Freitag, 07. Juni 2019

Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2012

Kinderkrippe im Ortsteil Leutershausen beschlossen

Das GrundstĂŒck an der Rheinstraße. Hier waren bisher nur die Pfadfinder, jetzt soll auch die neue Kinderkrippe hier gebaut werden. Foto: hirschbergblog.

 

Hirschberg, 01.Februar 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat hat beschlossen, dass auf einem GrundstĂŒck an der Rheinstraße eine neue Kleinkinderkrippe errichtet werden soll. Die Gemeinde selbst wird nicht als Bauherr auftreten. Die Wahl der Feuerwehrkommandenten wurde vom Gemeinderat bestĂ€tigt. Auch weiterhin wird ein Ruftaxi innerhalb Hirschbergs und zu der Nachbargemeinde Heddesheim verkehren.

Von Sabine Prothmann

Bei der ersten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschberg am 28. Januar 2012 wurde neben vielen anderen Ämtern auch die Besetzung des Kommandos fĂŒr die Dauer von fĂŒnf Jahren beschlossen. GewĂ€hlt wurde Peter Braun zum 1. Kommandanten, Olaf Sebastian zum 2. Kommandanten und Heiko Jost zum 3. Kommandanten.

Vor einer Bestellung des „Kommandos“ durch den BĂŒrgermeister war noch die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich.

Nachdem alle Fraktionen nur positive Worte zu der Wahl der Kommandanten fanden, wurden diese einstimmig vom Gemeinderat bestÀtigt.

BĂŒrgermeister Manuel Just wĂŒnschte eine „eine glĂŒckliche Hand“ und ĂŒberreichte den Kommandanten den Bestellungsbeschluss.

Neue Kinderkrippe in Leutershausen

Um den ab dem 01. August 2013 gesetzlich gĂŒltigen Anspruch auf einen Betreuungsplatz fĂŒr Kinder zwischen ein und drei Jahren erfĂŒllen zu können, ist es erforderlich, die Anzahl der KrippenplĂ€tze in Hirschberg weiter zu erhöhen. Die Bedarfsermittlung zum 31. Dezember 2011 hat ergeben, dass in Hirschberg immer noch etwa 30 zusĂ€tzliche PlĂ€tze benötigt werden.

Aktuell bezuschusst die Kommune die Krippe mit 68 Prozent der Betriebskosten, 32 Prozent der Kosten tragen die Eltern.

Ab dem Jahr 2014 werden 68 Prozent der Betriebskosten in der Krippe durch Landesmittel finanziert, die restlichen 32 Prozent sollen dann zwischen Kommune und Eltern aufgeteilt werden. Die Zuschussrichtlinien sind noch unklar.

Das Angebot wird fĂŒr Eltern gĂŒnstiger, demnach werden mehr das Angebot annehmen,

sagte BĂŒrgermeister Just.

Da im Ortsteil Großsachsen bereits eine Kinderkrippe realisiert wurde, liege der Fokus jetzt auf dem Ortsteil Leutershausen.

Auf der Suche nach einem geeigneten Standort

Die Aufgabe des Gemeinderats war nun, einen geeigneten Standort zu wÀhlen.

FĂŒr eine 3-gruppige Einrichtung mit je zehn PlĂ€tzen wĂ€ren fĂŒr das GebĂ€ude 380 bis 440 Quadratmeter und fĂŒr das AußengelĂ€nde 240 bis 300 Quadratmeter (Gesamt 620 bis 740 qm) notwendig. Bei einem zweistöckigen GebĂ€ude wĂŒrde sich die benötigte GrundflĂ€che entsprechend reduzieren. FĂŒr die Realisierung von zunĂ€chst 20 PlĂ€tzen in ebenerdiger Bauweise wĂ€re eine GrundstĂŒcksflĂ€che von 450 bis 500 Quadratmeter notwendig.

Zur Auswahl standen mehrere GemeindegrundstĂŒcke: Weinheimer Straße, Großsachsener Straße (heutiger Bauhof) und Rheinstraße.

Das GrundstĂŒck an der Weinheimer Straße ist fĂŒr die Realisierung von 30 PlĂ€tzen zu klein und liegt an einer Stichstraße, was ungĂŒnstig fĂŒr die Bring- und Abholsituation ist. Das vom Bauhof zur Zeit genutzte GrundstĂŒck gegenĂŒber des Rathauses ist wiederum zu groß und mĂŒsste geteilt werden, eine einheitliche Nutzung wĂ€re sinnvoller.

Zudem mĂŒssen die ParkplĂ€tze davor erhalten bleiben und der Umzug des Bauhofes ins Hilfeleistungszentrum wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres stattfinden. Danach mĂŒssten die bestehenden GebĂ€ude erst abgerissen werden und es wird voraussichtlich ein Bodengutachten erforderlich sein. Damit könnte ein Neubau fĂŒr die Kinderkrippe erst mit einer zeitlichen Verzögerung realsiert werden.

Deshalb prĂ€ferierte die Verwaltung das GrundstĂŒck an der Rheinstraße, das im Augenblick teilweise von den Pfadfindern genutzt wird. Das GrundstĂŒck ist groß genug, so dass auch weiterhin die Übungsstunden der Pfadfinder dort stattfinden können. Auch gĂ€be es dort keine Probleme mit dem Hol- und Bringdienst und zudem sei das GrundstĂŒck im Bebauungsplan schon fĂŒr eine Schule oder einen Kindergarten vorgesehen gewesen.

In einem Bewerbungsverfahren (Bau und Betrieb) sollen nun die Bewerber je zwei Varianten mit 30 und mit 20 plus 10 PlĂ€tzen vorstellen. Dazu soll auch wieder ein Kinderbetreuungsausschuss gegrĂŒndet werden.

In der Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde ebenfalls darĂŒber diskutiert, inwiefern die Gemeinde selbst als Bauherr der Kleinkindkrippe auftreten könnte, um die Bewerbervielfalt zu erhöhen.

Die Gemeinde wird nicht Bauherr

Der Beschlussvorschlag sah nun vor, dass die Gemeinde die Kinderkrippe nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten werde.

Bei der Wahl des GrundstĂŒckes einigte man sich schnell auf die Rheinstraße, mit einer Gegenstimme wurde der Bau der Kinderkrippe dort beschlossen. Dagegen stimmte Matthias Dallinger (CDU), der, wie er erklĂ€rte, zwar fĂŒr den Bau der Kinderkrippe, aber gegen die Standortwahl sei. Warum, fĂŒhrte er nicht aus.

Hartmut Kowalinski gab zu Bedenken, er hoffe nicht, dass sich Rentner an dem Bau einer Kinderkrippe in der Nachbarschaft stören könnten.

Einstimmig wurde der Punkt des Bewerbungsverfahren entschieden. Auch, wenn Dr. Horst Metzler (SPD) anmerkte, dass das Verfahren bei dem Bau der Kinderkrippe in Großsachsen nicht so erfolgreich gewesen sei, wie es jetzt dargestellt werde. Denn letztendlich sei nur ein Bewerber ĂŒbrig geblieben.

Heftig diskutiert wurde der dritte Punkt des Beschlussvorschlags, der vorsieht, die Gemeinde als Bauherr auszuzschließen.

Wir sollten es nicht kategorisch ablehnen, der eigene BautrÀger zu sein,

sagte Monika Maul-Vogt (GLH). Sie schlug vor erst einmal das Bewerbungsverfahren abzuwarten und dann eine Entscheidung zu treffen.

Diese Meinung teilten die anderen Fraktionen im Gemeinderat nicht.

Wir sollten den Bau nicht in Eigenregie durchfĂŒhren, dies ist ein Projekt, das wir gut weitergeben können,

meinte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).

Wir haben so viele Aufgaben, wie zum Beispiel die Renovierung der KindergÀrten,

pflichtete ihm Werner Volk (FW) bei.

Horst Metzler wollte wissen, ob es zwingend notwendig sei, dass der Betreiber und der Investor in einer Hand verbunden seien. Das verneinte der BĂŒrgermeister:

Der Betreiber kann gerne einen Investor im GepÀck haben.

Zudem kĂ€me fĂŒr Herrn Metzler nur eine Erbpachtlösung in Frage:

Denn die Gemeinde zahlt viel und hat dann letztendlich kein Eigentum.

Man mĂŒsse von 600.000 Euro Baukosten ausgehen, pro Kind gĂ€be es 12.000 Euro Landeszuschuss, aber damit blieben immer noch 240.000 Euro „an der Gemeinde hĂ€ngen“, errechnete Just:

DafĂŒr hat der Gemeindehaushalt kein Spielraum.

Schließlich beschloss der Gemeinderat bei vier Gegenstimmen (GLH), dass die Gemeinde das GebĂ€ude nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten wird.

Zum 1. August 2013 soll die Kinderkrippe den Betrieb aufnehmen.

Das Ruftaxi fÀhrt mit Weinheimer Unternehmer weiter

Der Ruftaxiverkehr Hirschberg – Heddesheim wurde vom ausfĂŒhrenden Unternehmen Taxi Foum aus Schriesheim zum 01. MĂ€rz 2012 gekĂŒndigt.

Die Verwaltung hatte fĂŒnf Taxiunternehmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Das gĂŒnstigste Angebot wurde von der Firma Taxi Wolff aus Weinheim abgegeben.

Diese berechnet fĂŒr Fahrten innerhalb Hirschbergs 11 Euro (bisher 7 Euro), zwischen Heddesheim und Hirschberg 14,50 Euro (bisher 9 Euro). Dies entspricht einer Preissteigerung von rund 57 Prozent innerhalb Hirschbergs und 61 Prozent zwischen Hirschberg und Heddesheim, dafĂŒr wird hier auf einen Sockelbetrag verzichtet, erklĂ€rte Just.

Unter BerĂŒcksichtigung des durchschnittlichen Aufkommens des letzten halben Jahres und der Erstattung des VRN, bedeutet dies fĂŒr Hirschberg eine Erhöhung von rund 4.200 Euro bzw. 57,4 Prozent gegenĂŒber dem bisherigen Anbieter.

Der Verwaltungsausschuss sprach sich grundsĂ€tzlich fĂŒr eine FortfĂŒhrung des Ruftaxiverkehrs sowie die Vergabe an den Taxibetrieb Wolff, Weinheim, aus.

Und auch der Gemeinderat stimmte der WeiterfĂŒhrung des Ruftaxiverkehrs einstimmig zu.

Der Fahrpreis innerhalb Hirschbergs soll nun auf 1,50 Euro je Fahrt und Person (vorher 1 Euro) erhöht werden. Just erlĂ€uterte, dass dies keine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation mit sich bringe, da aufgrund von Monatskarten oder Behinderungen die meisten FahrgĂ€ste von der Zahlung befreit seien. Dennoch war man sich einig, dass die „moderate“ Erhöhung, bei der man noch unter dem Tarif der VRN bliebe, durchaus zumutbar sei.

Die Fahrt zwischen den Gemeinden soll bei dem Preis von 2 Euro bleiben.

Die Gemeinde Hirschberg beauftragt die Firma Taxi Wolff aus Weinheim zum 01. MĂ€rz 2012 den Ruftaxiverkehr durchzufĂŒhren.

Gemeinderat fasst Grundsatzbeschluss zur Platzgestaltung Seniorenzentrum


Planentwurf fĂŒr den Platz zwischen Seniorenzentrum und Kinderkrippe. Klicken Sie auf die Grafik fĂŒr eine grĂ¶ĂŸe Darstellung

Hirschberg, 26. Juli 2011. (red) Der Baubeschluss zur Platzgestaltung zwischen Seniorenzentrum und Kleinkindkrippe sorgte heute fĂŒr Diskussionen. Vor allem GLH und SPD hatten viele Anregungen. Letztlich wurde der Verwaltungsantrag von der Mehrheit angenommen.

WĂ€hrend sich die Freien WĂ€hler und die FDP rundherum zufrieden zeigten, monierte vor allem die GrĂŒne Liste Hirschberg verschiedene Details der Planung.

BĂŒrgermeister Manuel Just nahm die Kritik auf sich und die Verwaltung, vor allem, was die Zeitplanung angeht. Den verschiedene GemeinderĂ€te können an dem Begehungstermin in den Ferien am 16. August 2011 nicht teilnehmen: „Ich habe vorher keinen Termin mehr frei. Aber ichh bitte darum, die heutige Beratung dient nur der grunsĂ€tzlichen Beschlussfassung, nicht den Details, die beschließen wir am 27. September 2011. Bis dahin muss die Planung aber vorankommen.“

Auch die SPD hatte verschiedene VerbesserungsvorschlĂ€ge, beispielsweise keine FahrradstĂ€nder vor dem Erdgeschoss des Seniorenzentrums anzubringen: „So sinnvoll die auch sind, so unschön ist es fĂŒr die Bewohner, da dauernd draufschauen zu mĂŒssen“, sagt Dr. Horst Metzler.

Birgit Knoblauch (GLH) regte wie Karl Heinz Treiber einen Verzicht der Mauer zum TVG-GelĂ€nde an. Karin Kunz (CDU) sagte: „Wir haben so viel Aufregung gehabt und solche Kosten fĂŒr Gutachten. Jetzt will ein Teil des Gemeinderats an diesem Kompromiss rĂŒtteln? Es ist genug.“ Bei der „Mauer“ handelt es sich um eine Wand in einer Höhe von 70 Zentimeter bis einen Meter, weshalb Gemeinderat Treiber meinte: „Die hat doch keine Funktion, dann kann man sie auch weglassen.“

Weiter wurde intensiv ĂŒber den Standort der Sitzgruppe fĂŒr die Außenbewirtschaftung, SonnenstĂ€nder und BĂ€nke diskutiert.

In der Sitzung war auch der Planer Zimmermann, FWD GmbH Dossenheim, anwesend und sagte: „Machen Sie sich die Möglichkeiten nicht kaputt, je mehr Sie auf dem Platz installieren, desto mehr schrĂ€nken Sie sich ein.“

Dieser Aussage schloss sich FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski an: „Je mehr da ist, umso mehr wird der Wert der Wohnungen gemindert.“

Der Gemeinderat stimmte der Vorlage der Verwaltung zu. Die GLH-RĂ€te Birgit Knoblauch, Monika Maul-Vogt und Karl Heinz Treiber enthielten sich, GLH-Sprecher JĂŒrgen Steinle stimmte zu.

Anmerkung der Redaktion:
Wir haben die Sitzung auf unserer Facebook-Seite mit den wichtigsten Aussagen protokolliert. Das können Sie natĂŒrlich nachlesen.

546.000 Euro fĂŒr Kleinkindkrippe genehmigt – Besprechungsraum im Wasserturm kostet 53.000 Euro

Guten Tag!

Hirschberg, 14. Juli 2010. Der Gemeinderat hat am Montag die Gesamtkosten von 546.000 Euro fĂŒr die Errichtung einer Kleinkindkrippe am ebenfalls neuen Seniorenzentrum in Großssachsen genehmigt. Außerdem wird der Wasserturm fĂŒr 53.000 Euro saniert – dadurch entsteht ein zusĂ€tzlicher Besprechungsraum fĂŒr die Kinderkrippe.

Der politische Wille fĂŒr eine neue Kinderkrippe gegenĂŒber dem neuen Seniorenzentrum ist klar vorhanden. Im Gemeinderat fand der Entwurf des Hirschberger Architekten Bernd Kopp eine breite Zustimmung und Lob fĂŒr das kindgerechte Konzept.

Die Krippe wird fĂŒr zwei Gruppen ausgerichtet und verfĂŒgt ĂŒber einen 170 Quadratmeter großen Außenbereich, der aus SicherheitsgrĂŒnden umzĂ€unt werden wird. Die spiegelbildlich angeordneten Gruppen- und SchlafrĂ€ume sind nach Westen ausgerichtet, im vorderen Teil befindet sich die Verwaltung, der Essensraum und Ablagen sowie das Besprechungszimmer.

BautrÀger wird die FWD Haus- und Grundbau GmbH sein, die auch das Seniorenzentrum errichtet. Betreiber wird der Wilhelmsfelder Verein Postillion e.V. Die Gemeinde zahlt jÀhrlich 68 Prozent der Betriebskosten als Zuschuss.

Diskussionen gab es zu der Ausgabe von 53.000 Euro fĂŒr ein Besprechungszimmer im Wasserturm. Der mĂŒsse sowieso fĂŒr 26.000 Euro saniert werden, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just und begrĂŒndete die weiteren Mehrausgaben mit dem hohen Stellenwert und der Aufwertung des Turms. 60 Prozent der Kosten ĂŒbernimmt das Land – bleiben also 21.000 Euro fĂŒr die Gemeinde. DafĂŒr erhĂ€lt die Kinderkrippe einen zusĂ€tzlichen Raum von siebzehn Quadratmetern. Einer Nutzung fĂŒr Vereine erteilte BĂŒrgermeister Just aus verschiedensten GrĂŒnden – unter anderem der Hygiene – voraussichtlich eine Absage. Auf Nachfrage des hirschbergblogs sagte Just: „Den Turm nur von außen zu sanieren und in fĂŒnf oder sechs Jahren dann einer Nutzung ohne Förderung zuzufĂŒhren macht keinen Sinn – der zusĂ€tzliche Raum kann sicherlich gut fĂŒr die Kinderkrippe genutzt werden.“

Gemeinderat Karl-Heinz Treiber (GLH) kritisierte die Ausgabe: „Das trĂ€gt die Gemeine zu 100 Prozent – das muss man anderen Vereinen erst mal erklĂ€ren.“ Die SPD lehnte die Mehrausgaben ab. Peter Johe (FW) sagte: „Wir brauchen den Raum nicht unbedingt“, begrĂŒĂŸte aber die Nutzung grundsĂ€tzlich.

Gemeinderat Manfred Kopp verließ wegen Befangenheit den Ratstisch.

Der Gemeinderat genehmigte die Kosten fĂŒr die Bauvorhaben.

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Kinderkrippenbetreiber Postillon erhÀlt Zuschlag

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Guten Tag!

Hirschberg, 30. MĂ€rz 2010. (red) Die geplante Kleinkindkrippe gegenĂŒber des geplanten Seniorenzentrums im Ortsteil Großsachsen ist dem Verein Postillon zugeschlagen worden – ein zweiter Bewerber hatte sein Angebot zurĂŒckgezogen.

BĂŒrgermeister Manuel Just erlĂ€uterte vor der Beschlussfassung noch HintergrĂŒnde: Zwei „freie TrĂ€ger“ bewarben sich um den Betrieb einer geplanten Kleinkindkrippe fĂŒr bis zu 20 Kinder gegenĂŒber dem geplanten Seniorenzentrum.

Beide Auftritte seien seriös, die Unterschiede bei den Baukosten seien „marginal gewesen“, sagte Just: Ein Betreiber hatte 530.000 Euro veranschlagt, der andere 520.000 Euro: „Mit Blick auf die Abschreibungen fĂ€llt der Unterschied nicht ins Gewicht. Entscheidend waren die Personalkosten“, sagte Just.

Beide „freien TrĂ€ger“ wurden aufgefordert, nochmals eine detaillierte Kostenkalkulation vorzulegen, da hier zunĂ€chst „erhebliche Unterschiede“ bestanden hĂ€tten.

Daraufhin habe einer der Bewerber das Angebot zurĂŒckgezogen. BĂŒrgermeister Just empfahl deshalb, Postillon den Zuschlag zu geben.

„Klientel“ vs. „Alleinerziehende als Maß der Dinge“

Monika Maul-Vogt (GLH) sagte in der Aussprache: „Das ist ein bedauerlicher Verlauf. Uns kommt es auf die QualitĂ€t, die Öffnungszeiten, die Höhe der BeitrĂ€ge und eine Sozialstaffelung an. Beim Angebot von Postillon gefĂ€llt uns nicht, dass hier nur eine Betreuung von 07:00-17:00 Uhr angeboten wird. Das kommt vielen Arbeitszeiten nicht entgegen, außerdem sind die Kosten von 453 Euro fĂŒr die Betreuung plus 50 Euro, also 503 Euro sehr hoch. Schaffen wir hier KitaplĂ€tze fĂŒr eine bestimmte Klientel?“

Als ErlĂ€uterung rechnete sie das Gehalt einer alleinerziehenden Frisörin von höchstens 1.700 Euro brutto vor, der 1.200 Euro netto blieben. Nach Abzug von 500 Euro blieben 700 Euro fĂŒr Miete und die LebensfĂŒhrung.

In der anschließenden Debatte sagte BĂŒrgermeister Just, dass ihm BeitrĂ€ge deutlich unter 400 Euro auch lieber seien, aber durch niedrigere BeitrĂ€ge auch die QualitĂ€t schlechter wĂŒrde. Monika Maul-Vogt merkte an, dass sie weiterhin bemĂ€ngele, dass es keine Kontrolle ĂŒber die tatsĂ€chlichen Kosten gebe, sie aber erkennen könne, dass hier jede Menge „Verwaltungspersonal“ mitbezahlt werde. Just versicherte, dass der Gemeinderat darĂŒber beraten werde.

Matthias Dallinger (CDU) sagte: „Wir schaffen hier ein Angebot, fĂŒr das eine Nachfrage da ist.“ Er betonte die „glaubhafte PrĂ€sentation“ durch Postillion.

Eva-Marie Pefferle (SPD) sagte: „Auch mir sind wie Frau Maul-Vogt die hohen Personalkosten ins Auge gefallen. Das sollte nicht aus dem Ruder laufen. Ich hĂ€tte mir sehr gewĂŒnscht, dass das kostengĂŒnstiger ist. Aber die Kommunen können halt nicht anders, als die vorgegebene Politik umzusetzen.“

Harmut Kowalinski (FDP) sagte: „Die Gemeinde will jetzt hier einen Knopf dran machen. Uns war es wichtig statt drei nur zwei Gruppen zuzulassen, um der Vielfalt Raum zu lassen. Kostenlos ist das nicht zu machen. Alleinerziehende können nicht das Maß der Dinge sein.“

Fitz Bletzer (FW) sagte: „Der Markt wird es richten. Wenn das Haus nicht voll wird, gehen die mit dem Preis runter. Außerdem gibt es die Möglichkeit, auf weitere TagesmĂŒtter zurĂŒckzugreifen.“

Der Beschluss wurde mit 15 Ja-Stimmen zu 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen gefasst.

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