Sonntag, 09. Juni 2019

„Handeln am Wohl der B├╝rger ausrichten“ – Jahresabschlussrede

Guten Tag!

Hirschberg, 16. Dezember 2009. Der Gemeinderat Dr. J├Ârg Boulanger (CDU) hielt f├╝r den gesamten Gemeinderat die diesj├Ąhrige Jahresabschlussrede: „Unser Handeln sollte sich ausschlie├člich am Wohl der B├╝rgerinnen und B├╝rger orientieren“, fasste Boulanger seinen Jahresr├╝ckblick zusammen.

Beeindruckend ist die Statistik 2009: „Wenn ich richtig gerechnet habe, sind dies insgesamt 74 Gemeinderats- und Ausschussitzungen mit 293 Tagesordnungspunkten im Jahr 2009. Dieses Jahr d├╝rfte damit in den Aktivit├Ąten und Behandlungsthemen in der Geschichte der Gemeinde Hirschberg ganz vorne, wenn auch nicht an der Spitze liegen“, fasste Dr. J├Ârg Boulanger die Arbeit der Gemeinder├Ąte zusammen.

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Letzte Sitzung f├╝r 2009 des Hirschberger Gemeinderats im Feuerwehrhaus Gro├čsachsen. Bild: hblog

Nach einem Jahresr├╝ckblick ├╝ber die verschiedenen kommunalpolitischen Themen und Entscheidungen, ├Ąu├čerte Boulanger f├╝r 2010 den Wunsch: „Unser Handeln, beruhend auf unseren Ideen, sollte sich nicht an irgendwelchen, m├Âglicherweise ├╝bergeordneten parteipolitischen Zielen orientieren, sondern ausschlie├člich am Wohl und den objektiven Belangen der B├╝rgerinnen und B├╝rger in unserer Gemeinde.“

Das hirschbergblog dokumentiert nachfolgend die Rede von Gemeinderat Dr. J├Ârg Boulanger (CDU) in der Textfassung. Das gesprochene Wort kann davon abweichen. Einzelne Rechtschreibfehler bitten wir freundlich zu ├╝bersehen, es handelt sich um ein Redemanuskript und nicht um einen f├╝r den „Druck“ bestimmten Text. Die Redaktion hat vorhandenen Abk├╝rzungen im Manuskript, soweit f├╝r das Verst├Ąndnis erforderlich, ausgeschrieben.

Redetext:

„Liebe Mitb├╝rgerinnen und Mitb├╝rger, sehr geehrter Herr B├╝rgermeister, werte Damen und Herren der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen:

Die ehrenvolle Aufgabe der Jahresabschlussrede f├Ąllt 2009 der CDU Fraktion zu. Sie ist – angesichts der F├╝lle bedeutsamer Ereignisse und Schwierigkeiten im fast vergangenen Jahr – nicht leicht zu erf├╝llen, im Hinblick auf die gro├čen Aufgaben, deren Verwirklichung wir uns im kommenden und den Folgejahren stellen wollen, aber auch positiv zu bewerten.

Chronologie:
Der Gemeinderat hat im Jahr 2009 16 Gemeinderatssitzungen, davon 11 Sitzungen mit ├Âffentlichem (├Â) und nicht-├Âffentlichem (n.├Â.) Teil, 2 Sitzungen nur mit n.├Â.Teil und 3 Sitzungen nur mit ├Â. Teil durchgef├╝hrt. In allen Sitzungen wurden insgesamt 101 ├Âffentliche TOPs behandelt und 49 n.├Â.TOPs.

Hinzu kamen 11 Sitzungen des Ausschuss Technik und Umwelt (ATU) mit 38 ├Âffentlichen TOP und 46 n.├Â. TOP, 4 Sitzungen des Verwaltungsschuss A mit 5 ├Âffentlichen und 16 n.├Â. TOP, sowie 2 Sitzungen des Land- und forstwirtschaftlicher Ausschuss (LUFA) (7 TOP).

Die Partnerschaftskommission hat 1 mal getagt, die Jubil├Ąumskommission (Juko) 5 mal. Die Arbeitsgruppe Kinderbedarfsplanung und die Kindergartenkuratorien sowie der Ausschuss f├╝r Kinderbetreung haben ingesamt 4 Sitzungen mit insgesamt 12 TOP abgehalten. Schlie├člich verbleiben der Erw├Ąhnung noch 4 Sitzungen des Baubegl. Ausschusses f├╝r das Hilfeleistungszentrum (HLZ) mit insgesamt 10 TOP.

Wenn ich richtig gerechnet habe sind dies insgesamt 74 GR- und Ausschussitzungen mit 293 TOPs im Jahr 2009. Dieses Jahr d├╝rfte damit in den Aktivit├Ąten und Behandlungsthemen in der Geschichte der Gemeinde Hirschberg ganz vorne, wenn auch nicht an der Spitze liegen.

Nicht nur numerisch, sondern auch inhaltlich hatten es die Sitzungen des GR, seiner Aussch├╝sse und Gremien in sich:

Im Januar 2009 haben wir den Beschluss f├╝r die Durchf├╝hrung des Realisierungswettbewerbs f├╝r das HLZ – landl├Ąufig: Architektenwettbewerb – gefasst. In der gleichen Sitzung wurden die organisatorischen und personellen Voraussetzungen f├╝r die Abwicklung der Kommunalwahlen im Juni beschlossen.

Im Februar fand die Abw├Ągung der Ergebnisse aus der fr├╝hzeitigen ├ľffentlichkeits- und Beh├Ârdenbeteiligung f├╝r die beiden Baugebiete ÔÇ×SterzwinkelÔÇť statt mit der Beschlussfassung ├╝ber die Anordnung der Umlegungen in diesen Gebieten. F├╝r den Bauhof wurde ein notwendiger neuer Traktor zum Preis von ca. 122.500,00 -ÔÇÜ┬Č angeschafft.

Im M├Ąrz haben wir den Baubeschluss f├╝r den gerade vor kurzem abgeschlossenen Ausbau der Hintergasse gefasst, ebenso denjenigen f├╝r die Gestaltung des Platzes an der alten Synagoge.

Im April mussten wir uns zum ersten Mal konkret mit der Finanzkrise auseinandersetzen: Wir haben die Umsetzung der Ma├čnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II bzw. des Zukunftsinvestitionsgesetzes beraten und beschlossen. Es fand eine erste Beratung zur Entwicklung der Haupt- und Werkrealschule in Hirschberg statt. In der 2. Sitzung des GR im April wurden die Satzungsbeschl├╝sse f├╝r die Baugebiete ÔÇ×SterzwinkelÔÇť und der Beschluss ├╝ber den Abschluss eines Erschlie├čungsvertrages mit dem Erschlie├čungstr├Ąger f├╝r dieses Baugebiet gefasst.

Die Junisitzung des GR nach der KW, aber noch in alter Besetzung des GR – hatte in ihren 12 TOP im wesentlichen administrative Angelegenheiten abzuarbeiten. Zu erw├Ąhnen ist der innovative Beschluss zur Neuanlage eines Rasenplatzes auf dem Gel├Ąnde des Bisherigen Hartplatzes im Sportzentrum.

Im Juli setzte der alte GR noch einmal Zukunftsaspekte. Er beauftragte den Sieger des Architektenwettbewerbs f├╝r das HLZ, das Stuttgarter Architektenb├╝ro Dasch und Partner mit der Planung und Durchf├╝hrung des Baus des HLZ.

Nach den Ferien trat der neu gebildete GR in Aktion: In einer ersten Sitzung im September wurden die neu- bzw. wieder gew├Ąhlten GRinnen und -r├Ąte verpflichtet, der Stellvertreter des BM gew├Ąhlt, die Aussch├╝sse, Kommissionen , Kuratorien und Beir├Ąte gebildet, sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde in Zeckverb├Ąnden, Vorst├Ąnden und Vereinsbeir├Ąten benannt.

In einer zweiten Sitzung im September wurde uns und der ├ľffentlichkeit das Fahrzeugkonzept der Hirschberger Feuerwehr f├╝r die n├Ąchsten 10 – 15 Jahre vorgestellt. Mit seiner Zustimmung hierzu w├╝rdigte der GR die verantwortliche und verdienstvolle Arbeit der Feuerwehrf├╝hrung zur Erhaltung der feuerwehrtechnischen Sicherheit bei angemessener Ber├╝cksichtigung der vorhandenen finanziellen Spielr├Ąume.

Die Oktobersitzung brachte reichlich Arbeit: Beschl├╝sse ergingen zum Forstwirtschaftsplan 2010, zu den Abwassergeb├╝hren f├╝r 2010 und zur Auftragsvergabe f├╝r die Fachplanungen beim HLZ.

Der gemeinsame Antrag an das Kultusministerium f├╝r die neue Werkrealschule wurde beraten und beschlossen, ebenso wie einheitliche Beitr├Ąge f├╝r die Kinderg├Ąrten in Hirschberg und der interkommunale Kostenausgleich f├╝r die Kinderg├Ąrten.

Zentrales Thema f├╝r die GR Sitzung im November war die Beratung des Haushalts 2010 und der hierzu aus den Fraktionen gestellten Antr├Ąge.

Letztendlich haben wir in unserer Sitzung am 8. Dezember. ├╝ber den Betreiber f├╝r das geplante Seniorenzentrum am Riedweg, die F├Ârderung der Tagespflege f├╝r Kleinkinder, die Auswahl der Stra├čenleuchten im Baugebiet Sterzwinkel beraten und entschieden.

ÔÇ×Neuer GRÔÇť:
Mit der Kommunalwahl im Juni hat der GR durch den Einzug von insgesamt 6 neuen Mitgliedern ein ÔÇ×neuesÔÇť Gesicht erhalten. Die Verdienste der Ausgeschiedenen sind bei ihrer Verabschiedung und Ehrung f├╝r langj├Ąhrige Arbeit im GR ausf├╝hrlich und angemessen gew├╝rdigt worden.

Unter Einbeziehung unseres BMs, der hierzu wesentlich beitr├Ągt, ist eine deutliche Absenkung des Durchschnittsalters der Mitglieder des GR festzustellen. Allerdings aber auch – lassen Sie mich das als Angeh├Ârigem der Altersmannschaft erw├Ąhnen -, besteht der GR immer noch zu rd. 96.7 Prozent aus solchen Mitgliedern, die nach der schw├Ąbischen Lebensweisheit, dass die Menschen erst ab 40 Lebensjahren ÔÇ×weiseÔÇť sind, zu den tats├Ąchlich Weisen geh├Âren. Diese weise Mehrheit ist gerne bereit, der Minderheit, also dem jungen Kollegen Reisig und Ihnen, lieber Herr BM, in den kommenden 5 Jahren aktiv zu helfen, auf dem Wege zu dieser Weisheit gut voran zu kommen.

Kommunale Aufgaben: R├╝ckblick 2009; Ausblick 2010:
Die wesentlichen Arbeitsthemen des Jahres 2009 habe ich oben dargestellt. Sie haben das Bild unserer Gemeinde in starkem Ma├če gepr├Ągt.

Soweit sie Zukunftsprojekte in die Wege leiteten, werden sie uns auch 2010 noch in erheblichem Ma├če in Anspruch nehmen. Entscheidend ist, dass Gemeinderat und Verwaltung mit der Verwirklichung der Zukunftsprojekte unseren Einwohnerinnen und Einwohnern moderne und leistungsf├Ąhige Einrichtungen f├╝r ihre pers├Ânliche Sicherheit (HLZ) und f├╝r ihr Wohlergehen auch im sogenannten ÔÇ×3 LebensabschnittÔÇť (Seniorenzentrum ) anbieten und zur Verf├╝gung stellen werden.

Nat├╝rlich bedauern wir es, dass beim finanziellen und verwaltungsm├Ą├čigen Umfang der anstehenden Projekte manche wichtige Aufgaben und Anliegen noch nicht realisiert werden k├Ânnen.

Hierzu geh├Âren die Entwicklung einer Ortsmitte in Leutershausen, der Bau einer Trainingshalle f├╝r unsere, vor allem in der Jugenarbeit aktiven, Sportvereine, aber auch eine Fortentwicklung im Bereich Klima- und Energie Einsparungsma├čnahmen. Aufgeschoben bedeutet hier nicht aufgehoben.

Wir haben diese Anliegen in unserer mittelfristigen Finanzplanung als Zukunftsaufgaben verankert und wollen sie realisieren, sobald es die Finanzsitation der Gemeinde verantwortlich erlaubt.

Danke sagen will ich, stellvertretend f├╝r alle Kolleginnen und Kollegen hier im Gemeinderat, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, voran ihrem Chef, Herrn BM Just.

Den aktiven B├╝rgerinnen und B├╝rgern unserer Gemeinde sage ich Dank f├╝r ihr ehrenamtliches Engagement. Diejenigen, die sich hierbei bisher zur├╝ckgehalten haben, m├Âchte ich ermutigen, sich in die ehrenamtliche Arbeit f├╝r die kommunalen Aufgaben und die Menschen in unserer Gemeinde einzubringen. Die sozialen und pers├Ânlichen Beziehungen, die dabei gekn├╝pft werden und wertvolle Erfolgserlebnisse bereichern jeden einzelnen.

F├╝r 2010 m├Âchte ich sinngem├Ą├č einige Wort wiederholen, die bereits Herr Kollege Johe in seiner Abschlussrede im Jahr 2006 vorgetragen hat:

Ich w├╝nsche mir und uns, dem GR,
dass jeder die M├Âglichkeit hat, sich mit seinen Ideen einzubringen,
dass diese Ideen gleich und fair behandelt werden,
dass wir vor wichtigen Entscheidungen ausreichend Zeit haben, uns zu informieren und dar├╝ber zu diskutieren,
dass wir kompromissf├Ąhig und damit f├Ąhig sind, f├╝r unsere B├╝rger und deren nachhaltige Zukunft zu handeln.

Unser Handeln, beruhend auf unseren Ideen, sollte sich nicht an irgendwelchen, m├Âglicherweise ├╝bergeordneten parteipolitischen Zielen orientieren, sondern ausschlie├člich am Wohl und den objektiven Belangen der B├╝rgerinnen und B├╝rger in unserer Gemeinde.

Uns und Ihnen allen w├╝nsche ich noch einige sch├Âne Adventstage, ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.“

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
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