Dienstag, 12. Februar 2019

Berufskorrespondent Schroeder

Kreisverkehrt: ÔÇťIrrsinnÔÇŁ, ÔÇťKopfsch├╝ttelnÔÇŁ, ÔÇťB├╝rokratentumÔÇŁ

Heddesheim/Ladenburg/Hirschberg/Rhein-Neckar, 01. Oktober 2012. (red/BkS) ÔÇťIrrsinnÔÇŁ, ÔÇťKopfsch├╝ttelnÔÇŁ, ÔÇťB├╝rokratentumÔÇŁ ÔÇô Kurt Fleckenstein lies seiner Emp├Ârung ├╝ber den m├Âglichen Abriss zwei seiner Kunstwerke auf Verkehrskreiseln vor kurzem freien Lauf. Verkehrte Skandale sind f├╝r unseren Berufskorrespondenten ein Leckerbissen. Hier seine Reportage:

(Anm. d. Red. Alle Stories vom Berufskorrespondenten Schroeder und Hintergrund zu unserem Sondernkorrespondent gibt es auf dem Rheinneckarblog.de.)

Landrat Dallinger in die Pflicht genommen

Es reicht! Offene Dienstaufsichtbeschwerde

Landrat Dallinger ist gefragt, einen selbstherrlichen B├╝rgermeister in die Schranken zu weisen. Wie wird er sich verhalten? Foto: MRN

Heddesheim/Rhein-Neckar, 24. August 2012. (red) B├╝rgermeister Michael Kessler („Ich bin die Gemeinde“) ist nicht bereit, sich ├Âffentlich zu Fragen ├╝ber aktuelle Entwicklungen bei der h├Âchst umstrittenden Logistikansiedlung „Pfenning“ zu ├Ąu├čern. Zumindest gegen├╝ber unserer Redaktion. Das ist unzumutbar. „Pfenning“ wurde vor allem durch Kessler als Zukunftssicherung der Gemeinde angepriesen – ├╝brig bleibt ein Spekulationsobjekt. Wir haben nun Dienstaufsichtsbeschwerde gegen diesen selbstherrlichen Autokraten eingelegt. Herr Kessler muss lernen, dass auch er dem Gesetz verpflichtet ist – egal, wie schwer ihm das f├Ąllt.

Von Hardy Prothmann

Was ist der Grund, warum ein B├╝rgermeister Michael Kessler nicht bereit ist, Fragen zu beantworten? Arroganz oder Angst? Beides sind keine grundlegende Begr├╝ndungen, um Presseanfragen nicht zu beantworten.

Seit vier Wochen warten wir auf Antwort zu Fragen infolge unseres investigativen Exklusivberichts, dass „Pfenning“ an eine Fondsgesellschaft verkauft wird. Wir haben noch nicht einmal eine „Eingangsbest├Ątigung“ erhalten.

Heddesheimer B├╝rgermeister als Feind der Pressefreiheit

B├╝rgermeister Michael Kessler beweist sich wieder einmal als Feind der Pressefreiheit. Als beharrlicher Ignorant demokratischer Prozesse.

Der Heddesheimer B├╝rgermeister Michael Kessler: Steht immer f├╝r „Presseanfragen“ bereit, solange die „Werbebotschaft“ klar ist. Antworten auf kritische Fragen verweigert er. Quelle: RNF

Gegen├╝ber dem Mannheimer Morgen hat er in dieser Zeit mehrmals „Chancen genutzt“ sich positiv darzustellen, ob selbst oder ├╝ber Mitarbeiter der Verwaltung. Willf├Ąhrige Schreiberlinge beim Mannheimer Morgen stehen jederzeit zur Verf├╝gung. Die Zeitung ver├Âffentlicht, was man den Mitarbeitern in den Block diktiert. Kritische Fragen? Fehlanzeige.

Das System Kessler ist eine insgesamt bedrohliche Entwicklung, die keinesfalls Schule machen darf. Es ist Zeit, dass ├╝bergeordnete Beh├Ârden Herrn Kessler Schranken aufweisen. Sofern diese Beh├Ârden dazu f├Ąhig und willens sind.

Dienstaufsichtsbeschwerde

Wir haben erneut Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den autokratischen Heddesheimer B├╝rgermeister Kessler eingelegt und holen damit auch das Landratsamt ├Âffentlich „ins Boot“. Es wird spannend sein, ob Landrat Dallinger die Kesslersche Machtpolitik best├Ątigt oder in die Schranken weist.

Man darf vermuten, dass Landrat Dallinger (CDU) den B├╝rgermeister Kessler in die Schranken weist – aber es kann genauso gut sein, dass Kessler einen Freibrief bescheinigt bekommt. Die Causa „Pfenning“ entwickelt sich langsam ├╝ber den Ort und die Region hinaus zu einem landespolitisch relevanten Thema: Muss die arrogante Macht s├╝ddeutscher B├╝rgermeister beschr├Ąnkt werden, um Schaden von der Demokratie abzuhalten? Und welche verantwortliche Rolle spielen Landr├Ąte dabei? Keine? Wof├╝r braucht man das Konstrukt des Landratsamts eigentlich noch? Oder ist es als ├╝bergeordnetes Rechtsaufsichtamt wichtiger denn je? Kommt es der Rechtsaufsicht im Sinne der ├ľffentlichkeit nach oder nur im Sinne der B├╝rgermeister? Landrat Dallinger ist aktuell gefragt, Positionen zu beziehen.

Einzigartige Causa Kessler?

Wir dokumentieren unser Schreiben an den Landrat – gerne zur Kenntnis und Verwendung in anderen Gemeinden, wo ebenfalls selbstherrliche B├╝rgermeister denken, dass sie machen k├Ânnen, was sie wollen.

Gleichzeitig zeigen wir unser Bedauern an, dass wir soweit gehen m├╝ssen. Wir berichten mittlerweile aus allen zehn Gemeinden des Landtagswahlkreises Weinheim, aus den Gro├čst├Ądten Mannheim und Heidelberg und anderen Gemeinden in S├╝dhessen und der Pfalz. Die Causa „Kessler“ ist fast einzigartig. Ist sie das? Wir freuen uns ├╝ber Anregungen.

Dokumentation unserer Dienstaufsichtsbeschwerde:

„Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger,

leider m├╝ssen wir erneut eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Heddesheimer B├╝rgermeister Michael Kessler einreichen. Bislang hatten wir uns an das Kommunalrechtsamt gewendet. Leider entstand dabei ├╝berwiegend den Eindruck, dass die Beh├Ârde nicht im Ansatz gewillt war, das Presserecht ernst zu nehmen und Dienstverfehlungen des B├╝rgermeisteres Kesslers zu r├╝gen, sondern stetig bem├╝ht war, abzuwiegeln oder zu ignorieren.

Der fr├╝here Leiter, Herr Dr. Hoffmann, bezweifelte (mit aller gebotenen Arroganz) gar, dass wir ├╝berhaupt unter das Pressegesetz fallen. Wir haben dem Fachmann, Juristen und stellvertretenden Landrat und erstem Beamten im Kreis dann ein h├Âchstrichterliches Urteil zukommen lassen, um ihm bei seiner beruflichen Weiterbildung zu helfen.
http://www.heddesheimblog.de/23/kommunalrechtsamt-bestatigt-heddesheimblog-erlass/19041.html

Sie haben den ironischen Unterton richtig erkannt und der ist damit begr├╝ndet, dass wir eine ordentliche Amtsf├╝hrung des Kommunalrechtsamts damals bezweifeln mussten, aktuell nicht einsch├Ątzen k├Ânnen, ob das Kommunalrechtsamt eher die Interessen der ├ľffentlichkeit oder die von B├╝rgermeistern vertritt und deswegen wenden wir uns konsequenterweise an Sie als Leiter des Landratsamts und den untergeordneten ├ämtern.

Wir haben die unten dokumentierten Fragen am 24. Juli 2012 per email an BM Kessler ├╝bermittelt und bis heute keine Antwort erhalten. Noch nicht einmal eine Eingangsbest├Ątigung. Zeugen k├Ânnen allerdings best├Ątigen, dass Herr Kessler den Inhalt kennt, denn ich hatte ihn bei der Juli-GR-Sitzung (26.7.12) gefragt, wann mit Antworten zu rechnen sei. Seine ├äu├čerung: Er h├Ątte bislang besseres zu tun gehabt, als sich damit zu besch├Ąftigen.

Unsere Fragen betreffen eine au├čerordentlich wichtige ├Âffentliche Angelegenheit – nicht nur f├╝r die Gemeinde Heddesheim, sondern ebenfalls f├╝r umliegende Gemeinden und insgesamt Nordbaden. Die Verletzung der Dienstpflicht von Herrn B├╝rgermeister Kessler zur Auskunft gegen├╝ber der Presse ist nicht hinnehmbar. Vor allem nicht vor dem Hintergrund, dass BM Kessler f├╝r einige im Vergleich vollst├Ąndig unbedeutende Ausk├╝nfte immer und gerne gegen├╝ber dem Mannheimer Morgen zur Verf├╝gung stand und steht. Es gibt weiterhin keinen einzigen Hinweis, warum es dem BM bis heute, also einen Monat nach der Anfrage nicht m├Âglich war, unsere Fragen zu beantworten. Eine Entschuldigung wegen „Urlaubs“ ist sicher nicht zu halten.

Ich hatte Ihren Stellvertreter, Herrn Bauer, bereits im Juni angesprochen und gebeten, mit Herrn Kessler „informell“ zu sprechen, um dessen insgesamt „grunds├Ątzliche“ pflichtverletzende Verweigerungshaltung aufzugeben. Herr Bauer sagte sein Bem├╝hen um ein kl├Ąrendes Gespr├Ąch zu. Ob dieses stattgefunden hat, ist mir nicht bekannt.

Sehr wohl kann ich an der aktuellen Berichterstattung anderer Medien erkennen, dass es keine gesetzlich vorgeschriebene Gleichbehandlung gibt. In fast w├Âchentlichem Turnus sind beispielsweise im MM Berichte zu lesen, bei denen irgendein Mitarbeiter der Gemeinde irgendwelche Ma├čnahmen vor Ort erkl├Ąrt. Wie kann das sein? Ist der MM so investigativ unterwegs, dass er immer zur rechten Zeit am Ort ist? Oder k├Ânnte es sein, dass viele Informationen einseitig und gesetzeswidrig an dieses willf├Ąhrige Gef├Ąlligkeitsmedium von Seiten der Gemeinde aus ├╝bermittelt werden?
Interessant ist, dass ein freier Mitarbeiter des MM wohl st├Ąndig im Rathaus ein und ausgeht und es einen Ukas des BM gibt, mit Mitarbeitern des Heddesheimblog nicht reden zu d├╝rfen. Wir leben im Jahr 2012. In Deutschland. Und nicht irgendwo in Russland.

Ab und an bekommen wir auch eine Einladung zu Terminen. Die besetzen wir nicht immer – m├╝ssen wir auch nicht. Aber die Gemeinde Heddesheim und der BM Kessler sind verpflichtet, uns einzuladen und zu informieren, wenn sie auch andere Medien einladen und informieren. Eine Erkl├Ąrung, der MM h├Ątte etwas erfahren und nachgefragt, w├Ąre billig und besch├Ąmend und zugleich Beweis, dass es „Maulw├╝rfe“ in der Verwaltung gibt. Wir berichten gerne ├╝ber dieses m├Âgliche Dilemma.

Tats├Ąchlich wollen wir nur unsere Arbeit im Sinne des berechtigten Interesses der ├ľffentlichkeit und gem├Ą├č des Landespressegesetzes machen. Eine freie Presse ist nicht verpflichtet, unterw├╝rfige Terminberichterstattung zu „erledigen“, sondern kann sich grundgesetzlich garantiert aus allgemein zug├Ąnglichen Quellen unterrichten und ebenfalls grundgesetzlich garantiert frei berichten. Wenn aber „Seilschaften“ Teile der Presse unter windigen Erkl├Ąrungen ausgrenzen, ist die Demokratie in Gefahr. Das ist kein pathetischer Satz, sondern Merkmal der Zust├Ąnde in allen undemokratischen L├Ąndern dieser Welt. Sie als Landrat und damit Chef der Rechtsaufsichtsbeh├Ârde sind insbesondere gefragt, nicht nur Einhaltung, der „n├Âtigsten“ gesetzlichen Bestimmungen zu fordern, sondern hervorragend den grundgesetzlichen Geist zu verteidigen.

Wir fordern Sie daher auf, Herrn Kessler seine seit 2009 fortw├Ąhrenden Dienstpflichtverletzungen nach den gebotenen Rechtsumst├Ąnden aufzuzeigen und daf├╝r zu sorgen, dass sich diese unhaltbaren Zust├Ąnde ├Ąndern.

Selbstverst├Ąndlich berichten wir sehr gerne ├╝ber Ihr Engagement, eine m├Âglichst transparente Berichterstattung zu erm├Âglichen und mit den Ihnen zur Verf├╝gung stehenden Mitteln zu verteidigen. Wir berichten aber auch selbstverst├Ąndlich dar├╝ber, wenn Sie dies nicht im gebotenen Ma├če unterst├╝tzen wollten, was wir uns auf Grund unserer sehr positiven Erfahrungen mit dem Landratsamt ├╝berhaupt nicht vorstellen k├Ânnen.

Zur Unterst├╝tzung unseres Anliegens sind wir auch bereit zu klagen. Daf├╝r werden wir einen erfolgreichsten Presseanw├Ąlte mandatieren, der als Presserechtsexperte grundlegende Urteile erwirken konnte. Ob wir die Klage gegen die Gemeinde oder das Landratsamt richten werden, h├Ąngt nat├╝rlich auch von Ihrer Antwort und der T├Ątigkeit des Kommunalrechtsamts ab.

Sehr geehrter Herr Dallinger, bislang haben wir journalistisch mit Ihnen sehr gute Erfahrungen gemacht. Ich habe mich pers├Ânlich davon ├╝berzeugen k├Ânnen, dass Sie als Landrat eine ├╝ber die Fraktionen hinweg geachtete Arbeit verrichten und gehe ganz sicher davon aus, dass Sie meine Einsch├Ątzung als verantwortlicher Redaktionsleiter teilen, dass das Verhalten von Herrn BM Kessler nicht hinnehmbar ist.

In diesem Sinne bin ich Ihnen als aufrechtem Demokraten sehr verbunden, wenn Sie alles in Ihrer Macht m├Âgliche tun, um diesen unhaltbaren Zumutungen Einhalt zu gebieten und eine Verbesserung der Zust├Ąnde herbeizuf├╝hren.

Ich bedanke mich vorab f├╝r Ihre M├╝hen – die sicherlich gegeben sein werden – und hoffe, dass sich die Situation ohne unn├Âtige juristische Auseinandersetzungen beheben l├Ąsst.

F├╝r R├╝ckfragen stehe ich Ihnen oder dem Kommunalrechtsamt urlaubsbedingt ab dem 3. September gerne zur Verf├╝gung – per email auch vorher.

Sollte die Dienstaufsichtsbeschwerde f├Ârmliche M├Ąngel haben, bitten wir um Amtshilfe und R├╝ckfragen, damit wir diese ordentlich im Sinne der ├ľffentlichkeit wirksam stellen k├Ânnen.

Mit allerbesten Gr├╝├čen

Hardy Prothmann
Chefredakteur Heddesheimblog.de

Dokumentation unserer Anfrage:

„Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister Kessler,

nach unseren Informationen steht ein 100-Millionen-Euro schwerer Immobiliendeal in Heddesheim bevor.

Die Union Investment Real Estate GmbH will das „Pfenning“-Logistikzentrum ├╝bernehmen.

Wir haben dazu Fragen:

Seit wann ist Ihnen der geplante Verkauf bekannt?

Wann wurde der Gemeinerat ├╝ber die Verkaufsverhandlungen unterrichtet?

Seit wann wissen Sie, dass es sich um ein Immobiliengesch├Ąft handelt und Pfenning nicht vorhatte, selbst Besitzer zu bleiben?

Sind Sie ├╝ber die Entwicklung ├╝berrascht?

Welche Konsequenzen ergeben sich daraus f├╝r die Gemeinde?

Was wird aus den bis zu 1.000 Arbeitspl├Ątzen, der erheblichen Gewerbesteuerzahlung und dem Verkehrslenkungsvertrag?

Ist Ihnen jemand aus dem Gemeinderat oder der lokalen Gesch├Ąftswelt bekannt, der aus dem Gesch├Ąft profitiert?

Sehen Sie pers├Ânliche Konsequenzen f├╝r sich durch den Immobiliendeal?

Es ist zwar noch ein wenig hin, aber: Planen Sie erneut f├╝r den B├╝rgermeisterposten zu kandidieren?

├ťber eine zeitnahe Beantwortung w├Ąren wir dankbar.

Mit freundlichen Gr├╝├čen

Hardy Prothmann
Chefredakteur Heddesheimblog.de“

Wie aus dem Heddesheimblog ein Netzwerk geworden ist

Mit einer Recherche hat alles angefangen…

Das war das "erste" Heddesheimblog - als Unterseite von blogger.de

 

Heddesheim/Rhein-Neckar, 07. Mai 2012. (red) Vor drei Jahren ist das Heddesheimblog.de gestartet. Zun├Ąchst als privates Blog, auf dem der Journalist Hardy Prothmann als B├╝rger seine Gedanken und Recherchen wegen einer umstrittenen Logistik-Ansiedlung ver├Âffentlicht hat. Das Heddesheimblog hat sich in der Branche schnell einen Namen gemacht – als Zukunftsmodell f├╝r einen modernen Lokaljournalismus. Mittlerweile ist daraus ein Blog-Netzwerk geworden – nicht nur in Nordbaden.

Von Hardy Prothmann

Im Fr├╝hjahr 2009 war aus Sicht des Mannheimer Morgens die Welt mehr als in Ordnung. Das Viernheimer Logistik-Unternehmen „Pfenning“ plante eine angebliche 100-Millionen-Euro-Investition in dem beschaulichen Dorf. Bis zu 1.000 Arbeitspl├Ątze, Gewerbesteuer in H├╝lle und F├╝lle, ein gl├╝cklicher B├╝rgermeister – die (bis dato nicht gef├Ąhrdete) Zukunft des Dorfes ist gerettet. So die Botschaft der Zeitung.

Schlechter Zeitungsjournalismus als Anlass

Mir ist selten eine so unkritische Hofberichterstattung untergekommen. Kritische Fragen? Recherchen? Nichts davon war bei dieser Jubelberichterstattung zu erkennen, geschweige denn zu erahnen.

Auch die ARD ist bereits auf das Heddesheimblog aufmerksam geworden. (Klick auf das Bild f├╝hrt zum Artikel)

Weil ich als B├╝rger in Heddesheim selbst vom starken Verkehrsaufkommen betroffen war, fing ich an, ein wenig zu recherchieren. Als erstes im Archiv des Mannheimer Morgens – so wie eigentlich ein Redakteur der Zeitung eine Recherche beginnen sollte. Und ich wurde f├╝ndig: Rund drei Dutzend Artikel gab das Online-Archiv her. Alle negativ ├╝ber dieses „Familienunternehmen Pfenning“, das ohne jeden Bezug zu den kritischen Berichten als „Heilsbringer“ f├╝r Heddesheim gefeiert wurde.

Wohin mit meinen Recherchen? Dem Mannheimer Morgen als „Thema“ anbieten? Sicher nicht. Ich habe meine Texte zun├Ąchst bei blogger.de (siehe Foto oben) eingestellt. Der erste Text erschien am 28. Aprl 2009: „Alles gut oder alles schlecht mit Pfenning in Heddesheim?“ Und ist nach wie vor sehr lesenswert.

Gro├čes Interesse – wachsende Zugriffszahlen

Die Zugriffszahlen gingen binnen weniger Tagen so schnell nach oben, dass die Seite oft nicht erreichbar war. Ich mietete deswegen eigenen Speicherplatz und ver├Âffentlichte auch andere lokale Nachrichten.

Auch das fand Interesse und Anklag und nach wenigen Wochen reifte die Idee, ob es nicht m├Âglich w├Ąre, eine eigene Lokalzeitung im Internet zu gr├╝nden. Ich hatte schon von ├Ąhnlichen Projekten geh├Ârt, aber das waren oft nur „Versuche“.

Ich versuchte mit. Die erste Erfahrung war: „Mein“ Journalismus war in der nordbadischen Provinz eine Zumutung. Es enstanden schnell zwei Lager: Die einen jubelten, die anderen kotzten. Auch, weil ich kurz nach dem Start vom Heddesheimblog in den Heddesheimer Gemeinderat gew├Ąhlt worden war – diese Funktion habe ich nach einem Umzug nach Mannheim aufgeben m├╝ssen.

Auch wir sind Gegenstand von Berichterstattung - gut 300 Berichte wurden ├╝ber das Konzept und die Macher vom Heddesheimblog bereits verfasst.

Kritische Nachfragen? Meinungsstarke Kommentare? Investigative Recherchen? Das war man im Verbreitungsgebiet der Monopolzeitung Mannheimer Morgen nicht gewohnt. Die Zugriffszahlen stiegen rasant und auch bundesweit wurde das Heddesheimblog in der Journalistenbranche ein Begriff. „Was macht der Prothmann da?“, wurde gefragt. Ist das ein Ego-Projekt eines bei├čw├╝tigen Journalisten oder vielleicht ein Zukunftsprojekt f├╝r einen neuen Lokaljournalismus?

Zahlreiche Branchenberichte

Ende 2009 w├Ąhlte mich eine Jury in der Kategorie „Regionales“ auf Platz 3 unter die 100 Journalisten des Jahres 2009. Seit dem Start des Heddesheimblogs wurde ich als Redner, Seminarleiter oder Podiumsteilnehmer engagiert. Bei der Initiative Tageszeitung, dem Deutschen Journalistenverband, dem Bayerichen Journalistenverband, auf Kongresse, an Hochschulen, zu Unternehmer-Workshops.

Mittlerweile gibt es Dutzende von journalisten Studien- und Masterarbeiten, die das Heddesheimblog und andere lokale Internetmedien zum Thema gemacht haben und rund 300 Presse-Ver├Âffentlichungen mit Bezug auf diese Form von Lokaljournalismus. Spiegel Online, FAZ, S├╝ddeutsche, taz, Welt, ARD, NDR, Tagesspiegel, Berliner Zeitung – die Liste der „bekannten“ Medien, die ├╝ber den Journalismus in der Provinz geschrieben haben, ist lang. Auch bei den Nachdenkseiten oder fefes Blog ist das Heddesheimblog Thema.

Oder das Prinzip. Das Heddesheimblog ist l├Ąngst ├╝ber den Ort hinausgegangen. Ende 2009 kam das Hirschbergblog.de dazu, Anfang 2010 das Ladenburgblog.de, Ende 2010 das Weinheimblog.de, Anfang 2011 das Rheinneckarblog.de, das Viernheimblog.de und seit Anfang 2012 sechs weitere Gemeinden des Wahlkreises Weinheim.

Netzwerk weitet sich aus: istlokal

Mit dem Unternehmer Peter Posztos habe ich im Herbst 2011 die Firma Istlokal Medienservie UG gegr├╝ndet, weil wir unsere Erfahrungen auch anderne zur Verf├╝gung stellen wollen. Peter Posztos macht die Tegernseer Stimme, ebenfalls eine lokale Zeitung im Internet. Seit Anfang 2012 vermarkten wir unser Produkt Istlokal OS und haben schnell neue Partner gefunden – beispielsweise in Bretten, Schweinfurt oder Weiterstadt.

Dar├╝ber hinaus gibt es ein Netzwerk von weiteren lokal arbeitenden Journalisten, wie Stefan Aigner in Regensburg oder Hubert Denk in Passau. Auch Philipp Schw├Ârbel in Berlin hat mit seinen Prenzlauer Berg Nachrichten schon viel Aufmerksamkeit erlangt.

Immer mehr Lokaljournalisten gr├╝nden Blogs und nutzen beispielsweise wie wir die Istlokal OS-Software.

 

Uns alle vereint, dass wir guten, seri├Âsen und vor allem kritischen Journalismus anbieten wollen. Einen Journalismus, der sich traut, Fragen zu stellen und nicht nur vorgefertigte Informationen zu erhalten. Keine Wohlf├╝hl-Schwurbelei, sondern eine f├╝r die Demokratie herausragende Aufgabe zu erf├╝llen. Meinungen durch Informationen zu erm├Âglichen. Der Artikel 5 unseres Grundgesetzes ist die Gesch├Ąftsgrundlage.

Um diese Arbeit zu finanzieren, setzen wir auf Werbeeinnahmen – wie eh und je bei den Medien. Wir erzeugen Aufmerksamkeit und verkaufen diese. Das ist ein seri├Âses Gesch├Ąft.

Kleines, engagiertes Team

Zur Zeit arbeitet ein festes Team von sieben Mitarbeitern f├╝r die „Rheinneckarblogs“ – dazu weitere freie Journalisten, Kolumnisten und freundschaftlich verbundene Kollegen. Im Vergleich zur Personalausstattung der anderen Medien im Berichtsgebiet sind wir sehr klein aufgestellt – im Vergleich mit anderen setzen wir aber immer wieder Themen, die Thema sind.

Im Herbst 2011 beispielsweise mit der Fischfutter-Aff├Ąre. Der gr├╝ne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian-Str├Âbele hatte uns f├╝r einen Bericht abgemahnt. S├Ąmtliche Berliner Zeitungen berichteten ├╝ber den Skandal, viele weitere Zeitungen und auch der NDR. Insgesamt wurde unser Bericht innerhalb weniger Tage gut 140.000 Mal aufgerufen, anfangs st├╝rzte gar der Server wegen der massiven Zugriffe ab.

Zuletzt mahnte uns der Gr├╝nen-Bundespolitiker Hans-Christian Str├Âbele ab - und zog die juristische Attacke wieder zur├╝ck. Quelle: Die Welt

 

Die lokalen Zeitungen Mannheimer Morgen, Weinheimer Nachrichten und Rhein-Neckar-Zeitung hielten sich „zur├╝ck“, denn aus deren Sicht gibt es uns nicht. Die Fischfutter-Aff├Ąre mitten im Berichtsgebiet? Kein Thema f├╝r die „unabh├Ąngigen“ Printjournalisten.

Aus unserer Sicht gibt es die Zeitungen – und vor allem viel schlechten Journalismus. Was wir immer wieder thematisieren, wenn deren gesch├Ânte und klientelabh├Ąngige „Berichterstattung“ skandal├Âs wird. So werden umgeschriebene Pressemitteilungen als eigene Berichte ausgegeben oder noch schlimmer – Themen h├Ąufig gar nicht berichtet, wenn sie den Zeitungen nicht „passen“. Und das betrifft beim besten Willen nicht nur uns. Was nicht berichtet wird, ist auch nicht passiert.

Juristische Attacken

F├╝r mich pers├Ânlich hat diese Arbeit auch viele Nachteile gebracht. Seit nunmehr 21 Jahren arbeite ich als Journalist, 18 Jahre ohne jegliche juristische Streitigkeiten. In den vergangenen drei Jahren habe ich 11 Abmahnungen erhalten. Einmal habe ich eine Einstweilige Verf├╝gung wegen widriger Umst├Ąnde „akzeptiert“, einen Vergleich geschlossen, 9 Mal konnte ich die Abmahnung abwehren. Unterm Strich haben diese Prozesse gut 20.000 Euro gekostet, weil man nicht wollte, das publik wird, was ├Âffentlich sein sollte. Und diese Prozesse kosten auch viele Nerven.

Sehr erfreulich ist der Kontakt zu den Leserinnen und Lesern. Viele unserer Artikel entstehen, weil wir Hinweise bekommen. Beobachtungen, Gedanken, Erfahrungen von Menschen, die sich Anteil haben und nehmen an unserer Gesellschaft und nicht gleichg├╝ltig sind. Diesen m├Âchte ich stellvertretend f├╝r das Team danken.

Ebenfalls erfreulich ist die Zusammenarbeit mit vielen Beh├Ârden, die die Meinungsfreiheit hoch achten. Explizit m├Âchte ich die sehr gute Zusammenarbeit mit der Polizei loben und in weiten Teilen auch mit den Feuerwehren. In unserem Berichtsgebiet sind zwei Namen erw├Ąhnenswert, B├╝rgermeister Manuel Just in Hirschberg und B├╝rgermeister Rainer Ziegler in Ladenburg, die sich kommunikativ sehr hervortun. Auch B├╝rgermeister Lorenz in Dossenheim m├Âchte ich gerne als neuen Kontakt erw├Ąhnen, der uns beim Antrittsbesuch sehr freundlich empfangen hat. In den anderen Orten beginnen wir die Arbeit erst und die Kontakte stehen noch bevor.

Den Heddesheimer B├╝rgermeister Micheal Kessler muss ich leider nach wie vor als ausgewiesenen Feind der Pressefreiheit besonders hervorheben. Sein Amtsverst├Ąndnis kommt in diesem Bericht sehr eindeutig zur Sprache: „Ich bin die Gemeinde.“

Unabh├Ąngige Berichterstattung

Wie unabh├Ąngig wir tats├Ąchlich arbeiten, erkennt jeder, der unsere Berichterstattung verfolgt. Wir kritisieren „Gr├╝ne“ ebenso wie „Schwarze“, scheuen uns nicht vor „Rot“ oder „Geld“ oder „Orange“. Aber auch hier bieten wir Meinungen an: Ganz verallgemeinernd stellen wir fest, dass die CDU, die SPD und die FDP in der Region unserer Berichterstattung nicht wohlgesonnen sind.

Explizit die Ladenburger und Weinheimer CDU m├Âchten wir lobend ausnehmen – nicht weil diese mit unser Berichterstattung „zufrieden“ sind, sondern weil sie gespr├Ąchsbereit sind. In Hirschberg explizit die Freien W├Ąhler und in Weinheim explizit Herrn Carsten Labudda (Die Linke) und Weinheim Plus. Die genannten Personen und Parteien suchen den Ausstausch und die Kritik – was gut ist. Explizit muss auch der Gr├╝ne Landtagsabgeordnete Uli Sckerl erw├Ąhnt werden – trotz kontr├Ąrer Meinungen haben er und seine Mannschaft sich immer korrekt auf unsere journalistischen Anfragen hin verhalten.

Mit Recherchen zum Logistik-Zentrum "Pfenning" hat das Heddesheimblog angefangen - unsere Berichte konnten den Bau des Klotzes nicht verhindern, aber zur Aufkl├Ąrung beitragen. "Das hab ich nicht gewusst", kann keiner mehr sagen.

 

Unentschieden ist noch das Verh├Ąltnis zum Landratsamt. Nachdem wir dem stellvertretenden Landrat (Jurist) erst unter Verweis auf ein Bundesverfassungsgerichtsurteil klar machen konnten, dass wir „Presse“ sind, gibt es mittlerweile mit Stefan Dallinger (CDU) einen neuen, sehr kommunikativen (und fraktions├╝bergreifend gelobten) Landrat, der sich aber unser Ansicht nach noch ein wenig scheut, aktiv ├╝ber unsere Blogs mehr in Kontakt mit der Bev├Âlkerung zu treten. Wir werden herausfinden, wie es wirklich ist.

Der Kontakt zum Mannheimer Oberb├╝rgermeister Dr. Peter Kurz basiert auf einer gemeinsamen Vergangenheit – als freier Mitarbeiter f├╝r den Mannheimer Morgen habe ich den damaligen Stadtrat als sehr engagierte Pers├Ânlichkeit kennengelernt und ihn vor seiner Wahl zum OB portr├Ątiert. Zuletzt hat sich dessen Engagement bei der Gegendemo zum NPD-Aufmarsch best├Ątigt (Hierzu unsere Reportage auf dem Rheinneckarblog: „Warten auf den rechten P├Âbel„). Zu seinem Kollegen W├╝rzner in Heidelberg besteht noch kein pers├Ânlicher Kontakt, aber das wird sich ├Ąndern.

Vernetzter Journalismus vor Ort

Die miteinander vernetztenden Ortsblogs haben ein Konzept: Wir ver├Âffentlichen Nachrichten, die f├╝r die Menschen vor Ort wichtig sind. Und wir zeigen auf, wie die Gemeinden miteinander vernetzt sind – auf vielf├Ąltige Weise. Ob zu Verkehrs- oder Umweltschutzthemen, gemeinsamen Verb├Ąnden und Vertr├Ągen – unsere Gemeinden im Berichtsgebiet sind vielf├Ąltig verbunden, ebenso die Leserinnen und Leser.

Vielleicht vermisst man die ein oder andere Nachricht – da bitten wir um Nachsicht. Unsere Redaktion arbeitet sehr engagiert und wir m├╝ssen manchmal den Mut zur L├╝cke haben, weil wir (noch) nicht jeden Termin besetzen k├Ânnen.

Sicher ist es auch Zeit, sich auf wesentliche Dinge zu konzentrieren. ├ťberbordende Berichte in den Zeitungen ├╝ber Vereinsfeste haben Bed├╝rfnisse geweckt, die fraglich sind. Was ist die Nachricht? „F├╝rs leibliche Wohl wurde gesorgt?“ Meinetwegen: Der Satz erz├Ąhlt die gesamte Geschichte. Es gab zu Essen und zu Trinken. Und wenn das nicht reicht, ruft man auch h├Âhrere Instanzen dazu: „Der Wettergott war den G├Ąsten gn├Ądig, der k├╝hle Gerstensaft flo├č in Str├Âmen und die Luft war erf├╝llt vom Duft leckerer Bratw├╝rste“.

Gegen die Bratwurst-Berichterstattung

Das ist fettigster Bratwurst-„Journalismus“ und hat mit Journalismus nichts zu tun. Ganz klar ist es wichtig und richtig ├╝ber Feste zu berichten. Wir machen das auch – bei Vereinsfesten oft nur mit kurzen Texten (Ein Fest hat stattgefunden), daf├╝r aber mit vielen Fotos. Die erz├Ąhlen die Geschichte besser als zusammengeschwurbelte Nonsens-„Berichte“.

Sie, liebe Leserinnen und Leser, k├Ânnen aktiv daran teilhaben, das „Produkt“ Journalismus zu bewerten. Bringen Sie sich ein – schreiben Sie uns und anderen, was gef├Ąllt und was nicht. Journalismus muss man nicht hinnehmen, man kann seit dem Internet daran teilhaben. Sie k├Ânnen Kommentare schreiben und viel einfacher als fr├╝her die Redaktion direkt erreichen, sich mit Hinweisen, Vorschl├Ągen und Kritik einbringen. Jedenfalls bei uns.

Wir freuen uns ├╝ber die Beliebtheit unserer Montagskolumnen, der ausgew├Ąhlten Tipps & Termine und der regen Teilnahme ├╝ber Kommentare auf den Blogs oder bei unseren Facebook-Seiten.

Herzlichen Dank an die Leser und Kunden

Nach drei Jahren Heddesheimblog & Co, m├Âchte ich Ihnen sehr herzlich genau daf├╝r danken. F├╝r Unterst├╝tzung und Kritik – beides gab es zuhauf.

Hardy Prothmann ist seit 21 Jahren als Journalist t├Ątig und seit drei Jahren als "Blogger".

F├╝r die Zukunft w├╝nsche ich mir noch mehr kritische Anteilnahme, weil wir alle gemeinsam mit unserem Interesse f├╝r etwas einstehen, was ein absolutes Privileg ist: Freiheit, vor allem Meinungsfreiheit. Ohne diese ist Demokratie nicht m├Âglich. Da ich viel im Ausland gelebt habe und auch von dort berichtet, wei├č ich unser freiheitliche Grundordnung uneres Heimatlandes sehr zu sch├Ątzen.

Deswegen freue ich mich mit Ihnen und dem Team, wenn Sie uns weiter gewogen bleiben, uns mit Interesse und Informationen unterst├╝tzen. Den anderen „Heddesheimblogs“, egal, ob am Tegernsee, im Prenzlauer Berg, in Regensburg, in Weiterstadt oder Bretten oder Schweinfurt oder in vielen anderen Orten w├╝nschen wir viel Erfolg, immer den richtigen journalistischen Riecher und einen erfolgreichen Aufbau ihrer Angebote.

In diesem Sinne m├Âchte ich mich bei allen Mitwirkenden bedanken, selbstverst├Ąndlich sehr besonders bei meiner Frau und der Familie, f├╝r das Engagement, das Verst├Ąndnis, das Interesse und die aktive Teilnahme.

Im ersten Interview zum „Heddesheimblog“ hat mich der Kollege Thomas Mrazek gefragt, warum ich das mache, was meine Motivation ist?

Meine Antwort: Ich habe den Spa├č meines Lebens.

Das gilt bis heute.

Herzlichst Ihr

Hardy Prothmann

Rhein-Neckar-Kreis sucht mehrere Azubis f├╝r technische Berufe ab 2012


Heidelberg, 07. September 2011. (red/pm) Das Landratsamt als einer der gr├Â├čten kommunalen Arbeitgeber der Region sucht f├╝r das Ausbildungsjahr 2012 noch motivierte und zuverl├Ąssige Menschen f├╝r mehrere Ausbildungspl├Ątze in den Berufen Vermessungstechniker/in, Stra├čenw├Ąrter/in und Forstwirt/in.

Information des Landratsamts Rhein-Neckar:

Wer sich f├╝r einen solchen Ausbildungsplatz interessiert, kann sich bis zum 15. Oktober 2011 mit den ├╝blichen Unterlagen wie Lebenslauf und Zeugnisse schriftlich bewerben beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis, Haupt- und Personalamt, Postfach 10 46 80, 69036 Heidelberg. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt eingestellt.

Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.rhein-neckar-kreis.de – Stichwort: Ausbildung oder von Thomas B├Âbel, Tel. 06221/522-1211.“

Auf Nachfrage erhielten wir folgende zus├Ątzliche Informationen: Bewerber m├╝ssen f├╝r die Ausbildung Vermessungstechniker/Stra├čenw├Ąrter mindestens einen Hauptschulabschluss vorweisen, f├╝r die Vermessungstechnik sind eine mittlere Reife sowie gute Mathematik-Kenntnisse gew├╝nscht. Stra├čenw├Ąrter und Forstwirte sollten Freude an der Arbeit im Freien haben und ├╝ber eine gute k├Ârperliche Konstitution verf├╝gen.

F├╝r jeden Beruf werden mindestens zwei Ausbildugnspl├Ątze angeboten, bevorzugt an Schulabg├Ąnger. Der Verdienst liegt bei rund 700 Euro im ersten Lehrjahr, 750 Euro im zweiten und 800 Euro im dritten Lehrjahr. Wenn freie Stellen vorhanden sind, ist eine ├ťbernahme bei guter Leistung von Seiten des Landratsamt gew├╝nscht.

Forstwirte absolvieren ihre Ausbildung am St├╝ckpunkt Neckargm├╝nd, Stra├čenw├Ąrter bei der Stra├čenmeisterei Neckar-Bischofsheim, Vermessungstechniker in Heidelberg und bei der Au├čenstelle Sinsheim.

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das Rheinneckarblog.de

Kommunalrechtsamt best├Ątigt „heddesheimblog-Erlass“

Guten Tag!

Heddesheim/Hirschberg, 23. Juni 2010. Die Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Behinderung der Pressefreiheit durch den B├╝rgermeister Michael Kessler ist vom Kommunalrechts erwartungsgem├Ą├č zur├╝ckgewiesen worden. Diese Bewertung ├╝berrascht nicht, wohl aber das Verfahren und die Begr├╝ndung. Wir dokumentieren hier einen Text aus dem heddesheimblog. In Heddesheim wird unsere journalistische Arbeit durch den B├╝rgermeister Kessler und andere massiv behindert.

Von Hardy Prothmann

Das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises ist vor allem f├╝r eines nicht bekannt – f├╝r B├╝rgern├Ąhe.

Im Volksmund hei├čt es auch „Hau-den-B├╝rgermeister-raus-Amt“ – sprich: Das Amt wehrt nach M├Âglichkeit alles ab, was einem B├╝rgermeister in die „Quere“ kommt.

So auch im Fall unserer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Heddesheimer B├╝rgermeister Michael Kessler.

Hardy Prothmann, Journalist. Bild: sap

Die Redaktion des heddesheimblogs hatte bereits im Sommer 2009 eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das inakzeptable Verhalten und die einseitige Bevorzugung anderer „Presseorgane“ durch Herrn Kessler eingereicht.

Im Kern beschwerten wir uns, dass es eine Bevorzugung des Mannheimer Morgens und anderer Presseorgane gebe. Der Landrat-Stellvertreter Dr. Bodo-Falk Hoffmann schrieb uns damals, dass dies nicht der Fall sei und ├╝berhaupt fraglich sei, ob unser „heddesheimblog“ ├╝berhaupt „Presse“ sei.

Mal abgesehen davon, dass der Jurist Herr Hoffmann mit diesem Schreiben eine peinliche Dokumentation seiner fachlichen Inkompetenz in Sachen Presserecht und Neue Medien dokumentiert hat, wurde die Gemeinde Heddesheim, respektive Herr Kessler aufgefordert, unsere Redaktion „gleichzubehandeln“.

Herr Kessler wertet das als ein „nicht-stattgegebene“ Dienstaufsichtsbeschwerde. Wir werten das als eine „geschwurbelte“ Ausrede.

Herr Kessler machte aus dieser Aufforderung ein Katz und Maus-Spiel und beschr├Ąnkt bis heute alle Information auf das absolut notwendige Ma├č.

Beispielsweise gab es ein Gespr├Ąch im Rathaus mit einem Landtagsabgeordneten zum Verkehr in Heddesheim. Der Mannheimer Morgen wurde eingeladen – das heddesheimblog nicht. Auf Nachfrage wurde uns erkl├Ąrt, nicht die Gemeinde habe eingeladen, sondern die CDU. (Das pressefeindliche Verhalten der CDU lassen wir mal au├čen vor….)

Der Abgeordnete hat uns auf Nachfrage best├Ątigt, dass auch die Gemeinde „Veranstalter“ gewesen sei und er nicht alleine eingeladen habe. Er war irritiert.

Das sind „Spielchen“.

Keine, die Spa├č machen. Aber solche, die allt├Ąglich sind und die Arbeit unserer Redaktion massiv behindern.

Vor allem dann, wenn es um Themen geht, die alle B├╝rger in Heddesheim betreffen. Der Verkehr ist ein solches Thema.

Zur├╝ck zum „heddesheimblog-Erlass“.

Am 15. April 2010 haben wir die Dienstaufsichtsbeschwerde erneut gestellt, weil wir vermuteten, dass es weiterhin eine „Ungleichbehandlung“ gegen├╝ber anderen Presseorganen gebe.

Denn die Redaktion des heddesheimblogs darf auf „Erlass“ des B├╝rgermeisters Kessler Anfragen ausschlie├člich an die email-Adresse „gemeinde@heddesheim.de“ stellen. Mitarbeitern ist die Auskunft gegen├╝ber uns durch den B├╝rgermeister untersagt worden.

(Wir berichten auch ├╝ber Hirschberg und Ladenburg. Dort d├╝rfen wir mit Zustimmung der B├╝rgermeister ohne Einschr├Ąnkungen von allen Mitarbeitern Informationen einholen,)

Wir haben bei der Gemeinde Heddesheim nachgefragt, ob das f├╝r „jede Presse“ gilt oder nur f├╝r uns. Die Antwort war: „Wir antworten nicht“.

Daf├╝r hat das Kommunalrechtsamt geantwortet und schreibt: „Die Organisationsbefugnis des B├╝rgermeisters berechtigt ihn jedoch auch, hiervon im Einzelfall abzuweichen. Insofern besteht kein Anspruch darauf, dass der Weg, wie die Presse an die Ausk├╝nfte durch die Beh├Ârde gelangen kann, immer gleich sein muss, vielmehr bezieht sich der Gleichbehandlungsanspruch naturgem├Ą├č auf das Ergebnis der Presseanfrage: Die eigentliche Auskunft der Gemeindeverwaltung.“

Haben Sie das verstanden?

Nein?

Wir auch nicht.

Im Ergebnis geht es um den Ablauf „Anfrage-Antwort“. Unsere Anfragen werden nicht oder erst nach vielen Tagen beantwortet. „Gef├╝hlt“ werden „Anfragen“ des MM sofort beantwortet.

Darum geht es: Um die „Ungleichbehandlung“. Presse lebt unter anderem von Aktualit├Ąt. Indem man Antworten verschleppt, benachteiligt man die betroffene Presse.

Bei uns ist das der gewollte Fall.

Anders ├╝bersetzt stellt der MM leichte Fragen, die man gerne sofort beantwortet – unsere Fragen sind zu komplex, egal wie einfach sie sind. Die Behinderung unserer Arbeit ist die Maxime des Pressefeinds Michael Kessler.

Das Kommunalrechtsamt, respektive Herr Gr├╝newald als kommissarischer Leiter, fragt sich, ohne sich dabei „entbl├Âdet“ zu f├╝hlen: „Warum dies zu einer Erschwernis der Auskunftseinholung gef├╝hrt haben soll, erschlie├čt sich dabei der Rechtsaufsichtsbeh├Ârde nicht.“

Herr Gr├╝newald h├Ątte die M├Âglichkeit gehabt, per Telefon, Fax, email oder wie auch immer, eine „Erschlie├čung“ zu erfahren, in dem er R├╝ckfragen stellt. Das hatte Herr Gr├╝newald nicht n├Âtig.

Herr Gr├╝newald hat kein Interesse, „etwas zu erschlie├čen“. Herr Gr├╝nwald hat ein vermutliches Interesse, n├Ąmlich sich keine Arbeit zu machen oder was? Einen B├╝rgermeister raus-zu-hauen? Die Vorstellung w├Ąre unertr├Ąglich.

Herr Gr├╝newald h├Ątte jederzeit eine R├╝ckfrage an die Redaktion stellen k├Ânnen, wieso die journalistische Arbeit „erschwert“ wird.

Das hat Herr Gr├╝newald nicht getan.

Herr Gr├╝newald hat aber gerne best├Ątigt, dass Herr Kessler alles richtig macht.

Leider hat Herr Gr├╝newald dabei nicht bedacht, dass es eine neue Form von ├ľffentlichkeit gibt, die die Arbeit von Beh├Ârden kritisch begleitet. Herr Gr├╝newald hat nicht bedacht, dass seine mangelhafte Leistung ihn selbst, sein Amt, seinen Arbeitgeber, den Kreis und insgesamt den Glauben der B├╝rger in eine funktionierende „B├╝rokratie“ besch├Ądigt.

Herr Gr├╝newald geht damit ungewollt in die Geschichte ein. Als „Hau-Raus-Gr├╝newald“.

Als inkompetenter Statthalter eines desolat gef├╝hrten Amtes, dass eigentlich eine Rechtsaufsicht f├╝hren sollte, dies aber nicht tut.

Bis zum heutigen Datum ist Herr Albin Hermann der Leiter dieses Amtes ausweislich des Internetangebots des Landratsamts.

Dabei ist Herr Albin Herrmann seit Anfang Oktober 2009 in den Ruhestand verabschiedet worden und – abgesehen von seinen Fehlleistungen zuvor – damit au├čen vor.

Der neue Landrat Stefan Dallinger und Matthias Kl├Âpfer, der neue Leiter des Kommunalrechtsamts, sollten dringend Abhilfe schaffen, wenn die B├╝rgerInnen im Rhein-Neckar-Kreis noch einen Hauch von Vertrauen in diese zentral wichtige Beh├Ârde haben k├Ânnen sollen.

Dem Herrn B├╝rgermeister Kessler mag man einmalig seinen „heddesheimblog-Erlass“ best├Ątigt haben.

Herr Dallinger w├Ąre sehr gut beraten, den „heddesheimblog-Erlass“ genau zu studieren und seine k├╝nftigen politischen Entscheidungen daran auszurichten, denn „Heddesheim ist ├╝berall“.

Wir werden ├╝brigens eine Anfrage an Herr Dallinger stellen, wie er zur Pressefreiheit steht. Die Antwort werden wir, wie gewohnt, transparent dokumentieren.

Dokumentation:
Schreiben des Kommunalrechtsamts.

Anmerkung der Redaktion:
Der f├╝r das heddesheimblog verantwortliche Journalist Hardy Prothmann ist in Heddesheim partei- und fraktionsfreier Gemeinderat.

Landesdatensch├╝tzer best├Ątigt Datenschutzversto├č des Landratsamts

Guten Tag!

Rhein-Neckar, 27. Mai 2010. Das Landratsamt hat ein Dauerproblem: Zum wiederholten Male hat es gegen das Datenschutzrecht versto├čen. Und zum wiederholten Male wurde es durch den Landesbeauftragten f├╝r den Datenschutz darauf „aufmerksam“ gemacht. Dienstrechtliche Konsequenzen hat der laxe Umgang mit dem Datenschutz bislang nicht – warum eigentlich?

Nicht zu akzeptieren: Zum wiederholten Male hat das Landratsamt gegen Datenschutzgesetze versto├čen.

Von Hardy Prothmann

Das Schreiben des Landesbeauftragten f├╝r den Datenschutz Baden-W├╝rttemberg liest sich zwar verklausuliert, die Aussage aber ist eindeutig: Das Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises hat gegen den „im Datenschutz anzulegenden strengen Ma├čstab“ bei der ├ťbermittlung personenbezogener Daten versto├čen.

Da half auch nicht die gewundene Stellungnahme, die das Landratsamt als Begr├╝ndung f├╝r den Versto├č ins Feld f├╝hrte.

Ein B├╝rger hatte sich zun├Ąchst beim Kommunalrechtsamt beschwert, wurde dort abgewimmelt und leitete seine Beschwerde dann an den Landesbeauftragten f├╝r den Datenschutz weiter, der die Auffassung des B├╝rgers teilte.

Unsere Redaktion hat bereits mehrfach ├╝ber Datenschutzverst├Â├če durch das Kommunalrechtsamt des Landratsamts aufgrund eigener Recherchen berichtet.

Der Landesbeauftragte f├╝r den Datenschutz hat wieder einmal von einer „f├Ârmlichen Beanstandung“ abgesehen, weil das Landratsamt versichert hat, k├╝nftig verst├Ąrkt auf die Einhaltung der Datenschutzgesetze zu achten.

Das haben Kommunalrechtsamt und Landratsamt immer wieder „versichert“ – tats├Ąchlich scheint aber der Datenschutz hier als kein besonders hohes Rechtsgut angesehen zu werden.

Das ist unertr├Ąglich – vor allem, weil man vermuten kann, dass es weit mehr Datenschutzverst├Â├če gegeben haben k├Ânnte, die bislang unbekannt sind, weil es keine Beschwerden dagegen gab.

Anstatt die Beschwerden ernst zu nehmen und ordentlich durchzugreifen, versuchte das Landratsamt, sich aus den Datenschutzverst├Â├čen herauszuargumentieren – ein Hinweis, dass hier kein Unrechtsbewusstsein vorliegt und dass das Landratsamt den Datenschutz seiner B├╝rgerInnnen lax handhabt und anscheinend nicht besonders ernst und wichtig nimmt.

Die bekannt gewordenen Datenschutzverst├Â├če liegen alle in der Amtszeit des fr├╝heren Landrats Dr. J├╝rgen Sch├╝tz. Seit dem 01. Mai 2010 leitet Stefan Dallinger als neuer Landrat die Beh├Ârde.

Man darf gespannt sein, ob er Ordnung in den Laden bringt und seinem Kommunalrechtsamt auf die Finger klopft. Das wird auch die Aufgabe des neuen Leiters sein: Der bisherige Ordnungsamtschef Matthias Kl├Âpfer wird Leiter des Kommunalrechtsamts werden.

Der neue Landrat und der neue Kommunalrechtsamtschef k├Ânnen nun beweisen, dass sie den Datenschutz ernst nehmen und penibel beachten – wenn nicht, muss es dienstrechtliche Konsequenzen geben, weil man dann schon von vors├Ątzlicher Schlamperei im Amt ausgehen muss.

Dokumentation:
Schreiben des Landesbeauftragten f├╝r den Datenschutz Baden-W├╝rttemberg an das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis

Link:
Das heddesheimblog hat bereits mehrfach ├╝ber Datenschutzverst├Â├če berichtet: Sie finden die Berichte am Ende des Artikels.

Gesundheitsamt warnt: Zeckenbisse k├Ânnen gef├Ąhrliche Krankheiten ├╝bertragen

Guten Tag!

Rhein-Neckar, 08. April 2010. Das Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises warnt: „Fr├╝hlingszeit ist Zeckenzeit“. Die Tiere k├Ânnen FSME und Borreliose ├╝bertragen – bei beiden Krankheiten werden die Nerven gesch├Ądigt. Die ├ärztin Dr. Oswinde Bock-Hensley, Expertin beim Gesundheitsamt, erkl├Ąrt im Interview, auf was Naturfreunde achten sollten.

Krankheits├╝bertr├Ąger: 3-4 Millimeter klein ist eine Zecke - bis zu drei Zentimeter kann sie "gro├č" werden, wenn sie ihre Mahlzeit beendet hat. Bild: Gesundheitsamt

Von Hardy Prothmann

Frau Dr. Bock-Hensley, gibt es zur Zeit schon Zecken?
Dr. Oswinde Bock-Hensley: „Zecken gibt es das ganze Jahr ├╝ber, aktiv sind sie vor allem von M├Ąrz bis Oktober. Sobald die Temperatur konstant ├╝ber acht Grad Celsius liegt. Die Zecken sind deshalb vor allem im Juli und August sehr aktiv. Ab H├Âhen von rund 1.300 Meter gibt es keine Zecken mehr.“

1000 Zecken in vier Stunden.

Gibt es Informationen ├╝ber die Zahl der Zecken? Sind es dieses Jahr besonders viele oder weniger als sonst?
Bock-Hensley: „Diese Untersuchungen sind sehr teuer und wurden bislang nur vereinzelt gemacht. Um Ihnen eine Vorstellung zu geben: Wir waren im vergangenen Jahr zu f├╝nft im Odenwald und haben vier Stunden lang gezielt nach Zecken gesucht und diese eingesammelt. Das Ergebnis waren rund eintausend Zecken.“

bockhensley

Dr. Oswinde Bock-Hensley, Expertin beim Gesundheitsamt. Bild: privat

Sie haben gezielt gesucht.
Bock-Hensley: „Das haben wir, wobei der Tag eher schlecht war – zu k├╝hl und verregnet. Wenn es aber warm und feucht ist, werden die Zecken erst richtig aktiv.“

Der Rhein-Neckar-Kreis gilt als Risikogebiet, weil Zecken die Erreger f├╝r Borreliose und FSME ├╝bertragen k├Ânnen. Erkl├Ąren Sie doch bitte mal, was ein Risikogebiet ist.
Bock-Hensely: „Grunds├Ątzlich sind das vor allem Baden-W├╝rttemberg und Bayern, aber auch das Ausland, hier vor allem ├ľsterreich oder auch Griechenland. Die statistische Definition f├╝r ein Risikogebiet gilt ab einer durch Zeckenbiss nachgewiesenen Infektion pro 100.000 Menschen. Wir hatten im vergangenen Jahr f├╝nf F├Ąlle bei rund 540.000 Einwohnern im Kreis. Zwei Erkrankungen verliefen sehr schwer.“

Wir empfehlen eine Impfung gegen FSME.

Gegen FSME (Fr├╝hsommermeningoencephalitis) kann man sich impfen lassen.
Bock-Hensley: „Das empfiehlt das Robert-Koch-Institut. Diese Empfehlung hat das Sozialministerium ├╝bernommen und wir geben dementsprechend diese Empfehlung auch weiter.“

Wer sollte sich impfen lassen?
Bock-Hensley: „Alle Berufsgruppen, die betroffen sind, also Waldarbeiter oder F├Ârster sind geimpft – hier liegen seit Jahren keine bekannten Erkrankungen mehr vor. Impfen sollten sich auch alle Naturfreunde, die sich viel im Wald oder auf Wiesen aufhalten, also Wanderer, Jogger, Radfahrer, Hundehalter und nat├╝rlich Kinder – gerade junge Kinder haben eine ideale Gr├Â├če, um von Zecken erreicht zu werden, die im hohen Gras oder im Dickicht sitzen.“

Es gibt viele Menschen, die Impfungen ablehnen.
Bock-Hensley: „Es gibt keine Impfung ohne m├Âgliche Nebenwirkungen. Die FSME-Impfung wird aber sehr gut vertragen. Jeder muss f├╝r sich Nutzen und Risiko gegeneinander abw├Ągen. Die Impfung macht der Hausarzt ├╝brigens kostenlos. Wichtig: Aus bislang unbekannten Gr├╝nden verl├Ąuft eine FSME-Erkrankung bei ├Ąlteren Menschen schwerer als bei jungen Menschen – Rentner, die sich gerne in der Natur aufhalten, sollten sich unbedingt impfen lassen.“

Was tun bei Borreliose-Verdacht?

Gegen Borreliose gibt es keine Impfung. Wie sind die Behandlungserfolge einzusch├Ątzen?
Bock-Hensely: „Das kommt darauf an. Eine Borreliose-Infektion ist recht leicht durch das „Erythemamigrans“ zu erkennen – also eine oft kreisrunde „Err├Âtung“ der Haut rund um den Stich. Hier kann der Hausarzt sofort mit Antibiotika helfen. Wurde die Infektion aber nicht erkannt, hilft sp├Ąter nur eine Diagnostik, weil Symptome wie starke Kopf- und Gliederschmerzen oder Fieber auch viele andere Ursachen haben k├Ânnen. Hier wird es also komplizierter sowohl die Infektion festzustellen, als auch zu behandeln.“

Gibt es eigentlich keine M├Âglichkeit, die Zeckenplage zu bek├Ąmpfen, so wie bei den Stechm├╝cken?
Bock-Hensley: „Dar├╝ber ist uns nichts bekannt.“

Kann man sich durch Pr├Ąparate gegen Zecken sch├╝tzen?
Bock-Hensley: „Nat├╝rlich helfen so genannte Repellentien, die auch zur Abwehr von M├╝cken verwendet werden. Aber das ist kein echter Schutz.“

Kinder sollten nach jedem „Naturbesuch“ nach Zecken abgesucht werden.

Was kann man sonst machen, um sich gegen Zeckenbisse zu sch├╝tzen?
Bock-Hensley: „Am wichtigsten sind bei Erwachsenen lange Hosen. Bei Kindern ist das schwieriger wegen der K├Ârpergr├Â├če. Hier gilt: Kinder m├╝ssen nach jedem Ausflug ins Gr├╝ne sorgf├Ąltig nach Zecken abgesucht werden.“

Gibt es K├Ârperstellen, die man besonders genau nach Zecken absuchen sollte?
Bock-Hensley: „Da m├Âchte ich mich nicht festlegen – Zecken suchen sich eine geeignete Stelle, die kann aber fast ├╝berall sein.“

Es hei├čt, je fr├╝her eine Zecke entfernt wird, umso geringer sei die Gefahr einer Infektion mit Borreliose und FSME. Trifft das zu?
Bock-Hensley: „Das ist absolut richtig. FSME-Erreger befinden sich in den Speicheldr├╝sen der Zecke, die Borrelien im Darm. Je k├╝rzer die Stichzeit ist, desto weniger Erreger k├Ânnen ├╝bertragen werden.“

Muss man bei jedem Zeckenstich mit einer Infektion rechnen?
Bock-Hensley: „Ja und Nein. Eine relativ frische endemische Untersuchung hat ergeben, dass 0,1 bis 5 Prozent der Zecken das FSME-Virus in sich tragen und rund 10 bis 35 Prozent die Borreliose-Bakterien – je nach Gebiet. Jetzt zu sagen, jeder 20te Stich ├╝bertr├Ągt FSME und jeder zehnte bis dritte Borreliose ist mehr als riskant. Ein einziger Stich kann entscheidend sein – den Zecken sieht man nicht, welche Erreger sie in sich tragen. Ich wiederhole das gerne nochmals: Die Impfung sch├╝tzt zuverl├Ąssig vor FSME und nach einen Stich sollte man genau auf eine R├Âtung der Haut wegen Borreliose achten.“

Zecken selbst entfernen?

Kann man Zecken selbst entfernen oder sollte man lieber zu einem Arzt gehen?
Bock-Hensley: „Das macht man selbst, damit muss man keinen Arzt besch├Ąftigen.“

Stimmen die Volksweisheiten, dass man Zecken erst mit ├ľl betreufeln und dann „gegen den Uhrzeiger herausdrehen“ sollte?
Bock-Hensley: „Das ist Quatsch. Man nimmt ein Pinzette, packt die Zecke m├Âglichst nah der Haut und zieht sie raus. Alles, was man drauf tr├Ąufelt, erstickt das Tier, das wird panisch und „├╝bergibt“ sich in die Wunde – was das Risiko einer Infektion erh├Âht.“

Sollte man die Zecken untersuchen lassen?
Bock-Hensley: „F├╝nzig Prozent aller Erkrankten k├Ânnen sich nicht an einen Zeckenbiss erinnern. Auch wenn die untersuchte Zecke „sauber“ ist, wissen Sie noch nicht, ob Sie nicht noch von einer anderen gestochen wurden und selbst wenn Erreger nachgewiesen werden, hei├čt das nicht, dass Sie infiziert wurden. Das Geld kann man sich sparen.“

zeckenschule

Die Seite "Zeckenschule" informiert zum Thema. Bild: Zeckenschule.de

Link:
Informationsseiten des Pharma-Herstellers Baxter GmbH
Zeckenschule: Animierte Seite f├╝r Eltern und Kinder zum Thema Zecken
Zeckeninformationsseite

Service:
Das Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreise informiert in einer eigenen Ausstellung zum Thema „Zecken“:
„Vom 13. bis 30. April k├Ânnen sich Interessierte im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis/Gesundheitsamt Heidelberg ├╝ber Gefahren informieren, die von der Zecke als ├ťbertr├Ąger von Krankheiten ausgehen. Und nat├╝rlich dar├╝ber, wie man sich sch├╝tzt.

Zur Kl├Ąrung vieler offener Fragen rund um die Zecke er├Âffnen Dr. Bodo-Falk Hoffmann, stellvertretender Landrat, und Dr. med. Rainer Schwertz, stellv. Amtsleiter des Gesundheitsamtes, am Dienstag, 13. April, um 11.00 Uhr die ÔÇ×Wanderausstellung Zecken“. Zu sehen sind gro├čformatige Infotafeln, Schauk├Ąsten, Filme und Animationen sowie echte Zecken unter dem Binokular. Alle Besucher sind herzlich eingeladen, sich umfassend informieren, aufkl├Ąren und ├╝berraschen zu lassen. Die Ausstellung ist Montag – Freitag von 8.00 bis 16.30 ge├Âffnet.“