Mittwoch, 19. Juni 2019

AWO-Treff am 10. Juli

Bilder des alten Großsachsen

Hirschberg, 09. Juli 2013. (red/pm) Morgen findet um 14:00 Uhr das nĂ€chste AWO-Treff statt. Es ist der letzte Treff vor der Sommerpause. [Weiterlesen…]

Freie WĂ€hler Hirschberg besuchen Johne Deere mit Drais Schule

Besuch mit SchĂŒlern der Karl Drais Schule bei John Deere

Hirschberg, 16. Mai 2013. (red/pm) Mit einer 8. Klasse der Karl Drais Werkrealschule besuchten die Freien WĂ€hler Hirschberg die John Deere Werke in Mannheim. Der Besuch sollte den SchĂŒlern aufzeigen, welche berufliche Möglichkeiten in dem fĂŒr Deutschland sehr bedeutenden, bei den ArbeitskrĂ€ften regional orientierten Schlepperwerk bestehen. [Weiterlesen…]

RĂŒckblick auf die Ereignisse des Jahres

Mitgliederversammlung 2012 der Freien WĂ€hler

Hirschberg, 29. November 2012. (red/pm) Bei der Mitgliederversammlung der Freien WĂ€hler Hirschberg in der „Rose“ in Leutershausen blickten die Mitglieder zurĂŒck auf die Ereignisse des vergangenen Jahres. Der erste Vorsitzende Alexander May schloss die Totenehrung an: Herbert Krebs und Imtrude Bernhard waren in diesem Jahr verstorben.

Information der Freien WĂ€hler Hirschberg:

„In seinem Bericht beleuchtete May die Ereignisse des vergangenen Jahres. Er berichtete vom Hilfeleistungszentrum, vom OEG – Ausbau und anderen Maßnahmen(wie Seniorenzentrum und Kinderkrippen). Der auf den Tischen liegende Flyer wurde von ihm ebenfalls angesprochen. Bei den Schwerpunkten der Freien WĂ€hler verwies May auf das Internet. Kurz erwĂ€hnte er die Schwerpunkte „Bildung, Kirche, Brauchtumspflege“, „Ehrenamtliches Engagement“(Feuerwehrhaus Leutershausen fĂŒr Vereine), „Familie“, „Finanzen“(Gewerbesteuer werde steigen, sie bleibe aber unter dem Kreisschnitt; die Schulden seien zwar gestiegen, aber es seien auch entsprechende Vermögenswerte dazu gekommen) und „Umwelt“(Sanierung der KanĂ€le sei wichtig, weiterer Ausbau der Photovoltaik werde unterstĂŒtzt). Die Finanzen der Freien WĂ€hler sieht May positiv, man habe ordentlich gewirtschaftet(auch wenn man mehr ausgegeben habe als eingenommen. Die Kosten fĂŒr die an die Gemeinde ĂŒbergebenen BĂ€nke und den Flyer schlĂŒgen halt zu Buch). Beim Haushaltsplan der Gemeinde fĂŒr 2013 sieht er es als bedenklich an, dass der geplante Überschuss von 800.000 € nur durch GrundstĂŒcksverkĂ€ufe möglich sei. Es sei das Ziel, ausgeglichen zu wirtschaften. FĂŒr 2012 erwartet May, dass bei den Einnahmen ein Plus von etwa 800.000 € herauskommt.

Veranstaltungen 2012

SchriftfĂŒhrer Walter Brand nannte die Veranstaltungen der Freien WĂ€hler in 2012 und zĂ€hlte die vier Vorstandssitzungen, das Heringsessen, den Besuch bei ABB Heidelberg mit einer Klasse der Drais-Schule, die Teilnahme an der Versammlung des Landesverbandes in Wernau, den Besuch des Biomassekraftwerks der AVR in Sinsheim und des Schlossgartens Schwetzingen, die Übergabe der BĂ€nke an die Gemeinde, den Vortrag mit Landrat Stefan Dallinger und die Veranstaltungen Neuer Wein und Zwiebelkuchen und das Martinsgansessen auf.

Petra Fading stellte die Kasse vor, demnach haben die Freien WĂ€hler im zurĂŒckliegenden Jahr rd. 600 € mehr ausgegeben als eingenommen, sie nannte ebenfalls wie May die Investitionen fĂŒr BĂ€nke und Flyer sowie die Haftpflichtversicherung fĂŒr Veranstaltungen. Fading regte an, das bestehende Jugendkonto wieder mit Spenden zu fĂŒllen.

Bei den Aussprachen zu den Berichten fragte Manfred Kopp, woher die zu erwartenden Mehreinnahmen fĂŒr 2012 i.H.v. von 800.000 € kĂ€men. Peter Johe verwies auf die höheren Einkommersteueranteile und die SchlĂŒsselzuweisungen.
Volker Barzyk(2. Vorsitzender) bestĂ€tigte, dass die ĂŒbergebenen BĂ€nke sehr gut angenommen wĂŒrden. Die am Tabakhof vor Jahren ĂŒbergebene Bank sollte ĂŒberarbeitet werden.

KassenfĂŒhrung

Die KassenprĂŒfer Christoph Oeldorf und Dr. Gerd Ewald stellten eine saubere und ordentliche KassenfĂŒhrung fest. Ewald betonte, dass nichts zu beanstanden sei. Die von ihm beantragte Entlastung der Kassiererin und des Gesamtvorstands wurde einstimmig von der Versammlung gewĂ€hrt.

Bei TOP 6 beantragte May, dass der Beitrag fĂŒr Ehepartner (25 €/Jahr) auch fĂŒr Partnerschaften ab 2013 gelten soll. Der Antrag wurde einstimmig angenommen, die Satzung wird entsprechend geĂ€ndert. – An der Stelle fĂŒgte May ein, dass der Newsletter an rd. 200 EmpfĂ€nger versendet werde, er werde sehr gut angenommen.

RĂŒckblick

Bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat ging Peter Johe zunĂ€chst auf die von den Freien WĂ€hlern geforderte Trainingshalle ein. Die auf den Weg gebrachte Standortanalyse prĂŒfe den Anbau an der Sachsenhalle, eine Trainingshalle an einem anderen Standort und den Bau einer großen Halle mit 2000 SitzplĂ€tzen. Das Ergebnis liege noch nicht vor. Johe hatte Zweifel an der großen Lösung(zu teuer). – Beim Vorhaben bezogenen Bebauungsplan Breitgasse/Drittelsgasse ging er auf den Gegenwind durch die GrĂŒne Liste und die BĂŒrgerinitiative Sterzwinkel ein. Sie wollten die Bebauung verhindern, weil eine zu große Baudichte erfolge, die Fallwinde beeintrĂ€chtigt seien, ein historischer Gewölbekeller zerstört werde und die GebĂ€ude zu hoch seien. Die Kritik wies der deutlich zurĂŒck, die Vorstellungen des Bauherrn hielten sich in allen Punkten im Rahmen des Üblichen und passten sich der Umgebungsbebauung an. Der Keller stehe nicht unter Denkmalschutz.

GrĂŒne Liste und die BĂŒrgerinitiative wollten Innenverdichtung, wenn sie jedoch anstehe, dann seien sie dagegen. Er verwies i.d.Z. auch auf die Bebauung Lindenbrunnen in Leutershausen.

– Bei den KindergartenplĂ€tzen habe es in 2011 einen Engpass gegeben, durch den Anbau am Katholischen Kindergarten in Leutershausen sei das Problem jedoch behoben worden. Dabei habe die politische Gemeinde 90 % der Kosten getragen. Nun seien ausreichend PlĂ€tze vorhanden. – Bei den KrippenplĂ€tzen fĂŒr Kleinkinder haben die Eltern ab 01.08.2013 einen Anspruch auf einen entsprechenden Platz. Ende 2011 waren in Hirschberg 73 PlĂ€tze vorhanden, es fehlten 100 PlĂ€tze. Die Bundesregierung rechne mit einem tatsĂ€chlichen Bedarf von 34 % zum 01.08.2013. In Hirschberg wĂŒrden in der Rheinstraße(Leutershausen-West) und in der Bahnhofstraße zusĂ€tzliche PlĂ€tze rechtzeitig gebaut werden bzw. dazu kommen, so dass in Hirschberg eine Bedarfsabdeckung von ĂŒber 40 % erreicht werde(entspricht Durchschnittswert im Rhein Neckar Kreis). Sollte der Bedarf grĂ¶ĂŸer sein, könne man im Sterzwinkel weitere KrippenplĂ€tze errichten. Nach Johe wird 2014 das Land 68 % der Kosten fĂŒr die KrippenplĂ€tze ĂŒbernehmen, gegenĂŒber dem jetzigen Zustand eine deutliche Verbesserung fĂŒr die Eltern.

– Der Evang. Kindergarten in Großsachsen wird umgebaut/aufgestockt. Man will damit neuen Vorschriften entsprechen(neben einem Gruppenraum muss auch noch ein kleiner Raum vorgehalten werden). Außerdem erwartet man, dass die Ganztagsbetreuung steigen wird. Die Kosten fĂŒr den Umbau werden auf 7 – 800.000 € geschĂ€tzt, die politische Gemeinde wird davon 90 % ĂŒbernehmen. Energetische Maßnahmen sind dabei noch nicht berĂŒcksichtigt. – FĂŒr den angedachten Bauernhofkindergarten auf dem Marbacherhof bestand kein Bedarf, daher wurde er von Freien WĂ€hlern abgelehnt. Der Antrag pro Kindergarten fand keine Mehrheit. Die Gemeinde hat dadurch jĂ€hrlich rd. 100.000 € gespart. Der Elternbeitrag wĂ€re mit 240 € monatlich sehr hoch gewesen(normal sind 100 €).

– Das als Ärztehaus vorgesehene Feuerwehrhaus Großsachsen ist fĂŒr Internisten, KinderĂ€rztin, Allgemeinmediziner, OrthopĂ€de, Apotheke und Physiotherapie gedacht. Der gegebene Bebauungsplan ist daher zu Ă€ndern. Nach Johe’s Auffassung sind mit Blick auf die erwartende Verkehrsentwicklung(insbesondere ruhender Verkehr) lenkende Maßnahmen notwendig, dabei ist auch die Tiefgarage beim Seniorenzentrum einzubeziehen. Die Verwaltung prĂŒft gegenwĂ€rtig die nĂ€chsten Schritte. – Bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung fĂŒr den Sterzwinkel hatten die Freien WĂ€hler die von BM Just vorgetragene Meinung ĂŒbernommen. diese wurde von der BĂŒrgerinitiative kritisiert. Die Verwaltung wird zur Aussage der BĂŒrgerinitiative Stellung nehmen. – Johe berichtete weiter von der neuen Anzeigentafel in der Beck-Halle, von der im Werden begriffenen Toilettenanlage auf dem Friedhof in Großsachsen und vom inzwischen zweifelhaft gewordenen Autobahnanschluss LĂŒtzelsachsen. Evtl. soll der Standstreifen auf der A 5 zur Fahrbahn umfunktioniert werden. – Bei der Werkrealschule(Draisschule) wisse man noch nicht genau, wohin die Reise geht. Eine Arbeitsgruppe untersuche die Möglichkeiten, es könne die Gemeinschaftsschule dabei herauskommen.

54 Kommunen und 550.000 Einwohner

Fritz Bletzer stellte den Rhein Neckar Kreis vor (54 Kommunen und 550.000 Einwohner), der Sozialbereich schlucke rd. 250 Mio € im Jahr, das entspreche der Kreisumlage. Der im Gesamtetat 2012 zu erwartende Überschuss von 12 Mio €, gehe in die Schuldentilgung, in die Sanierung von Straßen, in Radwege und in den ÖPNV. – Bei der AVR(Tochter des Kreises) gebe es neue Entwicklungen. Das im Juni 2012 besichtigte Biomassekraftwerk habe momentan noch Verlust, da Sinsheim nicht genug WĂ€rme abnehme. In Rauenberg sei eine Photovoltaikanlage(AVR) geplant. – Der Haushaltsplan des Kreises fĂŒr 2013 werde am 11.12.12 beraten und danach verabschiedet.

Aus dem Arbeitskreis Jugend war von zwei Veranstaltungen zu berichten, die Sommerrodelbahn wurde im August besucht, im MĂ€rz hatten die Freien WĂ€hler mit einer Klasse der Draisschule das Ausbildungscenter von ABB in Heidelberg besichtigt. Es wird das Ziel sein, Ă€hnliche Veranstaltungen auch in 2013 durchzufĂŒhren.

FĂŒr 2013 planen die Freien WĂ€hler wieder 4 Vorstandssitzungen und gesellige Veranstaltungen wie Heringsessen und Martinsgansessen sowie „Neuer Wein Zwiebelkuchen“ auf dem Obsthof Volk. Weitere Infoveranstaltungen(wie z.B. Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidaten) sind geplant, sie werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Unter Verschiedenes wurde kritisiert, dass die RuhebĂ€nke beim Hilfeleistungszentrum fehl genutzt wĂŒrden. Sie seien fĂŒr Besucher gedacht gewesen. Sie sollten vorne an der Straße stehen (Klaus Peekel). Manfred Kopp kritisierte den Landesverband der Freien WĂ€hler in Ba-WĂŒ. Mit Blick auf die Kommunalwahlen mĂŒsse mehr in der Öffentlichkeit geschehen. May sah die StĂ€rken der Freien WĂ€hler mehr auf kommunaler Ebene.

Fahrt nach Straßburg

Volker Ehret sah im Verhalten des Landesverbandes NormalitĂ€t, da kaum hauptamtliches Personal vorhanden sei. – Walter Brand berichtete, dass die Fahrt nach Straßburg am 16.12.12 ausgebucht ist. – Der Fußweg zwischen Evang. Kirche und dem Parkplatz am Friedhof in Leutershausen sollte nach Irmgard Ehret besser ausgeleuchtet werden. Werner Volk hatte dies im Gemeinderat vorgetragen, BM Just habe hierfĂŒr kein Erfordernis gesehen.

– Manfred Kopp warnte von der Installation einer Pelletsheizung im Rathaus, die Nachbarn wĂŒrden GeruchsbelĂ€stigung ertragen mĂŒssen, er verwies auf die Sachsenhalle. May sah in der Verschiebung der Entscheidung ĂŒber die Heizungsanlage eine richtige Vorgehensweise. May betonte, dass ihm die Arbeit als 1. Vorsitzender weiterhin Spaß mache und dankte den Vorstandskollegen fĂŒr die Mitarbeit. Er wĂŒnschte eine gute Zeit.“

Heringsessen bei den Freien WĂ€hlern Hirschberg

Politik geht durch den Magen

Heringsessen der Freien WĂ€hler Hirschberg. Bild: FW

Hirschberg, 24. Februar 2012. (red/pm) Zum Heringsessen am Aschermittwoch informierten die Freien Wehler die rund 30 interessierten GĂ€ste ĂŒber aktuelle politische Themen. Neben Kritik an der BĂŒrgerinitiative Sterzwinlel, wurde hervorgehoben, dass die Freien WĂ€hler eine neue Sporthalle 2014/15 fĂŒr notwendig halten. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird 2012 auf 300 Euro beziffert.

Information der Freien WĂ€hler Hirschberg

„Das diesjĂ€hrige Heringsessen der Freien WĂ€hler Hirschberg am Aschermittwoch im Gasthaus „ Zur Bergstraße“ in Leutershausen war wieder sehr gut besucht. Deutlich ĂŒber 30 Besucher konnte der 2. Vorsitzende, Volker Barzyk, begrĂŒĂŸen.

Er vertrat Alexander May, der auf einer lĂ€ngeren Auslandsreise ist. Barzyk freute sich besonders, dass Gassekerwe – Bojmoschter Erwin Rohr als Ersatz fĂŒr den verhinderten BĂŒrgermeister Manuel Just gekommen war. Barzyk sprach gleich ein kommunalpolitisches Thema an, er befasste sich mit der Pressemitteilung der BĂŒrgerinitiative Sterzwinkel, beim ersten Lesen denke man an einen Scherz. Peter Johe, Fraktionsvorsitzender der Freien WĂ€hler im Gemeinderat, ging spĂ€ter ausfĂŒhrlich darauf ein.

Nach dem Essen, es gab vorzĂŒgliche Heringsgerichte, ließ Peter Johe Ereignisse aus der Kommunalpolitik Revue passieren. Es sei inzwischen auch in der örtlichen Politik Übung geworden, am Aschermittwoch Bilanz zu ziehen. Johe griff die Aussage von Volker Barzyk bei der BegrĂŒĂŸung auf. Was die BĂŒrgerinitiative dargelegt habe, sei in fast allen Punkten falsch. Man frage sich, ob sie nicht sehe, was im Sterzwinkel geschehen sei.

Nach Johe wurde 1989 der Aufstellungsbeschluss fĂŒr den Bebauungsplan Sterzwinkel im Gemeinderat gefasst. Der in der BĂŒrgerinitiative heute maßgeblich Aktive JĂŒrgen Glökler habe diesen Beschluss mitgetragen und bis 2004 – demnach 15 Jahre – keine Zweifel an der Richtigkeit des Baugebiets Sterzwinkel gehabt. Erst 2006 habe er dagegen votiert. 2009 sei der Bebauungsplan fĂŒr Sterzwinkel rechtskrĂ€ftig geworden, dann sei die Erschließung (Wasser, Abwasser, Straßen usw.) erfolgt, seit Anfang 2011 seien die GrundstĂŒcke baureif gewesen.

Bis heute seien von den 23 GemeindegrundstĂŒcken 13 verkauft worden, bei den GewerbegrundstĂŒcken der Gemeinde seien auch die meisten verĂ€ußert worden. Diese Erfolgsgeschichte in Frage zu stellen – wie von der BĂŒrgerinitiative geschehen – könne er nicht nachvollziehen.

Auch unverstĂ€ndlich ist fĂŒr Johe, dass Glökler die GemeinderĂ€te der GrĂŒnen Liste kritisiert habe fĂŒr ihre positive Mitwirkung und Zustimmung bei BauantrĂ€gen im Sterzwinkel. Man mĂŒsse sich fragen, welche demokratische Grundeinstellung der frĂŒhere Gemeinderat habe. Erfreulich sei, dass die GemeinderĂ€te sich zur Wehr gesetzt und ihr Verhalten nicht geĂ€ndert hĂ€tten. Was bleibe, sei viel UnverstĂ€ndnis ĂŒber den Inhalt dieser Pressemitteilung.

Das Thema „Neubau einer Trainingshalle“ durfte bei dem Bericht von Johe nicht fehlen. Die Freien WĂ€hler hĂ€tten Ende 2011 den Antrag gestellt, die Frage des möglichen Standorts fĂŒr diese Halle zu untersuchen. Bei der Entscheidung hierzu im Dezember 2011 seien drei Standorte genannt worden, einmal sĂŒdlich der Sachsenhalle und zwei Möglichkeiten im oder beim Stadion in Leutershausen. DarĂŒber habe es ein positives Votum des Gemeinderats gegeben.

Bei der Frage, ob fĂŒr die Halle eine Notwendigkeit bestehe, sei das Abstimmungsverhalten der SPD auffĂ€llig gewesen. Erst habe sie fĂŒr den Antrag von BM Just gestimmt – er wollte keine Untersuchung zum Bedarf fĂŒr die Halle -. Beim folgenden Antrag der Freien WĂ€hler habe die SPD diesen Antrag (eine Bedarfsanalyse ist durchzufĂŒhren) ebenfalls mitgetragen. Ein nicht nachvollziehbares Verhalten. – In der Folge beleuchtete Johe ausfĂŒhrlich die Notwendigkeit der Trainingshalle.

Aus seiner Sicht bestehe ein dringender Bedarf bei den Vereinen fĂŒr weitere HallenkapazitĂ€ten. Dies ergebe sich allein schon aus der Tatsache, dass die Gemeinde 13.000 € jĂ€hrlich fĂŒr die Anmietung von fremden Hallen zahle. Die Bedeutung des Sports fĂŒr die Gesellschaft nehme immer mehr zu. Bei einem Vortrag einer Professorin vom DKFZ in Heidelberg sei auch die These vertreten worden, dass Sport der Krebsvorsorge diene und auch bei der Krebstherapie hilfreich sei.

Letztlich seien ausreichende Möglichkeiten fĂŒr sportliche BetĂ€tigung ein Teil der LebensqualitĂ€t einer Gemeinde und erhöhten den Wohnwert. Johe ist aber auch bewusst, dass in den nĂ€chsten 2 – 3 Jahren die Trainingshalle nicht gebaut werden könne, z.B. mĂŒsse bei einer Entscheidung fĂŒr den Standort bei der Sachsenhalle zunĂ€chst der Bebauungsplan geĂ€ndert werden. Er rechne mit einer Realisierungschance in den Jahren 2014/15. FĂŒr ihn ist auch vertretbar, die Halle mit Darlehen zu bauen, denn sie sei eine Zukunftsinvestition.

Zum Schluss seiner Betrachtung befasste sich Johe mit dem Haushalt 2012, der Ende MĂ€rz 2012 (VerspĂ€tung wegen EinfĂŒhrung der neuen Doppelten BuchfĂŒhrung – Doppik -) verabschiedet werden soll. Mit der Doppik sei der Haushaltsplan schwieriger zu lesen, Einzeldarstellung sei nicht mehr möglich.

In 2012 wĂŒrden weitere 3,5 Mio € fĂŒr das Hilfeleistungszentrum bereit gestellt. Damit seien einschl. der Einrichtung rd. 7,6 Mio € fĂŒr dieses Projekt verplant. Nach heutiger Planung seien darin nur 3,0 Mio € als Darlehen enthalten. Dies sei vertretbar und erfreulich, denn auch hier handle es sich um eine Investition fĂŒr die Zukunft.

Ende 2012 werde die Gemeinde eine Schuldenlast von rd. 300 €/Einwohner haben. Im Vergleich zu den ĂŒbrigen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis stehe Hirschberg immer noch sehr gut da. Nehme man die Schulden der ĂŒbrigen Gemeinden – Stand Ende 2010 – und vergleiche sie mit den Ende 2012 zu erwartenden rd. 300 €/Einw. fĂŒr Hirschberg, dann stehe Hirschberg an 13. Stelle von ĂŒber 50 Kommunen – also immer noch im Vorderfeld.

Auf RĂŒckfrage von den Teilnehmern – Manfred Kopp – stellte Johe fest, dass die Bedarfsermittlung fĂŒr die Halle bei den Vereinen in 1 – 2 Jahren notwendig sei.

Gemeinde- und Kreisrat Fritz Bletzer meinte zur Verschuldung der Gemeinde, dass fĂŒr die DarlehensbetrĂ€ge auch Vermögenswerte geschaffen worden seien. Bei der Bedarfsfrage fĂŒr die Halle gebe es fĂŒr ihn keine Zweifel. Die Sportvereine wĂŒrden auch an eine Angebotserweiterung denken, beispielhaft fĂŒhrte er Basketball an.

Hermann Volk kritisierte die letzte Wasserrechnung der Gemeinde, sie sei schwer zu lesen. Außerdem könne es Probleme bei der Abrechnung mit Mietern geben, wenn rĂŒckwirkend fĂŒr das Jahr 2010 Kosten in Rechnung gestellt wĂŒrden. Johe verwies i.d.Z. auf die Rechtssprechung, sie verlange eine rĂŒckwirkende Korrektur der Wasserrechnung. Hermann Volk bemĂ€ngelte auch, dass von der Gemeinde kein Veranstaltungskalender mehr fĂŒr das ganze Jahr gefĂŒhrt werde. Volker Barzyk erklĂ€rte, dass die Vereine ihre Termine nun selbst auf der Internetseite der Gemeinde eintragen mĂŒssten.

Bei den GesprĂ€chen am Tisch wurde dargelegt, dass beim Parken auf den Gehsteigen neuerdings mehr RĂŒcksicht auf die FußgĂ€nger, MĂŒtter mit Kinderwagen und Rollatornutzer genommen wĂŒrde. Offensichtlich sei die Gemeindeverwaltung bei den Kontrollen aktiver geworden.

Beim leidigen Thema „Ampelschaltungen in Großsachsen“ könne eine Verbesserung festgestellt werden. Die Wartezeiten betrĂŒgen nicht mehr 8 Minuten und lĂ€nger, man könne auch mal schon in der Breitgasse oder an der Hohensachsenerstraße nach 2 oder 3 Minuten wieder losfahren.

Beim Ausbau der OEG seien fĂŒr FußgĂ€nger und Radfahrer nicht immer glĂŒckliche Ampelpositionen gewĂ€hlt worden. Als Beispiel wurde die EinmĂŒndung der Goethestraße in die B 3 in Leutershausen genannt.

Kritisch angemerkt wurde die Tatsache, dass auf dem Dorfplatz in Großsachsen immer noch Reste des Silvesterfeuerwerks herumlĂ€gen. Bei der kĂŒrzlichen Frostperiode sei der Dorfplatz auch nicht ausreichend gestreut worden. Besucher der Gewerbebetriebe in der ehemaligen Tabakfabrik hĂ€tten dies festgestellt.“

Thomas ThĂŒnker folgt auf Manfred Kopp als Gemeinderat (FW)


BĂŒrgermeister Manuel Just begrĂŒĂŸt den neuen Gemeinderat Thomas ThĂŒnker (FW) in der letzten Sitzung vor der Sommerpause.

Hirschberg, 26. Juli 2011. (red) In der letzten Sitzung vor der Sommerpause ist der neue Gemeinderat Thomas ThĂŒnker begrĂŒĂŸt und „vereidigt“ worden. Er folgt auf Manfred Kopp und ist Mitglied der Fraktion Freie WĂ€hler.

BĂŒrgermeister Manuel Just informierte den neuen Gemeinderat ĂŒber die Pflichten und Rechte eines Gemeinderats. Beispielsweise: Die UneigenĂŒtzigkeit der (Ehren-)AmtsausĂŒbung, Verschwiegenheitspflicht, Verbot der Mitwirkung bei Befangenheit. Das trifft Herrn ThĂŒnker gleich in der ersten Sitzung. Bei TOP4: Seniorenzentrum, Kleinkindkrippe, ist der neue Gemeinderat befangen und muss den Ratstisch verlassen.

Unter Rechten eines Gemeinderats informierte BĂŒrgermeister Just Herrn ThĂŒnker ĂŒber das Recht auf Mitwirkung, Rede- und Äußerungsrecht, Recht auf Sach- und VerfahrensantrĂ€ge, Recht auf Information ĂŒber die Verhandlungen des Gemeinderats.

Durch den „NachrĂŒcker“ gab es auch VerĂ€nderungen in den AusschĂŒssen und verschiedenen ZweckverbĂ€nden, die per Akklamation durch den Gemeinderat bestĂ€tigt wurden. Wir werden die Besetzungen dokumentieren.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog.de

Manfred Kopp scheidet mit einem „GlĂŒck auf, Hirschberg!“ aus dem Gemeinderat aus

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Hirschberg, 20. Juli 2011. (red) Nach neunjĂ€hriger Amtszeit wurde gestern bei der Gemeinderatssitzung in Hirschberg Manfred Kopp (FW) als Gemeinderat verabschiedet. Kopp hatte schon schon im Juni den Antrag gestellt, aus AltergrĂŒnden aus diesem Gremium ausscheiden zu wollen. FĂŒr Kopp rĂŒckt Thomas ThĂŒnker (FW) nach. BĂŒrgermeister Manuel Just ĂŒberreichte ihm den Wappenteller der Gemeinde und eine Urkunde.

Sabine Prothmann

Manfred Kopp (FW).

Als ruhig und besonnen und als ausgeglichenen Ruhepol bezeichnete der BĂŒrgermeister das scheidende Ratsmitglied. Im Gemeinderat habe man den Freien WĂ€hler immer als verlĂ€sslich, verbindlich und abgewogen erlebt, so Just.

Manfred Kopp war am 2. Mai 2002 fĂŒr Gemeinderat Volker Ehret nachgerĂŒckt und bei den Wahlen 2004 und 2009 mit ĂŒberzeugenden Ergebnissen wiedergewĂ€hlt worden, erinnerte Manuel Just.

Die SpielplĂ€tze in beiden Ortsteilen, die KindergĂ€rten und der Holzmarkt seien immer seine besonderen Steckenpferde gewesen. Kopp war Mitglied im Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt, im Kuratorium des Evangelischen Kindergartens Großsachen, im baubegleitenden Ausschuss des Hilfeleistungszentrums und Mitglied im Beirat des Olympia-Kinos.

Er hoffe, dass Manfred Kopp der Gemeinde Hirschberg weiterhin als kritischer und beratender BĂŒrger erhalten bleibe und er auch kĂŒnftig den Weg zur Verwaltung fĂ€nde, sagte der BĂŒrgermeister.

„Besonders hart trifft es mich, denn ab sofort bin ich der Älteste im Gemeinderat“, erklĂ€rte Gemeinderat Peter Johe (FW). Die Politik, besonders die Kommunalpolitik lebe von Kompromissen, dies habe sein Fraktionskollege Manfred Kopp immer verstanden und gelebt.

Auch Dr. Jörg Boulanger (CDU) und Eva-Marie Pfefferle (SPD) bedauerten das Ausscheiden ihres Ratkollegen. „Nie hört man so viel Positives, nur, wenn man geht“, sagte Pfefferle und versicherte, dass in seinem Fall alles zutrĂ€fe. „Ich werde vermissen, wie du mir manchmal zugezwinkert hast“, bemerkte die SPD-Politikerin schmunzelnd.

Mit Manfred Kopp habe er sich ĂŒber die politischen Grenzen hinaus mit Themen auseinandergesetzt, vor allem im Bereich der Kultur, sagte Karl Heinz Treiber (GLH) und erinnerte an eine gemeinsame Reise nach SĂŒdfrankreich.

„Die Gesellschaft braucht GroßvĂ€ter“, Vorbilder fĂŒr die Familie, erklĂ€rte Hartmut Kowalinski (FDP). Dieser spannenden Aufgabe könne sich Kopp jetzt widmen. Manfred Kopp habe immer ein Ohr an der Bevölkerung gehabt und nie auf Provokationen reagiert, lobte der FDP-Gemeinderat.

„Man ist schon ein bisschen stolz, wenn man das alles so hört“, erklĂ€rte Manfred Kopp in seiner kurzen Ansprache. 27 Jahre sei es her, dass er Peter Johe sein politisches Interesse signalisierte.

Er hÀtte nie gedacht, wie spannend und facettenreich Kommunalpolitik sei. Man komme in die NÀhe vieler interessanter Menschen.

Sein Rat und seine Aufforderung gehe an die jĂŒngere Generation, sich im Gemeindeleben einzubringen, denn „nur dann bleibt die Zukunft Hirschbergs gesichert“.

Mit „GlĂŒck auf, Hirschberg!“ schloss Kopp sichtlich gerĂŒhrt seine Rede.

Anmerkung der Redaktion: Da wir leider nicht darĂŒber informiert waren, dass die offizielle Verabschiedung von Gemeinderat Manfred Kopp (FW) in der Gemeinderatssitzung stattfinden sollte, mĂŒssen unsere Leser mit einem Archivbild Vorlieb nehmen.

Diskussion um die Auftragsvergabe fĂŒr die Fenster der Grundschule Großsachsen


Hirschberg, 5. Juni 2011. (red) Große Diskussion im Gemeinderat um die Auftragsvergabe fĂŒr die Fenster der Grundschule Großsachsen. Nach neun Jahren scheidet Gemeinderat Manfred Kopp aus und Thomas ThĂŒnker rĂŒckt nach.

Sabine Prothmann

In der vergangenen Gemeinderatsitzung vom 31. Mai 2011, stellte Gemeinderat Manfred Kopp, Freie WĂ€hler, den Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus AltersgrĂŒnden.

Nach neunjÀhriger ehrenamtlicher TÀtigkeit ziehe er es vor, eher beratend mitzuwirken.

Der Gemeinderat stimmte diesem Antrag zu, gleichzeitig wurde aber auch von allen Fraktionen tiefes Bedauern formuliert. „Wir erwarten, dass du dich auch weiter einbringst“, erklĂ€rte so auch Karl-Heinz Treiber.

Kopp werde am 19. Juli 2011 zum letzten Mal als Gemeinderat an der Sitzung teilnehmen und am 26. Juli werde sein Nachfolger sein Amt antreten.

NachrĂŒcken wird Thomas ThĂŒnker (FW), der bei der letzten Gemeinderatswahl am 7. Juni 2009 mit knapp 200 Stimmen weniger in der Liste direkt hinter Manfred Kopp lag.

Auch dies wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

Als weiterer Punkt stand auf der Tagesordnung die ErgĂ€nzung des Betriebskostenvertrages zwischen dem Postillion e.V. und der Gemeinde Hirschberg fĂŒr den Betrieb und die Förderung der Kinderkrippe in der Bahnhofstraße in Leutershausen.

Bei der Zustimmung zum Betriebskostenvertrag mit der Kinderkrippe in Großsachsen im Gemeinderat am 19. April 2011 wurde die ErgĂ€nzung „Mitwirkung der bĂŒrgerlichen Gemeinde“ vorgenommen.

Zur Vereinheitlichung der VertrĂ€ge sollte diese ErgĂ€nzung nun auch im Vertrag fĂŒr die Kleinkindkrippe in Leutershausen vorgenommen werden. Dem wurde einstimmig zugestimmt.


Neue Fenster fĂŒr die Grundschule in Großsachsen – noch in diesem Jahr?

Dagegen heftig diskutiert wurde die Auftragsvergabe fĂŒr die Fenstererneuerung in Großsachsen.

BĂŒrgermeister Manuel Just berichtete, dass bei der öffentlichen Ausschreibung nur sechs Firmen die Unterlagen angefordert hĂ€tten und nur eine Firma habe ein Angebot abgegeben.

Dabei handle es sich um die Firma MF Fassadentechnik GmbH aus Bautzen, die schon in der Karl-Drais-Schule in Leutershausen die Fenster erneuert habe.

Mit rund 253.000 Euro bleibe das Angebot deutlich im Kostenrahmen, man bleibe sogar um rund 17.000 Euro unter den bereitgestellten Mitteln, so Just.

Gemeinderat JĂŒrgen Steinle (GLH) erinnerte an die gravierenden MĂ€ngel, nicht nur bei dem Einbau, sondern auch bei dem Material bei den Fenstern in der Karl-Drais-Schule.

„Die Fensterleisten fehlen immer noch oder wölben sich, die Kippfunktion geht teilweise gar nicht mehr und die Griffe wackeln wie ein Kuhschwanz.“

„Wir haben viel Geld fĂŒr eine 3-fach-Verglasung ausgegeben und dennoch keine Isolierung“, ergĂ€nzte Steinle.

Es sei nicht die Aufgabe der Verwaltung und des Hausmeisters alles zu kontrollieren beziehungsweise auszubessern. Sondern die Firma solle dies zusammen mit dem Planer abschließen, erst dann könne man dem Angebot fĂŒr das nĂ€chste Projekt zustimmen.

Bisher sei die AusfĂŒhrung nur „mangelhaft“, so Steinle.

Just stimmte Steinle zu, dass etliche MĂ€ngel zu beheben seien. Dass die Oberlichter sehr schwer gehen, liege an der Dreifachverglasung. Die BeschlĂ€ge seien deshalb einem stĂ€rkeren Druck ausgesetzt, dies liege aber nicht an falschen BeschlĂ€gen, sondern an falschen Schrauben und das „lĂ€sst sich einfach korrigieren“, so Just.

„Es ist kein schlechtes Produkt, aber man hat nicht mit der nötigen Sorgfalt gearbeitet“, und dies seien aber alles keine MĂ€ngel, die nicht zu beheben wĂ€ren, betonte der BĂŒrgermeister.

Just erinnerte auch an die fehlenden Alternativen und dass man der Firma die Möglichkeit geben mĂŒsse, die MĂ€ngel zu beheben.

„Ich bin sicher, dass es uns in Großsachsen nicht passiert“, sagte Just.

„Wenn wir heute die Vergabe nicht machen, kriegen wir in diesem Jahr keine Fenster und nicht zu diesem Preis“, meinte Gemeinderat Werner Volk (FW).

Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger erklĂ€rte, die UnzuverlĂ€ssigkeit sollte nicht mit einem zweiten Auftrag belohnt werden. „Wir sollten abwarten bis die Beseitigung der MĂ€ngel in der Karl-Drais-Schule ordnungsgemĂ€ĂŸ erfolgt ist, -۩ die mĂŒssen sich anstrengen.“

„Dann kriegen wir in den Sommerferien keine neuen Fenster“, realistisch wird dann eher Ostern 2012 als Herbst 2011, gab Just zu Bedenken.

Auch Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) erklĂ€rte, bei der Vorgeschichte falle es ihm schwer, der Vergabe zuzustimmen. Man sollte den Auftrag nicht auf „Biegen und Brechen“ vergeben. „Die Firma bekommt den Auftrag dann, wenn die Arbeiten prĂŒffĂ€hig abgeschlossen sind.“

Just erinnerte daran, dass die Frist fĂŒr die MĂ€ngelbeseitigung durch die Firma erst am 3. Juni ablaufe.

„Wir haben das Heft in der Hand“ – beseitigte MĂ€ngel erst dann erfolge der Auftrag, unterstrich Boulanger. Eine Verzögerung „mĂŒssen wir womöglich in Kauf nehmen“.

Vorort-Termin des Gemeinderats

Schließlich machte der BĂŒrgermeister den Vorschlag, dass sich der Gemeinderat in der nĂ€chsten Woche, vor der ATU-Sitzung am Dienstag, 7. Juni 2011, bei einem außerordentlichen Termin, in der Karl-Drais-Schule treffe, um die Beseitigung der MĂ€ngel zu ĂŒberprĂŒfen.

Diesem Vorschlag wurde einstimmig zugestimmt.

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Ganz oder gar nicht? Unglaubliche Kostensteigerung von 104,4 Prozent fĂŒr Bahnhofausbau


S-Bahn: Kommen hier 656.000 Euro auf die Gemeinde zu?

Hirschberg, 19. April 2011. (red/dok) Auf die Gemeinde Hirschberg kommen fast 200.000 Euro Mehrkosten fĂŒr den neuen Bahnhofsbau Heddesheim-Hirschberg zu – wenn keine zusĂ€tzlichen Fördergelder fließen. Wenn die ausbleiben, wĂŒrden nochmals 264.000 Euro hinzukommen. Die Gesamtinvestition betrĂ€gt dann 656.000 Euro. Davor will sich der Gemeinderat aber nochmals beraten.

BĂŒrgermeister Manuel Just sagte zur EinfĂŒhrung: „NatĂŒrlich wĂŒnsche ich mir FahrstĂŒhle. Ein Ausbau dieses Bahnhofs ohne FahrstĂŒhle halte ich nicht fĂŒr vermittelbar. Der neue Bahnhof wĂ€re modern, aber fĂŒr Blinde und andere Behinderte nicht wirklich erreichbar.“ Aus seiner Sicht bedeute das: „Ganz oder gar nicht.“

Laut Planung erhöhen sich die Kosten um mindestens 104,4 Prozent.

Weiter fĂŒhrte er aus: „Dazu gibt es eine wenig erfreuliche Entwicklung, denn die Kosten sind von 220.000 Euro auf nahezu 400.000 Euro gestiegen.“ Und: „Wir haben leider immer noch nicht schwarz auf weiß vorliegen, ob Bund und Land sich an der Finanzierung der FahrstĂŒhle beteiligen.“ Übersetzt heißt das: Es könnten weitere 264.000 Euro auf Hirschberg zukommen.

Das wÀre dann eine Kostensteigerung um gut 200 Prozent.

Der BĂŒrgermeister stellte fĂŒr die Verwaltung den Antrag, den 104,4 Prozent Kostensteigerung zuzustimmen und im Fall, dass die ZuschĂŒsse ausbleiben, neuerlich zu beraten.

Manfred Kopp (FW) sagte: „Hier ergibt sich eine erhebliche Verteuerung des Projekts. Nach unserer Meinung fĂ€llt die ZustĂ€ndigkeit in den Bereich des Eisenbahnbundesamt. Wir gehen davon aus, dass uns die ZuschĂŒsse nicht verweigert werden und eine weitere Beratung nicht notwendig wird.“

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Ohne ZuschĂŒsse von Bund und Land ist eine Beratung nötig.“

Birgit Knoblauch (GLH) sagte: „Wir begrĂŒĂŸen einen barrierefreien Bahnhof als GlĂŒcksfall fĂŒr alle BĂŒrgerinnen und BĂŒrger. Die dazugehörige Infrastruktur findet unsere Zustimmung.“

Auch andere GemeinderĂ€te Ă€ußerten sich zustimmend, wollten sich aber nochmals beraten, falls es keine ZuschĂŒsse fĂŒr die FahrstĂŒhle gebe. Problematisiert wurde auch die Erreichbarkeit des Bahnhofs von Seiten Hirschbergs. Auf Heddesheimer Seite sind in einer ersten Ausbaustufe rund 30 ParkplĂ€tze geplant, 20 weitere sollen spĂ€ter hinzukommen.

Der Gemeinderat stimmte der Beschlussvorlage ohne Gegenstimme zu.

Dokumentation der Beschlussvorlage:

„Der Gemeinderat stimmte in seiner Sitzung am 28.3.2006 grundsĂ€tzlich dem behindertengerechten Ausbau des Bahnhofes Heddesheim / Hirschberg nach S-Bahn-Standard zu. Über den Planungsstand wurde zuletzt in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.10.2010 durch einen Vertreter der Deutschen Bahn AG informiert.

Bei dieser Information wurde eine Übersicht ĂŒber die S-Bahn Netzstruktur gegeben, der aktuelle Ausbaustand, die PlanungsgrundsĂ€tze und die vorgesehenen Maßnahmen erlĂ€utert.

Ausbaustandards fĂŒr alle S-Bahn-Stationen auf dem Streckenabschnitt Darmstadt -Weinheim – MA-Friedrichsfeld:

  • Bahnsteige mit einer Systemhöhe von 76 cm ĂŒ. SO. und einer NutzlĂ€nge von 210 m
  • Anpassung vorhandener ZugĂ€nge an das neue Bahnsteigniveau
  • barrierefreie Erschließung der Bahnsteige
  • Bahnsteigausstattung gemĂ€ĂŸ modernem S-Bahn-Standard

geplante Maßnahmen:

  • Neubau Mittelbahnsteig und Hausbahnsteig, LĂ€nge 210 m
  • Erneuerung Beleuchtung und Bahnsteigausstattung (Blindenleiteinrichtung, Wegeleitsystem)
  • Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen mittels AufzĂŒgen ĂŒber bestehende StraßenĂŒberfĂŒhrung
  • Niveaufreier Zugang zum Bahnsteig 1

Nachrichtlich: Planung von P+R-Anlagen der Gemeinde Heddesheim
(Bahnhofsumfeldmaßnahme)

Nach wie vor ist das Thema ZuschussfĂ€higkeit des Einbaus von FahrstĂŒhlen in Verbindung mit dem generellen barrierenfreien Ausbau des Bahnhofes wegen der Fahrgastzahlen
umstritten. Das Eisenbahnbundesamt hat bislang hierzu keine eindeutige und verlÀssliche Aussage gemacht. Aufgrund positiver Signale in den VorgesprÀchen wurde jedoch
bei der Berechnung des kommunalen Anteils fĂŒr den Bahnhof (Anlage 3) eine Bezuschussung zu Grunde gelegt.

Im ungĂŒnstigsten Falle, d.h. beim Wegfall der Bundes- und/oder Landesmittel und in der Folge womöglich auch des Kreisanteils, könnte sich der Kommunale Anteil fĂŒr Hirschberg und Heddesheim um insgesamt ca. 528.000 -‚¬ erhöhen. Zwischen Hirschberg und Heddesheim wurde eine 50 %ige Teilung des Kommunalen Anteils vereinbart, sodass der Hirschberger Anteil von derzeit angenommenen 393.500 -‚¬ auf 656.500 -‚¬ ansteigen wĂŒrde.

Die Fakten und PlĂ€ne wurden beim BĂŒrgertag am 21.11.2010 vorgestellt.

BESCHLUSSVORSCHLAG:
1.) Der Gemeinderat stimmt der aktuellen Vorplanung zum barrierefreien und S-Bahngerechten Ausbau der Station Heddesheim/ Hirschberg auf der Basis des Vorplanungsheftes vom 24.2.2011 sowie der Kostenaufteilung durch den Rhein-Neckar-Kreis vom 21.2.2011 grundsÀtzlich zu.
2.) Werden derzeit eingeplante ZuschĂŒsse (Bund/Land/Kreis) letztlich doch verweigert, (sodass der Kommunale Anteil weiter steigt) behĂ€lt sich Gemeinde Hirschberg eine erneute Beratung vor.“

Download:
Beschlussvorlage

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog

Anmerkung der Redaktion:
Hardy Prothmann ist fĂŒr die Angebote hirschbergblog.de, heddesheimblog.de, ladenburgblog.de redaktionell verantwortlich. In Heddesheim nimmt er das Ehrenamt als partei- und fraktionsfreier Gemeinderat seit der Kommunalwahl 2009 wahr.
In Heddesheim wird ihm von BĂŒrgermeister Michael Kessler und verschiedenen GemeinderĂ€ten die „Doppelfunktion“ als Journalist und Gemeinderat vorgeworfen: „Das können Sie nicht beides sein.“
Hardy Prothmann sieht das anders und beruft sich auf das Grundgesetz, Artikel 5 ĂŒber die Meinungsfreiheit sowie die Gemeindeordnung Paragraf 32.

Anmerkung der Redaktion:
Wir erweitern unsere Berichterstattung.
Zum einen „live“ aus dem Gemeinderat. Sofern möglich erhalten sie direkt nach den BeschlĂŒssen Zitate zu den Tagesordnungspunkten.
Im Anschluss aktualisieren wir diese Berichte. Schauen Sie also ruhig zwei Mal vorbei.
Außerdem bemĂŒhen wir uns, alle Beschlussvorlagen zur Dokumentation als Download bereit zu halten. Sie erkennen das ab sofort unter dem KĂŒrzel „dok“ im Vorspann von Artikeln.

Steigender Bedarf bei der Kinderbetreuung – “eines unserer schönsten Probleme-€


Guten Tag!

Hirschberg, 25. Februar 2011. (red) Der Bedarf der Kinderbetreuung wird in Hirschberg stetig wachsen. Bis 2013 mĂŒssen im Kindergartenbereich zwei weitere Gruppen geschaffen werden. Auch bei der Betreuung der unter DreijĂ€hrigen mĂŒssen noch PlĂ€tze geschaffen werden. Doch die wachsende Kinderzahl wurde vom Gemeinderat als nur positiv bewertet.

In Hirschberg lebten am 31. Dezember 2010 genau 294 Kinder zwischen drei und sechseinhalb Jahren und 261 unter drei Jahre alte Kinder.

Im Kindergartenbereich gibt es zurzeit 310 verfĂŒgbare PlĂ€tze und im Kleinkindbereich 20.

Diese verteilen sich auf 110 PlĂ€tzen im Evangelischen Kindergarten Leutershausen, 92 im katholischen Kindergarten Leutershausen und 108 im Evangelischen Kindergarten Großsachsen.

Das heißt mit dem Stand vom Dezember 2010 waren 16 PlĂ€tze im Kindergartenbereich ĂŒbrig.

Zwei neue Gruppen mĂŒssen geschaffen werden.

„Das klingt zunĂ€chst sehr gut“, erlĂ€uterte BĂŒrgermeister Manuel Just in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag. Doch bis zum Jahre 2013 sieht das anders aus, bis dahin werden voraussichtlich 30 PlĂ€tze fehlen. Zur ErfĂŒllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz bedeutet das fĂŒr die Gemeinde Hirschberg, dass mindestens zwei weitere Gruppen geschafft werden mĂŒssen, um den steigenden Bedarf zu decken, erklĂ€rte der BĂŒrgermeister.

„Das ist eines unserer schönsten Probleme.“

Die GemeinderĂ€te Hartmut Kowalinski (FDP) und Ferdinand Graf von Wiser (CDU) beurteilten die wachsende Kinderzahl als positiv, denn das zeige, dass Hirschberg attraktiv fĂŒr junge Familien sei. Das ist „eines unserer schönsten Probleme“, so Kowalinski. Und Monika Maul-Vogt (GLH) betonte, dies sei eine Herausforderung, „der wir uns gerne stellen“.

Und auch Just meinte: „Noch mehr Kinder, das ist sehr erfreulich.“

Gemeinderat Dr. Horst Metzler gab zu bedenken, dass man sich nach kommunalen Alternativen umschauen mĂŒsste, wenn von den Kirchen nicht bald ein positives Signal komme, sonst mĂŒsse man Hirschberger Kinder in anderen Gemeinden unterbringen, was auch wieder Kosten verursache.
Just versicherte Metzler, er könne beruhigt sein, die Gemeindeverwaltung warte nicht ab, zwar seien die Kirchen der erste Ansprechpartner, aber „wir fahren immer zweigleisig“.
Der Bedarfsplanung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Aber auch fĂŒr Kinder unter drei Jahren muss bis zum 1. August 2013 ein bedarfsgerechtes Angebot vorliegen.

Durch die Einrichtung der Kindergruppe des Postillion e.V., der teilweisen Aufnahme von Kindern unter drei Jahren in den KindergĂ€rten und der KindertagesstĂ€tte, die seit Januar 2010 von der Kommune gefördert wĂŒrde, werden unterschiedliche Betreuungsmöglichkeiten angeboten.

Im Dezember 2010 lebten in Hirschberg 261 Kinder unter drei Jahren, 89 waren davon unter einem Jahr. FĂŒr diese Kinder gibt es momentan 57 PlĂ€tze, das ergebe eine Versorgungsquote von 21,9 Prozent. Der vom Gesetzgeber errechnete Bedarf belaufe sich bis 2013 aber auf 34 Prozent, das sind 89 PlĂ€tze.

In Großsachsen entsteht in diesem Jahr eine weitere Kleinkindkrippe mit 20 PlĂ€tzen und in Leutershausen sollen auch bis 2013 weitere 10 Betreuungsplatze geschaffen werden.

Zuschuss steigt fĂŒr die Tagespflege im Jahr 2012 auf voraussichtlich 45.000 Euro.

Die Reglung fĂŒr die Zuschusshöhe in der Tagespflege von jĂ€hrlich 30.000 Euro wurde zunĂ€chst fĂŒr die Jahre 2010 und 2011 getroffen. Dies bedeutete, dass im Jahr 2010 fĂŒr die TagesmĂŒtter ein Zuschuss pro 2,05 Euro ausgezahlt werden konnte. Dieser wird sich im Jahr 2011 voraussichtlich auf 1,50 Euro verringern, da aktuell mehr Tagespflegepersonen in Hirschberg tĂ€tig sind und somit mehr Hirschberger Kinder betreut werden. BĂŒrgermeister Just erklĂ€rte, dass der gewĂ€hrte Zuschuss 2012 voraussichtlich auf 45.000 Euro ansteigen werde.

Graf von Wiser betonte, die Tagespflege sei wirtschaftlich positiv zu bewerten und auch GemeinderÀtin Monika Maul-Vogt sagte, die Tagespflege sollte gestÀrkt werden.
Die Vorlage zur Bedarfsplanung wurde einstimmig angenommen.

Bei den Anfragen regte Gemeinderat Manfred Kopp (FW) an, ĂŒber die Möglichkeit von Heizstrahlern vor der Friedhofskapelle nachzudenken.
BĂŒrgermeister Just sah keine Realisierungsmöglichkeit und meinte: „Es war schon vor 10 Jahren kalt, vor 20 Jahren und es wird noch in 10 Jahren kalt sein.“
Da mĂŒsse man sich eben warm anziehen, ergĂ€nzte Gemeinderat Fritz Bletzer (FW).

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Freie WĂ€hler wollen sich modernisieren


Guten Tag!

Hirschberg, 21. Januar 2011. Die Freien WĂ€hler wollen sich modernisieren und auch jĂŒngere Zielgruppen ansprechen. In einer Pressemitteilung informieren sie ĂŒber VerĂ€nderungen und Termine.

Ein regelmĂ€ĂŸiger Newsletter per email soll ĂŒber die AktivitĂ€ten der Freien WĂ€hler informieren, außerdem soll es einen neuen Internetauftritt geben – das allerdings war schon vor einem Jahr geplant: „Freie WĂ€hler setzen aufs Internet.“

Die Pressemitteilung enthĂ€lt zudem eine sehr interessante Information: Nachdem der Gemeinderat Peter Johe durch die Weinheimer Nachrichten so zitiert wurde, dass ein zusĂ€tzlicher Podiumsteilnehmer die Veranstaltung in die LĂ€nge gezogen hĂ€tte und uns mitgeteilt wurde, dass man die Einladung des Vertreters von Die Linke, Matthias Hördt, vergessen habe, distanzieren sich die Freien WĂ€hler nun von „extremistischen“ Parteien.

Pressemitteilung der Freien WĂ€hler:

„Die im November 2010 gewĂ€hlten Alexander May(1. Vorsitzender) und Volker Barzyk (2. Vorsitzender) hatten am 20. Januar 2011 ihre erste Vorstandssitzung bei den Freien WĂ€hlern Hirschberg. Sie legten ihre Vorstellungen zu verschiedenen Punkten vor, die Vorstandschaft segnete die VerĂ€nderungen – vor Allem was das Ă€ußere Erscheinungsbild der Freien WĂ€hler Hirschberg angeht – einstimmig ab.

May und Barzyk wollen einen neuen Briefkopf einfĂŒhren, ein Newsletter soll regelmĂ€ĂŸig erscheinen, ein Flyer soll aufgelegt und auch die Homepage soll aktualisiert werden. Das Ziel dabei ist, die Erkennungsmarke Freie WĂ€hler Hirschberg zu vereinheitlichen. May und Barzyk haben die volle UnterstĂŒtzung des Vorstands erhalten, das Erscheinungsbild zu verĂ€ndern, wird mitgetragen.

In der Folge wurden die Vorgehensweise in einigen Bereichen diskutiert und Aufgaben verteilt. Erfreulich war, dass die Bereitschaft zur Mitarbeit in der Vorstandschaft sehr gut ausgestaltet ist, es gab z.B. keine Probleme, Helfer fĂŒr das Austragen des Newsletters – soweit bei den EmpfĂ€ngern keine E-Mail vorhanden ist – zu finden.

In einem weiteren Tagungsordnungspunkt wurden die nĂ€chsten Veranstaltungen vorbereitet. Dabei wurde beim Besuch der Staufer – Ausstellung am 11.Febr. 2011
in Mannheim festgestellt, dass diese Halbtagesfahrt ausgebucht ist. Eine Warteliste ist bereits aufgelegt.

Das Heringsessen am 9. MĂ€rz 2011 findet im Gasthaus „Bergstraße“ statt. Hierzu ergeht noch besondere Einladung. – Am 07. April 2011 wird der Fraktionsvorsitzende der Freien WĂ€hler im Kreistag, Herr Hans Zellner, BĂŒrgermeister in Wilhelmsfeld, einen Vortrag im Anbau der alten Turnhalle in Großsachsen halten. – Vereinbart ist auch eine Vortragsveranstaltung mit BĂŒrgermeister Manuel Just am 07. Juli 2011 ĂŒber aktuelle Themen und – in der Mitte seiner Amtszeit – eine Halbzeitbilanz.

Festgelegt ist auch die Veranstaltung am 05. Okt. 2011 mit dem EU-Abgeordneten Dr. Thomas Ullmer. Der auch fĂŒr den Rhein-Neckar-Kreis zustĂ€ndige Parlamentarier wird ĂŒber die Probleme der EU referieren. Die ĂŒbrigen Veranstaltungen sind zum Teil noch offen oder es handelt sich um regelmĂ€ĂŸig wiederkehrende Termine wie Vorstandssitzungen und die Mitgliederversammlung.

Manfred Kopp, Ehrenvorsitzender bei den Freien WĂ€hlern Hirschberg, informierte ĂŒber eine Sitzung am 15.02.2011. Es wird ein GesprĂ€ch zwischen der Agenda 21, dem BĂŒndnis fĂŒr Familie und der Gruppe „Tag des bĂŒrgerschaftlichen Engagements Hirschberg 2012“ im Rathaus stattfinden. Vertreter der Freien WĂ€hler werden daran teilnehmen.

Unter Verschiedenes wurde diskutiert, die von der FDP vorgeschlagene Trasse fĂŒr die Umgehung Großsachsen nochmals zu behandeln. Thomas ThĂŒnker hielt diesen
Vorschlag im Grundsatz fĂŒr richtig. Die anwesenden GemeinderĂ€te wiesen allerdings daraufhin, dass fĂŒr eine ortsferne Variante keine ZuschĂŒsse von Bund und Land bereit stehen. Die Freien WĂ€hler wollen Manuel Just bitten, am 07. Juli darauf kurz einzugehen.

Zum Schluss ging Alexander May auf die am 17.01.2011 stattgefundene Podiumsdiskussion ein. Er dankte vor Allem Volker Barzyk fĂŒr die gelungene Moderation der Veranstaltung. Die Freien WĂ€hler Hirschberg setzten damit eine Tradition fort. Seit 1988 – damals mit den Kandidaten fĂŒr den Landtag Hans Lorenz(CDU), Wolfgang Daffinger(SPD), Dr. Bernhard Scharf(FDP) und Prof. JĂŒrgen Rochlitz(GrĂŒne) – werden Podiumsdiskussionen zu Bundestags- und Landtagswahlen durchgefĂŒhrt.

Die Freien WĂ€hler als bĂŒrgernahe kommunale WĂ€hlervereinigung achteten dabei stets darauf, keine Kandidaten einzuladen, die dem Ă€ußersten rechten oder linken Lager angehörten. So nahmen an den Diskussionen z.B. nie Vertreter der NPD oder der Republikaner oder der DKP teil. Diese Handhabung wurde auch 2011 praktiziert und soll auch kĂŒnftig beibehalten werden. In vielen GesprĂ€chen mit BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern in Hirschberg und der umliegenden Gemeinden und StĂ€dte wurden die Freien WĂ€hler Hirschberg in der Vergangenheit in ihrer Auffassung bestĂ€rkt. Es gab und gibt keinen erkennbaren Grund, von dieser Haltung abzuweichen.“

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Landtagswahl: Sckerl beherrscht die Debatte


Guten Tag!

Hirschberg, 19. Januar 2011. Am Montagabend diskutierten die vier Landtagskandidaten von CDU, BĂŒndnis90/Die GrĂŒnen, SPD und FDP ihre Positionen auf Einladung der Freien WĂ€hler.

Ein spannender Termin. Ein anstrengender Termin ĂŒber fast drei Stunden. Anstrengend fĂŒr das Podium und fĂŒr die rund 70 GĂ€ste.

Mit Fakten, Zahlen, Behauptungen, ZurĂŒckweisungen, Anklagen, Polemiken und Versprechen. Es ist Wahlkampf. Die Top-Themen waren nur vordergrĂŒndig Stuttgart21 und die Schulpolitik.

Das echte Top-Thema, das zur Zeit das Land bewegt, ist die innere Verfassung der Politik(er) und der BĂŒrger und wer ĂŒber was bestimmt.

Von Hardy Prothmann

Von links nach rechts sitzen am Podium die aktuellen Abgeordneten und Kandidaten Dr. Birgit Arnold (FDP), Gerhard Kleinböck (SPD), Hans-Ulrich Sckerl (BĂŒndnis90/Die GrĂŒnen) und Georg Wacker (CDU). In der Mitte sitzt Volker Barzyk, stellvertretender Vorsitzender der Freien WĂ€hler und Moderator der Runde.

Bilder fĂŒr die Presse.

Die Spannung ist zum Greifen.

Vor dem Podium sitzen rund 70 BĂŒrger. Man merkt wĂ€hrend der WortbeitrĂ€ge am Verlauf des Beifalls und der Kommentare, wer fĂŒr wen ist. Es sind viele „GrĂŒne“ da. NatĂŒrlich viele Freie WĂ€hler. Einige CDU oder SPD-AnhĂ€nger und ein paar fĂŒr die FDP.

Auch im Publikum ist die Spannung zum Greifen.

Der Ortstermin hat Charme. Denn die Freien WĂ€hler – die stĂ€rkste „kommunalpolitische Kraft“ im Land – dĂŒrfen als „objektiv“ gelten, weil sie (noch) nicht mit eigenen Kandidaten am Landtagswahlkampf teilnehmen. Aber sie sind so abhĂ€ngig wie alle anderen von den Entscheidungen in Stuttgart – das relativiert die „ObjektivitĂ€t“.

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Volker Barzyk, Moderator

Die vordergrĂŒndige NeutralitĂ€t ist torzdem eine gute Voraussetzung fĂŒr eine interessante Debatte im Feuerwehrhaus Großsachsen.

Selbst wenn man weiß, dass die Freien WĂ€hler noch als „eher dem bĂŒrgerlichen Lager zugeneigt“ gelten dĂŒrften. UnabhĂ€ngig von einer Parteifarbe gilt die RealitĂ€t der Entscheidungen in Stuttgart genauso unmittelbar fĂŒr sie wie fĂŒr die Parteifraktionen vor Ort. Und die Freien WĂ€hler wissen auch in der wohlhabenden Gemeinde Hirschberg, dass die Landespolitik zu oft zu sehr zu Lasten der Kommunen geht.

KrÀftemessen.

Moderator Barzyk beginnt unter Missachtung der „Farbenlehre“ von ihm aus rechts gesehen, vom Publikum aus links, aber korrekt nach dem Alphabet und erteilt Frau Arnold das Wort.

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Dr. Birgit Arnold, FDP

„Ich sehe eine sehr positive Entwicklung. Vor der Schlichtung waren 54 Prozent der BĂŒrger gegen Stuttgart21, danach waren 54 Prozent dafĂŒr. Das hat sich umgedreht.“ Sie ist „enttĂ€uscht ĂŒber den Umgang der GrĂŒnen mit dem Schlichterspruch“: „Das ist politisch unterm Strich unglaubwĂŒrdig“, sagt sie. Sie sagt natĂŒrlich noch viel mehr, aber das ist die Kernbotschaft: „Stuttgart21 wird gebaut. Auch, wenn den Leuten vorgegaukelt wird, dass sich was Ă€ndern wĂŒrde.“

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Gerhard Kleinböck, SPD

Herr Kleinböck sagt: „Die SPD hat in der Debatte um Stuttgart21 nur wenig stattgefunden.“ Er informiert, dass die Mehrheit der SPD fĂŒr Stuttgart21 sei, er selbst aber dagegen und sagt: „Ich empfehle dringend, den Protest der BĂŒrger wahrzunehmen. Viele Abgeordnete haben mit Beginn der Baumaßnahmen gehofft, dass der Protest abnimmt.“ Und er behauptet: „Wir haben die Möglichkeit fĂŒr einen Volksentscheid eröffnet.“

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Uli Sckerl, BĂŒndnis90/Die GrĂŒnen

Hans-Ulrich Sckerl sagt: „Die Schlichtung war gut und richtig. Es kann aber nicht sein, dass ein Mann einen Spruch verkĂŒndet und alle haben sich zu fĂŒgen. Nur ein Volksentscheid bringt eine Befriedung. Dem wĂŒrden wir uns unterwerfen. So gute Demokraten sind wir allemal.“ Und: „Frau Arnold, ich halte nichts davon, dass Sie unseren Rechtsexperten diffamieren und ihren ĂŒber den Klee loben. Wenn man es politisch will, findet man eine Lösung.“

„Stuttgart21 ist ein Projekt, dass fĂŒr alle Menschen von Vorteil sein wird,“, sagt Georg Wacker als letzter in der ersten Runde: „Sonst wird Baden-WĂŒrttemberg umfahren.“ Und: „Drei unabhĂ€ngige Gutachter haben festgestellt, dass die Kosten von 4,5 Milliarden im Grunde realistisch sind. Das muss man dann auch akzeptieren, auch wenn ich Herrn Kleinböck und Herrn Sckerl recht gebe, dass es keine 100-prozentige Planung geben kann. Doch nach fĂŒnfzehn Jahren politischen Entscheidungsprozessen ist das demokratisch legitimiert. Es gibt eine Verpflichtung der EntscheidungstrĂ€ger, zu den Entscheidungen zu stehen.“

Die Details sind nicht wichtig – die gingen eh an den BĂŒrgern vorbei.

Gut eine dreiviertel Stunde ist vorbei. Keine Chance, auch nur annĂ€hernd den 15-jĂ€hrigen Entscheidungsprozess wiederzugeben. Alle Kandidaten haben viel mehr gesagt, als sie hier zitiert werden. Sonst mĂŒsste man noch mehrere Seiten Protokoll anfĂŒgen.

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Georg Wacker, CDU

Es geht auch nicht ums Detail. FĂŒr Details standen 15 Jahre zur VerfĂŒgung. „Demokratisch legitimierte Entscheidungsprozesse“. Keiner bestreitet das. Doch alle wissen: Das ging an den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern voll vorbei. Es wird ĂŒber Prozesse diskutiert, die offenbar zu unverstĂ€ndlich oder zu komplex sind. Oder nicht oder falsch oder zu intransparent vermittelt wurden.

Auch Moderator Volker Barzyk ist ĂŒberfordert. Er tut so, als könne er einfach weiterfragen. Ohne dass er das möchte, spiegelt er die große Debatte im „kleinen“ Rahmen.

Bereits an dieser Stelle spannen sich die RĂŒcken der GĂ€ste. Schon jetzt drĂ€ngen Fragen. Aber es geht weiter.

Der Volksentscheid – die Antwort auf alle Fragen?

„Wie steht die FDP zu einem BĂŒrgerentscheid?“, fragt Herr Barzyk.

„Ein Volksentscheid ist gegen die Verfassung“, antwortet Frau Arnold und rechnet vor, dass eine „RĂŒckabwicklung“ bis zu drei Milliarden Euro kosten wĂŒrde.

Herr Kleinböck sagt: „Diese Illussion hatte ich nie, dass ein CDU-Mitglied Heiner Geissler fĂŒr einen Volksentscheid ist. Dabei ist das die einzige Lösung, aus dem Dilemma herauszufinden.“

„Ich höre stĂ€ndig neue Zahlen, die immer grĂ¶ĂŸer werden, was ein Ausstieg kosten soll“, sagt Sckerl. „Wir mĂŒssen den Menschen exakt sagen, was ein Ausstieg kostet und darĂŒber informieren, dass sie die Kosten zu tragen haben, wenn sie sich mit Ja oder Nein entscheiden. Wovor haben Sie Angst, Frau Arnold?“

Herr Wacker sagt: „Wir haben die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit im Land, ja in ganz Europa. Die Frage ist, ob wir als moderner Unternehmensstandort erhalten bleiben oder nicht?“ Er nennt viele Zahlen dazu und sagt: „Man muss sich ĂŒber die Tragweite Gedanken machen, was passiert, wenn Stuttgart21 nicht kommt.“

Top-Thema: BĂŒrgerinnen und BĂŒrger.

Politik besteht nicht nur aus Zahlen und Fakten. Politik ist das, was die Menschen angeht, woran sie teilhaben. Politik ist das, was die Menschen bewegt. Zur Zeit sind die Menschen sehr bewegt.

Das ist das Top-Thema des Wahlkampfs in Baden-WĂŒrttemberg – Stuttgart21 oder die Schulpolitik sind nur Synonyme dafĂŒr.

Das Top-Thema heißt: BĂŒrgerinnen und BĂŒrger. Und ob sie der Politik noch folgen können oder nicht.

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GĂ€ste.

Hans-Ulrich Skerl ist an diesem Abend der Applaus-Sieger. Und nicht nur das: Ich sitze zwischen Freien WĂ€hlern und höre viele positive Kommentare. Und Murren. Vor allem ĂŒber Frau Arnold und auch ĂŒber Herrn Wacker: „Die verarschen uns“, sagt einer.

Uli Sckerl ist definitiv kĂŒrzer als die anderen drei, sagt klare SĂ€tze: „Die BĂŒrger gehen auf die Barrikaden, keine Chaoten, sondern ganz normale BĂŒrger wie die hier in Hirschberg.“

Ein Gast ruft: „Die habt ihr in Bussen hingekarrt.“ Uli Sckerl wiegelt ab: „Die Regierung hat ĂŒberzogen, ohne Not, als sie einfach weitergemacht hat und den Protest nicht ernst genommen hat. Wenn das so weitergeht, wird es keinen Frieden geben.“

Unruhe vs. Aufmerksamkeit.

Als wenn manche im Publikum ihn bestĂ€tigen wollten, wird laut dazwischengerufen, gemurmelt, es herrscht Unruhe – wenn Sckerl redet.

Dabei redet er ruhig, verstĂ€ndlich und ĂŒber die Rechte von BĂŒrgern. Die „Sckerl-Gegner“ in den Reihen der GĂ€ste machen keine gute Figur an diesem Abend. Wahrscheinlich halten sie sich fĂŒr „gute BĂŒrger“ und benehmen sich dabei einfach schlecht.

Wenn Frau Arnold oder Herr Wacker reden, verhalten sich die „grĂŒnen“ GĂ€ste ruhig und aufmerksam. Es wirkt wie ein Spiegelbild der Stimmung im Land. Friedliche Proteste, die zu „Gewaltdemos“ stilisiert und niedergeknĂŒppelt werden, stehen krakelenden „rechtschaffenden BĂŒrgern“ entgegen.

Zahlen und VerdÀchtigungen.

Herr Wacker redet was von „Initiatoren des Protests“.

Uli Sckerl verweist auf die Zahlen: „WĂ€hrend seit Monaten jedes Wochenende und an den Montagen bis zu 100.000 BĂŒrger aus der Mitte der Gesellschaft auf die Straße gehen, haben die BefĂŒrworter gerade mal 7.500 Menschen versammeln können. Das sind die Zahlen und die muss man ernst nehmen.“ Auch jetzt wird gestört, aber nicht mehr so sehr.

Es geht weiter mit der Schulpolitik – wieder gibt es zu lange Statements der Kandidaten. Das ist mehr als anstrengend fĂŒr die meisten GĂ€ste. Man merkt die Anspanung.

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Arnold und Kleinböck.

Moderator Barzyk ist dem RedebedĂŒrfnis der Kandidaten kaum gewachsen und setzt zu selten einen Punkt. Zum Thema Bildung verirrt sich der Kandidat Kleinböck in langen GedankengĂ€ngen. Es fĂ€llt ihm sichtlich schwer, sich zu konzentrieren, obwohl er als Lehrer und Schulleiter eigentlich „der“ Fachmann am Tisch ist.

Frau Arnold wirft Zahlen ĂŒber Zahlen in den Raum und redet nur davon, wie positiv alles sei: „Wir haben die Werkrealschule auf den Weg gebracht.“

Bilderung ja – aber welche und wie?

Georg Wacker, StaatssekretĂ€r fĂŒr Bildung bekennt sich wenig ĂŒberraschend zum bestehenden Schulsystem und sagt: „Wir mĂŒssen die Realschule stĂ€rken. Sie ist die Schulart des sozialen Aufstiegs.“

Uli Sckerl sagt: „Wir wollen keine Schulform, die von oben verordnet wird. Wenn die Schulreformen so „rosig“ sind, wieso gibt es dann so viel Aufruhr? Wieso ist der Landeselternbeirat dagegen? Warum gibt es so viele Hauptschulrektoren, die sagen, dass diese Schule keine Zukunft hat?“

Herr Wacker und Frau Arnold finden, dass das achtjĂ€hrige Gymnasium „internationaler Standard ist. Da gibt es keinen Weg zurĂŒck.“ Herr Kleinböck sieht das anders und will den Schulen freistellen, ob sie einen „G8“ und einen „G9“-Zug anbieten. Und Uli Sckerl kann sich vorstellen, dass die SchĂŒler bis Klasse 10 gemeinsam mit unterschiedlicher Förderung „in der Kommune“ unterrichtet werden: „Es gibt Alternativen zum dreigliedrigen Schulsystem.“

Herr Wacker sagt: „Wer die Hauptschule zur Unterschule abstempelt, stempelt die SchĂŒler ab.“ Es wird geraunt. „Das ist doch die RealitĂ€t“, sagt jemand.

Immerhin, man ist sich einig, dass die „individuelle Förderung“ zunehmen muss.

Die GĂ€ste dĂŒrfen Fragen stellen. Viele ergehen sich in ErklĂ€rungen. Der frĂŒhere Freie WĂ€hler-Vorsitzende Manfred Kopp sagt: „Nach 57 Jahren Regierung gibt es Verschleißerscheinungen. Demokratie lebt vom Wandel. Erleben wir ein „grĂŒnes Wunder“ oder ein Come-Back der regierenden Parteien?“

Um 22:17 Uhr ist die „Diskussion“ beendet, die pĂŒnktlich um 19:30 Uhr begonnen hat.

Die GĂ€ste und auch die Kandidaten sind sichtlich geschafft von der Anstrengung.

EindrĂŒcke.

Als Beobachter gebe ich meinen persönlichen Eindruck wieder – der sicher vom Eindruck anderer abweichen kann.

Ich unterstelle allen Kandidaten, dass sie das beste wollen – keiner ist in einer wirklich entscheidenden „Machtposition“, wie es beispielsweise ein Minister ist.

Aber es gibt deutliche Unterschiede. Der StaatssekretĂ€r Wacker „reprĂ€sentiert“ immerhin die Macht als CDU-Mitglied. Er betont immer, wie seriös die Entscheidungen seien. Was mir missfĂ€llt ist seine „Angst-Rhetorik“ – wenn Stuttgart21 nicht kommt, geht Baden-WĂŒrttemberg den Bach runter. Wenn man etwas am Schulsystem Ă€ndert, riskiert man ein „erfolgreiches“ Modell. Mit gefĂ€llt, dass er einlenkt und sagt, dass die regierende Politik an den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern vorbei entschieden hat und dies ein Fehler ist.

Die „Koalitionspartnerin“ Frau Dr. Arnold kann ĂŒberhaupt nicht ĂŒberzeugen. Sie wirft mit Zahlen um sich, die „kĂŒnstlich“ wirken und kann keine echte Überzeugung darstellen. Als sie Herrn Wacker fragt, ob sie sich Ă€ußern dĂŒrfe, mag das höflich gemeint sein, wirkt aber nur unterwĂŒrfig.

Herrn Kleinböck ist die Koalitionsbereitschaft mit den „GrĂŒnen“ mehr als deutlich anzumerken. Zu oft redet er statt zu den GĂ€sten in Richtung Herrn Sckerl. Er scheint sich damit abgefunden zu haben, dass diese Wahl zwischen den GrĂŒnen und der CDU entschieden wird und die SPD keine große Rolle spielt.

Der „Innenpolitische Sprecher“ Hans-Ulrich Sckerl dominierte die Diskussion – nicht durch provokante Äußerungen, sondern durch Einsicht, dass die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger bis ins bĂŒrgerliche Lager hinein mit der Regierungsarbeit nicht einverstanden sind. Überzeugend wirkt er durch seine Forderung, diese entscheiden zu lassen und sich einem Votum zu beugen.

Wacker vs. Sckerl. Sckerl vs. Wacker.

Damit ist Herr Sckerl der ernstzunehmende Gegenspieler von Herrn Wacker, der bekennt, dass die CDU-Politik an den BĂŒrgern vorbeigegangen ist und dadurch sicherlich auch „Punkte“ macht.

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Die Kontrahenten: Sckerl und Wacker.

Der Wahlkampf wird ganz sicher an dieser Linie entschieden und der Frage, wem der BĂŒrger mehr glaubt: Einer „gelĂ€uterten“ CDU oder dem „EinlĂ€uten“ einer neuen Ära durch die GrĂŒnen.

Die SPD spielt zwischen diesen Lagern keine große Rolle. Die FDP schon gar nicht.

Aller Voraussicht nach wird aber entscheidend sein, ob die FDP den Wiedereinzug ins Parlament schafft – und Die Linke nicht.

Der Weinheimer Kandidat von Die Linke, Matthias Hördt, war an diesem Abend nicht dabei. Angeblich, weil das den „Rahmen“ sprengen wĂŒrde, wie die Weinheimer Nachrichten den Freien WĂ€hler-Sprecher Peter Johe zitierten.

TatsĂ€chlich wohl eher, weil Die Linke noch nicht ins „politische Bild“ der Freien WĂ€hler passt. Auch das könnte sich Ă€ndern, ob das den Freien WĂ€hlern passt oder nicht.

Sollte Die Linke erfolgreich sein, wird deren Erfolg durch die verfehlte Politik der CDU befördert – unterstĂŒtzt durch eine auch an diesem Abend deutlich gewordene fehlende Positionierung der SPD.

GrĂŒnes Wunder oder bĂŒrgerliches Come-Back?

Die GrĂŒnen haben noch lĂ€ngst nicht gewonnen – Uli Sckerl machte zu keinem Zeitpunkt den Eindruck, dass er sich mit seiner Partei bereits an der Macht sieht. Trotzdem war er der souverĂ€nste an diesem Abend. Denn die GrĂŒnen werden mit großer Wahrscheinlichkeit die absoluten Wahlsieger werden.

Ob es reichen wird, die Macht im Land zu ĂŒbernehmen, wird erst am 27. MĂ€rz 2011 entschieden.

Das wĂ€re ein „grĂŒnes Wunder“.

Wenn das nicht eintritt, bleibt es trotzdem spannend, ob es zu einem „Come-Back“ der bĂŒrgerlichen Parteien kommt oder es beim Dienst nach Vorschrift bleibt.

Ortsbegehung oder was ist der Stein des Anstoßes?

Guten Tag!

Hirschberg, 11. Mai 2010. Um 17:45 Uhr trafen sich heute Nachmittag der BĂŒrgermeister, GemeinderĂ€te, Verwaltungsangestellte und ATU-Mitglieder an der Ecke Hintergasse/Leutershausener Straße. Der Grund: Ortsbegehung, weil die GLH-GemeinderĂ€te Steinle und Treiber „Stolperecken“ auf der neu gepflasterten Hintergasse ausgemacht und damit die AusfĂŒhrung der Arbeit kritisiert hatten.

Kommentar: Hardy Prothmann

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Um was gehts hier? Um Stolperfallen oder Pedanterie? Bild: hirschbergblog

Insgesamt zwölf Personen hatten sich eingefunden, um sich die MĂ€ngel anzuschauen, die die GLH-GemeinderĂ€te JĂŒrgen Steinle und Karl-Heinz Treiber ausgemacht zu haben glaubten.

Gleich zu Beginn der Ortsbegehung sagte Treiber: „Ach deswegen sind wir heute hier. Ich weiß gar nicht, ob ich das jetzt noch so exakt finde.“

Die Gruppe setzte sich in Bewegung und lief die ganz Straße ab. Alle suchten Stolpersteine – allen voran Karl-Heinz Treiber.

Auf dem Hinweg wurde man nicht richtig fĂŒndig, eine Stelle am Ende der neu gepflasterten Straße könnte mit viel Fantasie so etwas wie eine „Stolperfalle“ sein – nur lag diese im alten Abschnitt der Gasse.

Auf dem RĂŒckweg dann wurde Karl-Heinz Treiber fĂŒndig. Wir dokumentieren das im Bild:

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Das einzige, ĂŒber das ich heute „gestolpert“ bin, war eine kĂŒnstliche Aufregung ĂŒber etwas, das es nicht wirklich gibt.

FĂŒr diese Pendanterie haben zwölf Personen Arbeits- und Lebenszeit geopfert.

Die Herrn Steinle und Treiber sollten aufpassen, denn mit solchen Aktionen verspielt man unnötigerweise seine GlaubwĂŒrdigkeit.

Vielleicht hat BĂŒrgermeister Manuel Just es auch bewusst drauf ankommen lassen – und die Ortsbegehung gemacht, um genau das zu erreichen.

Und wenn das so gewesen sein sollte, was nur eine Vermutung ist, hÀtte er richtig gehandelt.

Am 04. Dezember 2009 wurden die Bauarbeiten abgenommen, am 23. Februar 2010 wurde die Schlussabrechnung im Gemeinderat behandelt. Ich kann mich noch gut an die Sitzung erinnern.

Hier kritisierten die beiden GemeinderĂ€te, dass die Arbeit an manchen Stellen nicht in Ordnung sei und prĂ€sentierten sich als solche, die genau hingucken. BĂŒrgermeister Just wie Bauamtsleiter Rolf PflĂ€sterer waren diese „MĂ€ngel“ unbekannt. Just sicherte zu, dass man dazu eine Ortsbegehung machen werde.

Manfred Kopp (FW) nahms humorig und kommentierte kurz und trocken: „Da haben wir wieder was fĂŒr die Jahres-BĂŒtt.“

„Neigungsdebatte“ im Ausschuss fĂŒr Umwelt und Technik

Guten Tag!

Hirschberg, 18. MĂ€rz 2010. Am 16. MĂ€rz 2010 tagte der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt in Hirschberg. Diskussion gab es um eine Terrassenbedachung und mal wieder um „Neigungswinkel“ von DĂ€chern im „Eckweg“. Der erste Bauantrag fĂŒr ein Objekt im Sterzwinkel war zurĂŒckgezogen worden.

Von Sabine Prothmann

FĂŒnf Bauvoranfragen bzw. BauantrĂ€ge standen auf der Tagesordnung. Mit Spannung wurde die Entscheidung des Ausschusses zum Antrag Tagesordnungspunkt (TOP) 1c zur Errichtung von fĂŒnf ReihenhĂ€usern mit StellplĂ€tzen im Großsachsener Neubaugebiet „Sterzwinkel“ erwartet.

Dieser Antrag wurde jedoch, wie BĂŒrgermeister Manuel Just gleich zu Beginn der öffentlichen Sitzung verkĂŒndete, am vergangenen Freitag, fristgerecht, zurĂŒckgezogen.

Rechtswidrig erbaut: Antrag auf Überdachung dieser nicht genehmigten Terrasse abgelehnt. Bild: Gemeinde Hirschberg

TOP 1a: Einstimmig nahm der Ausschuss die Beschlussvorlage an, der Überdachung einer bereits bestehenden Terrasse in der Bahnhofstr. 6a nicht zuzustimmen. Bei der Terrasse handele es sich um „ungenehmigte und rechtwidrig errichtete Terrasse“, sagte BĂŒrgermeister Just. Auch Angrenzer hatten sich im Rahmen einer Anhörung gegen den Antrag gewandt.

Mit einer Gegenstimme von Gemeinderat Werner Volk (FW) wurde dem Antrag zur Nutzung des bestehenden Spitzbodens als Zimmer zugestimmt.

TOP 1b: Bei dem Kenntnisgabeverfahren zur Errichtung eines Einzelhauses mit Garage auf zwei DoppelhausgrundstĂŒcken in der Weinheimerstr. 42/44 wurden allen Punkten einstimmig zugestimmt.

TOP 1d: Das Kenntnisgabeverfahren zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung im Zinkenbergweg 8 wurde hart diskutiert.

Vor allem die Überschreitung der gartenseitigen Traufhöhe um 8 % (6,70 m statt 6,20 m) und die ErgĂ€nzung des Tagesordnungspunktes zur Befreiung von der Dachneigung war strittig. Die nunmehr beantragte Dachneigung von 20,5-° entspricht zwar nicht mehr den Vorgaben des Bebauungsplans (35-°+/-3-°) verringert die Firsthöhe jedoch um zirka einen Meter.

Gemeinderat Karl Heinz Treiber (GLH) sagte: „Das wird ein Klotz.“ Dem stimmte Gemeinderat Volk (FW) zu: „Das hat ein ganz anderes Volumen.“

BĂŒrgermeister Just sagte: „Wir glauben, dass sich das GebĂ€ude in den Bebauungsplan einfĂŒgt.“ Der BĂŒrgermeister wies darauf hin, dass in der Vergangenheit schon viele Sondergenehmigungen im „Eckweg“ erteilt wurden. Er gab das rechtliche Terrain, auf dem man sich bewege, zu bedenken: „Wir haben hier sogar FlachdĂ€cher genehmigt.“ Damit seien PrĂ€zedenzfĂ€lle geschaffen worden.

Gemeinderat Manfred Kopp (FW) sagte: „Wir sollten uns an die Vorgaben halten.“ Und Gemeinderat Treiber (GLH): „Der Winkel ist entscheidend.“

"Neigungsstreit" im Eckweg: Zahlreiche PrÀzedenzfÀlle. Bild: Gemeinde Hirschberg

BĂŒrgermeister Just verwies auf GleichheitsgrĂŒnde, es gehe hier nicht um Geschmacksfragen, sondern um rechtliche Durchsetzbarkeit. „Die PrĂ€sidenzfĂ€lle haben wir geschaffen“, so Just.

GemeinderÀtin Eva-Marie Pfefferle (SPD) meinte bei der Betrachtung der bisherigen Befreiungen, könne man jetzt nur zustimmen.

Just wies nochmals auf die Rechtssicherheit fĂŒr Gemeinde hin.

Bei der Abstimmung wurden die Befreiungen mit je zwei Gegenstimmen zu den Punkten Traufhöhe und Dachneigung beschlossen.

TOP 1e: Dem Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport in der Großsachsener Straße 7 wurde einstimmig zugestimmt.

ein Einzelhaus mit Garage in der Weinheimer Straße 42/44 sowie ein Einfamilienhaus in der

TOP 2, die Änderung der Landesbauordnung fĂŒr Baden WĂŒrttemberg, war lediglich eine Information an den Gemeinderat. Hier wurden neue Fristen festgelegt.

Alle weiteren Punkte auf der Tagesordnung wurden einstimmig beschieden: TOP 3 keine Bedenken gegen den Bebauungsplan Pfaffengrund-StadtwerkegelĂ€nde an der Eppelheimer Straße, Heidelberg. TOP 4, Bebauungsplan der Stadt Ladenburg, 6.7 „Wohngebiete zwischen Boveriestraße und Daimlerstraße“ und TOP 5, Bebauungsplan der Stadt Ladenburg, Nr. 6.6-1 mit Nr. 7.9 „Neuordnung der Nutzung östlich der Benzstraße und Neuerschließung der Hockenwiese westlich der Benzstraße“.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ fragte Gemeinderat Kopp nach dem Stand des Ausbaus der zweigleisigen OEG.

Just verwies auf eine baldige Informationsveranstaltung in Hirschberg. Es werde auch Baustellenbeauftragte geben, einen vom ÖPNV und einen aus der BĂŒrgerschaft.

FĂŒr die Landwirte gibt es eine gesonderte Informationsveranstaltung im BĂŒrgersaal am Donnerstag, 25. MĂ€rz 2010.

„Erste-Hilfe-Kurs“ fĂŒr die FW in Sachen Internet

Guten Tag!

Hirschberg, 15. Januar 2010. Die Freien WĂ€hler (FW) in Hirschberg wollen sich mehr „ums Internet kĂŒmmern“. Das ist gut so. Denn der Internetauftritt der FW ist im besten Wortsinn „kĂŒmmerlich“. Da hilft es auch nichts, wenn man sich ĂŒber „ein Drittel Mitglieder“ unter 50 Jahren freut. Wenn die FW wollen, können Sie jĂŒngere Gruppen ansprechen. DafĂŒr mĂŒssen die FW mehr tun, als einen Wunsch zu formulieren.

Kommentar: Hardy Prothmann

Eine Internet-Adresse ist heutzutage Pflicht. Punkt aus. DarĂŒber muss man nicht mehr diskutieren.

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BleiwĂŒste. Das interessiert höchstens einmalig. Danach kommt niemand wieder "auf die Seite". Bild: hblog

WorĂŒber man diskutieren muss, ist, was diese Adresse leisten soll. Ist sie nur eine Visitenkarte? Name, Adressdaten und fertig? Wenn Sie das sein will, ist das in Ordnung. (Hier die Visitenkarte des Verfassers – die ĂŒberarbeitet werden muss. 🙂 )

Alles, was darĂŒber hinaus geht, bedarf eines Konzepts, einer finanziellen, personellen, organisatorischen Planung. Vor allem, wenn man Aufmerksamkeit auf sich ziehen möchte – und zwar nachhaltige. Wer dieses Ziel verfolgt, muss etwas tun.

So auch die Freien WĂ€hler. Deren homepage ist korrekt eingerichtet, hat aber enorm viele Fehler. Und sie ist auch nicht mehr als eine Visitenkarte. Eine ziemlich langweilige zudem.

Die Freien WÀhler wollen das Àndern. Wird das gelingen? Ich glaube nicht.

Warum? Weil Peter Johe dafĂŒr „Grundsatzaussagen“ formuliert hat.

Uiuiui. Was soll das bedeuten? Dass Herr Johe das Internet „grundsĂ€tzlich“ neu definiert oder erklĂ€rt, wie es zu gebrauchen ist? Oder dass neue „grundsĂ€tzliche“ Texte hier veröffentlicht werden?

Die Freien WĂ€hler werden, egal, was sie tun, feststellen mĂŒssen, dass ihr Engagement in Sachen Internet eine vergebliche LiebesmĂŒh und eine Illusion bleiben wird bei der Hoffnung, „dabei“ zu sein.

Außer, Sie betreuen jemanden damit, der sich auskennt. Der weiß, wie Internet, „social community“,“apps“, „adds“, „tools“ und wie das alles heißt, funktionieren.

Die Freien WĂ€hler setzen sehr auf „Jugend“ und freuen sich, dass ein „Drittel“ ihrer Mitglieder unter 50 Jahre alt ist.

Gut so.

Die Lebenserfahrung der „alten Hasen“ ist ein wichtiges Pfund. Der 1. Vorsitzende, Manfred Kopp, begrĂŒĂŸte mich neulich mit „Mister Blog“.

Das ist ein gutes Zeichen. Er ist Jahrgang 1937, ich bin Jahrgang 1966. Zwischen uns liegt ein Unterschied von mehr als einer Generation. Trotzdem ist Herr Kopp „modern“ genug, um ein wenig „ironisch“ zu sein und trotzdem die Zeichen der Zeit zu erkennen.

Das zeigt, dass Herr Kopp modern denken kann. Die Frage ist, ob die „alten Hasen“ den „jungen Hasen“ eine Spielwiese erlauben und sich auf „Experimente“ einlassen.

Denn das Internet ist nicht kontrollierbar. Aber es ist gestaltbar. Wenn man will.

Die Freien WĂ€hler wollen angeblich. Man darf sich ĂŒberraschen lassen, was sie wollen.

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Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog

Freie WĂ€hler setzen aufs Internet

Guten Tag!

Hirschberg, 15. Januar 2010. Die erste Vorstandssitzung der Freien WĂ€hler im Jahr 2010 thematisierte die „inneren VerhĂ€ltnisse“: Mitgliederbestandsaufnahme, Internetauftritt, eigene Finanzplanung und Mitgliederwerbung, sowie Berichte aus dem Gemeinderat und Kreistag. Ebenfalls auf der Tagesordnung: Die Planung von Veranstaltungen in diesem Jahr.

Die Freien WĂ€hler (FW) wollen im Web 2.0 ankommen: Der Internetauftritt soll aktualisiert werden. Es solle geprĂŒft werden, wie die Kontaktaufnahme ĂŒber das Internet deutlich erleichtert wird. Die FW denken auch ĂŒber direkte Kommentare von Internetbesuchern nach. Peter Johe hat dafĂŒr „Grundsatzaussagen“ fortgeschrieben.

Kassenchefin Petra Fading gab ein positives Signal: „Aus gegenwĂ€rtiger Sicht ist eine Beitragserhöhung bis zur kommenden Kommunalwahl nicht vorgesehen.“ Und dass, obwohl die Ausgaben fĂŒr die Wahl in 2014 voraussichtlich wieder einen deutlichen Umfang haben werden.

Neue Mitglieder sollen geworben werden.

Einig waren sich die Teilnehmer der Sitzung, dass die Mitgliederwerbung forciert werden sollte. Es wurden verschiedene Ideen angedacht, im Einzelnen soll sich ein Arbeitskreis „Werbung“ damit befassen und dem Vorstand VorschlĂ€ge unterbreiten. Diesem Arbeitskreis gehören zunĂ€chst Alexander May, Volker Barzyk, Sven Fertig und Achim MĂŒller an, der Kreis sei aber offen fĂŒr weitere Interessenten.

Alexander May (Gemeinderat und 2. Vorsitzender) ging bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat vor allem auf die Diskussion um den Haushaltsplan 2010 ein. Er konkretisierte die Schwerpunkte wie KĂŒrzung der Kreisumlage, RĂŒcklagensituation, Darlehensaufnahme und Schuldenstand, ZufĂŒhrung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt (Anm. d. Red: „Normalerweise“ sollte „umgekehrt“ zugewiesen werden) sowie das Hilfeleistungszentrum mit geplanten Kosten von rund 7,0 Mio Euro und den Ausbau der OEG.

Positiv beurteilte May die niedrigen Personalkosten der Gemeinde: Mit 16,7 Prozent des Verwaltungshaushalts sei dieser Satz außerordentlich „gĂŒnstig“.

Die Einstellung von 600.000 Euro fĂŒr eine Trainingshalle in die mittelfristige Finanzplanung wurde begrĂŒĂŸt. Hier hĂ€tten die FW die „FederfĂŒhrung ĂŒbernommen“, die CDU habe sich den Vorstellungen der FW angeschlossen, wĂ€hrend die SPD aus „nicht nachvollziehbaren“ GrĂŒnden sich verweigert habe.

Die GrĂŒne Liste (GAL) und FDP hĂ€tten dem Haushaltsplan 2010 nicht zugestimmt, weil die GrĂŒnen die Familienpolitik der Gemeinde „schlecht“ fanden, die Energiepolitik als nicht nachhaltig bezeichneten und Maßnahmen wie Sterzwinkel und die Umgehungsstraße heftig ablehnten, so das ResĂŒmee der FW. Die Forderung der GAL nach GebĂŒhrenfreiheit im Kindergarten (fĂŒr 1 Jahr) enthielte aber keine Gegenfinanzierung. Die FDP wollte den Etat fĂŒr 2010 deshalb nicht mitgetragen, weil sie mit dem Hilfeleistungszentrum erst in 2011 beginnen wollte.

Die von den Freien WÀhlern geforderte Gewerbegebietserweiterung wurde nochmals auf der Versammlung bestÀtigt.

Fritz Bletzer berichtete aus dem Kreistag ĂŒber de Beschluss zur Senkung der Kreisumlage: FĂŒr Hirschberg bringe dies eine Einsparung von ca. 200.000 Euro/Jahr. In diesem Zusammenhang ging er auf die finanzielle Situation des Rhein-Neckar-Kreises ein, dem es im Jahr 2009 gelungen sei, eine außerordentliche Schuldentilgung vorzunehmen.

Freie WÀhler sollen sich auf Gemeinden, StÀdte und Kreise beschrÀnken.

Der 1. Vorsitzende Manfred Kopp verwies auf ein wichtiges Thema: Ob im kommenden Jahr 2011 die Freien WÀhler zur Landtagswahl antreten sollten. Der Ortsverband Hirschberg hatte bereits im September 2009 dem Landesverband mitgeteilt, dass die Freien WÀhler sich auf die AktivitÀten auf kommunaler Ebene (Gemeinden, StÀdte und Kreise) beschrÀnken sollten. Kopp lud die Mitglieder ein, an der Jahreshauptversammlung des Landesverbands teilzunehmen.

Bei dem Treffen wurden auch die wichtigsten Termine fĂŒr das aktuelle Jahr vorgestellt: Das Heringsessen am 17. Februar 2010 wird, 19:00 Uhr, im Gasthaus „Zur Bergstraße“ in Leutershausen stattfinden. Am 17. MĂ€rz 2010 gibt es eine FĂŒhrung beim Lebensmittelversorger EDEKA in Heddesheim. Außerdem ist ein Besuch des Neckarwasserkraftwerks in Heidelberg (Höhe Karlstorbahnhof) geplant. Weiter soll es eine BetriebsfĂŒhrung bei einem großen Pharmakonzern in der Region geben. Die Veranstaltung „Neuer Wein und Zwiebelkuchen“ auf dem Obsthof Volk wird auf den 12. September 2010 verschoben.

Die Freien WĂ€hler haben 95 Mitglieder, 49 in Großsachsen, 45 in Leutershausen und eines aus Hohensachsen. „Beim Altersdurchschnitt hat sich seit 2007 eine deutliche Verbesserung ergeben“, geben die FW an: Ein Drittel der Mitglieder ist unter 50 Jahre alt.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
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