Mittwoch, 19. Juni 2019

Grundschule Großsachsen erhĂ€lt Anbau

Mehr Raum fĂŒr SchĂŒler und Lehrer

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) „Die Situation ist nicht lĂ€nger haltbar“, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just deutlich. Gemeint sind die beengten RĂ€ume in der Großsachsener Grundschule insbesondere durch die weiter steigenden Zahlen der Ganztagsbetreuung sowie der sich in den letzten Jahren etablierten Inklusion. Auch die Lehrer brauchen mehr Raum fĂŒr Vorbereitung und BeratungsgesprĂ€che. Der Gemeinderat ebnete dafĂŒr jetzt den Weg: Die Schule erhĂ€lt Anbauten in nördlicher und östlicher Richtung. [Weiterlesen…]

ZĂ€hes Ringen um den Klimaschutzplan

Die „Wortklauberei“ der Freien WĂ€hler

Hirschberg, 25. Juli 2014. (red/csk) Wird der Klimaschutzplan verabschiedet? Oder doch nur der Status Quo und die Ziele auf dem Weg zu eben jenem? „Wortklauberei“ nannte es BĂŒrgermeister Manuel Just, was den Freien WĂ€hlern zu diesem Thema einfiel. Denn die wollten auf gar keinen Fall die Verabschiedung des Klimaschutzkonzepts, wie es die Agenda der Verwaltung vorsah. [Weiterlesen…]

PrÀsentation der Ortskernentwicklung im Gemeinderat

Den Wandel gestalten. Die IdentitÀt bewahren.

Hirschberg, 05. Mai 2014 (red/csk) Was im Februar bereits etliche Hirschberger beschĂ€ftigte, kam nun auch im Gemeinderat zum Tragen: die Ortskernentwicklung. Auf Antrag der Freien WĂ€hler und der CDU wurde das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. In einer PrĂ€sentation referierten Anja Göhringer und Phillip Dechow, beide vom Internationalen Stadtbauatelier Stuttgart, ĂŒber die Möglichkeiten von Entwicklungskonzepten in historischen Ortskernen. [Weiterlesen…]

"Autohintern" und BĂ€ume sorgen fĂŒr Debatte zur ParkflĂ€che Fenchelstraße

„Wir haben gefeilscht wie auf einem Basar“

Hirschberg, 27. MĂ€rz 2014. (red/csk) Die einen gehen, die anderen kommen. Gemeint sind die ParkplĂ€tze in der Gemeinde Hirschberg. Das Betreute Wohnen in der Mozartstraße wird mit Ausnahme von elf verbleibenden alle weiteren der 74 ParkplĂ€tze auf dem dortigen GelĂ€nde schlucken. Diese werden dezentral an der Fenchelstraße und um die Karl-Drais-Schule herum neu entstehen. Ohne Diskussion blieben die PlĂ€ne allerdings nicht. Stein des Anstosses waren: BĂ€ume. [Weiterlesen…]

Gemeinderat bezieht sachkundige Eltern- und Schulvertreter beratend ein

„Das könnte sarkastisch ankommen.“

Hirschberg, 27. MĂ€rz 2014. (red/csk) Die Sanierung der Karl-Drais-Schule soll in mehreren Bauabschnitten ĂŒber einen mittelfristigen Zeitraum erfolgen. Eltern- und Schulvertreter sollen bei dem Projekt in die Planung miteinbezogen werden. Daher beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass jeweils drei Sachkundige aus Elternvertretung und Schulleitung in alle beteiligten Gremien bis zum Abschluss der Sanierungen mit einbezogen werden. Dort werden sie zwar nicht abstimmen dĂŒrfen, aber Rederecht haben und sollen eine beratende Funktion einnehmen. [Weiterlesen…]

Das Forum fĂŒr Ortsgestaltung und Ortserhaltung fragte: "Wie sollen sich unsere Ortskerne entwickeln?"

Was Hirschberg von MĂŒnchingen lernen kann

Hirschberg, 18. Februar 2014. (red/csk) Das Hirschberger Forum fĂŒr Ortsgestaltung und Ortserhaltung hatte eingeladen. Und gut 70 GĂ€ste kamen. Die Entwicklung der Hirschberger Ortsteile – wo soll sie hingehen? Wie kann sie geplant und umgesetzt werden? Das waren die Fragen, mit denen sich die BĂŒrger/innen – unter ihnen GemeinderĂ€te aller Fraktionen – an diesem Abend beschĂ€ftigten. Laut Philipp Dechow, einer der Referenten des Abends, sei es wichtig,  fĂŒr das Thema ein Bewusstsein zu schaffen. Das hat das Forum zweifelsfrei erreicht. So voll wie an diesem Abend war der Anbau der Alten Turnhalle wohl noch nie. [Weiterlesen…]

Gemeinderat uneinig ĂŒber die Entlohnung des Ehrenamts bei der Kommunalwahl 2014

Wahlhelfer erhalten höhere AufwandsentschÀdigung

Hirschberg, 30. Januar 2014. (red/csk) Es wird eine Mammutwahl und fĂŒr die gilt es, eine angemessene Entlohnung zu finden. Das war die Sicht der einen Seite. Eine zu hohe EntschĂ€digung beschĂ€dige das Ehrenamt, die andere. Letztlich fiel die Mehrheit zugunsten einer wesentlichen Aufstockung der AuswandsentschĂ€digung fĂŒr die Wahlhelfer/innen aus. Die lag sogar noch ĂŒber dem Vorschlag der Verwaltung. Die Besetzung des Wahlausschusses war dagegen unstrittig. [Weiterlesen…]

Hirschberg stockt EDV-Inventar auf

Neue Technik fĂŒr Grundschule und Rathaus

Hirschberg, 16. Mai 2013. (red/ae) Bald lĂ€uft der Leasingvertrag der EDV-Anlage im Rathaus aus. Aus GrĂŒnden der Wirtschaftlichkeit wird die Hardware zukĂŒnftig nicht mehr geleast, sondern gekauft. Da die Technik der Grundschule Großsachsen ebenfalls mittlerweile veraltet ist, soll auch sie neue Hard- und Software fĂŒr rund 27.000 Euro bekommen. [Weiterlesen…]

Zu viele offene Fragen: Beschluss wird zurĂŒckgestellt

Sanierung der Alten Turnhalle verzögert sich

Hirschberg, 27. Februar 2013. (red/aw) In der Gemeinderatsitzung am 26. Februar 2013 wurde ein Beschlussantrag fĂŒr den Beginn der Sanierungsmaßnahmen an der „Alten Turnhalle“ zurĂŒckgestellt. Der Vorentwurf wurf bei den Fraktionen zu viele noch ungeklĂ€rte Fragen auf. Der Sanierungszeitraum verzögere sich daraufhin, teilte Bauamtsleiter Rolf PflĂ€sterer mit. Finanzielle Mittel fĂŒr den Austausch der Brandschutzklappen in der „Heinrich-Beck-Halle“ in Leutershausen wurden vom Gemeinderat bewilligt. 

Der Beginn der Umbau- sowie Sanierungsmaßnahmen in der „Alten Turnhalle“, am Marktplatz in Großsachsen, kann nicht wie geplant erfolgen. In einer aktuellen Bestandsaufnahme zeigten sich erhebliche MĂ€ngel am GebĂ€ude, die in drei Bauabschnitten behoben werden sollen. [Weiterlesen…]

Auch Mehrkosten fĂŒr die Sanierung des Pumpenturms werden gedeckelt.

Gemeinderat trĂ€gt die Mehrkosten fĂŒr die Sanierung des ev. Kindergarten

Hirschberg, 31. Januar 2013. (red/aw/jkr) In der ersten Sitzung des Hirschberger Gemeinderats im Jahr 2013 konnten gleich zwei Sanierungsfinanzierungen abschließend beschlossen werden. Der Gemeinderat stimmte sowohl den Mehrkosten von rund 141.000 Euro fĂŒr die Dachaufstockung und energetische Sanierung des evangelischen Kindergartens in Großsachsen zu, als auch den ĂŒperplanmĂ€ĂŸigen Ausagben fĂŒr die Sanierung des Pumpenturms von rund 9.5000 Euro. Allerdings erfolgten die BeschlĂŒsse nicht ganz ohne Kritik an der generellen KostenschĂ€tzung der Gemeinde und ihren beauftragten Unternehmern.

Um jeden Kind eine Betreuungsmöglichkeit ab dem vollendeten dritten Lebensjahr bieten zu können, musste die Gemeinde Hirschberg umdenken und die vorhandenen Angebote ausbauen. Dies geschah mit dem Beschluss des Gemeinderates im Sommer 2011, als der An- bzw. Ausbau des Kindergartens in Großsachsen bewilligt wurde. Jetzt stellt die Gemeinde fest, dass dieser Anbau zumindest derzeit nicht mehr benötigt wird.

Dank eines Ausbaus des katholischen Kindergarten in Leutershausen, hat die Gemeinde bereits die Möglichkeit zwei neue Kindergartengruppen zu schaffen. Eine Gruppe hat sich bereits im Herbst 2012 gebildet. Durch diese zusĂ€tzlichen PlĂ€tze wird ein Anbau an den evangelischen Kindergarten aktuell ĂŒberflĂŒssig. Der Gemeinderat beschloss daher von einem Anbau zum jetztigen Zeitpunkt abzusehen.

Hirschberg könnte mit einer zweiten Gruppe im katholischen Kindergarten in Leutershausen insgesamt 338 BetreuungsplÀtze schaffen,

so BĂŒrgermeister Manuel Just. Zwar wĂŒrde dann nicht jeder Familie ihr Wunsch-Kindergarten im bevorzugten Ortsteil zur VerfĂŒgung stehen, aber es könnten zukĂŒnftig auch ohne Anbau des evangelischen Kindergartens, alle Kinder untergebracht werden.

Alle Hirschberger Kinder hÀtten einen Betreuungsplatz

Die Dachaufstockung sowie die energetische Sanierung des evangelischen Kindergarten haben aber breits stattgefunden oder werden in naher Zukunft erfolgen. Die Dachaufstockung garantiert einen Raumgewinn, die Sanierung mit Steinwolle eine bessere DĂ€mmung. Die Frage, ob denn teure Steinwolle nötig ist, wenn vielleicht auch Styropor als DĂ€mmmittel reicht, wurde aufgrund der Brennbarkeit der beiden Stoffe zu Gunsten der teuren Steinwolle entschieden. Die Mehrkosten von rund 9.000 Euro fĂŒr die nicht brennbare Steinwolle seien hier „gut investiert“.

Die maximalen Investitionen der Gemeinde wurden mit einem Kostenzuschuss von 90 Prozent, maximal allerdings 680.000 Euro festgelegt. Auch, wenn der Beschluss einstimmig erfolgte, blieb die ursprĂŒngliche KostenschĂ€tzung von 458.000 Euro nicht ganz ohne Kritik.

Ebenso, wie die Mehrkosten fĂŒr die Sanierung des Pumpenturms. Fast 9.500 Euro mehr wurden dafĂŒr ausgebeben. Einem Beschlussantrag, diese Kosten mit eingesparten Kosten an Kanalbaumaßnahmen zu deckeln wurde zugestimmt. Der Gemeinderat sprach sich mehrheitlich fĂŒr den Erhalt „dieses ortsprĂ€genden Instrumentes“ (Matthias Dallinger, CDU) und „Wahrzeichens der Gemeinde“ (JĂŒrgen Steinle, GrĂŒne Liste Hirschberg) aus.

Der SPD bleibt die Notwendigkeit der Pumpenturm-Sanierung verborgen

Lediglich der SPD bleibt die „Notwendigkeit des Ausbaus verborgen“, so Eva-Marie Pfefferle, Fraktionssprecherin der SPD. Die Sanierung hĂ€tte nicht in diesem Umfang erfolgen mĂŒssen, zumal die Raumnutzung derzeit gar nicht möglich sei. Die SPD stimmte, wie bereits bei dem Beschluss der Sanierung des Pumpenturms im Sommer 2011, gegen den Beschlussantrag.

Die Mehrkosten bei der Sanierung kamen vor allem durch den zunĂ€chst nicht geplanten Erhalt von Fenstern sowie einer aufwĂ€ndigeren Fassadensanierung zu stande. Mit der Deckung der zusĂ€tzlichen Ausgaben, durch Wenigerausgaben an anderer Stelle werden die zur VerfĂŒgung gestellten Mittel im Haushaltsplan 2012 nicht ĂŒberschritten.

Heinrich-Beck-Halle

Erneuerung der elektronischen Anzeigetafeln

Hirschberg, 27. Oktober 2012. (red/sap) In diesem Jahr ist die erste Herren-Handballmannschaft der SG Leutershausen in die zweite Handball-Bundesliga aufgestiegen. Die Spielberechtigung in dieser Liga setzt jedoch auch die unmittelbare ErfĂŒllung einiger neuer Hallenstandards voraus, berichtete BĂŒrgermmeister Manuel Just. Gemeinderat beschloss die Erneuerung der elektronischen Anzeigetafeln in der Heinrich-Beck-Halle.

In der SpielstĂ€tte muss unter anderem eine öffentliche Zeitmessalage eingebaut sein, die folgende Kriterien erfĂŒllt: Der Betriebsmodus „vorwĂ€rts“ muss möglich sein, das heißt die Spielzeit muss von Minute 00 bis 60 hoch laufen, es muss ein Automatikhorn vorhanden sein, die Anlage muss von allen ZuschauerplĂ€tzen und insbesondere vom Zeitnehmertisch ohne EinschrĂ€nkung gesehen werden können und auf der Anzeige soll mindestens zwei Hinausstellungen pro Verein angezeigt werden können.

All diese Einstellmöglichkeieten besitze die jetzige Anzeigentafel jedoch nicht und auch die Anzeigentechnik selbst sei schon sehr veraltet. Eine Reparatur oder ein Umbau der alten Anlage sei daher nicht wirtschaftlich, so der BĂŒrgermeister.

Die Kosten fĂŒr eine neue Anlagen liegen bei rund 11.000 brutto inklusive der Montage.

NatĂŒrlich hoffe man auf mögliche Spender, sagte Just. Das Logo eines eventuellen Sponsors könne sich zum Beispiel auf der Anzeigentafel befinden, meinte Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU).

„Wir werden nicht zustimmen“, erklĂ€rte Hartmut Kowalinski (FDP). Der Aufstieg in die zweite Bundesliga sei ja nicht plötzlich gekommen und von daher hĂ€tte sich die SG schon frĂŒhzeitig um einen Zuschuss des badischen Sportbundes kĂŒmmern können. Die Kosten lĂ€gen weit ĂŒber dem Limit und die Gemeinde sei nicht verantwortlich.

Der Hirschberger Gemeinderat beschloss die Erneuerung der elektronischen Anzeigetafeln in der Heinrich-Beck-Halle und die außerplanmĂ€ĂŸige Ausgabe bei einer Gegenstimme (Hartmut Kowalinski).

Gemeinderat beschließt Taktverdichtung

10-Minuten-Takt in den Morgenstunden und am Nachmittag beschlossen

Hirschberg, 28. April 2012. (red/sap) Im Gemeinderat, 24. April 2012, wurde ĂŒber die Taktverdichtung der Linie 5 diskutiert und eine Mindestvariante beschlossen. Im 10-Minuten-Takt werden die Bahnen kĂŒnftig von 6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr fahren. Mitarbeiter der RNV nahmen zu den Signalisierungsproblemen Stellung.

Bis Mitte des Jahres 2012 wird mit dem Abschluss der Arbeiten in Verbindung mit dem 2-gleisigen Ausbau (ZAB) der OEG-Strecke Schriesheim – Weinheim gerechnet. Damit ist der Ringschluss der Linie 5 beendet, sodass ab diesem Zweitpunkt auch ein neues Fahrplankonzept realisiert werden muss.

Mit der Bezuschussung des zweigleisigen Ausbaus und der Zustimmung aller Beteiligten war auch eine Realisierung der Angebotsverbesserung/Taktverdichtung verbunden. Die Mindestanforderung an eine zeitnah zu realisierende Taktverdichtung sind die Grunde gelegten PrÀmissen der so genannten Standardisierten Bewertung (SB), die dem Zuschussverfahren vorangestellt war.

Die RNV hat nun verschiedene Varianten der Taktverdichtung vorgestellt und monetĂ€r bewertet. UrsprĂŒnglich sollte bis spĂ€testens Anfang MĂ€rz 2012 vom Rhein-Neckar-Kreis bzw. von den beteiligten StĂ€dten und Gemeinden die Zustimmung fĂŒr eine Variante vorliegen, um die Fahrplananpassungen mit notwendiger Öffentlichkeitsarbeit realisieren zu können.

Zum Ende des Monats Juli 2012 soll eine Taktverdichtung umgesetzt werden. Durch das in den Sommerferien verminderte Fahrgast- und Verkehrsaufkommen kann somit in einer Art „Probephase“ bis zum Schuljahresbeginn im September Erfahrung gesammelt werden. Die RNV sieht ein, dass z.B. die Wiederaufnahme des Betriebes beim ZAB nach dem Schienenersatzverkehr nicht ausreichend vorbereitet war und man dadurch zu Recht viel Kritik bekommen habe.

Folgende Varianten der Taktverdichtung wurden zur Wahl gestellt:

Die Variante SB (Standardisierter Bewertung = Mindestvariante) sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim-Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:00 und 8:00 Uhr bzw. 15:00 bis 19:00 Uhr vor. Das entspricht einer Zusatzleistung gegenĂŒber dem Ist-Stand von 119.000 Kilometer.

Variante A sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim – Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:30 und 9:00 Uhr bzw. 14:00 bis 19:00 Uhr vor sowie einen SpĂ€tverkehr zwischen Dossenheim – Schriesheim -Weinheim an allen Tagen im 30-Min-Takt. Das entspricht einer Zusatzleistung von 155.000 Kilometer.

Die Variante B kann nur zusĂ€tzlich zur Variante A realisiert werden und beinhaltet eine zeitweise VerlĂ€ngerung der Linie 24 Rohrbach SĂŒd – HD Hbf – Berliner Straße – Handschuhsheim bis Schriesheim. Sowie fĂŒnf Fahrten in der Hauptverkehrszeit zwischen 7:00 und 9:00 Uhr und 15:00 Uhr. Das entspricht einer Zusatzleistung von 179.000 Kilometer.

Die Variante C kann nur zusÀtzlich zu Variante A oder B realisiert werden. Sie geht von einer durchgehenden Bedienung der Linie 5 an Sonn- und Feiertagen ab 9:00 Uhr und im SpÀtverkehr alle 20 Minuten aus. Das entspricht einer Zusatzleistung von 220.000 Kilometer.

Bei der Wahl der zukĂŒnftigen Varianten mĂŒssen die StĂ€dte und Gemeinden (Dossenheim, Schriesheim, Hirschberg und Weinheim) sich letztlich mit dem Rhein-Neckar-Kreis auf ein Modell einigen.

Der Stadtrat der Stadt Schriesheim beschloss in seiner Februarsitzung eine Taktverdichtung nach der Variante SB kostenneutral, modifiziert um eine halbe Stunde am Vormittag, nÀmlich 6:30 bis 8:30 Uhr. Dem schloss sich der Weinheimer Stadtrat an.

Die Zustimmung der Gemeinde Hirschberg soll, laut Beschlussvorschlag, an das Beheben der Signalisierungsprobleme auf der Bundesstraße 3 geknĂŒpft werden.

Wir haben uns 2007 zur Taktverdichtung entschieden

erklĂ€rte BĂŒrgermeister Manuel Just. FĂŒr das 60 Millionen Projekt gab es Fördergelder des Bundes und wolle man diese nicht zurĂŒckzahlen „kommen wir an der Mindestvariante nicht vorbei“, so Just weiter. Über die Signalisierungsprobleme an der B3 sei er alles andere als erfreut.

In den Monaten November bis Februar wurde man in den BefĂŒrchtungen bestĂ€tigt, deshalb sei Hirschberg nur dann fĂŒr eine Taktverdichtung, wenn die Signalisierungsprobleme behoben werden, sagte der BĂŒrgermeister.

Denn seit Monaten beschweren sich die Hirschberger Autofahrer und auch FußgĂ€nger ĂŒber die langen Wartezeiten an Ampeln und BahnĂŒbergĂ€ngen, vor allem betroffen ist das Nadelöhr in Großsachsen. Nun befĂŒrchtet man, dass die Taktverdichtung zu noch grĂ¶ĂŸeren Verkehrsproblemen fĂŒhre.

Norbert Buter von der RNV entschuldigte sich in der Gemeinderatssitzung: „Vieles hat am Anfang noch nicht funktioniert.“ Doch seit Dezember 2011 arbeite man an einer Optimierung, so habe man zum Beispiel in Leutershausen die Schließzeiten verkĂŒrzt, die Lichtsignalzeiten verbessert und nie seien drei BahnĂŒbergĂ€nge gleichzeitig geschlossen.

In Großsachsen konnte man eine „GrĂŒne Welle“ realisieren und weitere Optimierungsmaßnahmen seien in Planung.

Bei einem Ortstermin wurden am 14. Februar 2012 die Wartezeiten an den Ampeln gemessen, erklÀrte Felix Dmochowski, ebenfalls RNV, und prÀsentierte eine Grafik. Nur zweimal habe die Wartezeit mehr als zwei Minuten in Anspruch genommen und der Maximalwert habe bei 2,5 Minuten gelegen.

Diese Messung bezieht sich jedoch auf das erste Auto an der Ampel. „Mich interessiert, was mit dem 16. oder 17. Auto ist“, fragte Werner Volk (FW).

In der Breitgasse lĂ€uft es heute besser als frĂŒher

sagte Dmochowski.

„Ich möchte vor allem wissen, wie viele Autos können fahren“, erlĂ€rte Alexander May (FW) und forderte einen zweiten Auswertungstag. Der 14. Februar sei der Fasnachtsdienstag gewesen und dementsprechend wenig reprĂ€sentativ, so May.

Auch Karin Kunz (CDU) erklĂ€rte sie können sich nicht vorstellen, wie das funktionieren solle, wenn kĂŒnftig alle fĂŒnf Minuten eine Bahn kommt.

Die LĂ€nge der GrĂŒnzeiten seien zugeteilt und wĂŒrden nur zeitlich verschoben, so Dmochowski.

„Nehmen Sie das zu Lasten der B3?“, wollte Karin Kunz wissen. Zudem „die Stunde hat doch nicht plötzlich 120 Minuten“.

Matthias Dallinger (CDU) meinte: „Es hat sich spĂŒrbar was verbessert.“

Probleme im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel

Im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel und beim Autobahnzubringer gibt es noch Handlungsbedarf, das wurde auch von Seiten der RNV eingesehen. „Hier drĂŒckt noch der Schuh“, siebenmal gab es hier bei der Messung Wartezeiten zwischen drei und vier Minuten.

In den Anfangsmonaten habe es geknirscht und die RNV „kann uns die BefĂŒrchtungen nicht abnehmen, wenn es zur Taktverdichtung kommt“, so Just. „Doch wir können nicht unter die Mindestvariante zurĂŒckrudern“.

Den Beschluss zur Taktverdichtung von 2007, bezeichnete JĂŒrgen Steinle (GLH) als gute Entscheidung. Die Taktverdichtung sei einer wichtiger Baustein fĂŒr bessere Möglichkeiten im ÖPNV.

„Ein Mehrwert wird erzielt“, sagte auch Dr. Jörg Boulanger (CDU), dies ĂŒberwiege die Nachteile. Wie Schriesheim und Weinheim solle man fĂŒr die Mindestvariante stimmen. ZusĂ€tzlich schlug er vor, eine Verbesserung des SpĂ€tverkehrs einzufĂŒhren.

Man werde auch in Hirschberg die Mindestvariante, so wie Weinheim und Schriesheim schon beschlossen haben, zur Abstimmung geben, erklĂ€rte der BĂŒrgermmeister. Eventuell könne man noch versuchen, den SpĂ€tverker noch zu ergĂ€nzen.

„Die Vorteile liegen auf der Hand, wir tendieren zu Variante A“, meinte Oliver Reisig (FDP).

Auch Peter Johe (FW) sagte: „Wir sollten mit dem kleinsten Nenner beginnen.“

„Ende der Debatte“

Nach dem Einwurf „Ende der Debatte“ von Fritz Bletzer (FW) wurde abgestimmt.

Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Taktverdichtung der Linie 5 und der Mindestvariante zu. Bei dem erweiterten Antrag von CDU und SPD soll im SpĂ€tverkehr zudem eine 30-Minuten-Taktung geprĂŒft werden. Hier gab es von Seiten der Freien WĂ€hler eine Enthaltung und drei Gegenstimmen. Bei dem Punkt, die finanzielle Beteiligung der Gemeinde Hirschberg von der zufriedenstellenden Lösung der Signalisierungsprobleme abhĂ€ngig zu machen, gab es eine Gegenstimme (Thomas Herdner, GLH) und drei Enthaltungen (SPD und Oliver Reisig, FDP).

Kinderferne Entscheidung im Gemeinderat

Chance vertan

Hirschberg, 26. April 2012. (red/sap) GlĂŒckliche Kinder, eins mit Tier und Natur – so stellten sich wohl die beiden Erzieherinnen ihren Bauernhofkindergarten auf dem Marbacher Hof im idyllischen Hirschberg, Ortsteil Großsachsen vor. Doch die Rechnung wurde ohne den Wirt gemacht. Der Gemeinderat Hirschbergs hat sich in seiner Sitzung, wenn auch Ă€ußerst knapp, aber dennoch klar, gegen die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedargfsplanung der Gemeinde Hirschberg entschieden.

Kommentar: Sabine Prothmann

Damit hat der Rat, mit grĂ¶ĂŸter Wahrscheinlichkeit, dem Bauernhofkindergarten den Todesstoß erteilt. Denn ohne die finanziellen ZuschĂŒsse, wird das Projekt nicht finanzierbar sein.

Da konnte BĂŒrgermeister Just noch so sehr auf Imagegewinn und Alleinstellungsmerkmal verweisen, Eva-Marie Pfefferle (SPD) von Kind, Tier und Natur schwĂ€rmen und das pĂ€dagogische Konzept loben oder Monika Maul-Vogt (GLH) auf den sicherlich kommenden Bedarf an weiteren BetreuungsplĂ€tzen pochen, die kĂŒhlen Rechner setzten sich durch.

Mit 9:9 scheiterte der Antrag und damit der Versuch, in Hirschberg den erst zweiten Bauernhofkindergarten in Baden-WĂŒrttemberg zu realisieren.

Klare Position bezogen von Anfang die Freien WĂ€hler, auch schon im ATU, dass sie diesem Projekt nichts abgewinnen konnten. Fritz Bletzer (FW) zeigte keinerlei VerstĂ€ndnis fĂŒr diese Bauernhofnostalgie, dafĂŒr aber umso mehr fĂŒr den benachbarten Landwirt, der ebenfalls auf dem Marbacher Hof ansĂ€ssig ist.

Hartmut Kowalinski (FDP) ließ sich dazu hinreißen, das pĂ€dagogische Konzept anzuzweifeln, denn schließlich mĂŒssten die Kinder auch hier „nur basteln und nĂ€hen lernen“.

Karin Kunz (CDU) machte deutlich, dass man sparen mĂŒsste. Und Matthias Dallinger (CDU) schloss sich diesem Argument an. Und war damit das ZĂŒnglein an der Waage, der das Projekt scheitern ließ.

HĂ€tte der entschuldigte Gemeinderat Karl Schnell, ebenfalls CDU, mit seiner Stimme ein anderes Ergebnis auf den Weg gebracht?

Matthias Dallinger wirkte bei seinem Statement, ganz zum Schluss der Diskussion, nicht wirklich ĂŒberzeugend. Als er sich „schweren Herzens“ gegen den Bauernhofkindergarten entschied, hĂ€tte der nicht wohlwollende Zuschauer, darin eine Absprache vermuten können.

Aus finanziellen GrĂŒnden, hat der Hirschberger Rat wahrscheinlich sehr vernĂŒnftig entschieden, aber zeigen die Ablehner den gleichen finanziellen Weitblick bei anderen Projekten ihrer Wahl? Beispielsweise einer neuen Sporthalle?

In Bezug auf den tatsĂ€chlichen Bedarf an KindergartenplĂ€tzen, hat der Gemeinderat bedarfsentsprechend entschieden, aber gilt das auch fĂŒr die Zukunft?

FĂŒr eine Innovation hatte der Hirschberger Gemeinderat leider keinen Mut und hat damit wahrscheinlich auch eine gute Chance vertan.

 

Mit 9:9 Stimmen eine knappe Entscheidung

Bauernhofkindergarten scheitert im Gemeinderat

Aus der Traum vom Bauernhofkindergarten. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 26. April 2012. (red/pro) Acht GemeinderĂ€te und BĂŒrgermeister Manuel Just stimmten mit Ja – neun GemeinderĂ€te mit Nein zum Antrag, den geplanten privaten Bauernhofkindergarten in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Ein Unentschieden bedeutet, dass der Antrag abgelehnt ist. Damit ist fraglich, ob der Bauernhofkindergarten fĂŒr die Betreiber finanzierbar ist. Heiße Diskussion bei der Gemeinderatssitzung.

Die Freien WĂ€hler stimmten wie die FDP nach langer Diskussion geschlossen gegen das Projekt. GLH und SPD stimmten fĂŒr den Kindergarten, ebenso BĂŒrgermeister Manuel Just.

Angeblich war man sich in der CDU uneins: Ferdinand Graf von Wieser und Dr. Jörg Boulanger stimmten fĂŒr den Kindergarten, Karin Kunz und Matthias Dallinger dagegen.

Weil CDU-Gemeinderat Karl Schnell fehlte, gab es nur 18 Stimmen. Mit 9:9 wurde der Antrag abgelehnt, den Stimmengleichheit zÀhlt wie eine ablehnende Mehrheit.

Zur Vorgeschichte: Auf dem Marbacher Hof im Ortsteil Großsachsen war die Einrichtung eines Bauernhofkindergartens fĂŒr den Herbst 2012 geplant. Dort wollten zwei berufstĂ€tige Erzieherinnen ihre Idee von dieser speziellen Einrichtungsart durch Anmietung von RĂ€umlichkeiten und mit UnterstĂŒtzung der Familie Kneier-Jost realisieren.

Am 29. MĂ€rz 2012 wurde ein gemeinnĂŒtziger Verein als TrĂ€ger der Einrichtung gegrĂŒndet. In VorgesprĂ€chen mit dem KVJS (Kommunalverband fĂŒr Jugend und Sport) und dem Gesundheitsamt wurde bereits geklĂ€rt, dass die Umsetzung und Genehmigung unter Einhaltung von bestimmten Voraussetzungen möglich ist.

Die ElternbeitrĂ€ge sollten rund 240 Euro betragen und von der einheitlichen Staffelung der ElternbeitrĂ€ge fĂŒr die (konfessionellen) Hirschberger KindergĂ€rten abweichen.

Bei der Aufnahme der Einrichtung in die Bedarfsplanung wĂ€re ein Anspruch von 63 Prozent der Betriebskosten durch die Gemeinde entstanden. Die Betriebskosten sollten ca. 169.000 Euro im Jahr betragen, daraus hĂ€tte ein Gemeindeanteil von rund 106.470 Euro im Jahr resultiert. Die anteiligen Mittel stehen im Haushalt 2012 zur VerfĂŒgung.

FĂŒr jeden belegten Platz in einer Kindertageseinrichtung zum Stichtag 1. MĂ€rz eines Jahres erhĂ€lt die Gemeinde einen FAG-Zuschuss, dieser betrĂ€gt im Jahr 2012 bei Gruppen mit verlĂ€ngerten Öffnungszeiten 1.450 Euro pro Platz pro Jahr.

Das Defizit sollte durch ElternbeitrĂ€ge und ZuschĂŒsse der Sponsoren gedeckt werden. Das Risiko sollte der Verein tragen. Vorrangig sollten Hirschberger Kinder aufgenommen werden.

In der Gemeinderatssitzung am 27. MÀrz 2012 wurde die Beschlussfassung wegen weiteren KlÀrungsbedarfs von der Tagesordnung genommen. Im Verwaltungsausschuss wurde keine Beschlussempfehlung an den Gemeinderat abgegeben.

Schon in der Sitzung des Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt am 19. April 2012 (frĂŒhere Berichte hier) war ersichtlich, dass der Hirschberger Gemeinderat alles andere als einig ist bezĂŒglich eines Bauernhofkindergartens auf dem Marbacher Hof. Nur knapp wurde die Zustimmung zum Bauantrag erteilt.

BĂŒrgermeister Manuel Just erklĂ€rte gleich zu Beginn der Beratung, dass bei einem Defizit, der Kommune keine weiteren Kosten entstehen wĂŒrden und listete die Vor- und Nachteile des Projektes auf.

Als klare Vorteile bezeichnete Just die Erweiterung eines qualitativen Angebots durch ein anderes pĂ€dagogisches Konzept sowie die Erweiterung eines quantitativen Angebots, was sich vorteilhaft fĂŒr die Betreuung von Kindern unter drei Jahren auswirken wĂŒrde.

„Bisher gibt es in ganz Baden-WĂŒrttemberg erst ein Bauernhofkindergarten“

„Bisher gibt es in ganz Baden-WĂŒrttemberg erst ein Bauernhofkindergarten, Hirschberg wĂ€re der zweite“, sagte Just und hob damit das Alleinstellungsmerkmal und den Imagegewinn fĂŒr Hirschberg hervor. Zudem könne man dann auf den Anbau im evangelischen Kindergarten verzichten.

Klar als Nachteil bezeichnete der BĂŒrgermeister, dass es dann keine DurchgĂ€ngigkeit bei der Staffelung der GebĂŒhren mehr gĂ€be, höhere Einzelplatzkosten sowie die grundsĂ€tzliche Frage, ob der quantitative Bedarf ĂŒberhaupt gegeben sei.

Mit der Forderung, die Personalkosten durch die Anwendung des TVöD auf 152.620 Euro (anstelle von 169.000 Euro) zu reduzieren und die Gruppe auf 20 Kinder zu erweitern, betrĂŒge der Zuschuss von 400 Euro pro Kind nur rund 40 Euro  mehr als der teuerste konfessionelle Kindergarten am Ort, erklĂ€rte Just.

FĂŒr und Wider

Alexander May (FW) sehe bis 2014 ĂŒberhaupt keinen Bedarf, neue KindergartenplĂ€tze zu schaffen: „Wir mĂŒssten 70.000 Euro pro Jahr finanzieren.“ Und: „Sind Eltern denn ĂŒberhaupt bereit, 240 Euro statt 100 zu zahlen?“

„Wir sind uns in der Fraktion nicht einig“, erklĂ€rte Ferdinand Graf von Wiser (CDU). „Ich halte das Projekt fĂŒr die Gemeinde Hirschberg fĂŒr sehr interessant. Ein Teil von uns sieht das als Chance.“

Zudem erinnerte er daran, dass die Gemeinde bei einer 5. Gruppe im Evangelischen Kindergarten auch noch die Betriebskosten ĂŒbernehmen mĂŒsse.

„Der Bedarfsplan ist erfĂŒllt, teilweise ĂŒbererfĂŒllt“, betonte Hartmut Kowalinski (FDP) und zeigte ganz klar, dass er gegen die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedarfsplanung ist.

Als attraktives Angebot, bezeichnete dagegen Monika Maul-Vogt (GLH) die Idee des Bauernhofkindergartens und zeigte sich davon ĂŒberzeugt, dass dieses Angebot auch in Hirschberg angenommen wĂŒrde. Zudem meinte sie: „Wir haben diesen Bedarf.“

Dies sei die Gelegenheit und Chance, Hirschberg das Gesicht und Profil einer nicht nur senioren-, sondern auch kinderfreundlichen Gemeinde zu geben, betonte Eva-Marie Pfefferle (SPD). „Die 40 Euro mehr sollten es uns wert sein“, denn der Bauernhofkindergarten sei eine Bereicherung in der Vielfalt der Kinderbetreuungsangebote.

„Ich stimme nicht zu, wir haben kein Geld und der quantitative Bedarf ist im Moment nicht da“, erklĂ€rte Karin Kunz (CDU).

„Ich habe fĂŒr ihre Entscheidung  dafĂŒr VerstĂ€ndnis“, meinte Just, „aber ich persönlich bin der Überzeugung, dass es eine Chance ist und ein außergewöhliches Konzept.“ Der qualitative Bedarf sei da und der quantitative werde kommen, sagte der BĂŒrgermeister und erinnerte an die Betreuung der Kinder unter drei Jahren und die GanztagsplĂ€tze.

„Ich bin komplett dagegen“, machte Fritz Bletzer (FW) unmissverstĂ€ndlich seine Haltung klar.

Auch Peter Johe (FW) kritisierte das Projekt: „Das sind unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸige Kosten, die Eltern werden sich bei den GebĂŒhren wehren.“

Und auch Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU), lehnte, wenn auch „schweren Herzens“ den Bauernhofkindergarten ab. Da half es auch nicht, dass Monika Maul-Vogt daran erinnerte, „Wir hatten den Bedarf schon beschlossen.“

Mit dem Abstimmungsergebnis von 9:9 Stimmen wurde die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedarfsplanung der Gemeinde Hirschberg abgelehnt.

 

 

 

 

 

 

9:9 Stimmen - das heißt Ablehnung

Bauernhofkindergarten kommt nicht in die Bedarfsplanung

Hirschberg, 24. April 2012. (red/pro) Acht GemeinderĂ€te und BĂŒrgermeister Manuel Just stimmten mit Ja – neun GemeinderĂ€te mit Nein zum Antrag, den geplanten privaten Bauernhofkindergarten in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Ein Unentschieden bedeutet, dass der Antrag abgelehnt ist. Damit ist fraglich, ob der Bauernhofkindergarten fĂŒr die Betreiber finanzierbar ist.

Die Freien wĂ€hler stimmten wie die FDP nach langer Diskussion geschlossen gegen das Projekt. GLH und SPD stimmten fĂŒr den Kindergarten, ebenso BĂŒrgermeister Manuel Just.

Angeblich war man sich in der CDU uneins: Ferdinand Graf von Wieser und Dr. Jörg Boulanger stimmten fĂŒr den Kindergarten, Karin Kunz und Matthias Dallinger dagegen.

Weil CDU-Gemeinderat Karl Schnell fehlte, gab es nur 18 Stimmen. Mit 9:9 wurde der Antrag abgelehnt, den Stimmengleichheit zÀhlt wie eine ablehnende Mehrheit.

Die Fifty-fifty-Haltung der CDU wirkte von außen wie abgesprochen, damit man eben nicht ganz dagegen ist. Als familienfreundlich hat sich die CDU damit nicht gezeigt – auch die Freien WĂ€hler und die FDP haben sich sicherlich keinen guten Dienst im Ansehen der BĂŒrger damit getan.

Weiterer Bericht folgt.

Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2012

Kinderkrippe im Ortsteil Leutershausen beschlossen

Das GrundstĂŒck an der Rheinstraße. Hier waren bisher nur die Pfadfinder, jetzt soll auch die neue Kinderkrippe hier gebaut werden. Foto: hirschbergblog.

 

Hirschberg, 01.Februar 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat hat beschlossen, dass auf einem GrundstĂŒck an der Rheinstraße eine neue Kleinkinderkrippe errichtet werden soll. Die Gemeinde selbst wird nicht als Bauherr auftreten. Die Wahl der Feuerwehrkommandenten wurde vom Gemeinderat bestĂ€tigt. Auch weiterhin wird ein Ruftaxi innerhalb Hirschbergs und zu der Nachbargemeinde Heddesheim verkehren.

Von Sabine Prothmann

Bei der ersten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschberg am 28. Januar 2012 wurde neben vielen anderen Ämtern auch die Besetzung des Kommandos fĂŒr die Dauer von fĂŒnf Jahren beschlossen. GewĂ€hlt wurde Peter Braun zum 1. Kommandanten, Olaf Sebastian zum 2. Kommandanten und Heiko Jost zum 3. Kommandanten.

Vor einer Bestellung des „Kommandos“ durch den BĂŒrgermeister war noch die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich.

Nachdem alle Fraktionen nur positive Worte zu der Wahl der Kommandanten fanden, wurden diese einstimmig vom Gemeinderat bestÀtigt.

BĂŒrgermeister Manuel Just wĂŒnschte eine „eine glĂŒckliche Hand“ und ĂŒberreichte den Kommandanten den Bestellungsbeschluss.

Neue Kinderkrippe in Leutershausen

Um den ab dem 01. August 2013 gesetzlich gĂŒltigen Anspruch auf einen Betreuungsplatz fĂŒr Kinder zwischen ein und drei Jahren erfĂŒllen zu können, ist es erforderlich, die Anzahl der KrippenplĂ€tze in Hirschberg weiter zu erhöhen. Die Bedarfsermittlung zum 31. Dezember 2011 hat ergeben, dass in Hirschberg immer noch etwa 30 zusĂ€tzliche PlĂ€tze benötigt werden.

Aktuell bezuschusst die Kommune die Krippe mit 68 Prozent der Betriebskosten, 32 Prozent der Kosten tragen die Eltern.

Ab dem Jahr 2014 werden 68 Prozent der Betriebskosten in der Krippe durch Landesmittel finanziert, die restlichen 32 Prozent sollen dann zwischen Kommune und Eltern aufgeteilt werden. Die Zuschussrichtlinien sind noch unklar.

Das Angebot wird fĂŒr Eltern gĂŒnstiger, demnach werden mehr das Angebot annehmen,

sagte BĂŒrgermeister Just.

Da im Ortsteil Großsachsen bereits eine Kinderkrippe realisiert wurde, liege der Fokus jetzt auf dem Ortsteil Leutershausen.

Auf der Suche nach einem geeigneten Standort

Die Aufgabe des Gemeinderats war nun, einen geeigneten Standort zu wÀhlen.

FĂŒr eine 3-gruppige Einrichtung mit je zehn PlĂ€tzen wĂ€ren fĂŒr das GebĂ€ude 380 bis 440 Quadratmeter und fĂŒr das AußengelĂ€nde 240 bis 300 Quadratmeter (Gesamt 620 bis 740 qm) notwendig. Bei einem zweistöckigen GebĂ€ude wĂŒrde sich die benötigte GrundflĂ€che entsprechend reduzieren. FĂŒr die Realisierung von zunĂ€chst 20 PlĂ€tzen in ebenerdiger Bauweise wĂ€re eine GrundstĂŒcksflĂ€che von 450 bis 500 Quadratmeter notwendig.

Zur Auswahl standen mehrere GemeindegrundstĂŒcke: Weinheimer Straße, Großsachsener Straße (heutiger Bauhof) und Rheinstraße.

Das GrundstĂŒck an der Weinheimer Straße ist fĂŒr die Realisierung von 30 PlĂ€tzen zu klein und liegt an einer Stichstraße, was ungĂŒnstig fĂŒr die Bring- und Abholsituation ist. Das vom Bauhof zur Zeit genutzte GrundstĂŒck gegenĂŒber des Rathauses ist wiederum zu groß und mĂŒsste geteilt werden, eine einheitliche Nutzung wĂ€re sinnvoller.

Zudem mĂŒssen die ParkplĂ€tze davor erhalten bleiben und der Umzug des Bauhofes ins Hilfeleistungszentrum wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres stattfinden. Danach mĂŒssten die bestehenden GebĂ€ude erst abgerissen werden und es wird voraussichtlich ein Bodengutachten erforderlich sein. Damit könnte ein Neubau fĂŒr die Kinderkrippe erst mit einer zeitlichen Verzögerung realsiert werden.

Deshalb prĂ€ferierte die Verwaltung das GrundstĂŒck an der Rheinstraße, das im Augenblick teilweise von den Pfadfindern genutzt wird. Das GrundstĂŒck ist groß genug, so dass auch weiterhin die Übungsstunden der Pfadfinder dort stattfinden können. Auch gĂ€be es dort keine Probleme mit dem Hol- und Bringdienst und zudem sei das GrundstĂŒck im Bebauungsplan schon fĂŒr eine Schule oder einen Kindergarten vorgesehen gewesen.

In einem Bewerbungsverfahren (Bau und Betrieb) sollen nun die Bewerber je zwei Varianten mit 30 und mit 20 plus 10 PlĂ€tzen vorstellen. Dazu soll auch wieder ein Kinderbetreuungsausschuss gegrĂŒndet werden.

In der Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde ebenfalls darĂŒber diskutiert, inwiefern die Gemeinde selbst als Bauherr der Kleinkindkrippe auftreten könnte, um die Bewerbervielfalt zu erhöhen.

Die Gemeinde wird nicht Bauherr

Der Beschlussvorschlag sah nun vor, dass die Gemeinde die Kinderkrippe nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten werde.

Bei der Wahl des GrundstĂŒckes einigte man sich schnell auf die Rheinstraße, mit einer Gegenstimme wurde der Bau der Kinderkrippe dort beschlossen. Dagegen stimmte Matthias Dallinger (CDU), der, wie er erklĂ€rte, zwar fĂŒr den Bau der Kinderkrippe, aber gegen die Standortwahl sei. Warum, fĂŒhrte er nicht aus.

Hartmut Kowalinski gab zu Bedenken, er hoffe nicht, dass sich Rentner an dem Bau einer Kinderkrippe in der Nachbarschaft stören könnten.

Einstimmig wurde der Punkt des Bewerbungsverfahren entschieden. Auch, wenn Dr. Horst Metzler (SPD) anmerkte, dass das Verfahren bei dem Bau der Kinderkrippe in Großsachsen nicht so erfolgreich gewesen sei, wie es jetzt dargestellt werde. Denn letztendlich sei nur ein Bewerber ĂŒbrig geblieben.

Heftig diskutiert wurde der dritte Punkt des Beschlussvorschlags, der vorsieht, die Gemeinde als Bauherr auszuzschließen.

Wir sollten es nicht kategorisch ablehnen, der eigene BautrÀger zu sein,

sagte Monika Maul-Vogt (GLH). Sie schlug vor erst einmal das Bewerbungsverfahren abzuwarten und dann eine Entscheidung zu treffen.

Diese Meinung teilten die anderen Fraktionen im Gemeinderat nicht.

Wir sollten den Bau nicht in Eigenregie durchfĂŒhren, dies ist ein Projekt, das wir gut weitergeben können,

meinte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).

Wir haben so viele Aufgaben, wie zum Beispiel die Renovierung der KindergÀrten,

pflichtete ihm Werner Volk (FW) bei.

Horst Metzler wollte wissen, ob es zwingend notwendig sei, dass der Betreiber und der Investor in einer Hand verbunden seien. Das verneinte der BĂŒrgermeister:

Der Betreiber kann gerne einen Investor im GepÀck haben.

Zudem kĂ€me fĂŒr Herrn Metzler nur eine Erbpachtlösung in Frage:

Denn die Gemeinde zahlt viel und hat dann letztendlich kein Eigentum.

Man mĂŒsse von 600.000 Euro Baukosten ausgehen, pro Kind gĂ€be es 12.000 Euro Landeszuschuss, aber damit blieben immer noch 240.000 Euro „an der Gemeinde hĂ€ngen“, errechnete Just:

DafĂŒr hat der Gemeindehaushalt kein Spielraum.

Schließlich beschloss der Gemeinderat bei vier Gegenstimmen (GLH), dass die Gemeinde das GebĂ€ude nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten wird.

Zum 1. August 2013 soll die Kinderkrippe den Betrieb aufnehmen.

Das Ruftaxi fÀhrt mit Weinheimer Unternehmer weiter

Der Ruftaxiverkehr Hirschberg – Heddesheim wurde vom ausfĂŒhrenden Unternehmen Taxi Foum aus Schriesheim zum 01. MĂ€rz 2012 gekĂŒndigt.

Die Verwaltung hatte fĂŒnf Taxiunternehmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Das gĂŒnstigste Angebot wurde von der Firma Taxi Wolff aus Weinheim abgegeben.

Diese berechnet fĂŒr Fahrten innerhalb Hirschbergs 11 Euro (bisher 7 Euro), zwischen Heddesheim und Hirschberg 14,50 Euro (bisher 9 Euro). Dies entspricht einer Preissteigerung von rund 57 Prozent innerhalb Hirschbergs und 61 Prozent zwischen Hirschberg und Heddesheim, dafĂŒr wird hier auf einen Sockelbetrag verzichtet, erklĂ€rte Just.

Unter BerĂŒcksichtigung des durchschnittlichen Aufkommens des letzten halben Jahres und der Erstattung des VRN, bedeutet dies fĂŒr Hirschberg eine Erhöhung von rund 4.200 Euro bzw. 57,4 Prozent gegenĂŒber dem bisherigen Anbieter.

Der Verwaltungsausschuss sprach sich grundsĂ€tzlich fĂŒr eine FortfĂŒhrung des Ruftaxiverkehrs sowie die Vergabe an den Taxibetrieb Wolff, Weinheim, aus.

Und auch der Gemeinderat stimmte der WeiterfĂŒhrung des Ruftaxiverkehrs einstimmig zu.

Der Fahrpreis innerhalb Hirschbergs soll nun auf 1,50 Euro je Fahrt und Person (vorher 1 Euro) erhöht werden. Just erlĂ€uterte, dass dies keine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation mit sich bringe, da aufgrund von Monatskarten oder Behinderungen die meisten FahrgĂ€ste von der Zahlung befreit seien. Dennoch war man sich einig, dass die „moderate“ Erhöhung, bei der man noch unter dem Tarif der VRN bliebe, durchaus zumutbar sei.

Die Fahrt zwischen den Gemeinden soll bei dem Preis von 2 Euro bleiben.

Die Gemeinde Hirschberg beauftragt die Firma Taxi Wolff aus Weinheim zum 01. MĂ€rz 2012 den Ruftaxiverkehr durchzufĂŒhren.

Hilfeleistung fĂŒr den Klimaschutz – Genossenschaft plant Photovoltaik auf HLZ-Dach

Hirschberg, 23. November 2011. (red) In Hirschberg gibt es seit einigen Monaten eine Initiative von BĂŒrgern mit dem Ziel der GrĂŒndung einer Energiegenossenschaft. Diese will sich der Umsetzung von Projekten widmen und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Als erstes Projekt soll eine Photovoltaikanlage auf den DachflĂ€chen des neuen Hilfeleistungszentrums entstehen. Im Gemeinderat wurde das Projekt kontrovers diskutiert – es ging vor allem um die Pachthöhe.

Von Sabine Prothmann

Geplant sind dort etwa 360 Solarmodule mit 90 Kilowatt Peak (kWp) Leistung, was einem Jahresertrag von etwa 80.000 Kilowatt pro Stunde (kWh) entspricht, die dann in das öffentliche Stromnetz eingespeist werden sollen.

Photo-Zelle. Quelle: Wikipedia, GNU 1,2

Die Kosten einer Erstinstallation von 200.000 Euro sollen ĂŒber Einlagen sowie ĂŒber Darlehen von kĂŒnftigen Genossenschaftsmitgliedern finanziert werden. An Einnahmen werden jĂ€hrlich rund 20.000 Euro erwartet.

Bei schon lĂ€nger bestehenden Anlagen ist fĂŒr eine Dachverpachtung ĂŒblicherweise kein jĂ€hrlicher Festbetrag vereinbart, sondern die Pacht einnahmeorientiert.

Üblich sind SĂ€tze von einem bis acht Prozent jĂ€hrlich. Bei Anfangsprojekten sollen nach Auffassung der Hirschberger Verwaltung maximal zwei Prozent angesetzt werden, bei geschĂ€tzten Einnahmen von 20.000 Euro wĂ€ren dies 400 Euro pro Jahr.

„Ich halte dies fĂŒr ein gutes und förderungsfĂ€higes Projekt“, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just und bedauerte, „als Gemeinde haben wir nicht die LiquiditĂ€t, um es selbst zu machen“. Den vorgeschlagenen Pachtpreis von zwei Prozent bezeichnete der BĂŒrgermeister als Ă€ußerst fair.

„Wir sollten uns beteiligen.“ BM Just

„Wir sollten uns aus wirtschaftlichen Belangen und auch aus ImagegrĂŒnden an der Energiegenossenschaft beteiligen“, sagte Just.

Tendenziell halte die Verwaltung einen Betrag in Höhe von 4000 Euro fĂŒr angemessen. Dieser sei nach zehn Jahren bei einer Pacht von 400 Euro jĂ€hrlich bezahlt und sogar noch schneller durch die Rendite.

Über die Verpachtung der DachflĂ€che an die Energiegenossenschaft herrschte bei allen Fraktionen positive Übereinstimmung.

Der Pachtpreis und die Höhe der Beteiligung wurden jedoch kontrovers diskutiert.

Kontroverse Diskussion.

Die Initiative betrachte auch die CDU-Fraktion insgesamt als gut, es stelle sich aber die „Frage nach der Wirtschaftlichkeit fĂŒr die Gemeinde“, sagte Gemeinderat Matthias Dallinger.
Im Internet habe er ganz andere Pachtpreise gefunden.

Just entgegnete, der Pachtpreis fĂŒr die DachflĂ€che der Karl-Drais-Schule liege bei Null. Insgesamt gĂ€be es 63 Energiegenossenschaften in Baden-WĂŒrttemberg. Mit fĂŒnf Genossenschaften sei die Gemeinde im GesprĂ€ch gewesen.

„Wir bieten unseren BĂŒrgern etwas an. Die Resonanz beim BĂŒrgertag ist sehr gut gewesen“, so Just. CDU-Gemeinderat Matthias Dallinger: „Mir ist der Preis zu gering.“ Zudem wollte er wissen, wie das mit kĂŒnftigen PachtvertrĂ€gen aussĂ€he. „Jedes GebĂ€ude ist ein Einzelfall“, und so bleibe es immer eine Einzelfallentscheidung. „Der Preis wird am Markt entschieden“, entgegnete BĂŒrgermeister Just.

„Ich sag` meinen Enkeln, dass ich dabei war“, sagte Gemeinderat Fritz Bletzer (Freie WĂ€hler). Aber auch er fand 400 Euro Pacht zu knapp bemessen. „Wir plĂ€dieren fĂŒr 500 Euro.“
Bletzer bezeichnete es als „Pflicht“ hier mitzumachen, ergĂ€nzte aber „wir mĂŒssen noch mal ĂŒber den Pachtvertrag reden“.

„Dies ist bisher das GeschĂ€ft der laufenden Verwaltung gewesen. Das soll auch in Zukunft so bleiben“, meinte der BĂŒrgermeister und zeigte sich verwundert ĂŒber den einen oder anderen Einwand.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Dies ist der richtige Schritt in die richtige Richtung“. Sie schlug vor, den Pachtpreis zunĂ€chst auf zwei Prozent festzulegen, ihn aber nach zehn Jahren zu erhöhen. Oliver Reisig (FDP) forderte einen Fixpreis von 500 Euro pro Jahr.

„Das sind keine Leute, die Geld verdienen wollen, da gehört Idealismus dazu und es ist nur zu hoffen und ihnen zu gönnen, dass es sich rentiert“, sagte Karl-Heinz Treiber (GLH).

Renditefragen: Höher, geringer, gestaffelt.

Die einen wollen den Pachtvertrag nochmals vorgelegt bekommen (FW), die anderen eine höhere Pacht (CDU und FDP) beziehungsweise eine geringere Beteiligung (FDP) und die SPD eine gestaffelte Pacht. „Ich weiß nicht, was ich jetzt tun soll?“, sagte Just. Gemeinderat Volk (FW) beschwichtigte, „wir liegen nur Nuancen auseinander.“

Letztlich wurde vom Gemeinderat die Verpachtung der 900 Quadratmeter der DachflĂ€che des Kommunalen Hilfeleistungszentrums an die noch zu grĂŒndende Energiegenossenschaft „Hohe Waid“ einstimmig beschlossen.

Bei fĂŒnf Gegenstimmen wurde als zweiter Punkt die Ausarbeitung eines Gestaltungsvertrags an den Verwaltungsausschuss gegeben. Hier soll dann auch die Pachthöhe festgelegt werden.

Der Beteiligung an der noch zu grĂŒndenden Genossenschaft mit einem Betrag in Höhe von 4000 Euro stimmte der Gemeinderat bei zwei Gegenstimmen (FDP) und einer Enthaltung zu.

GLH kritisiert „Riesenhalle“ auf dem GelĂ€nde der Haas’schen MĂŒhle


Hirschberg, 11. Oktober 2011. (red) Das Hotel Haas’sche MĂŒhle soll ein Wohnhaus werden. Weiterhin werden eine Reithalle und ein Longierplatz entlang der Talstraße 10 gebaut. Die GLH kritisierte die VerĂ€nderung des Landschaftsbild. Die Halle wird 60 mal 20 Meter groß sein und eine mittige Firsthöhe von 8,34 Metern haben. Die Versiegelung steigt von 2.210 auf 2.494 Quadratmeter. DafĂŒr soll ein GrundstĂŒck des gegenĂŒberliegenden Kelterberg als Ausgleich zur VerfĂŒgung stehen. Als „kritisch“ wird die Höhe der Halle angesehen sowie der Eingriff in die Natur.

BĂŒrgermeister Manuel Just betonte bei der Vorstellung des Antrags, dass es dem Besitzer nicht gelungen sei, einen PĂ€chter oder KĂ€ufer fĂŒr das Anwesen zu finden: „Das GebĂ€ude abzureißen und die FlĂ€chen zu renaturieren, ist aus wirtschaftlichen GrĂŒnden nicht tragbar.“

Eine zusĂ€tzlich beantragte Reitanlage bezeichnete Just als „problematisch“. Mit dem Landratsamt habe es intensive Diskussionen ĂŒber den Antrag gegeben. Die geplante Reithalle reiche mit einigen Quadratmetern in ein Landschaftsschutzgebiet hinein, hier solle noch eine Lösung erarbeitet werden.

Just zeigte die Möglichkeiten auf: „Bekommen wir hier eine WohnstĂ€tte, eventuell fĂŒr Saisonarbeiter, eine Bauruine oder einen gewerblichen Betrieb mit einer sinnvollen Nutzung.“

Eine solche Nutzung sei im Randbereich der Gemeinde möglich.

GLH-GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch kritisierte die Reithalle: „Dieser Riesenhalle direkt am Ortseingang ist stĂ€dtebaulich nicht tragbar, dem können wir nicht zustimmen.“ Weiter wĂŒnscht sich die GLH ein Kataster ĂŒber freie FlĂ€chen.

BĂŒrgermeister Just sagte, es gebe kein solches Kataster. Die Kritik an der „Riesenhalle“ wies Just zurĂŒck: „Die Halle wird sich in den Hang eingraben.“

Matthias Dallinger (CDU) sagte: „Ich bedaure, dass Hirschberg eine weitere Gastronomie verliert. Ich begrĂŒĂŸe die schnelle Umnutzung und dass das große Areal sinnvoll genutzt wird.“ In Richtung GLH sagte er: „Ich glaube, dass das Landschaftsbild gewahrt bleibt und eine grĂ¶ĂŸere Versiegelung von zehn Prozent scheint fĂŒr uns vertretbar.“

Eva-Marie Pfefferle (SPD) schloss sich dem an: „Ich glaube, dass wir schön anzuschauen sein und von der Straße aus gesehen kaum bemerkt werden.“

Thomas ThĂŒnker (FW) hatte eine Reihe von Fragen und bezeichnete den Antrag als „hier wurde ein Weg aufgezeichnet“. Weiter kritisierte er die Versiegelung und den „Ausgleich“ durch eine nicht versiegelte FlĂ€che.

BĂŒrgermeister Just betonte, dass „alle Fragen abzuwĂ€gen und zu prĂŒfen sind. Die Naturschutzbehörde wird das auf Herz und Nieren prĂŒfen. Diese Aufgaben sind aber lösbar.“ BĂŒrgermeister Just bestĂ€tigte: „Im westlichen Teil wird die Halle massiver erscheinen als weiter hinten, wo sie sich in den Berg eingrĂ€bt.“

Bauamtsleiter Rolf PflĂ€sterer betonte, die Maße seien noch nicht fix, „es handelt es sich um eine Bauvoranfrage. Konkrete Zahlen haben wir noch nicht, es geht heute darum, ob der Gemeinderat den Umbau des Hauses und den Bau der Reithalle grundsĂ€tzlich mittrĂ€gt.“

Fritz Bletzer (FW) sagte: „Eigentlich wollte ich mich nicht melden. Aber mal ehrlich, wenn die Halle vorne 8,5 Metter ist, dann ist sie das hinten auch. Vielleicht sieht man da weniger. Insgesamt glaube ich aber, dass das schön werden kann.“

Karl-Heinz Treiber (GLH) sagte: „Warum beschließen wir nicht einfach die private Nutzung, dann bekommen wir auch das.“ BĂŒrgermeister Just sagte: „Es geht nur um eine Anfrage. Und ich werde mich einer Reglementiertung hingeben. Ich weiß gar nicht, warum ich heute ĂŒber etwas entscheiden soll, was nicht zur Debatte steht und die Zukunft nicht verĂ€ndert.“

Herr Treiber spielte auf den „Sterzwinkel“ an, wo der Betrieb eines Feinkostladens in der vergangenen Sitzung untersagt worden ist.

CDU-Gemeinderat Karl Schnell: „Ich sehe die Versiegelung als das geringste Problem an, dass Regenwasser lĂ€sst sich in den Bach leiten.“

Der Gemeinderat beschloss den Antrag bei einer Enthaltung von Karl-Heinz Treiber und einer Gegenstimme von Birgit Knoblauch, das Hotel zum Einfamilienhaus mit Einliegerwohung umbauen sowie eine Reithalle und einen Longierplatz errichten zu können.

Gemeinderat beschließt mit großer Mehrheit Erhöhung der Gewerbesteuer

Hirschberg, 27. September 2011. (red) Nach langer EinfĂŒhrung ins Thema durch BĂŒrgermeister Just und langer Diskussion hat der Gemeinderat die Anhebung des Hebesatzes von 300 auf 320 beschlossen. Dagegen stimmten die GemeinderĂ€te Matthias Dallinger (CDU) und Hartmut Kowalinski (FDP).

Bereits im Vorfeld der Gemeinderatssitzung war der Tagungsordnungspunkt „Gewerbesteuer – Änderung des Hebesatzes“ in die Öffentlichkeit gebracht worden. BĂŒrgermeister Manuel Just erlĂ€uterte vier GrĂŒnden: Sowohl die GemeindeprĂŒfungsanstalt als auch das Kommunalrechtsamt hatten die Gemeinde aufgefordert, die Einnahmeseite, sprich Steuern zu erhöhen. Im Vergleich zieht die Gemeinde pro Einwohner rund 245 Euro ein, im Landesdurchschnitt sind es deutlich mehr: 363 Euro. Nach den GrundsĂ€tzen der Einnahmebeschaffung sind Gemeinden verpflichtet, entsprechende „Einnahmen“ zu erzielen. Die GrĂŒne Liste Hirschberg hatte im Rahmen der Haushaltsberatung fĂŒr 2011 den Antrag gestellt, die Gewerbesteuer zu erhöhen.

Zu Gast waren rund 15 Gewerbetreibende aus Hirschberg, ĂŒberwiegend Mitglieder des BdS (Bund der SelbstĂ€ndigen), die im Vorfeld die Erhöhung massiv kritisiert hatten.

TatsÀchlich gibt es in Hirschberg aktuell 1.441 Gewerbebetriebe. Davon zahlen allerdings nur 161 Betriebe Gewerbesteuer, also elf Prozent. Und davon nur 38 Betriebe mehr als 10.000 Euro.

Der Hebesatz war seit 1975 nicht mehr verĂ€ndert worden. Durch die Erhöhung auf 320 v.H. bleibt man deutlich unter dem Kreisdurschnitt von 341 v.H. und im Land bei 358 v.H im Jahr 2011. Im Rhein-Neckar-Kreis sind nur Heddesbach, Rauenberg, St. Leon-Rot, Walldorf gĂŒnstiger. St. Leon-Rot und Walldorf profitieren selbstverstĂ€ndlich durch den Weltkonzern SAP. Die Erhöhung wird erst zum Januar 2013 wirksam.

Insbesondere Hartmut Kowalinski (FDP) kritisierte, Hirschberg mĂŒsse „attraktiv bleiben“, was angesichts der Situation eine mehr als seltsame Auffassung darstellte. Die Freien WĂ€hler trugen den Antrag voll mit. Die CDU stimmte „schweren Herzens“ zu. Die GLH betonte, dass ĂŒber Grundsteuer, Hundesteuer und beispielsweise Kinderbetreuungskosten vor allem die Bewohner belastet worden seien. Jetzt wĂŒrde auch die Wirtschaft ihren Anteil bringen mĂŒssen. Monika Maul-Vogt sagte: „Wir bleiben weiterhin fast konkurrenzlos im Kreis.“ Die SPD betonte die AufgabenfĂŒlle der Kommunen, die auch wachsen werden und bezahlt werden muss.

Die AnkĂŒndigung von Gemeinderat Kowalinski, Gewerbetreibende wĂŒrden von Hirschberg abwandern, konterte BĂŒrgermeister Just: „Wo sollen sie den hin, die Gewerbetreibenden, wenn sie in der Region bleiben wollen?“

Die Gemeinde erhofft sich nach ihrer Modellrechnung eine Steuermehreinnahme von rund 167.000 Euro.

Stadtwerke Viernheim erhalten Zuschlag fĂŒr das Hirschberger Stromnetz


Guten Tag!

Hirschberg, 21. Juli 2011. (red) Der Gemeinderat in Hirschberg gab den Stadtwerken Viernheim bei der Vergabe des Stromkonzessionsvertrags den Vorzug vor dem Großkonzern EnBW Regional AG. Vor allem die „FlexibilitĂ€t und innovative Möglichkeiten“ ĂŒberzeugten einen Großteil der Ratsmitglieder. Ein Antrag der Freien WĂ€hler zur Sitzungsvertagung wurde abgelehnt.

Von Sabine Prothmann

Zwischen der Gemeinde Hirschberg und der Badenwerk AG (jetzt EnBW Regional AG) bestand in den vergangenen 20 Jahren ein Stromkonzessionsvertrag, der zum 21. MÀrz 2012 auslÀuft.

Die Stadtwerke Viernheim werden kĂŒnftig das Netz in Hirschberg betreiben. Bild: wikipedia/Magnus Manske

Seit Ende vergangenen Jahres beschÀftigt sich der Hirschberger Gemeinderat mit der Vergabe an einen neuen Partner.

„Wir wollen wieder einen Vertrag fĂŒr die Dauer von 20 Jahren schließen“, unterstrich der BĂŒrgermeister. Der Hintergrund: Die Firmen wollen ĂŒber eine lange Zeit eine „Investitionsicherheit haben. Wenn sie in die Netze investieren, soll auch die Nutzung garantiert sein.

Gleich fĂŒnf Stromkonzerne hatten sich um die Stromkonzession beworben, man sieht, „der Markt in Hirschberg ist besonders umkĂ€mpft“, so Just. TatsĂ€chlich laufen in vielen Gemeinden die Konzessionen aus und ĂŒberall gibt es meist mehrere Bewerber – aber tatsĂ€chlich sind fĂŒnf Gebote eine Ausnahme.

In einer nicht-öffentlichen Sitzung hatte sich der Gemeinderat im Februar 2011 grundsĂ€tzlich fĂŒr das (Beteiligungs-)Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft entschieden. Anhand eines Katalogs von Vergabekriterien wurden letztendlich zwei Anbieter, die Stadtwerke Viernheim und die EnBW Regional AG, in die engere Auswahl genommen.

Sofort, innerhalb der 20 Jahre oder auch nie …

Entscheidend fĂŒr den Gemeinderat war, dass neben dem Konzessionsvertrag auch ein Konsortialvertrag abgeschlossen werden kann, der es der Gemeinde Hirschberg ermögliche, sofort, innerhalb der 20 Jahren oder auch nie einzusteigen. Die Einflussnahme auf den Vertragspartner war ein wichtiges Kriterium in der Vergabeauswahl, berichtete der BĂŒrgermeister. Ob diese „Einflussnahme“ aber ausgeĂŒbt wird, sofort, in einigen Jahren oder nie, steht in den Sternen.

WĂ€hrend die EnBW Regional AG sicherlich wirtschaftlich optimale Leistungserbringung garantiere und sich in den vergangenen 20 Jahren immer als verlĂ€sslicher Partner gezeigt habe, sei sie als Großkonzern unflexibler und das Angebot der Viernheimer Stadtwerke habe durch seine FlexibilitĂ€t und innovative Gestaltung die Hirschberger Verwaltung mehr ĂŒberzeugen können, deshalb hoffte der BĂŒrgermeister in der Beschlussfindung des Gemeinderats auf ein positives Ergebnis fĂŒr den möglichen Partner aus Hessen zu gewinnen.

Dies sei keine Entscheidung als Abwahl, sondern zugunsten eines „sensationellen Angebots“: „Uns wurde ein Angebot zur Mehrheitsbeteiligung mit einem geringen finanziellen Einsatz vorgelegt“, so Just.

Antrag auf Sitzungsvertagung

Seit gestern (Montag) liege dem Gemeinderat ein erweitertes Angebot der EnBW Regional AG vor, erklÀrte Gemeinderat Peter Johe (FW). Zwar sei dieses Angebot zu spÀt gekommen, aber um die beiden Angebote vergleichend bewerten zu können, beantrage seine Fraktion eine Sitzungsvertagung.

Beide Anbieter hĂ€tten als Abgabetermin, Montag, den 11. Juli bzw. spĂ€testens Mittwoch, 13. Juli, gekannt, deshalb habe man das ergĂ€nzende Angebot der EnBW Regional AG nur unter Vorbehalt einer rechtlichen PrĂŒfung angenommen, entgegnete der BĂŒrgermeister.

„Der Gemeinderat könnte sagen, wir hatten nicht genug Zeit zur PrĂŒfung.“ Zudem mĂŒsse man dann auch den Stadtwerken die Chance fĂŒr eine Nachbesserung geben. „Wann zieht man den Schlussstrich?“, fragte Just. „Wir hatten objektive Kriterien“ und es bleibe bei der Fristsetzung.

Der Antrag der Freien WĂ€hler zur Sitzungsvertagung, wurde bei einer Enthaltung von Alexander May (FW) und Gegenstimmen der SPD, der FDP und der GLH abgelehnt.

Auf Seiten der Viernheimer Stadtwerke ĂŒberzeuge die „innovative Vertragsgestaltung“ und auf Seiten der EnBW Regional AG das bewĂ€hrte Großunternehmen. „Man kann nicht sagen, das ist besser, das ist schlechter“, sagte Matthias Dallinger (CDU).

Es sei gelungen, das Ansinnen der Gemeinde zu realisieren, mehr Mitsprache und stÀrken Einfluss in der Netzwerkverpachtungsgesellschaft zu haben, so Dallinger.

„Weg vom Großunternehmen und hin zum kleinen“

Hirschberg sei in der glĂŒcklichen Lage, „beide Bewerber wollen intensiv investieren“, sagte Gemeinderat Oliver Reisig (FDP). Das letzte Entscheidungskriterium sei der maximale Einfluss als Gemeinde gewesen und da böten die Stadtwerke Vierheim die nachhaltigere Lösung. „Weg vom Großunternehmen und hin zum kleinen“, das stĂ€rke den Wettbewerb unterstrich der FDP-Politiker.

„Wir hatten klare Vergabekriterien und haben viele Stunden damit zugebracht“, erklĂ€rte auch JĂŒrgen Steinle (GLH). Seine Fraktion sei froh, dass es sich nicht mehr um einen reinen Konzessionsvertrag handle, „vielleicht können wir irgendwann das Ortsnetz wieder ĂŒbernehmen“.

„Wir werden ihrem Antrag nicht folgen“, sagte Johe (FW) und betonte, seine Fraktion bedauere die unschöne Entscheidungsfindung, einen Bewerber durch ein formales Kriterium auszugrenzen: „Das ist schwer zu vertreten.“ Es gehe den Freien WĂ€hlern um eine faire Entscheidung und nicht, weil man den einen fĂŒr den besseren hielte.

Die Entscheidung sei an das Vergaberecht angelehnt, „wir haben formal alles richtig gemacht“, entgegnete der BĂŒrgermeister.

Man wĂ€re auch bei BerĂŒcksichtigung des nachgereichten Angebotes nicht zu einem anderen Ergebnis gekommen, sondern es wĂ€re vielleicht nur noch knapper geworden, so Just.

„Wir haben das nachgereichte Angebot auch geprĂŒft und sind zu dem selben Ergebnis gekommen wie die Verwaltung“, so auch Dr. Horst Metzler (SPD). Es sei wichtig, sich an die eigenen Spielregeln zu halten.

„Ein Elfmeterschießen sollten wir uns ersparen.“

Zwischen dem Konzessionsvertrag gĂ€be es kaum Unterschiede, aber die ZukunftsfĂ€higkeit des Vertrags spreche eindeutig fĂŒr das hessische Unternehmen. Der Vertrag enthalte innovative Elemente und die Gemeinde Hirschberg könnte zu jedem Zeitpunkt einsteigen, „den wir uns wĂŒnschen“. Bei BerĂŒcksichtung des nachgereichten Angebots wĂŒrde das Ergebnis noch knapper ausfallen, aber ein „Elfmeterschießen sollten wir uns ersparen“, ergĂ€nzte Metzler.

Vier Freie WĂ€hler sowie Matthias Dallinger (CDU) stimmten gegen den Antrag die Stromkonzession der Gemeinde Hirschberg an die Stadtwerke Viernheim bzw. die Netzwerkverpachtungsgesellschaft zu vergeben. Alexander May (FW), Jörg Boulanger (CDU), GLH, SPD, FDP und BĂŒrgermeister dafĂŒr. Karin Kunz und Karl Schnell durften wegen Befangenheit nicht mit stimmen und Ferdinand Graf von Wiser fehlte (alle CDU) .

Einstimmig wurde beschlossen, dass die endgĂŒltige Formulierung der abzuschließenden VertrĂ€ge (Konzessionsvertrag und ggf. Gesellschafts- und Konsortialvertrag) einer separaten Beschlussfassung des Gemeinderats vorbehalten wird. Ein wesentlicher Punkt soll sein, dass die Gemeinde auch ohne Beteiligung ĂŒber die AktivitĂ€ten des Netzbetriebs informiert wird.