Mittwoch, 19. Juni 2019

Interview mit Dirk Niebel, Bundesminister fĂŒr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

„Wer einen Plan B hat, verfolgt Plan A nicht konsequent genug“

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Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP): „Die FDP kommt sicher in den nĂ€chsten Bundestag.“ Foto: Photothek.net

 

Heidelberg/Rhein-Neckar, 18. Juni 2013. (red/pro/ld) Der Heidelberger FDP-Bundestagsabgeordnete Dirk Niebel ist Minister fĂŒr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Bundesregierung und Spitzenkandidat auf der FDP-Landesliste. Die Umfragewerte seiner Partei liegen derzeit zwischen vier und sechs Prozent. Im Interview zeigte sich der Kandidat sicher, dass er auch in der nĂ€chsten Legislaturperiode Minister wird. [Weiterlesen…]

Top-Themen des grĂŒnen Mitgliederentscheids: Erneuerbare Energien, Massentierhaltung, RĂŒstungsexporte

Alle Neune!

Nur zehn Prozent der Mitglieder des Kreisverbands Heidelberg warfen ihre Stimmzettel vor Ort in die Urne. Wie hoch die Wahlbeteiligung der einzelnen KreisverbÀnde tatsÀchlich ist lÀsst sich wegen der anonymen Briefwahl allerdings nicht bestimmen.

Nur zehn Prozent der Mitglieder des Kreisverbands Heidelberg warfen ihre Stimmzettel vor Ort in die Urne. Wie hoch die Wahlbeteiligung der einzelnen KreisverbÀnde tatsÀchlich ist, lÀsst sich wegen der anonymen Briefwahl allerdings nicht bestimmen.

 

Rhein-Neckar, 14. Juni 2013. (red/ld/zef) Der Strom soll bis 2030 komplett aus erneuerbaren Energien erzeugt, der Massentierhaltung ein Ende gesetzt werden und es soll einen flĂ€chendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde geben. Das ist das Ergebnis des Mitgliederentscheids von BĂŒndnis ’90/Die GrĂŒnen am vergangenen Wochenende. Es war das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass die Mitglieder einer Partei direkt ĂŒber Regierungsinhalte abstimmen durften. Bundesweit haben 16.270 von rund 60.000 Mitgliedern mitgemacht und die neun wichtigsten Ziele fĂŒr eine Regierungskoalition bestimmt. Wegen der Briefwahl lassen sich die Ergebnisse nur ungenau auf die einzelnen KreisverbĂ€nde herunterbrechen. Denn diese fand anonym statt, ohne Hinweis darauf, aus welchen KreisverbĂ€nden die Stimmzettel kommen. [Weiterlesen…]

Geprothmannt: „Occupy“ ist kein Schlachtruf, sondern ein Bekenntnis


"Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der fÀlschlich glaubt, frei zu sein." Die junge Frau demonstriert mit einem Goethe-Zitat in New York bei "Occupy Wall Street". Foto: CC David Shankbone/wikipedia

Guten Tag!

Rhein-Neckar, 17. Oktober 2011 (red) Heute vor einem Monat „besetzten“ rund 1.000 Demonstranten die Wall-Street – also vielmehr Parks und Straßen in der NĂ€he der New Yorker-Börse. Als demokratische Vorbild nennen die Demonstranten den „arabischen FrĂŒhling“ – als Symbol fĂŒr die Vertreibung der Diktatoren und Regimes. FĂŒr die „Occupy“-Bewegung sind das im Westen vor allem die Banken. Aber auch Politiker, vornehmlich konservative, werden kritisiert.

Von Hardy Prothmann

Was hat man davon zu halten? Von „Occupy Wall Street“? Alles nur eine Art „Demo-Mode“ junger, wohlhabender Freizeitdemonstranten, die ein wenig „Action“ brauchen? Oder ist das eine ernstzunehmende Entwicklung eines politischen Protestes gegen Systeme, die das Volk nicht mehr versteht? Vor allem das der Spekulation der „Hochfinanz“?

Die Demonstranten nehmen sich die AufstĂ€ndischen des arabischen FrĂŒhlings zum Vorbild und sitzen oder marschieren gegen das Regime. Aus Ihrer Sicht nicht gegen waffenstarrende Dikatatoren, sondern gegen eine viel grĂ¶ĂŸere Macht. Das Regime des Geldes. Kontrolliert von den Banken. Und von der mit diesen auf vielfĂ€ltige Weise verflochtetenen Politik.

Menschen haben Rechte – nicht nur die Pflicht zu zahlen

Es ist das gute Recht dieser Menschen, das sie wahrnehmen. Sie haben das Recht ihre Meinung zu Ă€ußern, sich zu versammeln und zu protestieren.

Auch in Deutschland haben mehrere zehntausend Menschen am Samstag demonstriert. Gegen die Banken. Gegen Geld-Systeme, die angeblich so erfolgreich sind und doch stĂ€ndig „Rettungsschirme“ brauchen – also unser aller Geld. Weil sie sich mal eben „aus Versehen“ in ihrer Gier wieder verzockt haben. Die Boni der Manager sind meistens nicht gefĂ€hrdet.

Der Seele des Protestes der Demonstranten nĂ€hrt sich nicht aus Gier oder Neid. Sondern aus dem Austausch von Informationen. Und einer neuen Sicht auf die Welt. Und einer fehlenden Kontrolle der ehemaligen Kontrolleure ĂŒber Informationen.

Hardy Prothmann sieht die Welt mit seiner Kolumne "Geprothmannt" ganz subjektiv.

„Occupy“ hat als ein Vorbild den „arabischen FrĂŒhling“ – aber es steckt mehr dahinter. Beispielsweise Wikileaks – die Aufdeckungsplattform hat fĂŒr viel Aufregung gesorgt. Durch die Weitergabe geheimer Informationen. Dadurch wurde der Schmutz, nein, der Dreck der angeblich schönen, reinen Welt der angeblich so verantwortungsvollen MĂ€chtigen nicht nur in Frage gestellt, sondern als System aus LĂŒgen und Betrug entttarnt.

Wikileaks wĂ€re ohne vernetzte Computer nicht vorstellbar. Geheimnisse wurden schon immer verraten – aber noch nie in diesem Ausmaß. Mordende amerikanische Soldaten im Irak oder haarstrĂ€ubende Politikerdepeschen – die Wahrheiten kommen ans Licht.

Aber Wikileaks und Occupy haben noch andere VorlĂ€ufer. Greenpeace und Attac beispielsweise – zwei Gruppen, die sich durch gute Vernetzung immer wieder Informationen verschaffen und veröffentlichen konnten, die geheim bleiben sollten. Unsere heutige „moderne“ Umweltpolitik wĂ€re ohne Greenpeace nicht vorstellbar.

Occupy ist weit mehr als ein bislang ĂŒberschaubarer Protest

Auch Gruppen wie Transparency International oder der deutsche Verein Foebud tragen zur Information der Gesellschaft und zur Abschaltung von MissstĂ€nden bei. Und ĂŒberall gibt es jede Menge anderer „Aktivisten“, die nicht mehr hinnehmen, was ihnen vorgesetzt wird, sondern Fragen stellen, ihre Rechte einfordern und sich nicht einschĂŒchtern lassen.

Auch die Gegner von Stuttgart 21 sind eine Art „Occupy“-Bewegung. Ein knappes Dutzend BĂŒrger haben in Stuttgart fluegel.tv gegrĂŒndet. Was mit einer Webcam begonnen hat, ist mittlerweile auch fĂŒr die Politik ein ernstzunehmender „Medienpartner“. Denn fluegel.tv erreicht ĂŒbers Internet so viele Menschen, wie sich erreichen lassen wollen. Und es sind viele. Und es werden immer mehr.

„Die Politik“ reagiert kopflos bis bösartig. Als am „schwarzen Donnerstag“, dem 30. September 2010, die Demonstranten mit Wasserwerfern und Pfefferspray angegriffen worden sind, war das politische Schicksal des damals amtierenden MinisterprĂ€sidenten Stefan Mappus (CDU) besiegelt.

Die Menschen, die Mappus als Chaoten bezeichnet hat, sind BĂŒrgerinnen und BĂŒrger. Keine Gesetzlosen. Sondern anstĂ€ndige Leute, die ihre Rechte wahrnehmen. NĂ€mlich sich zu versammeln und ihre Meinung zu Ă€ußern. Und die ist halt nicht die der CDU, FDP und großen Teilen der SPD. Was im Umkehrschluss nicht heißen muss, dass all „GrĂŒn“ oder „Links“ wĂ€hlen – manche wĂ€hlen aus „PflichtgefĂŒhl“ trotzdem CDU oder SPD. Manche sind unbelehrbar und wĂ€hlen FDP. Und andere die „Piraten“. Und viele vielleicht in Zukunft lieber die Straße als eine Partei.

Und jetzt steht fest, dass die CDU-Politiker Stefan Mappus und sein ehemaliger Finanzminister Willi StÀchele Verfassungsbrecher sind. Politische Ganoven, die vermutlich schadlos davonkommen.

Selbst die konservative Welt schreibt:

„Baden-WĂŒrttembergs LandtagsprĂ€sident Willi StĂ€chele (CDU) ist zurĂŒckgetreten. „Ich gebe mein Amt zurĂŒck“, sagte StĂ€chele in Stuttgart. Damit zog er die Konsequenz aus einem Urteil des Staatsgerichtshofs vom vergangenen Donnerstag.

Die Richter hatten ihm einen Verfassungsbruch bescheinigt, weil er als Finanzminister Ende 2010 beim RĂŒckkauf der EnBW-Anteile durch das Land die Mitwirkungsrechte des Landtags umgangen hatte.“

Der „ehrenvolle“ LandtagsprĂ€sident StĂ€chele war sich vor seinem RĂŒcktritt nicht zu schade, den Verfassungsbruch als „staatsmĂ€nnische Handlung“ zu umschreiben:

„StĂ€chele hatte bisher einen RĂŒcktritt abgelehnt und betont, es sei ihm beim EnBW-Deal um eine schnelle Entscheidung im Interesse und zum Wohle des Landes gegangen.“

Es ging StĂ€chele also um das „Wohl des Landes“. Dass dabei Banken einen guten Schnitt gemacht haben und persönliche Verbindungen zwischen Mappus und Bankmanagern eine Rolle gespielt haben könnten – das soll man nicht denken dĂŒrfen.

Auch Stuttgart 21 hat viel mit Geld von Banken und anderen „Interessierten“ dem „Wohl des Landes“ zu tun. Das Projekt, das angeblich mal keine zwei Milliarden Euro kosten sollte, soll aktuell 4,5 Milliarden kosten – es gibt genug Hinweise, dass es viel mehr kosten wird. Und der neue starke Mann der Baden-WĂŒrttembergischen CDU, Peter Hauk, hat im Wahlkampf verkĂŒndet, dass es „Baden-WĂŒrttemberg egal sein kann, ob es zehn oder fĂŒnfzehn Milliarden Euro kostet„. Weiß der Mann mehr als andere? Kennt er schon die „echten“ Zahlen?

Hat er „aus dem NĂ€hkĂ€stchen geplaudert“, vor einem Jahr in Hirschberg an der Bergstraße, einem kleinen Ort, wo er niemanden vermutet hat, der seine Worte weitertrĂ€gt? Unser Artikel ĂŒber seinen Auftritt hatte innerhalb von zwei Tagen 26.000 Leserinnen und Leser. Wir haben email aus Moskau, London und Istanbul erhalten.

Das Spiel heißt Monopoly – wie es ausgeht, weiß jeder

Das ist noch nicht „Occupy“ – aber die Informationen fĂŒhren dahin. Sie fĂŒhren dazu, dass sich Menschen empören und dieses „Spiel“ nicht mehr mitmachen wollen.

Warum sind die Menschen in einigen arabischen LĂ€ndern auf die Straße gegangen? Zuerst in Tunesien, dann in Ägypten? Weil sie gut ausgebildet sind und Informationen austauschen. Und weil sie gemerkt haben, dass sie reingelegt werden.

Und weil sie merken, dass etwas nicht stimmt. Dass es der Mehrzahl immer schlechter geht, wÀhrend wenige immer mehr haben.

In Griechenland und Spanien (zwei LĂ€ndern mit „erzkonservativen“ Gesellschaften) gibt es seit Monaten Massenproteste – in anderen LĂ€ndern gĂ€rt es. Auch in Deutschland sind solche Proteste nur noch eine Frage der Zeit.

Wenn immer mehr Menschen in Billigjobs „beschĂ€ftigt“ werden, die spĂ€ter noch nicht einmal eine Rente am Existenzminimum ermöglichen, dann steigen die Menschen aus. Das verstehen sie nicht mehr. Deswegen fordern sie VerĂ€nderungen.

Niemand muss deswegen das Gespenst des Kommunismus an die Wand malen. Sondern einfach nur nachdenken, was man will und wo man leben möchte.

FĂŒr viele ist Amerika immer noch ein Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Sofern man Geld hat, ist das gar nicht so falsch. Wenn man genau hinschaut, stellt man fest, dass Amerika pleite ist und die meisten BĂŒrger dort vor existenziellen Fragen stehen.

Tunesien und Ägypten waren bis vor den Revolutionen beliebte UrlaubslĂ€nder – wenn man genau hinschaut, hat man aber nur gut bezahlte „Resorts“ gesehen und vom Elend der Leute nichts mitbekommen (wollen).

Auch in Deutschland wĂ€chst die Armut – auch wenn die Wirtschaft brummt

Und wenn man in Deutschland genau hinschaut, weiß man, dass Kinder ein Armutsrisiko bedeuten. Wenn man genau hinschaut, sieht man, wie die Armut wĂ€chst – obwohl die Wirtschaft bis vor kurzem brummte.

Die Konsequenzen werden – wenn man nicht hinschauen will – so sein, wie in vielen Teilen der Welt. FĂŒrchterlich. Dort sind die Straßen gefĂ€hrliche Orte und wer es sich leisten kann, meidet sie. Die „wohl“-habenden (siehe StĂ€chele und andere, deren „Wohl“ immer auch Haben bedeutet) leben in bewachten Quartieren hinter hohen Mauern – wie im Knast. Wer ein wenig außerhalb von „idyllischen Paradisen“ der Urlaubsscheinwelt herumgekommen ist, weiß das.

Wer gerne dafĂŒr eintritt, in einem freien Land zu leben, das BĂŒrgerrechte schĂŒtzt und verteidigt, das die Zivilgesellschaft als Ziel hat und Bildung und Meinungs- sowie Informationsfreiheit als selbstverstĂ€ndlich erachtet, der wird ab einem gewissen Punkt sehr genau darĂŒber nachdenken mĂŒssen, ob „Occupy“ nicht nur ein Bekenntnis, sondern im Zweifel ein Schlachtruf sein sollte. FĂŒr die Freiheit. Von möglichst vielen Menschen.

Bleiben Sie aufmerksam!

Ihr

P.S.
Wer die Meinung des Autors fĂŒr eine „Einzelmeinung“ hĂ€lt, kann gerne beim Debattenmagazin „Cicero“ weiterlesen.

Die Stille nach dem „Sturm“

Guten Tag!

Hirschberg, 15. November 2010. „Verletzte Seelen“ stehen bei amnesty international im Vordergrund. Bei der gleichnamigen Ausstellung im Ladenburger Domhof mit Kunstwerken von Bernd Gerstner, genauso wie beim Filmabend am 12. November 2010 im Olympia-Kino, der ebenfalls unter dem Namen „Verletzte Seelen“ stattfand.

Von Anna Ewald

„Ich wĂŒnsche ihnen einen angenehmen, aber auch nachdenklichen Abend.“ So bereitet Reinhard Christmann die rund 50 jungen und alten Besucher des Olympia Kinos in Leutershausen auf den Spielfilm „Sturm“ vor (2009, Buch: Urs Fiechtner, Regie: Hans-Christian Schmid). Der Abend wird nicht angenehm werden – aber sehr nachdenklich machen.


Quelle: homepage „Sturm“.

Am Anfang der Vorstellung sind im Kinoraum noch fröhliche GesprÀche zu hören. Nach dem Film ist es still. Keiner sagt etwas. Zu sehr hat die Handlung die Zuschauer beeindruckt.

„Sturm“- ernst und emotional.

Die Jugoslawienkriege haben Unrecht hinterlassen. In den Jahren dannach gilt es diese zu beseitigen: UngeklÀrte Kriegsverbrechen sollen aufgedeckt und die TÀter verhaftet werden.

Das ist auch der Job von Hannah Maynard (Kerry Fox). Sie ist AnklĂ€gerin im Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Angeklagter ist Ex-General Durič, der in Bosnien zahlreiche Kriegsverbrechen begangen haben soll. Doch nachdem die Richter Hannahs Zeugen Alen nicht glauben wollen, erhĂ€ngt er sich.

Szenbild aus "Sturm". Quelle: "Sturm"

Hannah gelingt es eine neue Zeugin zu finden. Alens Schwester Mira. Doch der Prozess in Den Haag erweist sich als schwierig, denn bosnisch-serbische Nationalisten verfolgen Mira und lassen sie ihre Vergangenheit nicht vergessen: Sie war ein Opfer des Kriegsverbrecher Durič, der Frauen in ein Hotel brachte und von Soldaten vergewaltigen ließ.

Alle Verbrechen könnten aufgeklĂ€rt werden, allerdings lĂ€sst das Gericht nicht zu, dass die Zeugin Mira auch zu ihrem Schicksal im Hotel angehört wird. Sie soll nicht darĂŒber aussagen.

Krieg hinterlÀsst Unrecht.

Beeindruckend war, wie deutlich es wurde, dass Rechtsprechung nicht gleich Gerechtigkeit ist. Mira und sÀmtliche anderen Frauen, die dieses Schicksal ertragen mussten, schaffen es nicht, durch das Gericht auch Gerechtigkeit zu erlangen.

Kriegsopfer vergessen das Erlebte nie wieder. Sie leiden auch nach dem Krieg noch ewig unter ihrem Schicksal. Das zeigte Mira aus dem Film. Doch auch in RealitĂ€t ist das nicht anders. „Verletzte Seelen“ bleiben ĂŒbrig. Auch nach Ende der Folter und des Kriegs.

„Und diese „verletzten Seelen“ leben heute mitten unter uns“, sagte Wiebke Dau-Schmidt von der Kinoförderung Leutershausen.

Auch heute gibt es noch nicht in jedem Land garantierte Menschenrechte. „amnesty international kann helfen, denn der grĂ¶ĂŸte Feind der Menschenrechtsverletzungen ist die Öffentlichkeit“, antwortete Reinhard Christmann auf die Frage eines Besuchers, wie man helfen könne.

Die Stille nach dem „Sturm“.

Nach dem Film sollte eigentlich noch eine Diskussion mit Urs Fiechtner ĂŒber den Film stattfinden. Aber es verlĂ€uft alles ein bisschen anders, denn der Autor ist nicht da. „Ich finde, dieser Film wirkt am besten, wenn man schweigt.“ Das bemerkt jemand aus dem Publikum. Alle anderen sehen das genauso. Sie nicken und schweigen.

Keiner fĂŒhlte sich noch in der Lage zu diskutieren, denn das ernste Thema brachte jeden zum Nachdenken. Und als die Besucher „entlassen“ werden, bleibt es immer noch ruhig. Es fĂ€llt schwer die komplexe und auch emotionale Handlung einfach wieder zu vergessen. Und jeder wird sicher noch lĂ€nger ĂŒber „Verletzte Seelen“ nachdenken.

Über den Autor:
Urs Fiechtner wurde 1955 in Bonn geboren und wuchs in Chile auf, kam allerdings wieder nach Deutschland zurĂŒck. Er hatte sich von Anfang an der Literatur verschrieben.
Fiechtner ist MitbegrĂŒnder des Ulmer Behandlungszentrums fĂŒr Folteropfer, das 1995 auf die Initiative von amnesty international und BĂŒrger aus Ulm gegrĂŒndet wurde. Es bietet professionelle Behandlung fĂŒr Menschen, die Folter und Menschenrechtsverletzungen am eigenen Leibe gespĂŒrt haben.

Tipp:
Der Film lÀuft noch heute und morgen, 15.+16. November 2010 in der Abendvorstellung um 20:15 Uhr im Olympia-Kino.

Lesetipp:
Ausstellung „Verletzte Seelen“ in Ladenburg.

Anmerkung der Redaktion: Anna Ewald (16) ist Gymnasiastin in Schriesheim, interessiert sich sehr fĂŒr Politik und Medien und absolviert ein schulbegleitendes Praktikum bei uns. Dabei lernen junge Menschen bei uns, was Journalismus ist: Handwerk, Öffentlichkeit und verantwortliche Meinung.
Wir legen dabei einen besonderen Wert auf den eigenen Blick dieser jungen Menschen. Sie berichten aus ihrer subjektiven Perspektive, was sie mit wem zu was wie erleben. Wir unterstĂŒtzen sie dabei journalistisch und redaktionell.
Hier finden Sie eine Übersicht aller Texte von Anna Ewald auf dem ladenburgblog.
Wer Interesse an einem Praktikum hat, kann sich gerne formlos bewerben – allerdings sind erst ab April 2011 wieder PlĂ€tze frei.