Montag, 10. Juni 2019

Änderungen in FlĂ€chennutzungsplan sind notwendig

ATU hat keine EinwÀnde gegen BebauungsplÀne von Mannheim und Heidelberg

Hirschberg, 13. MĂ€rz 2013. (red/ms/aw) Bis 2015 sollen alle US-MilitĂ€rstandorte in Mannheim aufglöst werden. Jetzt hat die Stadt Mannheim einen FlĂ€chennutzungsplan fĂŒr die etwa dreizehn Hektar große FlĂ€che der „Turley Barracks“ aufgestellt und die Gemeinde Hirschberg als TrĂ€ger öffentlicher Belange gebeten, eventuelle EinwĂ€nde vorzubringen. Auch die Stadt Heidelberg bot um Stellungnahme bezĂŒglich der Zusammenlegung von DLRG und der Freiwilligen Feuerwehr. Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt brachte in beiden FĂ€llen keine EinwĂ€nde gegen die BebauungsplĂ€ne der StĂ€dte und der damit einhergehenden Änderungen des FlĂ€chennutzungsplans des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim hervor. [Weiterlesen…]

Auch in Hirschberg muss Steuerung erfolgen

Informationen zum TeilflĂ€chennutzungsplan „Windenergie“

Vorentwurf der Stadt Weinheim: “FlĂ€chenanalyse zur Steuerung von Standorten fĂŒr Windenergieanlagen im Stadtgebiet”

Hirschberg, 30. Januar 2013. (red/aw/jkr) Nach Änderung des Landesplanungsgesetzes fĂŒr Windenergieanlagen stellt derzeit der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim einen TeilflĂ€chennutzungsplan „Windenergie“ auf. Auch die Gemeinde Hirschberg ist Teil dieses Verbandes. Gemeinsam mit 17 anderen StĂ€dten und Gemeinden gilt es die Ausweisung von FlĂ€chen fĂŒr Windenergie selbstĂ€ndig zu steuern. Martin MĂŒller, Leiter der Planungsgruppe vom Nachbarschaftsverband, informierte den Gemeinderat ĂŒber den aktuellen Sachstand.

Das Vorhaben der Bundesregierung bis 2020 die Windenergie in Deutschland um 10 Prozent auszubauen, geht auch an der Gemeinde Hirschberg nicht spurlos vorĂŒber. Wie in jeder anderen Gemeinde und Stadt gilt es auch hier, den Steuerungsprozess aktiv zu gestalten, um so ein Mitspracherecht in Bezug auf Standortfindung fĂŒr Windkraftanlagen zu behalten.

Der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim hat die Aufgabe, einen gemeinsamen FlĂ€chennutzungsplan fĂŒr alle 18 Mitgliedskommunen zu erarbeiten. Dieser soll verhindern, dass durch isolierte Planungen Siedlungsgebilde erabreitet werden, die den AnsprĂŒchen einer nachhaltigen stĂ€dtebaulichen Entwicklung und einer sozialgerechten Bodennutzung entgegenstehen.

Über den FlĂ€chennutzungsplan sollen vielmehr die Einzelprofile und QualitĂ€ten der achtzehn Verbandsmitglieder zusammengefĂŒhrt werden. Er soll fĂŒr das gesamte Verbandsgebiet die Konzeption der Bodennutzung wiedergeben.

18 Gemeinden – ein FlĂ€chennutzungsplan

Martin MĂŒller informiert die anwesenden Gemeinderatsmitglieder ĂŒber die möglichen Standorte in Hirschberg:

Viel kommt hier nicht in Frage. Eigentlich ist nur der SĂŒdosten von Leutershausen sinnvoll, oder aber auf dem Kamm.

Es sei auch durchaus vorstellbar, dass gar keine Windkraftanlage in Hirschberg gebaut wird, wenn vom Verband an anderer Stelle substanzielle RÀume geschaffen werden können. Allerdings sei es Ziel des Verbandes, der Windenergie ausreichend Raum zu geben.

In Hirschberg herrsche eine andere Ausgangslage als beispielsweise in Weinheim, erklĂ€rt BĂŒrgermeister Manuel Just. Er lobt den BĂŒrgerbeteiligungsprozess der Nachbarstadt, hĂ€lt ein Ă€hnliches Vorgehen in Hirschberg aber fĂŒr schwierig:

NatĂŒrlich können wir als Gemeinde Einfluss nehmen, aber wir verabschieden den FlĂ€chennutzungsplan mit 17 anderen Kommunen.

BĂŒrgerbeteiligung schwierig

Das mache eine RĂŒcksichtnahme auf BĂŒrgeranliegen schwer. Denn fĂŒr alle 18 Gemeinden mĂŒssen einheitliche Kriterien erstellt werden.

FĂŒr differenzierte, ortsbezogene Anwendungen der Restriktionskriterien ist kein Raum,

erlĂ€utert Martin MĂŒller. Dies spielt besonders bei der Festlegung von AusschlussflĂ€chen eine Rolle. Rahmenbediungen, wie Infrarstrukturen, bauliche genutzte FlĂ€chen und natĂŒrlich Landschafts-, Arten- und Naturschutz sind hier zu beachten und auszuwerten.

Daran arbeite man derzeit noch im Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim. Die nÀchsten Schritte befassen sich mit der Auswertung von Gutachten zu Natur-, Landschafts- und Artenschutz. Erst dann könne man konkrete Gebiete als mögliche Standorte ausweisen.

Planung erst im Herbst 2013 abgeschlossen

Der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim ist zudem in der komfortablen Lage, sich noch etwas Zeit lassen zu können. Aktuell greift noch der Regionalplan Windenergie, der Anlagen in Hirschberg komplett ausschließt. Dies sei aber in Zukunft nicht mehr möglich, daher sollte der abschließende Planungsentwurf im Herbst 2013 fertig gestellt sein.

Dieser tritt dann aber nach mehrfacher PrĂŒfung und Genehmigung frĂŒhestens 2014 in Kraft,

so MĂŒller. BĂŒrgermeister Just wird in den nĂ€chsten Wochen trotzdem den Dialog mit den Hirschberger BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern suchen. Denn auch, wenn nicht alle BedĂŒrfnisse berĂŒcksichtig werden können, sei es wichtig „zu wissen, was die BĂŒrgerschaft denkt“.

Anm. d. Redaktion: In Weinheim gibt es bereits eine breit angelegte BĂŒrgerbeteiligung, die der Erste BĂŒrgermeister Dr. Torsten Fetzner zur Chefsache gemacht hat. Weinheim stellt einen eigenen FlĂ€chennutzungsplan auf, um die Kontrolle zu behalten. Alle Artikel lesen Sie hier. Dieses Vorgehen stĂ¶ĂŸt allerdings in Schriesheim auf wenig Begeisterung, da ein Standort am Eichelberg direkt an „Schriesheimer Befindlichkeiten grenzt“. Alle Artikel dazu hier.