Dienstag, 11. Juni 2019

Kritik an der BĂĽrgerinitiative Sterzwinkel

Martinsgansessen und Kommunalpolitik in der Alten Villa

Beim Martinsgansessen trafen sich die Mitglieder (ganz der Tradition seit ĂĽber 20 Jahren) zum Essen und diskutieren

Hirschberg, 13. November 2012. (red/pm) Über einen sehr guten Besuch – die zwei großen Räume im Erdgeschoss waren vollständig besetzt – und über vorzügliches Essen konnte sich Alexander May, der 1. Vorsitzende der Freien Wähler Hirschberg, beim Martinsgansessen freuen. Auch die Kommunalpolitik wurde an diesem Abend angesprochen sowohl von May als auch von den Besuchern.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Noch vor der Suppe begrĂĽĂźte May die Gäste. Das Martinsgansessen habe bei den Freien Wählern schon Tradition – es wird seit ĂĽber 20 Jahren veranstaltet –, die sehr gute Resonanz verpflichte die Freien Wähler geradezu, diese Veranstaltung fortzufĂĽhren. Er freute sich besonders ĂĽber die Teilnahme von BĂĽrgermeister Just mit Familie. May widmete sich dann der BĂĽrgerinitiative Sterzwinkel (BI), er verglich sie mit einer Sportmannschaft, die unschön spiele und bei der es fraglich sei, ob sie spielberechtigt sei. Er nannte dann einige Beispiele zum Verhalten der BI. Wenn die Ideen der BI realisiert worden wären, dann gäbe es keinen Sterzwinkel und keine neuen Einwohner von Hirschberg.- Sie mahne sachliches Verhalten in Hirschberg an, dabei verhalte sie sich selbst eher unsachlich – siehe Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse. – Sie habe bei der Frage der 3. Halle fĂĽr Hirschberg eine Planung fĂĽr die Zeit von 40 Jahren gefordert, dies ist nach May ein völliges Unding („Wie soll das gehen“?). – Es stehe auĂźer Frage, dass Menschen immer mehr Wohnraum beanspruchen. Dies kritisiere die BI. Nach May sei es die freie Entscheidung des Einzelnen, in wie viel Räumen er wohnt. – Zum Schluss kam May zum Ergebnis, dass die BĂĽrgerinitiative nicht gewählt worden sei und damit ihre Legitimation in Frage zu stellen sei.

Eine sehr gute klare Grünkernsuppe mit Gemüsestreifen war die erste Station beim Martinsgansessen. Danach folgte der Hauptgang – Gänsebrust mit Rotkohl, Maronen, Knödel und Nudeln mit vorzüglicher Sauce -. Abgerundet wurde das Menu mit einem köstlichen Dessert aus Vanilleeis, Früchten und Sahne. Neben Bier aus der Region gab es wohlschmeckende Weine und Apfelsaft aus Hirschberg und zum Schluss hoch dekorierte Verdauungshilfen vom Obsthof Volk. Die reibungslose Betreuung der Gäste hatten Peter Johe, Alexander May mit Lebenspartnerin Birgit Hoffmann, Volker Barzyk, Monika Schmitt und Sven Fertig übernommen.

Der Verkehr beschäftigt

Die Gespräche an den Tischen wurden beherrscht von Verkehrsthemen. Vorgeschlagen wurde, in bestimmten Straßen das Parken zu begrenzen und Anwohnerparkausweise auszugeben. – In der Breitgasse – in Ostwestrichtung – sollte der letzte Parkplatz vor der Einmündung der Jahnstraße gestrichen werden, dadurch werde die Ausfahrt aus der Jahnstraße erleichtert und sicherer.- In Leutershausen sei im alten Ortskern das Abstellen von PKW auf den Straßen ausgeprägt, gleichzeitig blieben Höfe oder Garagen ungenutzt. Das Fahren mit dem PKW sei mitunter stark behindert. Auch auf den Platzbedarf von Feuerwehrfahrzeugen und Müllfahrzeugen auf den Straßen wurde verwiesen. – Die Frage des ruhenden Verkehrs auf dem Marktplatz in Großsachsen wurde angesprochen, vor Allem mit Blick auf die künftige Nutzung des Feuerwehrhauses als Ärztehaus. Man befürchtet, dass das Parkplatzangebot zu klein sein wird. Wie solle im Übrigen das verstärkte Linksabbiegen in den Marktplatz von der aus Südrichtung dann funktionieren? – Die Kritik am Zustand des Dorfplatzes bei der ehem. Tabakfabrik wurde direkt von Manuel Just beantwortet. Nach Just sei Abhilfe auf den Weg gebracht worden. – Nicht zuletzt wurde das starke Zuparken der Gehwege beklagt, es müsse möglich sein, Autos so ab zustellen, dass Nutzer mit Kinderwägen oder Rollatoren nicht auf die Straße ausweichen müssten.

Nach dem Dessert ergriff Alexander May erneut das Wort und dankte dem KĂĽchenteam mit Axel und Margarete Ehret und Roland und Ingrid MĂĽller herzlich und ĂĽbergab Gutscheine. Mit viel Beifall wurde dem Team von den Teilnehmern fĂĽr das vorzĂĽgliche MenĂĽ gedankt.“

JahresrĂĽckblick und Jahresplanung 2013

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern

Hirschberg, 31. Oktober 2012. (red/pm) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 25.10.2012 befassten sich die Freien Wähler Hirschberg mit durchgeführten und künftigen Veranstaltungen, mit den Ereignissen im Gemeinderat und mit der Jahresplanung für 2013. Die Lärmentwicklung in der Heddesheimer Straße nahm daneben einen breiten Raum ein.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Alexander May – 1. Vorsitzender – ging nach der BegrĂĽĂźung der erschienen Vorstandsmitglieder auf die Veranstaltung „Neuer Wein und Zwiebelkuchen“ ein. Die Besucherresonanz sei sehr gut gewesen, auf diesem Weg könne fortgefahren werden. Ein Highlight war nach May der Vortrag von Landrat Stefan Dallinger. Auch hier war eine hohe Besucherzahl zu verzeichnen. Die erhaltenen Informationen seien sehr interessant gewesen. Beispielsweise nannte May die Erläuterungen zu der Ampelsituation in beiden Ortsteilen, daneben sei die Darlegung der von der Landesregierung vorgegebenen Vorgehensweise bei Windkraftanlagen aufschlussreich gewesen. May erwähnte auch die gelungene Ăśbergabe von 4 restaurierten Bänken an die Gemeinde. Die an der Grundschule GroĂźsachsen – gegenĂĽber dem Spielplatz – aufgestellte Bank werde sehr gut genutzt, es sei zu ĂĽberlegen, dort eine weitere Bank anzubieten.

Fraktionssprecher Peter Johe erläuterte bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat das Änderungsbebauungsplanverfahren für das ehem. Feuerwehrhaus Großsachsen. Bekanntlich soll dort ein Ärztehaus installiert werden. Trotz vorgesehener Aufstockung bleibe es baurechtlich ein dreigeschossiges Gebäude, die Grundflächenzahl bleibe unverändert, die Geschossflächenzahl liege bei 1,2.

Das Hauptproblem sei der kĂĽnftige ruhende Verkehr. Im Zusammenhang mit der Tiefgarage des Seniorenzentrums, der Nutzung der Tabakverwiegehalle und der Ampelschaltung wolle die Verwaltung eine zufrieden stellende Lösung ausarbeiten. Neben der Nutzung des Gebäudes als Ă„rztezentrum soll eine Apotheke untergebracht werden. – Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Baugebiets Sterzwinkel habe ein sehr gutes Ergebnis gebracht. Es sei fĂĽr 700 Personen konzipiert, im Juli 2012 seien 40 Baugesuche eingereicht gewesen. Der Gutachter empfehle, rd. 170.000 € pro Jahr fĂĽr die Folgekosten des Gebiets zu reservieren.

Auf der Einnahmeseite sehe allein das Kommunale Finanzausgleichsgesetz 1000 € pro Einwohner als Zuschuss an die Gemeinde vor. Schon bei einer angenommenen Belegung mit 420 Einwohnern würden dadurch der Gemeinde 420.000 € pro Jahr zufließen. Von den gemeindeeigenen Bauplätzen sei die Hälfte bereits verkauft, der Erlös belaufe sich auf 2,8 Mio €. Bei den Infrastruktureinrichtungen der Gemeinde sei eine Erweiterung durch den Sterzwinkel nicht erforderlich.

Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse

Johe behandelte nochmals kurz das Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse und äußerte erneut Unverständnis über das Verhalten der Einwender. Der Bauherr habe sich in seinen Vorstellungen an die geltende Baunutzungsverordnung (von der grünroten Landesregierung nicht geändertes Landesrecht) gehalten, der als schützenswert genannte Gewölbekeller sei von der Denkmalbehörde als solcher nicht eingestuft worden und die Frischluftschneise werde durch das Vorhaben nur unwesentlich beeinträchtigt, der Einfluss der Neubauten werde nur im engsten Umkreis wirksam.

Die geplanten Gebäude fĂĽgten sich gut in die Umgebungsbebauung ein. Johe kritisierte abschlieĂźend die GrĂĽne Liste, sie wehre sich gegen Neubaugebiete im AuĂźenbereich, eine Innenverdichtung wolle sie jedoch auch dann nicht, wenn Bauherren sich an rechtliche Vorgaben hielten. – Die Aufstockung des Kindergartens GroĂźsachsen(Evang. Kirchengemeinde) werde den notwendigen weiteren Bedarf abdecken. Er sei entstanden durch eine Zunahme der Ganztagsgruppen und durch neue Vorschriften(Raummehrbedarf). Die Kosten fĂĽr die 2013 durchzufĂĽhrende MaĂźnahme beliefen sich auf 680.000 €, die politische Gemeinde ĂĽbernehme davon 90 %. In diesem Zusammenhang wurde vom Gremium nochmals bekräftigt, dass fĂĽr den Bauernkindergarten bei der Entscheidung kein Bedarf bestanden habe und nach wie vor nicht bestehe.

Das in Umrissen bestehende Jahresprogramm 2013 wurde von Volker Ehret vorgestellt. Es sind – wie in den vergangenen Jahren auch – 4 Vorstandssitzungen, eine Mitgliederversammlung, das Heringsessen am Aschermittwoch, die Teilnahme an der Versammlung des Landesverbandes in Baden-Baden und an den Ferienspielen der Gemeinde, die Veranstaltung „Neuer Wein und Zwiebelkuchen“ auf dem Obsthof Volk und das Martinsgansessen vorgesehen. Daneben wird in Vorbereitung der im Herbst 2013 stattfindenden Bundestagswahl eine Podiumsdiskussion mit Kandidaten eingeplant. AuĂźerdem stehen verschiedene weitere Infoveranstaltungen auf der Agenda, Einzelheiten hierzu werden rechtzeitig bei der jeweiligen Einladung bekannt gegeben.

Die Tagesordnung fĂĽr die Mitgliederversammlung am 22.11.2012 wurde schnell verabschiedet. Die Versammlung wird die notwendigen Berichte und Regularien zum Inhalt haben, Neuwahlen stehen nicht an. Auch das Jahresprogramm 2013 wird vorgestellt werden.

Auch in dieser Vorstandssitzung wurde die Lärmentwicklung in der Heddesheimer StraĂźe behandelt. Die Lärmbelastung fĂĽr die Anwohner sei nach wie vor aktuell, wurde aus dem Gremium vorgetragen. Der von BM Just vorgeschlagene Weg(Gespräche mit den Vereinen und dem Jugendzentrum sowie weitere MaĂźnahmen) sei fortzufĂĽhren. Da sich das Problem zum Dauerbrenner entwickle, seien Ruhestörungen und Sachbeschädigungen auf jeden Fall bei der Polizei anzuzeigen und auf dem Rathaus zu melden. Bei entsprechender Häufung der Fälle werde die Polizei sicher aktiv werden. – Veranlasst durch die EinbrĂĽche im Rathaus und im Sportzentrum wurde unter Verschiedenes angeregt, die öffentlichen Einrichtungen mit entsprechenden Sicherungen zu versehen. Es werde dabei auch an das neue Hilfeleistungszentrum gedacht.

Aus der Mitte des Gremiums wurde erneut die Frage gestellt, ob die GalgenstraĂźe von Anliegern und die Zufahrten zu den Bauernläden in GroĂźsachsen und Leutershausen von Kunden aufgrund der bestehenden Beschilderung mit dem PKW befahren werden dĂĽrfen. Eine Klärung soll mit der Verwaltung herbeigefĂĽhrt werden. AbschlieĂźend wurden zwei Aufnahmeanträge einstimmig genehmigt. Alexander May dankte fĂĽr die rege Teilnahme an der Sitzung.“