Montag, 17. Juni 2019

Vorstandssitzung bei den Freien WĂ€hlern

Hirschberg, 23. Juli 2012. (red) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 19.07.2012  bearbeiteten die Freien WĂ€hler Hirschberg ihre Grundsatzaussagen, gingen auf das laufende Bebauungsplanverfahren „Breitgasse/Drittelsgasse“ in Großsachsen ein und besprachen erfolgte und anstehende Veranstaltungen. Aus dem Kreis der Teilnehmer wurden Fragen wie LĂ€rmentwicklung in der Heddesheimerstraße in Leutershausen, Ampelschaltungen und die Nutzung von Feldwegen angesprochen.

Von Volker Ehret

Alexander May ging nach der BegrĂŒĂŸung der zahlreich erschienen Vorstandsmitglieder gleich auf die von Peter Johe neu gefassten Grundsatzaussagen ein.  Hervorzuheben sind folgende Punkte: Die Freien WĂ€hler begrĂŒĂŸen es, dass Hirschberg an dem Modellversuch teilnehmen kann, bei dem  Kinder mit und ohne Behinderung in den Schulen gemeinsam lernen (Inklusion). Auch wenn diese Form des Unterrichts eine Herausforderung fĂŒr alle Beteiligten sein wird, hat der Modellversuch die volle UnterstĂŒtzung der Freien WĂ€hler. Bei der Werkrealschule mĂŒsse man die Entwicklung landesweit abwarten.

Bei den Finanzen stehe Hirschberg im Vergleich mit anderen Gemeinden trotz der hohen Investitionen beim Hilfeleistungszentrum und fĂŒr den OEG-Ausbau immer noch sehr gut da. Dies werde vor Allem deutlich, wenn man das Ergebnis von 2011 berĂŒcksichtige – es wurden Mehreinnahmen von rund 1,6 Millionen Euro erwirtschaftet. Diese Entwicklung bestĂ€tige die Freien WĂ€hler.

Wie schon wiederholt dargelegt, wird die Förderung des Einzelhandels als nicht einfach eingestuft. Die Gemeinde könne nur die Rahmenbedingungen verbessern. Das Ziel mĂŒsse nach wie vor sein, das Sterben von EinzelhandelsgeschĂ€ften in Hirschberg zu beenden.

Gewerbepark sichert Zukunft

Den Gewerbepark Hirschberg stufen die Freien WĂ€hler als richtige Entscheidung ein, sie sehen darin auch eine Sicherung der ZukunftsfĂ€higkeit.  Seine Lage ist weiterhin sehr attraktiv, eine mögliche Erweiterung wird begrĂŒĂŸt. Dass dabei die verkehrlichen Probleme und die Belastbarkeit der Hirschberger Verkehrswege beachtet werden mĂŒssen, wird als selbstverstĂ€ndlich angesehen.

Die Errichtung einer weiteren Trainingshalle wird nach wie vor als notwendig betrachtet und auch als finanzierbar – gerade mit Blick auf das Ergebnis fĂŒr 2011 –  eingestuft. Windkraftanlagen entlang der Bergstraße sollten grundsĂ€tzlich zulĂ€ssig sein, dabei mĂŒssen eine Abstimmung mit den anderen Gemeinden und StĂ€dte erfolgen und die Empfehlungen der Fachbehörden beachtet werden.

Besser verdichten als neu erschließen

Der Vorhaben bezogene Bebauungsplan Breitgasse/Drittelsgasse in Großsachsen wird von den Freien WĂ€hlern nach wie vor begrĂŒĂŸt, Innenverdichtung ist grundsĂ€tzlich der Erschließung neuer Baugebiete vorzuziehen. Im Bebauungsplanverfahren können Bedenken und Anregungen vorgetragen werden, diese BĂŒrgerbeteiligung ist wichtig und darf nicht in Frage gestellt werden. Der Stil und auch der Inhalt mancher BeitrĂ€ge im Zusammenhang mit dem vorgenannten Bebauungsplan lassen jedoch viel Unsachlichkeit erkennen. Stimmungsmache in solchen Verfahren wird abgelehnt. Wenn fĂŒr alle FlĂ€chen der Ortsetter Großsachsen und Leutershausen die angestrebten BebauungsplĂ€ne realisiert sind, werden  Innenverdichtungen einfacher zu handhaben sein.

Die letzten Veranstaltungen (Besuch des Biomassekraftwerks der AVR in Sinsheim und Blick hinter die Kulissen im Schlossgarten Schwetzingen) seien erfolgreich gewesen, May dankte den Organisatoren.

Wie zu erfahren war, ist die Fahrt zur Sommerrodelbahn im Rahmen der Ferienspiele bereits wieder ausgebucht. Die Freien WĂ€hler werden die Teilnehmer mit Privat-PKW nach Kreidach hin und zurĂŒck bringen und den Kindern das Herunterflitzen mit den Bobs mit viel Spaß und Freude ermöglichen.

LĂ€rmende Partyheimfahrer

Aus dem Teilnehmerkreis wurde ĂŒber stĂ€ndigen LĂ€rm an Wochenenden in der unteren Heddesheimer Straße geklagt. Die Belastung gehe von abends 22 Uhr bis mitunter morgens 4 Uhr. Die Folge seien Schlafstörungen bei den Anwohnern. Es wird vermutet, dass Jugendliche im oder beim Jugendhaus oder im Sportstadion lautstarke Feten abhalten und in nicht mehr nĂŒchternem Zustand auf dem Weg zum OEG-Bahnhof keine RĂŒcksicht auf die Anwohner nehmen.

Diese LĂ€rmbelĂ€stigungen gingen schon recht lange, man sei nicht mehr bereit, sie lĂ€nger zu ertragen. Die Anwohner hĂ€tten an BĂŒrgermeister Manuel Just einen Brief geschrieben und um ein GesprĂ€ch gebeten. Die Gemeinde selbst habe auch finanzielle Nachteile, da SachbeschĂ€digungen an Gemeindeeigentum durch die Jugendlichen erfolgt seien.

KĂŒrzer warten an der Ampel

Auch die Wartezeiten an Ampel bestĂŒckten Kreuzungen in Hirschberg waren ein Thema des Abends. Die Wartezeiten seien ohne Frage kĂŒrzer geworden und zum Teil hinnehmbar. Wenn jedoch ab Ende Juli die Taktverdichtung bei der OEG morgens und nachmittags komme, werden von den Freien WĂ€hlern gravierende Probleme erwartet.

Aus dem Teilnehmerkreis wurde angeregt zu ĂŒberprĂŒfen, wie es mit der Nutzung von Wegen stehe, die zwar nur fĂŒr landwirtschaftlichen Verkehr zugelassen seien, jedoch zu BauernlĂ€den fĂŒhren. Daneben stelle sich die Frage, ob Mitglieder der Feuerwehr bei der Anfahrt zum Hilfeleistungszentrum mit ihrem Privat-PKW die Galgenstraße benutzen können.  Peter Johe will dies bei BĂŒrgermeister Just ansprechen.

Alexander May dankte fĂŒr den Besuch und wies zum Schluss auf die Veranstaltung im September hin. Am 16.09.2012 laden die Freien WĂ€hler zu Neuem Wein und Zwiebelkuchen auf dem Obsthof Volk ein.

Anmerkung der Redaktion: Volker Ehret ist Pressereferent der Freien WĂ€hler Hirschberg

Heringsessen bei den Freien WĂ€hlern Hirschberg

Politik geht durch den Magen

Heringsessen der Freien WĂ€hler Hirschberg. Bild: FW

Hirschberg, 24. Februar 2012. (red/pm) Zum Heringsessen am Aschermittwoch informierten die Freien Wehler die rund 30 interessierten GĂ€ste ĂŒber aktuelle politische Themen. Neben Kritik an der BĂŒrgerinitiative Sterzwinlel, wurde hervorgehoben, dass die Freien WĂ€hler eine neue Sporthalle 2014/15 fĂŒr notwendig halten. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird 2012 auf 300 Euro beziffert.

Information der Freien WĂ€hler Hirschberg

„Das diesjĂ€hrige Heringsessen der Freien WĂ€hler Hirschberg am Aschermittwoch im Gasthaus „ Zur Bergstraße“ in Leutershausen war wieder sehr gut besucht. Deutlich ĂŒber 30 Besucher konnte der 2. Vorsitzende, Volker Barzyk, begrĂŒĂŸen.

Er vertrat Alexander May, der auf einer lĂ€ngeren Auslandsreise ist. Barzyk freute sich besonders, dass Gassekerwe – Bojmoschter Erwin Rohr als Ersatz fĂŒr den verhinderten BĂŒrgermeister Manuel Just gekommen war. Barzyk sprach gleich ein kommunalpolitisches Thema an, er befasste sich mit der Pressemitteilung der BĂŒrgerinitiative Sterzwinkel, beim ersten Lesen denke man an einen Scherz. Peter Johe, Fraktionsvorsitzender der Freien WĂ€hler im Gemeinderat, ging spĂ€ter ausfĂŒhrlich darauf ein.

Nach dem Essen, es gab vorzĂŒgliche Heringsgerichte, ließ Peter Johe Ereignisse aus der Kommunalpolitik Revue passieren. Es sei inzwischen auch in der örtlichen Politik Übung geworden, am Aschermittwoch Bilanz zu ziehen. Johe griff die Aussage von Volker Barzyk bei der BegrĂŒĂŸung auf. Was die BĂŒrgerinitiative dargelegt habe, sei in fast allen Punkten falsch. Man frage sich, ob sie nicht sehe, was im Sterzwinkel geschehen sei.

Nach Johe wurde 1989 der Aufstellungsbeschluss fĂŒr den Bebauungsplan Sterzwinkel im Gemeinderat gefasst. Der in der BĂŒrgerinitiative heute maßgeblich Aktive JĂŒrgen Glökler habe diesen Beschluss mitgetragen und bis 2004 – demnach 15 Jahre – keine Zweifel an der Richtigkeit des Baugebiets Sterzwinkel gehabt. Erst 2006 habe er dagegen votiert. 2009 sei der Bebauungsplan fĂŒr Sterzwinkel rechtskrĂ€ftig geworden, dann sei die Erschließung (Wasser, Abwasser, Straßen usw.) erfolgt, seit Anfang 2011 seien die GrundstĂŒcke baureif gewesen.

Bis heute seien von den 23 GemeindegrundstĂŒcken 13 verkauft worden, bei den GewerbegrundstĂŒcken der Gemeinde seien auch die meisten verĂ€ußert worden. Diese Erfolgsgeschichte in Frage zu stellen – wie von der BĂŒrgerinitiative geschehen – könne er nicht nachvollziehen.

Auch unverstĂ€ndlich ist fĂŒr Johe, dass Glökler die GemeinderĂ€te der GrĂŒnen Liste kritisiert habe fĂŒr ihre positive Mitwirkung und Zustimmung bei BauantrĂ€gen im Sterzwinkel. Man mĂŒsse sich fragen, welche demokratische Grundeinstellung der frĂŒhere Gemeinderat habe. Erfreulich sei, dass die GemeinderĂ€te sich zur Wehr gesetzt und ihr Verhalten nicht geĂ€ndert hĂ€tten. Was bleibe, sei viel UnverstĂ€ndnis ĂŒber den Inhalt dieser Pressemitteilung.

Das Thema „Neubau einer Trainingshalle“ durfte bei dem Bericht von Johe nicht fehlen. Die Freien WĂ€hler hĂ€tten Ende 2011 den Antrag gestellt, die Frage des möglichen Standorts fĂŒr diese Halle zu untersuchen. Bei der Entscheidung hierzu im Dezember 2011 seien drei Standorte genannt worden, einmal sĂŒdlich der Sachsenhalle und zwei Möglichkeiten im oder beim Stadion in Leutershausen. DarĂŒber habe es ein positives Votum des Gemeinderats gegeben.

Bei der Frage, ob fĂŒr die Halle eine Notwendigkeit bestehe, sei das Abstimmungsverhalten der SPD auffĂ€llig gewesen. Erst habe sie fĂŒr den Antrag von BM Just gestimmt – er wollte keine Untersuchung zum Bedarf fĂŒr die Halle -. Beim folgenden Antrag der Freien WĂ€hler habe die SPD diesen Antrag (eine Bedarfsanalyse ist durchzufĂŒhren) ebenfalls mitgetragen. Ein nicht nachvollziehbares Verhalten. – In der Folge beleuchtete Johe ausfĂŒhrlich die Notwendigkeit der Trainingshalle.

Aus seiner Sicht bestehe ein dringender Bedarf bei den Vereinen fĂŒr weitere HallenkapazitĂ€ten. Dies ergebe sich allein schon aus der Tatsache, dass die Gemeinde 13.000 € jĂ€hrlich fĂŒr die Anmietung von fremden Hallen zahle. Die Bedeutung des Sports fĂŒr die Gesellschaft nehme immer mehr zu. Bei einem Vortrag einer Professorin vom DKFZ in Heidelberg sei auch die These vertreten worden, dass Sport der Krebsvorsorge diene und auch bei der Krebstherapie hilfreich sei.

Letztlich seien ausreichende Möglichkeiten fĂŒr sportliche BetĂ€tigung ein Teil der LebensqualitĂ€t einer Gemeinde und erhöhten den Wohnwert. Johe ist aber auch bewusst, dass in den nĂ€chsten 2 – 3 Jahren die Trainingshalle nicht gebaut werden könne, z.B. mĂŒsse bei einer Entscheidung fĂŒr den Standort bei der Sachsenhalle zunĂ€chst der Bebauungsplan geĂ€ndert werden. Er rechne mit einer Realisierungschance in den Jahren 2014/15. FĂŒr ihn ist auch vertretbar, die Halle mit Darlehen zu bauen, denn sie sei eine Zukunftsinvestition.

Zum Schluss seiner Betrachtung befasste sich Johe mit dem Haushalt 2012, der Ende MĂ€rz 2012 (VerspĂ€tung wegen EinfĂŒhrung der neuen Doppelten BuchfĂŒhrung – Doppik -) verabschiedet werden soll. Mit der Doppik sei der Haushaltsplan schwieriger zu lesen, Einzeldarstellung sei nicht mehr möglich.

In 2012 wĂŒrden weitere 3,5 Mio € fĂŒr das Hilfeleistungszentrum bereit gestellt. Damit seien einschl. der Einrichtung rd. 7,6 Mio € fĂŒr dieses Projekt verplant. Nach heutiger Planung seien darin nur 3,0 Mio € als Darlehen enthalten. Dies sei vertretbar und erfreulich, denn auch hier handle es sich um eine Investition fĂŒr die Zukunft.

Ende 2012 werde die Gemeinde eine Schuldenlast von rd. 300 €/Einwohner haben. Im Vergleich zu den ĂŒbrigen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis stehe Hirschberg immer noch sehr gut da. Nehme man die Schulden der ĂŒbrigen Gemeinden – Stand Ende 2010 – und vergleiche sie mit den Ende 2012 zu erwartenden rd. 300 €/Einw. fĂŒr Hirschberg, dann stehe Hirschberg an 13. Stelle von ĂŒber 50 Kommunen – also immer noch im Vorderfeld.

Auf RĂŒckfrage von den Teilnehmern – Manfred Kopp – stellte Johe fest, dass die Bedarfsermittlung fĂŒr die Halle bei den Vereinen in 1 – 2 Jahren notwendig sei.

Gemeinde- und Kreisrat Fritz Bletzer meinte zur Verschuldung der Gemeinde, dass fĂŒr die DarlehensbetrĂ€ge auch Vermögenswerte geschaffen worden seien. Bei der Bedarfsfrage fĂŒr die Halle gebe es fĂŒr ihn keine Zweifel. Die Sportvereine wĂŒrden auch an eine Angebotserweiterung denken, beispielhaft fĂŒhrte er Basketball an.

Hermann Volk kritisierte die letzte Wasserrechnung der Gemeinde, sie sei schwer zu lesen. Außerdem könne es Probleme bei der Abrechnung mit Mietern geben, wenn rĂŒckwirkend fĂŒr das Jahr 2010 Kosten in Rechnung gestellt wĂŒrden. Johe verwies i.d.Z. auf die Rechtssprechung, sie verlange eine rĂŒckwirkende Korrektur der Wasserrechnung. Hermann Volk bemĂ€ngelte auch, dass von der Gemeinde kein Veranstaltungskalender mehr fĂŒr das ganze Jahr gefĂŒhrt werde. Volker Barzyk erklĂ€rte, dass die Vereine ihre Termine nun selbst auf der Internetseite der Gemeinde eintragen mĂŒssten.

Bei den GesprĂ€chen am Tisch wurde dargelegt, dass beim Parken auf den Gehsteigen neuerdings mehr RĂŒcksicht auf die FußgĂ€nger, MĂŒtter mit Kinderwagen und Rollatornutzer genommen wĂŒrde. Offensichtlich sei die Gemeindeverwaltung bei den Kontrollen aktiver geworden.

Beim leidigen Thema „Ampelschaltungen in Großsachsen“ könne eine Verbesserung festgestellt werden. Die Wartezeiten betrĂŒgen nicht mehr 8 Minuten und lĂ€nger, man könne auch mal schon in der Breitgasse oder an der Hohensachsenerstraße nach 2 oder 3 Minuten wieder losfahren.

Beim Ausbau der OEG seien fĂŒr FußgĂ€nger und Radfahrer nicht immer glĂŒckliche Ampelpositionen gewĂ€hlt worden. Als Beispiel wurde die EinmĂŒndung der Goethestraße in die B 3 in Leutershausen genannt.

Kritisch angemerkt wurde die Tatsache, dass auf dem Dorfplatz in Großsachsen immer noch Reste des Silvesterfeuerwerks herumlĂ€gen. Bei der kĂŒrzlichen Frostperiode sei der Dorfplatz auch nicht ausreichend gestreut worden. Besucher der Gewerbebetriebe in der ehemaligen Tabakfabrik hĂ€tten dies festgestellt.“