Samstag, 08. Juni 2019

Podiumsdiskussion anl√§sslich des B√ľrgerentscheids

Zukunft der Karl-Drais-Schule

Hirschberg, 13. September 2013. (red/pm) Am 22. September k√∂nnen B√ľrgerinnen und B√ľrger der Gemeinde Hirschberg √ľber die Zukunft der Karl-Drais-Schule entscheiden. Anl√§sslich des B√ľrgerentscheids bietet die Gemeinde eine Podiumsdiskussion an. [Weiterlesen…]

Jahresr√ľckblick und Jahresplanung 2013

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern

Hirschberg, 31. Oktober 2012. (red/pm) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 25.10.2012 befassten sich die Freien W√§hler Hirschberg mit durchgef√ľhrten und k√ľnftigen Veranstaltungen, mit den Ereignissen im Gemeinderat und mit der Jahresplanung f√ľr 2013. Die L√§rmentwicklung in der Heddesheimer Stra√üe nahm daneben einen breiten Raum ein.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Alexander May ‚Äď 1. Vorsitzender – ging nach der Begr√ľ√üung der erschienen Vorstandsmitglieder auf die Veranstaltung ‚ÄěNeuer Wein und Zwiebelkuchen‚Äú ein. Die Besucherresonanz sei sehr gut gewesen, auf diesem Weg k√∂nne fortgefahren werden. Ein Highlight war nach May der Vortrag von Landrat Stefan Dallinger. Auch hier war eine hohe Besucherzahl zu verzeichnen. Die erhaltenen Informationen seien sehr interessant gewesen. Beispielsweise nannte May die Erl√§uterungen zu der Ampelsituation in beiden Ortsteilen, daneben sei die Darlegung der von der Landesregierung vorgegebenen Vorgehensweise bei Windkraftanlagen aufschlussreich gewesen. May erw√§hnte auch die gelungene √úbergabe von 4 restaurierten B√§nken an die Gemeinde. Die an der Grundschule Gro√üsachsen ‚Äď gegen√ľber dem Spielplatz – aufgestellte Bank werde sehr gut genutzt, es sei zu √ľberlegen, dort eine weitere Bank anzubieten.

Fraktionssprecher Peter Johe erl√§uterte bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat das √Ąnderungsbebauungsplanverfahren f√ľr das ehem. Feuerwehrhaus Gro√üsachsen. Bekanntlich soll dort ein √Ąrztehaus installiert werden. Trotz vorgesehener Aufstockung bleibe es baurechtlich ein dreigeschossiges Geb√§ude, die Grundfl√§chenzahl bleibe unver√§ndert, die Geschossfl√§chenzahl liege bei 1,2.

Das Hauptproblem sei der k√ľnftige ruhende Verkehr. Im Zusammenhang mit der Tiefgarage des Seniorenzentrums, der Nutzung der Tabakverwiegehalle und der Ampelschaltung wolle die Verwaltung eine zufrieden stellende L√∂sung ausarbeiten. Neben der Nutzung des Geb√§udes als √Ąrztezentrum soll eine Apotheke untergebracht werden. – Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Baugebiets Sterzwinkel habe ein sehr gutes Ergebnis gebracht. Es sei f√ľr 700 Personen konzipiert, im Juli 2012 seien 40 Baugesuche eingereicht gewesen. Der Gutachter empfehle, rd. 170.000 ‚ā¨ pro Jahr f√ľr die Folgekosten des Gebiets zu reservieren.

Auf der Einnahmeseite sehe allein das Kommunale Finanzausgleichsgesetz 1000 ‚ā¨ pro Einwohner als Zuschuss an die Gemeinde vor. Schon bei einer angenommenen Belegung mit 420 Einwohnern w√ľrden dadurch der Gemeinde 420.000 ‚ā¨ pro Jahr zuflie√üen. Von den gemeindeeigenen Baupl√§tzen sei die H√§lfte bereits verkauft, der Erl√∂s belaufe sich auf 2,8 Mio ‚ā¨. Bei den Infrastruktureinrichtungen der Gemeinde sei eine Erweiterung durch den Sterzwinkel nicht erforderlich.

Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse

Johe behandelte nochmals kurz das Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse und √§u√üerte erneut Unverst√§ndnis √ľber das Verhalten der Einwender. Der Bauherr habe sich in seinen Vorstellungen an die geltende Baunutzungsverordnung (von der gr√ľnroten Landesregierung nicht ge√§ndertes Landesrecht) gehalten, der als sch√ľtzenswert genannte Gew√∂lbekeller sei von der Denkmalbeh√∂rde als solcher nicht eingestuft worden und die Frischluftschneise werde durch das Vorhaben nur unwesentlich beeintr√§chtigt, der Einfluss der Neubauten werde nur im engsten Umkreis wirksam.

Die geplanten Geb√§ude f√ľgten sich gut in die Umgebungsbebauung ein. Johe kritisierte abschlie√üend die Gr√ľne Liste, sie wehre sich gegen Neubaugebiete im Au√üenbereich, eine Innenverdichtung wolle sie jedoch auch dann nicht, wenn Bauherren sich an rechtliche Vorgaben hielten. – Die Aufstockung des Kindergartens Gro√üsachsen(Evang. Kirchengemeinde) werde den notwendigen weiteren Bedarf abdecken. Er sei entstanden durch eine Zunahme der Ganztagsgruppen und durch neue Vorschriften(Raummehrbedarf). Die Kosten f√ľr die 2013 durchzuf√ľhrende Ma√ünahme beliefen sich auf 680.000 ‚ā¨, die politische Gemeinde √ľbernehme davon 90 %. In diesem Zusammenhang wurde vom Gremium nochmals bekr√§ftigt, dass f√ľr den Bauernkindergarten bei der Entscheidung kein Bedarf bestanden habe und nach wie vor nicht bestehe.

Das in Umrissen bestehende Jahresprogramm 2013 wurde von Volker Ehret vorgestellt. Es sind ‚Äď wie in den vergangenen Jahren auch – 4 Vorstandssitzungen, eine Mitgliederversammlung, das Heringsessen am Aschermittwoch, die Teilnahme an der Versammlung des Landesverbandes in Baden-Baden und an den Ferienspielen der Gemeinde, die Veranstaltung ‚ÄěNeuer Wein und Zwiebelkuchen‚Äú auf dem Obsthof Volk und das Martinsgansessen vorgesehen. Daneben wird in Vorbereitung der im Herbst 2013 stattfindenden Bundestagswahl eine Podiumsdiskussion mit Kandidaten eingeplant. Au√üerdem stehen verschiedene weitere Infoveranstaltungen auf der Agenda, Einzelheiten hierzu werden rechtzeitig bei der jeweiligen Einladung bekannt gegeben.

Die Tagesordnung f√ľr die Mitgliederversammlung am 22.11.2012 wurde schnell verabschiedet. Die Versammlung wird die notwendigen Berichte und Regularien zum Inhalt haben, Neuwahlen stehen nicht an. Auch das Jahresprogramm 2013 wird vorgestellt werden.

Auch in dieser Vorstandssitzung wurde die L√§rmentwicklung in der Heddesheimer Stra√üe behandelt. Die L√§rmbelastung f√ľr die Anwohner sei nach wie vor aktuell, wurde aus dem Gremium vorgetragen. Der von BM Just vorgeschlagene Weg(Gespr√§che mit den Vereinen und dem Jugendzentrum sowie weitere Ma√ünahmen) sei fortzuf√ľhren. Da sich das Problem zum Dauerbrenner entwickle, seien Ruhest√∂rungen und Sachbesch√§digungen auf jeden Fall bei der Polizei anzuzeigen und auf dem Rathaus zu melden. Bei entsprechender H√§ufung der F√§lle werde die Polizei sicher aktiv werden. – Veranlasst durch die Einbr√ľche im Rathaus und im Sportzentrum wurde unter Verschiedenes angeregt, die √∂ffentlichen Einrichtungen mit entsprechenden Sicherungen zu versehen. Es werde dabei auch an das neue Hilfeleistungszentrum gedacht.

Aus der Mitte des Gremiums wurde erneut die Frage gestellt, ob die Galgenstra√üe von Anliegern und die Zufahrten zu den Bauernl√§den in Gro√üsachsen und Leutershausen von Kunden aufgrund der bestehenden Beschilderung mit dem PKW befahren werden d√ľrfen. Eine Kl√§rung soll mit der Verwaltung herbeigef√ľhrt werden. Abschlie√üend wurden zwei Aufnahmeantr√§ge einstimmig genehmigt. Alexander May dankte f√ľr die rege Teilnahme an der Sitzung.“

In Ulm zeichnet sich ein Skandal ab – S21-Bef√ľrworter wurden mit Steuergeldern nach „Stuttgart gekarrt“


Guten Tag!

Hirschberg, 04. Februar 2011. In der Diskussion um Stuttgart 21 bei der Podiumsdiskussion der Freien W√§hler mit den Landtagskandidaten hatte ein B√ľrger den „Gr√ľnen“ vorgeworfen, Gegner nach Stuttgart gefahren zu haben, um die Proteste zu unterst√ľtzen. In Ulm ist nun bekannt geworden, dass so etwas passiert. Nur umgekehrt: Bef√ľrworter wurde nach Stuttgart geschickt. Die Fahrtkosten in H√∂he von 21.000 Euro zahlt der Steuerzahler.

Von Hardy Prothmann

Skandal in Ulm.

Manchmal ist es anders als man denkt – m√ľssen sich nun einige Hirschberger fragen lassen.

Ein Besucher der von den Freien W√§hlern organisierten Podiumsdiskussion kritisierte Uli Sckerl, stellvertretend f√ľr die seit Monaten andauernden Proteste: ‚ÄúDie habt ihr in Bussen hingekarrt“, war der B√ľrger Sckerl vor.

Eine klare Anschuldigung, aber ohne Fakten. Die Behauptung sollte die Proteste stigmatisieren. Als von wem auch immer „gesteuert“, manipuliert und damit verachtenswert.

Die Verschw√∂rungstheorie bekommt nun Futter. Doch anders als gedacht. Der Ulmer Stadtrat hat Projektbef√ľrworter, darunter Mitglieder des Gemeinderats und der Stadtverwaltung nach Stuttgart geschickt und Fahrkosten in H√∂he von 21.000 Euro bewilligt. Das bringt CDU, FWG, SPD und FDP in Erkl√§rungsn√∂te.

Weitere Einzelheiten lesen Sie in der Augsburger Allgemeinen Zeitung.

Einen sch√∂nen Tag w√ľnscht
Das hirschbergblog

Freie Wähler wollen sich modernisieren


Guten Tag!

Hirschberg, 21. Januar 2011. Die Freien W√§hler wollen sich modernisieren und auch j√ľngere Zielgruppen ansprechen. In einer Pressemitteilung informieren sie √ľber Ver√§nderungen und Termine.

Ein regelm√§√üiger Newsletter per email soll √ľber die Aktivit√§ten der Freien W√§hler informieren, au√üerdem soll es einen neuen Internetauftritt geben – das allerdings war schon vor einem Jahr geplant: „Freie W√§hler setzen aufs Internet.“

Die Pressemitteilung enth√§lt zudem eine sehr interessante Information: Nachdem der Gemeinderat Peter Johe durch die Weinheimer Nachrichten so zitiert wurde, dass ein zus√§tzlicher Podiumsteilnehmer die Veranstaltung in die L√§nge gezogen h√§tte und uns mitgeteilt wurde, dass man die Einladung des Vertreters von Die Linke, Matthias H√∂rdt, vergessen habe, distanzieren sich die Freien W√§hler nun von „extremistischen“ Parteien.

Pressemitteilung der Freien Wähler:

„Die im November 2010 gew√§hlten Alexander May(1. Vorsitzender) und Volker Barzyk (2. Vorsitzender) hatten am 20. Januar 2011 ihre erste Vorstandssitzung bei den Freien W√§hlern Hirschberg. Sie legten ihre Vorstellungen zu verschiedenen Punkten vor, die Vorstandschaft segnete die Ver√§nderungen – vor Allem was das √§u√üere Erscheinungsbild der Freien W√§hler Hirschberg angeht – einstimmig ab.

May und Barzyk wollen einen neuen Briefkopf einf√ľhren, ein Newsletter soll regelm√§√üig erscheinen, ein Flyer soll aufgelegt und auch die Homepage soll aktualisiert werden. Das Ziel dabei ist, die Erkennungsmarke Freie W√§hler Hirschberg zu vereinheitlichen. May und Barzyk haben die volle Unterst√ľtzung des Vorstands erhalten, das Erscheinungsbild zu ver√§ndern, wird mitgetragen.

In der Folge wurden die Vorgehensweise in einigen Bereichen diskutiert und Aufgaben verteilt. Erfreulich war, dass die Bereitschaft zur Mitarbeit in der Vorstandschaft sehr gut ausgestaltet ist, es gab z.B. keine Probleme, Helfer f√ľr das Austragen des Newsletters – soweit bei den Empf√§ngern keine E-Mail vorhanden ist – zu finden.

In einem weiteren Tagungsordnungspunkt wurden die nächsten Veranstaltungen vorbereitet. Dabei wurde beim Besuch der Staufer РAusstellung am 11.Febr. 2011
in Mannheim festgestellt, dass diese Halbtagesfahrt ausgebucht ist. Eine Warteliste ist bereits aufgelegt.

Das Heringsessen am 9. M√§rz 2011 findet im Gasthaus ‚ÄěBergstra√üe‚Äú statt. Hierzu ergeht noch besondere Einladung. – Am 07. April 2011 wird der Fraktionsvorsitzende der Freien W√§hler im Kreistag, Herr Hans Zellner, B√ľrgermeister in Wilhelmsfeld, einen Vortrag im Anbau der alten Turnhalle in Gro√üsachsen halten. – Vereinbart ist auch eine Vortragsveranstaltung mit B√ľrgermeister Manuel Just am 07. Juli 2011 √ľber aktuelle Themen und – in der Mitte seiner Amtszeit – eine Halbzeitbilanz.

Festgelegt ist auch die Veranstaltung am 05. Okt. 2011 mit dem EU-Abgeordneten Dr. Thomas Ullmer. Der auch f√ľr den Rhein-Neckar-Kreis zust√§ndige Parlamentarier wird √ľber die Probleme der EU referieren. Die √ľbrigen Veranstaltungen sind zum Teil noch offen oder es handelt sich um regelm√§√üig wiederkehrende Termine wie Vorstandssitzungen und die Mitgliederversammlung.

Manfred Kopp, Ehrenvorsitzender bei den Freien W√§hlern Hirschberg, informierte √ľber eine Sitzung am 15.02.2011. Es wird ein Gespr√§ch zwischen der Agenda 21, dem B√ľndnis f√ľr Familie und der Gruppe ‚ÄěTag des b√ľrgerschaftlichen Engagements Hirschberg 2012‚Äú im Rathaus stattfinden. Vertreter der Freien W√§hler werden daran teilnehmen.

Unter Verschiedenes wurde diskutiert, die von der FDP vorgeschlagene Trasse f√ľr die Umgehung Gro√üsachsen nochmals zu behandeln. Thomas Th√ľnker hielt diesen
Vorschlag im Grundsatz f√ľr richtig. Die anwesenden Gemeinder√§te wiesen allerdings daraufhin, dass f√ľr eine ortsferne Variante keine Zusch√ľsse von Bund und Land bereit stehen. Die Freien W√§hler wollen Manuel Just bitten, am 07. Juli darauf kurz einzugehen.

Zum Schluss ging Alexander May auf die am 17.01.2011 stattgefundene Podiumsdiskussion ein. Er dankte vor Allem Volker Barzyk f√ľr die gelungene Moderation der Veranstaltung. Die Freien W√§hler Hirschberg setzten damit eine Tradition fort. Seit 1988 – damals mit den Kandidaten f√ľr den Landtag Hans Lorenz(CDU), Wolfgang Daffinger(SPD), Dr. Bernhard Scharf(FDP) und Prof. J√ľrgen Rochlitz(Gr√ľne) – werden Podiumsdiskussionen zu Bundestags- und Landtagswahlen durchgef√ľhrt.

Die Freien W√§hler als b√ľrgernahe kommunale W√§hlervereinigung achteten dabei stets darauf, keine Kandidaten einzuladen, die dem √§u√üersten rechten oder linken Lager angeh√∂rten. So nahmen an den Diskussionen z.B. nie Vertreter der NPD oder der Republikaner oder der DKP teil. Diese Handhabung wurde auch 2011 praktiziert und soll auch k√ľnftig beibehalten werden. In vielen Gespr√§chen mit B√ľrgerinnen und B√ľrgern in Hirschberg und der umliegenden Gemeinden und St√§dte wurden die Freien W√§hler Hirschberg in der Vergangenheit in ihrer Auffassung best√§rkt. Es gab und gibt keinen erkennbaren Grund, von dieser Haltung abzuweichen.“

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