Freitag, 14. Juni 2019

Die Haushaltsrede der FDP

„Noch kann das Ruder herumgerissen werden“

Hirschberg, 21. MĂ€rz 2014. (red/pm) Die FDP hat dem diesjĂ€hrigen Haushalt zugestimmt – allerdings ĂŒbte sie Kritik an den „Wunschkonzerten“ anderer Fraktionen. In Anbetracht der Wirtschaftslage mĂŒsse man kĂŒrzer treten und und auch mal unpopulĂ€re Entscheidungen treffen. Nur so könne die HandlungsfĂ€higkeit der Gemeinde gesichert werden. [Weiterlesen…]

Mehrausgaben durch anstehende Sanierungsmaßnahmen

Verschuldung wird steigen

justHirschberg, 13. Dezember 2013. (red/pm) In der  Gemeinderatssitzung am Mittwoch brachte die Verwaltung den Haushalt fĂŒr das kommende Jahr ein. Er sieht zwar Mehreinnahmen vor – dem gegenĂŒber stehen aber große Investitionssummen in der Infrastruktur in der Gemeinde. Der Haushalt wird in der Sitzung am 11. Februar 2014 beraten. Die Abstimmung erfolgt in der Sitzung am 25. Februar. Die Frist fĂŒr AntrĂ€ge der Fraktionen endet am 13. Januar. Wir dokumentieren die Haushaltsrede von BĂŒrgermeister Manuel Just. [Weiterlesen…]

Kreisumlage des Haushaltsplan soll nicht erhöht werden

Vorstandssitzung bei den Freien WĂ€hlern Hirschberg

Hirschberg, 30. Januar 2013. (red/pm) Trotz gleichzeitig laufendem WM-Handballspiel war die Vorstandssitzung am 23.01.2013 sehr gut besucht. Volker Barzyk in Vertretung des verhinderten Alexander May arbeitete die Tagesordnung zĂŒgig ab. Im Mittelpunkt standen dabei Veranstaltungen, Berichte aus dem Gemeinderat und Kreistag sowie das Bebauungsplanverfahren fĂŒr das ehemalige Feuerwehrhaus Großsachsen. Walter Brand berichtete von einer erfolgreichen Fahrt im Dezember 2012 zum Weihnachtsmarkt nach Straßburg. Die Stadt im Elsass habe sich dabei in ausgezeichneter Verfassung prĂ€sentiert, alle Teilnehmer seien sehr angetan gewesen. Die Freien WĂ€hler wollen auch in 2013 derartige Informationsfahrten durchfĂŒhren.

Information der Freien WĂ€hler Hirschberg:

„Peter Johe machte es bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat relativ kurz. Andiskutiert wurde zunĂ€chst die Frage einer neuen Heizungsanlage im Rathaus. Der Einbau eines Blockheizkraftwerks kĂ€me nicht in Frage, da die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben sei. Die Entscheidung zwischen Gas oder Holzpellets sei noch offen, hierbei gehe es auch um die Lagerung der Pellets. – Beim Bebauungsplan fĂŒr das alte Feuerwehrhaus Großsachsen wurde schnell klar, dass den Teilnehmern der Sitzung die Frage der ausreichenden StellplĂ€tze bei einer Nutzung als Ärztehaus sehr wichtig erschien. Vorgeschlagen wurde auch die PrĂŒfung, die StellplĂ€tze auf dem Marktplatz im 45 ° Winkel anzuordnen, evtl. könnten dadurch StellplĂ€tze (eine weitere Reihe) gewonnen werden. Die PlĂ€tze mĂŒssten aber auch ausreichend breit sein.

Fritz Bletzer stellte bei seinem Bericht aus dem Kreistag den fĂŒr 2013 verabschiedeten Haushaltsplan in den Mittelpunkt. Wichtig sei, dass die Kreisumlage nicht erhöht werde. Schuldentilgung soll nicht vernachlĂ€ssigt werden. – Bei der Unterbringung der Asylbewerber sei in 2013 mit Mehrkosten zu rechnen, die Zahl der Asylsuchenden sei deutlich gestiegen. – Die MĂŒllgebĂŒhren wĂŒrden in 2013 nicht steigen, die braune Tonne könne weiterhin kostenlos bereit gestellt werden. – Bletzer attestierte der Kreisverwaltung sehr gute Arbeit bei der Aufstellung des Haushaltsplans, der Rhein-Neckar-Kreis werde ein finanziell gutes Jahr erleben.

Newsletter verabschiedet

Der von Peter Johe ausgearbeitete Newsletter Nr. 1/ 2013 wurde mit geringen ErgĂ€nzungen einstimmig verabschiedet. Er wird in den nĂ€chsten Tagen entweder per E-Mail oder in Papierform den EmpfĂ€ngern zugehen. Die Freien WĂ€hler werden Namen von Interessierten als Schöffen aus der Gemeinde Hirschberg benennen und an die Gemeindeverwaltung weiterreichen. Dabei kann ohne Bedenken die Zahl 12 fĂŒr Hirschberg ĂŒberschritten werden.

Volker Ehret berichtete ĂŒber den Stand der Vorbereitungen fĂŒr die nĂ€chsten Veranstaltungen. Dabei verwies er vor Allem auf das Heringsessen am 13. Febr. 2013 im Gasthaus „Bergstraße“ in Leutershausen. Anmeldungen werden erbeten an Werner Volk(Tel.51639) oder Volker Ehret(54336) bis spĂ€testens 08.Febr. 2013.

Unter Punkt Verschiedenes fragte Walter Brand nach der Reparatur der ParkplĂ€tze im Bereich des Stadions in Leutershausen(Galgenstraße). Johe erklĂ€rte, dass 2013 der kleine Parkplatz entlang der Straße saniert werde, wĂ€hrend der große Platz voraussichtlich 2014 drankĂ€me. Volker Barzyk sprach die nicht ausreichende Beleuchtung des Wegs vom Haupteingang zum Parkplatz der Sachsenhalle an. Die Verkehrssicherheit sei gerade im Winterhalbjahr nicht gewĂ€hrleistet.

Achim MĂŒller fragte nach schnellen Internetverbindungen in bestimmten Bereichen von Hirschberg. Nach Johe sei eine rasche Verbesserung der Situation nicht zu erwarten. Die Gemeinde habe sich jedoch einer Initiative mit der Forderung nach Verbesserung angeschlossen. Eine Alternative ist nach Barzyk die Nutzung von Satelliten, sie sei jedoch mit relativ hohen Kosten verbunden. Aus dem Gremium wurde vorgeschlagen, andere Möglichkeiten zu prĂŒfen. Volker Barzyk dankte den Teilnehmer der Vorstandssitzung herzlich fĂŒr ihr Kommen und wĂŒnschte einen guten Nachhauseweg.“

Landrat Dallinger im Interview zur Finanzlage: „Wir stehen vor vielen UnwĂ€gbarkeiten im Sozialetat.“


Kreistagssitzung am 11. Oktober 2011 in Edingen-Neckarhausen: Der Haushaltsentwurf 2012 wurde angenommen.

Guten Tag!

Edingen-Neckarhausen/Rhein-Neckar, 16. Oktober 2011 (red) Am vergangenen Dienstag tagte der Kreisrat in Edingen-Neckarhausen. Hauptthema: Der Haushaltsentwurf 2012. Landrat Stefan Dallinger (CDU) stellte den Haushalt in einer halbstĂŒndigen Rede vor: Oberstes Ziel ist die Reduzierung der Verschuldigung auf 100 Millionen Euro bis Ende 2015.

Von Hardy Prothmann

Insgesamt umfasst der Haushalt ein Volumen von rund 512 Millionen Euro fĂŒr das Jahr 2012 – rund 28 Millionen mehr als fĂŒr das Jahr 2011. Am Jahresende wird der Kreis voraussichtlich 115,5 Millionen Euro Schulden haben. Bis 2015 sollen der Schuldenstand auf 100 Millionen Euro gesenkt werden.

Landrat Stefan Dallinger, seit 2010 im Amt als Nachfolger von JĂŒrgen SchĂŒtz, hat erstmals „LeitsĂ€tze“ definiert. So sollen neben den gesetzlichen Aufgaben die Themenkomplexe Jugend und Soziales, Bildung, nachhaltige Finanzwirtschaft, Klimaschutz und Wirtschaftsförderung eine besondere Beachtung finden.

Der Kreisrat nahm den Entwurf an. Jetzt wird der Entwurf in den FachausschĂŒssen nochmals beraten und soll am 13. Dezember 2011 verabschiedet werden.

Landrat Dallinger betonte, dass ihm an einer finanziellen Entlastung der Kommunen gelegen sei, was in diesem und im kommenden Jahr auch durch höhere Steuereinnahmen und einer kleinen Senkung der Kreisumlage um 0,5 Prozentpunkte auf dann 31 Prozentpunkte auch möglich ist.

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Die SpielrĂ€ume sind nicht groß – vor allem im Sozialbereich gibt es „feste Kosten“ von knapp 162 Millionen Euro netto, ohne Personalkosten. In diesem Jahr wendet der Kreis erstmalig das neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen an und startete mit einer „Eröffnungsbilanz“. Danach verfĂŒgt der Kreis ĂŒber ein Basiskapitalvermögen von 156,5 Millionen Euro – was wenig ist. Allerdings sind hier Immobilienwerte nicht eingerechnet, da diese an den Eigenbetrieb „Bau und Vermögen“ ausgegliedert sind. Das ist leider wenig transparent.

Im Rhein-Neckar-Kreis (RNK) leben rund 537.000 Menschen in 54 Kommunen – womit der RNK der einwohnerreichste Kreis Baden-WĂŒrttembergs und der fĂŒnftgrĂ¶ĂŸte in Deutschland ist.

Im Interview mit unserer Redaktion stellt Landrat Stefan Dallinger die Lage des Kreises aus seiner Sicht dar (Anm. d. Red.: „Wir bitten die leichte UnschĂ€rfe infolge technischer Probleme zu entschuldigen).

Wir dokumentieren außerdem die Rede des Landrats bei der Kreistagssitzung in Edingen-Neckarhausen:

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Neuschulden: 1,8 Millionen Euro. BĂŒrgermeister Just stimmt Hirschberg auf „harte Zeiten“ ein

Guten Tag!

Hirschberg, 26. Oktober 2010. BĂŒrgermeister Just sagte in der heutigen Gemeinderatssitzung, dass „er nicht schwarzmalen“ wolle, aber deutliche Worte sagen mĂŒsse: „Eine dritte Sporthalle ist nicht drin.“

BĂŒrgermeister Just forderte die Fraktionen zur Abgabe ihrer EntwĂŒrfe auf, die in der kommenden Novembersitzung beraten werden sollen.

In seiner „Haushaltsrede“ zur Lage Hirschbergs sagte Just, dass sich die Einnahmesituation zunĂ€chst verbessere, aber sofort durch zwingende Ausgaben aufgezehrt wĂŒrde.

Die geplante Neuverschuldung in Höhe von 1,8 Millionen Euro sollte bei niedrigen Zinsen jetzt vollzogen werden und dann „zĂŒgig“ bei hoher Tilgungsbindung in den kommenden zehn bis fĂŒnfzehn Jahren abgebaut werden: „Denn nur wenn uns das gelingt, ist eine derartige Neuverschuldung zu rechtfertigen, beziehungsweise vor dem Hintergrund einer nachhaltigen und generationenĂŒbergreifenden Finanzwirtschaft verantwortungsbewusst.“

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Das hirschbergblog

Mehreinnahmen im Haushalt – ein Lichtblick, aber kein Grund zum Jubel

Guten Tag

Hirschberg, 30. September 2010. In der Gemeinderatssitzung am 28. September 2010 sagte BĂŒrgermeister Manuel Just, dass sich der Haushalt der Gemeinde besser entwickelt habe, als geplant. Die insgesamt 510.000 Euro Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt plus Mehrausgaben in der Gewerbesteuerumlage ergeben 450.000 Euro weniger an negativer ZufĂŒhrung.

Von Sabine Prothmann

Just erlĂ€uterte in seinem Bericht, dass die Mehreinnahmen vor allem durch ein Plus bei der Gewerbesteuer, die Jahr fĂŒr Jahr schwer zu planen sei, sowie durch den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und durch den Familienleistungsausgleich zustanden gekommen sei. Dies sei jedoch ein bundespolitischer Trend und nicht auf die Gemeinde zurĂŒckzufĂŒhren.

Peter Johe von den Freien WĂ€hlern war mit dem Ergebnis zufrieden: „Diese Zwischenbilanz gibt Hoffnung und wir werden weniger geschoren als erwartet“. Die Entwicklung sehe gut aus, denn zu den besseren Einnahmen kommen weniger Ausgaben. Dies resultiere in aus der Verzögerung beim Baubeginn des Hilfeleistungszentrum sowie bei der Kostenbeteiligung am zweigleisigen OEG-Anschluss, Projekte, die in diesem Jahr nicht mehr begonnen werden. Deshalb sollte man ĂŒberlegen, ob es besser sei, schon in diesem Jahr ein Darlehen aufzunehmen.

Dem Vorwurf der GrĂŒne Liste Hirschbergs, man hĂ€tte mit den Mehreinnahmen kleinere Projekte wie das Umweltförderprogramm unterstĂŒtzen können, hielt Johe entgegen, dass man bei Haushaltsbeschluss 2009 noch in der Krise steckte und dass eine Erholung der Wirtschaft nicht vorhersehbar war.

Gemeinderat Ferdinand Graf von Wiser (CDU) bezeichnete die Mehreinnahmen als Lichtblick, der mit Vorsicht zu genießen sei: „Wir brauchen nicht jubilieren.“ An die GLH gewandt, meinte Graf von Wiser, man dĂŒrfe nicht so naiv sein, zu glauben, man hĂ€tte das auch anders einplanen können: „Man soll nichts verteilen, bevor der BĂ€r erlegt ist“, aber die CDU freue sich ĂŒber die Situation, auch wenn sie noch nicht komfortabel sei.

„Auch wir können uns freuen“, antwortete JĂŒrgen Steinle (GLH), „wir wollen nicht die Kasse der Gemeinde plĂŒndern“, sondern man wolle kleine Maßnahmen wie das Umweltförderprogramm realisieren. Das normale GeschĂ€ft sollte auch laufen.

Just gab zu Bedenken, auch bei dem positiven Ergebnis handle es sich immer noch um ein Minus von gut einer halben Million, da mĂŒsse man sich fragen, „was können wir uns erlauben“.

Auch Hartmut Kowalinski (FDP) unterstrich, „wir haben nicht gespart, sondern weniger ausgegeben“, denn die Ausgaben wurden nur verschoben. Die Gewerbesteuer bezeichnete er als „zickige Braut“.

„Diese Zahlen sind erfreulich, aber nicht beruhigend“, kommentierte Dr. Horst Metzler (SPD) den Bericht des BĂŒrgermeisters. Das Umweltförderprogramm der Gemeinde Hirschberg mĂŒsse zunĂ€chst ĂŒberarbeitet werden.

An Metzler gewandt fragte Kowalinski, ob er meine, man solle Kredite aufnehmen. „Dazu habe ich keine Meinung, das muss man rechnen“, entgegnete der SPD-Gemeinderat.

NatĂŒrlich prĂŒfe die Gemeinde schon zu diesem Zeitpunkt Darlehen und Zinssicherung, erklĂ€rte Just.

Ortskernsanierung jetzt auch vermehrt fĂŒr PrivateigentĂŒmer

Ein Punkt auf der Tagessordnung des Gemeinderates am 28. September 2010 war der Aufstockungsantrag fĂŒr die Ortskernsanierung in Großsachsen II. Der Förderrahmen soll um 143.000 Euro erhöht werden.

Einstimmig wurde beschlossen, dass die Gemeinde einen Antrag beim RegierungsprÀsidium auf Erhöhung der Landesbeihilfe um 85.600 Euro stellt. Bei einem Fördersatz von 60 Prozent durch das Land errechnet sich ein bei der Gemeinde verbleibender Eigenanteil von rund 57.400 Euro.

„Wir brauchen noch 215.000 Euro zur Förderung privater Maßnahmen“, erlĂ€uterte Just.

Die CDU könne dem nur zustimmen, so Karin Kunz. Die Sanierungsmöglichkeiten seien gut und viel genutzt worden.

Auch Eva-Marie Pfefferle (SPD) hielt es fĂŒr sinnvoll, dass die Ortskernsanierung durch einen Aufstockungsantrag erweitert wird. Vor allem, um dadurch die Nutzung durch Private zu ermöglichen. Wenn die Sanierung gefördert werde, wĂŒrde auch das Kaufinteresse steigen.

Johe unterstrich ebenfalls, dass die Gemeinde bislang großen Nutzen aus den Fördermitteln ziehen konnte und sieht jetzt auch fĂŒr Private eine große Chance mit kleineren AntrĂ€gen.

„Wir haben den PrivateigentĂŒmern nichts weggenommen fĂŒr eigene Maßnahmen“, stellte Just klar. Auch mit den Privaten seien VorgesprĂ€che gefĂŒhrt worden.

Den Nutzen im Sinne des Gemeindewohls halte er fĂŒr mindestens genauso wertvoll wie den Nutzen von PrivateigentĂŒmern, betonte Metzler.

Kein Spielraum mehr fĂŒr weitere Investitionen

ÜberplanmĂ€ĂŸige Ausgaben von gut 4000 Euro fĂŒr die Feuerwehr in Leutershausen standen als nĂ€chster Punkt auf der Tagesordnung. Im Verwaltungshaushalt 2010 stehen fĂŒr die Anschaffung von zehn Einsatzjacken fĂŒr die Freiwillige Feuerwehr Leutershausen 4500 Euro zur VerfĂŒgung. Durch einen Kommunikationsfehler, wie sich Just „vorsichtig“ ausdrĂŒckte, wurden 20 bestellt und geliefert.

„Bei der Feuerwehr gibt es jetzt kein Spielraum mehr fĂŒr Investitionen“, betonte der BĂŒrgermeister und ließ anklingen, dass er bei den Verantwortlichen seinen Unmut ĂŒber die zuviel bestellten Jacken geĂ€ußert habe.

Die Feuerwehr denke weit voraus, nach dem Motto: „Was ich hab-€ℱ, das hab-€ℱ ich“, kommentierte Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) ironisch das Verhalten der Leutershausener Wehr.

Matthias Dallinger (CDU) wollte wissen, ob bei der Anschaffung der Jacken auch berĂŒcksichtigt wurde, dass sich die beiden Wehren, Leutershausen und Großsachen, auf dem Weg einer Vereinigung befĂ€nden. Er hoffe nicht, dass die Jacken dann nicht mehr zu gebrauchen seien.

Mit „die beiden Wehren nĂ€hern sich mit großen Schritten an, es wird an einem Strang gezogen“, beruhigte BĂŒrgermeister Just die Bedenken des Gemeinderats Dallinger.

Der Beschlussvorschlag einer ĂŒberplanmĂ€ĂŸigen Ausgabe in Höhe von 4095,89 Euro wurde einstimmig angenommen. Gedeckt werden soll die Mehrausgabe durch Einsparung im Vermögenshaushalt in gleicher Höhe.

„Unsere KanĂ€le werden immer Ă€lter, genau wie wir“

Aufgrund des lang anhaltenden Winters 2009/2010 und der immer öfter auftretenden ExtremniederschlĂ€gen waren im Bereich Abwasserbeseitigung (Kanalnetzunterhaltung) vermehrt Reparaturen notwenig geworden. Die ĂŒberplanmĂ€ĂŸigen Ausgaben beliefen sich auf 39.000 Euro, so Just. Einstimmig wurden diese Ausgaben genehmigt. Die Finanzierung wird durch weniger Ausgaben im Bereich Straßen- und GebĂ€udeunterhaltung gedeckt.

„Diese Ausgaben sind wie das Wetter, nĂ€mlich unvorhersehbar“, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU).

„Unsere KanĂ€le werden immer Ă€lter, genau wie wir“, deshalb sollte man von vorneherein einen grĂ¶ĂŸeren Betrag im Haushalt einplanen, so Eva-Marie Pfefferle. Und erntete mit diesem Einwurf Lacher, aber auch Zustimmung.

Aus der nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27. Juli 2010 gab BĂŒrgermeister Just bekannt, dass dem Erbbauvertrag mit den Partnern FWD Dossenheim, Evangelische Heimstiftung und dem Verein Postillon e.V. fĂŒr das Seniorenzentrum und die Kinderkrippe zugestimmt wurde.

Neben dem Antrag der GLH (wir berichteten) stellten die Freien WĂ€hler einen Antrag zur Errichtung einer weiteren Trainingshalle. Diese AntrĂ€ge nahm der BĂŒrgermeister zur Kenntnis.