Freitag, 07. Juni 2019

Gemeinderat May hat sich ├╝ber unsere Berichterstattung beschwert - wir haben nachrecherchiert

Dichtung und Wahrheit

Hirschberg, 19. Juli 2013. (red) Der Gemeinderat Alexander May (Freie W├Ąhler) hat uns vorgeworfen seine Redebetr├Ąge als „inhaltlich nicht erw├Ąhnenswert“ beschrieben zu haben und hat seine Argumente als Kommentar aufgeschrieben. Dazu nehmen wir Stellung. [Weiterlesen…]

B├╝rgermeister bef├╝rchtet "Auseinanderdividieren der Gemeinde"

Die Grundsatzfrage „Dritte Halle“

Hirschberg, 15. Dezember 2011. (red) Eine dritte Sporthalle wird gepr├╝ft – das ist mehr oder weniger das Ergebnis der gestrigen Gemeinderatssitzung. Gegen den Willen des B├╝rgermeisters Manuel Just. Im Sinne von Freien W├Ąhlern und SPD – aber ohne zeitnahe Perspektive. Grunds├Ątzlich gilt: Wer Beschl├╝sse aus „Prinzip“ erzwingt, muss auch mit den Konsequenzen leben.

Von Hardy Prothmann

Peter Johe (Freie W├Ąhler) redet meist nicht, meist h├Ąlt er „Pl├Ądoyers“. So auch gestern Abend wieder. ├ťber eine Viertelstunde begr├╝ndete der FW-Sprecher den Antrag:

„Beauftragung eines Planers zur Untersuchung geeigneter Standorte f├╝r die Errichtung einer Trainingshalle und die an den verschiedenen Standorten zu erwartenden Baukosten.“

B├╝rokratischer kann man so etwas nicht formulieren. B├╝rgermeister Just nahm dies zum Anlass, eine Liste von Standorten zu pr├Ąsentieren und aus seiner Sicht nochmals klar zu machen, dass die Gemeinde in den kommenden Jahren keinerlei finanziellen M├Âglichkeiten hat, eine dritte Halle zu realisieren. Dementsprechend lautete sein Beschlussvorschlag,:

Der Gemeinderat beschlie├čt, derzeit keine weiteren Planungen zum Neubau einer dritten Trainingshalle vozunehmen und das Thema im Kontext zu den notwendigen Pflichtaufgaben explizit unter den Vorbehalt einer m├Âglichen Finanzierung zu stellen.

Merkw├╝rdiges Abstimmverhalten der SPD

Die SPD stellte ebenfalls einen Antrag, der den der Freien W├Ąhler erweiterte – um eine Bedarfsanalyse, eine Prognose des k├╝nftigen Bedarfs sowie Kostenabsch├Ątzungen.

W├Ąhrend der Verwaltungsantrag wegen Stimmengleichheit (9:9, B├╝rgermeister, SPD, Gr├╝ne und FDP vs. Freie W├Ąhler, CDU) scheiterte, wurde der SPD-Antrag gegen die Stimmen von B├╝rgermeister, GLH und FDP angenommen.

Erstaunlich ist das Abstimmungsverhalten der SPD. Erst stimmt sie für den Verwaltungsvorschlag, das Thema nicht weiter zu verfolgen. Und dann für den eigenen Antrag, ebendiese Analysen vorzunehmen. Verstehen muss das niemand. Am wenigsten hat das Frau Pfefferle verstanden, die bei der Abstimmung über den Verwaltungsantrag erst dagegen stimmen wollte und dann nach Blick auf den Kollegen Metzlerdafür gestimmt hat.

Auch die gegenseitigen Anfeindungen muss niemand verstehen. Alle Fraktionen bekr├Ąftigten den Wunsch nach einer Trainingshalle – die GLH und die FDP mahnten aber in seltener ├ťbereinstimmung die Kosten an, w├Ąhrend vor allem die Freien W├Ąhler „grunds├Ątzlich“ unter Zustimmung der CDU die „Standortfrage“ gekl├Ąrt haben wollen.

Es kann nur einen Standort geben

Genau das wiederum will B├╝rgermeister Just nicht, der „Begehrlichkeiten“ und „Empfindlichkeiten“ f├╝rchtet oder ein „Auseinanderdividieren der Ortsteile“. Den klar ist: Wenn, kann es nur einen Standort geben.

Daf├╝r stehen aus Sicht der Verwaltung nur ein Anbau an die Sachsenhalle, ein Bau auf den „roten Gummipl├Ątzen“ oder n├Ârdlich des Jugendhauses zur Verf├╝gung. Die f├╝r eine Planung vorgesehenen 10.000 Euro sollten nicht ├╝berschritten werden – laut Antrag der SPD werden diese Mittel sogar noch aufgestockt. Um wie viel, ist unklar.

Genauso unklar ist, was man mit der Planung erreichen will. Alle Analysen zu Kapazit├Ąten und m├Âglichen Szenarien kann man heute machen, das Papier in die Schublade stecken und in f├╝nf bis sechs Jahren fr├╝hestens wieder herausholen um dann, ja was? Erneut eine Planung machen zu m├╝ssen.

Die „Begehrlichkeiten“ und „Empfindlichkeiten“ werden aber geweckt worden sein, denn Teil des SPD-Antrags ist die „Kl├Ąrung des Standorts einer weiteren Halle“.

Damit ist das Thema ein Wahlkampfthema. Denn mal angenommen, die Vorplanung ist 2013 fertig, folgt 2014 die n├Ąchste Kommunalwahl.

Vielleicht ist dass auch Sinn und Zweck der ├ťbung gewesen. Ob das aus Sicht der Freien W├Ąhler, der CDU und der SPD klug war, wird die Zukunft zeigen.

Hat der Wahlkampf begonnen?

Hirschberg hat keine finanziellen Mittel von vermutlich 2,5 Millionen plus Unterhaltskosten f├╝r eine weitere Halle in den n├Ąchsten Jahren. Wer dies aktiv einfordert, muss sich als Schuldentreiber bezeichnen lassen. Wer sich dagegen ausspricht, ist ein Konsolidierer.

Die „Sportsfreunde“ werden vermutlich feststellen m├╝ssen, dass dieser Spielzug nicht zum Erfolg f├╝hrt, denn man kann keinen vollen Angriff spielen (Ausgaben), wenn die Ersatzbank (Kasse) leer ist.

Neuschulden: 1,8 Millionen Euro. B├╝rgermeister Just stimmt Hirschberg auf „harte Zeiten“ ein

Guten Tag!

Hirschberg, 26. Oktober 2010. B├╝rgermeister Just sagte in der heutigen Gemeinderatssitzung, dass „er nicht schwarzmalen“ wolle, aber deutliche Worte sagen m├╝sse: „Eine dritte Sporthalle ist nicht drin.“

B├╝rgermeister Just forderte die Fraktionen zur Abgabe ihrer Entw├╝rfe auf, die in der kommenden Novembersitzung beraten werden sollen.

In seiner „Haushaltsrede“ zur Lage Hirschbergs sagte Just, dass sich die Einnahmesituation zun├Ąchst verbessere, aber sofort durch zwingende Ausgaben aufgezehrt w├╝rde.

Die geplante Neuverschuldung in H├Âhe von 1,8 Millionen Euro sollte bei niedrigen Zinsen jetzt vollzogen werden und dann „z├╝gig“ bei hoher Tilgungsbindung in den kommenden zehn bis f├╝nfzehn Jahren abgebaut werden: „Denn nur wenn uns das gelingt, ist eine derartige Neuverschuldung zu rechtfertigen, beziehungsweise vor dem Hintergrund einer nachhaltigen und generationen├╝bergreifenden Finanzwirtschaft verantwortungsbewusst.“

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das hirschbergblog

Hirschberger Gemeinderat beschlie├čt Haushalt 2010: -1.076.300 Euro.

Guten Tag!

Hirschberg, 16. Dezember 2009. Der Hirschberger Gemeinderat hat sich am 15. Dezember 2009 zum letzten Mal in diesem Jahr versammelt. Die wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung: Der Haushaltsplan 2010 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2013. Mit gut einer Million Euro Miesen sind das die „schlechtesten Planzahlen in der Geschichte Hirschbergs“, sagte B├╝rgermeister Manuel Just.

Eine Debatte ├╝ber den Haushalt der Gemeinde Hirschberg fand in der letzten Gemeinderatssitzung im Feuerwehrhaus Gro├čsachsen nicht mehr statt. Nach einer kurzen Vorstellung und Zusammenfassung des aktualisierten Haushalts durch den K├Ąmmerer Erich Schr├Âder ├╝bergab B├╝rgermeister Manuel Just den Fraktionen das Wort: „Jetzt schl├Ągt die Stunde der Gemeinder├Ąte beziehungsweise Fraktionen.“

grhb

12:5 stimmte der Gemeinderat Hirschbergs f├╝r den Haushalt 2010. Bild: hirschbergblog

Zuvor erl├Ąuterte B├╝rgermeister Just, dass der Kreistag eine Absenkung der Kreisumlage von 32,9 Prozent auf 31 Prozent aktuell beschlossen hatte. Die Entlastung von knapp 200.000 Euro hatte die Verwaltung in die Beschlussvorlage noch schnell vor der Sitzung eingerechnet. Am Ergebnis hat die „kleine Entlastung“ nicht viel ge├Ąndert: F├╝r 2010 rechnet die Gemeinde Hirschberg mit einem Minus von gut einer Million Euro im Verwaltungshaushalt.

Gem├Ą├č der neuen Zahlen und einigen „Nachberechnungen“ hat der neue Verwaltungshaushalt der Gemeinde Hirschberg ein Volumen von 15,81 Millionen Euro, der Verm├Âgenshaushalt ein Volumen von 5,93 Millionen Euro. Der Gesamthaushalt erreicht damit das Rekord-Niveau von 21,74 Millionen Euro. Erstmals in der Geschichte von Hirschberg muss die Gemeinde allerdings eine „negative Zuf├╝hrung“ vom Verm├Âgens- an den Verwaltungshaushalt in H├Âhe von 1,076 Millionen Euro verkraften.

„Kein Spielraum f├╝r weitere Gro├čprojekte“. B├╝rgermeister Just

Keine gute Nachricht also. Doch dabei bleibt es nicht. In der „mittelfristigen Finanzplanung“ bis 2013 wird sich der Schuldenstand der Gemeinde von 1,75 Millionen Euro Ende 2009 auf insgesamt 5,1 Millionen Euro bis 2013 erh├Âhen. Statisch steigt damit die Pro-Kopf-Verschuldung in Hirschberg um fast das Dreifache von 186 Euro auf 530 Euro je Einwohner.

Die Verwaltung, respektive deren Chef B├╝rgermeister Just sieht deshalb „derzeit nach wie vor keinen Spielraum f├╝r weitere Gro├čprojekte wie beispielsweise eine dritte Sporthalle“. B├╝rgermeister Just analysierte die Situation kurz und knapp: „Die Frage in den n├Ąchsten Jahren ist nicht, was wir uns erlauben k├Ânnen, sondern, was absolut notwendig ist.“

Im Anschluss pr├Ąsentierten die f├╝nf Fraktionen ihre haushaltspolitischen Reden: Peter Johe f├╝r die Freien W├Ąhler (FW), Ferdinand Graf von Wiser f├╝r die CDU, Karlheinz Treiber f├╝r die GLH, Dr. Horst Metzler f├╝r die SPD und Hartmut Kowalinski f├╝r die FDP.

W├Ąhrend die FW und CDU dem Haushaltsplan positiv zustimmten und ihre Forderung ├╝ber 600.000 Euro f├╝r eine dritte Sporthalle verteidigten, kritisierte die SPD den Haushalt in Teilen und reklamierte die politische Forderung nach einer zus├Ątzlichen Halle f├╝r sich, wenngleich „wir in der momentanen Situation auf diese Forderung verzichten“. Letztlich stimmten aber diese drei Fraktionen zu.

GLH und FDP stimmen gegen Haushaltsplan 2010.

Die GLH und die FDP kritisierten aus unterschiedlichen Perspektiven den Haushaltsplan und stimmten dagegen. Hauptkritikpunkt der GLH ist der fehlende Fokus auf energetische Ma├čnahmen: „Die Energiekosten werden in Zukunft die entscheidende Kostenschraube f├╝r die Gemeinden sein“, sagte Karlheinz Treiber. Die FDP kritisierte die Schuldenaufnahme und das Vorantreiben des Hilfeleistungszentrums mit einem Gesamtvolumen von fast sieben Millionen Euro: „Wir k├Ânnten uns 1,7 Millionen Euro Kreditaufnahmen plus Zinsen sparen, wenn wir das Projekt schieben w├╝rden“, sagte Hartmut Kowalinski.

Die GLH und die FDP stimmten gegen den Haushaltsplan. Dieser wurde mit 12:5 Stimmen angenommen (zwei Gemeinder├Ąte fehlten).

Auch die mittelfristige Finanzplanung bis 2013 wurde von den FW, der CDU, der SPD sowie dem B├╝rgermeister gest├╝tzt. Dagegen stimmten GLH und FDP. Diese wurde mit 12:5 Stimmen angenommen.

Einigkeit herrschte bei der Wasserversorgung. Der Wasserpreis wurde von 1,3 auf 1,4 Euro pro Kubikmeter erh├Âht. Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu.

Wir berichten im Laufe des Tages weiter zum Thema.

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das hirschbergblog