Montag, 19. November 2018

Zeugen halten Ladendieb fest

Bier geklaut, um Pfand einzulösen

Hirschberg, 15. September 2014. (red/pol) Aufmerksame Zeugen verhinderten am Samstagabend einen Diebstahl in einem Lebensmittelladen im Sterzwinkel. [Weiterlesen…]

4.000 Euro Schaden

Kollission am Sterzwinkel

Hirschberg, 03. Januar 2014. (red/pol) Im EinmĂŒndungsbereich B 3/Im Sterzwinkel kollidierten am Donnerstag gg. 17.30 Uhr zwei Fahrzeuge. Verursacht hatte die Karambolage eine 43-jĂ€hrige Fiat-Panda-Fahrerin, die den Vorrang der entgegenkommenden Audi-Fahrerin nicht beachtet hatte. [Weiterlesen…]

Illegale "Ortsumgehung" soll eingedÀmmt werden

Schleichweg („Judenpfad“) wird stĂ€rker kontrolliert werden

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Wer den Schleichweg kennt, nutzt ihn – doch das soll sich Ă€ndern.

 

Hirschberg/Großsachsen, 27. November 2013. (red/pm) Seit Monaten kommt es immer wieder zu Beschwerden der Anwohner bzw. Nutzer des Spielplatzes im Sterzwinkel hinsichtlich der nicht erlaubten Nutzung des Feldwegs unmittelbar westlich des Neubaugebiets Sterzwinkel („Judenpfad“) durch PkwÂŽs. Jetzt kĂŒndigt die Gemeinde Konsequenzen an. [Weiterlesen…]

JahresrĂŒckblick und Jahresplanung 2013

Vorstandssitzung bei den Freien WĂ€hlern

Hirschberg, 31. Oktober 2012. (red/pm) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 25.10.2012 befassten sich die Freien WĂ€hler Hirschberg mit durchgefĂŒhrten und kĂŒnftigen Veranstaltungen, mit den Ereignissen im Gemeinderat und mit der Jahresplanung fĂŒr 2013. Die LĂ€rmentwicklung in der Heddesheimer Straße nahm daneben einen breiten Raum ein.

Information der Freien WĂ€hler Hirschberg:

„Alexander May – 1. Vorsitzender – ging nach der BegrĂŒĂŸung der erschienen Vorstandsmitglieder auf die Veranstaltung „Neuer Wein und Zwiebelkuchen“ ein. Die Besucherresonanz sei sehr gut gewesen, auf diesem Weg könne fortgefahren werden. Ein Highlight war nach May der Vortrag von Landrat Stefan Dallinger. Auch hier war eine hohe Besucherzahl zu verzeichnen. Die erhaltenen Informationen seien sehr interessant gewesen. Beispielsweise nannte May die ErlĂ€uterungen zu der Ampelsituation in beiden Ortsteilen, daneben sei die Darlegung der von der Landesregierung vorgegebenen Vorgehensweise bei Windkraftanlagen aufschlussreich gewesen. May erwĂ€hnte auch die gelungene Übergabe von 4 restaurierten BĂ€nken an die Gemeinde. Die an der Grundschule Großsachsen – gegenĂŒber dem Spielplatz – aufgestellte Bank werde sehr gut genutzt, es sei zu ĂŒberlegen, dort eine weitere Bank anzubieten.

Fraktionssprecher Peter Johe erlĂ€uterte bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat das Änderungsbebauungsplanverfahren fĂŒr das ehem. Feuerwehrhaus Großsachsen. Bekanntlich soll dort ein Ärztehaus installiert werden. Trotz vorgesehener Aufstockung bleibe es baurechtlich ein dreigeschossiges GebĂ€ude, die GrundflĂ€chenzahl bleibe unverĂ€ndert, die GeschossflĂ€chenzahl liege bei 1,2.

Das Hauptproblem sei der kĂŒnftige ruhende Verkehr. Im Zusammenhang mit der Tiefgarage des Seniorenzentrums, der Nutzung der Tabakverwiegehalle und der Ampelschaltung wolle die Verwaltung eine zufrieden stellende Lösung ausarbeiten. Neben der Nutzung des GebĂ€udes als Ärztezentrum soll eine Apotheke untergebracht werden. – Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Baugebiets Sterzwinkel habe ein sehr gutes Ergebnis gebracht. Es sei fĂŒr 700 Personen konzipiert, im Juli 2012 seien 40 Baugesuche eingereicht gewesen. Der Gutachter empfehle, rd. 170.000 € pro Jahr fĂŒr die Folgekosten des Gebiets zu reservieren.

Auf der Einnahmeseite sehe allein das Kommunale Finanzausgleichsgesetz 1000 € pro Einwohner als Zuschuss an die Gemeinde vor. Schon bei einer angenommenen Belegung mit 420 Einwohnern wĂŒrden dadurch der Gemeinde 420.000 € pro Jahr zufließen. Von den gemeindeeigenen BauplĂ€tzen sei die HĂ€lfte bereits verkauft, der Erlös belaufe sich auf 2,8 Mio €. Bei den Infrastruktureinrichtungen der Gemeinde sei eine Erweiterung durch den Sterzwinkel nicht erforderlich.

Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse

Johe behandelte nochmals kurz das Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse und Ă€ußerte erneut UnverstĂ€ndnis ĂŒber das Verhalten der Einwender. Der Bauherr habe sich in seinen Vorstellungen an die geltende Baunutzungsverordnung (von der grĂŒnroten Landesregierung nicht geĂ€ndertes Landesrecht) gehalten, der als schĂŒtzenswert genannte Gewölbekeller sei von der Denkmalbehörde als solcher nicht eingestuft worden und die Frischluftschneise werde durch das Vorhaben nur unwesentlich beeintrĂ€chtigt, der Einfluss der Neubauten werde nur im engsten Umkreis wirksam.

Die geplanten GebĂ€ude fĂŒgten sich gut in die Umgebungsbebauung ein. Johe kritisierte abschließend die GrĂŒne Liste, sie wehre sich gegen Neubaugebiete im Außenbereich, eine Innenverdichtung wolle sie jedoch auch dann nicht, wenn Bauherren sich an rechtliche Vorgaben hielten. – Die Aufstockung des Kindergartens Großsachsen(Evang. Kirchengemeinde) werde den notwendigen weiteren Bedarf abdecken. Er sei entstanden durch eine Zunahme der Ganztagsgruppen und durch neue Vorschriften(Raummehrbedarf). Die Kosten fĂŒr die 2013 durchzufĂŒhrende Maßnahme beliefen sich auf 680.000 €, die politische Gemeinde ĂŒbernehme davon 90 %. In diesem Zusammenhang wurde vom Gremium nochmals bekrĂ€ftigt, dass fĂŒr den Bauernkindergarten bei der Entscheidung kein Bedarf bestanden habe und nach wie vor nicht bestehe.

Das in Umrissen bestehende Jahresprogramm 2013 wurde von Volker Ehret vorgestellt. Es sind – wie in den vergangenen Jahren auch – 4 Vorstandssitzungen, eine Mitgliederversammlung, das Heringsessen am Aschermittwoch, die Teilnahme an der Versammlung des Landesverbandes in Baden-Baden und an den Ferienspielen der Gemeinde, die Veranstaltung „Neuer Wein und Zwiebelkuchen“ auf dem Obsthof Volk und das Martinsgansessen vorgesehen. Daneben wird in Vorbereitung der im Herbst 2013 stattfindenden Bundestagswahl eine Podiumsdiskussion mit Kandidaten eingeplant. Außerdem stehen verschiedene weitere Infoveranstaltungen auf der Agenda, Einzelheiten hierzu werden rechtzeitig bei der jeweiligen Einladung bekannt gegeben.

Die Tagesordnung fĂŒr die Mitgliederversammlung am 22.11.2012 wurde schnell verabschiedet. Die Versammlung wird die notwendigen Berichte und Regularien zum Inhalt haben, Neuwahlen stehen nicht an. Auch das Jahresprogramm 2013 wird vorgestellt werden.

Auch in dieser Vorstandssitzung wurde die LĂ€rmentwicklung in der Heddesheimer Straße behandelt. Die LĂ€rmbelastung fĂŒr die Anwohner sei nach wie vor aktuell, wurde aus dem Gremium vorgetragen. Der von BM Just vorgeschlagene Weg(GesprĂ€che mit den Vereinen und dem Jugendzentrum sowie weitere Maßnahmen) sei fortzufĂŒhren. Da sich das Problem zum Dauerbrenner entwickle, seien Ruhestörungen und SachbeschĂ€digungen auf jeden Fall bei der Polizei anzuzeigen und auf dem Rathaus zu melden. Bei entsprechender HĂ€ufung der FĂ€lle werde die Polizei sicher aktiv werden. – Veranlasst durch die EinbrĂŒche im Rathaus und im Sportzentrum wurde unter Verschiedenes angeregt, die öffentlichen Einrichtungen mit entsprechenden Sicherungen zu versehen. Es werde dabei auch an das neue Hilfeleistungszentrum gedacht.

Aus der Mitte des Gremiums wurde erneut die Frage gestellt, ob die Galgenstraße von Anliegern und die Zufahrten zu den BauernlĂ€den in Großsachsen und Leutershausen von Kunden aufgrund der bestehenden Beschilderung mit dem PKW befahren werden dĂŒrfen. Eine KlĂ€rung soll mit der Verwaltung herbeigefĂŒhrt werden. Abschließend wurden zwei AufnahmeantrĂ€ge einstimmig genehmigt. Alexander May dankte fĂŒr die rege Teilnahme an der Sitzung.“

Verwaltung errechnet nur positive Werte fĂŒr "Sterzwinkel"

„Deutlich wirtschaftlicher als erwartet“

Hirschberg, 31. Juli 2012. (red/pro) BĂŒrgermeister Manuel Just stellte heute dem Gemeinderat eine WirtschaftlichkeitsprĂŒfung des Neubaugebiets Sterzwinkel vor. Das Ergebnis ist aus seiner Sicht „außerordentlich erfreulich“.

Es war BĂŒrgermeister Just ein deutlich wahrnehmbares „BedĂŒrfnis“, endlich der behaupteten Kritik einer Unwirtschaftlichkeit des Sterzwinkels konkrete Zahlen vorlegen zu können, die den Vorwurf entkrĂ€ften.

Wirtschaftlichkeit bestÀtigt

Die „BĂŒrgerinitiative Sterzwinkel“ hatte gefordert, dass das „Baugebiet Sterzwinkel“ auf seine Wirtschaftlichkeit untersucht wird.

Mit Hilfe eines „Folgekostenrechners“ der STEG Stadtentwicklung GmbH – einem von den Gemeinden anerkannten EDV-Programm fĂŒr die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit von Neubaugebeieten – wurde aktuell der Planbereich analysiert.

Die GebietsgrĂ¶ĂŸe von rund 7,5 Hektar verteilt sich zu 71 Prozent auf Nettobauland, 17 Prozent und 12 Prozent GrĂŒnflĂ€che. Innerhalb der WohnbauflĂ€che könen 76 EinzelhĂ€user mit maximal je zei Wohneinheiten, 48 DoppelhaushĂ€lftenund 33 ReihenhĂ€user enstehen.

Bei maximaler Besiedlung ist somit Platz fĂŒr 233 Wohneinheiten. Je Wohneinheit wird eine durchschnittliche Belegungsdichte von drei Personen angenommen, so dass insgesamt 699 Personen bei voller Besiedlung ein neues Heim finden können. Angenommen wird, dass 60 Prozent, also 420 neue Einwohner von außen kommen.

Aufgrund der Tatsache, dass die Gemeinde Hirschberg keine Herstellungskosten oder Kosten fĂŒr den Ankauf von GrundstĂŒcken zu tragen hatte, die durch den Verkauf der GrundstĂŒcke nicht wieder eingebracht werden, ĂŒbersteigen die zu erwartenden Einnahmen die fĂŒr die analysierten Betriebs- und Erhaltungskosten deutlich.

Die Wirtschaftlichkeitsberechnung fĂ€llt nach Meinung des Gemeinderats und des BĂŒrgermeisters deutlich positik aus:

Ich war mich sicher, dass es unterm Strich gut aussieht – dass es so eindeutig positiv aussieht, hat selbst mich ĂŒberrascht.

Dennoch sollte die Gemeinde fĂŒr die Infrastruktur RĂŒcklagen bilden.

JĂ€hrlich 420.000 Euro Mehreinnahmen

Durch den zu erwartenden kommunalen Finanzausgleich, der aktuell bei 1.000 Euro pro Einwohner betrĂ€gt, ergebe sich hieraus ein jĂ€hrliche Einnahme von 420.000 Euro. Dieser Betrag geht ĂŒber die jĂ€hrlichen betrieblichen Kosten (Betrieb, Unterhalt und RĂŒcklagen) von 125.700 Euro deutlich hinaus.

Freie WĂ€hler, CDU und SPD Ă€ußerten sich positiv. Harmut Kowalinski (FDP) bestand auf seinen Zweifeln und betonte, dass er nach wie vor nicht mit dem Gebiet einverstanden ist und prophezeite weitere Probleme:

Ich werde zu gegebener Zeit daran erinnern.

Karl Heinz Treiber betonte ebenfalls, dass die GLH ebenfalls dagegen war:

Großsachsen hat sich durch den Sterzwinkel nicht zum Guten verĂ€ndert.

Fritz Bletzer (Freie WĂ€hler) meldete sich auf die Stellungnahme Treibers:

Ihr seid ohne Einsicht und was ihr hier von euch gebt – damit seht ihr kein Land mehr.

An der Gemeinderatssitzung nahmen keine BĂŒrger teil – auch nicht von der BĂŒrgerinitiative.

Heringsessen bei den Freien WĂ€hlern Hirschberg

Politik geht durch den Magen

Heringsessen der Freien WĂ€hler Hirschberg. Bild: FW

Hirschberg, 24. Februar 2012. (red/pm) Zum Heringsessen am Aschermittwoch informierten die Freien Wehler die rund 30 interessierten GĂ€ste ĂŒber aktuelle politische Themen. Neben Kritik an der BĂŒrgerinitiative Sterzwinlel, wurde hervorgehoben, dass die Freien WĂ€hler eine neue Sporthalle 2014/15 fĂŒr notwendig halten. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird 2012 auf 300 Euro beziffert.

Information der Freien WĂ€hler Hirschberg

„Das diesjĂ€hrige Heringsessen der Freien WĂ€hler Hirschberg am Aschermittwoch im Gasthaus „ Zur Bergstraße“ in Leutershausen war wieder sehr gut besucht. Deutlich ĂŒber 30 Besucher konnte der 2. Vorsitzende, Volker Barzyk, begrĂŒĂŸen.

Er vertrat Alexander May, der auf einer lĂ€ngeren Auslandsreise ist. Barzyk freute sich besonders, dass Gassekerwe – Bojmoschter Erwin Rohr als Ersatz fĂŒr den verhinderten BĂŒrgermeister Manuel Just gekommen war. Barzyk sprach gleich ein kommunalpolitisches Thema an, er befasste sich mit der Pressemitteilung der BĂŒrgerinitiative Sterzwinkel, beim ersten Lesen denke man an einen Scherz. Peter Johe, Fraktionsvorsitzender der Freien WĂ€hler im Gemeinderat, ging spĂ€ter ausfĂŒhrlich darauf ein.

Nach dem Essen, es gab vorzĂŒgliche Heringsgerichte, ließ Peter Johe Ereignisse aus der Kommunalpolitik Revue passieren. Es sei inzwischen auch in der örtlichen Politik Übung geworden, am Aschermittwoch Bilanz zu ziehen. Johe griff die Aussage von Volker Barzyk bei der BegrĂŒĂŸung auf. Was die BĂŒrgerinitiative dargelegt habe, sei in fast allen Punkten falsch. Man frage sich, ob sie nicht sehe, was im Sterzwinkel geschehen sei.

Nach Johe wurde 1989 der Aufstellungsbeschluss fĂŒr den Bebauungsplan Sterzwinkel im Gemeinderat gefasst. Der in der BĂŒrgerinitiative heute maßgeblich Aktive JĂŒrgen Glökler habe diesen Beschluss mitgetragen und bis 2004 – demnach 15 Jahre – keine Zweifel an der Richtigkeit des Baugebiets Sterzwinkel gehabt. Erst 2006 habe er dagegen votiert. 2009 sei der Bebauungsplan fĂŒr Sterzwinkel rechtskrĂ€ftig geworden, dann sei die Erschließung (Wasser, Abwasser, Straßen usw.) erfolgt, seit Anfang 2011 seien die GrundstĂŒcke baureif gewesen.

Bis heute seien von den 23 GemeindegrundstĂŒcken 13 verkauft worden, bei den GewerbegrundstĂŒcken der Gemeinde seien auch die meisten verĂ€ußert worden. Diese Erfolgsgeschichte in Frage zu stellen – wie von der BĂŒrgerinitiative geschehen – könne er nicht nachvollziehen.

Auch unverstĂ€ndlich ist fĂŒr Johe, dass Glökler die GemeinderĂ€te der GrĂŒnen Liste kritisiert habe fĂŒr ihre positive Mitwirkung und Zustimmung bei BauantrĂ€gen im Sterzwinkel. Man mĂŒsse sich fragen, welche demokratische Grundeinstellung der frĂŒhere Gemeinderat habe. Erfreulich sei, dass die GemeinderĂ€te sich zur Wehr gesetzt und ihr Verhalten nicht geĂ€ndert hĂ€tten. Was bleibe, sei viel UnverstĂ€ndnis ĂŒber den Inhalt dieser Pressemitteilung.

Das Thema „Neubau einer Trainingshalle“ durfte bei dem Bericht von Johe nicht fehlen. Die Freien WĂ€hler hĂ€tten Ende 2011 den Antrag gestellt, die Frage des möglichen Standorts fĂŒr diese Halle zu untersuchen. Bei der Entscheidung hierzu im Dezember 2011 seien drei Standorte genannt worden, einmal sĂŒdlich der Sachsenhalle und zwei Möglichkeiten im oder beim Stadion in Leutershausen. DarĂŒber habe es ein positives Votum des Gemeinderats gegeben.

Bei der Frage, ob fĂŒr die Halle eine Notwendigkeit bestehe, sei das Abstimmungsverhalten der SPD auffĂ€llig gewesen. Erst habe sie fĂŒr den Antrag von BM Just gestimmt – er wollte keine Untersuchung zum Bedarf fĂŒr die Halle -. Beim folgenden Antrag der Freien WĂ€hler habe die SPD diesen Antrag (eine Bedarfsanalyse ist durchzufĂŒhren) ebenfalls mitgetragen. Ein nicht nachvollziehbares Verhalten. – In der Folge beleuchtete Johe ausfĂŒhrlich die Notwendigkeit der Trainingshalle.

Aus seiner Sicht bestehe ein dringender Bedarf bei den Vereinen fĂŒr weitere HallenkapazitĂ€ten. Dies ergebe sich allein schon aus der Tatsache, dass die Gemeinde 13.000 € jĂ€hrlich fĂŒr die Anmietung von fremden Hallen zahle. Die Bedeutung des Sports fĂŒr die Gesellschaft nehme immer mehr zu. Bei einem Vortrag einer Professorin vom DKFZ in Heidelberg sei auch die These vertreten worden, dass Sport der Krebsvorsorge diene und auch bei der Krebstherapie hilfreich sei.

Letztlich seien ausreichende Möglichkeiten fĂŒr sportliche BetĂ€tigung ein Teil der LebensqualitĂ€t einer Gemeinde und erhöhten den Wohnwert. Johe ist aber auch bewusst, dass in den nĂ€chsten 2 – 3 Jahren die Trainingshalle nicht gebaut werden könne, z.B. mĂŒsse bei einer Entscheidung fĂŒr den Standort bei der Sachsenhalle zunĂ€chst der Bebauungsplan geĂ€ndert werden. Er rechne mit einer Realisierungschance in den Jahren 2014/15. FĂŒr ihn ist auch vertretbar, die Halle mit Darlehen zu bauen, denn sie sei eine Zukunftsinvestition.

Zum Schluss seiner Betrachtung befasste sich Johe mit dem Haushalt 2012, der Ende MĂ€rz 2012 (VerspĂ€tung wegen EinfĂŒhrung der neuen Doppelten BuchfĂŒhrung – Doppik -) verabschiedet werden soll. Mit der Doppik sei der Haushaltsplan schwieriger zu lesen, Einzeldarstellung sei nicht mehr möglich.

In 2012 wĂŒrden weitere 3,5 Mio € fĂŒr das Hilfeleistungszentrum bereit gestellt. Damit seien einschl. der Einrichtung rd. 7,6 Mio € fĂŒr dieses Projekt verplant. Nach heutiger Planung seien darin nur 3,0 Mio € als Darlehen enthalten. Dies sei vertretbar und erfreulich, denn auch hier handle es sich um eine Investition fĂŒr die Zukunft.

Ende 2012 werde die Gemeinde eine Schuldenlast von rd. 300 €/Einwohner haben. Im Vergleich zu den ĂŒbrigen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis stehe Hirschberg immer noch sehr gut da. Nehme man die Schulden der ĂŒbrigen Gemeinden – Stand Ende 2010 – und vergleiche sie mit den Ende 2012 zu erwartenden rd. 300 €/Einw. fĂŒr Hirschberg, dann stehe Hirschberg an 13. Stelle von ĂŒber 50 Kommunen – also immer noch im Vorderfeld.

Auf RĂŒckfrage von den Teilnehmern – Manfred Kopp – stellte Johe fest, dass die Bedarfsermittlung fĂŒr die Halle bei den Vereinen in 1 – 2 Jahren notwendig sei.

Gemeinde- und Kreisrat Fritz Bletzer meinte zur Verschuldung der Gemeinde, dass fĂŒr die DarlehensbetrĂ€ge auch Vermögenswerte geschaffen worden seien. Bei der Bedarfsfrage fĂŒr die Halle gebe es fĂŒr ihn keine Zweifel. Die Sportvereine wĂŒrden auch an eine Angebotserweiterung denken, beispielhaft fĂŒhrte er Basketball an.

Hermann Volk kritisierte die letzte Wasserrechnung der Gemeinde, sie sei schwer zu lesen. Außerdem könne es Probleme bei der Abrechnung mit Mietern geben, wenn rĂŒckwirkend fĂŒr das Jahr 2010 Kosten in Rechnung gestellt wĂŒrden. Johe verwies i.d.Z. auf die Rechtssprechung, sie verlange eine rĂŒckwirkende Korrektur der Wasserrechnung. Hermann Volk bemĂ€ngelte auch, dass von der Gemeinde kein Veranstaltungskalender mehr fĂŒr das ganze Jahr gefĂŒhrt werde. Volker Barzyk erklĂ€rte, dass die Vereine ihre Termine nun selbst auf der Internetseite der Gemeinde eintragen mĂŒssten.

Bei den GesprĂ€chen am Tisch wurde dargelegt, dass beim Parken auf den Gehsteigen neuerdings mehr RĂŒcksicht auf die FußgĂ€nger, MĂŒtter mit Kinderwagen und Rollatornutzer genommen wĂŒrde. Offensichtlich sei die Gemeindeverwaltung bei den Kontrollen aktiver geworden.

Beim leidigen Thema „Ampelschaltungen in Großsachsen“ könne eine Verbesserung festgestellt werden. Die Wartezeiten betrĂŒgen nicht mehr 8 Minuten und lĂ€nger, man könne auch mal schon in der Breitgasse oder an der Hohensachsenerstraße nach 2 oder 3 Minuten wieder losfahren.

Beim Ausbau der OEG seien fĂŒr FußgĂ€nger und Radfahrer nicht immer glĂŒckliche Ampelpositionen gewĂ€hlt worden. Als Beispiel wurde die EinmĂŒndung der Goethestraße in die B 3 in Leutershausen genannt.

Kritisch angemerkt wurde die Tatsache, dass auf dem Dorfplatz in Großsachsen immer noch Reste des Silvesterfeuerwerks herumlĂ€gen. Bei der kĂŒrzlichen Frostperiode sei der Dorfplatz auch nicht ausreichend gestreut worden. Besucher der Gewerbebetriebe in der ehemaligen Tabakfabrik hĂ€tten dies festgestellt.“

ATU lobt Parkplatzausstattung

Zahnarzt darf im Sterzwinkel bauen

Hirschberg, 17. Januar 2012. (red) Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt hat heute dem Bau einer Zahnarztpraxis am sĂŒdöstlichen Ende des Neubaugebiets zugestimmt.

Geplant ist der Bau auf einer FlĂ€che von 1.099 Quadratmetern auf dem FlurstĂŒck Nr. 5752/1. Der Bau soll nach Informationen des BĂŒrgermeisters mit einem Pultdach versehen werden.

Auf Nachfrage von GLH-Gemeinderat JĂŒrgen Steinle bestĂ€tigte BĂŒrgermeister Manuel Just, dass auch eine Wohnnutzung der bislang nur als Praxis und BĂŒrorĂ€ume geplanten Hauses möglich wĂ€re:

„Diese Wohnutzung mĂŒsste aber in einem Zusammenhang mit der gewerblichen Nutzung stehen – sprich, der Zahnarzt könnte einziehen.“

Statt der notwendigen sieben ParkplĂ€tze sind insgesamt zehn ParkplĂ€tze geplant, was von BĂŒrgermeister und dem Ausschuss ausdrĂŒcklich begrĂŒĂŸt worden ist.

Der Ausschuss nahm den Antrag einstimmig an.

Anmerkung der Redaktion:
Der vorliegende Text wurde „live“ in der Sitzung geschrieben. Wir bereiten die Themen vor, verfolgen die Diskussion, notieren Zitate und Fakten und sobald  die Abstimmung beendet ist, gehen wir mit der Nachricht online.
Teilweise berichten wir auch quasi in Echtzeit – ĂŒber Twitter und Facebook. Wir bieten unseren Leserinnen und Lesern damit einen exklusiven Service. Neben der „schnellen“ Information bieten wir immer auch Hintergrund und Meinung an.
Und wir sind an Ihrer Meinung interessiert – ob als Hinweis per email, als Kommentar auf dem Blog oder per Telefon oder im persönlichen Kontakt. Nutzen Sie die Möglichkeit! 

54 Kilometer Kanalnetz zu reinigen

Kanalreinigungsauftrag vergeben

Hirschberg, 15. Dezember 2011. (red) Rund 54 Kilometer ist das Kanalnetz der Gemeinde Hirschberg lang. Der ĂŒberwiegende Teil hat nur ein leichtes GefĂ€lle und muss jĂ€hrlich gereinigt werden. In Großsachsen und Leutershausen ist das Netz 49.300 Meter land, hinzu kommt der „Obere Landgraben“ mit  4.900 Meter. In den kommenden zwei Jahren wird das Netz von der Firma Beyerle GmbH aus Eppingen-Kleingartach gereinigt.

Nach Angaben der Gemeinde besteht das Kanalnetz zu 80 Prozent aus Rohren mit geringem GefĂ€lle – hier ist eine jĂ€hrliche Reinigung notwendig, die anderen 20 Prozent können zweijĂ€hrlich gereinigt werden.

Der gĂŒnstigste Bieter, die Firma Beyerle, hat ein Angebot von 30.400 Euro vorgelegt. Das ist trotzdem deutlich teurer als bei der Ausschreibung 2008. Pro Jahr entstehen gut 9.000 Euro Mehraufwand.

Der Grund: Das Kanalnetz ist im Vergleich um rund sieben Kilometer gewachsen – durch den Sterzwinkel und neue KanĂ€le in der Lobdengaustraße. Außerdem wurde das Leistungsverzeichnis ĂŒberarbeitet – kĂŒnftig sind die Arbeiten umfangreicher.

Acht von zehn Gemeindeergebnissen gegen Stuttgart 21

Stuttgart 21: Gemeinden im Wahlkreis Weinheim stimmen fĂŒr den Ausstieg

Rhein-Neckar, 27. November 2011. Die zehn Gemeinden im Wahlkreis 39 (Weinheim) haben ĂŒberwiegend fĂŒr das Ausstiegsgesetz und damit gegen Stuttgart 21 gestimmt. In acht von zehn Gemeinden waren die Menschen mehrheitlich gegen das Milliardenprojekt. Auch die Wahlbeteiligung (42,6 Prozent)  lag mit rund 3,7 Prozentpunkten ĂŒber dem Durchschnitt des Rhein-Neckar-Kreises von 38,92 Prozent, aber unter dem Landesdurchschnitt von 48,8 Prozent. Der Wahlkreis Weinheim liegt zwar weitab von Stuttgart, trotzdem war die Ablehnung des Bahnhofsprojekt deutlich. DafĂŒr gibt es GrĂŒnde.

Von Hardy Prothmann

„Die Mehrheit der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger im Wahlkreis ist fĂŒr den Ausstieg“, sagte der GrĂŒne Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl kurz nach dem vorlĂ€ufigen amtlichen Endergebnis auf unsere Anfrage: „Wir konnten die BĂŒrger mit unseren Argumenten mehrheitlich ĂŒberzeugen.“

Das ist fĂŒr seinen Wahlkreis zutreffend. Auch bei der Landtagswahl hatte Sckerl hier deutlich hinzu gewonnen, wĂ€hrend sein Kontrahent Georg Wacker in dem bislang eher „schwarzen“ Wahlkreis verloren hat, ebenso der SPD-Abgeordnete Gerhard Kleinböck.

Uli Sckerl sieht dafĂŒr eindeutige GrĂŒnde: „Der Verkehr ist bei uns ein großes Thema und die Leute wissen, dass die Kassen knapp sind und das Geld, was in Prestige-Objekte wie Stuttgart 21 gesteckt wird, hier bei uns fehlt. Das ist ein absolut regionales Abstimmungsergebnis bei uns.“

Hinzu kommen aktuelle Projekte, viele Versprechungen und wenig Lösungen, die die frĂŒher herrschenden CDU-Mehrheit „besorgt“ hat. „Die Menschen sind kritischer, informieren sich im Internet und sicher haben die „Prothmann-Blogs“ ihren Anteil durch kritische Berichterstattung.“

Das hören wir gerne und teilen – wenig ĂŒberraschend – diese Auffassung. NatĂŒrlich ist es aber nicht unser Angebot allein, ĂŒber das sich die Menschen im Wahlkreis zunehmend informieren.

Denn die Stuttgart 21-Bewegung insgesamt ist ohne Internet und Mobilfunk nicht vorstellbar. Über Jahrzehnte unterstĂŒtzte die gesammelte konservativ-publizistische Macht, oft in heillose AbhĂ€ngigkeiten verstrickt, die CDU-Politik. Obwohl diese einseitige „Stimmungsmache“ bis heute viele Menschen prĂ€gt, verliert sie deutlich und zusehends ihren Einfluss.

Angebote wie fluegel.tv kann man auch in Weinheim oder Ladenburg sehen. Der Schriesheimer findet außerhalb der Zeitungswelt gerade im Internet andere Informationen, als die, die oft „gefiltert“ in der Zeitung landen. Zudem tauschen sich die Menschen per email, Chat oder in Foren aus. Und bilden sich ihre eigene, umfangreiche Meinung.

„FĂŒr die erste Volksabstimmung in Baden-WĂŒrttemberg ist eine Wahlbeteiligung um die 40 Prozent (Wahlkreis Weinheim) auch sehr ordentlich“, Ă€ußerst sich Uli Sckerl gemeinsam mit dem „BergstrĂ€ĂŸer BĂŒndnis „Ja zum Ausstieg aus Stuttgart 21“ in einer Pressemitteilung unmittelbar nach der Wahl.

Stimmt das? Jein ist die richtige Antwort. Sicherlich trĂ€gt dazu bei, dass Stuttgart weit weg ist – trotzdem ist die Beteiligung höher als im Rhein-Neckar-Kreis insgesamt. Das Verkehrsthema ist omniprĂ€sent – Probleme beim S-Bahn-Ausbau, die Unsicherheit ĂŒber die ICE-Neubaustrecke und teils miserable Busanbindungen sind Thema bei den Menschen. Man hĂ€tte sich trotzdem eine höhere Abstimmung gewĂŒnscht – andererseits ist der Wahlkreis eher konservativ und die klare Positionierung hat gezeigt, dass „Hinterzimmer-Politik“ auf Kosten des Steuerzahlers lĂ€ngst nicht mehr gewinnt.

Hinzu kommen die neuen Informationsmöglichkeiten und natĂŒrlich auch unser kritischer Journalismus, der zum Beispiel das Gemauschel von CDU und RNZ aufgedeckt hat und immer wieder eine fehlende oder fehlerhafte Berichterstattung in anderen Zeitungen thematisiert, Aussagen von Politikern nachrecherchiert, kritisch prĂŒft und meinungsstark veröffentlicht.

Ehemals glorreiche Projekte wie das „100-Millionen-Euro-Projekt“ „Pfenning“ kommen nicht mehr so einfach durch wie frĂŒher. Denn es gibt kritische Nachfragen und fundierte Recherchen fĂŒhren zu Zweifel, ob diese Projekte alle so gut sind, wie sie verkauft werden. In Hirschberg war es der Sterzwinkel in Weinheim ist der Konflikt um die Breitwiesen entfacht. In Ladenburg haben die Menschen gelernt, dass große Industrien große GewerbesteuerbeitrĂ€ge zahlen und dann plötzlich nichts mehr, mit massiv-negativen Folgen fĂŒr den kommunalen Haushalt.

58,8 Prozent fĂŒr Stuttgart 21 gegenĂŒber 41,2 Prozent fĂŒr den Ausstieg sind ein klares Ergebnis. Die Mehrheit hat sich fĂŒr den Weiterbau ausgesprochen. Aber: Die Mehrheit ist weit von der RealitĂ€t entfernt – zumindest der im Landtag.

Die GrĂŒnen haben dort nur 26 Prozent – 74 Prozent vereinigen CDU, SPD und FDP auf sich. Allesamt UnterstĂŒtzer von Stuttgart 21. Vergleicht man das mit dem Abstimmungsergebnis habe die GrĂŒnen sogar enorm viele AnhĂ€nger in der S21-Frage hinzugewonnen.

Man darf gespannt sein, wie die Opposition und die SPD dazu steht, ob sie erkennen, wie eng es um deren politische UnterstĂŒtzung wird.

Wenn Sie in den kommenden Tage SĂ€tze lesen wie: „Stuttgart 21 wird doch gebaut“, dann wissen Sie, woher der „Redaktionswind“ weht. Erste Meldungen dieser Art sind schon verbreitet worden, als seien sie richtig. Richtig ist, dass das Projekt tot ist, wenn die Kosten ĂŒber 4,5 Milliarden Euro hinauswĂ€chst.

 

 

Initiative fordert BĂŒrgerforum: „Der Sterzwinkel hat nur GrundstĂŒckbesitzern Vorteile verschafft.“

Hirschberg, 16. November 2011. (red/pm) In der Pressemitteilung kritisiert die BĂŒrgerinitiative, dass nur GrundstĂŒckbesitzer Vorteile aus dem Baugebiet hĂ€tte. Weiter moniert die Initiative, dass das Argument, der Kindergarten Großsachsen wĂ€re ohne Sterzwinkel nicht zu halten gewesen, eine Fehlinformation war. Die Schließung des Edeka-Marktes in Großsachsen sehen die BĂŒrger kritisch und befĂŒrchten noch mehr Verkehr auf der B3.

Pressemitteilung der BĂŒrgerinitiative Sterzwinkel

„Beim letzten Treffen der BĂŒrgerinitiative Sterzwinkel wurde u.a. ĂŒber die Entscheidung von Herrn Zeilfelder gesprochen, der nun doch den Markt in der Breitgasse nicht weiter betreiben möchte.

Dies ist wenig verwunderlich, denn es hat eigentlich Jeder erahnt. UnglĂŒcklich ist nur die Art der Information von Seiten Marktleitung und Verwaltung der Gemeinde. So ĂŒberraschend kann die Aussage nicht gekommen sein.

Der von Herrn Zeilfelder in Absprache mit der Gemeinde angebotene Fahrdienst ist daher eher als eine „Beruhigungspille“ anzusehen, es fragt sich, wie lange diese Aussage Bestand hat, vielleicht genau so wie das Versprechen den Markt in der Ortsmitte fĂŒr lĂ€ngere Zeit zu erhalten.

Es ist schon grotesk, wie nun von Seiten der Gemeinde versucht wird, einen nicht fußlĂ€ufigen Markt außerhalb des Ortskerns attraktiv zu gestalten. Es sollen nun Personen ohne Fahrzeug mit „Bussen“ zum Einkaufen an den Ortsrand gefahren werden. HĂ€tten wir nicht ebenso ernsthaft ĂŒber Alternativen fĂŒr einen Markt im alten Ortskern offen und konstruktiv diskutieren und Lösungen finden können, um so dazu beizutragen, dass der alte Ortskern nicht weiter ausblutet? Es ist scheinbar die Frage des „Wollens“, dann gehen auch unkonventionelle Alternativen.

Es zeigt sich, dass die Argumente der BefĂŒrworter des Marktes und des Baugebietes Sterzwinkel wie ein Kartenhaus zusammenfallen.

Eine weiteres Argument, welches sich inzwischen als nicht mehr haltbar erwiesen hat ist, dass ohne den Sterzwinkel der Kindergarten in Großsachsen nicht gehalten werden kann.

Fakt ist allerdings, dass der Kindergarten gerade erweitert wird, weil die Planfehler aller Beteiligten ungenĂŒgende KapazitĂ€ten fĂŒr die derzeit ansĂ€ssigen Kleinkinder bereitgestellt haben.

Im Klartext: der Kindergarten in Großsachsen bricht schon jetzt zusammen, ohne das ein einziges Kleinkind im Sterzwinkel seinen Wohnsitz hat. Wie wird es dann erst aussehen im Kindergarten, wenn noch weitere Kinder angemeldet werden?

Das nĂ€chste Problem wird kommen, denn schon jetzt ist der Verkehrsfluss durch die zusĂ€tzlichen Ampeln der B3 in Großsachsen schleppend geworden. Es bleibt zu hoffen, dass es nicht zu Lasten der Ampelphasen geht, die schon jetzt meist fĂŒr alte Leute und Kinder unzureichend sind.

Wie wird es weitergehen? Tragen wir nicht letztlich alle in der Gemeinde die Folgen der falschen Entscheidung, die nur den GrundstĂŒcksbesitzern einen finanziellen Vorteil verschafft hat?

Die BĂŒrgerinitiative Sterzwinkel wĂŒrde es begrĂŒĂŸen, wenn in der Gemeinde ein BĂŒrgerforum geschaffen werden könnte, in der interessierte BĂŒrger einmal oder mehrmals im Jahr mit Vertretern aller vertretenden Fraktionen im Gemeinderat und der Verwaltung (evtl. zu vorher fest definierten Themen) offen und konstruktiv diskutieren können.

Wir brauchen die Ideen aller BĂŒrger in der Gemeinde, auch der BĂŒrger und BĂŒrgerinnen, die nicht in Vereinen und Parteien organisiert sind. Nur so können wir erreichen, dass Hirschberg die richtigen Entscheidungen fĂŒr die Zukunft trifft, die auch von der Mehrheit aller BĂŒrger getragen werden kann.

BĂŒrgerinitiative Sterzwinkel
www.sterzwinkel.de
Email: info@sterzwinkel.de“

Transparente Politik: Wie die kleine Gemeinde Seelbach anderen zeigt, was die Zukunft ist

Guten Tag!

Rhein-Neckar/Seelbach, 16. November 2011. WĂ€hrend sich die Bundesregierung seit kurzem scheinbar transparent gibt, gibt es sie bereits seit langem: Die echte Transparenz. Ein kleiner Ort im Schwarzwald macht vor, was andere nur vorgeben zu tun: transparente Politik. Die Gemeinde Seelbach ĂŒbertrĂ€gt, als wĂ€re das eine SelbstverstĂ€ndlichkeit, die Gemeinderatssitzungen ĂŒbers Internet. Einfach so. Und alle sind zufrieden.

Kommunalpolitik zuhause ĂŒber den Bildschirm des Computers im Internet verfolgen – was vor zehn Jahren schier undenkbar schien, ist heutzutage kein Problem mehr. Zumindest technisch gesehen – in vielen Köpfen hingegen ist das noch eine „unerhörte“ Sache.

Weniger Zuschauer im Saal können es nicht werden.

Dabei ist die Zuschauerresonanz bei den Gemeinderats- und Ausschusssitzungen meist mehr als ĂŒberschaubar. HĂ€ufig kommen gar keine GĂ€ste.

Dabei ist das politische Interesse der Bevölkerung durchaus gegeben – aber zwei, drei Stunden, manchmal noch lĂ€nger zum Schweigen verurteilt im Raum zu sitzen, dafĂŒr haben nur wenige Zeit. Dabei interessieren sich die Menschen fĂŒr die Ortspolitik. Reden auf der Straße, in der Kneipe, im Freundeskreis ĂŒber das, was sie aus zweiter, dritter, vierter Hand haben.

Viele Themen sind nicht wirklich spannend – andere dafĂŒr aber von großer Bedeutung.

Wer noch arbeitet, gerade mĂŒde nach Hause gekommen ist oder sich um die Kinder kĂŒmmern muss, kann eventuell den Sitzungstermin nicht wahrnehmen, wĂŒrde sich aber gerne spĂ€ter anschauen, was verhandelt worden ist.

Transparenz gibt Antworten und vermeidet Spekulationen.

Wer will es aber dem eigentlich interessierten BĂŒrger verĂŒbeln, sich den Weg ins Rathaus zu sparen, wenn Entscheidungen und BeschlĂŒsse in den Medien nachzulesen sind? Aber berichten diese Medien wirklich vorbehaltlos? Haben sie wirklich alle wichtigen Informationen richtig ĂŒbermittelt? Oder wird gerne was vergessen, was nicht „in den Bericht passt“?

Wer wirklich informiert sein will, kennt das Original und vergleicht das mit der „Übermittlung“ durch andere.

Wird jemand falsch oder nicht zutreffend zitiert? Wie soll man das wissen, wenn man nicht dabei war? Was sagen BĂŒrgermeister und GemeinderĂ€te in den öffentlichen Sitzungen tatsĂ€chlich? Wer sagt was? WorĂŒber und wie wird abgestimmt?

Alles live oder im Archiv abrufbar: Die Seelbacher Gemeinderatssitzungen werden bereits seit 2004 im Internet ĂŒbertragen.

Eine Live-Berichterstattung kann den BĂŒrgern all diese Fragen beantworten, ohne dass diese das Haus verlassen mĂŒssen – beispielsweise auch Ă€ltere Menschen, von denen immer mehr das Internet als Anschluss zur Welt schĂ€tzen lernen.

Widerstand kommt vor allem von den GemeinderÀten.

Die Betreiber lokaler Blogs und Internet-Lokalzeitungen kĂ€mpfen gegen viel Widerstand – gegen verstaubte Hauptsatzungen und viele Vorurteile lokaler Politiker. Einen (vorerst) weiteren, bedingt erfolgreichen Versuch, Lokalpolitik live ins Netz zu ĂŒbertragen, gab es im September in Passau, wo einiger Wirbel um das Thema entstand.

Vor allem die SPD machte die Modernisierung zur Provinzposse – die SPD-Mitglieder wollten sich auf keinen Fall aufnehmen und zeigen lassen. So hĂ€tte die Übertragung mit jeder SPD-Wortmeldung unterbrochen werden mĂŒssen. Nachdem sich die SPD in Passau der LĂ€cherlichkeit preisgegeben hat, hat man sich besonnen und ist nun doch „auf Probe“ einverstanden, wie der Bayerische Rundfunk berichtet.

Engagierte SchĂŒler und 5.000 Euro Budget fĂŒrs BĂŒrgerfernsehen.

Es geht aber auch anders, wie eine kleine Gemeinde im Schwarzwald zeigt. Unter dem Titel Seelbach-TVÂ ĂŒbertrĂ€gt die Gemeinde Seelbach bereits seit 2004 alle Gemeinderatssitzungen ins Netz und bietet sie anschließend lĂŒckenlos zum DownloadÂ ĂŒbers Internet an.

Das Gesamtbudget dafĂŒr betrĂ€gt vergleichsweise gĂŒnstige 5.000 Euro pro Jahr. Acht bis neun SchĂŒlerinnen und SchĂŒler der örtlichen Realschule fĂŒhren in wechselnden Teams zwei Kameras und bedienen die sonstige Technik. Die Fachhochschule Kehl betreut das Projekt als Partner.

In den Sitzungen haben wir nie so viele Zuschauer, sagt Pascal Weber.

Hauptamtsleiter Pascal Weber ist begeistert: „Aus unserer Sicht ist das Projekt ein toller Erfolg.“ Das zeigen die „Einschaltquoten“ der 5.000-Einwohner Gemeinde: mehrere Dutzend bis weit ĂŒber 100 „Zuschauer“ hat das BĂŒrger-TV in Seelbach. RegelmĂ€ĂŸig.

Rechnet man diese Zahlen hoch, wĂ€ren das beispielsweise fĂŒr Hirschberg an der Bergstraße 60-180 Besucher pro Sitzung, fĂŒr Ladenburg 70-200, fĂŒr Weinheim 250-720 Besucher. TatsĂ€chlich nimmt in Hirschberg oft niemand, manchmal wenige und sehr selten vielleicht ein Dutzend Besucher teil. Der aktuelle Besucherrekord in Weinheim war 2011 im Oktober mit rund 130 Zuschauern zum Aufregerthema „Breitwiesen“ – sonst sind ein paar bis höchstens ein Dutzend Zuschauer die „Höchstgrenze“ an Interesse.

SeelbachTV.de - Transparenz als Normalzustand.

Die Skepsis war schnell vorbei.

Gab es keine Bedenken? „Doch“, sagt Hauptamtsleiter Weber:

Zu Beginn waren rund ein Drittel unserer 18 GemeinderÀte skeptisch. Was wenn ich stammle oder blöd wirke, so in der Art waren die Bedenken. Aber nach den ersten paar Sitzungen hat sich die Skepsis gelegt und seitdem achtet keiner mehr auf die Kameras. Die gehören dazu.

Wer denkt, Seelbach ist vielleicht ein Ort, den „Aktivisten“ ĂŒbernommen haben, irrt. Seelbach ist eine absolut typische Gemeinde. Die CDU stellt sieben, eine Freie WĂ€hlerliste sechs und die SPD fĂŒnf GemeinderĂ€te – die meisten sind zwischen 50 und 60 Jahre alt.

Rechtlich abgesichert.

Rechtlich ist die Übertragung abgesichert: Alle GemeinderĂ€te und Verwaltungsangestellte haben ihre Zustimmung erklĂ€rt und BĂŒrger werden in der Fragestunde um Erlaubnis gebeten: „Da hat noch nie einer widersprochen“, sagt Pascal Weber. Und laufen die Sitzungen anders als sonst? „Überhaupt nicht, die GemeinderĂ€te sprechen ihr breites Badisch und diskutieren die Themen wie immer.“

Seelbach ist insgesamt ein anschauliches Beispiel, wie transparente Lokalpolitik aussehen kann. Auf der Gemeindeseite werden die Beschlussvorlagen zu den Gemeinderatssitzung schon im Vorfeld veröffentlicht (inkl. aller Zahlen und Fakten) und auch die Sitzungsprotokolle stehen nach den Sitzungen schnell und dauerhaft online zur VerfĂŒgung.

Das sind traumhaft transparente ZustĂ€nde – im Vergleich zu dem Großteil der Kommunen im Land ist Seelbach hier Spitzenreiter. UniversitĂ€tsstĂ€dte wie Heidelberg sind dagegen altbacken – hier wurde Ende 2009 eine Live-Übertragung aus dem Gemeinderat per Beschluss verhindert.

Teilhabe erfodert auch mehr Transparenz der Entscheidungen.

Und wie traurig sind die ZustĂ€nde in Nordbaden, unserem Berichtsgebiet: Pfenning in Heddesheim, der Sterzwinkel in Hirschberg und aktuell „Breitwiesen“ in Weinheim sind drei absolute Negativbeispiele. Intransparente Entscheidungen am BĂŒrger vorbei prĂ€g(t)en diese „Vorhaben“. Vieles wurde im Hinterzimmer entschieden, nicht-öffentlich und es ist kein Wunder, dass die Menschen alle Formen von KlĂŒngel mutmaßen.

Der Forderung nach Transparenz und BĂŒrgerbeteiligung steht die RealitĂ€t gegenĂŒber. Hier vor Ort werden so viele Themen wie möglich sogar bevorzugt „nicht-öffentlich“ verhandelt.

Wer das Ă€ndern möchte, kann sich an den Gemeinderat seines Vertrauens wenden und nachfragen, wie lange das noch mit der GeheimniskrĂ€merei weitergehen soll und ob man nicht endlich bereit ist, im 21. Jahrhundert anzukommen und sich das Interesses und die Kompetenz der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger zunutze zu machen.

Mehr zum Thema gibt es auf dem Politblog [x Politics]. Dort geht es um Trends und Bewegungen, die fernab der parteipolitischen Tagesagenda die gesellschaftliche Zukunft gestalten und verÀndern.

Anmerkung der Redaktion:
Der vorliegende Artikel ist eine ĂŒberarbeitete Fassung. Das Original wurde von der Tegernseer Stimme im bayerischen Gmund veröffentlicht, die ein Ă€hnliches Lokalzeitungsnetzwerk betreibt wie unser Angebot. Der GeschĂ€ftsfĂŒhrer der Lokalen Stimme, Peter Posztos und Hardy Prothmann, verantwortlich fĂŒr dieses Blog, betreiben zusammen die Firma istlokal Medienservice UG (haftungsbeschrĂ€nkt), deren GeschĂ€ftsziel der Aufbau von unabhĂ€ngigen Lokalredaktionen zur Förderung der Meinungsvielfalt und Demokratie ist.

Unter istlokal.de sind bislang rund 50 lokaljournalistische Angebote in einer Arbeitsgemeinschaft organisiert. Die Lokaljournalisten tauschen ĂŒber weite Strecken hinweg Themen und Erfahrungen aus, die woanders vor Ort ebenfalls wichtig sind. Dabei nutzen sie das „weltweite Netz“ heißt, um vor Ort kompetent, interessant, aktuell und hintergrĂŒndig zu informieren.

Aus fĂŒr Edeka in der Breitgasse: Die Stunde der Wahrheit


Kurz vor der Fertigstellung des neuen Edeka-Marktes im Sterzwinkel wir das "Aus" fĂŒr den "nah und gut"-Markt Breitgasse verkĂŒndet.

Guten Tag!

Hirschberg, 27. Oktober 2011. (red) Das Ende des „nah und gut“-Marktes Zeilfelder in der Breitgasse wurde gestern offiziell. In einer Pressekonferenz gaben BĂŒrgermeister Manuel Just und der Edeka-Kaufmann Volker Zeilfelder die Entscheidung bekannt, dass „Zeili“ den alten Markt am 05. November schließt und der neue im Sterzwinkel am 09. November öffnet. Die Kritiker der BĂŒrgerinitiative „Sterzwinkel“ dĂŒrfen sich bestĂ€tigt fĂŒhlen – sie hatten das Ende des Marktes befĂŒrchtet.

Von Hardy Prothmann

„Das ist jetzt nicht so ganz einfach“, beginnt BĂŒrgermeister Manuel Just gestern im Rathaus die Pressekonferenz. Neben ihm sitzt ein bedrĂŒckt wirkender Volker Zeilfelder (51), bislang „nah und gut“-Betreiber des Edeka-Marktes in der Breitgasse und kĂŒnftiger Betreiber des neuen Edeka-Marktes im Sterzwinkel.

Der BĂŒrgermeister nimmt dem Kaufmann die Funktion des Überbringers schlechter Nachrichten ab: „Der neue Markt wird am 09. November öffnen. Der alte Markt in der Breitgasse wird geschlossen. Uns ist bewusst, dass wir uns jetzt dem Vorwurf ausgesetzt sehen, dass der „nah und gut“-Markt durch den neuen Standort geschlossen wird, aber das war zwangslĂ€ufig zu erwarten. Allerdings hĂ€tte ich mir eine Übergangszeit von bis zu eineinhalb Jahren gewĂŒnscht.“ Der Gemeinderat sei ĂŒber die Entscheidung schon informiert.

„Nie eine Überlebenschance“

WĂ€hrend der BĂŒrgermeister spricht, schaut Volker Zeilfelder auf den Notizblock vor sich. Man merkt ihm an, dass ihm der Termin ĂŒberhaupt nicht gefĂ€llt. „Langfristig hatte ich dem Markt in der Breitgasse nie Überlebenschancen eingerĂ€umt“, ergĂ€nzt Manuel Just. Er erlĂ€utert, dass man zwei Varianten geprĂŒft habe, die Umstellung auf abgepackte Produkte als Selbstbedienungsmarkt und eine nur zeitweise Öffnung an bestimmten Tagen zu bestimmten Zeiten. „Beides hat sich als wirtschaftlich nicht tragfĂ€hig herausgestellt.“

Volker Zeilfelder erklĂ€rt, dass ein Umbau „30.000 Euro“ kosten wĂŒrde, die bestehenden Theken seien nicht zu verwenden: „Das hole ich nicht mehr rein.“ Dazu kĂ€men geschĂ€tzte Kosten von 5.000 Euro fĂŒr den „Kassenplatz“: „Das ist wirtschaftlich nicht darstellbar.“ Eine Belastung hat er trotzdem – die Pacht fĂŒr den 320 Quadratmeter großen Laden muss er noch eineinhalb Jahre zahlen, sofern sich kein anderer Mieter findet und der EigentĂŒmer Herrn Zeilfelder aus dem Vertrag lĂ€sst: „Das ist eine feste GrĂ¶ĂŸe, die ich kalkulieren kann, den weiteren Betrieb aber nicht.“

BĂŒrgermeister Just kĂŒndigte an, man wolle sich dafĂŒr einsetzen, den Standort als GeschĂ€ftssitz zu erhalten. Ob ein anderer LebensmittelhĂ€ndler dort einziehe? „Das hĂ€ngt natĂŒrlich auch von der Entscheidung des EigentĂŒmers ab, wie es dort weitergehen soll.“

(Anm. d. Red.: In Heddesheim gab es neben dem Edeka-Markt ein weiteres LebensmittelgeschĂ€ft. Als der Betreiber ausgezogen war, stand der Laden fast zwei Jahre lang leer. Es gab unbestĂ€tigte GerĂŒchte, dass Edeka den Mietzins bezahle, damit dort kein anderer Einzelhandel einzieht. Jetzt ist ein Kleidungsdiscounter dort eingezogen. Der einzige Versorgermarkt im Ort ist und bleibt somit Edeka.)

Kurzfristige Erkenntnis

Auf Nachfrage verneint Herr Zeilfelder, dass diese Entscheidung eigentlich absehbar war: „Ich wollte den Markt, den es seit 1989 gibt, erhalten, erst vor kurzem ist mir klar geworden, dass das nicht geht“, sagt er. Darf man das glauben, dass er jetzt diese Erkenntnis gewonnen worden ist? Laut Herrn Zeilfelder ist das so.

Und jetzt? Mit dem Wechsel gibt es keinen fußlĂ€ufig zu erreichenden Markt mehr im Quartier. Man muss den Berg hinab: „Das können Sie aus zwei Perspektiven sehen. Die anderen mussten den Berg hinauf. Die, die unten wohnen, kommen jetzt unbeschwerlicher zum Markt“, sagt BĂŒrgermeister Just. „Und ich freue mich, dass Herr Zeilfelder fĂŒr Senioren oder behinderte Menschen einen Shuttle-Service anbieten wird.“ Die Kosten fĂŒr den Shuttle-Service will Herr Zeilfelder auf „unbestimmte Zeit“ ĂŒbernehmen.

Geplant ist ein Ruftaxi, das an drei Tage in der Woche Kunden am alten Standort in der Breitgasse und an der katholischen Kirche in der Friedrich-Ebert-Straße abholt, zum Markt und zurĂŒckfĂ€hrt. Die Kunden können einkaufen, ihren Einkauf mitnehmen oder im Markt lassen, von wo aus ein Lieferservice die EinkĂ€ufe dann nach Hause bringt: „Das machen wir heute schon“, sagt Herr Zeilfelder, und: „Man kann sogar telefonisch bestellen, wenn Kunden gar nicht aus dem Haus können.“ Das sei ganz im Sinne des neuen Slogans „Der Service machts“.

Herr Zeilfelder nimmt sein Dutzend Mitarbeiter mit in den neuen Markt – dort werden dann rund 15 „VollkrĂ€fte“ arbeiten. Also durchaus mehr Personen, die insgesamt die Leistung von 15 „ganzen“ ArbeitsplĂ€tzen erbringen. Der neue Markt hat 800 Quadratmeter VerkaufsflĂ€che, theoretisch sind auch 1.200 Quadratmeter möglich, sofern der Gemeinderat den Bebauungsplan Ă€ndert – laut FlĂ€chen- und Regionalplan wĂ€re das zulĂ€ssig. Laut BĂŒrgermeister Just gibt es dafĂŒr aber zur Zeit keine PlĂ€ne.

„Solange die Kunden dort einkaufen“

Am 29. Januar 2010 hatten wir mit dem Sprecher von Edeka SĂŒdwest, Christhard Deutscher, ein Interview gefĂŒhrt:

Wieso aber baut Edeka einen vergleichsweise kleinen Markt, wo sonst FlĂ€chen erst ab 1.200 Quadratmeter aufwĂ€rts interessant sind? “Ihre Information ist korrekt, typischerweise ist das so. In Hirschberg gibt es aber nur diese zulĂ€ssige FlĂ€che, der Standort ist fĂŒr uns attraktiv. Wir mussten das so akzeptieren.-€

Und weiter:

Es wird auch darĂŒber spekuliert, dass der kĂŒnftige Betreiber beider MĂ€rkte, Herr Volker Zeilfelder, den Markt “nah und gut – Markt-€ nicht ĂŒber das Vertragsende im Jahr 2013 hinaus fĂŒhren wird. Ist da was dran? “Das kann ich weder bestĂ€tigen noch dementieren. Es wird sich hier um eine kaufmĂ€nnische Entscheidung handeln. Solange die Kunden dort einkaufen, wird er weiter betrieben werden-€, sagte Deutscher.

„Solange die Kunden dort einkaufen“, hieß es also damals. Diese Aussage erweist sich heute definitiv als falsch. Man darf gespannt sein, ob Edeka tatsĂ€chlich „akzeptiert“, dass es bei der VerkaufsflĂ€che von 800 Quadratmetern bleibt oder nicht „UmstĂ€nde“ dazu „zwingen“, den neuen Markt zu vergrĂ¶ĂŸern. Die Option gibt es.

Illusionen vs. Fakten

Man darf sich keine Illusionen machen und es wĂ€re ehrlicher gewesen, diese auch nicht zu erzeugen: Das Genossenschaftsunternehmen Edeka ist ein knallhart kalkulierender Wirtschaftsbetrieb und kein Wohlfahrtsunternehmen. Der deutschlandweit drittgrĂ¶ĂŸte Handelskonzern steht in heftiger Konkurrenz mit anderen.

Die Regionalgesellschaft Edeka SĂŒdwest machte zuletzt einen Umsatz von rund 65 Milliarden Euro. Die Umsatzrendite betrug 0,9 Prozent. Um sich das plastisch vorzustellen: Von hundert Euro Umsatz bleiben 90 Cent Gewinn ĂŒbrig. Der Warenumsatz muss gigantisch sein, um ein einigermaßen auskömmliches GeschĂ€ft zu betreiben.

Vor der Entscheidung, ob der Markt vergrĂ¶ĂŸert wird, kommt eine weitere Zeit der Wahrheit. NĂ€mlich zu dieser Aussage von Herrn Deutscher in Sachen Verkehrsbelastung:

“Es wird sicher ein bis zwei Lkw-Anfahrten pro Tag von unserem Heddesheimer Standort zum Hirschberger Markt geben. Beim Pkw-Verkehr gehen wir davon aus, dass viele Leute beim Vorbeifahren auf dem Nachhauseweg von der Arbeit hier ihren Einkaufsabstecher machen. Das heißt, das ist kein zusĂ€tzlicher Verkehr.-€

„Zeili“ macht Edeka-Markt in Großsachsen im November dicht


Guten Tag!

Hirschberg, 26. Oktober 2011. (red) Jetzt ist es raus. Zeitgleich mit der Neueröffnung des Edeka-Marktes im Sterzwinkel wird der Edeka-Markt in der Breitgasse geschlossen. Dies gaben BĂŒrgermeister Manuel Just und der Marktleiter Volker Zeilfelder heute in der Pressekonferenz um 16:00 Uhr bekannt.

FĂŒr Kunden, die nicht „gut zu Fuß sind“, soll drei Mal die Woche ein Fahrservice angeboten werden, den der Marktleiter auf unbestimmte Zeit kostenfrei anbieten will.

DarĂŒber hinaus will Herr Zeilfelder die Heimbelieferung weiter fortfĂŒhren und eventuell auch ausbauen.

Chance vertan? Die Entscheidung gegen den Fischladen im Sterzwinkel ist korrekt – aber auch klug?


Kein Fischladen fĂŒr den Sterzwinkel.

Hirschberg, 23. September 2011. (red) Wir holen den Toskana-Flair gern in unsere Gefilde. Zuweilen sieht man auch HolzhĂ€user im schwedischen Stil, BlockhĂ€user, die an Kanada erinnern und immer wieder geklinkerte HĂ€user, die eindeutig ihren Ursprung in den nördlicheren Teilen der Republik haben. Die Chancen fĂŒr ein Sylt Huis sind gering. Der Geschmack hĂ€tte es nicht richten können, wohl aber der Protektionismus – der Edeka-Markt im Sterzwinkel soll keine Konkurrenz bekommen, damit dessen GeschĂ€fte belebt werden.

Kommentar von Sabine Prothmann

Warum eigentlich nicht ein Sylt Huis im Sterzwinkel? Die Ausschussmitglieder in der Sitzung des Hirschberger ATU drĂŒckten deutlich ihr Missfallen gegenĂŒber der Bauvoranfrage zu einem Neubau eines Sylt-Huis mit Café und FischspezialitĂ€ten aus.

Dennoch geht es im ATU nicht um Gefallen, wie BĂŒrgermeister Manuel Just immer wieder betonte, sondern ĂŒber die Übereinstimmung mit dem Bebauungsplan. Und Reetdach hin oder her, solange die Dachfarbe rötlich bis braun ist, kann eigentlich nichts dagegen eingewendet werden, denn das Material bleibt frei gestellt.

Dem geplanten Café musste man notgedrungen zustimmen, auch wenn sich manch` Gemeinderat dieses eher im innerörtlichen Bereich vorstellen mochte. KĂŒnftige Sterzwinkler werden dabei nicht gefragt, ob ihnen vielleicht ein Café im Gebiet besser gefĂ€llt.

Aber ein Sansibar-Shop mit Verkauf von FischspezialitÀten, da hatte man nun endlich den Hebel, der das Vorhaben wahrscheinlich zu Fall bringt.

In dem Neubaugebiet Sterzwinkel sind zwar Gewerbebetriebe erlaubt, Einzelhandel wird davon aber konsequent ausgeschlossen. Warum eigentlich?

Mit RĂŒcksicht auf die EinzelhĂ€ndler in der Breitgasse, der Großsachsener Einkaufsmeile, sagt der BĂŒrgermeister habe man dies von vorne herein ausgeschlossen.

RĂŒcksicht also. Auf den Einzelhandel? Und dann baut man einen Vollsortimenter in den Ort? Das Argument ĂŒberzeugt nicht. Wohl aber die RĂŒcksicht, genau, auf den neuen Edeka-Markt.

Wo genau nochmal kann man FischspezialitĂ€ten in der Breitgasse kaufen? Im Edeka-Sortiment schon eher. Andererseits kann man ja auch keine Ausnahmen machen, versteht sich, EinzelhĂ€ndler ist EinzelhĂ€ndler. Und wenn die Fische kommen, kommen vielleicht auch andere SpezialitĂ€ten…

So hat der Hirschberger ATU folgerichtig und „korrekt“, der Bauvoranfrage bezĂŒglich des GebĂ€udes zugestimmt, Reetdach und Ortsbild hin- oder her.

Beim Nutzungsrecht aber, musste, und das auch „korrekt“, der Sansibar-Shop mit FischspezialitĂ€ten abschlĂ€gig beschieden werden, das Café hĂ€tte man noch toleriert.

Alles in allem also alles „korrekt“?

Wahrscheinlich wird damit das ganze Projekt scheitern, denn mit einem Café allein wird der Bauherr dieses Vorhaben sicherlich nicht umsetzen. Und wie Neu-Gemeinderat Thomas ThĂŒnker (FW) ebenfalls korrekt einwarf: Ein zukĂŒnftiges Projekt könnte mehr versiegelte FlĂ€che mit sich bringen und vielleicht noch unschöner ins Ortsbild passen.

Vielleicht hat Hirschberg damit eine große Chance vertan.

WĂŒrde ein solcher Blickfang den Ortsteil Großsachsen denn nicht auch aufwerten? Attraktiv machen fĂŒr die Region? Könnte dies nicht ein erfolgreiches Konzept werden und vor allem im Sommer Sylt-Feeling an die Bergstraße bringen? Zumal, wie es in der Bauvoranfrage heißt, auch kulturelle Veranstaltungen wie Literatur-Lesungen oder Klavierabende in ErwĂ€gung gezogen werden.

Der ATU hat korrekt gehandelt, nach den von ihm selbst definierten MaßstĂ€ben, bei jeder anderen Entscheidung hĂ€tte er seinem eigenen Bebauungsplan widersprochen.

Aber wĂ€re ein Sansibar-Shop mit markengeschĂŒtztem Sortiment und FischspezialitĂ€ten wirklich eine Konkurrenz fĂŒr die Großsachsener EinzelhĂ€ndler gewesen? Oder wollte man nur Ärger mit Edeka vermeiden?

Ich fĂŒr meinen Teil hĂ€tte gerne einen lauen Sommerabend in Sylt-AtmosphĂ€re direkt an der Bergstraße verbracht und vielleicht noch Fisch gekauft. Das muss ich jetzt halt woanders machen.

BĂŒrgermeister Just ist „not amused“ ĂŒber Bauplatzpreis-Diskussion


Guten Tag!

Hirschberg, 28. Februar 2011. Bei der „Eröffnung“ des Baugebiets „Sterzwinkel“ fand BĂŒrgermeister Manuel Just noch ein paar Worte in Richtung Weinheim – die Debatte ĂŒber die „höheren Preise“ im Sterzwinkel gegenĂŒber denen in „LĂŒtzelsachsen Ebene“ habe „gute GrĂŒnde“.

Von Hardy Prothmann

Wer BĂŒrgermeister Manuel Just ein wenig kennt, weiß, dass der Mann ein sportliches GemĂŒt hat.

Die Diskussion der vergangenen Tage ĂŒber die „höhere AttraktivitĂ€t“ des Baugebiets „LĂŒtzelsachsen Eben“ in Weinheim gegenĂŒber dem „Sterzwinkel“ in Hirschberg wurde vor allem durch die „Weinheimer Nachrichten“ vorangetrieben – befeuert durch „Zitate“ aus dem Weinheimer Rathaus.

Das scheint Herrn Just nicht gerade geĂ€rgert, aber doch ein wenig herausgefordert zu haben. Und Herausforderungen nimmt der dynamische JungbĂŒrgermeister an.

BĂŒrgermeister Just wendete sich zu Eröffnung des Sterzwinkels an die Besucher, darunter Familien, die hier BauplĂ€tze erworben haben, um ein paar deutliche Worte zu finden. „Nicht als Kampfansage“, wie er sagte: „Viele haben darauf hingewiesen, dass in Weinheim deutlich gĂŒnstigere Baupreise angeboten werden als im Sterzwinkel. Als BĂŒrgermeister bin ich selbstbewusst genug, um zu sagen, das hat auch seinen Grund.“

Die GrĂŒnde nennt Herr Just in unserer Videodokumentation:

Baubeginn des Edeka-Marktes im Sterzwinkel


Guten Tag!

Hirschberg, 21. Januar 2011. Mit dem Spatenstich am Montag, 17. Januar 2011 hat der Bau des zweiten Edeka-Markts in Hirschberg an der Bergstraße begonnen. Die Eröffnung ist fĂŒr das vierte Quartal 2011 geplant. Betreiber des Marktes im Neubaugebiet Sterzwinkel wird der selbststĂ€ndige Edeka-Kaufmann Volker Zeilfelder sein, teilt das Unternehmen in einer Pressemitteilung mit.

Geplant ist auch ein Werbepylon, der zunĂ€chst acht Meter hoch sein sollte, aber in dieser GrĂ¶ĂŸe nicht durch den Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) gekommen ist, obwohl CDU und FDP nichts dagegen hatten. Er soll nun sechs Meter hoch sein. Zudem werden wĂ€hrend der Bauphase sieben Werbeschilder aufgestellt, beantragt waren acht.

Auf Nachfrage war Edeka nicht in der Lage, der Redaktion eine aktuelle Planungsskizze zur VerfĂŒgung zu stellen. Wir bebildern den Text deswegen mit Archivmaterial.

Presseinformation der Edeka:

„Die Edeka SĂŒdwest mit Sitz in Offenburg investiert rund 3,7 Millionen Euro in das Projekt. Der Markt erhĂ€lt eine VerkaufsflĂ€che von 800 Quadratmetern und eine NutzflĂ€che von 1350 Quadratmetern. 25 neue ArbeitsplĂ€tze werden entstehen. 78 ParkplĂ€tze garantieren den Kunden einen komfortablen Einkauf. Im Neubaugebiet Sterzwinkel entstehen rund 160 Wohneineinheiten. „Der neue Edeka-Markt garantiert somit eine wohnortnahe Versorgung der Anwohner“, so Hans Zimmermann, Expansionsleiter der Edeka SĂŒdwest.

Zum Spatenstich waren auch Hirschbergs BĂŒrgermeister Manuel Just, Kaufmann Volker Zeilfelder, sowie Vertreter des ArchitekturbĂŒros MĂŒller + Huber und JĂŒrgen Daferner vom BaugeschĂ€ft Harsch.

So oder anders soll der neue Edekamarkt im Sterzwinkel aussehen. Das Unternehmen konnte oder wollte Aufrage keine aktuelle Planungsskizze vorlegen. Diese Skizze statt aus dem Juli 2010. Quelle: Edeka

„In neun Monaten Bauzeit entsteht im Sterzwinkel ein moderner Edeka-Markt mit großem Sortiment, Fischtheke, Fleisch- und Wurstabteilung sowie KĂ€setheke.“, freut sich Zeilfelder anlĂ€sslich des Spatenstichs. Edeka-Spezialisten planen und ĂŒberwachen den Aufbau der zukunftsorientierten EinkaufsstĂ€tte.

Charakteristisch fĂŒr den geplanten Edeka-Markt sind neben dem umfangreichen Sortiment, attraktive Frischeabteilungen sowie eine separate Backwarentheke der BĂ€ckerei Kamp im Eingangsbereich. Fachkundige Bedienung und Beratung gehören in allen Bereichen zum Kundenservice.

„Ein Edeka-Markt am Standort schafft darĂŒber hinaus gute und sichere ArbeitsplĂ€tze mit wirtschaftlicher Ausstrahlung auf die umliegende Nachbarschaft“, betonte Zimmermann.

Zusatzinformation – EDEKA SĂŒdwest

Konzern-Außenumsatz 2009: 6,3 Mrd. Euro
Mitarbeiter gesamt: ĂŒber. 43.500 (inkl. selbstst. Einzelhandel)
Azubis gesamt: 3.130 (inkl. selbstst. Einzelhandel)
Absatzgebiet: Rheinland-Pfalz, Baden-WĂŒrttemberg, Saarland, SĂŒden von Hessen und Teile Bayerns“

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das hirschbergblog

Ausnahmen fĂŒr Edeka genehmigt

Guten Tag!

Hirschberg, 13. Juli 2010. Das Unternehmen Edeka GrundstĂŒcksverwaltungges. mbH hat einen Bautrag fĂŒr das Neubaugebiet „Sterzwinkel“ gestellt. Danach betrĂ€gt die VerkaufsflĂ€che 652 Quadratmeter auf dem insgesamt 1.400 Quadratmeter großen GrundtĂŒck

Ansicht SĂŒd und Nord des Sterzwinkel-Edeka-Marktes. Quelle: Gemeinde Hirschberg

Die westliche Baugrenze mit einer LĂ€rmschutzmauer wird um 23,50×0,50m ĂŒberschritten, außerdem die Überdachung des Anlieferbereichs um 4,50×5,50m.

Mauer und Überdachung sollen dem Schallschutz des angrenzenden Wohngebiets dienen und kommen aus Sicht der Verwaltung dem „Planungswillen der Gemeinde“ entgegen.

Weiter wurde die Befreiung „GrĂŒnordnung“, Punkt 9.1.4. – FlĂ€chen zum Anpflanzen von BĂ€umen und StrĂ€uchern, beantragt.

Bauantrag der Edeka mit Ausnahmen. Klicken Sie zum VergrĂ¶ĂŸern. Bild: Gemeinde Hirschberg

An der westlichen GrunstĂŒcksgrenze verlĂ€uft ein 5m breiter Pflanzgebotsstreifen, dieser kann um 15m pro GrundstĂŒck unterbrochen werden. Insgesamt soll er aber um 18m unterbrochen werden.

Weiter beantragte Edeka eine Befreiung von der Festsetzung „Öffentliche und private GrĂŒnflĂ€chen“, Punkt 8 – FlĂ€chen, die von Bebauung frei zu halten sind. Im östlichen Bereich des GrundstĂŒcks befindet sich eine FlĂ€che, die von Bebauung frei zu halten ist – diese werde aber fĂŒr StellplĂ€tze und Zufahrten benötigt. Die Versiegelung soll mit BegrĂŒnung im westlichen GrundstĂŒcksbereich ausgeglichen werden.

BĂŒrgermeister Just begrĂŒndete die Ausnahmen als „gute Lösung“ und lobte den Bauantrag als „elegante Anordnung“: „Mir gefĂ€llt das Vorhaben, es ist gelungen, auch wenn man sich ĂŒber Ă€sthetische Empfindungen streiten kann. Hier wird ein ordentliches, vernĂŒnftiges GebĂ€ude am Ortseingang entstehen.“

Die Freien WĂ€hler stimmten den AusfĂŒhrungen zu. BĂŒrgermeister-Stellvertreter Fritz Bletzer (FW) sagte: „Obs gefĂ€llt? An vieles gewöhnt man sich.“

Karl-Heinz Treiber (GLH) kritisierte: „Das ist der gleiche Kasten, wie ich ihn ĂŒberall von Edeka finden kann. Der Baustil ist typisch fĂŒr die 80-er Jahre, das ist 30 Jahre ĂŒberholt. Das ist nicht das, was der gegenwĂ€rtigen bautechnischen Ästhetik entspricht. Die Horizontale ist das, was dominieren soll. ZwangslĂ€ufig muss ich zustimmen, weil es hier nur um mein Empfinden geht.“

BĂŒrgermeister Just bestĂ€tigte, dass Edeka sicherlich an der Werbewirkung interessiert sei, aber durch BegrĂŒnung und Verkleidung das GebĂ€ude attraktiver gestalten könne.

Karin Kunz (CDU) begrĂŒĂŸte die Schallschutzwand zur Entlastung der Anwohner und hatte sonst keine EinwĂ€nde.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Wir begrĂŒĂŸen den Entwurf.“

Oliver Reisig (FDP) sagte: „Wir bekommen einen Markt auf einer FlĂ€che, die von vielen Betreibern heutzutage als zu klein angesehen wird, man mag sagen, dass es zu vollgebaut ist, aber wir begrĂŒĂŸen die Umsetzung.“

Der ATU nahm den Antrag einstimmig an.

Ansicht West und Ost des Sterzwindel-Edeka-Marktes. Quelle: Gemeinde Hirschberg

Einen schönen Tag wĂŒnscht
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„Neigungsdebatte“ im Ausschuss fĂŒr Umwelt und Technik

Guten Tag!

Hirschberg, 18. MĂ€rz 2010. Am 16. MĂ€rz 2010 tagte der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt in Hirschberg. Diskussion gab es um eine Terrassenbedachung und mal wieder um „Neigungswinkel“ von DĂ€chern im „Eckweg“. Der erste Bauantrag fĂŒr ein Objekt im Sterzwinkel war zurĂŒckgezogen worden.

Von Sabine Prothmann

FĂŒnf Bauvoranfragen bzw. BauantrĂ€ge standen auf der Tagesordnung. Mit Spannung wurde die Entscheidung des Ausschusses zum Antrag Tagesordnungspunkt (TOP) 1c zur Errichtung von fĂŒnf ReihenhĂ€usern mit StellplĂ€tzen im Großsachsener Neubaugebiet „Sterzwinkel“ erwartet.

Dieser Antrag wurde jedoch, wie BĂŒrgermeister Manuel Just gleich zu Beginn der öffentlichen Sitzung verkĂŒndete, am vergangenen Freitag, fristgerecht, zurĂŒckgezogen.

Rechtswidrig erbaut: Antrag auf Überdachung dieser nicht genehmigten Terrasse abgelehnt. Bild: Gemeinde Hirschberg

TOP 1a: Einstimmig nahm der Ausschuss die Beschlussvorlage an, der Überdachung einer bereits bestehenden Terrasse in der Bahnhofstr. 6a nicht zuzustimmen. Bei der Terrasse handele es sich um „ungenehmigte und rechtwidrig errichtete Terrasse“, sagte BĂŒrgermeister Just. Auch Angrenzer hatten sich im Rahmen einer Anhörung gegen den Antrag gewandt.

Mit einer Gegenstimme von Gemeinderat Werner Volk (FW) wurde dem Antrag zur Nutzung des bestehenden Spitzbodens als Zimmer zugestimmt.

TOP 1b: Bei dem Kenntnisgabeverfahren zur Errichtung eines Einzelhauses mit Garage auf zwei DoppelhausgrundstĂŒcken in der Weinheimerstr. 42/44 wurden allen Punkten einstimmig zugestimmt.

TOP 1d: Das Kenntnisgabeverfahren zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung im Zinkenbergweg 8 wurde hart diskutiert.

Vor allem die Überschreitung der gartenseitigen Traufhöhe um 8 % (6,70 m statt 6,20 m) und die ErgĂ€nzung des Tagesordnungspunktes zur Befreiung von der Dachneigung war strittig. Die nunmehr beantragte Dachneigung von 20,5-° entspricht zwar nicht mehr den Vorgaben des Bebauungsplans (35-°+/-3-°) verringert die Firsthöhe jedoch um zirka einen Meter.

Gemeinderat Karl Heinz Treiber (GLH) sagte: „Das wird ein Klotz.“ Dem stimmte Gemeinderat Volk (FW) zu: „Das hat ein ganz anderes Volumen.“

BĂŒrgermeister Just sagte: „Wir glauben, dass sich das GebĂ€ude in den Bebauungsplan einfĂŒgt.“ Der BĂŒrgermeister wies darauf hin, dass in der Vergangenheit schon viele Sondergenehmigungen im „Eckweg“ erteilt wurden. Er gab das rechtliche Terrain, auf dem man sich bewege, zu bedenken: „Wir haben hier sogar FlachdĂ€cher genehmigt.“ Damit seien PrĂ€zedenzfĂ€lle geschaffen worden.

Gemeinderat Manfred Kopp (FW) sagte: „Wir sollten uns an die Vorgaben halten.“ Und Gemeinderat Treiber (GLH): „Der Winkel ist entscheidend.“

"Neigungsstreit" im Eckweg: Zahlreiche PrÀzedenzfÀlle. Bild: Gemeinde Hirschberg

BĂŒrgermeister Just verwies auf GleichheitsgrĂŒnde, es gehe hier nicht um Geschmacksfragen, sondern um rechtliche Durchsetzbarkeit. „Die PrĂ€sidenzfĂ€lle haben wir geschaffen“, so Just.

GemeinderÀtin Eva-Marie Pfefferle (SPD) meinte bei der Betrachtung der bisherigen Befreiungen, könne man jetzt nur zustimmen.

Just wies nochmals auf die Rechtssicherheit fĂŒr Gemeinde hin.

Bei der Abstimmung wurden die Befreiungen mit je zwei Gegenstimmen zu den Punkten Traufhöhe und Dachneigung beschlossen.

TOP 1e: Dem Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport in der Großsachsener Straße 7 wurde einstimmig zugestimmt.

ein Einzelhaus mit Garage in der Weinheimer Straße 42/44 sowie ein Einfamilienhaus in der

TOP 2, die Änderung der Landesbauordnung fĂŒr Baden WĂŒrttemberg, war lediglich eine Information an den Gemeinderat. Hier wurden neue Fristen festgelegt.

Alle weiteren Punkte auf der Tagesordnung wurden einstimmig beschieden: TOP 3 keine Bedenken gegen den Bebauungsplan Pfaffengrund-StadtwerkegelĂ€nde an der Eppelheimer Straße, Heidelberg. TOP 4, Bebauungsplan der Stadt Ladenburg, 6.7 „Wohngebiete zwischen Boveriestraße und Daimlerstraße“ und TOP 5, Bebauungsplan der Stadt Ladenburg, Nr. 6.6-1 mit Nr. 7.9 „Neuordnung der Nutzung östlich der Benzstraße und Neuerschließung der Hockenwiese westlich der Benzstraße“.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ fragte Gemeinderat Kopp nach dem Stand des Ausbaus der zweigleisigen OEG.

Just verwies auf eine baldige Informationsveranstaltung in Hirschberg. Es werde auch Baustellenbeauftragte geben, einen vom ÖPNV und einen aus der BĂŒrgerschaft.

FĂŒr die Landwirte gibt es eine gesonderte Informationsveranstaltung im BĂŒrgersaal am Donnerstag, 25. MĂ€rz 2010.

Plus in der Kasse ermöglicht Sondertilgung

Guten Tag!

Hirschberg, 26. Februar 2010. Die Gemeinde Hirschberg profitiert von einem unerwarteten Einnahmezufluss: Die Gewerbesteuereinnahmen waren mit 2,5 Millionen Euro um 700.000 Euro höher als erwartet.

Von Hardy Prothmann

FĂŒr BĂŒrgermeister Just und seinen KĂ€mmerer Erich Schröder wird die Gemeinderatssitzung vom 23. Februar 2010 in guter Erinnerung bleiben.

Erstens konnte die Verwaltung die frohe Botschaft verkĂŒnden, dass man eine Million fĂŒr die Erweiterung des RegenĂŒberlaufbeckens durch die Aufdimensionierung des Abwasserkanals sparen könne – und dazu gab es noch einen unverhofften Geldsegen: „Wir sind in einer glĂŒcklichen Situation“, sagte BĂŒrgermeister Just: „Wir hatten 1,8 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen in der Kalkulation, jetzt sind es 2,5 Millionen. Das ist natĂŒrlich eine deutliche Verbesserung.“

Die deutliche Verbesserung entsprechen einem Plus von gut 30 Prozent. Ein „Ergebnis“, bei dem GeschĂ€ftsfĂŒhrer FreudentĂ€nze machen wĂŒrden.

Im Nachtragshaushalt 2009 war eine ZufĂŒhrung an den Vermögenshaushalt von rund 59.000 Euro geplant, nun werden es zusammen mit anderen „Verbesserungen“ mehr als eine Million Euro. Die geplante Entnahme von 953.000 Euro aus dem Vermögenshaushalt kann dadurch voraussichtlich vollstĂ€ndig entfallen.

„Ich wĂŒrde gerne die Chance wahrnehmen und eine Sondertilgung von 51.500 Euro auf unseren Kredit in Höhe von 515.000 Euro bei der Volksbank tĂ€tigen“, sagte Just. Dadurch spart die Gemeinde in diesem Jahr rund 2.000 Euro Zinsen – auch die Zinsbelastung in den Folgejahren wird geringer. Durch eine bereits getĂ€tigte Mehrausgabe bei der Darlehenstilgung ergibt sich fĂŒr die Gemeinde eine ĂŒberplanmĂ€ĂŸige Ausgabe von gut 65.000 Euro.

Bei der Finanzausgleichsumlage kam es zu einer Mehrausgabe von rund 10.000 Euro.

Ein ĂŒberplanmĂ€ĂŸige Ausgabe bei ZuschĂŒssen an KindergĂ€rten wird mit einer „Wenigerausgabe“ bei ZuschĂŒssen an KindertagesstĂ€tten ausgeglichen.

Da ein Teil der Mehrausgaben beim katholischen Kindergarten Leutershausen durch einen Wasserschaden angefallen war, regte GLH-Gemeinderat JĂŒrgen Steinle an, zu prĂŒfen, ob dies nicht ein Versicherungsfall sei: „Danke fĂŒr den Hinweis, wir werden das prĂŒfen“, sagte BĂŒrgermeister Just.

Dann kam es zu einer Debatte, ob die Übernahme solcher Kosten nicht eine „Subventionierung“ der Kirchen sei – die Gemeinde bezuschusse deren Arbeit in der Kinderbetreuung doch sowieso schon zu ĂŒber 90 Prozent: „Das ist fĂŒr alle Gemeinden eine gleich unbefriedigende Lösung. Die Ursache sind MustervertrĂ€ge zwischen VerbĂ€nden und den Kirchen, an die wir uns halten mĂŒssen“, sagte Just.

Der Gemeinderat nahm die AntrÀge TOP 9 a-c einstimmig an.

Ein Lob fĂŒr die gute Arbeit des KĂ€mmerers Erich Schröder gab es fĂŒr die geringe Bildung von Haushaltsausgaberesten in Höhe von 655.000 Euro. Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden trotzdem benötigt und können vorgetragen werden.

Eine Million Ersparnis durch Aufdimensionierung des Sterzwinkel-Kanals

Guten Tag!

Hirschberg, 26. Februar 2010. Als eine „glĂŒckliche Lösung“ bezeichnete BĂŒrgermeister Just die Möglichkeit, den Abwasserkanal von der Lobdengau-Straße bis zum Pumpwerk Großsachsen-West vergrĂ¶ĂŸern zu können und somit eine Million Euro im Vergleich zur Erweiterung des RegenĂŒberlaufbeckens zu sparen.

„Manchmal muss man einfach auch mal GlĂŒck haben“, sagte BĂŒrgermeister Just beim Tagesordnungspunkt 5 der Gemeinderatssitzung vom 23. Februar 2010. WĂ€hrend der Planungsarbeiten sei herausgekommen, dass man auf eine Erweiterung des RegenĂŒberlaufbeckens fĂŒr eine Million Euro verzichten könne, indem man den Abwassserkanal zwischen Lobdengaustraße und dem Pumpwerk Großsachsen-West erweitere.

Diese „Aufdimensionierung“ koste rund 519.000 Euro und sei im Haushalt mit 560.000 Euro bereits kalkuliert. Den Auftrag dafĂŒr erhielt der Sterzwinkel-ErschließungstrĂ€ger „H+S Projektentwicklung GmbH“ Griesheim. Die Planung wird das Hirschberger IngenieurbĂŒro Schulz ĂŒbernehmen (49.600 Euro), die DurchfĂŒhrung die Firma Hauck, Weibstadt (469.000) Euro.

Der Antrag wurde, wenig ĂŒberraschend, einstimmig angenommen.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
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