Donnerstag, 14. Februar 2019

Sanierung der Laufbahn und Kleinspielfelder am Sportzentrum

„Schmerzlich aber tolerierbar“

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) So ganz kommt die KostenschĂ€tzung nicht hin. Gut 40.000 Euro zusĂ€tzliche Kosten werden bei der Sanierung der Laufbahn und der Kleinspielfelder auf die Gemeinde zukommen. Die Kostensteigerung sei „schmerzlich aber tolerierbar“, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just. Dringlicher war die Diskussion darĂŒber, wie man die neuen Anlagen vor Zerstörung schĂŒtzt. Und auch hier nochmal: die Kosten. [Weiterlesen…]

Gemeinderat ebnet Weg fĂŒr die Instandsetzung der Kanalisation: Kostenpunkt 6 Millionen Euro

„Einwohner werden fĂŒr trockene Keller dankbar sein“

Hirschberg, 31. Mai 2014. (red/csk) Die Instandsetzung der Kanalisation in Leutershausen rĂŒckt nĂ€her. Wenn auch ĂŒber einen Umweg. UrsprĂŒnglich war fĂŒr den ersten Bauabschnitt ein gerader Weg von der Ecke Eichendorffstraße/Großsachsener Straße in Richtung Westen unter der B3 entlang bis zum RĂŒckhaltebecken geplant. Aber die GrundstĂŒckseigentĂŒmer insbesondere westlich der B3 spielten nicht mit. Nun geht es entlang öffentlicher Wege. KĂŒrzer – aber trotzdem teuer. [Weiterlesen…]

Gemeinderat stimmt Verwaltungsvorlage zu

Bebauungsplan fĂŒr Gebiet Birkenstraße/Jahnstraße

Hirschberg, 27. MĂ€rz 2014. (red/csk) Vergangenen Juni hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, im Ortsteil Großsachsen einen Bebauungsplan aufzustellen: „Zwischen Birkenstraße und Jahnstraße„. Am 19. November fand eine Informationsveranstaltung im Rathaus statt, um die Öffentlichkeit mit einzubinden. In seiner aktuellen Sitzung beschloss der Gemeinderat den Entwurf des von der Verwaltung vorgelegten Bebauungsplans. Die Verwaltung erntete seitens der Fraktionen Lob fĂŒr ihr Vorgehen. [Weiterlesen…]

Gemeinderat dreht sich im Kreis - BĂŒrgermeister Just verĂ€rgert

ZĂ€he Debatte um die Sanierung der Turnhalle in Großsachsen

Hirschberg, 26. Februar 2014. (red/jsc) Die Notwendigkeit der Sanierung der „Alten Turnhalle“ in Großsachsen wurde dem Gemeinderat bereits vor einem Jahr dargestellt. Nun soll es gemĂ€ĂŸ der im Oktober vergangenen Jahres aufgestellten PrioritĂ€tenliste los gehen. Im Gemeinderat kam der Entschluss jedoch erst nach langer Diskussion zustande: Es wurde ĂŒber die gleichen Probleme diskutiert wie vor einem Jahr. Ein Vorschlag des BĂŒrgermeisters brachte schließlich die Lösung.

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Gemeinderat uneinig ĂŒber die Entlohnung des Ehrenamts bei der Kommunalwahl 2014

Wahlhelfer erhalten höhere AufwandsentschÀdigung

Hirschberg, 30. Januar 2014. (red/csk) Es wird eine Mammutwahl und fĂŒr die gilt es, eine angemessene Entlohnung zu finden. Das war die Sicht der einen Seite. Eine zu hohe EntschĂ€digung beschĂ€dige das Ehrenamt, die andere. Letztlich fiel die Mehrheit zugunsten einer wesentlichen Aufstockung der AuswandsentschĂ€digung fĂŒr die Wahlhelfer/innen aus. Die lag sogar noch ĂŒber dem Vorschlag der Verwaltung. Die Besetzung des Wahlausschusses war dagegen unstrittig. [Weiterlesen…]

Vorhabenbezogener Bebauungsplan fĂŒr betreutes Wohnen im "Wohnpark Mozartstraße"

„Es warten schon viele Leute“

Hirschberg, 30. Januar 2014. (red/csk) In Leutershausen soll der „Wohnpark Mozartstraße“ entstehen – eine Anlage fĂŒr betreutes Wohnen.

Bereits am 26. November 2013 hatte der Gemeinderat den Verkauf von drei GrundstĂŒcken zu diesem Zweck beschlossen. Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Dienstag stand die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans fĂŒr dieses Gebiet. [Weiterlesen…]

Interkommunale Zusammenarbeit mit Dossenheim und Schriesheim beschlossen

LĂ€rmaktionsplan – ohne Aktion!

Hirschberg, 18. Juli 2013. (red/aw)  Seit 2003 besteht die EU-Richtlinie zur „Bewertung und BekĂ€mpfung von UmgebungslĂ€rm“. Nun kommt sie auch in Hirschberg an. Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am Dienstagabend die Aufstellung eines LĂ€rmaktionsplans fĂŒr alle Hauptverkehrsstraßen sowie alle Schienenstrecken der Gemeinde. Da aber Hirschberg nicht allein fĂŒr die betroffenen Straßen zustĂ€ndig ist, entschied man sich auch fĂŒr eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Gemeinden Schriesheim und Dossenheim. EntscheidungstrĂ€ger fĂŒr VerĂ€nderungen bleiben aber trotz eines kommunalen LĂ€rmaktionsplans, in den meisten FĂ€llen die ĂŒbergeordneten Behörden. [Weiterlesen…]

Zu viele offene Fragen: Beschluss wird zurĂŒckgestellt

Sanierung der Alten Turnhalle verzögert sich

Hirschberg, 27. Februar 2013. (red/aw) In der Gemeinderatsitzung am 26. Februar 2013 wurde ein Beschlussantrag fĂŒr den Beginn der Sanierungsmaßnahmen an der „Alten Turnhalle“ zurĂŒckgestellt. Der Vorentwurf wurf bei den Fraktionen zu viele noch ungeklĂ€rte Fragen auf. Der Sanierungszeitraum verzögere sich daraufhin, teilte Bauamtsleiter Rolf PflĂ€sterer mit. Finanzielle Mittel fĂŒr den Austausch der Brandschutzklappen in der „Heinrich-Beck-Halle“ in Leutershausen wurden vom Gemeinderat bewilligt. 

Der Beginn der Umbau- sowie Sanierungsmaßnahmen in der „Alten Turnhalle“, am Marktplatz in Großsachsen, kann nicht wie geplant erfolgen. In einer aktuellen Bestandsaufnahme zeigten sich erhebliche MĂ€ngel am GebĂ€ude, die in drei Bauabschnitten behoben werden sollen. [Weiterlesen…]

Sitzung des Ausschusses fĂŒr Technik und Umwelt

FĂŒnf Bauvorhaben fĂŒr WohnhĂ€user in Leutershausen

Hirschberg, 17. Januar 2013. (red/tt/sap) Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) hat allen Anfragen und AntrĂ€gen fĂŒr Bau- und Aufstockungsvorhaben in Leutershausen zugestimmt.

Umbau einer Scheune zu einem Einfamilienhaus in der Großsachsener Straße

Eine Bauvoranfrage wurde am 13. Dezember 2012 beim BĂŒrgermeisteramt fĂŒr einen Umbau einer Scheune in der Großsachsener Straße 12 in Leutershausen gestellt. Um diese nach Wunsch der Angehörigen in einem Einfamilienhaus umbauen zu können, mĂŒssen mehrere baurechtliche Fragen geklĂ€rt werden: Die Zustimmung zur Errichtung des geplanten neuen GebĂ€udes mit zwei Vollgeschossen wird vom dem ATU empfohlen.

Bauliche Details zu Kniestock und Dachneigung werden differenzierter betrachtet. An das Baurechtsamt ergehen Hinweise zur einzuhaltenden Gesamthöhe, die 11,60 nicht ĂŒberschreiten solle und zur bestehenden Denkmaleigenschaft des GebĂ€udes.  Auf dem rund 1.000 Quadratmeter großen GrundstĂŒck steht bereits ein Einfamilienhaus mit verschiedenen NebengebĂ€uden.

Zur Diskussion kam es wegen der Giebelmauer der Scheune, die unter Denkmalschutz steht.  Denn an dieser Stelle befinden sich die Reste des ehemaligen Stadttores von Leutershausen.

Das beratende Mitglied Egon MĂŒller (GLH) schlug vor, im Beschlussvorschlag den Denkmalschutz stĂ€rker hervorzuheben. Und auch Thomas Herdner (GLH) forderte: „Die Mauer ist aus DenkmalgrĂŒnden zu erhalten“.

Dies sei an dieser Stelle nicht zu diskutieren, betonte BĂŒrgermeister Just, es handle sich schließlich nur um eine Bauvoranfrage.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) zeigte sich zuversichtlich, dass der Bauherr, die Mauer in den Neubau integrieren werde.

Bei einer Enthaltung (Karlheinz Treiber, GLH) und einer Gegenstimme (Thomas Herdner, GLH) gab der ATU sein Einvernehmen zur Bauvoranfrage.

Teilaufstockung eines Wohnhauses im Beinweg

Ein Kenntnisgabeverfahren wurde am 20. Dezember 2012 beim BĂŒrgermeisteramt zur Teilaufstockung eines Wohnhauses im Beinweg 1 in Leutershausen angezeigt. Mit zwei Wohneinheiten und einem Kosmetikstudio soll die Garage neben dem Wohnhaus aufgestockt werden. Die Verwaltung ist der Ansicht, dass die Voraussetzungen fĂŒr die gewĂŒnschten Befreiungen vom Baurecht in Bezug auf Bauweise und -gestaltung möglich sind. Der ATU stimmte der Teilaufstockung einstimmig zu

Neubau eines Einfamilienhauses in der Vordergasse

Ein Bauantrag zum Abbruch eines massiven Gartenhauses und eines Schuppens sowie zum Neubau eines Einfamilienhauses in zweiter Reihe der Vordergasse 5b in Leutershausen wurde am 17. Dezember beim BĂŒrgermeisteramt gestellt. Der Bauvoranfrage war am 02. Oktober 2012 zugestimmt worden. Die Bauweise in zweiter Reihe ist in der nĂ€heren Umgebung ĂŒblich. Der ATU stimmte auch diesem Bauantrag einstimmig zu.

Einfamilienhaus in der Bahnhofstraße

Ein Bauantrag im vereinfachten Verfahren zur Errichtung eines Einfamilienhauses in der Bahnhofstraße 10 b in Leutershausen wurde am 21. Dezember 2012 gestellt. Das betreffende GrundstĂŒck ist in drei TeilstĂŒcke unterteilt. Das Ortsbild wird davon nicht beeintrĂ€chtigt, so dass eine PrĂŒfung positiv ausfiel. Der Bauvoranfrage warbereits am 11. Januar 2010 zugestimmt worden. Der ATU erteilte erneut einstimmig das Einvernehmen dazu.

Teilaufstockung eines Zweifamilienhauses im Burgweg

Ein Bauantrag zur Teilaufstockung eines Zweifamilienhauses im Burgweg 18 in Leutershausen wurde am 21. Dezember beim BĂŒrgermeisteramt eingebracht. Eine Obergeschosserweiterung wurde bereits 2004 genehmigt. Bei der jetzt neu geplanten Teilaufstockung fĂ€llt die Überschreitung der zulĂ€ssigen GeschossflĂ€chenzahl mit 7,5 Prozent gegenĂŒber ursprĂŒnglich 12 Prozent wesentlich geringer aus. Insgesamt hat das Bauvorhaben nicht mehr den Umfang der Genehmigung von 2004 und beinhaltet auch nicht mehr die damals genehmigte Befreiung von der zulĂ€ssigen Traufhöhe. Der ATU erteilte auch diesem Bauantrag einstimmig sein Einvernehmen.

Gemeinderat stimmte dem Vorentwurf zu

Viel Lob fĂŒr den Entwurf des Ärztehauses

Vorentwurf fĂŒr den Umbau des alten Feuerwehrhauses in Großsachsen. Quelle: Fa. Gebert & Mack GmbH

 

Hirschberg, 27. Oktober 2012. (red/sap) Mit dem Bau des Kommunalen Hilfeleistungszentrums Hirschberg und dem Umzug der Freiwilligen Feuerwehr wird das Feuerwehrhaus im Riedweg in Großsachsen frei. Zur Verwendung der frei werdenden Immobilie und zu Gunsten des Haushalts soll das GrundstĂŒck verkauft und das GebĂ€ude umgestaltet werden. Es ist dort ein allgemeines Wohngebiet geplant, um eine Folgenutzung zu ermöglichen. Es wird angestrebt, das bestehende GebĂ€ude zu einem „Ärztehaus“ umzunutzen, das im Umfeld von Pflegeheim und betreutem Wohnen eine sinnvolle Nutzung darstellt und im allgemeinen Wohngebiet möglich ist. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Vorentwurf zu.

BĂŒrgermeister Manuel Just berichtete, dass es sich hier um eine Maßnahme der Innenentwicklung handle. Der Bebauungsplan könne im sogenannten „beschleunigten Verfahren“ ohne DurchfĂŒhrung einer UmweltprĂŒfung aufgestellt werden. Zudem werde man nicht und auf eine frĂŒhzeitige Beteiligung der Bevölkerung verzichten, auch wenn dies möglich wĂ€re.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst eine FlÀche von etwa 0,19 Hektar.

Da kein Neubau entstehen wird, ist ein Bebauung im Passivhausstandard nicht möglich.  Denn das bestehende FeuerwehrgebĂ€ude soll nicht abgerissen, sondern erweitert und aufgelockert werden. Wie der BĂŒrgermeister aber versicherte, werde der Investor und die Ärzteschaft ĂŒber die Vorgaben von EnEV (Anmerkung d. Red.: Energieeinsparverordnung) hinausgehen. Auf dem Dach ist eine Solaranlage möglich.

ZunĂ€chst soll eine Offenlage des Entwurfs von 14 Tagen erfolgen, der Bebauungsplan soll dann ĂŒber Weihnachten fĂŒr einen Zeiterraum von vier bis sechs Wochen offen gelegt werden. Ende MĂ€rz, Anfang April, hofft der BĂŒrgermeister, kann der Bebauungsplan beschlossen werden.

Thomas ThĂŒnker (FW) lobte den Entwurf als architektonisch Ă€ußerst gelungen. Zudem hĂ€tten es die Planer geschafft, durch einen Kunstgriff aus einem viergeschossigen GebĂ€ude ein dreigeschossiges zu machen. Ebenso wie seine Ratskollegen Matthias Dallinger (CDU) und Dr, Horst Metzler (SPD), wies er auf die Verkehrs- und Parkproblematik hin, die ein Ärztehaus am Großsachsener Marktplatz mit sich bringen werde.

Metzler bezeichnete den Standort als ideal fĂŒr ein Ärztehaus.

Als pfiffige und schöne Lösung wertete auch Thomas Herdner (GLH) den Entwurf.

Der Hirschberger Gemeinderat beschloss den Vorentwurf des Bebauungsplans „Im großen Garten-2“ sowie die frĂŒhzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung einstimmig.

Wahlergebnisse der Kreisversa​mmlung

GrĂŒne wĂ€hlen Delegierte

Ladenburg/Rhein-Neckar, 19. September 2012. (red/pm/la) Bei der ersten Kreisversammlung von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen nach der Sommerpause wĂ€hlte die Partei im Domhofsaal ihre Delegierten fĂŒr die anstehende Delegiertenkonferenz in Bund, Land und Metropolregion.

Folgende Delegierte hat die Versammlung gewÀhlt:

FĂŒr die Bundesdelegiertenkonferenz vom 16. bis 18.11. in Hannover

  • Doro Meuren (Weinheim)
  • Anette Reimelt (Schriesheim)

Ersatz: Thomas Herdner (Hirschberg), Christoph SchÀfer (Heddesheim)

 

FĂŒr die Landesdelegiertenkonferenz vom 30.11. bis 02.12. in Böblingen

  • Peter Kröffges (Heddesheim)
  • Uli Sckerl (Weinheim)
  • Fadime Tuncer (Schriesheim)
  • Charlotte Winkler (Weinheim)

Ersatz: Reiner Edinger (Heddesheim), Margarete Zitzelsberger (Ilvesheim)

 

FĂŒr die Metropolkonferenz am 11.11. in Eppelheim

  • Anke Antary (Heddesheim)
  • GĂŒnther Heinisch (Heddesheim)
  • Doro Meuren (Weinheim)
  • Anette Reimelt (Schriesheim)
  • Uli Sckerl (Weinheim)
  • Fadime Tuncer (Schriesheim)

Ersatz: Annemarie Brand (Schriesheim), Reiner Edinger (Heddesheim), Thomas Herdner (Hirschberg), Elisabeth Kramer (Weinheim)

Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt tagte am 12. Juni 2012

Schmetterlingsdach fĂŒr die neue Kinderkrippe

Hirschberg, 15. Juni 2012. (red/sap) Sechs Bauvorhaben standen am Dienstag, 12. Juni 2012, auf der Tagesordnung des Technischen Ausschusses in Hirschberg. Der ATU entschied sich fĂŒr ein Schmetterlingsdach fĂŒr den Neubau der Kinderkrippe in Leutershausen. Ein Passivhausstandard wurde aus „ZeitgrĂŒnden“ abgelehnt.

Von Sabine Prothmann

Am 04. Juni 2012 wurde beim BĂŒrgermeisteramt der Bauantrag zum Neubau einer Kinderkrippe fĂŒr 30 Kinder in der Karlsruher Straße 8 in Leutershausen gestellt. Der Gemeinderat hatte in seiner Januar-Sitzung beschlossen, dass im Ortsteil Leutershausen der Bau einer Kinderkrippe mit 20 bis 30 BetreuungsplĂ€tzen realisiert werden soll. Die Gemeinde wird das GebĂ€ude nicht in Eigenregie als Bauherrin und auch nicht auf eigene Kosten errichten.

Inzwischen hat der Postillion e.V. die TrĂ€gerschaft ĂŒbernommen und nun soll die Bauplanung fĂŒr das Vorhaben – Kinderkrippe mit insgesamt 30 BetreuungsplĂ€tzen – realisiert werden.

FĂŒr die Art der baulichen Nutzung – Kinderkrippe statt Schule – ist eine Befreiung notwendig. Auch fĂŒr die Dachform, geneigtes Dach statt Flachdach, ist es notwendig eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zu erteilen. Ebenso fĂŒr die Überschreitung der GrundflĂ€chenzahl um rund 4,6 Prozent ist eine Befreiung erforderlich.

Aus Sicht der Gemeinde stellt eine Kinderkrippe, ebenso wie eine Schule, durchaus eine BildungsstÀtte dar. Dennoch ist es erforderlich, eine Befreiung von der Art der baulichen Nutzung zu erteilen. Auch die Abweichung von der Dachform ist stÀdtebaulich vertretbar, zumal in Hirschberg die Dachform geneigter DÀcher vorherrschend ist.

Es wurden drei Varianten vorgestellt: ein Schmetterlingdach, zwei parallele PultdĂ€cher und zwei von der Mitte nach außen geneigte PultdĂ€cher. Die Verwaltung prĂ€ferierte, wie der Bauherr, das Schmetterlingsdach, als harmonisches Erscheinungsbild.

Vor dem Hintergrund der angestrebten Nutzung als Kinderkrippe ist es nach Meinung der Verwaltung durchaus vertretbar und angemessen eine innovative und im Ort eher seltenere Dachform vorzusehen, die zusĂ€tzlich dem ursprĂŒnglichen Wunsch des Bauherrn entspricht. Aus zeitlichen GrĂŒnden mĂŒsse auf eine Umsetzung als Passivhaus verzichtet werden.

Das PfadfindergundstĂŒck soll nicht kleiner werden

Mit der Überschreitung der GrundflĂ€chenzahl um 4,6 Prozent hatten die Ausschussmitglieder keine Probleme. Es herrschte Einigkeit, dass das Areal der Pfadfinder nicht noch kleiner werden sollte.

Der ATU war sich auch ĂŒber die Anordung der StellplĂ€tze schnell einig, die senkrecht zum GebĂ€ude und nicht schrĂ€g im 30 Grad-Winkel zur Straße realisiert werden sollen, denn nur dann, so BĂŒrgermeister Just, seien sie von beiden Seiten anfahrbar.

Das Schmetterlingsdach komme in Hirschberg eigentlich gar nicht vor, meinte Just, „aber wir können hier etwas mutiger und innovativer sein“.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) entgegnete, „die Belichtung spricht gegen diese Variante“, deswegen bevorzuge sie die Variante mit den beiden parallelen PultdĂ€chern.

Karl Schnell (CDU) prĂ€ferierte die dritte Variante, die zwei von der Mitte nach außen geneigte PultdĂ€cher, denn schließlich laufe das Wasser immer nach unten.

Passivhausstandard zu „leichtfertig vom Tisch gefegt“

Karl Heinz Treiber (GLH) kritisierte, dass das Thema Passivhausstandard zu „leichtfertig vom Tisch gefegt wurde“. Der Faktor Zeit dĂŒrfe kein Grund sein auf den Standard zu verzichten.

„Wir haben uns zu frĂŒh von einer Gestaltungsmöglichkeit verabschiedet“, so Treiber.

Just entgegnete, es sei unfair, Ignoranz zu unterstellen:

Wenn wir das Vorhaben nicht bis zum 01. MĂ€rz 2013 realisieren, haben wir die ZuschĂŒsse verwirkt.

Der Bauherr habe EnEV (Energieeinsparverordnung) plus zugesichert, „diesen Weg können wir mitgehen“, zumal der Antragsteller damit mehr tue als verlangt wĂŒrde.

„EnEV ist gut, aber es gibt noch mehr“, konterte Treiber.

Oliver Reisig (FDP) meinte: „EnEV plus reicht mir.“

Thomas Herdner (GLH) erinnerte an die Idee der DachbegrĂŒnung und stellte dazu einen weitergehenden Antrag (der natĂŒrlich mit Mehrkosten verbunden wĂ€re).

Einstimmigkeit herrschte zur Überschreitung der GRZ um 4,6 Prozent und ĂŒber die Anordnung der StellplĂ€tze. FĂŒr das Schmetterlingsdach stimmten sechs Ausschussmitglieder, fĂŒr die parallelen PultdĂ€cher drei und fĂŒr die dritte Variante stimmte Gemeinderat Karl Schnell.

Der weitergehende Antrag zur BegrĂŒnung der DachflĂ€chen wĂŒrde mit sechs Gegenstimmen abgewiesen.

Erweiterung der Kinderkrippe in der Bahnhofstraße

Der nĂ€chste Antrag behandelte die NutzungsĂ€nderung einer Wohnung zur Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe in der Bahnhofstraße 16 in Leutershausen.

Der Postillion e.V. betreibt die Kinderkrippe in der Bahnhofstraße 16 mit zehn PlĂ€tzen. Durch das Freiwerden einer zusĂ€tzlichen Wohnung im 1. Obergeschoss des GebĂ€udes soll das Angebot auf 20 PlĂ€tze erweitert werden.

Da der Betrieb der Kinderkrippe bereits zugelassen wurde, stehen auch der Erweiterung aus bauplanungsrechtlicher Sicht keine GrĂŒnde entgegen, sodass das Einvernehmen der Gemeinde zu erteilen ist.

ZusĂ€tzliche StellplĂ€tze sind nicht erforderlich, durch das Freiwerden der Wohnung auf dem GrundstĂŒck wird jedoch ein Stellplatz frei.

Im Mai 2012 wurde beim BĂŒrgermeisteramt ein Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren fĂŒr den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten und insgesamt fĂŒnf StellplĂ€tzen auf dem GrundstĂŒck Hölderlinstraße 29 in Leutershausen gestellt.

Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, so dass sich die ZulÀssigkeit nach dem Baugesetzbuch richtet.

Das GrundstĂŒck in der Hölderlinstraße war bereits mehrfach Bestandteil von Bauvoranfragen.

Auch der jetzt beantragte Neubau war bereits Inhalt einer Bauvoranfrage.

Beide Bauvoranfragen kamen jedoch nicht zum Abschluss, so dass fĂŒr das GrundstĂŒck bislang kein gĂŒltiger Bauvorbescheid vorliegt, auf den sich die Bauherren berufen könnten.

Es gab laut Vorlage keinen Grund, das Einvernehmen dazu jetzt zu verweigern. Dem Antrag wurde einstimmig entsprochen.

Neubau in der Fenchelstraße

In einem weiteren Antrag ging es um einen Abbruch und den Bauantrag zum Neubau eines Zwei-Familienhauses an gleicher Stelle, in der Fenchelstraße 29 in Leutershausen.

Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans.

Das FlurstĂŒck hat eine GrĂ¶ĂŸe von 287 Quadratmetern. Auf dem GrundstĂŒck befinden sich ein WohngebĂ€ude und zwei NebengebĂ€ude, die an der östlichen GrundstĂŒcksgrenze angeordnet sind. Die Bauherren beabsichtigen, sĂ€mtliche baulichen Anlagen abzureißen. Stattdessen ist ein Wohnhaus mit zwei Wohneinheiten geplant, das auch wieder an die östliche Nachbargrenze anschließt. Die Flucht der Bebauung direkt an der Straße bleibt ebenso gewahrt.

Die Überbauung des GrundstĂŒcks belĂ€uft sich auf 47 Prozent. Zum Teil sind deutlich höhere Überbauungen vorhanden. Die Höhe des geplanten GebĂ€udes fĂŒgt sich in die Gegebenheiten der nĂ€heren Umgebung ein. Die Dachneigung mit 40 Grad entspricht der ĂŒblichen Dachgestaltung im Ortskern. Es entstehen zwei StellplĂ€tze im nördlichen Teil des GrundstĂŒcks, was den Vorgaben der Landesbauordnung entspricht. Nach Meinung der Verwaltung fĂŒgt sich das Vorhaben in die nĂ€here Umgebung ein. Auch diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

„Akropolis“ bekommt zusĂ€tzlichen Gastraum

Im nĂ€chsten Bauantrag ging es um die Erweiterung des Gastraumes des TVG-Vereinsheimes, der GaststĂ€tte „Akropolis“, im Riedweg 4 in Großsachsen. Das GebĂ€ude befindet sich außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und somit im Außenbereich. Dort sind Bauvorhaben zulĂ€ssig als priviligierte Vorhaben, was nicht der Fall ist oder als sonstige Vorhaben, wenn keine öffentlichen Belange entgegenstehen und die Erschließung gesichert ist.

Bei dem geplanten Vorhaben handelt es um eine Erweiterung der bestehenden VereinsgaststĂ€tte um rund 19,4 Quadratmeter. Bei der Erweiterung handelt es sich nicht um einen Anbau, sondern lediglich um die Schließung des schon vorhandenen ĂŒberdachten Freisitzes mit Fensterelementen, wĂ€hrend zwei der bisherigen Außenmauern entfernt werden.

Es wird hierbei keine zusÀtzliche FlÀche verbraucht oder versiegelt. Eine BeeintrÀchtigung öffentlicher Belange kann somit ausgeschlossen werden. Auch hierzu gab der ATU sein Einvernehmen.

Bei der letzten Bausache ging es um die Bauvoranfrage zum Neubau eines Zwei-Familienhauses in zweiter Reihe in der Hintergasse 7 in Großsachsen.

Der vorliegende Antrag auf Bauvorbescheid sieht den Bau eines GebÀudes mit maximal 10 mal 12 Meter GrundflÀche und zwei Vollgeschosse vor.

GeklÀrt werden soll, ob dem Bauvorhaben in zweiter Reihe zugestimmt werden soll. Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans.

Das FlurgrundstĂŒck Hintergasse 7 hat eine GrĂ¶ĂŸe von 1.108 Quadratmetern. Das bestehende Wohnhaus befindet sich in einem Abstand von zehn Metern von der Straße. An der östlichen GrundstĂŒcksgrenze befindet sich ein NebengebĂ€ude. Das GrundstĂŒck soll geteilt werden, damit eine separate Zufahrt zum nordöstlichen Bereich entsteht, in dem ein Zwei-Familienhaus in zweiter Reihe geplant ist.

Das Gebiet der Hintergasse ist geprĂ€gt von verwinkelten, oft langgezogenen GrundstĂŒcken, die mit WohnhĂ€usern und ehemaligen Wirtschafts- und sonstigen NebengebĂ€uden bebaut sind. Im Sinne einer geordneten Innenverdichtung und Innenentwicklung ist es wĂŒnchenswert, mögliche WohnbauflĂ€chen im Ortskern selbst zu nutzen, um einen weiteren FlĂ€chenverbrauch an den Ortsrandlagen entgegenzuwirken.

Das geplante GebĂ€ude bleibt vom Umfang her im Rahmen schon bestehender Bebauung und wirkt durch seine Lage im nordöstlichen GrundstĂŒcksbereich eher unauffĂ€llig, da es sich nach Norden hin an die bestehenden GebĂ€ude anpasst.

Der ATU stimmte der Bauvoranfrage einstimmig zu.

 

Vorschlag der GLH bekommt keine Zustimmung

Mobilfunkanlage bleibt auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle

Hirschberg, 24. Mai 2012. (red/sap) In der Gemeinderatssitzung in Hirschberg musste ĂŒber die VertragsverlĂ€ngerung der Mobilfunkanlage auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen beraten und entschieden werden. In einer Pressemitteilung im Vorfeld der Sitzung forderte die GLH, die Gemeinde Hirschberg solle die Chance zur Neupositionierung der Mobilfunkmasten nutzen und den Vertrag fĂŒr Standort Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen nicht verlĂ€ngern.

Von Sabine Prothmann

Seit 1999 betreibt die Deutsche Telekom bzw. die Deutsche Funkturm GmbH auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle eine Mobilfunkbasis. Die Vertragslaufzeit wurde seinerzeit auf zehn Jahre festgelegt. Mit Ablauf verlĂ€ngert sich die Vertragslaufzeit stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht sechs Monate vor Ablauf des jeweiligen VerlĂ€ngerungszeitraums gekĂŒndigt wird.

ZusĂ€tzlich zu dem Vertrag ĂŒber die Standortnutzung fĂŒr die GSM-Technik, wurde mit der DeTe Immobilien im Mai 2001 ein Nachtrag zum Nutzungsvertrag abgeschlossen, der es der Telekom ermöglicht hĂ€tte, den Standort jeweils den aktuellen technischen Gegebenheiten auszubauen.

Im Jahr 2001 formierte sich eine BĂŒrgerinitiative, die spĂ€ter den Agenda Arbeitskreis „Handymast“ bildete, gegen diese Anlage.

Die Gemeinde Hirschberg veranlasste daraufhin eine EMV-Messung (EMV = Elektomagnetische VertrÀglichkeit) durch ein unabhÀngiges Institut, um die reale Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Umkreis der Heinrich-Beck-Halle zu ermitteln.

Das Ergebnis belegte, dass die maximal gemessenen Werte (0,012 W/qm), die durch das Bundesimmissionsschutzgesetz erlaubten Grenzwerte (4,65 W/qm), um den Faktor 400 unterschritten. Der maximal gemessene Mittelwert lag mit 0,0047 W/qm sogar um den Faktor 989 unter den gesetzlichen und noch immer um den Faktor 9 unter den wesentlich strengeren Schweizer Anlagegrenzwerten fĂŒr Wohnbereiche.

Trotzdem wurden in Zusammenarbeit mit T-Mobile seinerseits sowohl die Sendeleistung der Anlage insgesamt reduziert, als auch die östlichen Antenne so ausgerichtet, dass die Hauptstrahlungsrichtung ĂŒber den evangelischen Kindergarten hinweg geht.

Eine Verlegung scheiterte an einem fehlenden, geeigneten, alternativen Standort und der in diesem Falle zu erwartenden Kosten.

Der Gemeinderat sollte jedoch zum Ablauf des Vertrages entscheiden, ob der Vertrag gekĂŒndigt oder verlĂ€ngert werden sollte.

Aufgrund der unklaren VerhÀltnisse, verzichtete die Telekom, trotz des bestehenden Vertrages, auf den Ausbau der Anlage auf UMTS.

Der ATU hatte in seiner Sitzung im Februar 2008 ĂŒber eine mögliche KĂŒndigung beraten und empfahl dem Gemeinderat eine FortfĂŒhrung des Vertrages, darauf beschloss der Gemeinderat den Vertrag nicht zu kĂŒndigen.

Standort soll auf den UMTS-Standard erweitert werden

Die Telekom möchte den Standort nun auf den UMTS-Standard (ggf spĂ€ter auf LTE – Long Term Evolution bzw. „Digitale Dividende“) erweitern.

Da die momentane Vertragslage eine jĂ€hrliche KĂŒndigung seitens der Gemeinde Hirschberg gestattet, sieht sich die Telekom nicht in der Lage, den Ausbau ohne eine vertragliche Standortsicherung durchzufĂŒhren.

Alle einschlĂ€gigen medizinischen Untersuchungen der vergangenen Jahre, konnten eine SchĂ€dlichkeit von Mobilfunk-Emissionen nicht belegen. Da außerdem alle anderen Netzbetreiber im Ortsteil Leutershausen bereits UMTS als mobile Datenverbindung anbieten, wĂ€re es aus WettbewerbsgrĂŒnden bedenklich, der Telekom den Ausbau zu verweigern. Zu erwĂ€hnen gilt es ferner, dass eine Realisierung auf einem PrivatgrundstĂŒck ohne grĂ¶ĂŸere Voraussetzungen ebenfalls möglich ist.

Der Wunsch der Telekom nach einer neuen Vertragslaufzeit von 20 Jahren wird jedoch von der Verwaltung kritisch gesehen. Die Verwaltung schlĂ€gt daher dem Verwaltungsausschuss vor, nur eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren mit einer Option auf weitere fĂŒnf Jahre anzubieten.

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 09. Mai 2012 ĂŒber diesen Sachverhalt beraten und empfiehlt dem Gemeinderat eine VerlĂ€nerung des Vertrages.

In ihrer Pressemitteilung hatte die GLH erklĂ€rt, sie sei schon bei der ursprĂŒnglichen Entscheidung mit diesem Standort nicht einverstanden gewesen und werde einer VerlĂ€ngerung des Pachtvertrages ohne Änderungen auch dieses Mal nicht zustimmen. In der BegrĂŒndung hieß es:

Ernstzunehmende Studien liefern deutliche Hinweise auf gesundheitliche Risiken.

Nachweislich gĂ€be es keine SchĂ€digung fĂŒr Gesundheit und Umwelt, erklĂ€rte jedoch BĂŒrgermeister Manuel Just.

Durch eine Mastversetzung an den Standort Hilfeleistungszentrum, also an den Rand der Gemeinde, so Just, werde im Gegenteil die Gesamtbilanz der Strahlungsbelastung höher:

Je weiter der Mast wegsteht, desto mehr fahren die EndgerÀte ihre Leistung hoch.

Zudem könne jede Privatperson einen Mast aufstellen, da spreche gesetzlich nichts dagegen. Auf die rund 6.000 Euro, die die Mobilfunkanlage der Gemeinde einbringt, zu verzichten, sei, so Just, „fahrlĂ€ssig“.

Und auch Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger (CDU) erklÀrte:

Der BUND-Vorsorgewert ist kein gesetzlicher Grenzwert und ist wissenschaftlich nicht belegt.

Oliver Reisig (FDP) bezeichnete eine Standortversetzung als „Placebo-Effekt“, nach dem Motto, was man nicht sieht, schadet nicht:

Aber wenn wir die Strahlenbelastung gering halten wollen, ist die NĂ€he von Vorteil.

„Es gibt Effekte, aber keine medizinischen Effekte. Die Untersuchungen haben der wissenschaftlichen PrĂŒfung nicht Stand gehalten“, so Dr. Horst Metzler (SPD). Man sei gut beraten den Standort zu behalten und den Prozess durchaus kritisch zu begleiten.

Es gĂ€be genau zwei Dinge, die ein Umdenken erforderlich machten, das seien zum einen neue wissenschaftliche Erkenntnisse und andere gesetzliche Grundlagen, sagte Just. FĂŒr ein Gutachten, dass 3000 bis 3500 Euro kosten wĂŒrde, sehe er keinen Grund.

Thomas Herdner (GLH) ging den BĂŒrgermeister an:

Sie können nicht beurteilen, ob Mobilfunk schÀdlich ist. Ich komme mir vor wie im Mittelalter und die Erde ist noch eine Scheibe.

Der BUND-Vorsorgewert sei der richtige Wert, so Herdner:

Die Schweizer und Wiener kĂŒmmern sich anders um ihre BĂŒrger.

BĂŒrgermeister Just reagierte gelassen und sagte:

Was Sie ĂŒber mich gesagt haben, gilt auch fĂŒr Sie. Sie lesen Fachliteratur, ich auch.

Bei drei Gegenstimmen (GLH) wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, den Vertrag mit der Deutschen Funkturm GmbH fĂŒr den Standort Heinrich-Beck-Halle, fĂŒr eine Laufzeit von zehn Jahren mit einer einmaligen Option auf weitere fĂŒnf Jahre angenommen.

 

Gemeinderat beschließt Taktverdichtung

10-Minuten-Takt in den Morgenstunden und am Nachmittag beschlossen

Hirschberg, 28. April 2012. (red/sap) Im Gemeinderat, 24. April 2012, wurde ĂŒber die Taktverdichtung der Linie 5 diskutiert und eine Mindestvariante beschlossen. Im 10-Minuten-Takt werden die Bahnen kĂŒnftig von 6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr fahren. Mitarbeiter der RNV nahmen zu den Signalisierungsproblemen Stellung.

Bis Mitte des Jahres 2012 wird mit dem Abschluss der Arbeiten in Verbindung mit dem 2-gleisigen Ausbau (ZAB) der OEG-Strecke Schriesheim – Weinheim gerechnet. Damit ist der Ringschluss der Linie 5 beendet, sodass ab diesem Zweitpunkt auch ein neues Fahrplankonzept realisiert werden muss.

Mit der Bezuschussung des zweigleisigen Ausbaus und der Zustimmung aller Beteiligten war auch eine Realisierung der Angebotsverbesserung/Taktverdichtung verbunden. Die Mindestanforderung an eine zeitnah zu realisierende Taktverdichtung sind die Grunde gelegten PrÀmissen der so genannten Standardisierten Bewertung (SB), die dem Zuschussverfahren vorangestellt war.

Die RNV hat nun verschiedene Varianten der Taktverdichtung vorgestellt und monetĂ€r bewertet. UrsprĂŒnglich sollte bis spĂ€testens Anfang MĂ€rz 2012 vom Rhein-Neckar-Kreis bzw. von den beteiligten StĂ€dten und Gemeinden die Zustimmung fĂŒr eine Variante vorliegen, um die Fahrplananpassungen mit notwendiger Öffentlichkeitsarbeit realisieren zu können.

Zum Ende des Monats Juli 2012 soll eine Taktverdichtung umgesetzt werden. Durch das in den Sommerferien verminderte Fahrgast- und Verkehrsaufkommen kann somit in einer Art „Probephase“ bis zum Schuljahresbeginn im September Erfahrung gesammelt werden. Die RNV sieht ein, dass z.B. die Wiederaufnahme des Betriebes beim ZAB nach dem Schienenersatzverkehr nicht ausreichend vorbereitet war und man dadurch zu Recht viel Kritik bekommen habe.

Folgende Varianten der Taktverdichtung wurden zur Wahl gestellt:

Die Variante SB (Standardisierter Bewertung = Mindestvariante) sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim-Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:00 und 8:00 Uhr bzw. 15:00 bis 19:00 Uhr vor. Das entspricht einer Zusatzleistung gegenĂŒber dem Ist-Stand von 119.000 Kilometer.

Variante A sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim – Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:30 und 9:00 Uhr bzw. 14:00 bis 19:00 Uhr vor sowie einen SpĂ€tverkehr zwischen Dossenheim – Schriesheim -Weinheim an allen Tagen im 30-Min-Takt. Das entspricht einer Zusatzleistung von 155.000 Kilometer.

Die Variante B kann nur zusĂ€tzlich zur Variante A realisiert werden und beinhaltet eine zeitweise VerlĂ€ngerung der Linie 24 Rohrbach SĂŒd – HD Hbf – Berliner Straße – Handschuhsheim bis Schriesheim. Sowie fĂŒnf Fahrten in der Hauptverkehrszeit zwischen 7:00 und 9:00 Uhr und 15:00 Uhr. Das entspricht einer Zusatzleistung von 179.000 Kilometer.

Die Variante C kann nur zusÀtzlich zu Variante A oder B realisiert werden. Sie geht von einer durchgehenden Bedienung der Linie 5 an Sonn- und Feiertagen ab 9:00 Uhr und im SpÀtverkehr alle 20 Minuten aus. Das entspricht einer Zusatzleistung von 220.000 Kilometer.

Bei der Wahl der zukĂŒnftigen Varianten mĂŒssen die StĂ€dte und Gemeinden (Dossenheim, Schriesheim, Hirschberg und Weinheim) sich letztlich mit dem Rhein-Neckar-Kreis auf ein Modell einigen.

Der Stadtrat der Stadt Schriesheim beschloss in seiner Februarsitzung eine Taktverdichtung nach der Variante SB kostenneutral, modifiziert um eine halbe Stunde am Vormittag, nÀmlich 6:30 bis 8:30 Uhr. Dem schloss sich der Weinheimer Stadtrat an.

Die Zustimmung der Gemeinde Hirschberg soll, laut Beschlussvorschlag, an das Beheben der Signalisierungsprobleme auf der Bundesstraße 3 geknĂŒpft werden.

Wir haben uns 2007 zur Taktverdichtung entschieden

erklĂ€rte BĂŒrgermeister Manuel Just. FĂŒr das 60 Millionen Projekt gab es Fördergelder des Bundes und wolle man diese nicht zurĂŒckzahlen „kommen wir an der Mindestvariante nicht vorbei“, so Just weiter. Über die Signalisierungsprobleme an der B3 sei er alles andere als erfreut.

In den Monaten November bis Februar wurde man in den BefĂŒrchtungen bestĂ€tigt, deshalb sei Hirschberg nur dann fĂŒr eine Taktverdichtung, wenn die Signalisierungsprobleme behoben werden, sagte der BĂŒrgermeister.

Denn seit Monaten beschweren sich die Hirschberger Autofahrer und auch FußgĂ€nger ĂŒber die langen Wartezeiten an Ampeln und BahnĂŒbergĂ€ngen, vor allem betroffen ist das Nadelöhr in Großsachsen. Nun befĂŒrchtet man, dass die Taktverdichtung zu noch grĂ¶ĂŸeren Verkehrsproblemen fĂŒhre.

Norbert Buter von der RNV entschuldigte sich in der Gemeinderatssitzung: „Vieles hat am Anfang noch nicht funktioniert.“ Doch seit Dezember 2011 arbeite man an einer Optimierung, so habe man zum Beispiel in Leutershausen die Schließzeiten verkĂŒrzt, die Lichtsignalzeiten verbessert und nie seien drei BahnĂŒbergĂ€nge gleichzeitig geschlossen.

In Großsachsen konnte man eine „GrĂŒne Welle“ realisieren und weitere Optimierungsmaßnahmen seien in Planung.

Bei einem Ortstermin wurden am 14. Februar 2012 die Wartezeiten an den Ampeln gemessen, erklÀrte Felix Dmochowski, ebenfalls RNV, und prÀsentierte eine Grafik. Nur zweimal habe die Wartezeit mehr als zwei Minuten in Anspruch genommen und der Maximalwert habe bei 2,5 Minuten gelegen.

Diese Messung bezieht sich jedoch auf das erste Auto an der Ampel. „Mich interessiert, was mit dem 16. oder 17. Auto ist“, fragte Werner Volk (FW).

In der Breitgasse lĂ€uft es heute besser als frĂŒher

sagte Dmochowski.

„Ich möchte vor allem wissen, wie viele Autos können fahren“, erlĂ€rte Alexander May (FW) und forderte einen zweiten Auswertungstag. Der 14. Februar sei der Fasnachtsdienstag gewesen und dementsprechend wenig reprĂ€sentativ, so May.

Auch Karin Kunz (CDU) erklĂ€rte sie können sich nicht vorstellen, wie das funktionieren solle, wenn kĂŒnftig alle fĂŒnf Minuten eine Bahn kommt.

Die LĂ€nge der GrĂŒnzeiten seien zugeteilt und wĂŒrden nur zeitlich verschoben, so Dmochowski.

„Nehmen Sie das zu Lasten der B3?“, wollte Karin Kunz wissen. Zudem „die Stunde hat doch nicht plötzlich 120 Minuten“.

Matthias Dallinger (CDU) meinte: „Es hat sich spĂŒrbar was verbessert.“

Probleme im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel

Im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel und beim Autobahnzubringer gibt es noch Handlungsbedarf, das wurde auch von Seiten der RNV eingesehen. „Hier drĂŒckt noch der Schuh“, siebenmal gab es hier bei der Messung Wartezeiten zwischen drei und vier Minuten.

In den Anfangsmonaten habe es geknirscht und die RNV „kann uns die BefĂŒrchtungen nicht abnehmen, wenn es zur Taktverdichtung kommt“, so Just. „Doch wir können nicht unter die Mindestvariante zurĂŒckrudern“.

Den Beschluss zur Taktverdichtung von 2007, bezeichnete JĂŒrgen Steinle (GLH) als gute Entscheidung. Die Taktverdichtung sei einer wichtiger Baustein fĂŒr bessere Möglichkeiten im ÖPNV.

„Ein Mehrwert wird erzielt“, sagte auch Dr. Jörg Boulanger (CDU), dies ĂŒberwiege die Nachteile. Wie Schriesheim und Weinheim solle man fĂŒr die Mindestvariante stimmen. ZusĂ€tzlich schlug er vor, eine Verbesserung des SpĂ€tverkehrs einzufĂŒhren.

Man werde auch in Hirschberg die Mindestvariante, so wie Weinheim und Schriesheim schon beschlossen haben, zur Abstimmung geben, erklĂ€rte der BĂŒrgermmeister. Eventuell könne man noch versuchen, den SpĂ€tverker noch zu ergĂ€nzen.

„Die Vorteile liegen auf der Hand, wir tendieren zu Variante A“, meinte Oliver Reisig (FDP).

Auch Peter Johe (FW) sagte: „Wir sollten mit dem kleinsten Nenner beginnen.“

„Ende der Debatte“

Nach dem Einwurf „Ende der Debatte“ von Fritz Bletzer (FW) wurde abgestimmt.

Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Taktverdichtung der Linie 5 und der Mindestvariante zu. Bei dem erweiterten Antrag von CDU und SPD soll im SpĂ€tverkehr zudem eine 30-Minuten-Taktung geprĂŒft werden. Hier gab es von Seiten der Freien WĂ€hler eine Enthaltung und drei Gegenstimmen. Bei dem Punkt, die finanzielle Beteiligung der Gemeinde Hirschberg von der zufriedenstellenden Lösung der Signalisierungsprobleme abhĂ€ngig zu machen, gab es eine Gegenstimme (Thomas Herdner, GLH) und drei Enthaltungen (SPD und Oliver Reisig, FDP).

Gemeinderatssitzung vom 27. MĂ€rz 2012

„Historischer Haushalt“ verabschiedet

Hirschberg, 31. MĂ€rz 2012. (red/sap) Einstimmig wurde der erste doppische Haushalt vom Hirschberger Gemeinderat verabschiedet. Die Einnahmen liegen bei 15,67 Millionen Euro, insgesamt werden in diesem Jahr 7,54 Millionen Euro investiert – das ergibt ein Volumen von 23,2 Millionen Euro. Die dritteTrainingshalle „geistert“ durch die Haushaltsreden, obwohl sie nach den Zahlen in den kommenden Jahren nicht finanzierbar sein wird – außer man nimmt eine höhere Verschuldung in Kauf.

BĂŒrgermeister Manuel Just sprach von einem „historischen Haushalt“, der bei der Gemeinderatssitzung am 27. MĂ€rz 2012 verabschiedet wurde. Das betraf zum einen die Großprojekte, wie das Hilfeleistungszentrum, ÖPNV-Ausbau und Kanalsanierung, wie auch die Umstellung in die doppische BuchfĂŒhrung.

Allen BeschlussvorschlĂ€gen der Tagesordnung stimmte der Gemeinderat einstimmig zu: Der Gliederung in fĂŒnf Teilhaushalte – Hauptamt, KĂ€mmerei, Bauamt, BĂŒrgeramt, Allgemeine Finanzverwaltung -, dem Ergebnishaushalt mit einem veranschlagten ordentlichen Gesamtergebnis von 318.370 Euro, dem Finanzhaushalt mit einem Minus von 3.170.430 Euro, der mittelfristigen Finanzplanung fĂŒr den Zeitraum 2011 bis 2015 und ebenso dem Wirtschaftsplan fĂŒr den Eigenbetrieb Wasserversorgung.

Johe: „Wir haben dieses Jahrhundertbauwerk relativ gut verkraftet“

„Den grĂ¶ĂŸten Brocken bei den Investitionen stellen die Ausgaben fĂŒr das Hilfeleistungszentrum mit circa 3,5 Millionen fĂŒr Baumaßnahmen und EinrichtungsgegenstĂ€nden dar“, sagte Peter Johe (FW) in seiner Haushaltsrede. Weitere 4 Millionen waren schon in den vergangenen Jahren aufgebracht worden. Dies ergibt eine Summe in Höhe von 7,5 Millionen. Doch, so Johe, „wir haben dieses Jahrhundertbauwerk relativ gut verkraftet.“

Weiter betonte Johe, welchen Stellenwert der Sport vom Kleinkind bis zum Senior heute einnimmt, „gerade fĂŒr Ă€ltere Menschen ist Sport der reinste Jungbrunnen“. Mit der Standortuntersuchung bezĂŒglich einer Trainingshalle wurden 10.000 Euro in den Haushalt eingestellt und „wir finden es gut, dass im Haushalt, Vorsorge fĂŒr eventuelle weitere Planungen getroffen wurde“, so Johe.

Graf von Wieser: Die fĂŒnf Anliegen und Ziele der CDU

Ferdinand Graf von Wiser (CDU) sprach in seiner Haushaltsrede von einem „Paradigmenwechsel“ bezĂŒglich der Umstellung auf die Doppik.

Das in die Jahre gekommene Kanalsystem zwinge die Gemeinde zu einer nachhaltigen sukzessiven Erneuerung, mit der man 2012 beginne, „ein Ansatz von 800.000 Euro ĂŒber die nĂ€chsten drei Jahre dĂŒrfte nicht zu großzĂŒgig bemessen sein“.

Auch der Ausbau einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung sei der CDU-Fraktion ein Anliegen und sei „ein wichtiger Bestandteil der AttraktivitĂ€t“ Hirschbergs.

„Wir alle wissen, dass das Investitionsniveau außergewöhnlich ist“ und im laufenden Jahr seinen Höhepunkt erreicht habe „und von unserer Verwaltung professionell gemanagt wurde“, lobte Wiser.

Die geschrumpften RĂŒcklagen mĂŒssten wieder aufgebaut werden.

Als wesentliche Anliegen und Ziele der CDU-Fraktion nannte Wiser, die Gestaltung einer attraktiven Ortsmitte in Leutershausen, die Nutzung des Gartens der Alten Villa als öffentliche GrĂŒnanlage, die ÜberprĂŒfung der FunktionalitĂ€t der Alten Turnhalle in Großsachsen, die Sanierung des Kanalsystems und die Straßenbeleuchtung in der Leutershausener Straße.

Herdner: Ein Goldesel mit Verdauungsproblemen

Die glĂŒckliche Kombination eines hohen Einkommensteueranteils, reichlich Gewerbesteuern und dem Erlös von dem Verkauf von gemeindeeigenen GrundstĂŒcken, habe es ermöglicht vieles zu realisieren, sagte Thomas Herdner (GLH) in seiner Haushaltsrede. „Doch von 2013 ab wird diese Art von Goldesel Verdauungsprobleme bekommen“, und damit wĂŒrden die GestaltungsrĂ€ume enger.

Auch griff Herdner nochmals den Wunsch der GLH nach einer Schulung der GemeinderĂ€te fĂŒr den Doppik-Haushalt auf, und betonte „es ist eine Bringschuld der Verwaltung“.

Die Forderung nach einer dritten Sporthalle bezeichnete Herdner im Kontext zu den explodierenden Betriebs- und Unterhaltskosten der gemeindeeigenen GebĂ€ude als „schlichtweg rĂŒcksichtslos“ gegenĂŒber den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern.

„Was halten Sie von einer klimaneutralen Kommune Hirschberg 2020?“, fragte Herdner. Und gab gleich die Antwort: „Wohl nicht allzu viel, wenn man an die notwendigen Maßnahmen denkt, die Sie bisher nicht unterstĂŒtzt haben.“

Metzler: Bedarfs- und FinanzierungsprĂŒfung der dritten Halle

Auch Dr. Horst Metzler (SPD) Ă€ußerte sich in seiner Haushaltsrede kritisch zu einer neuen Trainingshalle: In Zeiten einer nur geringen RĂŒcklage dĂŒrfen zusĂ€tzliche umfangreiche freiwillige Maßnahmen, auch Baumaßnahmen, nach Überzeugung der SPD nicht Kredit finanziert geplant werden.“

Jahrzehntelang habe die SPD bei niedrigerer Verschuldung der Gemeinde eine Trainingshalle gefordert und schlug Standorte und den Bau unter aktiver Beteiligung der Vereine vor. „Doch es gab immer Ablehnung durch die beiden großen Fraktionen“, erinnert Metzler.

Umso ĂŒberraschender sei es gewesen, dass durch Mehrheitsentscheidung eben dieser Fraktionen am 24. November 2009 600.000 Euro fĂŒr den Bau einer Trainingshalle in die mittelfristige Finanzplanung fĂŒr 2013 eingestellt wurde. Die im Haushalt 2012 „vollzogene und stillschweigend akzeptierte Verschiebung“ des Ansatzes von 2013 auf 2014, begrĂŒĂŸe die SPD, ebenso die Ausweisung von weiteren Mitteln fĂŒr die Trainingshalle in 2015.

Auf Antrag der SPD wurde im Dezember 2011 eine umfangreiche auch perspektivische PrĂŒfung des Bedarfs und der Finanzierung der Trainingshalle beschlossen. „Die Ergebnisse werden wohl Ende 2012 vorliegen und dann kann die Planung beraten werden“, so Metzler.

Reisig: „Unser Erbe an die nĂ€chste Generation soll keine Finanzlast sein“

„Die Verwaltung hat uns fĂŒr Hirschberg einen Haushalt vorgelegt, der geprĂ€gt ist von den Großprojekten der letzten und der kommenden Jahren“, sagte Oliver Reisig (FDP) in seiner Haushaltsrede.

Die RĂŒcklagen seien durch Hilfeleistungszentrum, ÖPNV-Ausbau, Kanalsanierung und weitere InvestitionstĂ€tigkeiten in Höhe von 7,4 Millionen aufgebraucht und „unser Tafelsilber ist verkauft“.  Aus diesem Grund werden „die nĂ€chsten Jahre keine rosigen“.

Reisig mahnte, es sollte das Ziel aller sein, weitere Einsparpotentiale zu suchen und dabei gleichzeitig die Einnahmenseite kritisch zu betrachten.

Die Planung einer dritten Halle, sei, so der FDP-Politiker, bei der mittelfristig gegebenen Finanzlage der Gemeinde „verfrĂŒht“. „Unser Haushalt gibt das in den nĂ€chsten fĂŒnf Jahren nicht her.“ Das Ziel sei RĂŒcklagen fĂŒr schlechtere Zeiten aufzubauen und die Verschuldung gering zu halten.

„Unser Erbe an die nĂ€chste Generation soll keine Finanzlast sein.“

 

Gemeinderatssitzung vom 27. MĂ€rz 2012

Just: „Das Thema Kinderbetreuung zieht sich wie ein roter Faden durch die Sitzung“

Hirschberg, 29. MĂ€rz 2012. (red/sap) Das Thema Kinderbetreuung zog sich wie ein roter Faden durch die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung. Zudem wurde ein „historischer Haushalt“, so Just, verabschiedet und die Fraktionen hielten ihre Haushaltsreden.

Von Sabine Prothmann

Auf dem Marbacher Hof im Ortsteil Großsachsen ist die Einrichtung eines Bauernhof-Kindergartens im Herbst 2012 geplant. Dort möchten zwei berufstĂ€tige Erzieherinnen ihre Idee von dieser speziellen Einrichtungsart durch Anmietung von RĂ€umlichkeiten und UnterstĂŒtzung der Familie Kneier-Jost realisieren.

Offensichtlich waren auch viele Zuschauer gekommen, die sich fĂŒr dieses Thema interessierten.

Doch wie BĂŒrgermeister Just gleich eingangs der Gemeinderatssitzung betonte: „Der Gemeinderat hat noch erheblichen Beratungsbedarf“, so dass dieser Punkt von der Tagesordnung genommen wurde. In einer der nĂ€chsten Sitzungen wird sich der Gemeinderat mit dem Bauernhof-Kindergarten beschĂ€ftigen, kĂŒndigte Just an.

Auch im nÀchsten Tagesordnungspunkt ging es um die Kinderbetreuung.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 31. Januar 2012 beschlossen, dass in der Rheinstraße, Ecke Karlsruherstraße, Ortsteil Leutershausen, der Bau einer Kinderkrippe mit 20 bis 30 BetreuungsplĂ€tzen realisiert werden soll.

Bis zum Bewerbungsschluss am 27. Februar 2012 waren vier Bewerbungen eingegangen, die der BĂŒrgermeister vorstellte.

Beim ersten Bewerber handelte es sich, wie nicht schwer zu erkennen war, um den Postillion e.V., der jetzt schon Kinderkrippen in Großsachsen und Leutershausen betreibt.

„Eine TrĂ€gervielfalt ist damit nicht gegeben.“

Die Erfahrung und die einheitliche Struktur, vor allem bei den ElternbeitrĂ€gen, sprĂ€chen eindeutig fĂŒr diesen Bewerber, so Just. Auch gĂ€be es hier wenig Unsicherheit bei den Betriebskosten. Nachteilig sei jedoch die Gefahr eines Monopols: „Eine TrĂ€gervielfalt ist damit nicht gegeben.“

Beim zweiten Bewerber handelt es sich um die Hirschbergerin Manuela Weiskircher. Sie hatte die GemeinderĂ€te nicht nur mit ihrem ansprechenden pĂ€dagogischen Konzept ĂŒberzeugt, sondern auch durch ihre Identifikation mit Hirschberg.

Als Nachteil wurden jedoch die hohen Verwaltungskosten, resultierend aus GeschĂ€ftsfĂŒhrung plus Leitung, gesehen, die dann zu Lasten der GemeindezuschĂŒsse und der ElternbeitrĂ€ge gehen wĂŒrden.

Dem dritten Bewerber, das Heidelberger Kinderzentrum Kunterbunt, fehle die Identifikation mit Hirschberg sowie ein Ansprechpartner – neben der Leitung – vor Ort. Zudem waren die veranschlagten Baukosten sehr hoch.

Der vierte Bewerber zeige große Unsicherheitsfaktoren bezĂŒglich der Bau- und Personalkosten, er habe nur SchĂ€tzwerte vorgelegt. Das spreche fĂŒr keine große VerlĂ€sslichkeit, so Just.

Deshalb schlug die Verwaltung vor, den Zuschlag an Manuela Weiskircher aus Großsachsen zu vergeben, unter der Voraussetzung, dass sie die Verwaltungskosten reduziere. Die private TrĂ€gerin plante mit 30 Prozent, nun sollen die Verwaltungskosten aber 15 Prozent des Anteils am Bruttoarbeitslohn nicht ĂŒbersteigen. Damit könnte auch der Gemeindezuschuss und die ElternbeitrĂ€ge niedriger ausfallen.

Der zweite Teil des Beschlussvorschlags sieht vor, falls die Hirschberger Bewerberin die genannten Voraussetzung nicht erfĂŒlle, sollte der Zuschlag an den ersten Bewerber, also an den Postillion e.V. gehen.

Seine Fraktion sei sich nicht einig, erklĂ€rte Peter Johe (FW). Ein Teil sei fĂŒr Manuela Weiskircher – und da nur mit 10-prozentigem Anteil am Bruttoarbeitslohn anstelle vo 15 Prozent – ein anderer Teil fĂŒr den Postillion e.V.. Ferdinand Graf von Wieser (CDU) erklĂ€rte hingegen die Einigkeit seiner Fraktion und sagte, „wir wollen die Angebotsvielfalt“, die fehlende Erfahrung mache die Bewerberin mit ihrer guten PrĂ€sentation Wett.

Auch fĂŒr die SPD-Fraktion ist die Notwendigkeit einer Vielfalt oberstes Gebot, sagte Dr. Horst Metzler. Deswegen habe sich die SPD auch fĂŒr den dritten Bewerber entschieden, falls Manuela Weiskircher die Voraussetzungen nicht erfĂŒlle. Metzler forderte folglich eine getrennte Abstimmung.

Ähnlich argumentierte auch Monika Maul-Vogt fĂŒr die GLH. Die TrĂ€gervielfalt, aber auch die QualitĂ€t, Öffnungszeiten, Sozialstaffelung, Schließtage, gesplittete BetreuungsplĂ€tze waren Kriterien an denen ihre Fraktion die Entscheidung fest machte und deshalb auch den dritten Bewerber an die zweite Stelle setzte. Bei dem dritten Bewerber handle es sich um ein großen, erfahrenen und zuverlĂ€ssigen Partner, so Maul-Vogt.

Eingeschossige Bauweise und 30 PlÀtze wurden fixiert

„Ich möchte zunĂ€chst die eingeschossige Bauweise und die 30 PlĂ€tze fixieren“, erklĂ€rte Just und bekam dafĂŒr einstimmige Zustimmung.

Die Freien WĂ€hler wollten als Erstes ĂŒber die Reduktion der Verwaltungskosten von 15 Prozent auf 10 Prozent abstimmen, konnten damit aber die anderen Fraktionen nicht ĂŒberzogen und so blieb es bei vier (FW) Ja-Stimmen.

Bei drei Gegenstimmen (ebenfalls FW) wurde der erste Teil des Beschlussvorschlags der Verwaltung, den Zuschlag, unter den genannten Voraussetzungen, an Frau Weiskirche zu vergeben, beschlossen.

Im zweiten Teil stimmten elf Ratsmitglieder fĂŒr die Alternative Postillion e.V. und sieben (SPD, GLH und Oliver Reisig) fĂŒr den dritten Bewerber, das Kinderzentrum Kunterbunt aus Heidelberg.

Thomas Herdner (GLH) wĂŒnschte sich fĂŒr die neue Kinderkrippe ein Passivhaus und Metzler (SPD) meinte, diesen Rat könne man sicherlich dem Bewerber mitgeben.

„Wir haben innerhalb von fĂŒnf Jahren viele PlĂ€tze geschaffen“

Im nĂ€chsten Tagesordnungspunkt ging es um den qualitĂ€tsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung fĂŒr Kinder.

Durch die Einrichtung der Kinderkrippe Postillion e.V. in Leutershausen und Großsachsen, der teilweise Aufnahme von Kindern unter drei Jahren in den KindergĂ€rten und der Kindertagespflege, die seit dem 01. Januar 2010 von der Kommune gefördert wird, werden unterschiedliche Betreuungsmöglichkeiten in Hirschberg angeboten, erklĂ€rte der BĂŒrgermeister.

Die Regelung der Zuschusshöhe in der Tagespflege von 30.000 Euro pro Jahr wurde zunĂ€chst fĂŒr die Jahre 2010 und 2011 getroffen. FĂŒr die Tagespflegepersonen wurde im Jahr 2010 ein Zuschuss in Höhe von 2,05 Euro pro Betreuungsstunde gezahlt, im Jahr 2011 reduzierte sich dieser auf Grund einer höheren Summe der Gesamtbetreuungsstunden auf 1,49 Euro pro Betreuungsstunde. Seit dem 01. Januar 2012 wird pauschal ein Zuschuss in Höhe von 1,50 Euro bezahlt.

Unter BerĂŒcksichtigung der gesetzlichen Vorgaben ist zu prĂŒfen, ob der voraussichtliche Bedarf (42 Prozent der unter DreijĂ€hrigen) noch gedeckt werden kann.

Dies ist in Hirschberg nach Schaffung der Voraussetzung zur Errichtung einer weiteren Krippe in Leuterhausen mittelfristig zu bejahen.

Denn spÀtestens zur JahreshÀlfte des kommenden Jahres ist von einem nachhaltigen Angebot von mehr als 100 PlÀtzen bei gegenwÀrtig 255 Kindern unter drei Jahren auszugehen.

„Wir haben innerhalb von fĂŒnf Jahren viele PlĂ€tze geschaffen“, sagte Ferdinand Graf von Wiser (CDU). Und Peter Johe (FW) meinte: „Die Tendenz zur Anspruchsnahme von KrippenplĂ€tzen wird steigen, wir haben ein hervorragendes Ergebnis.“

Insgesamt war den Ratsmitgliedern klar, dass sich die Kinderbetreuung Ă€ndern muss und wird. Der Wunsch nach GanztagesplĂ€tzen und Betreuung fĂŒr Kinder unter drei Jahren nimmt stetig zu.

Der Bestandsaufnahme und den geplanten Ausbaustufen fĂŒr Kinder unter drei Jahren wurde einstimmig zugestimmt.

ATU Hirschberg: Ausbau von Dachwohnungen in der Mörikestraße nicht zulĂ€ssig

Zwei BauantrĂ€ge und zwei Bauvoranfragen bekommen grĂŒnes Licht

Hirschberg, 13. MĂ€rz 2012. (red) Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt hat heute ĂŒber vier Bauvorhaben beraten.

Bei dem ersten Bauvorhaben handelte es sich um ein Kenntnisgabeverfahren zum Neubau einer DoppelhaushĂ€lfte mit Garage in der Weinheimer Straße in Leutershausen.

Aufgrund des GrundstĂŒckszuschnitt und dem von jeglicher Bebauung freizuhaltenden GrĂŒnstreifens im Norden des GrundstĂŒcks, ist eine Platzierung der Garage neben dem Wohnhaus unter Einhaltung des Einfahrtsbereiches von fĂŒnf Metern zur Straßenbegrenzungslinie nicht möglich. Die Zufahrt erfolgt daher parallel zur VerkehrsflĂ€che ĂŒber eine auf dem GrundstĂŒck liegende HofflĂ€che von fĂŒnf Metern.

Garage in der Weinheimer Straße genehmigt

Da durch die Befreiung auch keine nachbarschaftlichen Belange beeintrÀchtigt werden, schlug die Verwaltung vor, das Einvernehmen zu einer Befreiung von dem im Bebauungsplan festgelegten Mindestabstand zwischen Garage und öffentlicher VerkehrsflÀche zu erteilen.

Der ATU stimmte dem einstimmig zu.

Bei dem zweiten Tagesordnungspunkt ging es um die Bauvoranfrage zum Neubau eines Sechsfamilienhauses mit Aufzug in der Mörikestraße in Großsachsen.

Mit der Bauvoranfrage sollten folgende Punkte geklÀrt werden:

Die Errichtung eines Kniestocks von 45 Zentimetern und eines Sockels von nur 15 Zentimetern anstatt eines Sockels von 60 Zentimetern ohne Kniestock, die Überschreitung der GeschossflĂ€chenzahl um vier Prozent und die Errichtung von zwei selbstĂ€ndigen Wohnungen im Dachgeschoss.

Dachwohnungen nicht erlaubt

Der Bauherr begrĂŒndet die Abweichungen vom Bebauungsplan wie folgt:

„Das Wohnhaus soll mit Aufzug und damit behindertenfreundlich errichtet werden. Der Aufzug ist kostenintensiv und nicht wirtschaftlich vertretbar, falls nicht im Dachgeschoss zwei kleine Wohnungen errichtet werden.

Da behindertenfreundliche Wohnungen breitere Flure und Dielen benötigen, ist das Konzept ohne einen geringeren Kniestock und einer GeschossflĂ€chenzahl-Überschreitung nicht realisierbar.

Denn auch die Wohnungen der anderen Geschosse werden behindertenfreundlich und damit im VerhĂ€ltnis zur Zimmerzahl grĂ¶ĂŸer als herkömmliche Wohnungen“.

Ohne eine Vermietung zweier Wohnungen im Obergeschoss wĂ€re die Ausstattung mit Aufzug wirtschaftlich nicht tragbar, so der Bauherr in seinem Antrag. Durch die behindertengerechte Gestaltung seien die Wohnungen etwas grĂ¶ĂŸere als ĂŒbliche Wohnungen und deshalb werde die GeschossflĂ€chenzahl um 4 Prozent ĂŒberschritten.

Diesen Teil der Bauvoranfrage lehnte der ATU ab, da selbstĂ€ndige Wohnungen im Dachgeschoss nach Bebauungsplan nicht zulĂ€ssig sind. Zwar könne hier Wohnraum entstehen, beispielsweise nutzbar ĂŒber darunter liegenden Wohnungen, aber nicht als eigenstĂ€ndige Einheit.

PrÀzedenzfall ohne Wirkung

Eine Diskussion gab es um die beantragte Verlagerung des Sockels in den Kniestock im Dach. GemeinderĂ€tin Eva-Marie Pfefferle (SPD) befĂŒrchtete einen „PrĂ€sedenzfall“. BĂŒrgermeister Manuel Just sag darin kein Problem:

StÀdtebaulich wird das keine problematischen Folgen haben.

Die Verwaltung schlug vor, den BefreiungsantrĂ€gen zuzustimmen, bis auf die sechs Wohnungen. BĂŒrgermeister Just machte daraus ein „Mehrfamilienhaus“ mit entsprechenden StellplĂ€tzen und der Überschreitung von GFZ und des Kniestocks. Der ATU erteilt sein Einvernehmen, Frau Pfefferle enthielt sich.

Bei der nĂ€chsten Bauvoranfrage handelte es sich um den Abbruch eines bestehenden WohngebĂ€udes und Neubau eines Wohn- und GeschĂ€ftshauses an gleicher Stelle in der Landstraße 18 in Großsachsen.

Verwaltung unterstĂŒtzt Abriss und Neubau in der Landstraße 18

Das Wohnhaus auf dem Anwesen in der Landstraße 18 stĂŒnde seit einigen Jahren vollstĂ€ndig leeer, berichtete BĂŒrgermeister Manuel Just.

Auch die teilweise landwirtschaftliche Nutzung des Anwesens wurde bereits vor vielen Jahren aufgegeben und die seinerzeit bestehenden NebengebÀude entfernt.

Aufgrund seiner Lage direkt neben den Bahngleisen an der an dieser Stelle verengten Hauptverkehrsstraße sowie seines maroden Zustands, besteht auch keine Hoffnung, dass das GebĂ€ude in dem gegenwĂ€rtigen Zustand wieder bewohnt wird.

Eine Grundsanierung wĂ€re zu kostenintensiv, so dass der weitere Verfall die logische Konsequenz fĂŒr das GebĂ€ude wĂ€re.

An gleicher Stelle soll nun nach dem Abriss ein Wohn- und GeschĂ€ftshaus entstehen. Die Stockwerkseinteilung, sowie Trauf- und Firsthöhe sollen sich den NachbargebĂ€uden anpassen. Der hofseitige zweigeschossige Anbau soll ein nach dem SĂŒden orientiertes Pultdach erhalten.

FĂŒr diesen Bereich der Landstraße gĂ€be es keinen Bebauungsplan, so Just, so dass das Vorhaben nach den Kriterien des sogenannten „EinfĂŒgens“ zu beurteilen sei.

Aufgrund der Tatsache, dass sich der Neubau an den Abmessungen der NachbargebÀude in Trauf- und Firsthöhe orientieren wird, sei es unzweifelhaft, dass sich das GebÀude an die umliegende Bebauung anpassen werde.

Auch die vorgesehene Nutzung als GewerbeflĂ€che und WohnflĂ€che fĂŒge sich ein.

Treiber provoziert Belehrung

Gemeinderat Karl-Heinz Treiber (GLH) kritisierte, dass man ĂŒber eine Querung den Zugang zum OEG-Bahnhof ermöglichen wolle:

Das enttÀuscht mich, dass sich hier niemand erinnert.

BĂŒrgermeister Just wies den Einwand zurĂŒck und erlĂ€uterte, dass dieses GrundstĂŒck ĂŒberhaupt keinen Vorteil in der Sache bringen wĂŒrde. Herr Treiber erwiderte daraufhin, er habe ja nur erinnern wollen und stimmte dann ebenfalls zu.

Der ATU stimmte der Voranfrage zu, Gemeinderat Thomas Herdner (GLH) enthielt sich ohne Nennung von GrĂŒnden.

Als letzter Punkt stand der Bauantrag zum Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses in der Johann Dörk-Straße in Leutershausen auf der Tagesordnung.

„Problematisches Baugebiet“

Die Bauherren beabsichtigen das Zweifamilienwohnhaus im Erdgeschoss mit einem Anbau von 6,43 Metern auf 4,42 Metern zu erweitern. Mit einer Traufhöhe von 2,95 Metern und einem Pultdach mit geringer Dachneigung beschrĂ€nkt sich der Anbau ausschließlich auf das Erdgeschoss.

Der derzeitige Vorbau mit Balkon und Eingangsbereich soll komplett entfernt werden. Stattdessen ist beabsichtigt, das Badezimmer zu erweitern und den Hauseingang neu zu gestalten. Im Obergeschoss soll wieder ein Balkon entstehen. Der neu gestaltete Vorbau wird in den Maßen des derzeitigen Bestandes wieder errichtet.

Fraglich ist, ob das Vorhaben den Vorgaben des Bebauungsplans zur Gestaltung der Bauten entspricht, da DoppelhĂ€user und Hausgruppen gleichzeitig ausgefĂŒhrt und einheitlich gestaltet werden mĂŒssen. Der beantragte Anbau wĂŒrde von daher dem Gebot der Einheitlichkeit widersprechen.

Sinn und Zweck dieser Vorschrift könne jedoch nicht sein, dass ein Bauherr sein Wohnhaus nur dann erweitern kann, wenn an die benachbarte DoppelhaushĂ€lfte in dem gleichen Maß ebenfalls angebaut wird.

Zudem wĂŒrde das großzĂŒgige Baufenster quasi „einladen“, die WohnhĂ€user zu erweitern.

Bei der Betrachtung des Straßenzuges stelle man ferner fest, dass der Bereich vor den WohngebĂ€uden keineswegs von jeglicher Bebauung freigehalten ist.

Deshalb sei die Hirschberger Verwaltung der Ansicht, dass das Gebot der einheitlichen Gestaltung der Bauten aus dem Jahr 1968 der Gestaltungsfreiheit der Bauherren widerspricht und aus heutiger Sicht nicht mehr haltbar ist. Die Verwaltung schlug deshalb vor, unter der Voraussetzung der Einhaltung der Baugrenzen, dem Bauvorhaben zuzustimmen.

Verschiedene GemeinderĂ€te betonten, dass es wĂŒnscheswert sei, wenn sich das „problematische“ Gebiet positiv verĂ€ndert. Bislang sei das Bild sehr uneinheitlich durch Garagen und GartenhĂ€user auf den GrundstĂŒcken.

Der ATU erteilte sein Einvernehmen.

Etatberatung des Hirschberger Gemeinderates

Der Haushalt im Schatten der Halle

Hirschberg, 04.MĂ€rz 2012. (red/sap) Die Fraktionen des Hirschberger Gemeinderates haben insgesamt zwölf AntrĂ€ge gestellt. Die meisten AntrĂ€ge wurden abgewiesen oder zurĂŒckgezogen. Eine heftige Debatte gab es um die „Dritte Halle“.

Von Sabine Prothmann

Der Entwurf des Haushaltsplans 2012 und des Wirtschaftsplanes wurden schon in der Gemeinderatssitzung am 18. Januar 2012 eingebracht und in ihren wesentlichen Inhalten und Schwerpunkten erlÀutert.

GegenĂŒber dem ursprĂŒnglichen Verwaltungsentwurf wurden in der Zwischenzeit einige Änderungen und Korrekturen erforderlich.

Die Korrekturen, die vorgenommen werden mussten, waren aber laut BĂŒrgermeister Manuel Just marginal.

Das Gesamtvolumen von Ergebnis- und Finanzhaushalt betrĂ€gt rund 23,2 Millionen Euro. 7,5 Millionen entfallen auf Investitionen. Damit werde die RĂŒcklage um rund 3,2 Millionen Euro erleichtert und es mĂŒssen Kredite in Höhe von ĂŒber 1,5 Millionen aufgenommen werden.

Bei der Haushaltsberatung musste sich der Hirschberger Gemeinderat mit insgesamt zwölf AntrĂ€gen der Fraktionen beschĂ€ftigen, davon entfielen fĂŒnf auf die GLH, sechs auf die SPD und ein Antrag auf die FDP.

Schulung = rausgeschmissenes Geld?

„Das ist rausgeschmissenes Geld“, kommentierte BĂŒrgermeister Just den Antrag der GLH, fĂŒr die DurchfĂŒhrung einer qualifizierten Schulung der GemeinderĂ€te und der sachkundigen BĂŒrger in den beratenden AusschĂŒssen zum doppischen Haushalts- und Rechnungswesen im Jahr 2012 einmalig den Betrag von 2.400 Euro einzustellen.

Die Verwaltung stehe jederzeit fĂŒr Fragen bereit, erklĂ€rte Just.

GLH-Sprecher JĂŒrgen Steinle wollte zum Beispiel wissen „wie muss man einen Antrag stellen?“ „Das bekommen Sie bei keiner Schulung vermittelt“, entgegnete der BĂŒrgermeister.

Just bot eine weitere Schulung an, die die KÀmmereimitarbeiter gemeinsam mit ihm gestalten könnten.

Aus Erfahrung wisse er, eine externe Schulung in diesem Bereich, „bringt nichts“, so Gemeinderat Peter Johe (FW) und schlug „Learning bby doing“ vor.

Learning by doing

Man mĂŒsse wohl demnach den Haushalt 2012 „als Übungshaushalt“ verstehen, meinte Dr. Horst Metzler (SPD).

Der Antrag wurde bei drei Gegenstimmen (GLH) abgelehnt.

Auf den Antrag der SPD, fĂŒr eine Fahrradabstellanlage auf der Ostseite der Gleise am Bahnhof Heddesheim/Hirschberg zusĂ€tzlich 10.000 Euro einzustellen, entgegnete der BĂŒrgermeister, die Verwaltung befĂŒrworte die Errichtung eines einfachen Fahrradunterstandes grundsĂ€tzlich.

Die hierfĂŒr erforderlichen Haushaltsmittel stehen zur VerfĂŒgung. Dementsprechend lautete auch der Beschlussvorschlag, dem Antrag werde zugestimmt, die Verwaltung wird mit der Planung beauftragt, zusĂ€tzliche Haushaltsmittel werden nicht eingestellt.

Dem wurde einstimmig zugestimmt.

Waldspielplatz hat schon 28.000 Euro gekostet

Der Antrag der SPD, den Mittelansatz fĂŒr die Erneuerung des Waldspielplatzes in Leutershausen von 500 auf 5000 Euro aufzustocken, war nicht erfolgreich.

500 Euro seien viel zu wenig, wenn man den Spielplatz gesehen hÀtte, erklÀrte Dr. Horst Metzler den Antrag seiner Fraktion.

Die Verwaltung entgegnete, dass es sich bei den 500 Euro nur um den Materialaufwand wie Beton und Sand handle, Personalkosten entstĂŒnden nicht, da die Arbeiten vom Bauhof erledigt wĂŒrden.

Manuel Just erklĂ€rten den Ausschussmitgliedern, dass fĂŒr die Sanierung bislang schon 28.000 Euro ausgegeben wurden.

„Mehr geht immer“, so Just, und irgendwann „landen wir bei 40.000 Euro.

„Ich will mal wissen, was wir damit gemacht haben?“,

fragte deshalb JĂŒrgen Steinle (GLH).

Dr. Horst Metzler (SPD) zog den Antrag zurĂŒck.

„Kein roter Faden bezĂŒglich der wirtschaftlichen Entwicklung“

Die GLH stellte den Antrag, dass 10.000 Euro fĂŒr die Erstellung eines Einzelhandelskonzepts eingestellt werden.

Thomas Herdner (GLH) bemerkte, das „Ausbluten der GeschĂ€fte in der Breitgasse“ in Großsachsen. Er sehe keinerlei AktivitĂ€ten des BDS und meinte „man kann keinen roten Faden bezĂŒglich der wirtschaftlichen Entwicklung erkennen“. Der Gemeinderat sollte von der politischen Seite aktiv werden.

Just schlug eine „Low-Budget-Lösung“ vor, sprich er wolle die Akteure der Gemeinde integrieren und mit den beiden BDS-OrtsverbĂ€nden ĂŒber Möglichkeiten und Lösungen sprechen.

Daraufhin zog die GLH den Antrag zurĂŒck.

Konkurriert die „Dritte Halle“ mit der Sanierung der bestehen Hallen?

Der Antrag der SPD zur Aufstockung des Mittelansatzes fĂŒr die PrĂŒfungen des vom Gemeinderat am 14. Dezember 2011 beschlossenen Vorgehens zur Entscheidung ĂŒber die Trainingshalle um 10.000 Euro, trat im Gemeinderat eine heftige Diskussion los.

Sie wollte fĂŒr 10.000 Euro den Bedarf fĂŒr eine dritte Halle und den Sanierungsbedarf der bestehenden Hallen untersucht haben. Aus Sicht der Verwaltung ist der Bedarf fĂŒr eine dritte Halle sowieso offensichtlich.

In der Stellungsnahme der Verwaltung heißt es, derzeit werde der Bedarf einer „Dritten Halle“ abgefragt und die baurechtlichen Möglichkeiten der vorgeschlagenen Standorte geprĂŒft.

Eine weitergehende Untersuchung der GebĂ€ude halte die Verwaltung in diesem Zusammenhang fĂŒr verzichtbar, da Sanierungsbedarf insbesondere bei den Sporthallen und der Alten Turnhalle offensichtlich sei.

Die grobe SchĂ€tzung von 1 Million Euro umfassenden Maßnahmen scheine realistisch und solle zum jetzigen Zeitpunkt nicht durch Ausgaben fĂŒr Gutachten erhöht werden. Bevor die Maßnahmen konkret ausgefĂŒhrt wĂŒrden, mĂŒssten diese Gutachten erstellt werden, in Verbindung mit dem Beschluss fĂŒr eine Trainingshalle halte die Verwaltung dies aktuell fĂŒr verfrĂŒht.

Der BĂŒrgermeister Just hatte erklĂ€rt, dass die Verwaltung zusĂ€tzlich zu den gewĂŒnschten 600.000 Euro im Jahr 2014 noch weitere 200.000 Euro im Jahr 2015 fĂŒr das Projekt eingestellt hat.

Sanierungsbedarf ohne jedes Gutachten eindeutig

600.000 Euro seien fĂŒr den Neubau einer Sporthalle unrealistisch. „Die 800.000 sind finanziert und darstellbar“. ZusĂ€tzliche Kosten könnte nur durch Kredite realisiert werden.

Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) wollte mit dem Antrag seiner Fraktion darauf hinweisen, dass man zunĂ€chst die Reparaturkosten fĂŒr die bestehenden Hallen erkennen sollte.

Der Bedarf einer Sanierung sei so eindeutig, „dass wir kein Gutachten brauchen“, so der BĂŒrgermeister.
Eine „Konkurrenz“ zwischen Neubau einer Halle oder Sanierung, schloss er nicht aus, da stelle sich die Frage, „Was ist wichtiger Sanierung oder Dritte Halle“.

Peter Johe (Freie WĂ€hler) vermutete, dass der Antrag der SPD darauf abzielte, den Neubau einer Halle zu verhindern, wenn man feststellen sollte, dass die alten Hallen wegen des hohen Sanierungsbedarfs geschlossen werden mĂŒssten.

Die Standortfrage sei fraglich, „wenn man eh’ nicht bauen kann“, meinte Karl Heinz Treiber (GLH) und hielt deshalb ein Sanierungsgutachten fĂŒr angebracht.

Die Frage der Sanierung mit dem Neubau zusammen zu werfen, sei falsch, argumentierte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).

Metzler zog seinen Antrag zurĂŒck.

Erweiterung des Pkw-Parkplatzes beim Gewerbepark

FĂŒr die Erweiterung des Pkw-Parkplatzes beim Gewerbepark stellte die SPD den Antrag 5.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

FĂŒr die Verwaltung und die anderen Fraktionen war diese Maßnahme sinnvoll, jedoch aufgrund fehlender Finanzmittel wurde dies im Jahr 2012 zurĂŒckgestellt. Das Vorhaben soll nun im laufenden Jahr im Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt beraten werden und die Mittelbereitstellung soll gegebenenfalls fĂŒr 2013 erfolgen.

Der Antrag der GLH, den Posten Straßenunterhaltung von 128.000 auf 100.000 Euro zu kĂŒrzen wurde bei vier Gegenstimmen (GLH/SPD) abgelehnt.

„Wir liegen mit 128.000 Euro schon am untersten Limit“,

so Just.

Auch der Antrag der FDP, 20.000 Euro aus dem Umweltförderprogramm zu streichen oder fĂŒr die Herrichtung von Ortsstraßen zu verwenden, wurde abgelehnt.

Keine Mittel fĂŒr Ortsrandstraße

Ebenso der Antrag der SPD, einen Gemeindeanteil fĂŒr eine Ortsrandstraße in die mittelfristige Finanzplanung 2014/15 aufzunehmen.

„Ich sehe es nicht ein, mit kommunalen Mitteln eine Lösung fĂŒr ein Problem zu finden, das auf der Bundesstraße entstanden ist“,

erklĂ€rte der BĂŒrgermeister.

Zur Erhalt und Pflege der Kulturlandschaft durch Baum- und Heckenpflanzung, stellte die SPD den Antrag 5.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

Just verwies auf das Projekt „ILEK“ (Integriertes lĂ€ndliches Entwicklungskonzept). Dies sei noch nicht abgeschlossen von daher werde er keine weiteren Mittel zur VerfĂŒgung stellen.

Metzler erklĂ€rte, die SPD folge dem Vorschlag der Verwaltung, zog seinen Antrag aber nicht zurĂŒck. Daraufhin stimmten nur die GLH-GemeinderĂ€te mit fĂŒr den SPD-Antrag.

Abgewiesen wurde auch der Antrag der GLH, fĂŒr die Erstellung eines Solarpotentialkatasters 10.000 Euro einzustellen und der GLH-Antrag zur FortfĂŒhrung des „ILEK“-Projekts im Haushalt 2012 Mittel von 4.000 Euro anzusetzen.

Am Ende der Haushaltsberatung gab es keinerlei VerÀnderungen am Entwurf.

Interview zum Amtsantritt als Gemeinderat

Im GesprÀch mit: Thomas Herdner

Der neue Gemeinderat Thomas Herdner (GLH) im GesprÀch.

Hirschberg, 24. Januar 2012 (red/jt) Thomas Herdner rĂŒckte zum Jahresbeginn fĂŒr Birgit Knoblauch in den Gemeinderat als GLH-Vertreter nach. Zu seinem Amtsantritt stellt ihm des Hirschbergblog ein paar Fragen.

Herzlichen GlĂŒckwunsch zu Ihrem Amtsantritt als Gemeinderat in Hirschberg.

Thomas Herdner: Vielen Dank.

Wie ich ja bereits sagte, geht es ganz schnell. Es sind nur drei kurze Fragen.

Herdner (lacht): Drei Fragen nur, ich hatte da eigentlich mit mehr gerechnet.

Wie wichtig ist Ihrer Meinung nach Parteipolitik auf lokaler / kommunaler Ebene?

Herdner: Wir GrĂŒnen beschĂ€ftigen uns ja mit Ideen, die zu mehr Nachhaltigkeit in der Natur. einem sozialeren Umgang miteinander und zu mehr Transparenz in den Entscheidungen fĂŒhren soll.

Das gilt fĂŒr mich auch auf kommunaler Ebene. Diese Ideen werden dann beispielsweise im Gemeinderat und in den dazugehörigen Gremien, sofern in der Gemeinde grĂŒne GemeinderĂ€te vorhanden sind, eingebracht. Auch ĂŒber die politische Willensbildung auf lokaler Ebene, wie z.B. mit Informationsveranstaltungen schlĂ€gt sich das nieder.

Was sind fĂŒr Sie die wichtigsten Themen in Hirschberg?

Herdner: Da kann ich direkt an meiner Antwort zur vorherigen Frage anknĂŒpfen. Bei der Politik auf kommunaler Ebene geht es immer darum eine Balance zu finden.

Zum Beispiel die Gemeinde dahin zu entwickeln, dass grĂŒne Themen vertreten sind, aber andere Bereiche nicht vernachlĂ€ssigt werden. Das ist zwar ursprĂŒnglich kein grĂŒnes Thema, aber es geht auch darum, mit den vorhandenen Finanzen so umzugehen, dass man nicht mehr ausgibt als man einnimmt, auch hier also auf Nachhaltigkeit achtet.

Es herrscht eigentlich ein permanenter VerĂ€nderungsdruck, auf der einen Seite sucht man nach Einsparpotentialen, schaut wie man es schafft, den BĂŒrger nicht stĂ€ndig mehr zu belasten. Gleichzeitig versucht man aber auch z.B. eine moderne Sozialpolitik und eine ordentliche Umweltpolitik einzubringen.

Dabei ist die Umweltpolitik oft ein Querschnittsthema, gerade wenn ich es in Verbindung mit der Verkehrspolitik denke. Ob in eine Umgehungsstraße oder in den eben erst fertiggestellten zweigleisigen Ausbau der OEG investiert wird, den ich gut finde, das ist schon ein Unterschied.

Ganz wichtig fĂŒr die Zukunft Hirschbergs sehe ich aber auch ein grĂŒnes Kernthema. Es geht um Energieeinsparung, die Umstellung der Wirtschaft und Ausbau der erneuerbaren Energien. Es ist ein schnellerer Umbau notwendig als er sich zur Zeit darstellt.

Wo möchten Sie als Gemeinderat Ihre Schwerpunkte setzen?

Herdner: Man muss den persönlichen Einsatz immer im Kontext mit anderen Menschen sehen. Sei es in der Fraktion, dem Gemeinderat oder den dazugehörigen AusschĂŒssen.

Auf Grund der Tatsache, dass ich bereits in meiner frĂŒheren Heimat Mörlenbach die kommunale Politik mitgestaltet habe sind mir die ganzen AblĂ€ufe gut bekannt, auch wenn es Unterschiede zwischen der Gemeindeordnung in Hessen und Baden-WĂŒrttemberg gibt.

Fragen finde ich sehr wichtig. Damit kommt mehr Klarheit in die Themen oder in die Begrifflichkeiten. Des weiteren bin ich ziemlich gut vernetzt mit vielen Freunden und Bekannten. Der eine oder andere darunter ist ebenfalls kommunalpolitisch aktiv. So komme ich hÀufig sehr schnell zu fundierten Antworten bei schwierigen Themen.

NatĂŒrlich dauert es, die historisch gewachsenen Begebenheiten in einer Gemeinde zu durchschauen, wenn man noch relativ neu am Ort ist. Aber auch da hilft es hĂ€ufig nachzufragen und neugierig sein. So bringt man ja auch einen anderen Blickwinkel ein.

Zur Person:

Thomas Herdner ist 56 Jahre alt, ledig und ist von Beruf BĂ€ckermeister. Er arbeitet im Heppenheimer Langnesewerk als Produktmanager. Er hat einen 26 Jahre alten Sohn namens Sebastian. Seit 2008 wohnt er in Hirschberg, davor lebte er 25 Jahre in Mörlenbach. Thomas Herdner ist seit 1994 Mitglied bei BĂŒndnis 90 / Die GrĂŒnen.

Neuer Gemeinderat wurde verpflichtet

Thomas Herdner rĂŒckt fĂŒr Birgit Knoblauch nach

Thomas Herdner (GLH) als neuer Gemeinderat verpflichtet.

Hirschberg, 19. Januar 2012. (red/sap) Thomas Herdner (GLH) wurde als neuer Gemeinderat verpflichtet – dadurch wurde eine Änderung bei der Besetzung der AusschĂŒsse, Kommissionen, Kuratorien und ZweckverbĂ€nden erforderlich.

In der gestrigen Sitzungen des Gemeinderates wurde der bei der Wahl am 07. Juni 2009 gewĂ€hlte Thomas Herdner (GLH) verpflichtet. Er rĂŒckt fĂŒr die GemeinderĂ€tin Birgit Knoblauch (GLH) nach, die Ende 2011 ihren Wohnsitz nach Guatemala verlegt hat.

Der BĂŒrgermeister wies Thomas Herdner auf die Wichtigkeit und Bedeutung dieser Verpflichtung hin und belehrte ihn ĂŒber die ihm aus der Übernahme dieses Amtes entstehenden Pflichten.

Zu den Pflichten gehören laut BĂŒrgermeister Manuel Just die Treue- und die Mitwirkungspflicht, die Verschwiegenheitspflicht, das Verbot der Mitwirkung bei Befangenheit, die Teilnahme an Sitzungen und AusschĂŒssen und freie, nur an das Gewissen gebundene Entscheidungen.

Aber der Gemeinderat habe auch Rechte, wie das Rede- und Einsichtsrecht, das Recht auf Mitwirkung, den Ersatz von Verdienstausfall und die UnfallfĂŒrsorge, erklĂ€rte Just.

Im Anschluss las der BĂŒrgermeister dem neuen Gemeinderat Herdner die Verpflichtungsformel vor. Nachdem er erklĂ€rt hat, den Inhalt verstanden zu haben, wiederholte er die ihm vorgesprochenen Worte:

Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte ErfĂŒllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das der Einwohnerinnen und Einwohner nach KrĂ€ften zu fördern.

Hierauf wurde die Verpflichtung durch Handschlag bekrÀftigt und von Thomas Herdner unterschrieben.

Durch das Ausscheiden von Birgit Knoblauch aus dem Gemeinderat und das NachrĂŒcken von Thomas Herdner wurde auch eine Änderung bei der Besetzung der AusschĂŒsse, Kommissionen, Kuratorien und ZweckverbĂ€nden erforderlich.

Auf Vorschlag der GLH soll Thomas Hochgesang als Vertretung von Egon MĂŒller als beratendes Mitglied in den Verwaltungsausschuss, Thomas Herdner als Mitglied in den Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) und in die Partnerschaftskommission.

Gemeinderat JĂŒrgen Steinle wurde als Vertreter der Gemeinde im Zweckverband Gruppenwasserversorgung Obere Bergstraße und Thomas Herdner als sein Stellvertreter bestĂ€tigt. Im Abwasserverband „Oberer Landgraben“ wird Thomas Herdner Stellvertreter von JĂŒrgen Steinle.

Neu als Vertreterin der Gemeinde im Schulzweckverband Werkreal- und Grundschule Hirschberg/Heddesheim ist Monika Maul-Vogt.

Die Hirschberger SPD „nutze die Gunst der Stunde“, so Just, und tauschte die Funktion der GemeinderĂ€te Dr. Horst Metzler und Eva-Marie Pfefferle in der Partnerschaftskommission. Ab sofort ĂŒbernimmt Gemeinderat Dr. Metzler die Vertretung.

SÀmtliche VorschlÀge wurden einstimmig angenommen.

Link:

Hintergrund zur Rechten und Pflichten eines Gemeinderats