Dienstag, 18. Juni 2019

Darlehen von 1,1 Millionen fĂĽr 2013

Heringsessen bei den Freien Wählern Hirschberg

Hirschberg, 18. Februar 2013. (red/pm) Am 13. Februar war es mal wieder so weit: Das alljährliche Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg fand statt. Ăśber 40 Besucher trafen sich im Gasthaus „Zur BergstraĂźe“ in Leutershausen. Sie hörten Peter Johe zu, wie er ĂĽber die wichtigen Ereignisse des Jahres 2012 und ĂĽber kommende Ereignisse in 2013 sprach.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Das diesjährige Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg am Aschermittwoch im Gasthaus „ Zur BergstraĂźe“ in Leutershausen war wieder sehr gut besucht. [Weiterlesen…]

RĂĽckblick auf die Ereignisse des Jahres

Mitgliederversammlung 2012 der Freien Wähler

Hirschberg, 29. November 2012. (red/pm) Bei der Mitgliederversammlung der Freien Wähler Hirschberg in der „Rose“ in Leutershausen blickten die Mitglieder zurück auf die Ereignisse des vergangenen Jahres. Der erste Vorsitzende Alexander May schloss die Totenehrung an: Herbert Krebs und Imtrude Bernhard waren in diesem Jahr verstorben.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„In seinem Bericht beleuchtete May die Ereignisse des vergangenen Jahres. Er berichtete vom Hilfeleistungszentrum, vom OEG – Ausbau und anderen MaĂźnahmen(wie Seniorenzentrum und Kinderkrippen). Der auf den Tischen liegende Flyer wurde von ihm ebenfalls angesprochen. Bei den Schwerpunkten der Freien Wähler verwies May auf das Internet. Kurz erwähnte er die Schwerpunkte „Bildung, Kirche, Brauchtumspflege“, „Ehrenamtliches Engagement“(Feuerwehrhaus Leutershausen fĂĽr Vereine), „Familie“, „Finanzen“(Gewerbesteuer werde steigen, sie bleibe aber unter dem Kreisschnitt; die Schulden seien zwar gestiegen, aber es seien auch entsprechende Vermögenswerte dazu gekommen) und „Umwelt“(Sanierung der Kanäle sei wichtig, weiterer Ausbau der Photovoltaik werde unterstĂĽtzt). Die Finanzen der Freien Wähler sieht May positiv, man habe ordentlich gewirtschaftet(auch wenn man mehr ausgegeben habe als eingenommen. Die Kosten fĂĽr die an die Gemeinde ĂĽbergebenen Bänke und den Flyer schlĂĽgen halt zu Buch). Beim Haushaltsplan der Gemeinde fĂĽr 2013 sieht er es als bedenklich an, dass der geplante Ăśberschuss von 800.000 € nur durch GrundstĂĽcksverkäufe möglich sei. Es sei das Ziel, ausgeglichen zu wirtschaften. FĂĽr 2012 erwartet May, dass bei den Einnahmen ein Plus von etwa 800.000 € herauskommt.

Veranstaltungen 2012

Schriftführer Walter Brand nannte die Veranstaltungen der Freien Wähler in 2012 und zählte die vier Vorstandssitzungen, das Heringsessen, den Besuch bei ABB Heidelberg mit einer Klasse der Drais-Schule, die Teilnahme an der Versammlung des Landesverbandes in Wernau, den Besuch des Biomassekraftwerks der AVR in Sinsheim und des Schlossgartens Schwetzingen, die Übergabe der Bänke an die Gemeinde, den Vortrag mit Landrat Stefan Dallinger und die Veranstaltungen Neuer Wein und Zwiebelkuchen und das Martinsgansessen auf.

Petra Fading stellte die Kasse vor, demnach haben die Freien Wähler im zurückliegenden Jahr rd. 600 € mehr ausgegeben als eingenommen, sie nannte ebenfalls wie May die Investitionen für Bänke und Flyer sowie die Haftpflichtversicherung für Veranstaltungen. Fading regte an, das bestehende Jugendkonto wieder mit Spenden zu füllen.

Bei den Aussprachen zu den Berichten fragte Manfred Kopp, woher die zu erwartenden Mehreinnahmen für 2012 i.H.v. von 800.000 € kämen. Peter Johe verwies auf die höheren Einkommersteueranteile und die Schlüsselzuweisungen.
Volker Barzyk(2. Vorsitzender) bestätigte, dass die übergebenen Bänke sehr gut angenommen würden. Die am Tabakhof vor Jahren übergebene Bank sollte überarbeitet werden.

KassenfĂĽhrung

Die Kassenprüfer Christoph Oeldorf und Dr. Gerd Ewald stellten eine saubere und ordentliche Kassenführung fest. Ewald betonte, dass nichts zu beanstanden sei. Die von ihm beantragte Entlastung der Kassiererin und des Gesamtvorstands wurde einstimmig von der Versammlung gewährt.

Bei TOP 6 beantragte May, dass der Beitrag fĂĽr Ehepartner (25 €/Jahr) auch fĂĽr Partnerschaften ab 2013 gelten soll. Der Antrag wurde einstimmig angenommen, die Satzung wird entsprechend geändert. – An der Stelle fĂĽgte May ein, dass der Newsletter an rd. 200 Empfänger versendet werde, er werde sehr gut angenommen.

RĂĽckblick

Bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat ging Peter Johe zunächst auf die von den Freien Wählern geforderte Trainingshalle ein. Die auf den Weg gebrachte Standortanalyse prüfe den Anbau an der Sachsenhalle, eine Trainingshalle an einem anderen Standort und den Bau einer großen Halle mit 2000 Sitzplätzen. Das Ergebnis liege noch nicht vor. Johe hatte Zweifel an der großen Lösung(zu teuer). – Beim Vorhaben bezogenen Bebauungsplan Breitgasse/Drittelsgasse ging er auf den Gegenwind durch die Grüne Liste und die Bürgerinitiative Sterzwinkel ein. Sie wollten die Bebauung verhindern, weil eine zu große Baudichte erfolge, die Fallwinde beeinträchtigt seien, ein historischer Gewölbekeller zerstört werde und die Gebäude zu hoch seien. Die Kritik wies der deutlich zurück, die Vorstellungen des Bauherrn hielten sich in allen Punkten im Rahmen des Üblichen und passten sich der Umgebungsbebauung an. Der Keller stehe nicht unter Denkmalschutz.

GrĂĽne Liste und die BĂĽrgerinitiative wollten Innenverdichtung, wenn sie jedoch anstehe, dann seien sie dagegen. Er verwies i.d.Z. auch auf die Bebauung Lindenbrunnen in Leutershausen.

– Bei den Kindergartenplätzen habe es in 2011 einen Engpass gegeben, durch den Anbau am Katholischen Kindergarten in Leutershausen sei das Problem jedoch behoben worden. Dabei habe die politische Gemeinde 90 % der Kosten getragen. Nun seien ausreichend Plätze vorhanden. – Bei den Krippenplätzen für Kleinkinder haben die Eltern ab 01.08.2013 einen Anspruch auf einen entsprechenden Platz. Ende 2011 waren in Hirschberg 73 Plätze vorhanden, es fehlten 100 Plätze. Die Bundesregierung rechne mit einem tatsächlichen Bedarf von 34 % zum 01.08.2013. In Hirschberg würden in der Rheinstraße(Leutershausen-West) und in der Bahnhofstraße zusätzliche Plätze rechtzeitig gebaut werden bzw. dazu kommen, so dass in Hirschberg eine Bedarfsabdeckung von über 40 % erreicht werde(entspricht Durchschnittswert im Rhein Neckar Kreis). Sollte der Bedarf größer sein, könne man im Sterzwinkel weitere Krippenplätze errichten. Nach Johe wird 2014 das Land 68 % der Kosten für die Krippenplätze übernehmen, gegenüber dem jetzigen Zustand eine deutliche Verbesserung für die Eltern.

– Der Evang. Kindergarten in Großsachsen wird umgebaut/aufgestockt. Man will damit neuen Vorschriften entsprechen(neben einem Gruppenraum muss auch noch ein kleiner Raum vorgehalten werden). Außerdem erwartet man, dass die Ganztagsbetreuung steigen wird. Die Kosten für den Umbau werden auf 7 – 800.000 € geschätzt, die politische Gemeinde wird davon 90 % übernehmen. Energetische Maßnahmen sind dabei noch nicht berücksichtigt. – Für den angedachten Bauernhofkindergarten auf dem Marbacherhof bestand kein Bedarf, daher wurde er von Freien Wählern abgelehnt. Der Antrag pro Kindergarten fand keine Mehrheit. Die Gemeinde hat dadurch jährlich rd. 100.000 € gespart. Der Elternbeitrag wäre mit 240 € monatlich sehr hoch gewesen(normal sind 100 €).

– Das als Ärztehaus vorgesehene Feuerwehrhaus Großsachsen ist für Internisten, Kinderärztin, Allgemeinmediziner, Orthopäde, Apotheke und Physiotherapie gedacht. Der gegebene Bebauungsplan ist daher zu ändern. Nach Johe’s Auffassung sind mit Blick auf die erwartende Verkehrsentwicklung(insbesondere ruhender Verkehr) lenkende Maßnahmen notwendig, dabei ist auch die Tiefgarage beim Seniorenzentrum einzubeziehen. Die Verwaltung prüft gegenwärtig die nächsten Schritte. – Bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Sterzwinkel hatten die Freien Wähler die von BM Just vorgetragene Meinung übernommen. diese wurde von der Bürgerinitiative kritisiert. Die Verwaltung wird zur Aussage der Bürgerinitiative Stellung nehmen. – Johe berichtete weiter von der neuen Anzeigentafel in der Beck-Halle, von der im Werden begriffenen Toilettenanlage auf dem Friedhof in Großsachsen und vom inzwischen zweifelhaft gewordenen Autobahnanschluss Lützelsachsen. Evtl. soll der Standstreifen auf der A 5 zur Fahrbahn umfunktioniert werden. – Bei der Werkrealschule(Draisschule) wisse man noch nicht genau, wohin die Reise geht. Eine Arbeitsgruppe untersuche die Möglichkeiten, es könne die Gemeinschaftsschule dabei herauskommen.

54 Kommunen und 550.000 Einwohner

Fritz Bletzer stellte den Rhein Neckar Kreis vor (54 Kommunen und 550.000 Einwohner), der Sozialbereich schlucke rd. 250 Mio € im Jahr, das entspreche der Kreisumlage. Der im Gesamtetat 2012 zu erwartende Überschuss von 12 Mio €, gehe in die Schuldentilgung, in die Sanierung von Straßen, in Radwege und in den ÖPNV. – Bei der AVR(Tochter des Kreises) gebe es neue Entwicklungen. Das im Juni 2012 besichtigte Biomassekraftwerk habe momentan noch Verlust, da Sinsheim nicht genug Wärme abnehme. In Rauenberg sei eine Photovoltaikanlage(AVR) geplant. – Der Haushaltsplan des Kreises für 2013 werde am 11.12.12 beraten und danach verabschiedet.

Aus dem Arbeitskreis Jugend war von zwei Veranstaltungen zu berichten, die Sommerrodelbahn wurde im August besucht, im März hatten die Freien Wähler mit einer Klasse der Draisschule das Ausbildungscenter von ABB in Heidelberg besichtigt. Es wird das Ziel sein, ähnliche Veranstaltungen auch in 2013 durchzuführen.

Für 2013 planen die Freien Wähler wieder 4 Vorstandssitzungen und gesellige Veranstaltungen wie Heringsessen und Martinsgansessen sowie „Neuer Wein Zwiebelkuchen“ auf dem Obsthof Volk. Weitere Infoveranstaltungen(wie z.B. Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidaten) sind geplant, sie werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Unter Verschiedenes wurde kritisiert, dass die Ruhebänke beim Hilfeleistungszentrum fehl genutzt würden. Sie seien für Besucher gedacht gewesen. Sie sollten vorne an der Straße stehen (Klaus Peekel). Manfred Kopp kritisierte den Landesverband der Freien Wähler in Ba-Wü. Mit Blick auf die Kommunalwahlen müsse mehr in der Öffentlichkeit geschehen. May sah die Stärken der Freien Wähler mehr auf kommunaler Ebene.

Fahrt nach StraĂźburg

Volker Ehret sah im Verhalten des Landesverbandes Normalität, da kaum hauptamtliches Personal vorhanden sei. – Walter Brand berichtete, dass die Fahrt nach Straßburg am 16.12.12 ausgebucht ist. – Der Fußweg zwischen Evang. Kirche und dem Parkplatz am Friedhof in Leutershausen sollte nach Irmgard Ehret besser ausgeleuchtet werden. Werner Volk hatte dies im Gemeinderat vorgetragen, BM Just habe hierfür kein Erfordernis gesehen.

– Manfred Kopp warnte von der Installation einer Pelletsheizung im Rathaus, die Nachbarn wĂĽrden Geruchsbelästigung ertragen mĂĽssen, er verwies auf die Sachsenhalle. May sah in der Verschiebung der Entscheidung ĂĽber die Heizungsanlage eine richtige Vorgehensweise. May betonte, dass ihm die Arbeit als 1. Vorsitzender weiterhin SpaĂź mache und dankte den Vorstandskollegen fĂĽr die Mitarbeit. Er wĂĽnschte eine gute Zeit.“

BĂĽrgertag 2012

Sechs Kreuze – einmal falten

Hirschberg, 31. Juli 2012. (red/pro) Der Hirschberger Gemeinderat hat in seiner heutigen Sitzung die Themen fĂĽr den kommenden BĂĽrgertag beschlossen.

Nach der Gemeindeordnung soll die Gemeinde mindestens einmal jährlich die Einwohnerinnen und Einwohner über wichtige Angelegenheiten unterrichten.

Seit 1997 wurde die Bürgerversammlung zumeist in der Form eines Bürgertages durchgeführt. Der Bürgertag wurde thematisch gegliedert (Informationsinseln). Interne und/oder externeFachleute  informierten und nahmen Anregungen und Bedenken auf. Einwohnerinnen und Einwohner konnten sich gezielt und ohne Hemmschwelle über die sie interessierenden Themen informieren.

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung beraumt der Gemeinderat die Bürgerversammlung (Bürgertag) an. Seit einigen Jahren wurde der Totensonntag vom Gemeinderat als Termin für den Bürgertag festgelegt. Turnusgemäß soll der Bürgertag 2012 wieder in der Aula der Karl-Drais-Schule stattfinden.

Ferner wurden die Einwohnerinnen und Einohner über das Mitteilungsblatt der Gemeinde aufgefordert, Themenvorschläge einzureichen. Es wurden drei Themen vorgeschlagen: Ortsmitte Leutershausen, Ortsbild und der Bau einer Trainingshalle.

Die Verwaltung schlug dem Gemeinderat in der Sitzung folgende Themenauswahl vor, davon sollten sechs ausgewählt werden:

  • Planungen zum Betreuten Wohnen im Ortsteil Leutershausen
  • Kleinkindbetreuung in Hirschberg
  • Schulentwicklung in Hirschberg
  • Logo der Gemeinde Hirschberg
  • Bau einer Trainingshalle (sofern bis zum BĂĽrgertag eine Diskussionsgrundlage erarbeitet werden kann)
  • Nutzung von Windenergie entlang der BergstraĂźe
  • Ortsmitte Leutershausen
  • Ortsbild: Erscheinungsbild Ideen, Gestaltungsmöglichkeiten, Identität, Rahmenbedingungen, Ortsbausatzung
  • Auslegung des Regionalplans

Auf Antrag von Dr. Jörg Boulanger (CDU) sollte der Antrag ohne Diskussion behandelt werden – dem folgte Gemeinderat und stimmte per geheimer Zettelwahl ĂĽber die Punkte ab. BĂĽrgermeister Just bat:

Machen Sie bis zu sechs Kreuze und dann einmal falten.

Darüber hinaus bitten die VHS Badische Bergstraße und die Bürgerstiftung Hirschberg wieder um eine Präsentationsmöglichkeit. Die Bewirtung übernimmt der Partnerschaftsverein.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, dass der BĂĽrgertag 2012 am Sonntag, den 25. November (Totensonntag) von 14:00 bis 18:00 Uhr in der Aula der Karl-Drais-Schule stattfinden soll.

Folgende Themen wurden ausgewählt, wobei nur das Betreute Wohnen alle 17 anwesenden Stimmen erhielt und auf Platz zwei folgte mit 16 Stimmen die Schulentwicklung.

  • Planungen zum Betreuten Wohnen im Ortsteil Leutershausen
  • Kleinkindbetreuung in Hirschberg
  • Schulentwicklung in Hirschberg
  • Bau einer Trainingshalle (sofern bis zum BĂĽrgertag eine Diskussionsgrundlage erarbeitet werden kann)
  • Ortsmitte Leutershausen
  • Ortsbild: Erscheinungsbild Ideen, Gestaltungsmöglichkeiten, Identität, Rahmenbedingungen, Ortsbausatzung

Sollte die Diskussionsgrundlage zur Trainingshalle nicht vorliegen, rĂĽckt die Auslegung des Regionalplans nach.

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern

Hirschberg, 23. Juli 2012. (red) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 19.07.2012  bearbeiteten die Freien Wähler Hirschberg ihre Grundsatzaussagen, gingen auf das laufende Bebauungsplanverfahren „Breitgasse/Drittelsgasse“ in Großsachsen ein und besprachen erfolgte und anstehende Veranstaltungen. Aus dem Kreis der Teilnehmer wurden Fragen wie Lärmentwicklung in der Heddesheimerstraße in Leutershausen, Ampelschaltungen und die Nutzung von Feldwegen angesprochen.

Von Volker Ehret

Alexander May ging nach der Begrüßung der zahlreich erschienen Vorstandsmitglieder gleich auf die von Peter Johe neu gefassten Grundsatzaussagen ein.  Hervorzuheben sind folgende Punkte: Die Freien Wähler begrüßen es, dass Hirschberg an dem Modellversuch teilnehmen kann, bei dem  Kinder mit und ohne Behinderung in den Schulen gemeinsam lernen (Inklusion). Auch wenn diese Form des Unterrichts eine Herausforderung für alle Beteiligten sein wird, hat der Modellversuch die volle Unterstützung der Freien Wähler. Bei der Werkrealschule müsse man die Entwicklung landesweit abwarten.

Bei den Finanzen stehe Hirschberg im Vergleich mit anderen Gemeinden trotz der hohen Investitionen beim Hilfeleistungszentrum und für den OEG-Ausbau immer noch sehr gut da. Dies werde vor Allem deutlich, wenn man das Ergebnis von 2011 berücksichtige – es wurden Mehreinnahmen von rund 1,6 Millionen Euro erwirtschaftet. Diese Entwicklung bestätige die Freien Wähler.

Wie schon wiederholt dargelegt, wird die Förderung des Einzelhandels als nicht einfach eingestuft. Die Gemeinde könne nur die Rahmenbedingungen verbessern. Das Ziel müsse nach wie vor sein, das Sterben von Einzelhandelsgeschäften in Hirschberg zu beenden.

Gewerbepark sichert Zukunft

Den Gewerbepark Hirschberg stufen die Freien Wähler als richtige Entscheidung ein, sie sehen darin auch eine Sicherung der Zukunftsfähigkeit.  Seine Lage ist weiterhin sehr attraktiv, eine mögliche Erweiterung wird begrüßt. Dass dabei die verkehrlichen Probleme und die Belastbarkeit der Hirschberger Verkehrswege beachtet werden müssen, wird als selbstverständlich angesehen.

Die Errichtung einer weiteren Trainingshalle wird nach wie vor als notwendig betrachtet und auch als finanzierbar – gerade mit Blick auf das Ergebnis fĂĽr 2011 –  eingestuft. Windkraftanlagen entlang der BergstraĂźe sollten grundsätzlich zulässig sein, dabei mĂĽssen eine Abstimmung mit den anderen Gemeinden und Städte erfolgen und die Empfehlungen der Fachbehörden beachtet werden.

Besser verdichten als neu erschlieĂźen

Der Vorhaben bezogene Bebauungsplan Breitgasse/Drittelsgasse in Großsachsen wird von den Freien Wählern nach wie vor begrüßt, Innenverdichtung ist grundsätzlich der Erschließung neuer Baugebiete vorzuziehen. Im Bebauungsplanverfahren können Bedenken und Anregungen vorgetragen werden, diese Bürgerbeteiligung ist wichtig und darf nicht in Frage gestellt werden. Der Stil und auch der Inhalt mancher Beiträge im Zusammenhang mit dem vorgenannten Bebauungsplan lassen jedoch viel Unsachlichkeit erkennen. Stimmungsmache in solchen Verfahren wird abgelehnt. Wenn für alle Flächen der Ortsetter Großsachsen und Leutershausen die angestrebten Bebauungspläne realisiert sind, werden  Innenverdichtungen einfacher zu handhaben sein.

Die letzten Veranstaltungen (Besuch des Biomassekraftwerks der AVR in Sinsheim und Blick hinter die Kulissen im Schlossgarten Schwetzingen) seien erfolgreich gewesen, May dankte den Organisatoren.

Wie zu erfahren war, ist die Fahrt zur Sommerrodelbahn im Rahmen der Ferienspiele bereits wieder ausgebucht. Die Freien Wähler werden die Teilnehmer mit Privat-PKW nach Kreidach hin und zurück bringen und den Kindern das Herunterflitzen mit den Bobs mit viel Spaß und Freude ermöglichen.

Lärmende Partyheimfahrer

Aus dem Teilnehmerkreis wurde über ständigen Lärm an Wochenenden in der unteren Heddesheimer Straße geklagt. Die Belastung gehe von abends 22 Uhr bis mitunter morgens 4 Uhr. Die Folge seien Schlafstörungen bei den Anwohnern. Es wird vermutet, dass Jugendliche im oder beim Jugendhaus oder im Sportstadion lautstarke Feten abhalten und in nicht mehr nüchternem Zustand auf dem Weg zum OEG-Bahnhof keine Rücksicht auf die Anwohner nehmen.

Diese Lärmbelästigungen gingen schon recht lange, man sei nicht mehr bereit, sie länger zu ertragen. Die Anwohner hätten an Bürgermeister Manuel Just einen Brief geschrieben und um ein Gespräch gebeten. Die Gemeinde selbst habe auch finanzielle Nachteile, da Sachbeschädigungen an Gemeindeeigentum durch die Jugendlichen erfolgt seien.

KĂĽrzer warten an der Ampel

Auch die Wartezeiten an Ampel bestückten Kreuzungen in Hirschberg waren ein Thema des Abends. Die Wartezeiten seien ohne Frage kürzer geworden und zum Teil hinnehmbar. Wenn jedoch ab Ende Juli die Taktverdichtung bei der OEG morgens und nachmittags komme, werden von den Freien Wählern gravierende Probleme erwartet.

Aus dem Teilnehmerkreis wurde angeregt zu überprüfen, wie es mit der Nutzung von Wegen stehe, die zwar nur für landwirtschaftlichen Verkehr zugelassen seien, jedoch zu Bauernläden führen. Daneben stelle sich die Frage, ob Mitglieder der Feuerwehr bei der Anfahrt zum Hilfeleistungszentrum mit ihrem Privat-PKW die Galgenstraße benutzen können.  Peter Johe will dies bei Bürgermeister Just ansprechen.

Alexander May dankte für den Besuch und wies zum Schluss auf die Veranstaltung im September hin. Am 16.09.2012 laden die Freien Wähler zu Neuem Wein und Zwiebelkuchen auf dem Obsthof Volk ein.

Anmerkung der Redaktion: Volker Ehret ist Pressereferent der Freien Wähler Hirschberg

Gemeinderatssitzung vom 27. März 2012

„Historischer Haushalt“ verabschiedet

Hirschberg, 31. März 2012. (red/sap) Einstimmig wurde der erste doppische Haushalt vom Hirschberger Gemeinderat verabschiedet. Die Einnahmen liegen bei 15,67 Millionen Euro, insgesamt werden in diesem Jahr 7,54 Millionen Euro investiert – das ergibt ein Volumen von 23,2 Millionen Euro. Die dritteTrainingshalle „geistert“ durch die Haushaltsreden, obwohl sie nach den Zahlen in den kommenden Jahren nicht finanzierbar sein wird – auĂźer man nimmt eine höhere Verschuldung in Kauf.

BĂĽrgermeister Manuel Just sprach von einem „historischen Haushalt“, der bei der Gemeinderatssitzung am 27. März 2012 verabschiedet wurde. Das betraf zum einen die GroĂźprojekte, wie das Hilfeleistungszentrum, Ă–PNV-Ausbau und Kanalsanierung, wie auch die Umstellung in die doppische BuchfĂĽhrung.

Allen Beschlussvorschlägen der Tagesordnung stimmte der Gemeinderat einstimmig zu: Der Gliederung in fĂĽnf Teilhaushalte – Hauptamt, Kämmerei, Bauamt, BĂĽrgeramt, Allgemeine Finanzverwaltung -, dem Ergebnishaushalt mit einem veranschlagten ordentlichen Gesamtergebnis von 318.370 Euro, dem Finanzhaushalt mit einem Minus von 3.170.430 Euro, der mittelfristigen Finanzplanung fĂĽr den Zeitraum 2011 bis 2015 und ebenso dem Wirtschaftsplan fĂĽr den Eigenbetrieb Wasserversorgung.

Johe: „Wir haben dieses Jahrhundertbauwerk relativ gut verkraftet“

„Den größten Brocken bei den Investitionen stellen die Ausgaben fĂĽr das Hilfeleistungszentrum mit circa 3,5 Millionen fĂĽr BaumaĂźnahmen und Einrichtungsgegenständen dar“, sagte Peter Johe (FW) in seiner Haushaltsrede. Weitere 4 Millionen waren schon in den vergangenen Jahren aufgebracht worden. Dies ergibt eine Summe in Höhe von 7,5 Millionen. Doch, so Johe, „wir haben dieses Jahrhundertbauwerk relativ gut verkraftet.“

Weiter betonte Johe, welchen Stellenwert der Sport vom Kleinkind bis zum Senior heute einnimmt, „gerade fĂĽr ältere Menschen ist Sport der reinste Jungbrunnen“. Mit der Standortuntersuchung bezĂĽglich einer Trainingshalle wurden 10.000 Euro in den Haushalt eingestellt und „wir finden es gut, dass im Haushalt, Vorsorge fĂĽr eventuelle weitere Planungen getroffen wurde“, so Johe.

Graf von Wieser: Die fĂĽnf Anliegen und Ziele der CDU

Ferdinand Graf von Wiser (CDU) sprach in seiner Haushaltsrede von einem „Paradigmenwechsel“ bezĂĽglich der Umstellung auf die Doppik.

Das in die Jahre gekommene Kanalsystem zwinge die Gemeinde zu einer nachhaltigen sukzessiven Erneuerung, mit der man 2012 beginne, „ein Ansatz von 800.000 Euro ĂĽber die nächsten drei Jahre dĂĽrfte nicht zu groĂźzĂĽgig bemessen sein“.

Auch der Ausbau einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung sei der CDU-Fraktion ein Anliegen und sei „ein wichtiger Bestandteil der Attraktivität“ Hirschbergs.

„Wir alle wissen, dass das Investitionsniveau auĂźergewöhnlich ist“ und im laufenden Jahr seinen Höhepunkt erreicht habe „und von unserer Verwaltung professionell gemanagt wurde“, lobte Wiser.

Die geschrumpften RĂĽcklagen mĂĽssten wieder aufgebaut werden.

Als wesentliche Anliegen und Ziele der CDU-Fraktion nannte Wiser, die Gestaltung einer attraktiven Ortsmitte in Leutershausen, die Nutzung des Gartens der Alten Villa als öffentliche Grünanlage, die Überprüfung der Funktionalität der Alten Turnhalle in Großsachsen, die Sanierung des Kanalsystems und die Straßenbeleuchtung in der Leutershausener Straße.

Herdner: Ein Goldesel mit Verdauungsproblemen

Die glĂĽckliche Kombination eines hohen Einkommensteueranteils, reichlich Gewerbesteuern und dem Erlös von dem Verkauf von gemeindeeigenen GrundstĂĽcken, habe es ermöglicht vieles zu realisieren, sagte Thomas Herdner (GLH) in seiner Haushaltsrede. „Doch von 2013 ab wird diese Art von Goldesel Verdauungsprobleme bekommen“, und damit wĂĽrden die Gestaltungsräume enger.

Auch griff Herdner nochmals den Wunsch der GLH nach einer Schulung der Gemeinderäte fĂĽr den Doppik-Haushalt auf, und betonte „es ist eine Bringschuld der Verwaltung“.

Die Forderung nach einer dritten Sporthalle bezeichnete Herdner im Kontext zu den explodierenden Betriebs- und Unterhaltskosten der gemeindeeigenen Gebäude als „schlichtweg rĂĽcksichtslos“ gegenĂĽber den BĂĽrgerinnen und BĂĽrgern.

„Was halten Sie von einer klimaneutralen Kommune Hirschberg 2020?“, fragte Herdner. Und gab gleich die Antwort: „Wohl nicht allzu viel, wenn man an die notwendigen MaĂźnahmen denkt, die Sie bisher nicht unterstĂĽtzt haben.“

Metzler: Bedarfs- und FinanzierungsprĂĽfung der dritten Halle

Auch Dr. Horst Metzler (SPD) äuĂźerte sich in seiner Haushaltsrede kritisch zu einer neuen Trainingshalle: In Zeiten einer nur geringen RĂĽcklage dĂĽrfen zusätzliche umfangreiche freiwillige MaĂźnahmen, auch BaumaĂźnahmen, nach Ăśberzeugung der SPD nicht Kredit finanziert geplant werden.“

Jahrzehntelang habe die SPD bei niedrigerer Verschuldung der Gemeinde eine Trainingshalle gefordert und schlug Standorte und den Bau unter aktiver Beteiligung der Vereine vor. „Doch es gab immer Ablehnung durch die beiden groĂźen Fraktionen“, erinnert Metzler.

Umso ĂĽberraschender sei es gewesen, dass durch Mehrheitsentscheidung eben dieser Fraktionen am 24. November 2009 600.000 Euro fĂĽr den Bau einer Trainingshalle in die mittelfristige Finanzplanung fĂĽr 2013 eingestellt wurde. Die im Haushalt 2012 „vollzogene und stillschweigend akzeptierte Verschiebung“ des Ansatzes von 2013 auf 2014, begrĂĽĂźe die SPD, ebenso die Ausweisung von weiteren Mitteln fĂĽr die Trainingshalle in 2015.

Auf Antrag der SPD wurde im Dezember 2011 eine umfangreiche auch perspektivische PrĂĽfung des Bedarfs und der Finanzierung der Trainingshalle beschlossen. „Die Ergebnisse werden wohl Ende 2012 vorliegen und dann kann die Planung beraten werden“, so Metzler.

Reisig: „Unser Erbe an die nächste Generation soll keine Finanzlast sein“

„Die Verwaltung hat uns fĂĽr Hirschberg einen Haushalt vorgelegt, der geprägt ist von den GroĂźprojekten der letzten und der kommenden Jahren“, sagte Oliver Reisig (FDP) in seiner Haushaltsrede.

Die RĂĽcklagen seien durch Hilfeleistungszentrum, Ă–PNV-Ausbau, Kanalsanierung und weitere Investitionstätigkeiten in Höhe von 7,4 Millionen aufgebraucht und „unser Tafelsilber ist verkauft“.  Aus diesem Grund werden „die nächsten Jahre keine rosigen“.

Reisig mahnte, es sollte das Ziel aller sein, weitere Einsparpotentiale zu suchen und dabei gleichzeitig die Einnahmenseite kritisch zu betrachten.

Die Planung einer dritten Halle, sei, so der FDP-Politiker, bei der mittelfristig gegebenen Finanzlage der Gemeinde „verfrĂĽht“. „Unser Haushalt gibt das in den nächsten fĂĽnf Jahren nicht her.“ Das Ziel sei RĂĽcklagen fĂĽr schlechtere Zeiten aufzubauen und die Verschuldung gering zu halten.

„Unser Erbe an die nächste Generation soll keine Finanzlast sein.“

 

Heringsessen bei den Freien Wählern Hirschberg

Politik geht durch den Magen

Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg. Bild: FW

Hirschberg, 24. Februar 2012. (red/pm) Zum Heringsessen am Aschermittwoch informierten die Freien Wehler die rund 30 interessierten Gäste über aktuelle politische Themen. Neben Kritik an der Bürgerinitiative Sterzwinlel, wurde hervorgehoben, dass die Freien Wähler eine neue Sporthalle 2014/15 für notwendig halten. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird 2012 auf 300 Euro beziffert.

Information der Freien Wähler Hirschberg

„Das diesjährige Heringsessen der Freien Wähler Hirschberg am Aschermittwoch im Gasthaus „ Zur BergstraĂźe“ in Leutershausen war wieder sehr gut besucht. Deutlich ĂĽber 30 Besucher konnte der 2. Vorsitzende, Volker Barzyk, begrĂĽĂźen.

Er vertrat Alexander May, der auf einer längeren Auslandsreise ist. Barzyk freute sich besonders, dass Gassekerwe – Bojmoschter Erwin Rohr als Ersatz fĂĽr den verhinderten BĂĽrgermeister Manuel Just gekommen war. Barzyk sprach gleich ein kommunalpolitisches Thema an, er befasste sich mit der Pressemitteilung der BĂĽrgerinitiative Sterzwinkel, beim ersten Lesen denke man an einen Scherz. Peter Johe, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Gemeinderat, ging später ausfĂĽhrlich darauf ein.

Nach dem Essen, es gab vorzügliche Heringsgerichte, ließ Peter Johe Ereignisse aus der Kommunalpolitik Revue passieren. Es sei inzwischen auch in der örtlichen Politik Übung geworden, am Aschermittwoch Bilanz zu ziehen. Johe griff die Aussage von Volker Barzyk bei der Begrüßung auf. Was die Bürgerinitiative dargelegt habe, sei in fast allen Punkten falsch. Man frage sich, ob sie nicht sehe, was im Sterzwinkel geschehen sei.

Nach Johe wurde 1989 der Aufstellungsbeschluss fĂĽr den Bebauungsplan Sterzwinkel im Gemeinderat gefasst. Der in der BĂĽrgerinitiative heute maĂźgeblich Aktive JĂĽrgen Glökler habe diesen Beschluss mitgetragen und bis 2004 – demnach 15 Jahre – keine Zweifel an der Richtigkeit des Baugebiets Sterzwinkel gehabt. Erst 2006 habe er dagegen votiert. 2009 sei der Bebauungsplan fĂĽr Sterzwinkel rechtskräftig geworden, dann sei die ErschlieĂźung (Wasser, Abwasser, StraĂźen usw.) erfolgt, seit Anfang 2011 seien die GrundstĂĽcke baureif gewesen.

Bis heute seien von den 23 Gemeindegrundstücken 13 verkauft worden, bei den Gewerbegrundstücken der Gemeinde seien auch die meisten veräußert worden. Diese Erfolgsgeschichte in Frage zu stellen – wie von der Bürgerinitiative geschehen – könne er nicht nachvollziehen.

Auch unverständlich ist für Johe, dass Glökler die Gemeinderäte der Grünen Liste kritisiert habe für ihre positive Mitwirkung und Zustimmung bei Bauanträgen im Sterzwinkel. Man müsse sich fragen, welche demokratische Grundeinstellung der frühere Gemeinderat habe. Erfreulich sei, dass die Gemeinderäte sich zur Wehr gesetzt und ihr Verhalten nicht geändert hätten. Was bleibe, sei viel Unverständnis über den Inhalt dieser Pressemitteilung.

Das Thema „Neubau einer Trainingshalle“ durfte bei dem Bericht von Johe nicht fehlen. Die Freien Wähler hätten Ende 2011 den Antrag gestellt, die Frage des möglichen Standorts für diese Halle zu untersuchen. Bei der Entscheidung hierzu im Dezember 2011 seien drei Standorte genannt worden, einmal südlich der Sachsenhalle und zwei Möglichkeiten im oder beim Stadion in Leutershausen. Darüber habe es ein positives Votum des Gemeinderats gegeben.

Bei der Frage, ob fĂĽr die Halle eine Notwendigkeit bestehe, sei das Abstimmungsverhalten der SPD auffällig gewesen. Erst habe sie fĂĽr den Antrag von BM Just gestimmt – er wollte keine Untersuchung zum Bedarf fĂĽr die Halle -. Beim folgenden Antrag der Freien Wähler habe die SPD diesen Antrag (eine Bedarfsanalyse ist durchzufĂĽhren) ebenfalls mitgetragen. Ein nicht nachvollziehbares Verhalten. – In der Folge beleuchtete Johe ausfĂĽhrlich die Notwendigkeit der Trainingshalle.

Aus seiner Sicht bestehe ein dringender Bedarf bei den Vereinen für weitere Hallenkapazitäten. Dies ergebe sich allein schon aus der Tatsache, dass die Gemeinde 13.000 € jährlich für die Anmietung von fremden Hallen zahle. Die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft nehme immer mehr zu. Bei einem Vortrag einer Professorin vom DKFZ in Heidelberg sei auch die These vertreten worden, dass Sport der Krebsvorsorge diene und auch bei der Krebstherapie hilfreich sei.

Letztlich seien ausreichende Möglichkeiten für sportliche Betätigung ein Teil der Lebensqualität einer Gemeinde und erhöhten den Wohnwert. Johe ist aber auch bewusst, dass in den nächsten 2 – 3 Jahren die Trainingshalle nicht gebaut werden könne, z.B. müsse bei einer Entscheidung für den Standort bei der Sachsenhalle zunächst der Bebauungsplan geändert werden. Er rechne mit einer Realisierungschance in den Jahren 2014/15. Für ihn ist auch vertretbar, die Halle mit Darlehen zu bauen, denn sie sei eine Zukunftsinvestition.

Zum Schluss seiner Betrachtung befasste sich Johe mit dem Haushalt 2012, der Ende März 2012 (Verspätung wegen Einführung der neuen Doppelten Buchführung – Doppik -) verabschiedet werden soll. Mit der Doppik sei der Haushaltsplan schwieriger zu lesen, Einzeldarstellung sei nicht mehr möglich.

In 2012 würden weitere 3,5 Mio € für das Hilfeleistungszentrum bereit gestellt. Damit seien einschl. der Einrichtung rd. 7,6 Mio € für dieses Projekt verplant. Nach heutiger Planung seien darin nur 3,0 Mio € als Darlehen enthalten. Dies sei vertretbar und erfreulich, denn auch hier handle es sich um eine Investition für die Zukunft.

Ende 2012 werde die Gemeinde eine Schuldenlast von rd. 300 €/Einwohner haben. Im Vergleich zu den ĂĽbrigen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis stehe Hirschberg immer noch sehr gut da. Nehme man die Schulden der ĂĽbrigen Gemeinden – Stand Ende 2010 – und vergleiche sie mit den Ende 2012 zu erwartenden rd. 300 €/Einw. fĂĽr Hirschberg, dann stehe Hirschberg an 13. Stelle von ĂĽber 50 Kommunen – also immer noch im Vorderfeld.

Auf RĂĽckfrage von den Teilnehmern – Manfred Kopp – stellte Johe fest, dass die Bedarfsermittlung fĂĽr die Halle bei den Vereinen in 1 – 2 Jahren notwendig sei.

Gemeinde- und Kreisrat Fritz Bletzer meinte zur Verschuldung der Gemeinde, dass für die Darlehensbeträge auch Vermögenswerte geschaffen worden seien. Bei der Bedarfsfrage für die Halle gebe es für ihn keine Zweifel. Die Sportvereine würden auch an eine Angebotserweiterung denken, beispielhaft führte er Basketball an.

Hermann Volk kritisierte die letzte Wasserrechnung der Gemeinde, sie sei schwer zu lesen. Außerdem könne es Probleme bei der Abrechnung mit Mietern geben, wenn rückwirkend für das Jahr 2010 Kosten in Rechnung gestellt würden. Johe verwies i.d.Z. auf die Rechtssprechung, sie verlange eine rückwirkende Korrektur der Wasserrechnung. Hermann Volk bemängelte auch, dass von der Gemeinde kein Veranstaltungskalender mehr für das ganze Jahr geführt werde. Volker Barzyk erklärte, dass die Vereine ihre Termine nun selbst auf der Internetseite der Gemeinde eintragen müssten.

Bei den Gesprächen am Tisch wurde dargelegt, dass beim Parken auf den Gehsteigen neuerdings mehr Rücksicht auf die Fußgänger, Mütter mit Kinderwagen und Rollatornutzer genommen würde. Offensichtlich sei die Gemeindeverwaltung bei den Kontrollen aktiver geworden.

Beim leidigen Thema „Ampelschaltungen in Großsachsen“ könne eine Verbesserung festgestellt werden. Die Wartezeiten betrügen nicht mehr 8 Minuten und länger, man könne auch mal schon in der Breitgasse oder an der Hohensachsenerstraße nach 2 oder 3 Minuten wieder losfahren.

Beim Ausbau der OEG seien für Fußgänger und Radfahrer nicht immer glückliche Ampelpositionen gewählt worden. Als Beispiel wurde die Einmündung der Goethestraße in die B 3 in Leutershausen genannt.

Kritisch angemerkt wurde die Tatsache, dass auf dem Dorfplatz in GroĂźsachsen immer noch Reste des Silvesterfeuerwerks herumlägen. Bei der kĂĽrzlichen Frostperiode sei der Dorfplatz auch nicht ausreichend gestreut worden. Besucher der Gewerbebetriebe in der ehemaligen Tabakfabrik hätten dies festgestellt.“

BĂĽrgermeister befĂĽrchtet "Auseinanderdividieren der Gemeinde"

Die Grundsatzfrage „Dritte Halle“

Hirschberg, 15. Dezember 2011. (red) Eine dritte Sporthalle wird geprĂĽft – das ist mehr oder weniger das Ergebnis der gestrigen Gemeinderatssitzung. Gegen den Willen des BĂĽrgermeisters Manuel Just. Im Sinne von Freien Wählern und SPD – aber ohne zeitnahe Perspektive. Grundsätzlich gilt: Wer BeschlĂĽsse aus „Prinzip“ erzwingt, muss auch mit den Konsequenzen leben.

Von Hardy Prothmann

Peter Johe (Freie Wähler) redet meist nicht, meist hält er „Plädoyers“. So auch gestern Abend wieder. Ăśber eine Viertelstunde begrĂĽndete der FW-Sprecher den Antrag:

„Beauftragung eines Planers zur Untersuchung geeigneter Standorte fĂĽr die Errichtung einer Trainingshalle und die an den verschiedenen Standorten zu erwartenden Baukosten.“

Bürokratischer kann man so etwas nicht formulieren. Bürgermeister Just nahm dies zum Anlass, eine Liste von Standorten zu präsentieren und aus seiner Sicht nochmals klar zu machen, dass die Gemeinde in den kommenden Jahren keinerlei finanziellen Möglichkeiten hat, eine dritte Halle zu realisieren. Dementsprechend lautete sein Beschlussvorschlag,:

Der Gemeinderat beschließt, derzeit keine weiteren Planungen zum Neubau einer dritten Trainingshalle vozunehmen und das Thema im Kontext zu den notwendigen Pflichtaufgaben explizit unter den Vorbehalt einer möglichen Finanzierung zu stellen.

MerkwĂĽrdiges Abstimmverhalten der SPD

Die SPD stellte ebenfalls einen Antrag, der den der Freien Wähler erweiterte – um eine Bedarfsanalyse, eine Prognose des kĂĽnftigen Bedarfs sowie Kostenabschätzungen.

Während der Verwaltungsantrag wegen Stimmengleichheit (9:9, Bürgermeister, SPD, Grüne und FDP vs. Freie Wähler, CDU) scheiterte, wurde der SPD-Antrag gegen die Stimmen von Bürgermeister, GLH und FDP angenommen.

Erstaunlich ist das Abstimmungsverhalten der SPD. Erst stimmt sie für den Verwaltungsvorschlag, das Thema nicht weiter zu verfolgen. Und dann für den eigenen Antrag, ebendiese Analysen vorzunehmen. Verstehen muss das niemand. Am wenigsten hat das Frau Pfefferle verstanden, die bei der Abstimmung über den Verwaltungsantrag erst dagegen stimmen wollte und dann nach Blick auf den Kollegen Metzlerdafür gestimmt hat.

Auch die gegenseitigen Anfeindungen muss niemand verstehen. Alle Fraktionen bekräftigten den Wunsch nach einer Trainingshalle – die GLH und die FDP mahnten aber in seltener Ăśbereinstimmung die Kosten an, während vor allem die Freien Wähler „grundsätzlich“ unter Zustimmung der CDU die „Standortfrage“ geklärt haben wollen.

Es kann nur einen Standort geben

Genau das wiederum will BĂĽrgermeister Just nicht, der „Begehrlichkeiten“ und „Empfindlichkeiten“ fĂĽrchtet oder ein „Auseinanderdividieren der Ortsteile“. Den klar ist: Wenn, kann es nur einen Standort geben.

DafĂĽr stehen aus Sicht der Verwaltung nur ein Anbau an die Sachsenhalle, ein Bau auf den „roten Gummiplätzen“ oder nördlich des Jugendhauses zur VerfĂĽgung. Die fĂĽr eine Planung vorgesehenen 10.000 Euro sollten nicht ĂĽberschritten werden – laut Antrag der SPD werden diese Mittel sogar noch aufgestockt. Um wie viel, ist unklar.

Genauso unklar ist, was man mit der Planung erreichen will. Alle Analysen zu Kapazitäten und möglichen Szenarien kann man heute machen, das Papier in die Schublade stecken und in fünf bis sechs Jahren frühestens wieder herausholen um dann, ja was? Erneut eine Planung machen zu müssen.

Die „Begehrlichkeiten“ und „Empfindlichkeiten“ werden aber geweckt worden sein, denn Teil des SPD-Antrags ist die „Klärung des Standorts einer weiteren Halle“.

Damit ist das Thema ein Wahlkampfthema. Denn mal angenommen, die Vorplanung ist 2013 fertig, folgt 2014 die nächste Kommunalwahl.

Vielleicht ist dass auch Sinn und Zweck der Übung gewesen. Ob das aus Sicht der Freien Wähler, der CDU und der SPD klug war, wird die Zukunft zeigen.

Hat der Wahlkampf begonnen?

Hirschberg hat keine finanziellen Mittel von vermutlich 2,5 Millionen plus Unterhaltskosten für eine weitere Halle in den nächsten Jahren. Wer dies aktiv einfordert, muss sich als Schuldentreiber bezeichnen lassen. Wer sich dagegen ausspricht, ist ein Konsolidierer.

Die „Sportsfreunde“ werden vermutlich feststellen mĂĽssen, dass dieser Spielzug nicht zum Erfolg fĂĽhrt, denn man kann keinen vollen Angriff spielen (Ausgaben), wenn die Ersatzbank (Kasse) leer ist.

Mehreinnahmen im Haushalt – ein Lichtblick, aber kein Grund zum Jubel

Guten Tag

Hirschberg, 30. September 2010. In der Gemeinderatssitzung am 28. September 2010 sagte BĂĽrgermeister Manuel Just, dass sich der Haushalt der Gemeinde besser entwickelt habe, als geplant. Die insgesamt 510.000 Euro Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt plus Mehrausgaben in der Gewerbesteuerumlage ergeben 450.000 Euro weniger an negativer ZufĂĽhrung.

Von Sabine Prothmann

Just erläuterte in seinem Bericht, dass die Mehreinnahmen vor allem durch ein Plus bei der Gewerbesteuer, die Jahr für Jahr schwer zu planen sei, sowie durch den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und durch den Familienleistungsausgleich zustanden gekommen sei. Dies sei jedoch ein bundespolitischer Trend und nicht auf die Gemeinde zurückzuführen.

Peter Johe von den Freien Wählern war mit dem Ergebnis zufrieden: „Diese Zwischenbilanz gibt Hoffnung und wir werden weniger geschoren als erwartet“. Die Entwicklung sehe gut aus, denn zu den besseren Einnahmen kommen weniger Ausgaben. Dies resultiere in aus der Verzögerung beim Baubeginn des Hilfeleistungszentrum sowie bei der Kostenbeteiligung am zweigleisigen OEG-Anschluss, Projekte, die in diesem Jahr nicht mehr begonnen werden. Deshalb sollte man überlegen, ob es besser sei, schon in diesem Jahr ein Darlehen aufzunehmen.

Dem Vorwurf der Grüne Liste Hirschbergs, man hätte mit den Mehreinnahmen kleinere Projekte wie das Umweltförderprogramm unterstützen können, hielt Johe entgegen, dass man bei Haushaltsbeschluss 2009 noch in der Krise steckte und dass eine Erholung der Wirtschaft nicht vorhersehbar war.

Gemeinderat Ferdinand Graf von Wiser (CDU) bezeichnete die Mehreinnahmen als Lichtblick, der mit Vorsicht zu genießen sei: „Wir brauchen nicht jubilieren.“ An die GLH gewandt, meinte Graf von Wiser, man dürfe nicht so naiv sein, zu glauben, man hätte das auch anders einplanen können: „Man soll nichts verteilen, bevor der Bär erlegt ist“, aber die CDU freue sich über die Situation, auch wenn sie noch nicht komfortabel sei.

„Auch wir können uns freuen“, antwortete Jürgen Steinle (GLH), „wir wollen nicht die Kasse der Gemeinde plündern“, sondern man wolle kleine Maßnahmen wie das Umweltförderprogramm realisieren. Das normale Geschäft sollte auch laufen.

Just gab zu Bedenken, auch bei dem positiven Ergebnis handle es sich immer noch um ein Minus von gut einer halben Million, da müsse man sich fragen, „was können wir uns erlauben“.

Auch Hartmut Kowalinski (FDP) unterstrich, „wir haben nicht gespart, sondern weniger ausgegeben“, denn die Ausgaben wurden nur verschoben. Die Gewerbesteuer bezeichnete er als „zickige Braut“.

„Diese Zahlen sind erfreulich, aber nicht beruhigend“, kommentierte Dr. Horst Metzler (SPD) den Bericht des Bürgermeisters. Das Umweltförderprogramm der Gemeinde Hirschberg müsse zunächst überarbeitet werden.

An Metzler gewandt fragte Kowalinski, ob er meine, man solle Kredite aufnehmen. „Dazu habe ich keine Meinung, das muss man rechnen“, entgegnete der SPD-Gemeinderat.

Natürlich prüfe die Gemeinde schon zu diesem Zeitpunkt Darlehen und Zinssicherung, erklärte Just.

Ortskernsanierung jetzt auch vermehrt fĂĽr PrivateigentĂĽmer

Ein Punkt auf der Tagessordnung des Gemeinderates am 28. September 2010 war der Aufstockungsantrag für die Ortskernsanierung in Großsachsen II. Der Förderrahmen soll um 143.000 Euro erhöht werden.

Einstimmig wurde beschlossen, dass die Gemeinde einen Antrag beim Regierungspräsidium auf Erhöhung der Landesbeihilfe um 85.600 Euro stellt. Bei einem Fördersatz von 60 Prozent durch das Land errechnet sich ein bei der Gemeinde verbleibender Eigenanteil von rund 57.400 Euro.

„Wir brauchen noch 215.000 Euro zur Förderung privater Maßnahmen“, erläuterte Just.

Die CDU könne dem nur zustimmen, so Karin Kunz. Die Sanierungsmöglichkeiten seien gut und viel genutzt worden.

Auch Eva-Marie Pfefferle (SPD) hielt es für sinnvoll, dass die Ortskernsanierung durch einen Aufstockungsantrag erweitert wird. Vor allem, um dadurch die Nutzung durch Private zu ermöglichen. Wenn die Sanierung gefördert werde, würde auch das Kaufinteresse steigen.

Johe unterstrich ebenfalls, dass die Gemeinde bislang großen Nutzen aus den Fördermitteln ziehen konnte und sieht jetzt auch für Private eine große Chance mit kleineren Anträgen.

„Wir haben den Privateigentümern nichts weggenommen für eigene Maßnahmen“, stellte Just klar. Auch mit den Privaten seien Vorgespräche geführt worden.

Den Nutzen im Sinne des Gemeindewohls halte er fĂĽr mindestens genauso wertvoll wie den Nutzen von PrivateigentĂĽmern, betonte Metzler.

Kein Spielraum mehr fĂĽr weitere Investitionen

Ăśberplanmäßige Ausgaben von gut 4000 Euro fĂĽr die Feuerwehr in Leutershausen standen als nächster Punkt auf der Tagesordnung. Im Verwaltungshaushalt 2010 stehen fĂĽr die Anschaffung von zehn Einsatzjacken fĂĽr die Freiwillige Feuerwehr Leutershausen 4500 Euro zur VerfĂĽgung. Durch einen Kommunikationsfehler, wie sich Just „vorsichtig“ ausdrĂĽckte, wurden 20 bestellt und geliefert.

„Bei der Feuerwehr gibt es jetzt kein Spielraum mehr für Investitionen“, betonte der Bürgermeister und ließ anklingen, dass er bei den Verantwortlichen seinen Unmut über die zuviel bestellten Jacken geäußert habe.

Die Feuerwehr denke weit voraus, nach dem Motto: „Was ich hab-€™, das hab-€™ ich“, kommentierte Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) ironisch das Verhalten der Leutershausener Wehr.

Matthias Dallinger (CDU) wollte wissen, ob bei der Anschaffung der Jacken auch berücksichtigt wurde, dass sich die beiden Wehren, Leutershausen und Großsachen, auf dem Weg einer Vereinigung befänden. Er hoffe nicht, dass die Jacken dann nicht mehr zu gebrauchen seien.

Mit „die beiden Wehren nähern sich mit großen Schritten an, es wird an einem Strang gezogen“, beruhigte Bürgermeister Just die Bedenken des Gemeinderats Dallinger.

Der Beschlussvorschlag einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 4095,89 Euro wurde einstimmig angenommen. Gedeckt werden soll die Mehrausgabe durch Einsparung im Vermögenshaushalt in gleicher Höhe.

„Unsere Kanäle werden immer älter, genau wie wir“

Aufgrund des lang anhaltenden Winters 2009/2010 und der immer öfter auftretenden Extremniederschlägen waren im Bereich Abwasserbeseitigung (Kanalnetzunterhaltung) vermehrt Reparaturen notwenig geworden. Die überplanmäßigen Ausgaben beliefen sich auf 39.000 Euro, so Just. Einstimmig wurden diese Ausgaben genehmigt. Die Finanzierung wird durch weniger Ausgaben im Bereich Straßen- und Gebäudeunterhaltung gedeckt.

„Diese Ausgaben sind wie das Wetter, nämlich unvorhersehbar“, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU).

„Unsere Kanäle werden immer älter, genau wie wir“, deshalb sollte man von vorneherein einen größeren Betrag im Haushalt einplanen, so Eva-Marie Pfefferle. Und erntete mit diesem Einwurf Lacher, aber auch Zustimmung.

Aus der nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27. Juli 2010 gab Bürgermeister Just bekannt, dass dem Erbbauvertrag mit den Partnern FWD Dossenheim, Evangelische Heimstiftung und dem Verein Postillon e.V. für das Seniorenzentrum und die Kinderkrippe zugestimmt wurde.

Neben dem Antrag der GLH (wir berichteten) stellten die Freien Wähler einen Antrag zur Errichtung einer weiteren Trainingshalle. Diese Anträge nahm der Bürgermeister zur Kenntnis.