Freitag, 07. Juni 2019

Kreisumlage des Haushaltsplan soll nicht erhöht werden

Vorstandssitzung bei den Freien WĂ€hlern Hirschberg

Hirschberg, 30. Januar 2013. (red/pm) Trotz gleichzeitig laufendem WM-Handballspiel war die Vorstandssitzung am 23.01.2013 sehr gut besucht. Volker Barzyk in Vertretung des verhinderten Alexander May arbeitete die Tagesordnung zĂŒgig ab. Im Mittelpunkt standen dabei Veranstaltungen, Berichte aus dem Gemeinderat und Kreistag sowie das Bebauungsplanverfahren fĂŒr das ehemalige Feuerwehrhaus Großsachsen. Walter Brand berichtete von einer erfolgreichen Fahrt im Dezember 2012 zum Weihnachtsmarkt nach Straßburg. Die Stadt im Elsass habe sich dabei in ausgezeichneter Verfassung prĂ€sentiert, alle Teilnehmer seien sehr angetan gewesen. Die Freien WĂ€hler wollen auch in 2013 derartige Informationsfahrten durchfĂŒhren.

Information der Freien WĂ€hler Hirschberg:

„Peter Johe machte es bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat relativ kurz. Andiskutiert wurde zunĂ€chst die Frage einer neuen Heizungsanlage im Rathaus. Der Einbau eines Blockheizkraftwerks kĂ€me nicht in Frage, da die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben sei. Die Entscheidung zwischen Gas oder Holzpellets sei noch offen, hierbei gehe es auch um die Lagerung der Pellets. – Beim Bebauungsplan fĂŒr das alte Feuerwehrhaus Großsachsen wurde schnell klar, dass den Teilnehmern der Sitzung die Frage der ausreichenden StellplĂ€tze bei einer Nutzung als Ärztehaus sehr wichtig erschien. Vorgeschlagen wurde auch die PrĂŒfung, die StellplĂ€tze auf dem Marktplatz im 45 ° Winkel anzuordnen, evtl. könnten dadurch StellplĂ€tze (eine weitere Reihe) gewonnen werden. Die PlĂ€tze mĂŒssten aber auch ausreichend breit sein.

Fritz Bletzer stellte bei seinem Bericht aus dem Kreistag den fĂŒr 2013 verabschiedeten Haushaltsplan in den Mittelpunkt. Wichtig sei, dass die Kreisumlage nicht erhöht werde. Schuldentilgung soll nicht vernachlĂ€ssigt werden. – Bei der Unterbringung der Asylbewerber sei in 2013 mit Mehrkosten zu rechnen, die Zahl der Asylsuchenden sei deutlich gestiegen. – Die MĂŒllgebĂŒhren wĂŒrden in 2013 nicht steigen, die braune Tonne könne weiterhin kostenlos bereit gestellt werden. – Bletzer attestierte der Kreisverwaltung sehr gute Arbeit bei der Aufstellung des Haushaltsplans, der Rhein-Neckar-Kreis werde ein finanziell gutes Jahr erleben.

Newsletter verabschiedet

Der von Peter Johe ausgearbeitete Newsletter Nr. 1/ 2013 wurde mit geringen ErgĂ€nzungen einstimmig verabschiedet. Er wird in den nĂ€chsten Tagen entweder per E-Mail oder in Papierform den EmpfĂ€ngern zugehen. Die Freien WĂ€hler werden Namen von Interessierten als Schöffen aus der Gemeinde Hirschberg benennen und an die Gemeindeverwaltung weiterreichen. Dabei kann ohne Bedenken die Zahl 12 fĂŒr Hirschberg ĂŒberschritten werden.

Volker Ehret berichtete ĂŒber den Stand der Vorbereitungen fĂŒr die nĂ€chsten Veranstaltungen. Dabei verwies er vor Allem auf das Heringsessen am 13. Febr. 2013 im Gasthaus „Bergstraße“ in Leutershausen. Anmeldungen werden erbeten an Werner Volk(Tel.51639) oder Volker Ehret(54336) bis spĂ€testens 08.Febr. 2013.

Unter Punkt Verschiedenes fragte Walter Brand nach der Reparatur der ParkplĂ€tze im Bereich des Stadions in Leutershausen(Galgenstraße). Johe erklĂ€rte, dass 2013 der kleine Parkplatz entlang der Straße saniert werde, wĂ€hrend der große Platz voraussichtlich 2014 drankĂ€me. Volker Barzyk sprach die nicht ausreichende Beleuchtung des Wegs vom Haupteingang zum Parkplatz der Sachsenhalle an. Die Verkehrssicherheit sei gerade im Winterhalbjahr nicht gewĂ€hrleistet.

Achim MĂŒller fragte nach schnellen Internetverbindungen in bestimmten Bereichen von Hirschberg. Nach Johe sei eine rasche Verbesserung der Situation nicht zu erwarten. Die Gemeinde habe sich jedoch einer Initiative mit der Forderung nach Verbesserung angeschlossen. Eine Alternative ist nach Barzyk die Nutzung von Satelliten, sie sei jedoch mit relativ hohen Kosten verbunden. Aus dem Gremium wurde vorgeschlagen, andere Möglichkeiten zu prĂŒfen. Volker Barzyk dankte den Teilnehmer der Vorstandssitzung herzlich fĂŒr ihr Kommen und wĂŒnschte einen guten Nachhauseweg.“

JahresrĂŒckblick und Jahresplanung 2013

Vorstandssitzung bei den Freien WĂ€hlern

Hirschberg, 31. Oktober 2012. (red/pm) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 25.10.2012 befassten sich die Freien WĂ€hler Hirschberg mit durchgefĂŒhrten und kĂŒnftigen Veranstaltungen, mit den Ereignissen im Gemeinderat und mit der Jahresplanung fĂŒr 2013. Die LĂ€rmentwicklung in der Heddesheimer Straße nahm daneben einen breiten Raum ein.

Information der Freien WĂ€hler Hirschberg:

„Alexander May – 1. Vorsitzender – ging nach der BegrĂŒĂŸung der erschienen Vorstandsmitglieder auf die Veranstaltung „Neuer Wein und Zwiebelkuchen“ ein. Die Besucherresonanz sei sehr gut gewesen, auf diesem Weg könne fortgefahren werden. Ein Highlight war nach May der Vortrag von Landrat Stefan Dallinger. Auch hier war eine hohe Besucherzahl zu verzeichnen. Die erhaltenen Informationen seien sehr interessant gewesen. Beispielsweise nannte May die ErlĂ€uterungen zu der Ampelsituation in beiden Ortsteilen, daneben sei die Darlegung der von der Landesregierung vorgegebenen Vorgehensweise bei Windkraftanlagen aufschlussreich gewesen. May erwĂ€hnte auch die gelungene Übergabe von 4 restaurierten BĂ€nken an die Gemeinde. Die an der Grundschule Großsachsen – gegenĂŒber dem Spielplatz – aufgestellte Bank werde sehr gut genutzt, es sei zu ĂŒberlegen, dort eine weitere Bank anzubieten.

Fraktionssprecher Peter Johe erlĂ€uterte bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat das Änderungsbebauungsplanverfahren fĂŒr das ehem. Feuerwehrhaus Großsachsen. Bekanntlich soll dort ein Ärztehaus installiert werden. Trotz vorgesehener Aufstockung bleibe es baurechtlich ein dreigeschossiges GebĂ€ude, die GrundflĂ€chenzahl bleibe unverĂ€ndert, die GeschossflĂ€chenzahl liege bei 1,2.

Das Hauptproblem sei der kĂŒnftige ruhende Verkehr. Im Zusammenhang mit der Tiefgarage des Seniorenzentrums, der Nutzung der Tabakverwiegehalle und der Ampelschaltung wolle die Verwaltung eine zufrieden stellende Lösung ausarbeiten. Neben der Nutzung des GebĂ€udes als Ärztezentrum soll eine Apotheke untergebracht werden. – Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Baugebiets Sterzwinkel habe ein sehr gutes Ergebnis gebracht. Es sei fĂŒr 700 Personen konzipiert, im Juli 2012 seien 40 Baugesuche eingereicht gewesen. Der Gutachter empfehle, rd. 170.000 € pro Jahr fĂŒr die Folgekosten des Gebiets zu reservieren.

Auf der Einnahmeseite sehe allein das Kommunale Finanzausgleichsgesetz 1000 € pro Einwohner als Zuschuss an die Gemeinde vor. Schon bei einer angenommenen Belegung mit 420 Einwohnern wĂŒrden dadurch der Gemeinde 420.000 € pro Jahr zufließen. Von den gemeindeeigenen BauplĂ€tzen sei die HĂ€lfte bereits verkauft, der Erlös belaufe sich auf 2,8 Mio €. Bei den Infrastruktureinrichtungen der Gemeinde sei eine Erweiterung durch den Sterzwinkel nicht erforderlich.

Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse

Johe behandelte nochmals kurz das Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse und Ă€ußerte erneut UnverstĂ€ndnis ĂŒber das Verhalten der Einwender. Der Bauherr habe sich in seinen Vorstellungen an die geltende Baunutzungsverordnung (von der grĂŒnroten Landesregierung nicht geĂ€ndertes Landesrecht) gehalten, der als schĂŒtzenswert genannte Gewölbekeller sei von der Denkmalbehörde als solcher nicht eingestuft worden und die Frischluftschneise werde durch das Vorhaben nur unwesentlich beeintrĂ€chtigt, der Einfluss der Neubauten werde nur im engsten Umkreis wirksam.

Die geplanten GebĂ€ude fĂŒgten sich gut in die Umgebungsbebauung ein. Johe kritisierte abschließend die GrĂŒne Liste, sie wehre sich gegen Neubaugebiete im Außenbereich, eine Innenverdichtung wolle sie jedoch auch dann nicht, wenn Bauherren sich an rechtliche Vorgaben hielten. – Die Aufstockung des Kindergartens Großsachsen(Evang. Kirchengemeinde) werde den notwendigen weiteren Bedarf abdecken. Er sei entstanden durch eine Zunahme der Ganztagsgruppen und durch neue Vorschriften(Raummehrbedarf). Die Kosten fĂŒr die 2013 durchzufĂŒhrende Maßnahme beliefen sich auf 680.000 €, die politische Gemeinde ĂŒbernehme davon 90 %. In diesem Zusammenhang wurde vom Gremium nochmals bekrĂ€ftigt, dass fĂŒr den Bauernkindergarten bei der Entscheidung kein Bedarf bestanden habe und nach wie vor nicht bestehe.

Das in Umrissen bestehende Jahresprogramm 2013 wurde von Volker Ehret vorgestellt. Es sind – wie in den vergangenen Jahren auch – 4 Vorstandssitzungen, eine Mitgliederversammlung, das Heringsessen am Aschermittwoch, die Teilnahme an der Versammlung des Landesverbandes in Baden-Baden und an den Ferienspielen der Gemeinde, die Veranstaltung „Neuer Wein und Zwiebelkuchen“ auf dem Obsthof Volk und das Martinsgansessen vorgesehen. Daneben wird in Vorbereitung der im Herbst 2013 stattfindenden Bundestagswahl eine Podiumsdiskussion mit Kandidaten eingeplant. Außerdem stehen verschiedene weitere Infoveranstaltungen auf der Agenda, Einzelheiten hierzu werden rechtzeitig bei der jeweiligen Einladung bekannt gegeben.

Die Tagesordnung fĂŒr die Mitgliederversammlung am 22.11.2012 wurde schnell verabschiedet. Die Versammlung wird die notwendigen Berichte und Regularien zum Inhalt haben, Neuwahlen stehen nicht an. Auch das Jahresprogramm 2013 wird vorgestellt werden.

Auch in dieser Vorstandssitzung wurde die LĂ€rmentwicklung in der Heddesheimer Straße behandelt. Die LĂ€rmbelastung fĂŒr die Anwohner sei nach wie vor aktuell, wurde aus dem Gremium vorgetragen. Der von BM Just vorgeschlagene Weg(GesprĂ€che mit den Vereinen und dem Jugendzentrum sowie weitere Maßnahmen) sei fortzufĂŒhren. Da sich das Problem zum Dauerbrenner entwickle, seien Ruhestörungen und SachbeschĂ€digungen auf jeden Fall bei der Polizei anzuzeigen und auf dem Rathaus zu melden. Bei entsprechender HĂ€ufung der FĂ€lle werde die Polizei sicher aktiv werden. – Veranlasst durch die EinbrĂŒche im Rathaus und im Sportzentrum wurde unter Verschiedenes angeregt, die öffentlichen Einrichtungen mit entsprechenden Sicherungen zu versehen. Es werde dabei auch an das neue Hilfeleistungszentrum gedacht.

Aus der Mitte des Gremiums wurde erneut die Frage gestellt, ob die Galgenstraße von Anliegern und die Zufahrten zu den BauernlĂ€den in Großsachsen und Leutershausen von Kunden aufgrund der bestehenden Beschilderung mit dem PKW befahren werden dĂŒrfen. Eine KlĂ€rung soll mit der Verwaltung herbeigefĂŒhrt werden. Abschließend wurden zwei AufnahmeantrĂ€ge einstimmig genehmigt. Alexander May dankte fĂŒr die rege Teilnahme an der Sitzung.“

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Hirschberg, 09. MĂ€rz 2010. Was, wann, wo? Unser Terminkalender hilft Ihnen bei der Planung. Und er hilft Ihnen, Ihre Termine bekannt zu machen.

Von Hardy Prothmann

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