Mittwoch, 12. Juni 2019

Im Gespräch mit Alexander May (Freie Wähler)

Alexander May und Manfred Kopp bei der Mitgliederversammlung am 18. November 2010 - Quelle: freie-waehler-hirschberg.de

Guten Tag!

Hirschberg, 10. Dezember 2010. Seit dem 18. November 2010 ist Alexander May der neue Vorsitzende der Freien W√§hler Hirschberg. Wir haben mit ihm √ľber seine Wahl, die Kommunalpolitik sowie das strittige Thema einer Freien W√§hler Partei gesprochen.

Herr May, erst einmal Gl√ľckwunsch zu ihrer Wahl zum Vorsitzenden der Freien W√§hler. Was hat sich durch diese Wahl f√ľr Sie ge√§ndert?

Alexander May: „Nun, nat√ľrlich ist es ein Aufstieg von der Position des 2. Vorsitzenden zum 1. Vorsitzenden. Als Zweiter ist man ja eher Erf√ľllungsgehilfe und befindet sich im Windschatten.Mit dem Amt geht nat√ľrlich auch weit mehr Verantwortung einher.
Ich muss Sitzungen vorbereiten, mich um Mitgliederlisten k√ľmmern und vieles mehr. Ich w√ľrde sch√§tzen, dass der Aufwand um den Faktor vier bis f√ľnf gr√∂√üer ist.“

Sie arbeiten in Vollzeit als Projektmanager Vertriebslogistik bei Roche in Mannheim. Wie bringen Sie politisches Engagement und einen Vollzeitjob unter einen Hut?

May (lacht): „Relativ einfach. Also ich habe bisher 2-3 Mal die Woche Leistungssport gemacht. Ich habe da die klassische Entwicklung hinter mich gebracht, vom Spieler zum Trainer zu Funktion√§r. Ich mache jetzt nur im Studio ein wenig Sport, habe meine Aufgabe beim F√∂rderverein zur√ľckgegeben und damit Zeifenster geschaffen, die ich jetzt mit der politischen Arbeit f√ľlle.“

Sie sind deutlich j√ľnger als Ihr Vorg√§nger Herr Kopp (73). Was bedeutet das f√ľr die Freien W√§hler?

May: „Nat√ľrlich ist da ein Unterschied von 27 Jahren, aber das ist relativ. Es geht um die geistige Haltung und das Engagement. Peter Johe leistet beispielsweise hervorragende Arbeit und er ist 70 Jahre alt. Manfred Koop hat mich als seinen Stellvertreter gut vorbereitet. Und ich bin mit 45 Jahren im besten Alter, da kann man schon auf einige Lebenserfahrung zur√ľckgreifen, die man in die politische Arbeit einbringen kann.
Das Alter allein ist kein Kriterium. Es geht um den Anspruch. Die Freien W√§hler sind nun schon gut 30 Jahre alt in Hirschberg und setzen sich f√ľr das Wohl der Gemeine ein. √úbringens sehr gleichberechtigt – wir haben eine sehr flache Hierarchie.“

B√ľrgermeister Just hat in der vergangenen Gemeinderatssitzung klargemacht: Die Gemeinde muss √ľber die kommenden Jahre sparen. Wie sehen die Freien W√§hler den Finanzhaushalt der Gemeinde?

May: „Das ist ein angespanntes Thema, aber da darf man auch nichts sch√∂n reden. Wir haben nat√ľrlich Kredite zu bedienen, aber wir haben auch Werte in Form von Immobilien geschaffen. Die Verschuldung darf man nat√ľrlich nicht weiter vorantreiben. Das Ziel ist ja, die Kredite sehr z√ľgig abzutragen. Dazu kommt eine solide Einnahmesituation durch den Gewerbepark.
Trotz des Sparzwangs bleiben wichtige Themen wie Stra√üensanierung oder die Kanalsanierung. Das werden wir angehen m√ľssen. Auch die √úberlegung f√ľr eine 3. Sporthalle kann man schon beginnen – auch wenn eine Realisierung sicher nicht kurzfristig m√∂glich ist.“

Insbesondere Planungen wie das Seniorenzentrum oder das Kommunale Hilfeleistungszentrum werden beachtliche Summen des Haushalts kosten. Bestand tats√§chlich eine Notwendigkeit f√ľr zwei derartige Mammutprojekte oder h√§tte man hier anders vorgehen k√∂nnen?

May: „Man muss hier differenzieren zwischen dem Kommunalen Hilfeleistungszentrum und dem Seniorenzentrum.
Beim Seniorenzentrum war schon die Gel√§ndefindung schwierig. Es hat auch gedauert, bis die Eigent√ľmer des Grundst√ľcks das Gel√§nde verkaufen wollten. Dann musste noch ein Investor und ein Betreiber f√ľr das Seniorenzentrum gefunden werden. Das hat alles extrem viel Energie gekostet. Es wurde aber mehr als zufriedenstellend gel√∂st. Mit dem Bau selbst hat die Gemeinde ja wenig zu tun.
Das Kommunale Hilfeleistungszentrum war eine parallele Planung und Realisierung, die da vorangetrieben wurde. Aus meiner Sicht kam es da zu zeitlichen √úberlappungen. Aber auch das Kommunale Hilfeleistungszentrum ist gut auf dem Weg.“

Herr Johe zeigte sich in der letzten Sitzung fast empört, dass soviele Anträge aufgrund mangelnder Finanzen abgelehnt wurden. Ist das in Anbetracht der finanziellen Situation sinnvoll?

May: „Das ist nat√ľrlich ein Drahtseilakt momentan. Einerseits muss Geld f√ľr das Wesentliche da sein. Andererseits m√ľssen Positionen gestrichen werden. So wird beispielsweise bei der Einrichtung des Hilfeleistungszentrums gespart. Die SPD hat ja √§hnlich argumentiert und 2 Prozent Einsparungen gefordert. Da muss man einfach auch mal ein Zeichen setzen. Es ist ja nicht so, dass unsere Antr√§ge nur Ausgaben gefordert haben. Viele davon haben auch Einsparm√∂glichkeiten gefordert.
Man darf das zur Verf√ľgung stehende Budget einfach nicht ausreizen, insbesondere vor dem Hintergrund der Kosteneinsparung.
Mit den Gr√ľnen stimmen wir beim Umweltschutz √ľberein, da werden 20.000 Euro eingesetzt. Auch f√ľr die Sanierung der Stra√üen wird man mehr ausgeben m√ľssen. Die Sanierung der Toilettenanlage am Friedhof ist sicherlich sehr wichtig.“

Im Gemeinderat sitzen Sie ja angrenzend zu den Gr√ľnen und auch beim Abstimmungsverhalten kann man den subjektiven Eindruck gewinnen, dass da eine gewisse N√§he ist. Kann man das so sagen?

May (lacht): „Ach, ich komme mit allen gut zurecht. Es gibt zu keinem ein angespanntes Verh√§ltnis. Aus meinem Sitzplatz neben den Gr√ľnen kann man jetzt nichts ableiten.“

Nachwuchsgewinnung wird ja auch f√ľr die Freien W√§hler ein Thema sein. Wie sind sie hier aufgestellt?

May: „Wir haben erst k√ľrzlich Befragungen dazu durchgef√ľhrt. Innerhalb des Vereins, aber auch au√üerhalb. Dabei haben wir festgestellt, dass politisches Interesse tendenziell erst bei Personen √ľber 30 Jahren entsteht. Vorher gibt es andere Interessen. Diese Gruppe der √ú30 w√ľrden wir gerne f√ľr die Gedanken der Freien W√§hler gewinnen.“

Die Freien Wähler sind keine Partei sondern eine Wählervereinigung. Wo sehen Sie die Stärken im Gegensatz zu einer Partei?

May:„Also wir sind ein eingetragener Verein (e.V.). Die Freien W√§hler Baden-W√ľrttemberg treten also nicht bei den Landtagswahlen an, das ist richtig. Die Vorteile sind f√ľr mich ganz klar. Unsere Politik ist lokal orientiert, ohne Beachtung von Bund oder Land. Es gibt bei uns also keinen internen Konflikt wie beispielsweise bei der CDU wegen den Steuern.

Die Basis der Freien W√§hler ist sicherlich das b√ľrgerliche Lager. Wir haben aber keinerlei Probleme, mit allen Gruppierungen im Gemeinderat zusammen zu arbeiten. Dies zeigt zum Bsp. unser schon erw√§hnter Antrag auf Wiederbelebung des Umweltf√∂rderprogramms, der von uns und der GLH fast gleichlautend in die Haushaltsberatungen eingebracht wurde. Vor der Fusion der ehemals selbst√§ndigen Gemeinden Leutershausen und Gro√üsachsen waren √ľbrigens die Freien W√§hler in Leutershausen in einer Fraktionsgemeinschaft mit der SPD und in Gro√üsachsen mit der CDU.

Wir engagieren uns f√ľr die B√ľrgerliche Mitte, wollen da ein Profil haben und auch zeigen. Und der Erfolg ist eindeutig, √ľberall im Land gewinnen die Freien W√§hler auf lokaler Ebene dazu, weil das eher ‚ÄěKopf‚Äú- als ‚ÄěPartei‚Äú-Wahlen sind.“

In Baden-W√ľrttemberg sorgt seit einiger Zeit eine ‚ÄěFreie W√§hler Partei‚Äú f√ľr Furore. Wie stehen Sie zum grunds√§tzlichen Gedanken einer derartigen Partei?

May: „Dar√ľber habe ich mir intensiv Gedanken gemacht und ich muss sagen, wenn jetzt eine Landespartei bei den Wahlen angetreten w√§re, h√§tte ich das nicht gut gefunden. Insgesamt ist es ein schwieriges Thema, weil es ja um die eigenen Leute geht. Die Landespartei wurde ja von Freien W√§hlern gegr√ľndet.
Meine Position, die auch die Mehrheit vertritt, ist: Wir sind selbstst√§ndig und lokal, √ľber den Kreis auch regional engagiert. Die Freien W√§hler sind orts- und b√ľrgerorientiert. Das soll auch so bleiben – Parteipolitik w√ľrde diesen Handlungsspielraum einengen.“

Das Landgericht N√ľrnberg-F√ľrth hat den Freien W√§hlern nun auch noch einen D√§mpfer versetzt. W√§hlervereinigung sowie Parteien tragen n√§mlich nahezu identische Namen. Eine Klage wegen der Verwechslungsgefahr hat das LG Nbg.-F√ľrth negativ beschieden.
Denken Sie, dass eine Verwechslungsgefahr besteht und die Partei aus mangelnder Kenntnis der Wähler Stimmen erhält?

May: „Mit dem selben Begriff will man nat√ľrlich Stimmen holen. Das Landgericht sieht ja keine Verwechslungsgefahr, da die Freien W√§hler nur auf kommunaler Ebene aktiv sind. Das kann man jetzt so hinnehmen. Der Landesverband will in Revision gehen. Vorerst spielt das aber auch keine Rolle, da die Landesvereinigung nicht zur Landtagswahl antreten wird.“

Sie versuchen gerade Termine zu finden, an denen sich die Landtagskandidaten bei Ihnen präsentieren. Nehmen Sie also doch Einfluss auf die Landespolitik?

May: „Wir haben mit 28 Prozent in Hirschberg die meisten Stimmen geholt. Aus Sicht der Parteien ist das ein gro√ües W√§hlerpotenzial, um das sie werben. Die Kandidaten k√∂nnen sich bei uns pr√§sentieren und wir werden sie zu deren Politik befragen. Und dabei werden die Menschen dar√ľber informiert, von welchem Kandidaten welcher Einsatz f√ľr die Gemeinde zu erwarten sein wird. So gesehen haben wir schon ein wenig Einfluss auf die Landespolitik – aber immer aus Sicht der Gemeinde. Denn f√ľr die setzen wir uns ein.“

Zur Person:
Alexander May ist 45 Jahre alt und lebt mit seiner Lebensgefährtin in seinem Geburtsort Hirschberg-Leutershausen. Der Diplom-Kaufmann arbeitet als Projektmanager Vertriebslogistik bei Roche in Mannheim. Zu seinen Hobbies gehört der Leistungssport.

Fr√ľher spielte er intensiv Handball, inzwischen ist er auf Fitness und Ski fahren umgestiegen. Seit 18. November 2010 ist er 1. Vorsitzender der Freien W√§hler (FW) in Hirschberg, die bei der vergangenen Kommunalwahl mit 28 Prozent Wahlsieger waren und f√ľnf Gemeinder√§te stellen. Die FW Hirschberg haben rund 100 Mitglieder.

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Christian M√ľhlbauer absolviert ein redaktionelles Praktikum bei uns in der Zeit vom 22. November – 10. Dezember 2010. Herr M√ľhlbauer studiert an der Fachhochschule Ansbach ‚ÄúRessortjournalismus.-‚ā¨¬Ě