Dienstag, 11. Juni 2019

Heringsessen am Aschermittwoch

Bei gemeinsamer Mahlzeit √ľber Politik reden

Hirschberg, 17. Februar 2014. (red/pm) Am Aschermittwoch, den 05. M√§rz, laden die Freien W√§hler Hirschberg alle Interessierten dazu ein, bei einem geselligen Heringsessen √ľber Kommunalpolitik zu reden. [Weiterlesen…]

Freie Wähler Hirschberg besuchen Johne Deere mit Drais Schule

Besuch mit Sch√ľlern der Karl Drais Schule bei John Deere

Hirschberg, 16. Mai 2013. (red/pm) Mit einer 8. Klasse der Karl Drais Werkrealschule besuchten die Freien W√§hler Hirschberg die John Deere Werke in Mannheim. Der Besuch sollte den Sch√ľlern aufzeigen, welche berufliche M√∂glichkeiten in dem f√ľr Deutschland sehr bedeutenden, bei den Arbeitskr√§ften regional orientierten Schlepperwerk bestehen. [Weiterlesen…]

Gemeinsam √ľber Kommunalpolitik reden

Heringsessen am 13. Februar

Hirschberg, 07. Februar 2013. (red/pm) Bei den Freien W√§hlern Hirschberg ist bei geselligen Veranstaltungen immer auch ein St√ľck Kommunalpolitik dabei. Nach der Fastnachtszeit wird gemeinsam mit Einwohnerinnen und Einwohnern beim Heringsessen √ľber Kommunalpolitik gesprochen.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Fraktionssprecher Peter Johe wird sich mit dem Haushalt 2013 befassen. Der Gedankenaustausch dient beiden Seiten, konstruktive Kritik und Anregungen sind willkommen. Das Heringsessen beginnt am 13.Febr. 2013 um 19,00 Uhr im Gasthaus ‚ÄěZur Bergstra√üe‚Äú in Leutershausen. Die Einwohnerinnen und Einwohner von Hirschberg sind herzlich eingeladen, am Heringsessen teilzunehmen. Neben den Heringen in verschiedenen Variationen gibt es auch andere Gerichte. Anmeldungen bei Werner Volk (Tel. 51639) oder Volker Ehret (Tel. 54336) werden bis Freitag, dem 08.Febr.2013 erbeten. Anmeldungen sind notwendig, damit der Wirt disponieren kann.“

Kreisumlage des Haushaltsplan soll nicht erhöht werden

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern Hirschberg

Hirschberg, 30. Januar 2013. (red/pm) Trotz gleichzeitig laufendem WM-Handballspiel war die Vorstandssitzung am 23.01.2013 sehr gut besucht. Volker Barzyk in Vertretung des verhinderten Alexander May arbeitete die Tagesordnung z√ľgig ab. Im Mittelpunkt standen dabei Veranstaltungen, Berichte aus dem Gemeinderat und Kreistag sowie das Bebauungsplanverfahren f√ľr das ehemalige Feuerwehrhaus Gro√üsachsen. Walter Brand berichtete von einer erfolgreichen Fahrt im Dezember 2012 zum Weihnachtsmarkt nach Stra√üburg. Die Stadt im Elsass habe sich dabei in ausgezeichneter Verfassung pr√§sentiert, alle Teilnehmer seien sehr angetan gewesen. Die Freien W√§hler wollen auch in 2013 derartige Informationsfahrten durchf√ľhren.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Peter Johe machte es bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat relativ kurz. Andiskutiert wurde zun√§chst die Frage einer neuen Heizungsanlage im Rathaus. Der Einbau eines Blockheizkraftwerks k√§me nicht in Frage, da die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben sei. Die Entscheidung zwischen Gas oder Holzpellets sei noch offen, hierbei gehe es auch um die Lagerung der Pellets. ‚Äď Beim Bebauungsplan f√ľr das alte Feuerwehrhaus Gro√üsachsen wurde schnell klar, dass den Teilnehmern der Sitzung die Frage der ausreichenden Stellpl√§tze bei einer Nutzung als √Ąrztehaus sehr wichtig erschien. Vorgeschlagen wurde auch die Pr√ľfung, die Stellpl√§tze auf dem Marktplatz im 45 ¬į Winkel anzuordnen, evtl. k√∂nnten dadurch Stellpl√§tze (eine weitere Reihe) gewonnen werden. Die Pl√§tze m√ľssten aber auch ausreichend breit sein.

Fritz Bletzer stellte bei seinem Bericht aus dem Kreistag den f√ľr 2013 verabschiedeten Haushaltsplan in den Mittelpunkt. Wichtig sei, dass die Kreisumlage nicht erh√∂ht werde. Schuldentilgung soll nicht vernachl√§ssigt werden. – Bei der Unterbringung der Asylbewerber sei in 2013 mit Mehrkosten zu rechnen, die Zahl der Asylsuchenden sei deutlich gestiegen. ‚Äď Die M√ľllgeb√ľhren w√ľrden in 2013 nicht steigen, die braune Tonne k√∂nne weiterhin kostenlos bereit gestellt werden. ‚Äď Bletzer attestierte der Kreisverwaltung sehr gute Arbeit bei der Aufstellung des Haushaltsplans, der Rhein-Neckar-Kreis werde ein finanziell gutes Jahr erleben.

Newsletter verabschiedet

Der von Peter Johe ausgearbeitete Newsletter Nr. 1/ 2013 wurde mit geringen Erg√§nzungen einstimmig verabschiedet. Er wird in den n√§chsten Tagen entweder per E-Mail oder in Papierform den Empf√§ngern zugehen. Die Freien W√§hler werden Namen von Interessierten als Sch√∂ffen aus der Gemeinde Hirschberg benennen und an die Gemeindeverwaltung weiterreichen. Dabei kann ohne Bedenken die Zahl 12 f√ľr Hirschberg √ľberschritten werden.

Volker Ehret berichtete √ľber den Stand der Vorbereitungen f√ľr die n√§chsten Veranstaltungen. Dabei verwies er vor Allem auf das Heringsessen am 13. Febr. 2013 im Gasthaus ‚ÄěBergstra√üe‚Äú in Leutershausen. Anmeldungen werden erbeten an Werner Volk(Tel.51639) oder Volker Ehret(54336) bis sp√§testens 08.Febr. 2013.

Unter Punkt Verschiedenes fragte Walter Brand nach der Reparatur der Parkplätze im Bereich des Stadions in Leutershausen(Galgenstraße). Johe erklärte, dass 2013 der kleine Parkplatz entlang der Straße saniert werde, während der große Platz voraussichtlich 2014 drankäme. Volker Barzyk sprach die nicht ausreichende Beleuchtung des Wegs vom Haupteingang zum Parkplatz der Sachsenhalle an. Die Verkehrssicherheit sei gerade im Winterhalbjahr nicht gewährleistet.

Achim M√ľller fragte nach schnellen Internetverbindungen in bestimmten Bereichen von Hirschberg. Nach Johe sei eine rasche Verbesserung der Situation nicht zu erwarten. Die Gemeinde habe sich jedoch einer Initiative mit der Forderung nach Verbesserung angeschlossen. Eine Alternative ist nach Barzyk die Nutzung von Satelliten, sie sei jedoch mit relativ hohen Kosten verbunden. Aus dem Gremium wurde vorgeschlagen, andere M√∂glichkeiten zu pr√ľfen. Volker Barzyk dankte den Teilnehmer der Vorstandssitzung herzlich f√ľr ihr Kommen und w√ľnschte einen guten Nachhauseweg.“

Jahresr√ľckblick und Jahresplanung 2013

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern

Hirschberg, 31. Oktober 2012. (red/pm) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 25.10.2012 befassten sich die Freien W√§hler Hirschberg mit durchgef√ľhrten und k√ľnftigen Veranstaltungen, mit den Ereignissen im Gemeinderat und mit der Jahresplanung f√ľr 2013. Die L√§rmentwicklung in der Heddesheimer Stra√üe nahm daneben einen breiten Raum ein.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Alexander May ‚Äď 1. Vorsitzender – ging nach der Begr√ľ√üung der erschienen Vorstandsmitglieder auf die Veranstaltung ‚ÄěNeuer Wein und Zwiebelkuchen‚Äú ein. Die Besucherresonanz sei sehr gut gewesen, auf diesem Weg k√∂nne fortgefahren werden. Ein Highlight war nach May der Vortrag von Landrat Stefan Dallinger. Auch hier war eine hohe Besucherzahl zu verzeichnen. Die erhaltenen Informationen seien sehr interessant gewesen. Beispielsweise nannte May die Erl√§uterungen zu der Ampelsituation in beiden Ortsteilen, daneben sei die Darlegung der von der Landesregierung vorgegebenen Vorgehensweise bei Windkraftanlagen aufschlussreich gewesen. May erw√§hnte auch die gelungene √úbergabe von 4 restaurierten B√§nken an die Gemeinde. Die an der Grundschule Gro√üsachsen ‚Äď gegen√ľber dem Spielplatz – aufgestellte Bank werde sehr gut genutzt, es sei zu √ľberlegen, dort eine weitere Bank anzubieten.

Fraktionssprecher Peter Johe erl√§uterte bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat das √Ąnderungsbebauungsplanverfahren f√ľr das ehem. Feuerwehrhaus Gro√üsachsen. Bekanntlich soll dort ein √Ąrztehaus installiert werden. Trotz vorgesehener Aufstockung bleibe es baurechtlich ein dreigeschossiges Geb√§ude, die Grundfl√§chenzahl bleibe unver√§ndert, die Geschossfl√§chenzahl liege bei 1,2.

Das Hauptproblem sei der k√ľnftige ruhende Verkehr. Im Zusammenhang mit der Tiefgarage des Seniorenzentrums, der Nutzung der Tabakverwiegehalle und der Ampelschaltung wolle die Verwaltung eine zufrieden stellende L√∂sung ausarbeiten. Neben der Nutzung des Geb√§udes als √Ąrztezentrum soll eine Apotheke untergebracht werden. – Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Baugebiets Sterzwinkel habe ein sehr gutes Ergebnis gebracht. Es sei f√ľr 700 Personen konzipiert, im Juli 2012 seien 40 Baugesuche eingereicht gewesen. Der Gutachter empfehle, rd. 170.000 ‚ā¨ pro Jahr f√ľr die Folgekosten des Gebiets zu reservieren.

Auf der Einnahmeseite sehe allein das Kommunale Finanzausgleichsgesetz 1000 ‚ā¨ pro Einwohner als Zuschuss an die Gemeinde vor. Schon bei einer angenommenen Belegung mit 420 Einwohnern w√ľrden dadurch der Gemeinde 420.000 ‚ā¨ pro Jahr zuflie√üen. Von den gemeindeeigenen Baupl√§tzen sei die H√§lfte bereits verkauft, der Erl√∂s belaufe sich auf 2,8 Mio ‚ā¨. Bei den Infrastruktureinrichtungen der Gemeinde sei eine Erweiterung durch den Sterzwinkel nicht erforderlich.

Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse

Johe behandelte nochmals kurz das Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse und √§u√üerte erneut Unverst√§ndnis √ľber das Verhalten der Einwender. Der Bauherr habe sich in seinen Vorstellungen an die geltende Baunutzungsverordnung (von der gr√ľnroten Landesregierung nicht ge√§ndertes Landesrecht) gehalten, der als sch√ľtzenswert genannte Gew√∂lbekeller sei von der Denkmalbeh√∂rde als solcher nicht eingestuft worden und die Frischluftschneise werde durch das Vorhaben nur unwesentlich beeintr√§chtigt, der Einfluss der Neubauten werde nur im engsten Umkreis wirksam.

Die geplanten Geb√§ude f√ľgten sich gut in die Umgebungsbebauung ein. Johe kritisierte abschlie√üend die Gr√ľne Liste, sie wehre sich gegen Neubaugebiete im Au√üenbereich, eine Innenverdichtung wolle sie jedoch auch dann nicht, wenn Bauherren sich an rechtliche Vorgaben hielten. – Die Aufstockung des Kindergartens Gro√üsachsen(Evang. Kirchengemeinde) werde den notwendigen weiteren Bedarf abdecken. Er sei entstanden durch eine Zunahme der Ganztagsgruppen und durch neue Vorschriften(Raummehrbedarf). Die Kosten f√ľr die 2013 durchzuf√ľhrende Ma√ünahme beliefen sich auf 680.000 ‚ā¨, die politische Gemeinde √ľbernehme davon 90 %. In diesem Zusammenhang wurde vom Gremium nochmals bekr√§ftigt, dass f√ľr den Bauernkindergarten bei der Entscheidung kein Bedarf bestanden habe und nach wie vor nicht bestehe.

Das in Umrissen bestehende Jahresprogramm 2013 wurde von Volker Ehret vorgestellt. Es sind ‚Äď wie in den vergangenen Jahren auch – 4 Vorstandssitzungen, eine Mitgliederversammlung, das Heringsessen am Aschermittwoch, die Teilnahme an der Versammlung des Landesverbandes in Baden-Baden und an den Ferienspielen der Gemeinde, die Veranstaltung ‚ÄěNeuer Wein und Zwiebelkuchen‚Äú auf dem Obsthof Volk und das Martinsgansessen vorgesehen. Daneben wird in Vorbereitung der im Herbst 2013 stattfindenden Bundestagswahl eine Podiumsdiskussion mit Kandidaten eingeplant. Au√üerdem stehen verschiedene weitere Infoveranstaltungen auf der Agenda, Einzelheiten hierzu werden rechtzeitig bei der jeweiligen Einladung bekannt gegeben.

Die Tagesordnung f√ľr die Mitgliederversammlung am 22.11.2012 wurde schnell verabschiedet. Die Versammlung wird die notwendigen Berichte und Regularien zum Inhalt haben, Neuwahlen stehen nicht an. Auch das Jahresprogramm 2013 wird vorgestellt werden.

Auch in dieser Vorstandssitzung wurde die L√§rmentwicklung in der Heddesheimer Stra√üe behandelt. Die L√§rmbelastung f√ľr die Anwohner sei nach wie vor aktuell, wurde aus dem Gremium vorgetragen. Der von BM Just vorgeschlagene Weg(Gespr√§che mit den Vereinen und dem Jugendzentrum sowie weitere Ma√ünahmen) sei fortzuf√ľhren. Da sich das Problem zum Dauerbrenner entwickle, seien Ruhest√∂rungen und Sachbesch√§digungen auf jeden Fall bei der Polizei anzuzeigen und auf dem Rathaus zu melden. Bei entsprechender H√§ufung der F√§lle werde die Polizei sicher aktiv werden. – Veranlasst durch die Einbr√ľche im Rathaus und im Sportzentrum wurde unter Verschiedenes angeregt, die √∂ffentlichen Einrichtungen mit entsprechenden Sicherungen zu versehen. Es werde dabei auch an das neue Hilfeleistungszentrum gedacht.

Aus der Mitte des Gremiums wurde erneut die Frage gestellt, ob die Galgenstra√üe von Anliegern und die Zufahrten zu den Bauernl√§den in Gro√üsachsen und Leutershausen von Kunden aufgrund der bestehenden Beschilderung mit dem PKW befahren werden d√ľrfen. Eine Kl√§rung soll mit der Verwaltung herbeigef√ľhrt werden. Abschlie√üend wurden zwei Aufnahmeantr√§ge einstimmig genehmigt. Alexander May dankte f√ľr die rege Teilnahme an der Sitzung.“

Neue Bänke an Grundschule, Friedhof und HLZ

Freie W√§hler √ľbergeben vier B√§nke

Die fertiggestellten Banken werden nun √ľbergeben – die Schule, der Friedhof und das HLZ freuen sich schon

Hirschberg, 18. September 2012. (red/pm) Alte gusseiserne F√ľ√üe und neues Eichenholz sowie viele Arbeitsstunden, das Ergebnis kann sich sehen lassen. Am Montag, 17.09.12 √ľbergaben die Freien W√§hler Hirschberg vier neuwertige Sitzb√§nke an die Gemeinde, sie werden aufgestellt an der Grundschule in Gro√üsachsen, am Friedhof in Leutershausen und am neuen Hilfeleistungszentrum (HLZ).

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Werner Volk hatte vor Monaten erkannt, dass sich mit den aussortierten B√§nken noch was anfangen l√§sst. Die gusseisernen F√ľ√üe waren noch intakt, sie wurden ges√§ubert, gestrichen und mit neuen Eichenbohlen best√ľckt. Nach den Worten von Alexander May (Erster Vorsitzender der Freien W√§hler) wurden die stabilen Eichenbretter grundiert und einige Male lasiert. Die neuen/alten B√§nke seien solide und w√ľrden viele Jahre ihren Dienst tun.

B√ľrgermeister Manuel Just freute sich √ľber die gesponserten B√§nke, besonders die zur√ľckhaltende, neutrale Lasierung hatte es ihm angetan. Sie sei im Sinne der Gemeinde und passe zur schlichten Eleganz des HLZ. Auch an den anderen Standorten w√ľrde sie mit den Geb√§uden harmonieren. An der Grundschule und am HLZ werden die B√§nke auf eigene Pflasterung in den jeweiligen Rasenbereich gestellt.

May dankte den Helfern Axel Volk, Werner Volk, Klaus Peekel, Peter Johe, Achim M√ľller, Fritz Bletzer, Thomas Th√ľnker und Volker Ehret f√ľr die erbrachten Leistungen. Die Freien W√§hler wollen auch k√ľnftig derartige oder √§hnliche Aktionen bei sich bietender Gelegenheit unternehmen.“

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern

Hirschberg, 23. Juli 2012. (red) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 19.07.2012¬† bearbeiteten die Freien W√§hler Hirschberg ihre Grundsatzaussagen, gingen auf das laufende Bebauungsplanverfahren ‚ÄěBreitgasse/Drittelsgasse‚Äú in Gro√üsachsen ein und besprachen erfolgte und anstehende Veranstaltungen. Aus dem Kreis der Teilnehmer wurden Fragen wie L√§rmentwicklung in der Heddesheimerstra√üe in Leutershausen, Ampelschaltungen und die Nutzung von Feldwegen angesprochen.

Von Volker Ehret

Alexander May ging nach der Begr√ľ√üung der zahlreich erschienen Vorstandsmitglieder gleich auf die von Peter Johe neu gefassten Grundsatzaussagen ein.¬† Hervorzuheben sind folgende Punkte: Die Freien W√§hler begr√ľ√üen es, dass Hirschberg an dem Modellversuch teilnehmen kann, bei dem¬† Kinder mit und ohne Behinderung in den Schulen gemeinsam lernen (Inklusion). Auch wenn diese Form des Unterrichts eine Herausforderung f√ľr alle Beteiligten sein wird, hat der Modellversuch die volle Unterst√ľtzung der Freien W√§hler. Bei der Werkrealschule m√ľsse man die Entwicklung landesweit abwarten.

Bei den Finanzen stehe Hirschberg im Vergleich mit anderen Gemeinden trotz der hohen Investitionen beim Hilfeleistungszentrum und f√ľr den OEG-Ausbau immer noch sehr gut da. Dies werde vor Allem deutlich, wenn man das Ergebnis von 2011 ber√ľcksichtige ‚Äď es wurden Mehreinnahmen von rund 1,6 Millionen Euro erwirtschaftet. Diese Entwicklung best√§tige die Freien W√§hler.

Wie schon wiederholt dargelegt, wird die F√∂rderung des Einzelhandels als nicht einfach eingestuft. Die Gemeinde k√∂nne nur die Rahmenbedingungen verbessern. Das Ziel m√ľsse nach wie vor sein, das Sterben von Einzelhandelsgesch√§ften in Hirschberg zu beenden.

Gewerbepark sichert Zukunft

Den Gewerbepark Hirschberg stufen die Freien W√§hler als richtige Entscheidung ein, sie sehen darin auch eine Sicherung der Zukunftsf√§higkeit.¬† Seine Lage ist weiterhin sehr attraktiv, eine m√∂gliche Erweiterung wird begr√ľ√üt. Dass dabei die verkehrlichen Probleme und die Belastbarkeit der Hirschberger Verkehrswege beachtet werden m√ľssen, wird als selbstverst√§ndlich angesehen.

Die Errichtung einer weiteren Trainingshalle wird nach wie vor als notwendig betrachtet und auch als finanzierbar ‚Äď gerade mit Blick auf das Ergebnis f√ľr 2011 –¬† eingestuft. Windkraftanlagen entlang der Bergstra√üe sollten grunds√§tzlich zul√§ssig sein, dabei m√ľssen eine Abstimmung mit den anderen Gemeinden und St√§dte erfolgen und die Empfehlungen der Fachbeh√∂rden beachtet werden.

Besser verdichten als neu erschließen

Der Vorhaben bezogene Bebauungsplan Breitgasse/Drittelsgasse in Gro√üsachsen wird von den Freien W√§hlern nach wie vor begr√ľ√üt, Innenverdichtung ist grunds√§tzlich der Erschlie√üung neuer Baugebiete vorzuziehen. Im Bebauungsplanverfahren k√∂nnen Bedenken und Anregungen vorgetragen werden, diese B√ľrgerbeteiligung ist wichtig und darf nicht in Frage gestellt werden. Der Stil und auch der Inhalt mancher Beitr√§ge im Zusammenhang mit dem vorgenannten Bebauungsplan lassen jedoch viel Unsachlichkeit erkennen. Stimmungsmache in solchen Verfahren wird abgelehnt. Wenn f√ľr alle Fl√§chen der Ortsetter Gro√üsachsen und Leutershausen die angestrebten Bebauungspl√§ne realisiert sind, werden¬† Innenverdichtungen einfacher zu handhaben sein.

Die letzten Veranstaltungen (Besuch des Biomassekraftwerks der AVR in Sinsheim und Blick hinter die Kulissen im Schlossgarten Schwetzingen) seien erfolgreich gewesen, May dankte den Organisatoren.

Wie zu erfahren war, ist die Fahrt zur Sommerrodelbahn im Rahmen der Ferienspiele bereits wieder ausgebucht. Die Freien W√§hler werden die Teilnehmer mit Privat-PKW nach Kreidach hin und zur√ľck bringen und den Kindern das Herunterflitzen mit den Bobs mit viel Spa√ü und Freude erm√∂glichen.

Lärmende Partyheimfahrer

Aus dem Teilnehmerkreis wurde √ľber st√§ndigen L√§rm an Wochenenden in der unteren Heddesheimer Stra√üe geklagt. Die Belastung gehe von abends 22 Uhr bis mitunter morgens 4 Uhr. Die Folge seien Schlafst√∂rungen bei den Anwohnern. Es wird vermutet, dass Jugendliche im oder beim Jugendhaus oder im Sportstadion lautstarke Feten abhalten und in nicht mehr n√ľchternem Zustand auf dem Weg zum OEG-Bahnhof keine R√ľcksicht auf die Anwohner nehmen.

Diese L√§rmbel√§stigungen gingen schon recht lange, man sei nicht mehr bereit, sie l√§nger zu ertragen. Die Anwohner h√§tten an B√ľrgermeister Manuel Just einen Brief geschrieben und um ein Gespr√§ch gebeten. Die Gemeinde selbst habe auch finanzielle Nachteile, da Sachbesch√§digungen an Gemeindeeigentum durch die Jugendlichen erfolgt seien.

K√ľrzer warten an der Ampel

Auch die Wartezeiten an Ampel best√ľckten Kreuzungen in Hirschberg waren ein Thema des Abends. Die Wartezeiten seien ohne Frage k√ľrzer geworden und zum Teil hinnehmbar. Wenn jedoch ab Ende Juli die Taktverdichtung bei der OEG morgens und nachmittags komme, werden von den Freien W√§hlern gravierende Probleme erwartet.

Aus dem Teilnehmerkreis wurde angeregt zu √ľberpr√ľfen, wie es mit der Nutzung von Wegen stehe, die zwar nur f√ľr landwirtschaftlichen Verkehr zugelassen seien, jedoch zu Bauernl√§den f√ľhren. Daneben stelle sich die Frage, ob Mitglieder der Feuerwehr bei der Anfahrt zum Hilfeleistungszentrum mit ihrem Privat-PKW die Galgenstra√üe benutzen k√∂nnen.¬† Peter Johe will dies bei B√ľrgermeister Just ansprechen.

Alexander May dankte f√ľr den Besuch und wies zum Schluss auf die Veranstaltung im September hin. Am 16.09.2012 laden die Freien W√§hler zu Neuem Wein und Zwiebelkuchen auf dem Obsthof Volk ein.

Anmerkung der Redaktion: Volker Ehret ist Pressereferent der Freien Wähler Hirschberg

Jahreshauptversammlung der Freien W√§hler Baden-W√ľrttemberg


Jahreshauptversammlung der Freien Wähler in Friesenheim - links der Vorsitzende Alexander May. Bild: FW

Hirschberg/Friesenheim in der Ortenau, 23. Mai 2011. (red/pm) Am 14. Mai 2011 haben sich die Freien W√§hler Landesverband Baden-W√ľrttemberg zur Jahreshauptversammlung im s√ľdbadischen Friesenheim in der Ortenau getroffen. Alexander May, Peter Johe und Volker Ehret waren f√ľr die Freien W√§hler Hirschberg vor Ort. Hauptthema waren die Finanzen, Infrastruktur und interkommunale Zusammenarbeit – die Forderung nach einer Landespartei wurde erneut zur√ľckgewiesen. Der Artikel gibt einen √úberblick √ľber die Aufgaben, denen sich die Freien W√§hler stellen wollen.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Neben den √ľblichen Wahlen und Berichten wurden zwei Hauptvortr√§ge gehalten – vom wiedergew√§hlten Landesvorsitzenden Heinz K√§lberer und dem Gastredner Helmut M. Jahn, Landrat des Hohenlohe Kreises.

Rede von Landrat Jahn, Hohenlohe Kreis

Landrat Jahn unterst√ľtzte die Forderung der Freien W√§hler, B√ľrgermeister m√ľssten weiter in die Kreistage w√§hlbar bleiben. Ihr Fachverstand und Kenntnis der Kreisgemeinden seien die Arbeit in den Kreistagen wichtig. F√ľr die Volkswahl der Landr√§te sei sein Verband offen.

Die 35 Landkreise seinen gut arbeitsf√§hig und erfolgreich. Eine √Ąnderung in Regionalkreise br√§chten keine Vorteile auch wenn diese Aufgaben der Regierungspr√§sidien √ľbertragen bek√§men.

Ein Delegation von Aufgaben der Kreise an gr√∂√üere Gemeinden w√ľrden eine Gemeindereform ausl√∂sen, die niemand wolle und die politische Probleme ausl√∂sen w√ľrde.

Die Finanzen der Landkreise w√ľrden zu einem immer gr√∂√üeren Problem. Die Steuerkraft der Landkreise w√ľrden nur um 1 % steigen, die Sozialausgaben aber um j√§hrlich 4-5 %. In 10 Jahren seien die Sozialabgaben um 56 % gestiegen. Eine Korrektur dieser Entwicklung sei erforderlich.

Der demografische Wandel w√ľrde vor allem in l√§ndlichen Bereich Arbeitskr√§ftemangel ausl√∂sen. Die √§rztliche Versorgung vor allem im l√§ndlicher Raum w√ľrde zum Problem werden. Dem k√∂nnen nicht durch eine finanzielle Beteiligung der Kommunen an der Sicherung der √§rztlichen Versorgung begegnet werden. Diese sei Aufgaben der Kassen√§rztlichen Vereinigungen und der Krankenkassen. Mehr Ausbildung von Allgemeinmedizinern sein eine Aufgabe des Landes an den Universit√§ten.

Trotz Konzentration der Aufgaben und Kooperation unter den Kliniken seinen vor allem Kliniken im l√§ndlichen Raum von einer Unterfinanzierung bedroht die nur durch eine Neuregelung der Krankenhausfinanzierung durch den Bund entsch√§rft werden k√∂nne. Das Land m√ľssen den
Investitionsstau von einer Milliarde Euro dringend auflösen.

Zur Daseinsvorsorge der Gemeinden und Landkreise gehören auch nach Auffassung der EU die Wasserversorgung, die Abwasserversorgung, die Energieversorgung und die Abfallbeseitigung.

Die geplante √Ąnderung der Abfallrechts durch den Bund, nach der noch mehr Einschr√§nkungen der √∂ffentlichen Entsorgung der Haushaltsm√ľlls und des hausm√ľll√§hnlichen Gewerbem√ľlls geplant seine, m√ľsse gestoppt werden. Die Ausklammerung der verwertbaren Anteile aus der √∂ffentlichen M√ľllentsorgung zu Gunsten der privaten Entsorger w√ľrde die √∂ffentlichen Abfallgeb√ľhren zu Lasten der B√ľrger steigen lassen.

Rede vom Vorstand des Landesverbands, Heinz Kälberer

Heinz K√§lberer ging in seinem Grundsatzreferat auf die Finanzen der Kommunen ein. Die Landesregierung m√ľsse ureigenstes Interesse an einer guten Finanzlage der Kommunen haben, denn nur, wenn es vor Ort gut funktioniere, seien die Menschen – auch mit der Landesregierung – zufrieden. Die Freien W√§hler w√ľrden so rasch wie m√∂glich das Gespr√§ch mit der Gr√ľn-Roten Landesregierung suchen und ihre Vorstellungen vortragen.

Dabei gehe es vor allem darum, dass sie eingebunden sein wollen, wenn es um kommunale Themen geht. Die Freien W√§hler wollen mitgestalten f√ľr die Menschen vor Ort. Landesweit seien die Freien W√§hler als die st√§rkste Kraft aus der Kommunalwahl 2009 hervor gegangen. In den Kreistagen seien sie landesweit die zweitst√§rkste Kraft nach der CDU. Dies f√ľhrte K√§lberer auf das hohe Ansehen der Kandidatinnen und Kandidaten, auf die Tatsachen, dass alle Berufsgruppen vertreten seien und keine Ideologien und kein Dogmatismus best√ľnden, zur√ľck.

Die Freien W√§hler w√ľrden im √ľbrigen in den Gemeinder√§ten und in den Kreistagen vern√ľnftige Entscheidungen nach Abw√§gung treffen. K√§lberer verurteilte die Absicht, B√ľrgermeister nicht mehr in die Kreistage w√§hlen zu lassen. In den Kreistagen w√ľrden kommunale Fragen entschieden werden, wer sei denn daf√ľr kompetenter als die B√ľrgermeister.

Er wiederholte die dringende Notwendigkeit, das Konnexit√§tsprinzip (wer bestellt, der bezahlt) einzuhalten. Dies sei in der Verfassung verankert. Im Vorfeld der Landtagswahlen h√§tten sowohl Gr√ľne als auch SPD bekr√§ftigt, den Kommunen mehr Geld f√ľr zus√§tzlich √ľbernommene Aufgaben zu geben.

Der ländliche Raum sei in einem Flächenland so wichtig wie die Großstadt. Die ärztliche Versorgung und die Breitbandverkabelung seien z.B. wichtige Punkte, bei denen es großen Handlungsbedarf gebe.

Die F√∂rderung des √ĖPNV sei richtig und wichtig, aber es m√ľssten auch weiter neue Stra√üen – auch Ortsumfahrungen – gebaut werden. K√§fer seien nicht wichtiger als der Mensch. In diesem Zusammenhang deutete K√§lberer an, dass er sich eine Autobahnmaut f√ľr PKW vorstellen kann.

Im Wohnbaubereich h√§lt er die Verdichtung in Ortskernen f√ľr richtig, aber es m√ľssten auch Neubaugebiete m√∂glich sein. Immer wieder betonte er, dass bei allen Entscheidungen sachgerecht und nicht dogmatisch vorgegangen werden m√ľsse. Dies gelte auch f√ľr die Frage, ob Mietwohnraum st√§rker als Wohnraum in Eigentum zu f√∂rdern sei.

K√§lberer warnte davor, landesweit Regionalversammlungen wie in Stuttgart einzurichten. Die interkommunale Zusammenarbeit m√ľsse dagegen ein Ziel sein, um Kosten einzusparen (gemeinsames Schwimmbad, gemeinsame Gewerbegebiete). Beim seit langem gewollten B√ľrokratieabbau m√ľssten k√ľnftig auch beispielsweise Handwerksmeister beteiligt werden, sie w√ľrden am besten die aufgebl√§hte B√ľrokratie kennen und Vereinfachungsvorschl√§ge einbringen k√∂nnen.

F√ľr die Gemeinderatsarbeit gab er den Mandatstr√§gern mit auf den Weg, den B√ľrgerinnen und B√ľrgern die Wahrheit zu sagen. Dazu geh√∂re beispielsweise beim Thema Einzelhandelsf√∂rderung auch die Frage, wo der/die Einzelne einkaufe, beim Einzelh√§ndler um die Ecke oder im gro√üen Supermarkt auf der gr√ľnen Wiese.

Am 24. April 2012 wird die n√§chste Versammlung in Wernau (bei Esslingen) stattfinden. Der stellvertretende Landesvorsitzende J√ľrgen Schmitt (B√ľrgermeister von Plankstadt) berichtete von internen Sitzungen (viel Betrieb in 2010) und empfahl die Vorschl√§ge des Landesverbandes zu eigenen Pressemitteilungen zu machen, damit sie in der lokalen Presse Eingang f√§nden.

Gesch√§ftsf√ľhrer Hiller stellte nochmals die Ablehnung der Freien W√§hler als Partei heraus, vor Ort sollte auch entsprechende Abwehr erfolgen. Der Landesverband sei gerne bereit, zu Grundsatzfragen und rechtlichen Fragen Stellung zu nehmen. Der Kassenbericht und der Bericht der Kassenpr√ľfer ergaben keine Beanstandungen. Bei der Aussprache wurde von einem Teilnehmer nochmals das Thema ‚ÄěTeilnahme an den Landtagswahlen‚Äú angeschnitten. Er bat nochmals um Pr√ľfung. Dabei stellte sich heraus, dass er kein, beim Landesverband gemeldetes Mitglied ist. K√§lberer antwortete sehr deutlich, dass die Entscheidung in 2010 mit √ľberw√§ltigender Mehrheit gegen eine Beteiligung gefallen sei und dabei sollte es bleiben. Die Entlastung des Vorstands erfolgte mit einer Gegenstimme.

Danach wurde eine Schiedsgerichtsordnung verabschiedet. Bei den Neuwahlen wurde f√ľr die Wahl zum Landesvorsitzenden geheime Wahl beantragt, Heinz K√§lberer wurde bei 8 Enthaltungen mit √ľberw√§ltigender Mehrheit gew√§hlt. Die √ľbrigen Vorstandsmitglieder wurden einzeln oder in Blockwahl offen gew√§hlt. Dabei fiel auf, dass die zwei Stellvertreter (u.a. J√ľrgen Schmitt) auch einige Gegenstimmen hinnehmen mussten, der restliche Vorstand wurde einstimmig gew√§hlt.“

Freie Wähler besuchen Staufer-Ausstellung in Mannheim


Guten Tag!

Hirschberg/Mannheim, 14. Februar 2011. Auf Entdeckungsfahrt gingen die Freien Wähler Hirschberg im voll besetzten Bus nach Mannheim: Ihr Ziel Рdie Staufer-Ausstellung in Mannheim.

Von Volker Ehret

Ein voll besetzter Bus mit Saasemer und Heisemer machte sich dieser Tage auf den Weg nach Mannheim, um die zusammen getragenen Sch√§tze aus der Stauferzeit zu besichtigen. Walter Brand hatte die Fahrt organisiert. Die Ausstellung enth√§lt auch einen direkten Bezug zur Bergstra√üe, was f√ľr einige neu war.

Freie Wähler erkunden Staufer-Ausstellung in Mannheim. Bild: FW

Walter Brand begr√ľ√üte die Teilnehmer und freute sich √ľber das rege Interesse. Gleich nach der Ankunft wurden zwei Gruppen gebildet, beide wurden mit Technik ausgestattet, damit war gew√§hrleistet, dass der F√ľhrer/die F√ľhrerin ohne laut werden zu m√ľssen, die Teilnehmer unter den vielen anderen Besuchern sehr gut erreichte.

Sehr rasch wurde den Teilnehmern klar, dass neben dem Bereich Hohenstaufen (zwischen G√∂ppingen und Lorch – Remstal) der Raum Rhein-Neckar-Main und S√ľditalien(mit Schwerpunkt Sizilien) die f√ľr die Entwicklung der Staufer wichtigsten Regionen waren.

Die Strahlenburg in Schriesheim und auch die Hirschburg (Ruinenreste in Leutershausen) sind neben Speyer, Worms, Mainz, Schönau und Heidelberg Anlaufstellen der Stauferkönige und -kaiser gewesen.

Dies wird auch dadurch dokumentiert, dass Grablegen der Staufer neben dem Kloster Lorch (Remstal) der Dom von Speyer war und heute noch ist. Allerdings sind die ber√ľhmtesten Staufer, Kaiser Barbarossa (ertrunken in der S√ľdt√ľrkei auf einem Kreuzzug und dort auch bestattet) und Kaiser Friedrich II (verstorben in Palermo und dort auch beerdigt), nicht im deutschen Raum zu Grabe getragen wurden.

Den Staufern gelang es, aus relativ kleinen Anfängen (Region um den Hohenstaufen, sie hatten ihren Ursprung neben Schwaben auch im Elsass) durch Heirat und Kriege im Laufe ihrer eigentlich kurzen Herrschaft im 12. und 13. Jahrhundert das bedeutendste Reich in Europa im Mittelalter zu schaffen und auch zu kontrollieren.

Friedrich Barbarossa war wohl mehr der K√§mpfer, er f√ľhrte eher einen Krieg, bevor er die Diplomatie als Mittel zum Erfolg einsetzte. Sein Enkel Friedrich II war im Kontrast zu Barbarossa mehr Diplomat als Krieger. F√ľr damalige Verh√§ltnisse hatte er eine au√üergew√∂hnlich hohe Bildung (er sprach neben Latein – Amtssprache -, Griechisch, Hebr√§isch und Arabisch, es ist nicht gesichert, ob er auch Deutsch gesprochen hat, er hatte eine wissenschaftliche Ausbildung, er schrieb ein Buch √ľber die Falknerei, das von Falknern heute noch herangezogen wird).

Sein Lebensmittelpunkt war nicht der deutsche Raum, sondern S√ľditalien. Er legte sich gelegentlich mit dem Papst an, aus seinem Testament war jedoch zu entnehmen, dass er sehr christlich gepr√§gt war. Sein besonderes Geschick bestand darin, besiegte Gegner einzubinden und so k√ľnftige Konflikte mit ihnen zu vermeiden. Die Macht der Staufer endete mit der Hinrichtung von Konradin in Neapel im Jahre 1268.

In der Ausstellung wurden viele Gepflogenheiten der damaligen Zeit dargestellt, dabei war zu erfahren, dass Gew√ľrze im Mittelalter sehr teuer und wertvoll waren. Ein Pfund Muskatnuss hatte den Wert von 6 Ochsen, eine Dose Safran wurde mit einer Kuh aufgewogen. Eines der optisch sch√∂nsten Exponate ist zweifelsfrei der Kr√∂nungsmantel von Friedrich II. Heute noch sehr sch√∂ne, leuchtende Farben fallen dabei besonders ins Auge.

Die Ausstellung enthält wertvolle Exponate aus der ganzen Welt. Den Reiss-Engelhorn-Museen in Mannheim ist ein großer Wurf gelungen, die hohen Besucherzahlen belegen, dass sie mit der didaktisch sehr gut organisierten Ausstellung auf dem richtigen Weg waren und sind.

Nach der immensen Wissensaufnahme f√ľhrte der Weg ins Eichbaumbrauhaus, w√§hrend der dort gepflegten Geselligkeit wurde in vielen Gespr√§chen das Gesehene und Geh√∂rte verarbeitet. Dabei staunte beispielsweise die Familie Hermann Volk (Leutershausen) √ľber die hohe Qualit√§t der Exponate – vor Allem der gut erhaltenen Schriftst√ľcke -. Peter Johe stellte die sicher schwierige und zeitraubende Vorarbeit f√ľr eine solche Ausstellung heraus.

Das hohe Niveau des F√ľhrers/der F√ľhrerin fand allgemein Anerkennung (Familie Helmut Holz und Irmgard Ehret). Der nationale Aspekt wurde auch gew√ľrdigt, Hanne Volk freute sich, dass das f√ľr Europa im Mittelalter bedeutende Stauferreich deutschen Ursprung hatte und auch Spuren an der Bergstra√üe hinterlassen hat.

Der Ehrenvorsitzende Manfred Kopp ergriff kurz vor der Heimfahrt das Wort und dankte Walter Brand f√ľr die ausgezeichnete Organisation der Halbtagesfahrt. Damit sei es den Freien W√§hlern wieder gelungen, Wissensvermittlung zu erm√∂glichen und die Identifikation der Menschen mit der Region zu st√§rken

Anmerkung der Redaktion:
Volker Ehret ist verantwortlich f√ľr die Pressearbeit der Freien W√§hler Hirschberg