Sonntag, 09. Juni 2019

Im Gespr├Ąch mit Alexander May (Freie W├Ąhler)

Alexander May und Manfred Kopp bei der Mitgliederversammlung am 18. November 2010 - Quelle: freie-waehler-hirschberg.de

Guten Tag!

Hirschberg, 10. Dezember 2010. Seit dem 18. November 2010 ist Alexander May der neue Vorsitzende der Freien W├Ąhler Hirschberg. Wir haben mit ihm ├╝ber seine Wahl, die Kommunalpolitik sowie das strittige Thema einer Freien W├Ąhler Partei gesprochen.

Herr May, erst einmal Gl├╝ckwunsch zu ihrer Wahl zum Vorsitzenden der Freien W├Ąhler. Was hat sich durch diese Wahl f├╝r Sie ge├Ąndert?

Alexander May: „Nun, nat├╝rlich ist es ein Aufstieg von der Position des 2. Vorsitzenden zum 1. Vorsitzenden. Als Zweiter ist man ja eher Erf├╝llungsgehilfe und befindet sich im Windschatten.Mit dem Amt geht nat├╝rlich auch weit mehr Verantwortung einher.
Ich muss Sitzungen vorbereiten, mich um Mitgliederlisten k├╝mmern und vieles mehr. Ich w├╝rde sch├Ątzen, dass der Aufwand um den Faktor vier bis f├╝nf gr├Â├čer ist.“

Sie arbeiten in Vollzeit als Projektmanager Vertriebslogistik bei Roche in Mannheim. Wie bringen Sie politisches Engagement und einen Vollzeitjob unter einen Hut?

May (lacht): „Relativ einfach. Also ich habe bisher 2-3 Mal die Woche Leistungssport gemacht. Ich habe da die klassische Entwicklung hinter mich gebracht, vom Spieler zum Trainer zu Funktion├Ąr. Ich mache jetzt nur im Studio ein wenig Sport, habe meine Aufgabe beim F├Ârderverein zur├╝ckgegeben und damit Zeifenster geschaffen, die ich jetzt mit der politischen Arbeit f├╝lle.“

Sie sind deutlich j├╝nger als Ihr Vorg├Ąnger Herr Kopp (73). Was bedeutet das f├╝r die Freien W├Ąhler?

May: „Nat├╝rlich ist da ein Unterschied von 27 Jahren, aber das ist relativ. Es geht um die geistige Haltung und das Engagement. Peter Johe leistet beispielsweise hervorragende Arbeit und er ist 70 Jahre alt. Manfred Koop hat mich als seinen Stellvertreter gut vorbereitet. Und ich bin mit 45 Jahren im besten Alter, da kann man schon auf einige Lebenserfahrung zur├╝ckgreifen, die man in die politische Arbeit einbringen kann.
Das Alter allein ist kein Kriterium. Es geht um den Anspruch. Die Freien W├Ąhler sind nun schon gut 30 Jahre alt in Hirschberg und setzen sich f├╝r das Wohl der Gemeine ein. ├ťbringens sehr gleichberechtigt – wir haben eine sehr flache Hierarchie.“

B├╝rgermeister Just hat in der vergangenen Gemeinderatssitzung klargemacht: Die Gemeinde muss ├╝ber die kommenden Jahre sparen. Wie sehen die Freien W├Ąhler den Finanzhaushalt der Gemeinde?

May: „Das ist ein angespanntes Thema, aber da darf man auch nichts sch├Ân reden. Wir haben nat├╝rlich Kredite zu bedienen, aber wir haben auch Werte in Form von Immobilien geschaffen. Die Verschuldung darf man nat├╝rlich nicht weiter vorantreiben. Das Ziel ist ja, die Kredite sehr z├╝gig abzutragen. Dazu kommt eine solide Einnahmesituation durch den Gewerbepark.
Trotz des Sparzwangs bleiben wichtige Themen wie Stra├čensanierung oder die Kanalsanierung. Das werden wir angehen m├╝ssen. Auch die ├ťberlegung f├╝r eine 3. Sporthalle kann man schon beginnen – auch wenn eine Realisierung sicher nicht kurzfristig m├Âglich ist.“

Insbesondere Planungen wie das Seniorenzentrum oder das Kommunale Hilfeleistungszentrum werden beachtliche Summen des Haushalts kosten. Bestand tats├Ąchlich eine Notwendigkeit f├╝r zwei derartige Mammutprojekte oder h├Ątte man hier anders vorgehen k├Ânnen?

May: „Man muss hier differenzieren zwischen dem Kommunalen Hilfeleistungszentrum und dem Seniorenzentrum.
Beim Seniorenzentrum war schon die Gel├Ąndefindung schwierig. Es hat auch gedauert, bis die Eigent├╝mer des Grundst├╝cks das Gel├Ąnde verkaufen wollten. Dann musste noch ein Investor und ein Betreiber f├╝r das Seniorenzentrum gefunden werden. Das hat alles extrem viel Energie gekostet. Es wurde aber mehr als zufriedenstellend gel├Âst. Mit dem Bau selbst hat die Gemeinde ja wenig zu tun.
Das Kommunale Hilfeleistungszentrum war eine parallele Planung und Realisierung, die da vorangetrieben wurde. Aus meiner Sicht kam es da zu zeitlichen ├ťberlappungen. Aber auch das Kommunale Hilfeleistungszentrum ist gut auf dem Weg.“

Herr Johe zeigte sich in der letzten Sitzung fast emp├Ârt, dass soviele Antr├Ąge aufgrund mangelnder Finanzen abgelehnt wurden. Ist das in Anbetracht der finanziellen Situation sinnvoll?

May: „Das ist nat├╝rlich ein Drahtseilakt momentan. Einerseits muss Geld f├╝r das Wesentliche da sein. Andererseits m├╝ssen Positionen gestrichen werden. So wird beispielsweise bei der Einrichtung des Hilfeleistungszentrums gespart. Die SPD hat ja ├Ąhnlich argumentiert und 2 Prozent Einsparungen gefordert. Da muss man einfach auch mal ein Zeichen setzen. Es ist ja nicht so, dass unsere Antr├Ąge nur Ausgaben gefordert haben. Viele davon haben auch Einsparm├Âglichkeiten gefordert.
Man darf das zur Verf├╝gung stehende Budget einfach nicht ausreizen, insbesondere vor dem Hintergrund der Kosteneinsparung.
Mit den Gr├╝nen stimmen wir beim Umweltschutz ├╝berein, da werden 20.000 Euro eingesetzt. Auch f├╝r die Sanierung der Stra├čen wird man mehr ausgeben m├╝ssen. Die Sanierung der Toilettenanlage am Friedhof ist sicherlich sehr wichtig.“

Im Gemeinderat sitzen Sie ja angrenzend zu den Gr├╝nen und auch beim Abstimmungsverhalten kann man den subjektiven Eindruck gewinnen, dass da eine gewisse N├Ąhe ist. Kann man das so sagen?

May (lacht): „Ach, ich komme mit allen gut zurecht. Es gibt zu keinem ein angespanntes Verh├Ąltnis. Aus meinem Sitzplatz neben den Gr├╝nen kann man jetzt nichts ableiten.“

Nachwuchsgewinnung wird ja auch f├╝r die Freien W├Ąhler ein Thema sein. Wie sind sie hier aufgestellt?

May: „Wir haben erst k├╝rzlich Befragungen dazu durchgef├╝hrt. Innerhalb des Vereins, aber auch au├čerhalb. Dabei haben wir festgestellt, dass politisches Interesse tendenziell erst bei Personen ├╝ber 30 Jahren entsteht. Vorher gibt es andere Interessen. Diese Gruppe der ├ť30 w├╝rden wir gerne f├╝r die Gedanken der Freien W├Ąhler gewinnen.“

Die Freien W├Ąhler sind keine Partei sondern eine W├Ąhlervereinigung. Wo sehen Sie die St├Ąrken im Gegensatz zu einer Partei?

May:„Also wir sind ein eingetragener Verein (e.V.). Die Freien W├Ąhler Baden-W├╝rttemberg treten also nicht bei den Landtagswahlen an, das ist richtig. Die Vorteile sind f├╝r mich ganz klar. Unsere Politik ist lokal orientiert, ohne Beachtung von Bund oder Land. Es gibt bei uns also keinen internen Konflikt wie beispielsweise bei der CDU wegen den Steuern.

Die Basis der Freien W├Ąhler ist sicherlich das b├╝rgerliche Lager. Wir haben aber keinerlei Probleme, mit allen Gruppierungen im Gemeinderat zusammen zu arbeiten. Dies zeigt zum Bsp. unser schon erw├Ąhnter Antrag auf Wiederbelebung des Umweltf├Ârderprogramms, der von uns und der GLH fast gleichlautend in die Haushaltsberatungen eingebracht wurde. Vor der Fusion der ehemals selbst├Ąndigen Gemeinden Leutershausen und Gro├čsachsen waren ├╝brigens die Freien W├Ąhler in Leutershausen in einer Fraktionsgemeinschaft mit der SPD und in Gro├čsachsen mit der CDU.

Wir engagieren uns f├╝r die B├╝rgerliche Mitte, wollen da ein Profil haben und auch zeigen. Und der Erfolg ist eindeutig, ├╝berall im Land gewinnen die Freien W├Ąhler auf lokaler Ebene dazu, weil das eher ÔÇ×KopfÔÇť- als ÔÇ×ParteiÔÇť-Wahlen sind.“

In Baden-W├╝rttemberg sorgt seit einiger Zeit eine ÔÇ×Freie W├Ąhler ParteiÔÇť f├╝r Furore. Wie stehen Sie zum grunds├Ątzlichen Gedanken einer derartigen Partei?

May: „Dar├╝ber habe ich mir intensiv Gedanken gemacht und ich muss sagen, wenn jetzt eine Landespartei bei den Wahlen angetreten w├Ąre, h├Ątte ich das nicht gut gefunden. Insgesamt ist es ein schwieriges Thema, weil es ja um die eigenen Leute geht. Die Landespartei wurde ja von Freien W├Ąhlern gegr├╝ndet.
Meine Position, die auch die Mehrheit vertritt, ist: Wir sind selbstst├Ąndig und lokal, ├╝ber den Kreis auch regional engagiert. Die Freien W├Ąhler sind orts- und b├╝rgerorientiert. Das soll auch so bleiben – Parteipolitik w├╝rde diesen Handlungsspielraum einengen.“

Das Landgericht N├╝rnberg-F├╝rth hat den Freien W├Ąhlern nun auch noch einen D├Ąmpfer versetzt. W├Ąhlervereinigung sowie Parteien tragen n├Ąmlich nahezu identische Namen. Eine Klage wegen der Verwechslungsgefahr hat das LG Nbg.-F├╝rth negativ beschieden.
Denken Sie, dass eine Verwechslungsgefahr besteht und die Partei aus mangelnder Kenntnis der W├Ąhler Stimmen erh├Ąlt?

May: „Mit dem selben Begriff will man nat├╝rlich Stimmen holen. Das Landgericht sieht ja keine Verwechslungsgefahr, da die Freien W├Ąhler nur auf kommunaler Ebene aktiv sind. Das kann man jetzt so hinnehmen. Der Landesverband will in Revision gehen. Vorerst spielt das aber auch keine Rolle, da die Landesvereinigung nicht zur Landtagswahl antreten wird.“

Sie versuchen gerade Termine zu finden, an denen sich die Landtagskandidaten bei Ihnen pr├Ąsentieren. Nehmen Sie also doch Einfluss auf die Landespolitik?

May: „Wir haben mit 28 Prozent in Hirschberg die meisten Stimmen geholt. Aus Sicht der Parteien ist das ein gro├čes W├Ąhlerpotenzial, um das sie werben. Die Kandidaten k├Ânnen sich bei uns pr├Ąsentieren und wir werden sie zu deren Politik befragen. Und dabei werden die Menschen dar├╝ber informiert, von welchem Kandidaten welcher Einsatz f├╝r die Gemeinde zu erwarten sein wird. So gesehen haben wir schon ein wenig Einfluss auf die Landespolitik – aber immer aus Sicht der Gemeinde. Denn f├╝r die setzen wir uns ein.“

Zur Person:
Alexander May ist 45 Jahre alt und lebt mit seiner Lebensgef├Ąhrtin in seinem Geburtsort Hirschberg-Leutershausen. Der Diplom-Kaufmann arbeitet als Projektmanager Vertriebslogistik bei Roche in Mannheim. Zu seinen Hobbies geh├Ârt der Leistungssport.

Fr├╝her spielte er intensiv Handball, inzwischen ist er auf Fitness und Ski fahren umgestiegen. Seit 18. November 2010 ist er 1. Vorsitzender der Freien W├Ąhler (FW) in Hirschberg, die bei der vergangenen Kommunalwahl mit 28 Prozent Wahlsieger waren und f├╝nf Gemeinder├Ąte stellen. Die FW Hirschberg haben rund 100 Mitglieder.

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Christian M├╝hlbauer absolviert ein redaktionelles Praktikum bei uns in der Zeit vom 22. November – 10. Dezember 2010. Herr M├╝hlbauer studiert an der Fachhochschule Ansbach ÔÇťRessortjournalismus.-ÔéČ┬Ł