Freitag, 07. Juni 2019

Kreisumlage des Haushaltsplan soll nicht erhöht werden

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern Hirschberg

Hirschberg, 30. Januar 2013. (red/pm) Trotz gleichzeitig laufendem WM-Handballspiel war die Vorstandssitzung am 23.01.2013 sehr gut besucht. Volker Barzyk in Vertretung des verhinderten Alexander May arbeitete die Tagesordnung z√ľgig ab. Im Mittelpunkt standen dabei Veranstaltungen, Berichte aus dem Gemeinderat und Kreistag sowie das Bebauungsplanverfahren f√ľr das ehemalige Feuerwehrhaus Gro√üsachsen. Walter Brand berichtete von einer erfolgreichen Fahrt im Dezember 2012 zum Weihnachtsmarkt nach Stra√üburg. Die Stadt im Elsass habe sich dabei in ausgezeichneter Verfassung pr√§sentiert, alle Teilnehmer seien sehr angetan gewesen. Die Freien W√§hler wollen auch in 2013 derartige Informationsfahrten durchf√ľhren.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Peter Johe machte es bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat relativ kurz. Andiskutiert wurde zun√§chst die Frage einer neuen Heizungsanlage im Rathaus. Der Einbau eines Blockheizkraftwerks k√§me nicht in Frage, da die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben sei. Die Entscheidung zwischen Gas oder Holzpellets sei noch offen, hierbei gehe es auch um die Lagerung der Pellets. ‚Äď Beim Bebauungsplan f√ľr das alte Feuerwehrhaus Gro√üsachsen wurde schnell klar, dass den Teilnehmern der Sitzung die Frage der ausreichenden Stellpl√§tze bei einer Nutzung als √Ąrztehaus sehr wichtig erschien. Vorgeschlagen wurde auch die Pr√ľfung, die Stellpl√§tze auf dem Marktplatz im 45 ¬į Winkel anzuordnen, evtl. k√∂nnten dadurch Stellpl√§tze (eine weitere Reihe) gewonnen werden. Die Pl√§tze m√ľssten aber auch ausreichend breit sein.

Fritz Bletzer stellte bei seinem Bericht aus dem Kreistag den f√ľr 2013 verabschiedeten Haushaltsplan in den Mittelpunkt. Wichtig sei, dass die Kreisumlage nicht erh√∂ht werde. Schuldentilgung soll nicht vernachl√§ssigt werden. – Bei der Unterbringung der Asylbewerber sei in 2013 mit Mehrkosten zu rechnen, die Zahl der Asylsuchenden sei deutlich gestiegen. ‚Äď Die M√ľllgeb√ľhren w√ľrden in 2013 nicht steigen, die braune Tonne k√∂nne weiterhin kostenlos bereit gestellt werden. ‚Äď Bletzer attestierte der Kreisverwaltung sehr gute Arbeit bei der Aufstellung des Haushaltsplans, der Rhein-Neckar-Kreis werde ein finanziell gutes Jahr erleben.

Newsletter verabschiedet

Der von Peter Johe ausgearbeitete Newsletter Nr. 1/ 2013 wurde mit geringen Erg√§nzungen einstimmig verabschiedet. Er wird in den n√§chsten Tagen entweder per E-Mail oder in Papierform den Empf√§ngern zugehen. Die Freien W√§hler werden Namen von Interessierten als Sch√∂ffen aus der Gemeinde Hirschberg benennen und an die Gemeindeverwaltung weiterreichen. Dabei kann ohne Bedenken die Zahl 12 f√ľr Hirschberg √ľberschritten werden.

Volker Ehret berichtete √ľber den Stand der Vorbereitungen f√ľr die n√§chsten Veranstaltungen. Dabei verwies er vor Allem auf das Heringsessen am 13. Febr. 2013 im Gasthaus ‚ÄěBergstra√üe‚Äú in Leutershausen. Anmeldungen werden erbeten an Werner Volk(Tel.51639) oder Volker Ehret(54336) bis sp√§testens 08.Febr. 2013.

Unter Punkt Verschiedenes fragte Walter Brand nach der Reparatur der Parkplätze im Bereich des Stadions in Leutershausen(Galgenstraße). Johe erklärte, dass 2013 der kleine Parkplatz entlang der Straße saniert werde, während der große Platz voraussichtlich 2014 drankäme. Volker Barzyk sprach die nicht ausreichende Beleuchtung des Wegs vom Haupteingang zum Parkplatz der Sachsenhalle an. Die Verkehrssicherheit sei gerade im Winterhalbjahr nicht gewährleistet.

Achim M√ľller fragte nach schnellen Internetverbindungen in bestimmten Bereichen von Hirschberg. Nach Johe sei eine rasche Verbesserung der Situation nicht zu erwarten. Die Gemeinde habe sich jedoch einer Initiative mit der Forderung nach Verbesserung angeschlossen. Eine Alternative ist nach Barzyk die Nutzung von Satelliten, sie sei jedoch mit relativ hohen Kosten verbunden. Aus dem Gremium wurde vorgeschlagen, andere M√∂glichkeiten zu pr√ľfen. Volker Barzyk dankte den Teilnehmer der Vorstandssitzung herzlich f√ľr ihr Kommen und w√ľnschte einen guten Nachhauseweg.“

Jahresr√ľckblick und Jahresplanung 2013

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern

Hirschberg, 31. Oktober 2012. (red/pm) In einer gut besuchten Vorstandssitzung am 25.10.2012 befassten sich die Freien W√§hler Hirschberg mit durchgef√ľhrten und k√ľnftigen Veranstaltungen, mit den Ereignissen im Gemeinderat und mit der Jahresplanung f√ľr 2013. Die L√§rmentwicklung in der Heddesheimer Stra√üe nahm daneben einen breiten Raum ein.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Alexander May ‚Äď 1. Vorsitzender – ging nach der Begr√ľ√üung der erschienen Vorstandsmitglieder auf die Veranstaltung ‚ÄěNeuer Wein und Zwiebelkuchen‚Äú ein. Die Besucherresonanz sei sehr gut gewesen, auf diesem Weg k√∂nne fortgefahren werden. Ein Highlight war nach May der Vortrag von Landrat Stefan Dallinger. Auch hier war eine hohe Besucherzahl zu verzeichnen. Die erhaltenen Informationen seien sehr interessant gewesen. Beispielsweise nannte May die Erl√§uterungen zu der Ampelsituation in beiden Ortsteilen, daneben sei die Darlegung der von der Landesregierung vorgegebenen Vorgehensweise bei Windkraftanlagen aufschlussreich gewesen. May erw√§hnte auch die gelungene √úbergabe von 4 restaurierten B√§nken an die Gemeinde. Die an der Grundschule Gro√üsachsen ‚Äď gegen√ľber dem Spielplatz – aufgestellte Bank werde sehr gut genutzt, es sei zu √ľberlegen, dort eine weitere Bank anzubieten.

Fraktionssprecher Peter Johe erl√§uterte bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat das √Ąnderungsbebauungsplanverfahren f√ľr das ehem. Feuerwehrhaus Gro√üsachsen. Bekanntlich soll dort ein √Ąrztehaus installiert werden. Trotz vorgesehener Aufstockung bleibe es baurechtlich ein dreigeschossiges Geb√§ude, die Grundfl√§chenzahl bleibe unver√§ndert, die Geschossfl√§chenzahl liege bei 1,2.

Das Hauptproblem sei der k√ľnftige ruhende Verkehr. Im Zusammenhang mit der Tiefgarage des Seniorenzentrums, der Nutzung der Tabakverwiegehalle und der Ampelschaltung wolle die Verwaltung eine zufrieden stellende L√∂sung ausarbeiten. Neben der Nutzung des Geb√§udes als √Ąrztezentrum soll eine Apotheke untergebracht werden. – Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Baugebiets Sterzwinkel habe ein sehr gutes Ergebnis gebracht. Es sei f√ľr 700 Personen konzipiert, im Juli 2012 seien 40 Baugesuche eingereicht gewesen. Der Gutachter empfehle, rd. 170.000 ‚ā¨ pro Jahr f√ľr die Folgekosten des Gebiets zu reservieren.

Auf der Einnahmeseite sehe allein das Kommunale Finanzausgleichsgesetz 1000 ‚ā¨ pro Einwohner als Zuschuss an die Gemeinde vor. Schon bei einer angenommenen Belegung mit 420 Einwohnern w√ľrden dadurch der Gemeinde 420.000 ‚ā¨ pro Jahr zuflie√üen. Von den gemeindeeigenen Baupl√§tzen sei die H√§lfte bereits verkauft, der Erl√∂s belaufe sich auf 2,8 Mio ‚ā¨. Bei den Infrastruktureinrichtungen der Gemeinde sei eine Erweiterung durch den Sterzwinkel nicht erforderlich.

Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse

Johe behandelte nochmals kurz das Bebauungsplanverfahren Breitgasse/Drittelsgasse und √§u√üerte erneut Unverst√§ndnis √ľber das Verhalten der Einwender. Der Bauherr habe sich in seinen Vorstellungen an die geltende Baunutzungsverordnung (von der gr√ľnroten Landesregierung nicht ge√§ndertes Landesrecht) gehalten, der als sch√ľtzenswert genannte Gew√∂lbekeller sei von der Denkmalbeh√∂rde als solcher nicht eingestuft worden und die Frischluftschneise werde durch das Vorhaben nur unwesentlich beeintr√§chtigt, der Einfluss der Neubauten werde nur im engsten Umkreis wirksam.

Die geplanten Geb√§ude f√ľgten sich gut in die Umgebungsbebauung ein. Johe kritisierte abschlie√üend die Gr√ľne Liste, sie wehre sich gegen Neubaugebiete im Au√üenbereich, eine Innenverdichtung wolle sie jedoch auch dann nicht, wenn Bauherren sich an rechtliche Vorgaben hielten. – Die Aufstockung des Kindergartens Gro√üsachsen(Evang. Kirchengemeinde) werde den notwendigen weiteren Bedarf abdecken. Er sei entstanden durch eine Zunahme der Ganztagsgruppen und durch neue Vorschriften(Raummehrbedarf). Die Kosten f√ľr die 2013 durchzuf√ľhrende Ma√ünahme beliefen sich auf 680.000 ‚ā¨, die politische Gemeinde √ľbernehme davon 90 %. In diesem Zusammenhang wurde vom Gremium nochmals bekr√§ftigt, dass f√ľr den Bauernkindergarten bei der Entscheidung kein Bedarf bestanden habe und nach wie vor nicht bestehe.

Das in Umrissen bestehende Jahresprogramm 2013 wurde von Volker Ehret vorgestellt. Es sind ‚Äď wie in den vergangenen Jahren auch – 4 Vorstandssitzungen, eine Mitgliederversammlung, das Heringsessen am Aschermittwoch, die Teilnahme an der Versammlung des Landesverbandes in Baden-Baden und an den Ferienspielen der Gemeinde, die Veranstaltung ‚ÄěNeuer Wein und Zwiebelkuchen‚Äú auf dem Obsthof Volk und das Martinsgansessen vorgesehen. Daneben wird in Vorbereitung der im Herbst 2013 stattfindenden Bundestagswahl eine Podiumsdiskussion mit Kandidaten eingeplant. Au√üerdem stehen verschiedene weitere Infoveranstaltungen auf der Agenda, Einzelheiten hierzu werden rechtzeitig bei der jeweiligen Einladung bekannt gegeben.

Die Tagesordnung f√ľr die Mitgliederversammlung am 22.11.2012 wurde schnell verabschiedet. Die Versammlung wird die notwendigen Berichte und Regularien zum Inhalt haben, Neuwahlen stehen nicht an. Auch das Jahresprogramm 2013 wird vorgestellt werden.

Auch in dieser Vorstandssitzung wurde die L√§rmentwicklung in der Heddesheimer Stra√üe behandelt. Die L√§rmbelastung f√ľr die Anwohner sei nach wie vor aktuell, wurde aus dem Gremium vorgetragen. Der von BM Just vorgeschlagene Weg(Gespr√§che mit den Vereinen und dem Jugendzentrum sowie weitere Ma√ünahmen) sei fortzuf√ľhren. Da sich das Problem zum Dauerbrenner entwickle, seien Ruhest√∂rungen und Sachbesch√§digungen auf jeden Fall bei der Polizei anzuzeigen und auf dem Rathaus zu melden. Bei entsprechender H√§ufung der F√§lle werde die Polizei sicher aktiv werden. – Veranlasst durch die Einbr√ľche im Rathaus und im Sportzentrum wurde unter Verschiedenes angeregt, die √∂ffentlichen Einrichtungen mit entsprechenden Sicherungen zu versehen. Es werde dabei auch an das neue Hilfeleistungszentrum gedacht.

Aus der Mitte des Gremiums wurde erneut die Frage gestellt, ob die Galgenstra√üe von Anliegern und die Zufahrten zu den Bauernl√§den in Gro√üsachsen und Leutershausen von Kunden aufgrund der bestehenden Beschilderung mit dem PKW befahren werden d√ľrfen. Eine Kl√§rung soll mit der Verwaltung herbeigef√ľhrt werden. Abschlie√üend wurden zwei Aufnahmeantr√§ge einstimmig genehmigt. Alexander May dankte f√ľr die rege Teilnahme an der Sitzung.“

Freie Wähler Hirschberg

Einladung zur Vorstandssitzung

Hirschberg, 18. Juli 2012. (red/pm) Information der Freien W√§hler Hirschberg: „Die n√§chste Vorstandssitzung der Freien W√§hler Hirschberg findet am 19. Juli 2012 statt. Sie beginnt um 20,00 Uhr im Gasthaus ‚ÄěZur Bergstra√üe‚Äú in Leutershausen. Tagesordnungspunkte sind u.a. R√ľckblick auf die letzten Veranstaltungen, Vorbereitung der n√§chsten Veranstaltungen und allgemeine und aktuelle Themen. Die Mitglieder des Vorstands werden herzlich eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.“

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern Hirschberg

Hirschberg, 28. April 2012. (red/pm) Am 25.04. fand in der Gastst√§tte „Rose“ in Leutershausen die zweite Vorstandssitzung des Jahres statt.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Alexander May konnte am 25.04.12 eine recht gro√üe Runde zur zweiten Vorstandssitzung des Jahres in der ‚ÄěRose‚Äú in Leutershausen begr√ľ√üen. An diesem Abend waren viele Themen auf der Tagesordnung. Erfreulich rasch und konzentriert wurde der Stoff abgearbeitet. Die j√ľngste Gemeinderatssitzung stand dabei im Mittelpunkt. [Weiterlesen…]