Freitag, 07. Juni 2019

Neugestaltung abgeschlossen

Gro├čsachsener Stra├če neu und wieder befahrbar

Hirschberg, 04. M├Ąrz 2014. (red/pm) Die Arbeiten zur Neugestaltung der Gro├čsachsener Stra├če zwischen Vordergasse und Kapellenweg mit Erneuerung von Kanalisation und Wasserversorgung sind abgeschlossen. Die Stra├če kann seit vergangenen Mittwoch wieder befahren werden. [Weiterlesen…]

Mehrausgaben durch anstehende Sanierungsma├čnahmen

Verschuldung wird steigen

justHirschberg, 13. Dezember 2013. (red/pm) In der┬á Gemeinderatssitzung am Mittwoch brachte die Verwaltung den Haushalt f├╝r das kommende Jahr ein. Er sieht zwar Mehreinnahmen vor – dem gegen├╝ber stehen aber gro├če Investitionssummen in der Infrastruktur in der Gemeinde. Der Haushalt wird in der Sitzung am 11. Februar 2014 beraten. Die Abstimmung erfolgt in der Sitzung am 25. Februar. Die Frist f├╝r Antr├Ąge der Fraktionen endet am 13. Januar. Wir dokumentieren die Haushaltsrede von B├╝rgermeister Manuel Just. [Weiterlesen…]

Gemeinderat vergibt Auftrag an Hirschberger Unternehmen

Neugestaltung der Gro├čsachsener Stra├če: Kanal- und Wasserversorgung

Hirschberg, 26. Juni 2013. (red/aw) Nach dem Gemeinderatbeschluss zur Neugestaltung der Gro├čsachsener Stra├če zwischen der Vordergasse und dem Kapellenweg wurden die Arbeiten f├╝r die Kanal- und Wasserversorgung ├Âffentlich ausgeschrieben. Nach Pr├╝fung der Angebote erwies sich das Angebot der Firma Josef Schnell GmbH aus Hirschberg als das Wirtschaftlichste. [Weiterlesen…]

Wasser wird nicht privatisiert

Europ├Ąische B├╝rgerinitiative erfolgreich

Rhein-Neckar/Br├╝ssel, 21. Januar 2013. (red) Nach verschiedenen Medienberichten ist die umstrittene Richtlinie zur Privatisierung der Wasserversorgung vom Tisch. Mehr als 1,5 Millionen EU-B├╝rger/innen hatten gegen eine Privatisierung protestiert. Mehr als eine Millione Stimmen aus sieben L├Ąndern waren n├Âtig, um sich gegen die Privatisierung zu wehren. Das Ziel wurde erreicht. [Weiterlesen…]

Gemeinderatssitzung vom 6. Mai 2013

Die Gro├čsachsener Stra├če wird neu gestaltet

Hirschberg, 07. Mai 2013. (red/sap) Als der Haushaltsplan f├╝r 2013 festgelegt wurde, plante der Gemeinderat 200.000 Euro ein, um die Gro├čsachsener Stra├če neu zu gestalten. Der Streckenabschnitt zwischen der Vordergasse und dem Kapellenweg soll verkehrssicherer werden. Daher hat das Ingenieurb├╝ro Schulz vier Varianten vorgeschlagen, wie man die Stra├če gestalten kann. [Weiterlesen…]

Nur die GLH hatte Einw├Ąnde und stimmte dem Beschluss nicht zu

Neufassung der Wasserversorgungssatzung beschlossen

Hirschberg, 20. M├Ąrz 2013. (red/aw) Der Gemeinderat hat bereits zum wiederholten Male ├╝ber eine Neufassung der Wasserversorgungssatzung beraten. Dem darauf folgenden Beschlussantrag wurde mehrheitlich zugestimmt. Nur die Gr├╝ne Liste Hirschberg (GLH) hatte Einw├Ąnde. Besonders die Formulierung der zuk├╝nftigen Wasserversorgung durch Dritte machte der GLH „Probleme“. Einen Antrag auf ├änderung lehnte die Mehrheit des Gemeinderats allerdings ab.

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Sitzung am 20. November 2012

Informationen aus dem Gemeinderat

Hirschberg, 26. November 2012. (red/sap) Das Wasser wird in Hirschberg um zehn Cent pro Kubikmeter teurer. Der Jahresvertrag f├╝r Tiefbauarbeiten mit der Firma Josef Schnell GmbH wurde verl├Ąngert. Das Olympia-Kino wird weiterhin gef├Ârdert.

Nach den von der Verwaltung für das kommende Jahr ermittelten Zahlen für Wasser und der darauf aufbauenden Gebührenkalkulation kann die seit dem 01. Januar 2010 mit 1,40 Euro festgelegte Verbrauchsgebühr für das Jahr 2013 nicht beibehalten werden. Deshalb beschloss der Gemeinderat bei einer Gegenstimme (Dr. Horst Metzler, SPD) jetzt die Festsetzung der Gebührenobergrenze auf 1,50 Euro je Kubikmeter. Zudem wurde eine entsprechende Änderung der Wasserversorgungssatzung mit Wirkung zum 1. Januar 2013 beschlossen.

Der bestehende Jahresvertrag f├╝r Tiefbauarbeiten (Stra├čenunterhaltung, Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung) mit der Firma Josef Schnell GmbH kann auf der bestehenden Preisbasis um ein Jahr verl├Ąngert werden (Anm. d. Red.: Karl Schnell ist CDU-Gemeinderat). Der Ausschuss f├╝r Umwelt und Technik empfahl dem Gemeinderat, den Jahresvertrag zur Ausf├╝hrung von Tiefbauarbeiten mit der Firma Josef Schnell GmbH um ein Jahr bis zum 28.02.2014 zu verl├Ąngern. Dieser Empfehlung folgte der Gemeinderat.

Seitdem der F├Ârderkreis Kommunales Olympia-Kino e.V. den Betrieb des Olympia-Kinos im Jahr 2009 ├╝bernommen hatte, f├Ârdert die Gemeinde den Betrieb. Die F├Ârderzusage l├Ąuft nun zum 31.12.2012 aus. Der Verein beantragt eine weitere F├Ârderung. Nicht zuletzt im Hinblick auf die im Oktober 2011 beschlossene Bezuschussung der Umstellung auf digitale Projektionstechnik mit 19.100 Euro sowie die gute (finanzielle) Entwicklung des Kinos, hat der Verwaltungsausschuss dem Gemeinderat empfohlen, einer F├Ârderung von weiteren zwei Jahren in H├Âhe von jeweils 8000 Euro pro Jahr zuzustimmen. Dem stimmte der Gemeinderat mehrheitlich zu.

Gemeinderat stimmte der Jahresrechnung 2011 einstimmig zu

Tr├╝gerische Mehreinnahmen?

Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte der ├╝beraus positiven Jahresrechnung 2011 einstimmig zu. Die Mehreinnahmen von 1,6 Millionen Euro sollen in die R├╝cklage. Aber der eine oder andere Gemeinderat hatte auch schon eine Idee, was man mit diesem Plus anfangen k├Ânnte.

Von Sabine Prothmann

Der K├Ąmmerer der Gemeinde Hirschberg, Erich Schr├Âder, hatte bei der Vorlage der Jahresrechnung 2011 nur Positives zu berichten: Mit 3,3 Millionen Euro hatte die Gewerbesteuer f├╝r Hirschberg rund 800.000 Euro mehr eingebracht als erwartet und damit sind die Gewerbesteuereinnahmen die h├Âchsten, die die Gemeinde Hirschberg seit ihrem Bestehen erzielen konnte.

Und auch die Einkommensteuer, die mit 4,47 Millionen geplant war, brachte mit einem Ergebnis von 4,8 Millionen ein Plus von rund 339.000 Euro.

Ein weiteres Plus von rund 480.000 Euro konnte Hirschberg durch die Schl├╝sselzuweisungen des Landes erzielen.

„Aber“, so B├╝rgermeister Just, „in all den Positionen sei der Einfluss der Gemeinde sehr gering“. Die 1,6 Millionen Mehreinnahmen seien der ├╝berortlichen Entwicklungen geschuldet.

Im Verm├Âgenshaushalt seien die Einnahmen aus Ver├Ąu├čerungen niedriger ausgefallen als veranschlagt. Aber es mussten auch weniger Kredite aufgenommen werden.

Bei den Bauma├čnahmen lag mit 1.908.828 Euro das Ergebnis um 1.876.872 Euro unter dem Ansatz von 3.786.700 Euro.

Insgesamt konnten rund 280.000 Euro der Allgemeinen R├╝cklage zugef├╝hrt werden.

„Ein tr├╝gerisches Ergebnis“

Das Fazit, sagte B├╝rgermeister Manuel Just, sei ein tr├╝gerisches Ergebnis. Mit Wegfall der Kameralistik und Einf├╝hrung der Doppik ab dem 1. Januar 2012 entfiele die M├Âglichkeit zur ├ťbertragung von Haushaltsresten in das jeweils k├╝nftige Jahr:

Ich warne vor allzu gro├čer Freude.

Der Gemeinderat stimmte darin ├╝berein, dass die Mehreinnahmen zun├Ąchst in die R├╝cklagen flie├čen sollten.

Begehrlichkeiten werden geweckt

Gemeinderat Peter Johe (FW) erkl├Ąrte, dies sei allemal ein erfreuliches Ergebnis, auch wenn der B├╝rgermeister „nicht m├╝de werde, Essig in den Wein zu gie├čen“. Deswegen hoffe er auf eine weitere Trainingshalle in der mittelfristigen Finanzplanung.

Dr. J├Ârg Boulanger (CDU) hoffte bei dem finanziellen Spielraum auf eine ganzheitliche Planung der Ortsmitte in Leutershausen. Dr. Horst Metzler (SPD) mahnte zum Sparen. Man m├╝sse Priorit├Ąten setzen, jetzt sei es die Feuerwehr gewesen, k├╝nftig m├╝ssten es die Schulen sein.

„Wir haben noch genug nicht abgeschlossene Aufgaben“, erinnerte Karl Heinz Treiber (GLH). „Zur Euphorie sehe ich keinen Anlass“, erkl├Ąrte Hartmut Kowalinski (FDP).

Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2011 vom Hirschberger Gemeinderat angenommen.

Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011

K├Ąmmerer Erich Schr├Âder stellte auch das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011 vor.

Der Wasserpreis blieb konstant bei 1,40 Euro pro Kubikmeter.

Das Wirtschaftsjahr, so Schr├Âder, schlie├če mit einem Gewinn von rund 25.800 Euro ab und in diesem Ergebnis sei bereits die Steuerbelastung von rund 7.500 Euro und eine Konzessionsabgabe an die Gemeinde von rund 38.200 Euro gewinnmindernd ber├╝cksichtigt.

Da im Eigenbetrieb Wasserversorgung nach wie vor keine wesentlichen finanziellen Reserven vorhanden sind, k├Ânnen k├╝nftige Investitionen auch weiterhin weitestgehend nur mit Darlehen finanziert werden.
Die Verwaltung schlug deshalb vor, dass auch der Gewinn des Jahres 2011 nicht an die Gemeinde ausgesch├╝ttet werden, sondern im Betrieb verbleiben sollte.

Der Gemeinderat nahm einstimmig das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung an und stimmte auch dem Verbleib des Jahresgewinns im Betrieb ohne Gegenstimme zu.

„Gleichbehandlung“ gewinnt


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Guten Tag!

Hirschberg, 30. November 2010. (cm) Um eine Erneuerung des Leitungsnetzes zu erm├Âglichen, hat der Gemeinderat am heutigen Dienstag der Aufnahme eines Darlehens in H├Âhe von 100.000 Euro zugestimmt. Dar├╝ber hinaus soll damit ein teilweiser Ausgleich etwaiger Unterdeckung aus Vorjahren erm├Âglicht werden. Dem Gemeinderat lagen mehrere Darlehensangebote vor.

Insgesamt neun Banken wurden bez├╝glich eines Darlehens angeschrieben. Sechs davon gaben kein Angebot ab. Von den verbleibenden drei Banken gaben zwei ein gleichlautendes Angebot ab.

Da das g├╝nstige Angebot herangezogen werden muss, galt es unter den beiden Banken – der Kurpfalz H+G Bank sowie der Volksbank Weinheim – zu entscheiden.
Die Zinsstaffelung f├╝r das Darlehen war bei beiden Banken identisch:

Darlehen ├╝ber 10 Jahre: 3,38 Prozent
Darlehen ├╝ber 20 Jahre: 3,73 Prozent
Darlehen ├╝ber 29 Jahre: 3,71 Prozent

Birgit Knobloch (GLH) kritisierte die lange Bindung des Darlehens, welches ├╝ber 29 Jahre laufen soll. Die M├Âglichkeit einer Sondertilgung, um das Darlehen fr├╝her zu beenden, bestehe nicht.

Der Gemeinderat sprach sich im Anschluss einstimmig f├╝r die Darlehensaufnahme aus. Die Entscheidung zwischen beiden Banken fiel per Los, das sich f├╝r die Volksbank Kurpfalz „entschieden hat“. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Kredit der „gew├Ąhlten“ Bank anzunehmen.

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