Dienstag, 11. Juni 2019

Kesselaustausch an der Heizungsanlage Karl-Drais-Schule

Kessel jetzt, Konzept später

Hirschberg, 31. Mai 2014. (red/csk) Der Brennwertkessel in der Karl-Drais- Schule wird ausgetauscht. Grund f√ľr die Ma√ünahme sind Roststellen in den W√§rmetauschtaschen. Ihm folgt ein Gasbrennwertkessel mit mehr Leistung. Der soll sich in jedes W√§rmekonzept einplanen lassen und auch die M√∂glichkeit der Erweiterung des Nahw√§rmekonzepts offen halten. F√ľr eine Studie hatte die Verwaltung Hans-Joachim Borszik, Ingenieurb√ľro htp in Weinheim, als Sachverst√§ndigen hinzugezogen. Gemeinderat J√ľrgen Steinle, GLH, h√§tte statt einer Studie lieber ein Konzept gehabt.
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Heringsessen am Aschermittwoch

Bei gemeinsamer Mahlzeit √ľber Politik reden

Hirschberg, 17. Februar 2014. (red/pm) Am Aschermittwoch, den 05. M√§rz, laden die Freien W√§hler Hirschberg alle Interessierten dazu ein, bei einem geselligen Heringsessen √ľber Kommunalpolitik zu reden. [Weiterlesen…]

Wahlbezirk Hirschberg, Schriesheim und Dossenheim

Freie W√§hler k√ľren Kandidaten zur Kreistagswahl

Dossenheim/Hirschberg/Schriesheim, 28. Januar 2014. (red/pm) Am 25. Mai findet neben der Europawahl die Kommunalwahl statt. Dabei werden die Gemeinder√§te und die Mitglieder des Kreistags gew√§hlt. Hirschberg, Schriesheim und Dossenheim bilden f√ľr die Kreistagswahl einen Wahlbezirk. [Weiterlesen…]

Freien Wähler laden am 06. Oktober ein

Neuer Wein und Zwiebelkuchen

Hirschberg, 26. September 2013. (red/pm) Die Freien W√§hler Hirschberg laden am 06. Oktober interessierte B√ľrgerinnen und B√ľrger zu neuem Wein und Zwiebelkuchen auf dem Obsthof Volk ein. Es besteht die M√∂glichkeit, √ľber kommunalpolitische Themen zu diskutieren. [Weiterlesen…]

Alte Schule, Kanäle, HLZ

Sanierungen und Endabrechnung

Hirschberg, 14. Mai 2013. (red/sap/ae) In Hirschberg wird einiges saniert. In der „Alten Schule“ sollen Kellerw√§nde abgedichtet, ein √∂ffentlicher Parkplatz erstellt und die Sandsteinmauer saniert werden. Des weiteren wurden Kanaluntersuchungen f√ľr ganz Hirschberg ausgeschrieben. Auch √ľber den Neubau des Kommunalen Hilfeleistungszentrums konnte sich der Gemeinderat einig werden. [Weiterlesen…]

Gemeinderatssitzung am 06. Mai 2013

Klimaschutz auf „leichtem“ Weg

Hirschberg, 08. Mai 2013. (red/sap) Der Klimaschutz in Hirschberg ist eigentlich ohnehin schon auf einem guten Weg: Die Gemeinde ist schon fast seit zehn Jahren Gesellschafter der Klimaschutz- und Energieberatungsagentur (KliBA) in Heidelberg, bei Neubauprojekten wird viel Wert auf regenerative Energien und eine vern√ľnftige Isolation gelegt. Trotzdem will man in Zukunft strategischer und ganzheitlicher vorgehen, anstatt Punkte einzeln zu verbessern.

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Gemeinsam √ľber Kommunalpolitik reden

Heringsessen am 13. Februar

Hirschberg, 07. Februar 2013. (red/pm) Bei den Freien W√§hlern Hirschberg ist bei geselligen Veranstaltungen immer auch ein St√ľck Kommunalpolitik dabei. Nach der Fastnachtszeit wird gemeinsam mit Einwohnerinnen und Einwohnern beim Heringsessen √ľber Kommunalpolitik gesprochen.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Fraktionssprecher Peter Johe wird sich mit dem Haushalt 2013 befassen. Der Gedankenaustausch dient beiden Seiten, konstruktive Kritik und Anregungen sind willkommen. Das Heringsessen beginnt am 13.Febr. 2013 um 19,00 Uhr im Gasthaus ‚ÄěZur Bergstra√üe‚Äú in Leutershausen. Die Einwohnerinnen und Einwohner von Hirschberg sind herzlich eingeladen, am Heringsessen teilzunehmen. Neben den Heringen in verschiedenen Variationen gibt es auch andere Gerichte. Anmeldungen bei Werner Volk (Tel. 51639) oder Volker Ehret (Tel. 54336) werden bis Freitag, dem 08.Febr.2013 erbeten. Anmeldungen sind notwendig, damit der Wirt disponieren kann.“

Kreisumlage des Haushaltsplan soll nicht erhöht werden

Vorstandssitzung bei den Freien Wählern Hirschberg

Hirschberg, 30. Januar 2013. (red/pm) Trotz gleichzeitig laufendem WM-Handballspiel war die Vorstandssitzung am 23.01.2013 sehr gut besucht. Volker Barzyk in Vertretung des verhinderten Alexander May arbeitete die Tagesordnung z√ľgig ab. Im Mittelpunkt standen dabei Veranstaltungen, Berichte aus dem Gemeinderat und Kreistag sowie das Bebauungsplanverfahren f√ľr das ehemalige Feuerwehrhaus Gro√üsachsen. Walter Brand berichtete von einer erfolgreichen Fahrt im Dezember 2012 zum Weihnachtsmarkt nach Stra√üburg. Die Stadt im Elsass habe sich dabei in ausgezeichneter Verfassung pr√§sentiert, alle Teilnehmer seien sehr angetan gewesen. Die Freien W√§hler wollen auch in 2013 derartige Informationsfahrten durchf√ľhren.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Peter Johe machte es bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat relativ kurz. Andiskutiert wurde zun√§chst die Frage einer neuen Heizungsanlage im Rathaus. Der Einbau eines Blockheizkraftwerks k√§me nicht in Frage, da die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben sei. Die Entscheidung zwischen Gas oder Holzpellets sei noch offen, hierbei gehe es auch um die Lagerung der Pellets. ‚Äď Beim Bebauungsplan f√ľr das alte Feuerwehrhaus Gro√üsachsen wurde schnell klar, dass den Teilnehmern der Sitzung die Frage der ausreichenden Stellpl√§tze bei einer Nutzung als √Ąrztehaus sehr wichtig erschien. Vorgeschlagen wurde auch die Pr√ľfung, die Stellpl√§tze auf dem Marktplatz im 45 ¬į Winkel anzuordnen, evtl. k√∂nnten dadurch Stellpl√§tze (eine weitere Reihe) gewonnen werden. Die Pl√§tze m√ľssten aber auch ausreichend breit sein.

Fritz Bletzer stellte bei seinem Bericht aus dem Kreistag den f√ľr 2013 verabschiedeten Haushaltsplan in den Mittelpunkt. Wichtig sei, dass die Kreisumlage nicht erh√∂ht werde. Schuldentilgung soll nicht vernachl√§ssigt werden. – Bei der Unterbringung der Asylbewerber sei in 2013 mit Mehrkosten zu rechnen, die Zahl der Asylsuchenden sei deutlich gestiegen. ‚Äď Die M√ľllgeb√ľhren w√ľrden in 2013 nicht steigen, die braune Tonne k√∂nne weiterhin kostenlos bereit gestellt werden. ‚Äď Bletzer attestierte der Kreisverwaltung sehr gute Arbeit bei der Aufstellung des Haushaltsplans, der Rhein-Neckar-Kreis werde ein finanziell gutes Jahr erleben.

Newsletter verabschiedet

Der von Peter Johe ausgearbeitete Newsletter Nr. 1/ 2013 wurde mit geringen Erg√§nzungen einstimmig verabschiedet. Er wird in den n√§chsten Tagen entweder per E-Mail oder in Papierform den Empf√§ngern zugehen. Die Freien W√§hler werden Namen von Interessierten als Sch√∂ffen aus der Gemeinde Hirschberg benennen und an die Gemeindeverwaltung weiterreichen. Dabei kann ohne Bedenken die Zahl 12 f√ľr Hirschberg √ľberschritten werden.

Volker Ehret berichtete √ľber den Stand der Vorbereitungen f√ľr die n√§chsten Veranstaltungen. Dabei verwies er vor Allem auf das Heringsessen am 13. Febr. 2013 im Gasthaus ‚ÄěBergstra√üe‚Äú in Leutershausen. Anmeldungen werden erbeten an Werner Volk(Tel.51639) oder Volker Ehret(54336) bis sp√§testens 08.Febr. 2013.

Unter Punkt Verschiedenes fragte Walter Brand nach der Reparatur der Parkplätze im Bereich des Stadions in Leutershausen(Galgenstraße). Johe erklärte, dass 2013 der kleine Parkplatz entlang der Straße saniert werde, während der große Platz voraussichtlich 2014 drankäme. Volker Barzyk sprach die nicht ausreichende Beleuchtung des Wegs vom Haupteingang zum Parkplatz der Sachsenhalle an. Die Verkehrssicherheit sei gerade im Winterhalbjahr nicht gewährleistet.

Achim M√ľller fragte nach schnellen Internetverbindungen in bestimmten Bereichen von Hirschberg. Nach Johe sei eine rasche Verbesserung der Situation nicht zu erwarten. Die Gemeinde habe sich jedoch einer Initiative mit der Forderung nach Verbesserung angeschlossen. Eine Alternative ist nach Barzyk die Nutzung von Satelliten, sie sei jedoch mit relativ hohen Kosten verbunden. Aus dem Gremium wurde vorgeschlagen, andere M√∂glichkeiten zu pr√ľfen. Volker Barzyk dankte den Teilnehmer der Vorstandssitzung herzlich f√ľr ihr Kommen und w√ľnschte einen guten Nachhauseweg.“

Gemeinderat beschließt Alt- und Totholzkonzept

Lebensraum f√ľr Pflanzen, Tiere und Pilze

Hirschberg, 28. Oktober 2012. (red/sap) Hirschberg ist mit nur weiteren vier Gemeinden in Baden-W√ľrttemberg seit 1999 mit dem Pr√§dikat „Naturwaldgemeinde“ des Naturschutzbundes Deutschland ausgezeichnet. Neben dem vollst√§ndigen Verzicht auf Kahlschl√§ge, dem Vorrang der Naturverj√ľngung, der Anwendung sanfter Betriebstechniken, dem Verzicht auf Chemieeinsatz und der Sicherung wald√∂kologisch tragbarer Wilddichten erfordern die Naturwaldkriterien einen Nutzungsverzicht auf etwa f√ľnf Prozent der Gemeindewaldfl√§che. In den n√§chten acht bis zehn Jahren sollen weitere f√ľnf Prozent und damit dann insgesamt zehn Prozent nicht mehr intensiv bewirtschaftet werden. Gemeinderat stimmte dem Alt- und Totholzkonzept zu.

Der Nutzungverzicht von etwa f√ľnf Prozent der Waldfl√§che wird seit 1999 durch Stilllegung verschiedener, f√ľr den Arten- und Biotopschutz besonders wertvoller Fl√§chen erf√ľllt. Dabei handelt es sich um die Westh√§nge am Wachenberg und Hundskopf, den Gipfelbereich der Hohen Waid, die Altholzinseln im Bereich der Hirschburg und am Leichtweg, die wegen einer Vielzahl von Hohlb√§umen auf Grund des Vorkommens von Mittelspecht, Schwarzspecht und Hohltaube als Waldbiotop besonders gesch√ľtzt sind.

Aktuell bedarf es jedoch weitergehender Ma√ünahmen. Viele seltene und besondes gesch√ľtzte Tier-, Pilz- und Pflanzenarten ben√∂tigen sehr alte, absterbende und tote B√§ume als Lebensraum. Deshalb m√ľssen solche Habitate in einem ausreichenden Netz, m√∂glichst √ľber die gesamte Waldfl√§che verteilt, vorhanden sein.

Das Alt- und Totholzkonzept hat zum Ziel, die Biodiversität (Artenvielfalt) im Wald zu erhalten und zu stärken. Die Umsetzung erfolgt durch eine Kombination von Waldrefugien und sogenannten Habitatbaumgruppen.

Eine Habitatgruppe besteht aus einem oder mehreren B√§umen mit Besonderheiten, die sich als Lebensraum f√ľr verschiedene Arten besonders interessant machen, wie zum Beispiel H√∂hlen, und aus den sie umgebenden B√§umen (je Habitatgruppe etwa 15 B√§ume). Die B√§ume der Habitatbaumgruppe verbleiben bis zum nat√ľrlichen Absterben auf der Fl√§che, ebenso das Totholz nach dem Zusammenbruch. Die B√§ume werden markiert und mit GPS-Koordinaten erfasst.

F√∂rster Walter Pfefferle erkl√§rte den Gemeinderatsmitgliedern w√§hrend der Sitzung die drei wichtigen Funktionen des Waldes: Die Nutzfunktion, also Holzgewinnung, die Erholungsfunktion f√ľr Wanderer oder Moutainbiker und die Schutzfunktion f√ľr Tiere, Pflanzen und Pilze und dabei spiele f√ľr die Bioversit√§t Alt- und Totholz eine ganz besondere Rolle.

Die artenschutzrechtlichen Bestimmung s√§hen eine F√∂rderung des Alt- und Totholzes vor, da die Tiere, Pflanzen und Pilze darauf angewiesen seien. „Es gibt dazu keine Alternative“, sagte Walter Pfefferle.

Wir sind eine Naturwaldgemeinde und haben damit eine Vorreiterfunktion,

sagte B√ľrgermeister Just.

Zun√§chst habe man durch die Vernetzung auch eine Ausbreitung von Sch√§dlingen bef√ľrchtet, meinte Gemeinderat Werner Volk (FW), aber man habe ihm versichert, dass man gezielt dagegen eingreifen k√∂nne.

Ferdinand Graf von Wieser (CDU) kritisierte die wirtschaftlichen Einbu√üen, die weitere f√ľnf Prozent bedeuten. Zudem g√§be es in Deutschland weitaus waldreichere Gebiete, deshalb s√§he er das Pr√§dikat „Naturwaldgemeinde“ etwas kritisch.

„Die Alt- und Totholzf√∂rderung muss sein, das trifft jeden Staats- und Kommunalwald, unabh√§ngig vom „Naturwald“-Pr√§dikat, erkl√§rter F√∂rster Pfefferle.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig das von Baden-W√ľrttemberg f√ľr den Staatswald entwickelten Alt- und Totholzkonzept zu √ľbernehmen.

 

 

 

Verantstaltung der Freien Wähler war voller Erfolg

Neuer Wein und Zwiebelkuchen

Gutes Wetter und prima Stimmung beim Fest der Freien Wähler Hirschberg

 

Hirschberg, 18. September 2012. (red/pm) Es schien die Sonne und hatte √ľber 20 Grad. Nahezu ideal waren die Voraussetzungen f√ľr die Veranstaltung Neuer Wein und Zwiebelkuchen am 16. September. Die G√§ste kamen sehr zahlreich auf den Obsthof Volk und lie√üen es sich gut gehen. Manche kritische Stimme zur Kommunalpolitik zeugte vom hohen Interesse der Besucher an der Gemeinde.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Bei seiner Begr√ľ√üung konnte Alexander May, der Erste Vorsitzende und Gemeinderat der Freien W√§hler Hirschberg, B√ľrgermeister Manuel Just mit Familie, den Kreis- und Gemeinderat Fritz Bletzer, den Gemeinderat und Fraktionsvorsitzenden Peter Johe und den Gastgeber und Gemeinderat Werner Volk willkommen hei√üen. Er dankte auch den Kuchenb√§ckerinnen und Kuchenb√§ckern f√ľr die freundlichen Kuchenspenden. Sie hatten das Lob verdient, die Kuchen schmeckten ausgezeichnet.

Dazu gab es neuen und alten Wein, aber auch an Apfelsaft f√ľr Kinder und Biertrinker wurde gedacht, zum Abschluss durften Proben der hoch dekorierten Spirituosen von Werner Volk nicht fehlen. Der Kuchen war bald ausverkauft. Aber auch frisch gebackene Brezel schmeckten zum Neuen Wein sehr gut. May dankte auch den Helferinnen und Helfern beim Aufbau und Abbau sowie hinter der Theke. Sein besonderer Dank galt der Familie Werner Volk mit Hanne Volk und Monika Schmitt und der Familie Axel Volk.

Kommunalpolitische Bestandsaufnahme

May ging auch auf kommunalpolitische Entscheidungen der letzten Monate ein. So begr√ľndete er die Ablehnung eines Kindergartens auf einem Bauernhof (fehlender Bedarf), die Forderung nach einer weiteren Sporthalle (fehlende √úbungszeiten) und die Unterst√ľtzung des Vorhaben bezogenen Bebauungsplans in der Breitgasse/Drittelsgasse (ma√üvolle √úberbauung und Einhaltung von Vorgaben, geringe oder m√§√üige Ver√§nderung der Abwinde) und kritisierte die Gr√ľne Liste wegen ihres Verhaltens bei der Entscheidung zum Handysendemast auf der Draisschule (Sch√ľren von √Ąngsten mit nicht reellen Zahlen) und die B√ľrgerinitiative Sterzwinkel wegen ihrer unrealistischen Auffassungen.

Zum Schluss wies May auf die kommende Veranstaltung am 4. Oktober hin. Landrat Stefan Dallinger wird im Anbau der Alten Turnhalle √ľber aktuelle Kreisprobleme referieren und auch Fragen beantworten.

Weitere Verbesserungen der Ampelschaltungen

May w√ľnschte den Besuchern einen sch√∂nen Nachmittag und betonte, dass f√ľr die Freien W√§hler der pers√∂nliche Kontakt mit dem Einwohnerinnen und Einwohnern von Hirschberg sehr wichtig ist. Es sei auch bei dieser Veranstaltung Gelegenheit, seine Anliegen vorzubringen. Bei den Gespr√§chen an den Tischen stellte sich heraus, dass einige Besucher aus Heidelberg, Weinheim, Schriesheim und Heddesheim gekommen waren, um an der Veranstaltung teilzunehmen.

  • Wie zu erwarten, wurden die Ampelschaltungen in Hirschberg kritisiert. Obwohl k√ľrzere Wartezeiten inzwischen Standard seien, m√ľssten weitere Verbesserungen das Ziel sein. Es sei keine Frage, dass der Verkehr auf der B3 zu bevorzugen sei, aber Zeiten ohne Verkehr auf der Bundesstra√üe m√ľssten f√ľr die Seitenstra√üen wie der Breitgasse zur Verf√ľgung gestellt werden. Die Leerzeiten auf der B3 m√ľssten dabei kurz bemessen werden und eine fr√ľhere Umschaltung zugunsten der Seitenstra√üen sollte erfolgen.
  • ¬†Verkehrsreglungen sollten so gestaltet werden, dass sie verstanden und begriffen werden k√∂nnen, nur so werde der Autofahrer sie auch hinnehmen. Immer noch gelegentlich acht Minuten Wartezeit auf der Linksabbiegerspur auf der B3 H√∂he Autohaus Eichler seien nicht zu verstehen und auch nicht hinnehmbar.
  • Wilde Feste auf dem Schulhof der Draisschule wurden bem√§ngelt, da dabei viel M√ľll zur√ľckbleibe. Die schon wegen L√§rmbel√§stigung gerufene Polizei unternehme nichts.
  • Deutliches Unverst√§ndnis f√ľr die Ablehnung des Bauvorhabens in der Breitgasse/Drittelsgasse durch die Gr√ľne Liste und durch die B√ľrgerinitiative Sterzwinkel wurde ge√§u√üert. Ihr Verhalten wurde bedauert.
  • Begr√ľ√üt wurde die Entwicklung bei der m√∂glichen Autobahnzu- und ‚Äďabfahrt auf der H√∂he von L√ľtzelsachsen. Sie w√ľrde eine deutliche Entlastung f√ľr die Ortsdurchfahrt Gro√üsachsen bringen. ‚Äď Angedacht wurde die Schaffung eines Kreisels an der Autobahnausfahrt Hirschberg/Heddesheim(in Nordrichtung), er k√∂nnte bei der zu erwartenden LKW-Mehrbelastung(Edeka und Pfenning) zu einer Entspannung f√ľhren.
  • √úberlegenswert sollte sein, die Au√üenbeleuchtung ‚Äď zumindest partiell ‚Äď der Sachsenhalle mit Bewegungsmelder zu versehen. Nach dem abendlichen Training sei schon mancher Sportler im oberen Bereich des √∂stlichen Parkplatzes gest√ľrzt.
  • Ein Obstbauer hat den Bahn√ľbergang Lindenstra√üe kritisiert ob seiner W√∂lbung, beim Queren des √úbergangs mit Traktor und einem mit Obststeigen beladenen Anh√§nger bestehe die gro√üe Gefahr, dass man unfreiwillig ‚Äěablade‚Äú. Vor dem Bahnausbau sei der Zustand des √úbergangs deutlich besser gewesen.
  • Die Gehsteige und Stra√üen in Hirschberg seien allgemein in schlechtem Zustand. Besonders kritisiert wurde dabei der Abschnitt der Hauptstra√üe zwischen Volksbank und Fenchelstra√üe.
  • Bedauert wurde, dass auf Gehsteigen immer noch fu√üg√§ngerunfreundlich geparkt werde. Nutzer mit Kinderwagen oder Rollator m√ľssten sehr oft auf die Stra√üe ausweichen.
  • Als falsch eingestuft wurde das Entfernen von Abfallk√∂rben an der Sachsenhalle und beim Kino in Leutershausen. Das f√ľhre zu einer Verunreinigung der Umgebung.
  • Der Feldweg zwischen Weinheimer Stra√üe und der Stra√üe am Stadion sei in sehr schlechtem Zustand, hier sollte bald m√∂glich eine Instandsetzung erfolgen.
  • Auch der weitere Ausbau des Radwegenetzes sollte auf die Agenda. Die Freizeitgestaltung werde weiter an Bedeutung zunehmen, da geh√∂re das Radfahren unbedingt dazu.“
Neue Bänke an Grundschule, Friedhof und HLZ

Freie W√§hler √ľbergeben vier B√§nke

Die fertiggestellten Banken werden nun √ľbergeben – die Schule, der Friedhof und das HLZ freuen sich schon

Hirschberg, 18. September 2012. (red/pm) Alte gusseiserne F√ľ√üe und neues Eichenholz sowie viele Arbeitsstunden, das Ergebnis kann sich sehen lassen. Am Montag, 17.09.12 √ľbergaben die Freien W√§hler Hirschberg vier neuwertige Sitzb√§nke an die Gemeinde, sie werden aufgestellt an der Grundschule in Gro√üsachsen, am Friedhof in Leutershausen und am neuen Hilfeleistungszentrum (HLZ).

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„Werner Volk hatte vor Monaten erkannt, dass sich mit den aussortierten B√§nken noch was anfangen l√§sst. Die gusseisernen F√ľ√üe waren noch intakt, sie wurden ges√§ubert, gestrichen und mit neuen Eichenbohlen best√ľckt. Nach den Worten von Alexander May (Erster Vorsitzender der Freien W√§hler) wurden die stabilen Eichenbretter grundiert und einige Male lasiert. Die neuen/alten B√§nke seien solide und w√ľrden viele Jahre ihren Dienst tun.

B√ľrgermeister Manuel Just freute sich √ľber die gesponserten B√§nke, besonders die zur√ľckhaltende, neutrale Lasierung hatte es ihm angetan. Sie sei im Sinne der Gemeinde und passe zur schlichten Eleganz des HLZ. Auch an den anderen Standorten w√ľrde sie mit den Geb√§uden harmonieren. An der Grundschule und am HLZ werden die B√§nke auf eigene Pflasterung in den jeweiligen Rasenbereich gestellt.

May dankte den Helfern Axel Volk, Werner Volk, Klaus Peekel, Peter Johe, Achim M√ľller, Fritz Bletzer, Thomas Th√ľnker und Volker Ehret f√ľr die erbrachten Leistungen. Die Freien W√§hler wollen auch k√ľnftig derartige oder √§hnliche Aktionen bei sich bietender Gelegenheit unternehmen.“

Gemeinderatssitzung am 17. Juli 2012

Vandalismussichere WC-Anlage f√ľr den Friedhof in Gro√üsachsen

Hirschberg, 19. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat beschlie√üt einstimmig vandalismushemmenden Einraum City-WC-Anlage mit Putzfassade, s√ľdlich der Trafostation am Friedhof in Gro√üsachsen.

Am 29. März 2011 wurde vom Gemeinderat beschlossen, dass im Eingangsbereich am Haupttor des Friedhofs Großsachsen eine öffentliche Toilette auf der Basis von Sanitätscontainern errichtet werden soll.

Mit der Ausf√ľhrung der Planung wurden die Architekten Draxler beauftragt. Im Haushalt 2012 wurden f√ľr die Ma√ünahmen 75.000 Euro bereitgestellt.

Der ATU hat in seiner Juli-Sitzung dar√ľber nochmals beraten.

Einige √§ltere und neue WC-Container wurden in umliegenden Gemeinden besichtigt, um die verschiedenen Ausf√ľhrungsvarianten in ihrer Funktion, Optik und Qualit√§t besser beurteilen zu k√∂nnen.

Jetzt wurde die Errichtung einer vandalismushemmenden Einraum City-WC-Anlage mit Putzfassade, s√ľdlich der Trafostation am Friedhof in Gro√üsachsen, einstimmig beschlossen.

„Wir diskutieren seit 2008/2009 √ľber diese Errichtung“, erinnerte B√ľrgermeister Manuel Just.

Es gehe darum, f√ľr die Friedhofsbesucher eine insgesamt durchdachte, dauerhaft haltbare und ansprechende L√∂sung zu finde, welche sich am Friedhof harmonisch einf√ľgt.

Die Toilettenanlage m√ľsse vandalismussicher, behindertengerecht und barrierefrei sein. Zudem habe man sich aus Sicherheitsgr√ľnden f√ľr eine WC-Anlage ohne Vorraum entschieden.

Werner Volk (FW) freute sich, dass der urspr√ľngliche Antrag der Freien W√§hler jetzt endlich umgesetzt w√ľrde.

„Das war nicht euer Antrag, sondern unser Antrag“, entgegnete Karl Heinz Treiber (GLH).

„Mein Antrag war’s auf jedenfall nicht“, erkl√§rte Maunuel Just.

Die durch die Einrichtung der WC-Anlage enstehenden √ľberplanm√§√üigen Ausgaben in H√∂he von rund 30.000 Euro f√ľr das Architekten-Honorar wurde ebenfalls bewilligt und wird durch Minderauszahlungen gedeckt.

Gemeinderat am 17. Juli 2012

Beirat f√ľr die Versorgungswerke Hirschberg wurde benannt

Hirschberg, 18. Juli 2012. (red/sap) Vertretung der Gemeinde Hirschberg im Beirat der Versorgungswerke Hirschberg GmbH & Co . KG wurde benannt.

Im Gesellschaftsvertrag der Versorgungswerke Hirschberg GmbH & Co.KG wurde vereinbart, dass neben dem B√ľrgermeister Manuel Just sechs weitere Personen, vier von der Gemeinde Hirschberg und zwei vom Aufsichtsrat der Stadtwerke Viernheim GmbH, in den Beirat benannt werden.

Die Verwaltung regte an, die Benennung nach der d’Hondtschen Verteilung basierend auf dem Ergebnis der Kommunalwahl 2009 vorzunehmen.

Demnach k√∂nnen die Fraktionen Freie W√§hler, CDU und Gr√ľne Liste Hirschberg je einen Vetreter bzw. eine Vertreterin benennen und die FDP/SPD als Z√§hlgemeinschaft einen.

F√ľr die Freien W√§hler wurde Alexander May und als sein Vertreter Werner Volk,¬† f√ľr die GLH J√ľrgen Steinle und als seine Vertreterin Monika Maul-Vogt, f√ľr die CDU Matthias Dallinger und als sein Vertreter Dr. J√∂rg Boulanger und die Z√§hlgemeinschaft SPD/FDP Oliver Reisig und als sein Vertreter Hartmut Kowalinski (beide FDP) vorgeschlagen.

Die Liste wurde vom Hirschberger Gemeinderat einstimmig angenommen.

B√ľrgermeister Manuel Just im Interview zur geplanten Edeka-Erweiterung in Heddesheim

„Die Verkehrslenkungsvertr√§ge sind zu Lasten Dritter geschlossen worden“

Die Edeka soll um ein zentrales Getränkelager der Tochter "Kempf" erweitert werden. Quelle: Edeka

 

Hirschberg, 22. Juni 2012. (red) Zwischen den Gemeinden Hirschberg und Heddesheim knirscht es gewaltig. B√ľrgermeister Manuel Just √ľbt deutliche Kritik an der Nachbargemeinde – grunds√§tzlich steht er Gewerbeentwicklungen positiv gegen√ľber, aber nicht, wenn seine Gemeinde darunter zu leiden hat. Ein eigenes Verkehrsgutachten soll pr√ľfen, ob Hirschberg den schwarzen Peter zieht, wenn in Heddesheim mit der Pfenning-Ansiedlung nun auch noch die Edeka-Erweiterung kommen sollte. Die M√∂glichkeiten der Gemeinde Hirschberg sind begrenzt – mittlerweile ist es aber vorbei mit H√∂flichkeiten. Gemeinderat Werner Volk bezeichnete unl√§ngst die Verkehrslenkungsvertr√§ge als „nahezu b√∂sartig“. Grund genug, den Verwaltungschef nach seiner Sicht der Dinge zu fragen.

Interview: Hardy Prothmann

Mittlerweile sind alle Fraktionen im Gemeinderat gegen die Gewerbeentwicklungen in Heddesheim aufgebracht. Haben Sie und der Gemeinderat wirklich alles unternommen, um von der Gemeinde Schaden abzuwenden?

Manuel Just: Diese Frage muss erlaubt sein, ob wir gegebenenfalls im Wege der Normenkontrollklage h√§tten gegen Pfenning vorgehen m√ľssen. Ich glaube, dass es zum einen im Hinblick auf eine gute Nachbarschaft nicht geboten war und zweitens auch im Sinne des Abw√§gungsprozesses – der auf Regionalplan- beziehungsweise der Fl√§chennutzungsplanebene stattgefunden hat. Zudem gibt es eine Vielzahl von Privateigent√ľmern oder privaten Personen, die auch gegen das Vorhaben Pfenning vorgehen. Kommende Woche ist Verhandlung am Verwaltungsgerichtshof. Das beobachten wir genau.

Die M√ľhe um eine gute Nachbarschaft auf eigene Kosten ehrt Sie – jetzt kommt aber Edeka mit einer gro√üen Erweiterung dazu.

B√ľrgermeister ust bei der Er√∂ffnung des "Sterzwinkel" - die Bewohner hier d√ľrfen sich auf "Ausweichverkehr" gefasst machen.

Just: Bei Edeka muss abgewartet werden, wohin die Reise hingeht. Wir glauben einfach, dass wir Рund so habe ich es ja auch in der Sitzung herausgestellt Рinzwischen in einem, nennen wir es mal, Verfahrensstadium sind, das man so umschreiben kann: Heddesheim betreibt Wirtschaftsförderung in seinem Gewerbegebiet, was aber auch einen großen Flächenverbrauch verursacht. Das haben wir allerdings, meine ich, nur bedingt zu beurteilen. Nämlich nur dann, wenn es Auswirkungen auf den Flächennutzungsplan hat, die so bisher von uns noch nicht mitgetragen worden wären.

Die Verkehrsentwicklung ist negativ f√ľr unsere Gemeinde.

Das bedeutet?

Just: Das hei√üt, entwickelt sich Gewerbe aus dem Fl√§chennutzungsplan heraus, dann kann ich nicht die ganzen Jahre sagen, es war in Ordnung und jetzt auf einmal den Finger heben und sagen es gef√§llt mir so nicht mehr. Die Wirtschaftsf√∂rderung, die Heddesheim in dem Ballungsgebiet betreibt ist erfreulich. Weniger erfreulich ist, dass damit nach unseren Bef√ľrchtungen eine Verkehrsentwicklung einhergeht, die in weiten Teilen negativ f√ľr unsere Gemarkungsfl√§che ist.

Erläutern Sie das bitte.

Just: Ich will es an einem Beispiel festgemacht, was passiert, wenn es zu einem R√ľckstau oder einer Vollsperrung auf der Autobahn kommt? Wenn Sie aus s√ľdlicher Richtung kommen, werden sie aller Voraussicht nach sp√§testens bei der Abfahrt Ladenburg ‚Äď Schriesheim runter fahren. Durch Ladenburg k√∂nnen Sie mit dem Schwerlastverkehr nicht fahren, um das Gewerbegebiet in Heddesheim zu erreichen, weil es relativ kleinr√§umig ist und die LKW-Fahrer w√ľrden sich wahrscheinlich sehr, sehr schwer tun. Und – so mein Wissenstand – die Gemeinde Heddesheim dies auch √ľber den Verkehrslenkungsvertrag weitestgehend ausgeschlossen hat. Es w√ľrde dann nur die M√∂glichkeit bleiben √ľber Schriesheim und Leutershausen zu fahren. Schriesheim ist nicht wirklich betroffen, da der Ort eigentlich auf seiner Gemarkung nur gestreift wird, zumindest mal im Hinblick auf die Wohnbebauung. Also w√§re Leutershausen betroffen und zwar egal ob sie dann die Kreisstra√üe der Heddesheimer Stra√üe oder den wohl wahrscheinlicheren Weg des Autobahnzubringers w√§hlen.

Mehr oder weniger das Gleiche passiert, wenn Sie aus Norden kommen.

Just: Wenn Sie aus Norden kommen ist es vielleicht so, dass Sie in Weinheim runter fahren, dann k√∂nnen sie nicht √ľber Muckensturm, die Ringstra√üe √ľber Heddesheim, fahren, um das Gewerbegebiet zu erreichen, sondern m√ľssen zwangsl√§ufig durch das sowieso schon schwierige Nadel√∂hr in Gro√üsachsen durch und damit tangiert man wieder die Gemarkungsfl√§che von Hirschberg und das kann nicht sein. Es kann nicht sein, dass es gewerbliche Entwicklungen auf Gemarkungen anderer Nachbargemeinden gibt, die Vorteile f√ľr den einen bringen und nur Nachteile f√ľr den anderen. Wie wir gegebenenfalls in einem Verfahren dagegen vorgehen, kann ich heute noch nicht sagen.

Bitte nicht zu hoch!

Wann haben Sie von der Edeka-Erweiterung erfahren? Und was gedacht?

Just: Ein paar Wochen, bevor es offiziell geworden ist. Mein erster Gedanke war, dass es schwer werden wird.

Konkreter?

Just: Aus unserer Sicht kann man das nur umsetzen, wenn die vorhandene Verkehrsinfrastruktur ausk√∂mmlich ist. Das war mein erster Gedanke. Und der zweite Gedanke war, ich sag das jetzt mal ein bisschen flapsig: Bitte nicht zu hoch! Ich habe alle Interessen zu ber√ľcksichtigen, auch die derjenigen Hirschberger, die in den hochpreisigen Regionen in unserer Gemeinde wohnen und diesen sch√∂nen Blick in die Rheinebene genie√üen wollen – ein Blick auf den Schriftzug „Edeka“ geh√∂rt dazu definitiv nicht. Das ist zwar im Vergleich nur ein kleiner und nicht ber√ľcksichtigungsf√§higer Teilaspekt – aber nat√ľrlich einer, der auch an mich herangetragen wird.

„Nahezu b√∂sartig“

Noch einmal zum Verkehrslenkungsvertrag. Der Gemeinderat Werner Volk hat in der vergangenen ATU-Sitzung den Verkehrslenkungsvertrag als „nahezu b√∂sartig“ bezeichnet. Das ist selbst f√ľr Herrn Volk au√üergew√∂hnlich scharf. Wie sehen Sie das?

Just: Also ich kenne ja die Inhalte des Verkehrslenkungsvertrags nicht zu 100 Prozent – das muss ich voranstellen. Ja, die Formulierung des Gemeinderats war sehr scharf und hat sicher damit zu tun, dass dieser Verkehrslenkungsvertrag zu Lasten Dritter, also unserer Gemeinde geschlossen worden ist. Ich vermute, dass hat den √Ąrger bei Herrn Volk ausgel√∂st, was ich verstehe, wenngleich ich diese Formulierung nicht gew√§hlt h√§tte.

Herr Volk sieht den Gewinn f√ľr Heddesheim und den Schaden f√ľr Hirschberg. Was kann man tun, um den zu mildern?

Just: Von unserer Seite aus in Heddesheim gar nichts. Das wurde ja auch im ATU diskutiert, ob man einen √§hnlichen Vertrag f√ľr uns einfordern k√∂nnte. Das geht nicht, weil es eine freiwillige Selbstbeschr√§nkung der Unternehmen ist.

Ein Vertrag zu Lasten Dritter

Als der Vertrag damals verhandelt wurde, haben wir den „Sch√∂pfer“, den Anwalt Dr. Burmeister gefragt, ob sich denn solche Vertragsverh√§ltnisse schon bew√§hrt h√§tten, ob er daf√ľr ein Beispiel h√§tte. Tats√§chlich konnte er nichts nennen – dieser Verkehrslenkungsvertrag ist bundesweit einmalig. Glauben Sie, dass er Sinn macht?

Just: F√ľr Heddesheim eventuell schon, das m√∂chte ich nicht abschlie√üend beurteilen. Insgesamt ‚Äď da bringt mich auch keiner von meiner Meinung ab ‚Äď war die Sinnhaftigkeit in dem Moment nicht mehr gegeben, als klar war, dass es ein Vertrag zu Lasten Dritter ist. Und das h√§tte ich pers√∂nlich nicht gemacht.

Objektiv betrachtet muss damit der Verkehr durch Hirschberg laufen, wenn die A5 zu ist.

Just: Das ist zutreffend. Wir haben mit der B3 eine ausgewiesene Umleitungsstrecke. Wenn es zu einer Vollsperrung oder gr√∂√üeren Sperrung auf der Autobahn kommt, dann gibt es √ľberall die blauen Schilder mit den ausgewiesenen Umleitungsstrecken – eben auf die B3. Deswegen haben wir zwangsl√§ufig eine andere Qualit√§t der Stra√üen und das muss man ber√ľcksichtigen. Unser Problem ist: Wir k√∂nnen den Unternehmen nichts anbieten. Wenn ich einen Bebauungsplanverfahren in der Hand habe, von dem ein Unternehmen etwas hat, dann ist dieses Unternehmen vielleicht eher bereit auf eine Forderung einzugehen, als wenn ich eben nichts in der Hand habe.

Es gibt Dinge, die mich ärgern

√Ąrgert Sie das?

Just: Es gibt Dinge, die mich ärgern in diesem Verfahren. Das sind beispielsweise diese Verkehrslenkungsverträge und die Tatsache, dass möglicherweise die Verkehrsprobleme auf uns, ich unterstelle dabei keine böse Absicht, abgewälzt werden. Dass dies in Heddesheim ignoriert wird, ist mir unverständlich.

Links verdecken die Edeka-Hallen schon die Sicht auf die Bergstra√üe. Rechts wird durch noch h√∂here Hallen noch weniger vom Ausblick √ľbrig bleiben. Bild: heddsheimblog.de

 

Druckmittel aka Basis

Hirschberg will nur ein eigenes Verkehrsgutachten erstellen lassen. Ich habe noch mal nachgeschaut, wir haben ja mittlerweile ein umfangreiches Blog-Archiv: Das haben Sie bereits Ende Oktober 2010 angek√ľndigt, was soll das jetzt eineinhalb Jahre sp√§ter bringen? Kommen sie damit nicht viel zu sp√§t?

Just: Das glaube ich nicht. Es geht mir nicht um die Verhinderung der Gewerbeansiedlungen. Uns geht es im Wesentlichen darum, die Verkehrsprobleme zu l√∂sen und die sind auch nicht weg zu diskutieren. Wenn diese allerdings gel√∂st sind, dann wird der Hirschberger Gemeinderat, zumindest¬† mehrheitlich, die Gewerbeansiedlungen auch so mittragen. Und deswegen geht es uns darum zu schauen, ob ein weiteres Verkehrsgutachten die bislang vorliegenden Ergebnisse oder die von uns immer wieder artikulierten Plausibilit√§tsprobleme best√§tigt. Und dann haben wir, denke ich, schon…

… ein Druckmittel?

Just (lacht): Herr Prothmann, das wäre sicher Ihre zugespitzte Formulierung . Dann haben wir zumindest eine andere Basis, um die Probleme zu diskutieren. Im Moment gibt es zwei Gutachten, die eine noch erträgliche Belastung prognostizieren Рwir lassen das jetzt noch von einer dritten Seite betrachten.

Es wird das vierte Gutachten sein. Zwei Gutachten stammen vom B√ľro Koehler, Leutwein und Partner, eins aus dem Jahr 2000 besagt, der Kreisverkehr sei fast an der Grenze der Leistungsf√§higkeit. Das hatte die Gemeinde Heddesheim veranlasst, als das Hirschberger Gewerbegebiet gebaut worden ist. Derselbe Gutachter kommt zehn Jahre sp√§ter trotz der zus√§tzlichen Belastung durch Pfenning zur Prognose, alles sei in Ordnung. Wieder im Sinne von Heddesheim. Und der aktuelle Gutachter sieht das auch so.

Just: Das ist ein Teil der Plausibilit√§tsprobleme, die der Gemeinderat und ich sehen: Wie soll das m√∂glich sein? Im Moment ist das eher ein Bauchgef√ľhl – deswegen wollen wir ja eine fachliche Expertise.

Fälschliche Fachexpertisen?

Was f√ľr ein Licht wirft es auf den Wert von Gutachten an sich?

Just: Es wäre anmaßend zu sagen, das Ergebnis der Gutachten seien bestellte Ergebnisse. Es sind alles renommierte Gutachter, die auch einen Namen und einen Ruf zu verlieren haben. Aber auch renommierte, seriöse Gutachter machen vielleicht Fehler, indem sie von vielleicht falschen Annahmen ausgehen. Falsche Verkehrszählungen erhoben haben, die nicht den repräsentativen Tagen entsprechen. Fehler passieren auch bei großer Sorgfalt.

Sie h√§tten auch Diplomat werden k√∂nnen. Mal ganz undiplomatisch: Was halten sie von der Sicht, dass der Hirschberger Gemeinderat ein Alibigutachten gegen√ľber der Bev√∂lkerung braucht, um sagen zu k√∂nnen: ‚ÄěWir haben doch alles getan!‚Äú

Just: Meine Kritiker werden das wahrscheinlich so sehen und behaupten. Ich bin √ľberzeugt, dass das Gutachten den Gemeinderat auf jeden Fall weiterbringt. Es gibt eigentlich nur zwei L√∂sungen, es geht daf√ľr oder dagegen aus. Geht es zu unseren Gunsten aus haben wir mit Sicherheit etwas in der Hand, das den Abw√§gungsprozess f√ľr alle Beteiligten erschwert und unsere Belange werden h√∂her gewichtet. Geht es so aus, dass der Gutachter eine Ausk√∂mmlichkeit feststellt, m√ľssen wir das akzeptieren.

Verkehr, Kreisel, Alibi

Heddesheim argumentiert, dass der Verkehr des Fleischwerks wegf√§llt und nur durch den Getr√§nkeverkehr ersetzt wird. Was aber, wenn der Ausgangszustand, der wiederhergestellt wird, schon nicht gut war? Und aus Ihrer Sicht kommen noch andere Entwicklungen wie in Weinheim L√ľtzelsachsen Ebene hinzu – nochmal 1.000 Autos mehr.

Just: Genau deswegen muss es um eine ausreichende Ert√ľchtigung der Anschlussstellen gehen. Im Osten soll ein Kreisverkehr gebaut werden. Da haben wir positive Signale aus dem Regierungspr√§sidium. Ich denke auch, dass das zeitnah umsetzbar ist. F√ľr den Kreisverkehr im Westen, der in Richtung Heddesheim an der Gemarkungsgrenze liegt, schwebt uns eine Bypassl√∂sung vor.

Ist Hirschberg mit seinen Bed√ľrfnissen nicht nur ein Rad im System?

Just: Klar, das sage ich auch dem Gemeinderat immer wieder. Wir m√ľssen uns realistisch einordnen. Als kleine Gemeinde mit 9.500 Einwohnern. Aber wir haben unsere Bed√ľrfnisse sehr deutlich gemacht, das k√∂nnen Sie mir glauben.

Wie?

Just: Die Planungen f√ľr den Kreisverkehr werden jetzt wirklich vorangetrieben. Da haben der Kollege Kessler und ich viel erreicht gegen√ľber dem Regierungspr√§sidium. Wo man sich noch abwehrend positioniert, ist diese Bypassl√∂sung. Und die ist f√ľr uns fast wichtiger.

Auch f√ľr eine eigene Weiterentwicklung? Wenn alle Verkehrsbeziehungen ausgereizt sind, braucht Hirschberg gar nicht erst mit dem Gedanken einer Erweiterung spielen – oder?

Just: Dieser Aspekt steht momentan nicht auf der Agenda – aber Sie haben recht. Auch unsere eigene Entwicklungsf√§higkeit w√ľrde damit in Zukunft massiv beschnitten werden.

Die GLH hatte ja ein Normenkontrollverfahren beantragt. Die Mehrheit des Gemeinderats hat sich in nicht öffentlicher Sitzung dagegen ausgesprochen. War es eine deutliche Mehrheit?

Just: Ja.

Okay. Das Meinungsbild hat aber gedreht, möglicherweise wären die Mehrheitsverhältnisse heute anders. Können Sie festmachen, wodurch das gekommen ist?

Just: Wir haben sehr viele Ber√ľhrungspunkte mit der Gemeinde Heddesheim: die Wasserversorgung, die Schulentwicklung beispielsweise. Deswegen ist uns, mir insbesondere, auch sehr viel an einem guten nachbarschaftlichen Verh√§ltnis gelegen. Nur hat dies irgendwo auch seine Grenzen. Und zwar da, wo wir glauben, dass unsere Bef√ľrchtungen und Belange nicht ausreichend gewichtet werden. Der erste Verkehrslenkungsvertrag ging schon zu unseren Ungunsten und jetzt soll noch einer mit Edeka geschlossen werden, wieder zu unseren Ungunsten. Einmal haben wir das hingenommen – jetzt m√ľssen wir handeln.

Man munkelt, dass das Verhältnis zwischen Ihnen und Herrn Kessler nicht gerade gut ist.

Just: Wir betrachten die Sachlage zwangsl√§ufig aus unterschiedlichen Blickwinkeln und sind Profis genug, das zu ber√ľcksichtigen.

Dokumentation: Auf dem Heddesheimblog.de finden Sie die Präsentation der geplanten Edeka-Erweiterung.

Heftige Diskussion im ATU √ľber Erweiterung der Edeka in Heddesheim

Hirschberg beauftragt neues Verkehrsgutachten

Hier soll die neue Edeka-Erweiterung enstehen.

Hirschberg/Heddesheim, 14. Juni 2012. (red/sap) Im Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) in Hirschberg wurde gestern heftig diskutiert – wegen der in Heddesheim geplanten Erweiterung der Edeka. Schließlich beschloss der Ausschuss eine Stellungnahme, nach der Hirschberg von „allen zuständigen Stellen“ verlangt, dass „verkehrsmindernde Maßnahmen zugesagt werden“. Zudem wird Hirschberg ein eigenes Verkehrgutachten beauftragen.

Von Sabine Prothmann

Der Antrag der Gemeinde Heddesheim auf Zulassung von Abweichungen von Zielen des Regionalplans „Unterer Neckar“ des Verbandes Region Rhein-Neckar für eine gewerbliche Baufläche im Bereich „Unteres Bäumelgewann“ in Heddesheim – dabei geht es um die Erweiterung der Edeka – wurde im ATU der Gemeinde Hirschberg heftigst diskutiert.

Bürgermeister Manuel Just betonte ausdrücklich, dass er einer Wirtschafsförderung und einer Arbeitsplatzsicherung  positiv gegenüber stehe, dass aber die Verkehrsentwicklung nicht zu Lasten der Gemeinde Hirschberg gehen dürfe.

Die Kapazitäten der Autobahn und der Autobahnanschlüsse betrachtete Just sehr kritisch. Schon bei der Erschließung des Hirschberger Gewerbeparks habe einVerkehrsgutachten bescheinigt, die Verkehrssituation sei „gerade noch auskömmlich“. Und auch jetzt nach der Pfenning-Erschließung und mit dem Ausbau des Edeka -Geländes wurde wieder „mit gerade noch auskömmlich“ argumentiert.

„Wirtschaftsförderung ist gut, aber wir brauchen eine technische Lösung für die Autobahnanschlüsse“, argumentierte der Bürgermeister.

Bypass-Lösung nicht notwendig?

Ein weiterer Kreisverkehr sei vom Regierungspräsidium in Aussicht gestellt worden, aber eine Bypass-Lösung empfinde man dort als nicht notwendig.

Deswegen plädierte Just dafür, dem Verwaltungsvorschlag zuzustimmen, dass der ATU erst unter der Voraussetzung, dass das Regierungspräsisium Karlsruhe verkehrsmindernde Maßnahmen für den Bereich des Kreisverkehrs und des Autobahnanschlussse Hirschberg in Aussicht stelle, dem Antrag der Gemeinde Heddesheim zustimme.

Unter den ATU-Mitgliedern herrschte schnell Einigkeit, dass die Formulierung „in Aussicht stelle“ noch zu „weich“ sei.

Karin Kunz (CDU) bezeichnete das Pfenning-Gebäude und die Entwicklung als „Katastrophe“, „da muss verkehrstechnisch etwas passieren, das geht nicht mehr“.

Und auch Bürgermeister Just musste einräumen, die Gemeinde Hirschberg sei durch den Ausweichverkehr stark betroffen, was natürlich auch aus dem Verkehrslenkungsvertrag resultiere, den Heddesheim mit Pfenning abgeschlossen habe.

„Wir haben dieses Thema oft behandelt und nichts erreicht“, meinte Fritz Bletzer (FW) und weiter:

Stimmen wir nicht zu, sind wir Arbeitsplatzvernichter, stimmen wir zu, baut die Gemeinde Heddesheim, ohne dass die Verkehrsprobleme gelöst werden.

„Wenn wir ablehnen, heißt das noch lange nicht, dass nicht gebaut wird“, klärte der Bürgermeister diese These. Das sei schließlich eine Sache des Regionalverbandes.

Hirschberg sei auch nicht gegen die Ausweitung des Gewerbegebietes, verdeutlichte Bürgermeister Just noch einmal seine Haltung, sondern für die Schaffung einer Infrastruktur. „Auch wir verursachen mit unserem Gewerbepark Verkehr“, machte er deutlich.

„Das hört sich jetzt sanft an“, kritisierte Karl Heinz Treiber (GLH). Im Januar habe die Aussage Just noch ganz anders geklungen. Treiber ziterte den Bürgermeister mit einem Satz aus der Rhein-Neckar-Zeitung:

Heddesheim muss seine Hausaufgaben machen.

„Wir haben hier einen Mords-Block von Industrieerweiterung“, sagte der Grünen-Gemeinderat. Ihm seien das eindeutig „zu wenig an gemachten Hausaufgaben“.

Just entgegnete:

Wir stimmen zu, um unseren guten Willen zu demonstrieren.

Die Formulierung sei zwar weicher und sanfter, aber das Resultat sei gleich.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) sprach von einem „Wischiwaschi-Gutachten“. Es sei unlogisch einerseits von mehr Arbeitsplätzen zu sprechen und andererseits zu versichern, es gäbe nicht mehr Verkehr und LKWs.

Auch Karl Schnell (CDU) sagte:

Das Verkehrsgutachten ist eine Katastrophe und das Regierungspräsidium springt darauf ein.

Dem müsse bei der Formulierung des Beschlussvorschlags Rechnung getragen werden, so Schnell.

Mit der Formulierung habe man Heddesheim aus der Pflicht genommen, kritisierte Treiber.

Es kam der Vorschlag auf, dass auch Hirschberg einen Verkehrslenkungsvertrag mit der Firma Pfenning abschließen sollte.

Dem hielt der Bürgermeister entgegen, die B3 sei eine Ausweichstraße. Zudem

Heddesheim hat den Hebel in der Hand, Heddesheim hat die Fläche und den Bebauungsplan.

Werner Volk (FW) sagte: „Der Verkehrslenkungsvertrag ist schon bösartig“, und:

Ich versteh die Welt nicht und ich versteh auch Heddesheim nicht. Der Verkehrslenkungsvertrag ist ein Unding.

„Wir werden wieder verlieren und das ärgert mich maßlos“, erklärte Karin Kunz:

…denn ob wir ablehnen oder nicht, spielt keine Rolle.

„Wir sind mit der Entwicklung nicht zufrieden“, sagte der Bürgermeister und schlug vor ,die zurückgestellten 10.000 Euro für ein Verkehrsgutachten jetzt einzusetzen.

Sein Vorschlag, dass die Gemeindeverwaltung ein Verkehrsgutachten beauftragen sollte, um die Haltung Hirschbergs auf Plausibilität zu überprüfen und die Stellungsnahme zu flankieren, wurde einstimmig angenommen.

Der geänderte Beschlussvorschlag lautete schließlich, dass Hirschberg seine Zustimmung davon abhängig mache, dass von allen zuständigen Stellen verkehrsmindernde Maßnahmen für den Bereich des Kreisverkehrs und des Autobahnanschlusses Hirschberg zugesagt werden.

Bei zwei Gegenstimmen (GLH) wurde dem zugestimmt.

„Mitten im Feld“

Auch zu dem Bebauungsplan „Mitten im Feld“ der Nachbargemeinde Heddesheim sollte Hirschberg eine Stellungnahme abgeben.

Die meisten Ausschussmitglieder hatten mit dem geplanten Neubaugebiet keine Probleme.

Eva-Marie Pfefferle freute sich über die bunte Mischung der Bauformen, die hier vorgesehen seien, während Oliver Reisig (FDP) die „Unordnung“ eher kritisch betrachtete.

Bei zwei Gegenstimmen der Grünen Liste Hirschberg wurde dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, Hirschberg habe keine Bedenken gegen den Bebauungsplanentwurf entsprochen.

An Karl Heinz Treiber gewandt, meinte der Bürgermeister:

Ich wäre persönlich beleidigt, wenn Sie hier zugestimmt hätten, nachdem Sie gegen meinen Sterzwinkel gestimmt haben.

Kriminalstatistik wird dem Gemeinderat vorgelegt

„Auf der Insel der Gl√ľckseligen?“

Hirschberg, 25. Mai 2012. (red/sap) Kriminalhauptkommissar Ludwig Hillger von der Kriminalau√üenstelle und Polizeioberrat J√ľrgen Helfrich, Leiter des Polizeireviers Weinheim,¬† waren am vergangenen Dienstag an den Ratstisch gekommen, um den Gemeinderat √ľber die Kriminalstatistik von Hirschberg f√ľr die Jahre 2010/2011 zu informieren. Die Zahl der Wohnungseinbr√ľche in Hirschberg ist gestiegen.

Von Sabine Prothmann

In Hirschberg gab s im Jahr 2011 eine leichte Steigerung von 25 Straftaten, erkl√§rte B√ľrgermeister Manuel Just eingangs.

Aber alles in allem, so Just, „leben wir hier an der Bergstra√üe, in Hirschberg auf der Insel der Gl√ľckseligen“.

Ganz so wollte es der Chef des Polizeireviers Weinheim, J√ľrgen Helfrich, nicht stehen lassen, „f√ľr uns ist jede Straftat eine zuviel“.

Insgesamt liege Hirschberg im Landestrend. Im gesamten Bereich der Polizei-Außenstelle Weinheim seien die Straftaten angestiegen Рvon 3175 auf 3401.

„Das Dunkelfeld bleibt verborgen“

Diese Zahlen beziehen sich nat√ľrlich nur auf das „Hellfeld“, das „Dunkelfeld bleibt verborgen“, so Helfrich.

In Hirschberg rage kein bestimmtes Phänomen heraus. Die Polizei musste weder wegen Sexualdelikten, noch wegen Raub, Brandstiftungen oder gar Morddelikten ermitteln.

„Sie leben sehr sicher“, best√§tigte Helfrich. Trotz der Infrastruktur mit einer guten Verkehrsanbindung und „einer B√ľrgerschaft, die auf der Opferseite stehen k√∂nnte“.

Die Straftaten sind im Jahr 2011 von 190 auf 215 gestiegen, doch das sei nicht besorgniserregend, erklärte der Chef des Weinheimer Polizeireviers.

Die Aufklärungsquote liege bei 35,2 Prozent. Und auch das entspreche dem Schnitt im Revier und im Rhein-Neckar-Kreis.

„Wir sind auf die aktive Mithilfe der Bev√∂lkerung angewiesen“ – nach dem Motto „beistehen statt rumstehen“.

Im Bereich der K√∂rperverletzungen auf √∂ffentlichen Pl√§tzen konnte man einen deutlichen R√ľckgang von 50 Prozent – von zehn auf f√ľnf – verzeichnen.¬† Bei vier F√§llen handle es sich dabei um gef√§hrliche K√∂rperverletzungen.

Im Bereich der Straßenkriminalität dagegen gab es nahezu eine Verdoppelung von 35 auf 68 Delikte.

Wohnungseinbr√ľche auf hohem Niveau

Auch bedingt durch die verkehrsg√ľnstige Lagen seien die Wohnungseinbr√ľche auf einem hohen Niveau, im Jahr 2009 gab es f√ľnf, 2010 18 und 2011 16 Einbr√ľche, berichtete Helfrich.

Bei den Rohheitsdelikten konnte Helfrich wiederum Positives vermelden, hier gab es einen R√ľckgang von 15 auf neun F√§lle, darunter gab es keinen Raub und nur eine Tat der Nachstellung (Stalking).

Die Zahl der Vermögensdelikte blieg gleich bei 33. Es gab 15 Fälle der Sachbeschädigung und 28 Diebstähle, davon 16 an Kraftfahrzeugen, und zwei Graffitis.

Von den 86 Tätern waren 67 männlich und 19 weiblich. Der Anteil von nichtdeutschen Tätern lag bei 25,6 Prozent.

Unter den T√§tern waren neun Kinder, elf Jugendliche und zehn Heranwachsende, 56 Erwachsene und davon 28 √ľber 40 Jahre.

Kriminalhauptkommissar Ludwig Hillger von der Kriminalaußenstelle berichtete, erfreulicherwiese habe es in Hirschberg in den vergangenen beiden Jahren keinen Sexualdelikt gegeben. Die Wirtschaftskriminalität sei jedoch angestiegen.

„Wir kriegen keinen Fu√ü rein“

Hillger verwies zudem auf drei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz Рjedes Mal ging es um Cannabis.

Das sei eine recht geringe Zahl, „aber das ist nicht die Wirklichkeit.“ Das hie√üe lediglich „wir kriegen keinen Fu√ü rein“.

Helfrich bezeichnete die Bet√§ubungsmittelkriminalit√§t als „Holkriminalit√§t“, „wo wir hinschauen, haben wir F√§lle“.

Gemeinderat Werner Volk (FW) wollte wissen, ob der Anstieg der Wohnungseinbr√ľche auch auf die fehlende Manpower im Polizeirevier zur√ľck zu f√ľhren sei.

Helfrich sah darin keinen unbedingten Zusammenhang und bemerkte, dass es sich oft um Einbr√ľche am hellichten Tag handelte, ver√ľbt von jugendlichen reisenden T√§tern.

Auf R√ľckfrage von Eva-Marie Pfefferle (SPD) musste Helfrich zugeben, dass die Aufkl√§rungsquote bei Einbr√ľchen bei lediglich 6,3 Prozent liege.

Etwas unpassend brachte Gemeinderat Hartmut Kowalinski (FDP) den Anstieg der Einbr√ľche mit dem Erscheinen der Erntehelfer und den R√ľckgang mit deren Verschwinden in Zusammenhang.

Helfrich wollte sich dazu nicht √§√ľ√üern.

Prävention in Schulen ist wichtig

Ludwig Hillger betonte die Wichtigkeit von fr√ľhzeitiger Kriminalpr√§vention. Er besuche viele Schulen -vornehmlich die 7. und 8. Klassen – und auch andere Institutionen und kl√§rt dort √ľber Rauschgift- und Sexualdelikte auf. Auch gegen eine Teilnahme der Polizei am n√§chsten Gemeindetag in Hirschberg spreche nichts, sagte er auf R√ľckfrage.

Eine allgemeine Präsens sei aber bei einer Person auf rund 80.000 Einwohner schwer zu erreichen.

Auf die Spielhallenproblematik angesprochen, sagte J√ľrgen Helfrich, „wir haben keine Probleme mit den Spielhallen“, aber, so wiederum Hillger, h√§tte es in j√ľngster Vergangenheit vermehrt Raub√ľberf√§lle auf Spielhallen gegeben.

Ehrennadel des Gemeindetages Baden-W√ľrttemberg

„Insgesamt 125 Jahre kommunalpolitisches Engagement“

V.l.n.r. B√ľrgermeister Manuel Just, Martin Heinrich Bitzel und die Gemeinder√§te Werner Volk, Fritz Bletzer und Dr. J√∂rg Boulanger. Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 25. April 2012. (red/sap) Gleich f√ľnf Hirschberger Gemeinder√§te wurden f√ľr ihr kommunalpolitisches Engagement und ihre lange Zeit im Gemeinderat mit der Ehrennadel des Gemeindetages geehrt. Ausgezeichnet wurde auch Martin Heinrich Bitzel f√ľr langj√§hrige T√§tigkeit im Gutachterausschuss.

Von Sabine Prothmann

B√ľrgermeister Manuel Just freute sich f√ľnf seiner Gemeinderatsmitglieder und ein langj√§hriges Mitglied im Gutachterausschuss im Namen des Gemeindetages Baden-W√ľrttemberg auszuzeichnen.

In der Gemeinderatssitzung am 24. April 2012 ehrte B√ľrgermeister Manuel Just Gemeinderat Peter Johe (FW) f√ľr 40 Jahre, Fritz Bletzer (FW) f√ľr 30 Jahre, Dr. J√∂rg Boulanger (CDU) f√ľr 25 Jahre und jeweils f√ľr 10 Jahre Gemeinderatst√§tigkeit Karl Schnell (CDU) und Werner Volk (FW).

Das sind insgesamt 125 Jahre kommunalpolitisches Engagement

F√ľr die ehrenamtliche T√§tigkeit vom 1. M√§rz 1988 bis zum 31. Dezember 2011 im Gutachterausschuss ehrte der B√ľrgermeister Martin Heinrich Bitzel. Den Vorsitz dieses Gremiums hatte Herr Bitzel vom 27. September 1994 bis 31. Dezember 2011 inne.

Werner Volk ist seit 1999 und Karl Schnell (entschuldigt) seit 2001 Mitglied des Hirschberger Gemeinderates.¬† Beide zeichneten sich durch ihr technisches und umweltechnisches Verst√§ndnis aus und „sind Mitglieder im Ausschuss f√ľr Technik und Umwelt“, so Just.¬† Weiter lobte der B√ľrgermeister die hohe Pr√§senz im Gemeinderat und in den Aussch√ľssen, dies sei nicht selbstverst√§ndlich, wenn man noch beruftst√§tig sei.

Die Gemeinderäte Dr. Jörg Boulanger (seit 1984) und Fritz Bletzer (seit 1980) gehörten zur ersten Generation eines Hirschberger Gemeinderates, denn bis 1974 hatten die beiden Ortsteile eigenständige Gemeinderäte, erinnerte Just. Boulanger und Bletzer hätten den Gedanken einer Gesamtgemeinde mitgestaltet.

Die 40-j√§hrige Mitgliedschaft von Peter Johe (genauer sogar seit 1971) bezeichnete der B√ľrgermeister als etwas Au√üergew√∂hnliches.

Peter Johe sei der Letzte im Gremium, der auch schon im eigenst√§ndigen Gemeinderat in Gro√üsachsen vertreten war und drei B√ľrgermeister miterlebt h√§tte.

In einem R√ľckblick erinnerte Just an die vielen Projekte, die von den geehrten Gemeinder√§ten auf den Weg gebracht und begleitet worden waren.

F√ľr seine ehrenamtliche T√§tigkeit im Gutachterausschuss wurde Ehrengemeinderat Martin Heinrich Bitzel geehrt.

23 Jahre Mitgliedschaft im Gutachterausschuss und die letzten 17 Jahre davon als Vorstand, sei eine beachtliche Leistung, so Just.

 

 

 

 

ATU stimmte dem Bauantrag f√ľr einen Bauerhofkindergarten zu

„Eine Vielzahl von Auflagen werden das Projekt vermutlich flankieren“

Entsteht hier bald ein Bauernhofkindergarten? Foto: Hirschbergblog.

Hirschberg, 18. April 2012. (red/sap) Allen Bauantr√§gen wurde im ATU zugestimmt. Der Bauernhofkindergarten auf dem Marbacher Hof bleibt umstritten. Dennoch klares Votum f√ľr den Bauantrag.

Von Sabine Prothmann

Am 06. M√§rz 2012 wurde beim B√ľrgermeisteramt Hirschberg der Bauantrag zum Umbau bzw. zur Nutzungs√§nderung von bestehenden Wirtschaftsr√§umen des vorhandenen landwirtschaftlichen Betriebes in einen Bauernhofkindergarten auf dem Grundst√ľck Marbacher Hof 1 in Gro√üsachsen gestellt.

Am 27. M√§rz 2012 sollte dies auf der Gemeinderatssitzung beraten werden, doch B√ľrgermeister Manuel Just nahm diesen Punkt von der Tagesordnung, weil der Gemeinderat noch Kl√§rungsbedarf sah.

Jetzt, am 17. April 2012, stand der Bauernhofkindergarten auf der Tagesordnung des Ausschusses f√ľr Technik und Umwelt und wurde von Ausschussmitgliedern hei√ü diskutiert.

Zur Ausgangslage: Das Anwesen befindet sich im Au√üenbereich. Ein Bauvorhaben ist hier immer dann grunds√§tzlich zul√§ssig, wenn es sich um ein sogenanntes priviligiertes Vorhaben handelt, √∂ffentlichen Belangen nicht entgegensteht und die Erschlie√üung gesichert sei, erkl√§rte der B√ľrgermeister.

Ein Bauernhofkindergarten gehört auf einen Bauernhof

Der Bauernhof selbst sei unzweifelhaft als landwirtschaftlicher Betrieb anzusehen, so Just. Und ein Bauenhofkindergarten m√ľsse sich – quasi systemimmanent – auf einem Bauernhof befinden.

Auch öffentliche Belange, wie zum Beispiel der Umwelt, stehen dem Vorhaben nicht entgegen.

Fragen taten sich jedoch im Bereich der Erschlie√üung auf. Zum einen m√ľsse sicher gestellt sein, ob das Anwesen mit PKW oder Traktor zu erreichen sei, dass Wasser und Abwasser sicher gestellt ist und die Wegef√ľhrung.

Im s√ľdlichen Bereich des Kindergartens soll ein eingez√§unter Freibereich f√ľr die Kinder entstehen. Ob dieser Freibereich den s√ľdlichen Zufahrtsweg beeintr√§chtigt, ist aus den eingereichten Pl√§nen nicht ersichtlich. Da es sich hier jedoch um die einzige Zufahrtsm√∂glichkeit von und zu den s√ľdlich gelegenen Grundst√ľcken handelt, ist dieser Weg von jeglicher Bebauung freizuhalten, so Just.

Da der Marbacher Hof nicht ans √∂ffentliche Kanalnetz angeschlossen ist, erfolgt die Abwasserbeseitigung √ľber eine Kl√§rgrube, die regelm√§√üig geleert wird. Der Betrieb eines Bauernhofkindergartens in dieser Gr√∂√üe – 16 bis 20 Kinder sollen hier betreut werden ‚Äď stellt zweifellos weitere Anforderungen an die vorhandene Abwasserbeseitigung. N√§heres zur Abwasserbeseitigung ist im Rahmen des Antragsverfahrens jedoch durch das Baurechtsamts des Landratsamtes zu kl√§ren.

Die Beschlussfassung des Ausschusses habe nur die bauplanungsrechtlichen Zul√§ssigkeitsvoraussetzungen zu ber√ľcksichtigen und nicht √ľber die Frage zu urteilen, ob die Erschlie√üung gesichert sei. Daf√ľr sei das Landratsamt zust√§ndig, betonte Just.

Auch die Anzahl der notwendigen Stellpl√§tze m√ľsse durch das Baurechtsamt festgelegt werden.

„Alle Probleme sind l√∂sbar“

Alle Probleme seien l√∂sbar, sagte Just. Doch dies sei vermutlich mit einer Zahl von Auflagen durch das Landratsamt verbunden, die sicherlich auch zu einer Erh√∂hung der Baukosten beitragen w√ľrden. Ob der Umbau dann f√ľr die Bauherren noch realisierbar sei, bleibe abzuwarten.

Der Grundst√ľcksnachbar habe per Anwalt einen Brief an die Hirschberger Verwaltung geschrieben, in dem er den Bauantrag als Verstoss gegen den Fl√§chennutzungsplan bezeichnete. Dieser, so Just, liege, wie beschrieben, nicht vor.

Zudem wollte der Nachbar in dem Schreiben durch den Anwalt die Sicherheit der Kinder gew√§hrleistet wissen. Weiter kritisierte er, die Stellpl√§tze seien nicht ausk√∂mmlich, die Zufahrt m√ľsse freigehalten werden, Sozialr√§ume f√ľr die Erzieherinnen fehlten und eine Beheizung sei nicht ausreichend vorhanden.

‚ÄěDie Kinder erfahren und erleben so Natur unmittelbar‚Äú

‚ÄěDies alles k√∂nnen wir nicht beurteilen‚Äú, daf√ľr seien die entsprechenden Beh√∂rden zust√§ndig. Wahrscheinlich werden eine Vielzahl von Auflagen das Projekt flankieren, mutma√üte der B√ľrgermeister.

Kinder können hier Tiere und Natur erleben. Foto: Hirschbergblog.

In einer pers√∂nlichen Stellungsnahme begr√ľ√üte Dr. J√∂rg Boulanger (CDU) grunds√§tzlich die Verkn√ľpfung von Bauernhof und Kindergarten:

Dies ist eine neue Form von Kindererziehung und von landwirtschaftlicher Betätigung. Die Kinder erfahren und erleben so Natur unmittelbar.

Es werde weder neuer Wohnraum, noch eine neue Ansiedlung bzw. eine Zersiedelung geschaffen. ‚ÄěEs gibt noch erhebliche, ungel√∂ste Probleme, die wir aber nicht zu pr√ľfen haben, sondern das Landratsamt“, erkl√§rte der Gemeinderat.

Subjektiv k√∂nne er diesem Vorhaben kein ‚ÄěGo‚Äú geben, erkl√§rte Oliver Reisig (FDP), ‚Äěobjektiv m√ľssen wir aber positiv entscheiden‚Äú.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) lobte das pädagogische Konzept und die Möglichkeit, dass die Kinder so Natur und Tiere erleben könnten:

Dies ist eine ganz besondere Art von Kindergarten.

√úber die Probleme der Antragsstellung habe man hier nicht zu entscheiden.

‚ÄěDies ist ein Anwesen mit zwei Betreibern, das geht nicht gut‚Äú, erkl√§rte Fritz Bletzer (FW). ‚ÄěIch wei√ü, dass es anders anders kommt‚Äú, gab er zu Bedenken:

Ist das unser Wille, dass wir den Kindergarten um jeden Preis wollen? Ich war lang genug auf einem Bauernhof, ich w√ľrde meine Kinder da nicht hingeben.

Habe er als Gemeinderat nicht auch das Recht, Dinge abzulehnen, von denen er nicht √ľberzeugt ist, auch, wenn das Landratsamt dann anders entscheide, wollte Bletzer wissen.

‚ÄěIch kann mir auch als Gemeinderat Gedanken machen √ľber Dinge, die mich nichts angehen‚Äú, sprang Karl Heinz Treiber (GLH) seinem Ratskollegen zur Seite.

Vertrauen in die Baurechtsbehörde

Andererseits habe er so viel Vertrauen in die Baurechtsbeh√∂rde, dass er sicher sei, dass die Themen Zuwege, Abwasser und Sozialr√§ume gut geregelt w√ľrden.

Werner Volk (FW) verwies auf das Entw√§sserungskonzept der Gemeinde Hirschberg und zeigte sich verst√§ndnislos, warum die Grube beim Marbacher Hof akzeptiert w√ľrde.

Just verwies auf die hohen Kosten von 30.000 bis 45.000 Euro f√ľr die Abwassererschlie√üung. Eventuell w√ľrde das Baurechtsamt eine Karenzzeit einr√§umen und die Grube f√ľr einen gewissen Zeitraum tolerieren.

Es g√§be Steuerungselemente und mehrere M√∂glichkeiten f√ľr das Baurechts- und Wasserrechtsamt, um die Grube aus dem Weg zu schaffen, so Just.

Mit acht Ja- und drei Gegenstimmen (FW) wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, das Einvernehmen zum Umbau und zu Nutzungs√§nderung sowie den s√ľdlichen Zufahrtsweg von jeglicher Bebauung freizuhalten angenommen.

Weitere Bauvorhaben

Die Anträge zum Neubau eines Zweifamilienhauses in der Gottfried-Nadler-Straße 6 und zum Umbau des Wohn- und Geschäftshauses in der Vordergasse 10 wurden einstimmig angenommen.

Bei dem Neubau eines Wohnhauses im Oberen Häuselbergweg 3 erregte nur die bis zur Straßengrenze geplante Garage Diskussionsbedarf.

Die Verwaltung wurde erm√§chtigt zu pr√ľfen, ob es in der Umgebung Vergleichsf√§lle gibt. Dem Antrag wurde bei einer Enthaltung (Treiber) zugestimmt.

Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2012

Kinderkrippe im Ortsteil Leutershausen beschlossen

Das Grundst√ľck an der Rheinstra√üe. Hier waren bisher nur die Pfadfinder, jetzt soll auch die neue Kinderkrippe hier gebaut werden. Foto: hirschbergblog.

 

Hirschberg, 01.Februar 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat hat beschlossen, dass auf einem Grundst√ľck an der Rheinstra√üe eine neue Kleinkinderkrippe errichtet werden soll. Die Gemeinde selbst wird nicht als Bauherr auftreten. Die Wahl der Feuerwehrkommandenten wurde vom Gemeinderat best√§tigt. Auch weiterhin wird ein Ruftaxi innerhalb Hirschbergs und zu der Nachbargemeinde Heddesheim verkehren.

Von Sabine Prothmann

Bei der ersten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschberg am 28. Januar 2012 wurde neben vielen anderen √Ąmtern auch die Besetzung des Kommandos f√ľr die Dauer von f√ľnf Jahren beschlossen. Gew√§hlt wurde Peter Braun zum 1. Kommandanten, Olaf Sebastian zum 2. Kommandanten und Heiko Jost zum 3. Kommandanten.

Vor einer Bestellung des „Kommandos“ durch den B√ľrgermeister war noch die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich.

Nachdem alle Fraktionen nur positive Worte zu der Wahl der Kommandanten fanden, wurden diese einstimmig vom Gemeinderat bestätigt.

B√ľrgermeister Manuel Just w√ľnschte eine „eine gl√ľckliche Hand“ und √ľberreichte den Kommandanten den Bestellungsbeschluss.

Neue Kinderkrippe in Leutershausen

Um den ab dem 01. August 2013 gesetzlich g√ľltigen Anspruch auf einen Betreuungsplatz f√ľr Kinder zwischen ein und drei Jahren erf√ľllen zu k√∂nnen, ist es erforderlich, die Anzahl der Krippenpl√§tze in Hirschberg weiter zu erh√∂hen. Die Bedarfsermittlung zum 31. Dezember 2011 hat ergeben, dass in Hirschberg immer noch etwa 30 zus√§tzliche Pl√§tze ben√∂tigt werden.

Aktuell bezuschusst die Kommune die Krippe mit 68 Prozent der Betriebskosten, 32 Prozent der Kosten tragen die Eltern.

Ab dem Jahr 2014 werden 68 Prozent der Betriebskosten in der Krippe durch Landesmittel finanziert, die restlichen 32 Prozent sollen dann zwischen Kommune und Eltern aufgeteilt werden. Die Zuschussrichtlinien sind noch unklar.

Das Angebot wird f√ľr Eltern g√ľnstiger, demnach werden mehr das Angebot annehmen,

sagte B√ľrgermeister Just.

Da im Ortsteil Großsachsen bereits eine Kinderkrippe realisiert wurde, liege der Fokus jetzt auf dem Ortsteil Leutershausen.

Auf der Suche nach einem geeigneten Standort

Die Aufgabe des Gemeinderats war nun, einen geeigneten Standort zu wählen.

F√ľr eine 3-gruppige Einrichtung mit je zehn Pl√§tzen w√§ren f√ľr das Geb√§ude 380 bis 440 Quadratmeter und f√ľr das Au√üengel√§nde 240 bis 300 Quadratmeter (Gesamt 620 bis 740 qm) notwendig. Bei einem zweist√∂ckigen Geb√§ude w√ľrde sich die ben√∂tigte Grundfl√§che entsprechend reduzieren. F√ľr die Realisierung von zun√§chst 20 Pl√§tzen in ebenerdiger Bauweise w√§re eine Grundst√ľcksfl√§che von 450 bis 500 Quadratmeter notwendig.

Zur Auswahl standen mehrere Gemeindegrundst√ľcke: Weinheimer Stra√üe, Gro√üsachsener Stra√üe (heutiger Bauhof) und Rheinstra√üe.

Das Grundst√ľck an der Weinheimer Stra√üe ist f√ľr die Realisierung von 30 Pl√§tzen zu klein und liegt an einer Stichstra√üe, was ung√ľnstig f√ľr die Bring- und Abholsituation ist. Das vom Bauhof zur Zeit genutzte Grundst√ľck gegen√ľber des Rathauses ist wiederum zu gro√ü und m√ľsste geteilt werden, eine einheitliche Nutzung w√§re sinnvoller.

Zudem m√ľssen die Parkpl√§tze davor erhalten bleiben und der Umzug des Bauhofes ins Hilfeleistungszentrum wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres stattfinden. Danach m√ľssten die bestehenden Geb√§ude erst abgerissen werden und es wird voraussichtlich ein Bodengutachten erforderlich sein. Damit k√∂nnte ein Neubau f√ľr die Kinderkrippe erst mit einer zeitlichen Verz√∂gerung realsiert werden.

Deshalb pr√§ferierte die Verwaltung das Grundst√ľck an der Rheinstra√üe, das im Augenblick teilweise von den Pfadfindern genutzt wird. Das Grundst√ľck ist gro√ü genug, so dass auch weiterhin die √úbungsstunden der Pfadfinder dort stattfinden k√∂nnen. Auch g√§be es dort keine Probleme mit dem Hol- und Bringdienst und zudem sei das Grundst√ľck im Bebauungsplan schon f√ľr eine Schule oder einen Kindergarten vorgesehen gewesen.

In einem Bewerbungsverfahren (Bau und Betrieb) sollen nun die Bewerber je zwei Varianten mit 30 und mit 20 plus 10 Pl√§tzen vorstellen. Dazu soll auch wieder ein Kinderbetreuungsausschuss gegr√ľndet werden.

In der Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde ebenfalls dar√ľber diskutiert, inwiefern die Gemeinde selbst als Bauherr der Kleinkindkrippe auftreten k√∂nnte, um die Bewerbervielfalt zu erh√∂hen.

Die Gemeinde wird nicht Bauherr

Der Beschlussvorschlag sah nun vor, dass die Gemeinde die Kinderkrippe nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten werde.

Bei der Wahl des Grundst√ľckes einigte man sich schnell auf die Rheinstra√üe, mit einer Gegenstimme wurde der Bau der Kinderkrippe dort beschlossen. Dagegen stimmte Matthias Dallinger (CDU), der, wie er erkl√§rte, zwar f√ľr den Bau der Kinderkrippe, aber gegen die Standortwahl sei. Warum, f√ľhrte er nicht aus.

Hartmut Kowalinski gab zu Bedenken, er hoffe nicht, dass sich Rentner an dem Bau einer Kinderkrippe in der Nachbarschaft stören könnten.

Einstimmig wurde der Punkt des Bewerbungsverfahren entschieden. Auch, wenn Dr. Horst Metzler (SPD) anmerkte, dass das Verfahren bei dem Bau der Kinderkrippe in Gro√üsachsen nicht so erfolgreich gewesen sei, wie es jetzt dargestellt werde. Denn letztendlich sei nur ein Bewerber √ľbrig geblieben.

Heftig diskutiert wurde der dritte Punkt des Beschlussvorschlags, der vorsieht, die Gemeinde als Bauherr auszuzschließen.

Wir sollten es nicht kategorisch ablehnen, der eigene Bauträger zu sein,

sagte Monika Maul-Vogt (GLH). Sie schlug vor erst einmal das Bewerbungsverfahren abzuwarten und dann eine Entscheidung zu treffen.

Diese Meinung teilten die anderen Fraktionen im Gemeinderat nicht.

Wir sollten den Bau nicht in Eigenregie durchf√ľhren, dies ist ein Projekt, das wir gut weitergeben k√∂nnen,

meinte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).

Wir haben so viele Aufgaben, wie zum Beispiel die Renovierung der Kindergärten,

pflichtete ihm Werner Volk (FW) bei.

Horst Metzler wollte wissen, ob es zwingend notwendig sei, dass der Betreiber und der Investor in einer Hand verbunden seien. Das verneinte der B√ľrgermeister:

Der Betreiber kann gerne einen Investor im Gepäck haben.

Zudem k√§me f√ľr Herrn Metzler nur eine Erbpachtl√∂sung in Frage:

Denn die Gemeinde zahlt viel und hat dann letztendlich kein Eigentum.

Man m√ľsse von 600.000 Euro Baukosten ausgehen, pro Kind g√§be es 12.000 Euro Landeszuschuss, aber damit blieben immer noch 240.000 Euro „an der Gemeinde h√§ngen“, errechnete Just:

Daf√ľr hat der Gemeindehaushalt kein Spielraum.

Schließlich beschloss der Gemeinderat bei vier Gegenstimmen (GLH), dass die Gemeinde das Gebäude nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten wird.

Zum 1. August 2013 soll die Kinderkrippe den Betrieb aufnehmen.

Das Ruftaxi fährt mit Weinheimer Unternehmer weiter

Der Ruftaxiverkehr Hirschberg – Heddesheim wurde vom ausf√ľhrenden Unternehmen Taxi Foum aus Schriesheim zum 01. M√§rz 2012 gek√ľndigt.

Die Verwaltung hatte f√ľnf Taxiunternehmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Das g√ľnstigste Angebot wurde von der Firma Taxi Wolff aus Weinheim abgegeben.

Diese berechnet f√ľr Fahrten innerhalb Hirschbergs 11 Euro (bisher 7 Euro), zwischen Heddesheim und Hirschberg 14,50 Euro (bisher 9 Euro). Dies entspricht einer Preissteigerung von rund 57 Prozent innerhalb Hirschbergs und 61 Prozent zwischen Hirschberg und Heddesheim, daf√ľr wird hier auf einen Sockelbetrag verzichtet, erkl√§rte Just.

Unter Ber√ľcksichtigung des durchschnittlichen Aufkommens des letzten halben Jahres und der Erstattung des VRN, bedeutet dies f√ľr Hirschberg eine Erh√∂hung von rund 4.200 Euro bzw. 57,4 Prozent gegen√ľber dem bisherigen Anbieter.

Der Verwaltungsausschuss sprach sich grunds√§tzlich f√ľr eine Fortf√ľhrung des Ruftaxiverkehrs sowie die Vergabe an den Taxibetrieb Wolff, Weinheim, aus.

Und auch der Gemeinderat stimmte der Weiterf√ľhrung des Ruftaxiverkehrs einstimmig zu.

Der Fahrpreis innerhalb Hirschbergs soll nun auf 1,50 Euro je Fahrt und Person (vorher 1 Euro) erh√∂ht werden. Just erl√§uterte, dass dies keine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation mit sich bringe, da aufgrund von Monatskarten oder Behinderungen die meisten Fahrg√§ste von der Zahlung befreit seien. Dennoch war man sich einig, dass die „moderate“ Erh√∂hung, bei der man noch unter dem Tarif der VRN bliebe, durchaus zumutbar sei.

Die Fahrt zwischen den Gemeinden soll bei dem Preis von 2 Euro bleiben.

Die Gemeinde Hirschberg beauftragt die Firma Taxi Wolff aus Weinheim zum 01. M√§rz 2012 den Ruftaxiverkehr durchzuf√ľhren.

√Ėl-F√∂rderung: Wir sind hier nicht in Texas


Innerhalb des "Kreises" soll nach √Ėl gesucht werden.

Hirschberg, 13. Juli 2011. (red) Das Unternehmen „Rheinpetroleum GmbH“ aus Heidelberg, vertreten durch das Unternehmen „360plus Consult“, stellte den Antrag auf Zulassung des Hauptbetriebsplanes f√ľr die geophysikalische Aufsuchung von Kohlewasserstofflagerst√§tten im Gebiet „Heidelberg-Weinheim“. Dieser Antrag wurde vom Ausschuss f√ľr Technik und Umwelt (ATU) abgelehnt und zun√§chst eine Infoveranstaltung gefordert.

Von Sabine Prothmann

Konkret gehe es dabei um Erdöl, Erdgas oder Kohle, erklärte Bauamtsleiter Rolf Pflästerer, also um fossile Brennstoffe und zwar in Kleinstmengen.

Das Unternehmen hatte schon eine solche Erlaubnis, diese soll jetzt verlängert werden.

In erste Linie gehe es hierbei um Schallwellenuntersuchung. Durch eventuell durchgef√ľhrte Sprengungen m√ľsse man keine St√∂rungen f√ľrchten. Die Sprengstoffmenge von 0,5 bis 1,5 Kilogramm seien vergleichbar mit dem Ger√§usch, den ein Sack Zement verursache, der vom LKW f√§llt, erl√§uterte Pfl√§sterer.

Nach Aussagen des Landesamtes f√ľr Geologie, Rohstoffe und Bergbau seien keine negativen Auswirkungen f√ľr Hirschberg zu erwarten.

Dementsprechend machte die Verwaltung zunächst den Vorschlag, diesem Antrag zuzustimmen.

Doch die Mitglieder des ATU sahen dies kritischer.

Birgit Knoblauch (GLH) warnte vor L√§rm-Bel√§stigungen durch schweres Ger√§t und Impulsarbeiten. Zudem tangiere diese Entscheidung die Eigentumsrechte der B√ľrger. Die Firma stehe in der Pflicht, die B√ľrgerinnen und B√ľrger zu informieren.

Die Firma habe versichert, dass bei eventuellen Schäden eine Rekultivierung beziehungsweise Entschädigungszahlung erfolge, erklärte Pflästerer.

„D√ľrfen die dann einfach so auf ein Gel√§nde drauf, wenn wir die Erlaubnis erteilen““, wollte Werner Volk (FW) wissen. Dies erfolge in Abstimmung mit den Eigent√ľmern, versicherte Manuel Just.

Kunz: „Ich habe ein ungutes Gef√ľhl.“

Wir sollten den Antrag zun√§chst ablehnen und uns das genauer erkl√§ren lassen, meinte auch Karin Kunz (CDU). „Ich habe dabei ein ungutes Gef√ľhl.“

„Mir fehlt hier die Information“, unterstrich Eva-Marie Pfefferle (SPD). Die Eigentumssituation m√ľsse gekl√§rt werden „und wem geh√∂rt, was darunter liegt“, wollte sie wissen.

Es handle sich hier um Kleinstvorkommen, beruhigte Pfl√§sterer. „Wir sind hier nicht Texas“, es bestehe nicht die Gefahr von Bohrt√ľrmen oder √§hnlichem. Diese Kleinstmengen w√ľrden, wenn sie √ľberhaupt gefunden w√ľrden, abtransportiert werden.

„Schon vor 40 Jahren wurde hier nach √Ėl gesucht und nichts gefunden“, erinnerte sich Fritz Bletzer (FW). Und dies werde auch diesmal so sein. Ein gro√üer Schaden werde nicht entstehen.

„Viele haben ein ungutes Gef√ľhl und einfach nicht genug Kenntnisse“, stellte B√ľrgermeister Just fest.

Dementsprechend formulierte er den Beschlussvorschlag, dem Antrag zun√§chst nicht zuzustimmen und eine Infoveranstaltung f√ľr den Gemeinderat und die B√ľrgerinnen und B√ľrger zu beantragen. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.