Das Grundstück an der Rheinstraße. Hier waren bisher nur die Pfadfinder, jetzt soll auch die neue Kinderkrippe hier gebaut werden. Foto: hirschbergblog.
Hirschberg, 01.Februar 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat hat beschlossen, dass auf einem Grundstück an der Rheinstraße eine neue Kleinkinderkrippe errichtet werden soll. Die Gemeinde selbst wird nicht als Bauherr auftreten. Die Wahl der Feuerwehrkommandenten wurde vom Gemeinderat bestätigt. Auch weiterhin wird ein Ruftaxi innerhalb Hirschbergs und zu der Nachbargemeinde Heddesheim verkehren.
Von Sabine Prothmann
Bei der ersten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschberg am 28. Januar 2012 wurde neben vielen anderen Ämtern auch die Besetzung des Kommandos für die Dauer von fünf Jahren beschlossen. Gewählt wurde Peter Braun zum 1. Kommandanten, Olaf Sebastian zum 2. Kommandanten und Heiko Jost zum 3. Kommandanten.
Vor einer Bestellung des „Kommandos“ durch den Bürgermeister war noch die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich.
Nachdem alle Fraktionen nur positive Worte zu der Wahl der Kommandanten fanden, wurden diese einstimmig vom Gemeinderat bestätigt.
Bürgermeister Manuel Just wünschte eine „eine glückliche Hand“ und überreichte den Kommandanten den Bestellungsbeschluss.
Neue Kinderkrippe in Leutershausen
Um den ab dem 01. August 2013 gesetzlich gültigen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder zwischen ein und drei Jahren erfüllen zu können, ist es erforderlich, die Anzahl der Krippenplätze in Hirschberg weiter zu erhöhen. Die Bedarfsermittlung zum 31. Dezember 2011 hat ergeben, dass in Hirschberg immer noch etwa 30 zusätzliche Plätze benötigt werden.
Aktuell bezuschusst die Kommune die Krippe mit 68 Prozent der Betriebskosten, 32 Prozent der Kosten tragen die Eltern.
Ab dem Jahr 2014 werden 68 Prozent der Betriebskosten in der Krippe durch Landesmittel finanziert, die restlichen 32 Prozent sollen dann zwischen Kommune und Eltern aufgeteilt werden. Die Zuschussrichtlinien sind noch unklar.
Das Angebot wird für Eltern günstiger, demnach werden mehr das Angebot annehmen,
sagte Bürgermeister Just.
Da im Ortsteil Großsachsen bereits eine Kinderkrippe realisiert wurde, liege der Fokus jetzt auf dem Ortsteil Leutershausen.
Auf der Suche nach einem geeigneten Standort
Die Aufgabe des Gemeinderats war nun, einen geeigneten Standort zu wählen.
Für eine 3-gruppige Einrichtung mit je zehn Plätzen wären für das Gebäude 380 bis 440 Quadratmeter und für das Außengelände 240 bis 300 Quadratmeter (Gesamt 620 bis 740 qm) notwendig. Bei einem zweistöckigen Gebäude würde sich die benötigte Grundfläche entsprechend reduzieren. Für die Realisierung von zunächst 20 Plätzen in ebenerdiger Bauweise wäre eine Grundstücksfläche von 450 bis 500 Quadratmeter notwendig.
Zur Auswahl standen mehrere Gemeindegrundstücke: Weinheimer Straße, Großsachsener Straße (heutiger Bauhof) und Rheinstraße.
Das Grundstück an der Weinheimer Straße ist für die Realisierung von 30 Plätzen zu klein und liegt an einer Stichstraße, was ungünstig für die Bring- und Abholsituation ist. Das vom Bauhof zur Zeit genutzte Grundstück gegenüber des Rathauses ist wiederum zu groß und müsste geteilt werden, eine einheitliche Nutzung wäre sinnvoller.
Zudem müssen die Parkplätze davor erhalten bleiben und der Umzug des Bauhofes ins Hilfeleistungszentrum wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres stattfinden. Danach müssten die bestehenden Gebäude erst abgerissen werden und es wird voraussichtlich ein Bodengutachten erforderlich sein. Damit könnte ein Neubau für die Kinderkrippe erst mit einer zeitlichen Verzögerung realsiert werden.
Deshalb präferierte die Verwaltung das Grundstück an der Rheinstraße, das im Augenblick teilweise von den Pfadfindern genutzt wird. Das Grundstück ist groß genug, so dass auch weiterhin die Übungsstunden der Pfadfinder dort stattfinden können. Auch gäbe es dort keine Probleme mit dem Hol- und Bringdienst und zudem sei das Grundstück im Bebauungsplan schon für eine Schule oder einen Kindergarten vorgesehen gewesen.
In einem Bewerbungsverfahren (Bau und Betrieb) sollen nun die Bewerber je zwei Varianten mit 30 und mit 20 plus 10 Plätzen vorstellen. Dazu soll auch wieder ein Kinderbetreuungsausschuss gegründet werden.
In der Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde ebenfalls darüber diskutiert, inwiefern die Gemeinde selbst als Bauherr der Kleinkindkrippe auftreten könnte, um die Bewerbervielfalt zu erhöhen.
Die Gemeinde wird nicht Bauherr
Der Beschlussvorschlag sah nun vor, dass die Gemeinde die Kinderkrippe nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten werde.
Bei der Wahl des Grundstückes einigte man sich schnell auf die Rheinstraße, mit einer Gegenstimme wurde der Bau der Kinderkrippe dort beschlossen. Dagegen stimmte Matthias Dallinger (CDU), der, wie er erklärte, zwar für den Bau der Kinderkrippe, aber gegen die Standortwahl sei. Warum, führte er nicht aus.
Hartmut Kowalinski gab zu Bedenken, er hoffe nicht, dass sich Rentner an dem Bau einer Kinderkrippe in der Nachbarschaft stören könnten.
Einstimmig wurde der Punkt des Bewerbungsverfahren entschieden. Auch, wenn Dr. Horst Metzler (SPD) anmerkte, dass das Verfahren bei dem Bau der Kinderkrippe in Großsachsen nicht so erfolgreich gewesen sei, wie es jetzt dargestellt werde. Denn letztendlich sei nur ein Bewerber übrig geblieben.
Heftig diskutiert wurde der dritte Punkt des Beschlussvorschlags, der vorsieht, die Gemeinde als Bauherr auszuzschließen.
Wir sollten es nicht kategorisch ablehnen, der eigene Bauträger zu sein,
sagte Monika Maul-Vogt (GLH). Sie schlug vor erst einmal das Bewerbungsverfahren abzuwarten und dann eine Entscheidung zu treffen.
Diese Meinung teilten die anderen Fraktionen im Gemeinderat nicht.
Wir sollten den Bau nicht in Eigenregie durchführen, dies ist ein Projekt, das wir gut weitergeben können,
meinte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).
Wir haben so viele Aufgaben, wie zum Beispiel die Renovierung der Kindergärten,
pflichtete ihm Werner Volk (FW) bei.
Horst Metzler wollte wissen, ob es zwingend notwendig sei, dass der Betreiber und der Investor in einer Hand verbunden seien. Das verneinte der Bürgermeister:
Der Betreiber kann gerne einen Investor im Gepäck haben.
Zudem käme für Herrn Metzler nur eine Erbpachtlösung in Frage:
Denn die Gemeinde zahlt viel und hat dann letztendlich kein Eigentum.
Man müsse von 600.000 Euro Baukosten ausgehen, pro Kind gäbe es 12.000 Euro Landeszuschuss, aber damit blieben immer noch 240.000 Euro „an der Gemeinde hängen“, errechnete Just:
Dafür hat der Gemeindehaushalt kein Spielraum.
Schließlich beschloss der Gemeinderat bei vier Gegenstimmen (GLH), dass die Gemeinde das Gebäude nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten wird.
Zum 1. August 2013 soll die Kinderkrippe den Betrieb aufnehmen.
Das Ruftaxi fährt mit Weinheimer Unternehmer weiter
Der Ruftaxiverkehr Hirschberg – Heddesheim wurde vom ausführenden Unternehmen Taxi Foum aus Schriesheim zum 01. März 2012 gekündigt.
Die Verwaltung hatte fünf Taxiunternehmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Taxi Wolff aus Weinheim abgegeben.
Diese berechnet für Fahrten innerhalb Hirschbergs 11 Euro (bisher 7 Euro), zwischen Heddesheim und Hirschberg 14,50 Euro (bisher 9 Euro). Dies entspricht einer Preissteigerung von rund 57 Prozent innerhalb Hirschbergs und 61 Prozent zwischen Hirschberg und Heddesheim, dafür wird hier auf einen Sockelbetrag verzichtet, erklärte Just.
Unter Berücksichtigung des durchschnittlichen Aufkommens des letzten halben Jahres und der Erstattung des VRN, bedeutet dies für Hirschberg eine Erhöhung von rund 4.200 Euro bzw. 57,4 Prozent gegenüber dem bisherigen Anbieter.
Der Verwaltungsausschuss sprach sich grundsätzlich für eine Fortführung des Ruftaxiverkehrs sowie die Vergabe an den Taxibetrieb Wolff, Weinheim, aus.
Und auch der Gemeinderat stimmte der Weiterführung des Ruftaxiverkehrs einstimmig zu.
Der Fahrpreis innerhalb Hirschbergs soll nun auf 1,50 Euro je Fahrt und Person (vorher 1 Euro) erhöht werden. Just erläuterte, dass dies keine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation mit sich bringe, da aufgrund von Monatskarten oder Behinderungen die meisten Fahrgäste von der Zahlung befreit seien. Dennoch war man sich einig, dass die „moderate“ Erhöhung, bei der man noch unter dem Tarif der VRN bliebe, durchaus zumutbar sei.
Die Fahrt zwischen den Gemeinden soll bei dem Preis von 2 Euro bleiben.
Die Gemeinde Hirschberg beauftragt die Firma Taxi Wolff aus Weinheim zum 01. März 2012 den Ruftaxiverkehr durchzuführen.
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