Samstag, 02. Juli 2022

Gemeinderat May hat sich ĂŒber unsere Berichterstattung beschwert - wir haben nachrecherchiert

Dichtung und Wahrheit

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Hirschberg, 19. Juli 2013. (red) Der Gemeinderat Alexander May (Freie WĂ€hler) hat uns vorgeworfen seine RedebetrĂ€ge als „inhaltlich nicht erwĂ€hnenswert“ beschrieben zu haben und hat seine Argumente als Kommentar aufgeschrieben. Dazu nehmen wir Stellung.

Von Hardy Prothmann

Wir hatten im Artikel geschrieben „Inhaltlich nicht erwĂ€hnenswert“, Herr May macht daraus in seinem Kommentar „Inhaltlich nicht nennenswert“. Das ist ungefĂ€hr dasselbe, aber eben nicht genau. Und ein schönes Beispiel, wie schnell das mit dem „korrekten Zitieren“ schief gehen kann. Herr May fĂŒhlt sich „irritiert“ und „bedauert“, dass wir auf eine inhaltliche Darstellung seiner RedebeitrĂ€ge verzichtet haben. Diese hat er als Kommentar dargestellt.

Es sollte allen Leser/innen klar sein, dass Zitate meist nicht wörtlich sind, sondern den Sinn zutreffend wiedergeben sollten. WĂŒrde man tatsĂ€chlich das gesprochene Wort ohne jegliche Bearbeitung zitieren – es wĂ€re kaum lesbar wegen Ähs, Redundanzen, angefangenen, aber nicht beendeten SĂ€tze. Statt eines „Wortprotokolls“ ĂŒbersetzt und komprimiert Journalismus also die wesentlichen Aussagen. Anders ist das auch gar nicht möglich – man stelle sich vor, jeder Redebeitrag des Gemeinderats Peter Johe wĂŒrde eins zu eins ĂŒbernommen… Das wĂ€ren jeweils mehrseitige Aufzeichnungen. 😉

Herr May fĂŒhlt sich nun durch uns falsch eingeordnet. Wir nehmen zu den Aussagen (kursiv) wie folgt Stellung:

1. Eine zukĂŒnftig höhere Verschuldung der Gemeinde damit zu begrĂŒnden, die Gemeinde Hirschberg hĂ€tte noch nicht die Pro-Kopf-Verschuldung des Landes erreicht und es gĂ€be Spielraum nach oben, ist aus meiner Sicht nicht seriös. Wir wĂŒrden, wenn wir der Argumentation folgen, immer andere höhere Verschuldungsgrade finden, um eine Kreditaufnahme zu rechtfertigen. Das trage ich nicht mit.

Diese Argumentation ist unscharf und verklĂ€rt politische Wahrheiten. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag zu Beginn der aktuellen Wahlperide im Juli 2009 bei 141 Euro. Aktuell liegt sie bei 431 Euro – hat sich also verdreifacht. Und man darf getrost behaupten, dass die Freien WĂ€hler diese Verdreifachung bis jetzt sehr wohl „mitgetragen“ haben oder vielmehr sogar wesentlich dafĂŒr mitverantwortlich sind. Wenn man nun einer anderen Gruppe vorwirft, diese wolle die Verschuldung in die Höhe treiben und sich dagegen verwahrt, dann fĂŒhrt man den WĂ€hler hinters Licht, indem man selbst fĂŒr Schulden verantwortlich ist und anderen vorwirft, welche machen zu wollen.

2. Die GrĂŒne Liste argumentiert gerne mit dem Begriff „pĂ€dagogisch wertvoll“, lĂ€sst aber Aufwendungen und vorhandene KapazitĂ€ten außer Acht. Als Beispiel habe ich hier den Bauernhofkindergarten erwĂ€hnt, welcher von der GrĂŒnen Liste massiv gefordert wurde. Stand heute ist, dass wir trotz fehlendem Bauerhofkindergarten keine Wartelisten in Hirschberg haben. Vielmehr stehen KapazitĂ€ten komplett leer. Das man von einer FehleinschĂ€tzung der GrĂŒnen Liste sprechen darf, dass sei wohl erlaubt.

Diese Aussage ist ebenfalls unscharf und sicher weiß Herr May das auch. Wenn nicht, kann er sein Wissen nun auf den Stand bringen. In der Bedarfsplanung der vergangenen Jahre fehlten jedes Jahr rund 20-30 PlĂ€tze. Die Gemeinde hat neue Angebote geschaffen, beispielsweise durch den Anbau an den katholischen Kindergarten in Leutershausen. Richtig ist: In Leutershausen könnte es dort eine sechste Gruppe geben – wenn es Eltern gĂ€be, die ihre Kinder dort anmelden wollen. Gibt es aber nicht. In Großsachsen wiederum gibt es, anders als Herr May behauptet, eine sehr lange Warteliste. Im MĂ€rz wurde das letzte Kind im evangelischen Kindergarten aufgenommen und die Eltern warten nun bis September, wenn durch den Abgang von Schulkindern PlĂ€tze frei werden. Aber auch danach wird es die Warteliste weiter geben. Die GrĂŒnde, warum die Eltern lieber warten, ist zum einen die Entfernung. Sie wollen die Kinder nicht nach Leutershausen bringen, wesentlicher ist aber das pĂ€dagogische Konzept. Der Bauernhof-Kindergarten hatte soviel Interesse, dass dort eine Gruppe schon lĂ€ngst voll wĂ€re – tatsĂ€chlich wurden mit dem Anbau an den katholischen Kindergarten Fakten geschaffen, die nicht angenommen werden. Wenn man jetzt spitz formulieren wollte, könnte man das als politische Fehlentscheidung an den BĂŒrger/innen vorbei und herausgeworfenes Geld bezeichnen. Wir behaupten, Herr May schĂ€tzt die Situation falsch ein, denn nicht allein der Platz zĂ€hlt, sondern vor allem das pĂ€dagogische Konzept. Viele Eltern sind da anspruchsvoll – und es gibt keinen Grund, gegen diese AnsprĂŒche zu argumentieren, wenn sich Gemeinde und Gemeinderat als Dienstleister fĂŒr die BĂŒrger/innen begreifen. „Friss oder stirb“ ist eine Politik aus dem letzten Jahrtausend.

3. Auch kann ich die Argumentation der GrĂŒnen Liste nicht mittragen, dass die Höhe der Kostenreduzierungen beim Bau des HLZ nun zu einer weiteren Kreditaufnahme genutzt werden soll.

Soweit wir das in der Sitzung verstanden haben, war das keine tatsĂ€chliche Forderung, sondern eher eine politische Spitze. Es wĂ€re dann eine Forderung gewesen, wenn die GLH per Antrag gefordert hĂ€tte, die zunĂ€chst per Kredit anvisierten Mittel nun konkret fĂŒr die Gemeinschaftsschule auszugeben. Wir haben das eher als Verweis verstanden, dass der Gemeinderat zunĂ€chst bereit war, sehr viel Geld fĂŒr das Hilfeleistungszentrum auszugeben und das auch getan und damit PrioritĂ€ten gesetzt hat. „PĂ€dagogisch wertvolle“ KinderbetreuungsplĂ€tze zu schaffen hat eine geringere PrioritĂ€t, ebenso eine Gemeinschaftsschule. Höchste PrioritĂ€t dĂŒrfte hingegen gerade fĂŒr GemeinderĂ€te der Freien WĂ€hler und der CDU eine dritte Sporthalle haben. Wir werden Herrn May bei Gelegenheit daran erinnern, falls der Gemeinderat durch eine dritte Halle die Pro-Kopf-Verschuldung in die Höhe treiben wird.

Schlussbemerkung:

Wir hoffen, die Irritation bei Gemeinderat Alexander May mit unserer Nachrecherche nun behoben zu haben. Und wir hoffen gleichzeitig, dass Herr May es nun nicht umgekehrt bedauerlich findet, dass wir uns nach sein nochmal um seine „inhaltlich nicht erwĂ€hnenswerten“ RedebeitrĂ€ge gekĂŒmmert haben.

Wir haben sogar seiner Bitte nach Korrektur entsprochen und die EinschĂ€tzung seine RedebeitrĂ€ge statt „inhaltlich nicht erwĂ€hnenswert“ zu „Mit inhaltlich bedenklichen Aussagen“ verĂ€ndert.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist GrĂŒndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten PortrĂ€ts und Reportagen oder macht investigative StĂŒcke.