Mittwoch, 22. September 2021

Gemeinderat willigt in GesprÀche mit Investoren und Betreiber ein

Nur ein möglicher Betreiber fĂŒr den Wohnpark Mozartstraße

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) Auswahl geht anders. Lediglich ein Bewerber zur Betreibung des Wohnparks Mozartstraße ist vorhanden. Bei den interessierten Investoren sind es immerhin drei. Erhofft hatte man sich mehr, schließlich wurden an 9 Interessierte die Ausschreibungsunterlagen verschickt. Der Zugang zu den Unterlagen war zudem online möglich. Dass es nun so wenige sind, dem konnte Hartmut Kowalinski (FDP) noch etwas positives abgewinnen: „Das beschleunigt das Verfahren und erleichtert uns die Arbeit“. [Weiterlesen…]

Grundschule Großsachsen erhĂ€lt Anbau

Mehr Raum fĂŒr SchĂŒler und Lehrer

Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) „Die Situation ist nicht lĂ€nger haltbar“, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just deutlich. Gemeint sind die beengten RĂ€ume in der Großsachsener Grundschule insbesondere durch die weiter steigenden Zahlen der Ganztagsbetreuung sowie der sich in den letzten Jahren etablierten Inklusion. Auch die Lehrer brauchen mehr Raum fĂŒr Vorbereitung und BeratungsgesprĂ€che. Der Gemeinderat ebnete dafĂŒr jetzt den Weg: Die Schule erhĂ€lt Anbauten in nördlicher und östlicher Richtung. [Weiterlesen…]

ZĂ€hes Ringen um den Klimaschutzplan

Die „Wortklauberei“ der Freien WĂ€hler

Hirschberg, 25. Juli 2014. (red/csk) Wird der Klimaschutzplan verabschiedet? Oder doch nur der Status Quo und die Ziele auf dem Weg zu eben jenem? „Wortklauberei“ nannte es BĂŒrgermeister Manuel Just, was den Freien WĂ€hlern zu diesem Thema einfiel. Denn die wollten auf gar keinen Fall die Verabschiedung des Klimaschutzkonzepts, wie es die Agenda der Verwaltung vorsah. [Weiterlesen…]

Kesselaustausch an der Heizungsanlage Karl-Drais-Schule

Kessel jetzt, Konzept spÀter

Hirschberg, 31. Mai 2014. (red/csk) Der Brennwertkessel in der Karl-Drais- Schule wird ausgetauscht. Grund fĂŒr die Maßnahme sind Roststellen in den WĂ€rmetauschtaschen. Ihm folgt ein Gasbrennwertkessel mit mehr Leistung. Der soll sich in jedes WĂ€rmekonzept einplanen lassen und auch die Möglichkeit der Erweiterung des NahwĂ€rmekonzepts offen halten. FĂŒr eine Studie hatte die Verwaltung Hans-Joachim Borszik, IngenieurbĂŒro htp in Weinheim, als SachverstĂ€ndigen hinzugezogen. Gemeinderat JĂŒrgen Steinle, GLH, hĂ€tte statt einer Studie lieber ein Konzept gehabt.
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Bereits im Juni soll Vorauswahl von Investoren und Betreibern erfolgen

Ausschreibung fĂŒr Betreutes Wohnen in der Mozartstraße beginnt

Hirschberg 28. MĂ€rz 2014. (red/csk) Auch Hirschberg ist vom Demographischen Wandel betroffen: Die Bevölkerung wird im Schnitt zunehmend Ă€lter. In der Mozartstraße im Ortsteil Leutershausen soll daher Betreutes Wohnen eingerichtet werden. DafĂŒr wird nach dem jetzt gefassten Beschluss eine 1.725 Quadratmeter große FlĂ€che aus dem Besitz der Gemeinde verĂ€ußert werden. Interessierte Investoren mĂŒssen sich auf einen „sportlichen“ Zeitplan gefasst machen. [Weiterlesen…]

"Autohintern" und BĂ€ume sorgen fĂŒr Debatte zur ParkflĂ€che Fenchelstraße

„Wir haben gefeilscht wie auf einem Basar“

Hirschberg, 27. MĂ€rz 2014. (red/csk) Die einen gehen, die anderen kommen. Gemeint sind die ParkplĂ€tze in der Gemeinde Hirschberg. Das Betreute Wohnen in der Mozartstraße wird mit Ausnahme von elf verbleibenden alle weiteren der 74 ParkplĂ€tze auf dem dortigen GelĂ€nde schlucken. Diese werden dezentral an der Fenchelstraße und um die Karl-Drais-Schule herum neu entstehen. Ohne Diskussion blieben die PlĂ€ne allerdings nicht. Stein des Anstosses waren: BĂ€ume. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt Abbruch und Ausschreibung der Arbeiten

Ehemalige BauhofgebÀude werden abgerissen

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Bald kommt die Abrissbirne! Das BauhofgebĂ€ude gegenĂŒber des Hirschberger Rathauses soll nĂ€chstes Jahr abgerissen werden.

 

Hirschberg, 17. Juli 2013. (red/aw) Die baufĂ€lligen GebĂ€ude des Bauhofes in der Fenchelstraße und in der Großsachsener Straße werden abgerissen. Das beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend. Auch, wenn die Abrissarbeiten teuer werden und die weitere Nutzung der GrundstĂŒcke noch offen ist, sollen die Arbeiten nun ausgeschrieben werden. Ginge es nach der Verwaltung wolle man das GebĂ€ude in der Fenchelstraße noch in diesem Jahr abreißen und die Kosten dafĂŒr im Haushaltsjahr 2013 abrechnen. Das Bauhof-GebĂ€ude in der Großsachsener Straße folgt im Haushaltsjahr 2014. [Weiterlesen…]

Gemeinderatssitzung am 06. Mai 2013

Klimaschutz auf „leichtem“ Weg

Hirschberg, 08. Mai 2013. (red/sap) Der Klimaschutz in Hirschberg ist eigentlich ohnehin schon auf einem guten Weg: Die Gemeinde ist schon fast seit zehn Jahren Gesellschafter der Klimaschutz- und Energieberatungsagentur (KliBA) in Heidelberg, bei Neubauprojekten wird viel Wert auf regenerative Energien und eine vernĂŒnftige Isolation gelegt. Trotzdem will man in Zukunft strategischer und ganzheitlicher vorgehen, anstatt Punkte einzeln zu verbessern.

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Örtliche Bedarfsplanung nach Umfrage dargestellt und vom Gemeinderat verabschiedet

Hirschberg in Sachen Kindertagesbetreuungsgesetz gut aufgestellt

Hirschberg, 27. Februar 2013. (red/aw) Die örtliche Bedarfsplanung gemĂ€ĂŸ des Kindertagesbetreuungsgesetzes in Hirschberg ist aktuell analysiert und dokumentiert. Ermittelt wurden dabei nicht nur quantitative, sondern auch qualitative Aspekte. Die Bedarfsplanung zeigt, dass derzeit in Hirschberg allen Kindern einen Kindergartenplatz zur VerfĂŒgung stellen könnte. Die vorgelegte Bedarfsplanung wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Von Alexandra Weichbrodt

Bei der örtlichen Bedarfsplanung zur Ermittlung der Einhaltung der Richtlinien zum Kindertagesbetreuungsgesetzes, wurde im vergangenen Jahr festgestellt, dass unter BerĂŒcksichtigung der statistischen Zahlen bis ins Jahr 2014 zwei weitere Gruppen zur ErfĂŒllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz erforderlich sind. [Weiterlesen…]

Zu viele offene Fragen: Beschluss wird zurĂŒckgestellt

Sanierung der Alten Turnhalle verzögert sich

Hirschberg, 27. Februar 2013. (red/aw) In der Gemeinderatsitzung am 26. Februar 2013 wurde ein Beschlussantrag fĂŒr den Beginn der Sanierungsmaßnahmen an der „Alten Turnhalle“ zurĂŒckgestellt. Der Vorentwurf wurf bei den Fraktionen zu viele noch ungeklĂ€rte Fragen auf. Der Sanierungszeitraum verzögere sich daraufhin, teilte Bauamtsleiter Rolf PflĂ€sterer mit. Finanzielle Mittel fĂŒr den Austausch der Brandschutzklappen in der „Heinrich-Beck-Halle“ in Leutershausen wurden vom Gemeinderat bewilligt. 

Der Beginn der Umbau- sowie Sanierungsmaßnahmen in der „Alten Turnhalle“, am Marktplatz in Großsachsen, kann nicht wie geplant erfolgen. In einer aktuellen Bestandsaufnahme zeigten sich erhebliche MĂ€ngel am GebĂ€ude, die in drei Bauabschnitten behoben werden sollen. [Weiterlesen…]

Gemeinderat stimmte der Jahresrechnung 2011 einstimmig zu

TrĂŒgerische Mehreinnahmen?

Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte der ĂŒberaus positiven Jahresrechnung 2011 einstimmig zu. Die Mehreinnahmen von 1,6 Millionen Euro sollen in die RĂŒcklage. Aber der eine oder andere Gemeinderat hatte auch schon eine Idee, was man mit diesem Plus anfangen könnte.

Von Sabine Prothmann

Der KĂ€mmerer der Gemeinde Hirschberg, Erich Schröder, hatte bei der Vorlage der Jahresrechnung 2011 nur Positives zu berichten: Mit 3,3 Millionen Euro hatte die Gewerbesteuer fĂŒr Hirschberg rund 800.000 Euro mehr eingebracht als erwartet und damit sind die Gewerbesteuereinnahmen die höchsten, die die Gemeinde Hirschberg seit ihrem Bestehen erzielen konnte.

Und auch die Einkommensteuer, die mit 4,47 Millionen geplant war, brachte mit einem Ergebnis von 4,8 Millionen ein Plus von rund 339.000 Euro.

Ein weiteres Plus von rund 480.000 Euro konnte Hirschberg durch die SchlĂŒsselzuweisungen des Landes erzielen.

„Aber“, so BĂŒrgermeister Just, „in all den Positionen sei der Einfluss der Gemeinde sehr gering“. Die 1,6 Millionen Mehreinnahmen seien der ĂŒberortlichen Entwicklungen geschuldet.

Im Vermögenshaushalt seien die Einnahmen aus VerĂ€ußerungen niedriger ausgefallen als veranschlagt. Aber es mussten auch weniger Kredite aufgenommen werden.

Bei den Baumaßnahmen lag mit 1.908.828 Euro das Ergebnis um 1.876.872 Euro unter dem Ansatz von 3.786.700 Euro.

Insgesamt konnten rund 280.000 Euro der Allgemeinen RĂŒcklage zugefĂŒhrt werden.

„Ein trĂŒgerisches Ergebnis“

Das Fazit, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just, sei ein trĂŒgerisches Ergebnis. Mit Wegfall der Kameralistik und EinfĂŒhrung der Doppik ab dem 1. Januar 2012 entfiele die Möglichkeit zur Übertragung von Haushaltsresten in das jeweils kĂŒnftige Jahr:

Ich warne vor allzu großer Freude.

Der Gemeinderat stimmte darin ĂŒberein, dass die Mehreinnahmen zunĂ€chst in die RĂŒcklagen fließen sollten.

Begehrlichkeiten werden geweckt

Gemeinderat Peter Johe (FW) erklĂ€rte, dies sei allemal ein erfreuliches Ergebnis, auch wenn der BĂŒrgermeister „nicht mĂŒde werde, Essig in den Wein zu gießen“. Deswegen hoffe er auf eine weitere Trainingshalle in der mittelfristigen Finanzplanung.

Dr. Jörg Boulanger (CDU) hoffte bei dem finanziellen Spielraum auf eine ganzheitliche Planung der Ortsmitte in Leutershausen. Dr. Horst Metzler (SPD) mahnte zum Sparen. Man mĂŒsse PrioritĂ€ten setzen, jetzt sei es die Feuerwehr gewesen, kĂŒnftig mĂŒssten es die Schulen sein.

„Wir haben noch genug nicht abgeschlossene Aufgaben“, erinnerte Karl Heinz Treiber (GLH). „Zur Euphorie sehe ich keinen Anlass“, erklĂ€rte Hartmut Kowalinski (FDP).

Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2011 vom Hirschberger Gemeinderat angenommen.

Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011

KÀmmerer Erich Schröder stellte auch das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011 vor.

Der Wasserpreis blieb konstant bei 1,40 Euro pro Kubikmeter.

Das Wirtschaftsjahr, so Schröder, schließe mit einem Gewinn von rund 25.800 Euro ab und in diesem Ergebnis sei bereits die Steuerbelastung von rund 7.500 Euro und eine Konzessionsabgabe an die Gemeinde von rund 38.200 Euro gewinnmindernd berĂŒcksichtigt.

Da im Eigenbetrieb Wasserversorgung nach wie vor keine wesentlichen finanziellen Reserven vorhanden sind, können kĂŒnftige Investitionen auch weiterhin weitestgehend nur mit Darlehen finanziert werden.
Die Verwaltung schlug deshalb vor, dass auch der Gewinn des Jahres 2011 nicht an die Gemeinde ausgeschĂŒttet werden, sondern im Betrieb verbleiben sollte.

Der Gemeinderat nahm einstimmig das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung an und stimmte auch dem Verbleib des Jahresgewinns im Betrieb ohne Gegenstimme zu.

Gemeinderatssitzung 17. Juli 2012

Inklusion: „Kinder unserer Gemeinde“

Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Ab dem kommenden Schuljahr gehen sechs Kinder mit Behinderung auf die Hirschberger Grundschulen. Der Gemeinderat stimmte fĂŒr die Einrichtung gruppenbezogener Lösungen zur Schulischen Bildung von Menschen mit Behinderung.

Von Sabine Prothmann

Die schulische Bildung von jungen Menschen mit Behinderung ist Aufgabe aller Schulen. Die Frage der bestmöglichen Realisierung ist mit Blick auf jedes Kind und jeden Jugendlichen immer wieder neu zu klÀren.

Um solche KlÀrungsprozesse noch stÀrker als bisher in einer Verantwortungsgemeinschaft von allgemeinen Schulen und Sonderschulen sowie der Betroffenen selbst zu gestalten, hat ein Expertenrat Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Systems der schulischen Bildung von jungen Menschen mit Behinderungen, BeeintrÀchtigungen, Benachteiligungen und chronischen Erkrankungen vorgelegt.

Einer der Leitgedanken der Regelungen des baden-wĂŒrttembergischen Kultusministeriums ist es, die schulische Bildung von jungen Menschen mit Behinderung unter BerĂŒcksichtigung der UN-Behindertenrechtskonvention und unter BerĂŒcksichtigung pĂ€dagogischer Erkenntnisse und Erfahrungen weiter zu entwickeln.

Zielgruppe sind Kinder und Jugendliche mit Behinderungen, die einen Anspruch auf ein sonderpĂ€dagogisches Beratungs-, UnterstĂŒtzungs- und Bildungsangebot haben.

Das Konzept sieht vor, dass auf Ebene aller Staatlichen SchulÀmter die bereits bestehenden Möglichkeiten des gemeinsamen Unterrichts ausgebaut und verstÀrkt inklusive Bildungsangebote realisiert werden.

Sechs Kinder mit Behinderung wurden an Hirschberger Schulen angemeldet

FĂŒr das Schuljahr 2012/2013 haben sich in der Grundschule Großsachsen vier Kinder und in Leutershausen zwei Kinder mit Behinderung angemeldet, berichtete BĂŒrgermeister Manuel Just.

Die Verpflichtung ist im Schulgesetz zwar erst ab dem Schuljahr 2013/2014 verankert, aber Just sah keinen Grund es fĂŒr dieses Schuljahr abzulehnen, denn:

Es sind Kinder aus unserer Gemeinde.

Die Kosten fĂŒr das sonderpĂ€dagogische Lehrpersonal ĂŒbernimmt das Land.

ZusĂ€tzlich wird jedem Kind ein Assistent fĂŒr den pflegerischen Bereich zur Seite gestellt, wie zum Beispiel Um- und Anziehen, der Gang zur Toilette oder auch die Betreuung beim Essen.

Der KostentrĂ€ger ist hierfĂŒr die Gemeinde Hirschberg, was aber durch SachkostenbeitrĂ€ge vom Land wieder ausgeglichen werde.

FĂŒr den Transport mĂŒsse Hirschberg die organisatorischen Voraussetzungen schaffen, der KostentrĂ€ger sei aber hier der Kreis.

Die Kosten fĂŒr die baulichen Maßnahmen, wie die Anpassung der Toiletten in Großsachsen, mĂŒsse die Gemeinde ĂŒbernehmen, dies sei aber „ĂŒberschaubar“.

„FĂŒr uns als Gemeinde ist es wichtig, fĂŒr einen optimalen Start fĂŒr die SchĂŒler zu sorgen“, sagte der BĂŒrgermeister und ergĂ€nzte, „es gibt so viele Fragen, die wir noch nicht belastbar beantworten können:

Im Verfahren mĂŒssen wir laufen lernen.

Die Inklusion bezeichnete der BĂŒrgermeister als eine gemeinschaftliche Aufgabe, „die wir als Gesellschaft zu bewĂ€ltigen haben“.

Gemeinschaftliche Aufgabe

Monika Maul-Vogt (GLH) bezeichnete es als große Herausforderung, „aber es wird sich einspielen und wir werden unsere Erfahrungen sammeln“ und fĂŒgte hinzu, es sei eine Möglichkeit der „Teihabe an einem StĂŒck normalen Leben“.

„Alle Kinder werden von dieser Schulform profitieren“, sagte Thomas ThĂŒnker (FW). Dies fĂŒhre zu einer Individualisierung der Unterrichtsform und zur sozialen Erfahrung.

Das Kindswohl mĂŒsse im Vordergrund stehen und bei der Entscheidung lĂ€gen die Verantwortung bei Eltern und beim Fachpersonal, so dass es fĂŒr die Kinder Sinn mache, sagte Dr. Horst Metzler (SPD).

Hartmut Kowalinski bezeichnete die verordnete Inklusion als „Schnellschuss und undurchdachte Maßnahme“. Und mahnte an, die Eltern sollten ihre Kinder nicht ĂŒberfordern. Als positives Beispiel fĂŒr eine Einrichtung fĂŒr Kinder mit Behinderung hob Kowalinski die Ladenburger Martinsschule hervor.

Just erinnerte daran, dass Eltern ihr Recht einklagen könnten.

Der Hirschberger Gemeinderat stimmte einstimmig der Einrichtung gruppenbezogener Lösungen zur schulischen Bildung von Menschen mit Behinderung an den Schulen ihrer TrÀgerschaft grundsÀtzlich zu.

Die erforderlichen Haushaltsmittel werden zur VerfĂŒgung gestellt, sofern die SachkostenbeitrĂ€ge den ganz ĂŒberwiegenden Teil der zusĂ€tzlichen Ausgaben, bezogen auf den zu erwartenden Beschulungszeitraum, decken.

Zuschusssatz fĂŒr die Jahre 2013 und 2014 beschlossen

Taktverdichtung kostet Hirschberg viel Geld

Hirschberg, 18. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte den ZuschusssĂ€tzen fĂŒr die  Jahre 2013 und 2014 der RNV einstimmig zu. Taktverdichtung ab 26. Juli.

Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 24. April 2012 die Taktverdichtung auf der Linie 5. Ab Ende Juli 2012 fÀhrt die Linie 5 in den Morgenstunden und am Nachmittag (6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr) im 10-Minuten-Takt.

Dem prognostizierten Zuschussbedarf fĂŒr das Jahr 2013 wurde bei der nun umzusetzenden „Variante SB“ eine Kilometerleistung von 114.987 Kilometer pro Jahr (vorlĂ€ufiger Wert) und ein Ausgleichssatz von 3,70 Euro pro Kilometer zugrunde gelegt.

Daraus ergaben sich fĂŒr das Jahr 2013 gerundet 425.452 Euro. FĂŒr das Jahr 2014 wurde noch kein Betrag prognostiziert.

Im OEG-Beirat legte dann die RNV GmbH auf Grund zu erwartender ansteigender Kosten (Tarifsteigerungen, Strompreissteigerungen) fĂŒr 2013 3,89 Euro (absolut gerundet 447.300 Euro) und fĂŒr 2014 3,64 Euro (absolut gerundet 418.552 Euro) als errechnetem Zuschuss vor.

Als Verhandlungsergebnis wird nun ein (gleichbleibender) Ausgleichssatz von 3,75 Euro pro Kilometer fĂŒr die Jahre 2013 und 2014 vorgeschlagen.

FĂŒr Hirschberg bedeutet dies, auf der Basis vorlĂ€ufiger Kilometer-Werte von 114.987 Kilometer pro Jahr einen Zuschussbetrag fĂŒr die Jahre 2013 und 2014 von jeweils gerundet rund 431.200 Euro.

Der Hirschberger Gemeinderat war sich einig, dass es sich hierbei um einen richtigen großen Betrag handle.

Fritz Bletzer (FW) sagte:

Wir haben zwar Bauchschmerzen und knirschen mit den ZÀhnen, aber wir können nichts anderes machen.

Dr. Jörg Boulanger (CDU) sagte:

Wir sind noch mit einem blauen Auge davon gekommen.

Hartmut Kowalinski (FDP) bemerkte, dass die Bahnen in Hirschberg oft leer seien, aber :

Wir sind am Ende einer Rundfahrt, in den StÀdten wird es voller.

Dr. Horst Metzler (SPD) bezeichnete den Zuschuss als „sinnvollstes Umweltförderprogramm“.

Der Rhein-Neckar-Kreis wird, vorbehaltlich des Beschlusses des Kreistages, die Aufwendung der kreisangehörigen Gemeinden ab 2013 mit 40 Prozent bezuschussen (zum Vergleich: 2012 35 Prozent, 2010 38 Prozent).

Der Gemeinderat stimmte den ZuschussĂ€tzen einstimmig zu. Die Mittel werden in den Haushalten 2013 und 2014 zur VerfĂŒgung gestellt.

Ausweitung des Betreuungsangebots an Hirschberger Schulen

„Das ist noch nicht der Weisheit letzter Schluss“ – aber ein guter Anfang

Hirschberg, 28. Juni 2012. (red/sap) Hirschberger Gemeinderat beschließt einstimmig die Ausweitung des Betreuungsangebotes an Großsachsener Grundschule und an der Karl-Drais-Schule in Leutershausen. Die Probephase soll zunĂ€chst ein Schuljahr dauern.

Von Sabine Prothmann

Der Bedarf und Wunsch von Eltern nach Betreuung ihrer Kinder nimmt auch im Grundschulbereich zu. An der Grundschule in Großsachsen steigt die Anzahl der betreuten Kinder in der Kernzeit und auch Eltern Ă€ußerten WĂŒnsche zu einer Ausweitung der Betreuungszeit.

Die Quantifizierung des Bedarfs ist schwierig nachzuweisen, so dass die Verwaltung nach GesprĂ€chen mit der Schulleitung vorschlĂ€gt, als ersten Schritt eine Erhöhung des Betreuungsangebots an beiden Schulen zunĂ€chst fĂŒr das kommende Schuljahr anzubieten.

Die Betreuung soll tĂ€glich in der Grundschule Großsachsen um eine Stunde, also bis 15:00 Uhr, und in der Karl-Drais-Schule in Leutershausen um anderthalb Stunden, also bis 17:00 Uhr verlĂ€ngert werden.

Die Gruppen kommen jedoch erst ab einer Mindestzahl von fĂŒnf Kindern zustande und die zusĂ€tzlichen Betreuungszeiten mĂŒssen fĂŒr das komplette Schuljahr gebucht werden.

„Das ist noch nicht der Weisheit letzter Schluss“, sagte BĂŒrgermeister Manuel Just. Man mĂŒsse dies im Laufe des nĂ€chsten Schujahres ĂŒberprĂŒfen.

Die Fraktionen begrĂŒĂŸten einstimmig den Vorschlag. „Dies ist eine gute Lösung fĂŒrs nĂ€chste Schuljahr“, meinte Monika Maul-Vogt (GLH).

Dr. Horst Metzler (SPD) sagte: „Die ist ein richtiger und wichtiger Schritt“.

Die Nachmittagsbetreuung an der Karl-Drais-Schule kann nur komplett fĂŒr vier Tage – Montag bis Donnerstag – gebucht werden. ZusĂ€tzlich kann der Freitag noch dazu gewĂ€hlt werden.

Die Nachmittagsbetreuung in Leutershausen ist fĂŒr Familien mit einem Bruttoeinkommen unter 1278 Euro frei. Ab da sind die BeitrĂ€ge einkommensabhĂ€ngig gestaffelt. Ab einem Bruttoeinkommen von ĂŒber 3323 Euro kostet die Betreuung zusĂ€tzlich 31 Euro pro Monat fĂŒr die Tage Montag bis Donnerstag und noch mal 8 Euro fĂŒr den Freitag.

In der Grundschule Großsachsen kann man sich fĂŒr eine Betreuung an drei oder an fĂŒnf Tage pro Woche bis 15:00 Uhr entscheiden. Je nach Bruttoeinkommen zahlen die Eltern fĂŒr die zusĂ€tzliche Stunde an fĂŒnf Tagen zwischen 0 und 13 Euro und fĂŒr die drei Tage zwischen 0 und 8 Euro.

Das ausgeweitete Betreuungsangebot wurden mit den beiden Schulen abgestimmt.

Zudem sah die Verwaltung eine Hausaufgabenbetreuung fĂŒr die Großsachsner Grundschule vor.

Die entsprĂ€che jedoch, laut RĂŒckmeldung der Großsachsener Schulkonferenz nicht den WĂŒnschen der Eltern und der Schulleitung.

Man wĂŒnsche lediglich eine Hausaufgabenaufsicht und keine Betreuung durch pĂ€dagogisches Fachpersonal.

BĂŒrgermeister Just konnte dies nicht ganz nachvollziehen und sagte: „Man kann den Hund nicht zum Jagen tragen.“

Vorschlag der GLH bekommt keine Zustimmung

Mobilfunkanlage bleibt auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle

Hirschberg, 24. Mai 2012. (red/sap) In der Gemeinderatssitzung in Hirschberg musste ĂŒber die VertragsverlĂ€ngerung der Mobilfunkanlage auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen beraten und entschieden werden. In einer Pressemitteilung im Vorfeld der Sitzung forderte die GLH, die Gemeinde Hirschberg solle die Chance zur Neupositionierung der Mobilfunkmasten nutzen und den Vertrag fĂŒr Standort Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen nicht verlĂ€ngern.

Von Sabine Prothmann

Seit 1999 betreibt die Deutsche Telekom bzw. die Deutsche Funkturm GmbH auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle eine Mobilfunkbasis. Die Vertragslaufzeit wurde seinerzeit auf zehn Jahre festgelegt. Mit Ablauf verlĂ€ngert sich die Vertragslaufzeit stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht sechs Monate vor Ablauf des jeweiligen VerlĂ€ngerungszeitraums gekĂŒndigt wird.

ZusĂ€tzlich zu dem Vertrag ĂŒber die Standortnutzung fĂŒr die GSM-Technik, wurde mit der DeTe Immobilien im Mai 2001 ein Nachtrag zum Nutzungsvertrag abgeschlossen, der es der Telekom ermöglicht hĂ€tte, den Standort jeweils den aktuellen technischen Gegebenheiten auszubauen.

Im Jahr 2001 formierte sich eine BĂŒrgerinitiative, die spĂ€ter den Agenda Arbeitskreis „Handymast“ bildete, gegen diese Anlage.

Die Gemeinde Hirschberg veranlasste daraufhin eine EMV-Messung (EMV = Elektomagnetische VertrÀglichkeit) durch ein unabhÀngiges Institut, um die reale Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Umkreis der Heinrich-Beck-Halle zu ermitteln.

Das Ergebnis belegte, dass die maximal gemessenen Werte (0,012 W/qm), die durch das Bundesimmissionsschutzgesetz erlaubten Grenzwerte (4,65 W/qm), um den Faktor 400 unterschritten. Der maximal gemessene Mittelwert lag mit 0,0047 W/qm sogar um den Faktor 989 unter den gesetzlichen und noch immer um den Faktor 9 unter den wesentlich strengeren Schweizer Anlagegrenzwerten fĂŒr Wohnbereiche.

Trotzdem wurden in Zusammenarbeit mit T-Mobile seinerseits sowohl die Sendeleistung der Anlage insgesamt reduziert, als auch die östlichen Antenne so ausgerichtet, dass die Hauptstrahlungsrichtung ĂŒber den evangelischen Kindergarten hinweg geht.

Eine Verlegung scheiterte an einem fehlenden, geeigneten, alternativen Standort und der in diesem Falle zu erwartenden Kosten.

Der Gemeinderat sollte jedoch zum Ablauf des Vertrages entscheiden, ob der Vertrag gekĂŒndigt oder verlĂ€ngert werden sollte.

Aufgrund der unklaren VerhÀltnisse, verzichtete die Telekom, trotz des bestehenden Vertrages, auf den Ausbau der Anlage auf UMTS.

Der ATU hatte in seiner Sitzung im Februar 2008 ĂŒber eine mögliche KĂŒndigung beraten und empfahl dem Gemeinderat eine FortfĂŒhrung des Vertrages, darauf beschloss der Gemeinderat den Vertrag nicht zu kĂŒndigen.

Standort soll auf den UMTS-Standard erweitert werden

Die Telekom möchte den Standort nun auf den UMTS-Standard (ggf spĂ€ter auf LTE – Long Term Evolution bzw. „Digitale Dividende“) erweitern.

Da die momentane Vertragslage eine jĂ€hrliche KĂŒndigung seitens der Gemeinde Hirschberg gestattet, sieht sich die Telekom nicht in der Lage, den Ausbau ohne eine vertragliche Standortsicherung durchzufĂŒhren.

Alle einschlĂ€gigen medizinischen Untersuchungen der vergangenen Jahre, konnten eine SchĂ€dlichkeit von Mobilfunk-Emissionen nicht belegen. Da außerdem alle anderen Netzbetreiber im Ortsteil Leutershausen bereits UMTS als mobile Datenverbindung anbieten, wĂ€re es aus WettbewerbsgrĂŒnden bedenklich, der Telekom den Ausbau zu verweigern. Zu erwĂ€hnen gilt es ferner, dass eine Realisierung auf einem PrivatgrundstĂŒck ohne grĂ¶ĂŸere Voraussetzungen ebenfalls möglich ist.

Der Wunsch der Telekom nach einer neuen Vertragslaufzeit von 20 Jahren wird jedoch von der Verwaltung kritisch gesehen. Die Verwaltung schlĂ€gt daher dem Verwaltungsausschuss vor, nur eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren mit einer Option auf weitere fĂŒnf Jahre anzubieten.

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 09. Mai 2012 ĂŒber diesen Sachverhalt beraten und empfiehlt dem Gemeinderat eine VerlĂ€nerung des Vertrages.

In ihrer Pressemitteilung hatte die GLH erklĂ€rt, sie sei schon bei der ursprĂŒnglichen Entscheidung mit diesem Standort nicht einverstanden gewesen und werde einer VerlĂ€ngerung des Pachtvertrages ohne Änderungen auch dieses Mal nicht zustimmen. In der BegrĂŒndung hieß es:

Ernstzunehmende Studien liefern deutliche Hinweise auf gesundheitliche Risiken.

Nachweislich gĂ€be es keine SchĂ€digung fĂŒr Gesundheit und Umwelt, erklĂ€rte jedoch BĂŒrgermeister Manuel Just.

Durch eine Mastversetzung an den Standort Hilfeleistungszentrum, also an den Rand der Gemeinde, so Just, werde im Gegenteil die Gesamtbilanz der Strahlungsbelastung höher:

Je weiter der Mast wegsteht, desto mehr fahren die EndgerÀte ihre Leistung hoch.

Zudem könne jede Privatperson einen Mast aufstellen, da spreche gesetzlich nichts dagegen. Auf die rund 6.000 Euro, die die Mobilfunkanlage der Gemeinde einbringt, zu verzichten, sei, so Just, „fahrlĂ€ssig“.

Und auch Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger (CDU) erklÀrte:

Der BUND-Vorsorgewert ist kein gesetzlicher Grenzwert und ist wissenschaftlich nicht belegt.

Oliver Reisig (FDP) bezeichnete eine Standortversetzung als „Placebo-Effekt“, nach dem Motto, was man nicht sieht, schadet nicht:

Aber wenn wir die Strahlenbelastung gering halten wollen, ist die NĂ€he von Vorteil.

„Es gibt Effekte, aber keine medizinischen Effekte. Die Untersuchungen haben der wissenschaftlichen PrĂŒfung nicht Stand gehalten“, so Dr. Horst Metzler (SPD). Man sei gut beraten den Standort zu behalten und den Prozess durchaus kritisch zu begleiten.

Es gĂ€be genau zwei Dinge, die ein Umdenken erforderlich machten, das seien zum einen neue wissenschaftliche Erkenntnisse und andere gesetzliche Grundlagen, sagte Just. FĂŒr ein Gutachten, dass 3000 bis 3500 Euro kosten wĂŒrde, sehe er keinen Grund.

Thomas Herdner (GLH) ging den BĂŒrgermeister an:

Sie können nicht beurteilen, ob Mobilfunk schÀdlich ist. Ich komme mir vor wie im Mittelalter und die Erde ist noch eine Scheibe.

Der BUND-Vorsorgewert sei der richtige Wert, so Herdner:

Die Schweizer und Wiener kĂŒmmern sich anders um ihre BĂŒrger.

BĂŒrgermeister Just reagierte gelassen und sagte:

Was Sie ĂŒber mich gesagt haben, gilt auch fĂŒr Sie. Sie lesen Fachliteratur, ich auch.

Bei drei Gegenstimmen (GLH) wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, den Vertrag mit der Deutschen Funkturm GmbH fĂŒr den Standort Heinrich-Beck-Halle, fĂŒr eine Laufzeit von zehn Jahren mit einer einmaligen Option auf weitere fĂŒnf Jahre angenommen.

 

Gemeinderatssitzung am 22. Mai 2012

Zehn weitere PlĂ€tze fĂŒr die Kleinkindbetreuung

Hirschberg, 23. Mai 2012. (red/sap) Monika Maul-Vogt ist neue Vertreterin der Gemeinde Hirschberg im Vorstand des Vereins Volkshochschule und Musikschule Badische Bergstraße. Der Postilliion e.V. erweitert sein Krippenangebot in Leutershausen.

Martin Stöhrer war seit 1977 Mitglied im Vorstand des Vereins Volkshochschule und Musikschule Badische Bergstraße und seit 1995 dessen Vorsitzender. Martin Stöhrer bat nun aus AltersgrĂŒnden ihn von diesem Ehrenamt zu entbinden.

Die Verwaltung der Gemeinde Hirschberg schlug nun vor die GemeinderÀtin Monika Maul-Vogt GLH) als Vertreterin der Gemeinde in den Vorstand des Vereins zu bestellen.

Als 3. Vorsitzende des Hirschberger Kulturförderveins sei Monika Maul-Vogt besonders fĂŒr diese Aufgabe geeignet, erklĂ€rte BĂŒrgermeister Manuel Just.

Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.

Krippenangebot in Hirschberg wird erweitert

In der Bahnhofstraße 16 in Leutershausen werden kĂŒnftig zehn weitere Kinder betreut. Foto: Hirschbergblog.

Als nĂ€chster Punkt stand die Erweiterung des Krippenangebots in Leutershausen in der Bahnhofstraße auf der Tagesordnung.

Seit Oktober 2007 betreibt der Postillion e.V. die Kinderkrippe in der Bahnhofstraße 16 mit 10 PlĂ€tzen. Dzrch das Freiwerden einer zusĂ€tzlichen Wohnung im ersten Stock des GebĂ€udes soll das Platzangebot auf 20 PlĂ€tze erweitert werden.

Diese zehn PlĂ€tze sollen zusĂ€tzlich zu den 30 geplanten PlĂ€tzen an der Rheinstraße das Hirschberger Krippenangebot, voraussichtlich zum 01. November 2012, erweitern und sind insbesondere durch ihre zentrale Lage im Ortsmittelpunkt von Leutershausen von besonderer Bedeutung.

Der mit dem Postillion e.V. abgeschlossene Betriebskostenvertrag vom 01. Januar 2011 wird durch einen neu abzuschließenden Betriebskostenvertrag ĂŒber zwei Krippengruppen ersetzt.

Der Mietvertrag zwischen Vermieter und Postillion wird fĂŒr die Dauer von 25 Jahren abgeschlossen – dies ist Voraussetzung fĂŒr die ZuschussfĂ€higkeit ĂŒber das RegierungsprĂ€sidium Karlsruhe.

ZusĂ€tztlich soll ein Zusatzvertrag mit der Gemeinde Hirschberg abgeschlossen werden, dieser ist zur KlĂ€rung eventueller AnsprĂŒche bei vorzeitiger Beendigung des MietverhĂ€ltnisses notwendig. Die erfolgt im nichtöffentlichen Teil und ist Voraussetzung fĂŒr die Umsetzung der hier zu fassenden BeschlĂŒsse.

Im Ausschuss fĂŒr Kinderbetreuung am 15. MĂ€rz 2012 und in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 09. Mai wurde die Erweiterubg der Krippe um 10 PlĂ€tze befĂŒrwortet.

BĂŒrgermeister Manuel Just erklĂ€rte, mit diesen zehn weiteren PlĂ€tzen in der Bahnhofstraße und den 30 PlĂ€tzen in der Rheinstraße liege Hirschberg mit kĂŒnftig 103 PlĂ€tzen  bei einer Versorgungsquote von 40,4 Prozent.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Beschlussvorschlag zu.

Vereinsförderung

Der Gemeinderat legte fĂŒr das Haushaltsjahr 2012 fĂŒr die Vereine Oldtimerclub Leutershausen e.V. und ebenfalls fĂŒr den Förderverein der Katholischen öffentlichen BĂŒcherei einen Grundzuschuss von 105 Euro fest.

Nach der Anregung durch Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) erklĂ€rte der BĂŒrgermeister, dass man besonders bei Fördervereinen auch zukĂŒnftig darauf achten werde, dass die Vereine am öffentliche Leben teilnehmen.

Der Grundzuschuss wurde einstimmig beschlossen.

Weitere Berichte folgen.

Aus dem Hirschberger Gemeinderat

Treppenanlage „Am MĂŒhlgraben“ wird erneuert

Hirschberg, 25. April 2012. (red/sap) Im Gemeinderat, 24. April 2012, wurde ĂŒber die Treppenanlage „Am MĂŒhlgraben“, Großsachsen beraten. Auch die Auftragsvergabe fĂŒr die Schlauchwaschanlage und die Funkanlage fĂŒr das Kommunale Hilfeleistungszentrum stand auf der Tagesordnung.

Die Treppenanlage von der „Hintergasse“ in den „MĂŒhlgraben“, Großsachsen, befindet sich in einem baulich sehr bedenklichen Zustand, berichtete der BĂŒrgermeister.

Viele Stufen der Sandsteintreppe seien sehr stark abgenutzt und haben sich um mehrere Zentimeter verschoben und abgesenkt.

In den zurĂŒckliegenden Jahren wurden zwar einige Stufen ausgetauscht, die Anlage lasse sich aber mittlerweile aufgrund der starken Abnutzungen der Unebenheiten und der der großen Asymetrie der einzelnen Stufen zueinander, nur mit großer Vorsicht begehen.

Im zurĂŒckliegenden Winter war sogar eine Sperrung der Treppe aus SicherheitsgrĂŒnden vorgesehen. Die Treppe fĂŒhrt von der „Hintergasse“ ĂŒber 25 Stufen hinunter in den „MĂŒhlgraben“ und grenzt beidseits direkt an die Mauern der NachbargrundstĂŒcke. Dadurch bedingt ist ein etwas grĂ¶ĂŸerer technischer Aufwand bei der AusfĂŒhrung.

FĂŒr die Erneuerung der Anlage wurde ĂŒber das IngenieurbĂŒro E. Schulz GmbH eine KostenschĂ€tzung eingeholt, der zwei Varianten zu Grunde liegen.

Bei Variante 1 wurden Treppenstufen aus Betonfertigteilen mit Natursteinvorsatz gewÀhlt, die Gesamtsumme betrÀgt 34.100 Euro.

Variante 2 beinhaltet in der Kalkulation Treppenstufen aus rotem Sandstein – wie im Originalzustand. Und liegt bei einer Gesamtsumme von 38.600 Euro.

Als Investititionsmaßnahme wurde im Haushalt 2012 ein Betrag von 39.000 Euro eingestellt.

Der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt empfiehlt die Erneuerung der Treppenanlage zu beschließen. Beide Varianten sollen optional ausgeschrieben werden. Auf eine Asphaltierung des Zwischenpotestes sollte zugunsten eines Pflasterbelags verzichtet werden.

Dieser Empfehlung wurde vom Gemeinderat, bei einer Enthaltung (Dr. Horst Metzler, SPD), zugestimmt.

Schlauchwaschanlage und Funkanlage fĂŒr das Hilfeleistungszentrum

Die Arbeiten zur Lieferung und Montage einer Schlauchwaschanlage und Funkanlage fĂŒr das Kommunale Hilfeleistungszentrum wurden beschrĂ€nkt ausgeschrieben.

FĂŒr die Schlauchwaschanlage wurden drei Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert, zur Submission haben drei Firmen ein Angebot eingereicht, FĂŒr die Funkanlage wurden sechs Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert, drei haben ein Angebot abgegeben.

Der gĂŒnstigste Anbieter fĂŒr die Schlauchwaschanlage war die Firma Wilhelm Barth GmbH & Co. KG aus Fellbach mit rund 50.000 Euro und damit rund 46.300 Euro unter der Kostenberechnung.

Das gĂŒnstigste Angebot fĂŒr die Funkanlage war die Firma Michael Poloczek GmbH aus Uhingen mit rund 41.800 Euro und damit mit rund 1600 Euro ĂŒber der Kostenberechung.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, den Auftrag an diese beiden Firmen zu vergeben.

Gemeinderatssitzung vom 27. MĂ€rz 2012

Just: „Das Thema Kinderbetreuung zieht sich wie ein roter Faden durch die Sitzung“

Hirschberg, 29. MĂ€rz 2012. (red/sap) Das Thema Kinderbetreuung zog sich wie ein roter Faden durch die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung. Zudem wurde ein „historischer Haushalt“, so Just, verabschiedet und die Fraktionen hielten ihre Haushaltsreden.

Von Sabine Prothmann

Auf dem Marbacher Hof im Ortsteil Großsachsen ist die Einrichtung eines Bauernhof-Kindergartens im Herbst 2012 geplant. Dort möchten zwei berufstĂ€tige Erzieherinnen ihre Idee von dieser speziellen Einrichtungsart durch Anmietung von RĂ€umlichkeiten und UnterstĂŒtzung der Familie Kneier-Jost realisieren.

Offensichtlich waren auch viele Zuschauer gekommen, die sich fĂŒr dieses Thema interessierten.

Doch wie BĂŒrgermeister Just gleich eingangs der Gemeinderatssitzung betonte: „Der Gemeinderat hat noch erheblichen Beratungsbedarf“, so dass dieser Punkt von der Tagesordnung genommen wurde. In einer der nĂ€chsten Sitzungen wird sich der Gemeinderat mit dem Bauernhof-Kindergarten beschĂ€ftigen, kĂŒndigte Just an.

Auch im nÀchsten Tagesordnungspunkt ging es um die Kinderbetreuung.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 31. Januar 2012 beschlossen, dass in der Rheinstraße, Ecke Karlsruherstraße, Ortsteil Leutershausen, der Bau einer Kinderkrippe mit 20 bis 30 BetreuungsplĂ€tzen realisiert werden soll.

Bis zum Bewerbungsschluss am 27. Februar 2012 waren vier Bewerbungen eingegangen, die der BĂŒrgermeister vorstellte.

Beim ersten Bewerber handelte es sich, wie nicht schwer zu erkennen war, um den Postillion e.V., der jetzt schon Kinderkrippen in Großsachsen und Leutershausen betreibt.

„Eine TrĂ€gervielfalt ist damit nicht gegeben.“

Die Erfahrung und die einheitliche Struktur, vor allem bei den ElternbeitrĂ€gen, sprĂ€chen eindeutig fĂŒr diesen Bewerber, so Just. Auch gĂ€be es hier wenig Unsicherheit bei den Betriebskosten. Nachteilig sei jedoch die Gefahr eines Monopols: „Eine TrĂ€gervielfalt ist damit nicht gegeben.“

Beim zweiten Bewerber handelt es sich um die Hirschbergerin Manuela Weiskircher. Sie hatte die GemeinderĂ€te nicht nur mit ihrem ansprechenden pĂ€dagogischen Konzept ĂŒberzeugt, sondern auch durch ihre Identifikation mit Hirschberg.

Als Nachteil wurden jedoch die hohen Verwaltungskosten, resultierend aus GeschĂ€ftsfĂŒhrung plus Leitung, gesehen, die dann zu Lasten der GemeindezuschĂŒsse und der ElternbeitrĂ€ge gehen wĂŒrden.

Dem dritten Bewerber, das Heidelberger Kinderzentrum Kunterbunt, fehle die Identifikation mit Hirschberg sowie ein Ansprechpartner – neben der Leitung – vor Ort. Zudem waren die veranschlagten Baukosten sehr hoch.

Der vierte Bewerber zeige große Unsicherheitsfaktoren bezĂŒglich der Bau- und Personalkosten, er habe nur SchĂ€tzwerte vorgelegt. Das spreche fĂŒr keine große VerlĂ€sslichkeit, so Just.

Deshalb schlug die Verwaltung vor, den Zuschlag an Manuela Weiskircher aus Großsachsen zu vergeben, unter der Voraussetzung, dass sie die Verwaltungskosten reduziere. Die private TrĂ€gerin plante mit 30 Prozent, nun sollen die Verwaltungskosten aber 15 Prozent des Anteils am Bruttoarbeitslohn nicht ĂŒbersteigen. Damit könnte auch der Gemeindezuschuss und die ElternbeitrĂ€ge niedriger ausfallen.

Der zweite Teil des Beschlussvorschlags sieht vor, falls die Hirschberger Bewerberin die genannten Voraussetzung nicht erfĂŒlle, sollte der Zuschlag an den ersten Bewerber, also an den Postillion e.V. gehen.

Seine Fraktion sei sich nicht einig, erklĂ€rte Peter Johe (FW). Ein Teil sei fĂŒr Manuela Weiskircher – und da nur mit 10-prozentigem Anteil am Bruttoarbeitslohn anstelle vo 15 Prozent – ein anderer Teil fĂŒr den Postillion e.V.. Ferdinand Graf von Wieser (CDU) erklĂ€rte hingegen die Einigkeit seiner Fraktion und sagte, „wir wollen die Angebotsvielfalt“, die fehlende Erfahrung mache die Bewerberin mit ihrer guten PrĂ€sentation Wett.

Auch fĂŒr die SPD-Fraktion ist die Notwendigkeit einer Vielfalt oberstes Gebot, sagte Dr. Horst Metzler. Deswegen habe sich die SPD auch fĂŒr den dritten Bewerber entschieden, falls Manuela Weiskircher die Voraussetzungen nicht erfĂŒlle. Metzler forderte folglich eine getrennte Abstimmung.

Ähnlich argumentierte auch Monika Maul-Vogt fĂŒr die GLH. Die TrĂ€gervielfalt, aber auch die QualitĂ€t, Öffnungszeiten, Sozialstaffelung, Schließtage, gesplittete BetreuungsplĂ€tze waren Kriterien an denen ihre Fraktion die Entscheidung fest machte und deshalb auch den dritten Bewerber an die zweite Stelle setzte. Bei dem dritten Bewerber handle es sich um ein großen, erfahrenen und zuverlĂ€ssigen Partner, so Maul-Vogt.

Eingeschossige Bauweise und 30 PlÀtze wurden fixiert

„Ich möchte zunĂ€chst die eingeschossige Bauweise und die 30 PlĂ€tze fixieren“, erklĂ€rte Just und bekam dafĂŒr einstimmige Zustimmung.

Die Freien WĂ€hler wollten als Erstes ĂŒber die Reduktion der Verwaltungskosten von 15 Prozent auf 10 Prozent abstimmen, konnten damit aber die anderen Fraktionen nicht ĂŒberzogen und so blieb es bei vier (FW) Ja-Stimmen.

Bei drei Gegenstimmen (ebenfalls FW) wurde der erste Teil des Beschlussvorschlags der Verwaltung, den Zuschlag, unter den genannten Voraussetzungen, an Frau Weiskirche zu vergeben, beschlossen.

Im zweiten Teil stimmten elf Ratsmitglieder fĂŒr die Alternative Postillion e.V. und sieben (SPD, GLH und Oliver Reisig) fĂŒr den dritten Bewerber, das Kinderzentrum Kunterbunt aus Heidelberg.

Thomas Herdner (GLH) wĂŒnschte sich fĂŒr die neue Kinderkrippe ein Passivhaus und Metzler (SPD) meinte, diesen Rat könne man sicherlich dem Bewerber mitgeben.

„Wir haben innerhalb von fĂŒnf Jahren viele PlĂ€tze geschaffen“

Im nĂ€chsten Tagesordnungspunkt ging es um den qualitĂ€tsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung fĂŒr Kinder.

Durch die Einrichtung der Kinderkrippe Postillion e.V. in Leutershausen und Großsachsen, der teilweise Aufnahme von Kindern unter drei Jahren in den KindergĂ€rten und der Kindertagespflege, die seit dem 01. Januar 2010 von der Kommune gefördert wird, werden unterschiedliche Betreuungsmöglichkeiten in Hirschberg angeboten, erklĂ€rte der BĂŒrgermeister.

Die Regelung der Zuschusshöhe in der Tagespflege von 30.000 Euro pro Jahr wurde zunĂ€chst fĂŒr die Jahre 2010 und 2011 getroffen. FĂŒr die Tagespflegepersonen wurde im Jahr 2010 ein Zuschuss in Höhe von 2,05 Euro pro Betreuungsstunde gezahlt, im Jahr 2011 reduzierte sich dieser auf Grund einer höheren Summe der Gesamtbetreuungsstunden auf 1,49 Euro pro Betreuungsstunde. Seit dem 01. Januar 2012 wird pauschal ein Zuschuss in Höhe von 1,50 Euro bezahlt.

Unter BerĂŒcksichtigung der gesetzlichen Vorgaben ist zu prĂŒfen, ob der voraussichtliche Bedarf (42 Prozent der unter DreijĂ€hrigen) noch gedeckt werden kann.

Dies ist in Hirschberg nach Schaffung der Voraussetzung zur Errichtung einer weiteren Krippe in Leuterhausen mittelfristig zu bejahen.

Denn spÀtestens zur JahreshÀlfte des kommenden Jahres ist von einem nachhaltigen Angebot von mehr als 100 PlÀtzen bei gegenwÀrtig 255 Kindern unter drei Jahren auszugehen.

„Wir haben innerhalb von fĂŒnf Jahren viele PlĂ€tze geschaffen“, sagte Ferdinand Graf von Wiser (CDU). Und Peter Johe (FW) meinte: „Die Tendenz zur Anspruchsnahme von KrippenplĂ€tzen wird steigen, wir haben ein hervorragendes Ergebnis.“

Insgesamt war den Ratsmitgliedern klar, dass sich die Kinderbetreuung Ă€ndern muss und wird. Der Wunsch nach GanztagesplĂ€tzen und Betreuung fĂŒr Kinder unter drei Jahren nimmt stetig zu.

Der Bestandsaufnahme und den geplanten Ausbaustufen fĂŒr Kinder unter drei Jahren wurde einstimmig zugestimmt.

Etatberatung des Hirschberger Gemeinderates

Der Haushalt im Schatten der Halle

Hirschberg, 04.MĂ€rz 2012. (red/sap) Die Fraktionen des Hirschberger Gemeinderates haben insgesamt zwölf AntrĂ€ge gestellt. Die meisten AntrĂ€ge wurden abgewiesen oder zurĂŒckgezogen. Eine heftige Debatte gab es um die „Dritte Halle“.

Von Sabine Prothmann

Der Entwurf des Haushaltsplans 2012 und des Wirtschaftsplanes wurden schon in der Gemeinderatssitzung am 18. Januar 2012 eingebracht und in ihren wesentlichen Inhalten und Schwerpunkten erlÀutert.

GegenĂŒber dem ursprĂŒnglichen Verwaltungsentwurf wurden in der Zwischenzeit einige Änderungen und Korrekturen erforderlich.

Die Korrekturen, die vorgenommen werden mussten, waren aber laut BĂŒrgermeister Manuel Just marginal.

Das Gesamtvolumen von Ergebnis- und Finanzhaushalt betrĂ€gt rund 23,2 Millionen Euro. 7,5 Millionen entfallen auf Investitionen. Damit werde die RĂŒcklage um rund 3,2 Millionen Euro erleichtert und es mĂŒssen Kredite in Höhe von ĂŒber 1,5 Millionen aufgenommen werden.

Bei der Haushaltsberatung musste sich der Hirschberger Gemeinderat mit insgesamt zwölf AntrĂ€gen der Fraktionen beschĂ€ftigen, davon entfielen fĂŒnf auf die GLH, sechs auf die SPD und ein Antrag auf die FDP.

Schulung = rausgeschmissenes Geld?

„Das ist rausgeschmissenes Geld“, kommentierte BĂŒrgermeister Just den Antrag der GLH, fĂŒr die DurchfĂŒhrung einer qualifizierten Schulung der GemeinderĂ€te und der sachkundigen BĂŒrger in den beratenden AusschĂŒssen zum doppischen Haushalts- und Rechnungswesen im Jahr 2012 einmalig den Betrag von 2.400 Euro einzustellen.

Die Verwaltung stehe jederzeit fĂŒr Fragen bereit, erklĂ€rte Just.

GLH-Sprecher JĂŒrgen Steinle wollte zum Beispiel wissen „wie muss man einen Antrag stellen?“ „Das bekommen Sie bei keiner Schulung vermittelt“, entgegnete der BĂŒrgermeister.

Just bot eine weitere Schulung an, die die KÀmmereimitarbeiter gemeinsam mit ihm gestalten könnten.

Aus Erfahrung wisse er, eine externe Schulung in diesem Bereich, „bringt nichts“, so Gemeinderat Peter Johe (FW) und schlug „Learning bby doing“ vor.

Learning by doing

Man mĂŒsse wohl demnach den Haushalt 2012 „als Übungshaushalt“ verstehen, meinte Dr. Horst Metzler (SPD).

Der Antrag wurde bei drei Gegenstimmen (GLH) abgelehnt.

Auf den Antrag der SPD, fĂŒr eine Fahrradabstellanlage auf der Ostseite der Gleise am Bahnhof Heddesheim/Hirschberg zusĂ€tzlich 10.000 Euro einzustellen, entgegnete der BĂŒrgermeister, die Verwaltung befĂŒrworte die Errichtung eines einfachen Fahrradunterstandes grundsĂ€tzlich.

Die hierfĂŒr erforderlichen Haushaltsmittel stehen zur VerfĂŒgung. Dementsprechend lautete auch der Beschlussvorschlag, dem Antrag werde zugestimmt, die Verwaltung wird mit der Planung beauftragt, zusĂ€tzliche Haushaltsmittel werden nicht eingestellt.

Dem wurde einstimmig zugestimmt.

Waldspielplatz hat schon 28.000 Euro gekostet

Der Antrag der SPD, den Mittelansatz fĂŒr die Erneuerung des Waldspielplatzes in Leutershausen von 500 auf 5000 Euro aufzustocken, war nicht erfolgreich.

500 Euro seien viel zu wenig, wenn man den Spielplatz gesehen hÀtte, erklÀrte Dr. Horst Metzler den Antrag seiner Fraktion.

Die Verwaltung entgegnete, dass es sich bei den 500 Euro nur um den Materialaufwand wie Beton und Sand handle, Personalkosten entstĂŒnden nicht, da die Arbeiten vom Bauhof erledigt wĂŒrden.

Manuel Just erklĂ€rten den Ausschussmitgliedern, dass fĂŒr die Sanierung bislang schon 28.000 Euro ausgegeben wurden.

„Mehr geht immer“, so Just, und irgendwann „landen wir bei 40.000 Euro.

„Ich will mal wissen, was wir damit gemacht haben?“,

fragte deshalb JĂŒrgen Steinle (GLH).

Dr. Horst Metzler (SPD) zog den Antrag zurĂŒck.

„Kein roter Faden bezĂŒglich der wirtschaftlichen Entwicklung“

Die GLH stellte den Antrag, dass 10.000 Euro fĂŒr die Erstellung eines Einzelhandelskonzepts eingestellt werden.

Thomas Herdner (GLH) bemerkte, das „Ausbluten der GeschĂ€fte in der Breitgasse“ in Großsachsen. Er sehe keinerlei AktivitĂ€ten des BDS und meinte „man kann keinen roten Faden bezĂŒglich der wirtschaftlichen Entwicklung erkennen“. Der Gemeinderat sollte von der politischen Seite aktiv werden.

Just schlug eine „Low-Budget-Lösung“ vor, sprich er wolle die Akteure der Gemeinde integrieren und mit den beiden BDS-OrtsverbĂ€nden ĂŒber Möglichkeiten und Lösungen sprechen.

Daraufhin zog die GLH den Antrag zurĂŒck.

Konkurriert die „Dritte Halle“ mit der Sanierung der bestehen Hallen?

Der Antrag der SPD zur Aufstockung des Mittelansatzes fĂŒr die PrĂŒfungen des vom Gemeinderat am 14. Dezember 2011 beschlossenen Vorgehens zur Entscheidung ĂŒber die Trainingshalle um 10.000 Euro, trat im Gemeinderat eine heftige Diskussion los.

Sie wollte fĂŒr 10.000 Euro den Bedarf fĂŒr eine dritte Halle und den Sanierungsbedarf der bestehenden Hallen untersucht haben. Aus Sicht der Verwaltung ist der Bedarf fĂŒr eine dritte Halle sowieso offensichtlich.

In der Stellungsnahme der Verwaltung heißt es, derzeit werde der Bedarf einer „Dritten Halle“ abgefragt und die baurechtlichen Möglichkeiten der vorgeschlagenen Standorte geprĂŒft.

Eine weitergehende Untersuchung der GebĂ€ude halte die Verwaltung in diesem Zusammenhang fĂŒr verzichtbar, da Sanierungsbedarf insbesondere bei den Sporthallen und der Alten Turnhalle offensichtlich sei.

Die grobe SchĂ€tzung von 1 Million Euro umfassenden Maßnahmen scheine realistisch und solle zum jetzigen Zeitpunkt nicht durch Ausgaben fĂŒr Gutachten erhöht werden. Bevor die Maßnahmen konkret ausgefĂŒhrt wĂŒrden, mĂŒssten diese Gutachten erstellt werden, in Verbindung mit dem Beschluss fĂŒr eine Trainingshalle halte die Verwaltung dies aktuell fĂŒr verfrĂŒht.

Der BĂŒrgermeister Just hatte erklĂ€rt, dass die Verwaltung zusĂ€tzlich zu den gewĂŒnschten 600.000 Euro im Jahr 2014 noch weitere 200.000 Euro im Jahr 2015 fĂŒr das Projekt eingestellt hat.

Sanierungsbedarf ohne jedes Gutachten eindeutig

600.000 Euro seien fĂŒr den Neubau einer Sporthalle unrealistisch. „Die 800.000 sind finanziert und darstellbar“. ZusĂ€tzliche Kosten könnte nur durch Kredite realisiert werden.

Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) wollte mit dem Antrag seiner Fraktion darauf hinweisen, dass man zunĂ€chst die Reparaturkosten fĂŒr die bestehenden Hallen erkennen sollte.

Der Bedarf einer Sanierung sei so eindeutig, „dass wir kein Gutachten brauchen“, so der BĂŒrgermeister.
Eine „Konkurrenz“ zwischen Neubau einer Halle oder Sanierung, schloss er nicht aus, da stelle sich die Frage, „Was ist wichtiger Sanierung oder Dritte Halle“.

Peter Johe (Freie WĂ€hler) vermutete, dass der Antrag der SPD darauf abzielte, den Neubau einer Halle zu verhindern, wenn man feststellen sollte, dass die alten Hallen wegen des hohen Sanierungsbedarfs geschlossen werden mĂŒssten.

Die Standortfrage sei fraglich, „wenn man eh’ nicht bauen kann“, meinte Karl Heinz Treiber (GLH) und hielt deshalb ein Sanierungsgutachten fĂŒr angebracht.

Die Frage der Sanierung mit dem Neubau zusammen zu werfen, sei falsch, argumentierte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).

Metzler zog seinen Antrag zurĂŒck.

Erweiterung des Pkw-Parkplatzes beim Gewerbepark

FĂŒr die Erweiterung des Pkw-Parkplatzes beim Gewerbepark stellte die SPD den Antrag 5.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

FĂŒr die Verwaltung und die anderen Fraktionen war diese Maßnahme sinnvoll, jedoch aufgrund fehlender Finanzmittel wurde dies im Jahr 2012 zurĂŒckgestellt. Das Vorhaben soll nun im laufenden Jahr im Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt beraten werden und die Mittelbereitstellung soll gegebenenfalls fĂŒr 2013 erfolgen.

Der Antrag der GLH, den Posten Straßenunterhaltung von 128.000 auf 100.000 Euro zu kĂŒrzen wurde bei vier Gegenstimmen (GLH/SPD) abgelehnt.

„Wir liegen mit 128.000 Euro schon am untersten Limit“,

so Just.

Auch der Antrag der FDP, 20.000 Euro aus dem Umweltförderprogramm zu streichen oder fĂŒr die Herrichtung von Ortsstraßen zu verwenden, wurde abgelehnt.

Keine Mittel fĂŒr Ortsrandstraße

Ebenso der Antrag der SPD, einen Gemeindeanteil fĂŒr eine Ortsrandstraße in die mittelfristige Finanzplanung 2014/15 aufzunehmen.

„Ich sehe es nicht ein, mit kommunalen Mitteln eine Lösung fĂŒr ein Problem zu finden, das auf der Bundesstraße entstanden ist“,

erklĂ€rte der BĂŒrgermeister.

Zur Erhalt und Pflege der Kulturlandschaft durch Baum- und Heckenpflanzung, stellte die SPD den Antrag 5.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

Just verwies auf das Projekt „ILEK“ (Integriertes lĂ€ndliches Entwicklungskonzept). Dies sei noch nicht abgeschlossen von daher werde er keine weiteren Mittel zur VerfĂŒgung stellen.

Metzler erklĂ€rte, die SPD folge dem Vorschlag der Verwaltung, zog seinen Antrag aber nicht zurĂŒck. Daraufhin stimmten nur die GLH-GemeinderĂ€te mit fĂŒr den SPD-Antrag.

Abgewiesen wurde auch der Antrag der GLH, fĂŒr die Erstellung eines Solarpotentialkatasters 10.000 Euro einzustellen und der GLH-Antrag zur FortfĂŒhrung des „ILEK“-Projekts im Haushalt 2012 Mittel von 4.000 Euro anzusetzen.

Am Ende der Haushaltsberatung gab es keinerlei VerÀnderungen am Entwurf.

Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2012

Kinderkrippe im Ortsteil Leutershausen beschlossen

Das GrundstĂŒck an der Rheinstraße. Hier waren bisher nur die Pfadfinder, jetzt soll auch die neue Kinderkrippe hier gebaut werden. Foto: hirschbergblog.

 

Hirschberg, 01.Februar 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat hat beschlossen, dass auf einem GrundstĂŒck an der Rheinstraße eine neue Kleinkinderkrippe errichtet werden soll. Die Gemeinde selbst wird nicht als Bauherr auftreten. Die Wahl der Feuerwehrkommandenten wurde vom Gemeinderat bestĂ€tigt. Auch weiterhin wird ein Ruftaxi innerhalb Hirschbergs und zu der Nachbargemeinde Heddesheim verkehren.

Von Sabine Prothmann

Bei der ersten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschberg am 28. Januar 2012 wurde neben vielen anderen Ämtern auch die Besetzung des Kommandos fĂŒr die Dauer von fĂŒnf Jahren beschlossen. GewĂ€hlt wurde Peter Braun zum 1. Kommandanten, Olaf Sebastian zum 2. Kommandanten und Heiko Jost zum 3. Kommandanten.

Vor einer Bestellung des „Kommandos“ durch den BĂŒrgermeister war noch die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich.

Nachdem alle Fraktionen nur positive Worte zu der Wahl der Kommandanten fanden, wurden diese einstimmig vom Gemeinderat bestÀtigt.

BĂŒrgermeister Manuel Just wĂŒnschte eine „eine glĂŒckliche Hand“ und ĂŒberreichte den Kommandanten den Bestellungsbeschluss.

Neue Kinderkrippe in Leutershausen

Um den ab dem 01. August 2013 gesetzlich gĂŒltigen Anspruch auf einen Betreuungsplatz fĂŒr Kinder zwischen ein und drei Jahren erfĂŒllen zu können, ist es erforderlich, die Anzahl der KrippenplĂ€tze in Hirschberg weiter zu erhöhen. Die Bedarfsermittlung zum 31. Dezember 2011 hat ergeben, dass in Hirschberg immer noch etwa 30 zusĂ€tzliche PlĂ€tze benötigt werden.

Aktuell bezuschusst die Kommune die Krippe mit 68 Prozent der Betriebskosten, 32 Prozent der Kosten tragen die Eltern.

Ab dem Jahr 2014 werden 68 Prozent der Betriebskosten in der Krippe durch Landesmittel finanziert, die restlichen 32 Prozent sollen dann zwischen Kommune und Eltern aufgeteilt werden. Die Zuschussrichtlinien sind noch unklar.

Das Angebot wird fĂŒr Eltern gĂŒnstiger, demnach werden mehr das Angebot annehmen,

sagte BĂŒrgermeister Just.

Da im Ortsteil Großsachsen bereits eine Kinderkrippe realisiert wurde, liege der Fokus jetzt auf dem Ortsteil Leutershausen.

Auf der Suche nach einem geeigneten Standort

Die Aufgabe des Gemeinderats war nun, einen geeigneten Standort zu wÀhlen.

FĂŒr eine 3-gruppige Einrichtung mit je zehn PlĂ€tzen wĂ€ren fĂŒr das GebĂ€ude 380 bis 440 Quadratmeter und fĂŒr das AußengelĂ€nde 240 bis 300 Quadratmeter (Gesamt 620 bis 740 qm) notwendig. Bei einem zweistöckigen GebĂ€ude wĂŒrde sich die benötigte GrundflĂ€che entsprechend reduzieren. FĂŒr die Realisierung von zunĂ€chst 20 PlĂ€tzen in ebenerdiger Bauweise wĂ€re eine GrundstĂŒcksflĂ€che von 450 bis 500 Quadratmeter notwendig.

Zur Auswahl standen mehrere GemeindegrundstĂŒcke: Weinheimer Straße, Großsachsener Straße (heutiger Bauhof) und Rheinstraße.

Das GrundstĂŒck an der Weinheimer Straße ist fĂŒr die Realisierung von 30 PlĂ€tzen zu klein und liegt an einer Stichstraße, was ungĂŒnstig fĂŒr die Bring- und Abholsituation ist. Das vom Bauhof zur Zeit genutzte GrundstĂŒck gegenĂŒber des Rathauses ist wiederum zu groß und mĂŒsste geteilt werden, eine einheitliche Nutzung wĂ€re sinnvoller.

Zudem mĂŒssen die ParkplĂ€tze davor erhalten bleiben und der Umzug des Bauhofes ins Hilfeleistungszentrum wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres stattfinden. Danach mĂŒssten die bestehenden GebĂ€ude erst abgerissen werden und es wird voraussichtlich ein Bodengutachten erforderlich sein. Damit könnte ein Neubau fĂŒr die Kinderkrippe erst mit einer zeitlichen Verzögerung realsiert werden.

Deshalb prĂ€ferierte die Verwaltung das GrundstĂŒck an der Rheinstraße, das im Augenblick teilweise von den Pfadfindern genutzt wird. Das GrundstĂŒck ist groß genug, so dass auch weiterhin die Übungsstunden der Pfadfinder dort stattfinden können. Auch gĂ€be es dort keine Probleme mit dem Hol- und Bringdienst und zudem sei das GrundstĂŒck im Bebauungsplan schon fĂŒr eine Schule oder einen Kindergarten vorgesehen gewesen.

In einem Bewerbungsverfahren (Bau und Betrieb) sollen nun die Bewerber je zwei Varianten mit 30 und mit 20 plus 10 PlĂ€tzen vorstellen. Dazu soll auch wieder ein Kinderbetreuungsausschuss gegrĂŒndet werden.

In der Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde ebenfalls darĂŒber diskutiert, inwiefern die Gemeinde selbst als Bauherr der Kleinkindkrippe auftreten könnte, um die Bewerbervielfalt zu erhöhen.

Die Gemeinde wird nicht Bauherr

Der Beschlussvorschlag sah nun vor, dass die Gemeinde die Kinderkrippe nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten werde.

Bei der Wahl des GrundstĂŒckes einigte man sich schnell auf die Rheinstraße, mit einer Gegenstimme wurde der Bau der Kinderkrippe dort beschlossen. Dagegen stimmte Matthias Dallinger (CDU), der, wie er erklĂ€rte, zwar fĂŒr den Bau der Kinderkrippe, aber gegen die Standortwahl sei. Warum, fĂŒhrte er nicht aus.

Hartmut Kowalinski gab zu Bedenken, er hoffe nicht, dass sich Rentner an dem Bau einer Kinderkrippe in der Nachbarschaft stören könnten.

Einstimmig wurde der Punkt des Bewerbungsverfahren entschieden. Auch, wenn Dr. Horst Metzler (SPD) anmerkte, dass das Verfahren bei dem Bau der Kinderkrippe in Großsachsen nicht so erfolgreich gewesen sei, wie es jetzt dargestellt werde. Denn letztendlich sei nur ein Bewerber ĂŒbrig geblieben.

Heftig diskutiert wurde der dritte Punkt des Beschlussvorschlags, der vorsieht, die Gemeinde als Bauherr auszuzschließen.

Wir sollten es nicht kategorisch ablehnen, der eigene BautrÀger zu sein,

sagte Monika Maul-Vogt (GLH). Sie schlug vor erst einmal das Bewerbungsverfahren abzuwarten und dann eine Entscheidung zu treffen.

Diese Meinung teilten die anderen Fraktionen im Gemeinderat nicht.

Wir sollten den Bau nicht in Eigenregie durchfĂŒhren, dies ist ein Projekt, das wir gut weitergeben können,

meinte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).

Wir haben so viele Aufgaben, wie zum Beispiel die Renovierung der KindergÀrten,

pflichtete ihm Werner Volk (FW) bei.

Horst Metzler wollte wissen, ob es zwingend notwendig sei, dass der Betreiber und der Investor in einer Hand verbunden seien. Das verneinte der BĂŒrgermeister:

Der Betreiber kann gerne einen Investor im GepÀck haben.

Zudem kĂ€me fĂŒr Herrn Metzler nur eine Erbpachtlösung in Frage:

Denn die Gemeinde zahlt viel und hat dann letztendlich kein Eigentum.

Man mĂŒsse von 600.000 Euro Baukosten ausgehen, pro Kind gĂ€be es 12.000 Euro Landeszuschuss, aber damit blieben immer noch 240.000 Euro „an der Gemeinde hĂ€ngen“, errechnete Just:

DafĂŒr hat der Gemeindehaushalt kein Spielraum.

Schließlich beschloss der Gemeinderat bei vier Gegenstimmen (GLH), dass die Gemeinde das GebĂ€ude nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten wird.

Zum 1. August 2013 soll die Kinderkrippe den Betrieb aufnehmen.

Das Ruftaxi fÀhrt mit Weinheimer Unternehmer weiter

Der Ruftaxiverkehr Hirschberg – Heddesheim wurde vom ausfĂŒhrenden Unternehmen Taxi Foum aus Schriesheim zum 01. MĂ€rz 2012 gekĂŒndigt.

Die Verwaltung hatte fĂŒnf Taxiunternehmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Das gĂŒnstigste Angebot wurde von der Firma Taxi Wolff aus Weinheim abgegeben.

Diese berechnet fĂŒr Fahrten innerhalb Hirschbergs 11 Euro (bisher 7 Euro), zwischen Heddesheim und Hirschberg 14,50 Euro (bisher 9 Euro). Dies entspricht einer Preissteigerung von rund 57 Prozent innerhalb Hirschbergs und 61 Prozent zwischen Hirschberg und Heddesheim, dafĂŒr wird hier auf einen Sockelbetrag verzichtet, erklĂ€rte Just.

Unter BerĂŒcksichtigung des durchschnittlichen Aufkommens des letzten halben Jahres und der Erstattung des VRN, bedeutet dies fĂŒr Hirschberg eine Erhöhung von rund 4.200 Euro bzw. 57,4 Prozent gegenĂŒber dem bisherigen Anbieter.

Der Verwaltungsausschuss sprach sich grundsĂ€tzlich fĂŒr eine FortfĂŒhrung des Ruftaxiverkehrs sowie die Vergabe an den Taxibetrieb Wolff, Weinheim, aus.

Und auch der Gemeinderat stimmte der WeiterfĂŒhrung des Ruftaxiverkehrs einstimmig zu.

Der Fahrpreis innerhalb Hirschbergs soll nun auf 1,50 Euro je Fahrt und Person (vorher 1 Euro) erhöht werden. Just erlĂ€uterte, dass dies keine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation mit sich bringe, da aufgrund von Monatskarten oder Behinderungen die meisten FahrgĂ€ste von der Zahlung befreit seien. Dennoch war man sich einig, dass die „moderate“ Erhöhung, bei der man noch unter dem Tarif der VRN bliebe, durchaus zumutbar sei.

Die Fahrt zwischen den Gemeinden soll bei dem Preis von 2 Euro bleiben.

Die Gemeinde Hirschberg beauftragt die Firma Taxi Wolff aus Weinheim zum 01. MĂ€rz 2012 den Ruftaxiverkehr durchzufĂŒhren.