Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) Auswahl geht anders. Lediglich ein Bewerber zur Betreibung des Wohnparks Mozartstraße ist vorhanden. Bei den interessierten Investoren sind es immerhin drei. Erhofft hatte man sich mehr, schließlich wurden an 9 Interessierte die Ausschreibungsunterlagen verschickt. Der Zugang zu den Unterlagen war zudem online möglich. Dass es nun so wenige sind, dem konnte Hartmut Kowalinski (FDP) noch etwas positives abgewinnen: „Das beschleunigt das Verfahren und erleichtert uns die Arbeit“. [Weiterlesen…]
Nur ein möglicher Betreiber für den Wohnpark Mozartstraße
2. August 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Mehr Raum für Schüler und Lehrer
2. August 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) „Die Situation ist nicht länger haltbar“, sagte Bürgermeister Manuel Just deutlich. Gemeint sind die beengten Räume in der Großsachsener Grundschule insbesondere durch die weiter steigenden Zahlen der Ganztagsbetreuung sowie der sich in den letzten Jahren etablierten Inklusion. Auch die Lehrer brauchen mehr Raum für Vorbereitung und Beratungsgespräche. Der Gemeinderat ebnete dafür jetzt den Weg: Die Schule erhält Anbauten in nördlicher und östlicher Richtung. [Weiterlesen…]
Die „Wortklauberei“ der Freien Wähler
25. Juli 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 25. Juli 2014. (red/csk) Wird der Klimaschutzplan verabschiedet? Oder doch nur der Status Quo und die Ziele auf dem Weg zu eben jenem? „Wortklauberei“ nannte es Bürgermeister Manuel Just, was den Freien Wählern zu diesem Thema einfiel. Denn die wollten auf gar keinen Fall die Verabschiedung des Klimaschutzkonzepts, wie es die Agenda der Verwaltung vorsah. [Weiterlesen…]
Kessel jetzt, Konzept später
31. Mai 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 31. Mai 2014. (red/csk) Der Brennwertkessel in der Karl-Drais- Schule wird ausgetauscht. Grund für die Maßnahme sind Roststellen in den Wärmetauschtaschen. Ihm folgt ein Gasbrennwertkessel mit mehr Leistung. Der soll sich in jedes Wärmekonzept einplanen lassen und auch die Möglichkeit der Erweiterung des Nahwärmekonzepts offen halten. Für eine Studie hatte die Verwaltung Hans-Joachim Borszik, Ingenieurbüro htp in Weinheim, als Sachverständigen hinzugezogen. Gemeinderat Jürgen Steinle, GLH, hätte statt einer Studie lieber ein Konzept gehabt.
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Ausschreibung für Betreutes Wohnen in der Mozartstraße beginnt
28. März 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg 28. März 2014. (red/csk) Auch Hirschberg ist vom Demographischen Wandel betroffen: Die Bevölkerung wird im Schnitt zunehmend älter. In der Mozartstraße im Ortsteil Leutershausen soll daher Betreutes Wohnen eingerichtet werden. Dafür wird nach dem jetzt gefassten Beschluss eine 1.725 Quadratmeter große Fläche aus dem Besitz der Gemeinde veräußert werden. Interessierte Investoren müssen sich auf einen „sportlichen“ Zeitplan gefasst machen. [Weiterlesen…]
„Wir haben gefeilscht wie auf einem Basar“
25. März 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 27. März 2014. (red/csk) Die einen gehen, die anderen kommen. Gemeint sind die Parkplätze in der Gemeinde Hirschberg. Das Betreute Wohnen in der Mozartstraße wird mit Ausnahme von elf verbleibenden alle weiteren der 74 Parkplätze auf dem dortigen Gelände schlucken. Diese werden dezentral an der Fenchelstraße und um die Karl-Drais-Schule herum neu entstehen. Ohne Diskussion blieben die Pläne allerdings nicht. Stein des Anstosses waren: Bäume. [Weiterlesen…]
Ehemalige Bauhofgebäude werden abgerissen
17. Juli 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Bald kommt die Abrissbirne! Das Bauhofgebäude gegenüber des Hirschberger Rathauses soll nächstes Jahr abgerissen werden.
Hirschberg, 17. Juli 2013. (red/aw) Die baufälligen Gebäude des Bauhofes in der Fenchelstraße und in der Großsachsener Straße werden abgerissen. Das beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend. Auch, wenn die Abrissarbeiten teuer werden und die weitere Nutzung der Grundstücke noch offen ist, sollen die Arbeiten nun ausgeschrieben werden. Ginge es nach der Verwaltung wolle man das Gebäude in der Fenchelstraße noch in diesem Jahr abreißen und die Kosten dafür im Haushaltsjahr 2013 abrechnen. Das Bauhof-Gebäude in der Großsachsener Straße folgt im Haushaltsjahr 2014. [Weiterlesen…]
Klimaschutz auf „leichtem“ Weg
8. Mai 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 08. Mai 2013. (red/sap) Der Klimaschutz in Hirschberg ist eigentlich ohnehin schon auf einem guten Weg: Die Gemeinde ist schon fast seit zehn Jahren Gesellschafter der Klimaschutz- und Energieberatungsagentur (KliBA) in Heidelberg, bei Neubauprojekten wird viel Wert auf regenerative Energien und eine vernünftige Isolation gelegt. Trotzdem will man in Zukunft strategischer und ganzheitlicher vorgehen, anstatt Punkte einzeln zu verbessern.
Hirschberg in Sachen Kindertagesbetreuungsgesetz gut aufgestellt
27. Februar 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 27. Februar 2013. (red/aw) Die örtliche Bedarfsplanung gemäß des Kindertagesbetreuungsgesetzes in Hirschberg ist aktuell analysiert und dokumentiert. Ermittelt wurden dabei nicht nur quantitative, sondern auch qualitative Aspekte. Die Bedarfsplanung zeigt, dass derzeit in Hirschberg allen Kindern einen Kindergartenplatz zur Verfügung stellen könnte. Die vorgelegte Bedarfsplanung wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Von Alexandra Weichbrodt
Bei der örtlichen Bedarfsplanung zur Ermittlung der Einhaltung der Richtlinien zum Kindertagesbetreuungsgesetzes, wurde im vergangenen Jahr festgestellt, dass unter Berücksichtigung der statistischen Zahlen bis ins Jahr 2014 zwei weitere Gruppen zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz erforderlich sind. [Weiterlesen…]
Sanierung der Alten Turnhalle verzögert sich
27. Februar 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 27. Februar 2013. (red/aw) In der Gemeinderatsitzung am 26. Februar 2013 wurde ein Beschlussantrag für den Beginn der Sanierungsmaßnahmen an der „Alten Turnhalle“ zurückgestellt. Der Vorentwurf wurf bei den Fraktionen zu viele noch ungeklärte Fragen auf. Der Sanierungszeitraum verzögere sich daraufhin, teilte Bauamtsleiter Rolf Pflästerer mit. Finanzielle Mittel für den Austausch der Brandschutzklappen in der „Heinrich-Beck-Halle“ in Leutershausen wurden vom Gemeinderat bewilligt.Â
Der Beginn der Umbau- sowie Sanierungsmaßnahmen in der „Alten Turnhalle“, am Marktplatz in Großsachsen, kann nicht wie geplant erfolgen. In einer aktuellen Bestandsaufnahme zeigten sich erhebliche Mängel am Gebäude, die in drei Bauabschnitten behoben werden sollen. [Weiterlesen…]
Trügerische Mehreinnahmen?
20. Juli 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte der überaus positiven Jahresrechnung 2011 einstimmig zu. Die Mehreinnahmen von 1,6 Millionen Euro sollen in die Rücklage. Aber der eine oder andere Gemeinderat hatte auch schon eine Idee, was man mit diesem Plus anfangen könnte.
Von Sabine Prothmann
Der Kämmerer der Gemeinde Hirschberg, Erich Schröder, hatte bei der Vorlage der Jahresrechnung 2011 nur Positives zu berichten: Mit 3,3 Millionen Euro hatte die Gewerbesteuer für Hirschberg rund 800.000 Euro mehr eingebracht als erwartet und damit sind die Gewerbesteuereinnahmen die höchsten, die die Gemeinde Hirschberg seit ihrem Bestehen erzielen konnte.
Und auch die Einkommensteuer, die mit 4,47 Millionen geplant war, brachte mit einem Ergebnis von 4,8 Millionen ein Plus von rund 339.000 Euro.
Ein weiteres Plus von rund 480.000 Euro konnte Hirschberg durch die Schlüsselzuweisungen des Landes erzielen.
„Aber“, so Bürgermeister Just, „in all den Positionen sei der Einfluss der Gemeinde sehr gering“. Die 1,6 Millionen Mehreinnahmen seien der überortlichen Entwicklungen geschuldet.
Im Vermögenshaushalt seien die Einnahmen aus Veräußerungen niedriger ausgefallen als veranschlagt. Aber es mussten auch weniger Kredite aufgenommen werden.
Bei den Baumaßnahmen lag mit 1.908.828 Euro das Ergebnis um 1.876.872 Euro unter dem Ansatz von 3.786.700 Euro.
Insgesamt konnten rund 280.000 Euro der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden.
„Ein trügerisches Ergebnis“
Das Fazit, sagte Bürgermeister Manuel Just, sei ein trügerisches Ergebnis. Mit Wegfall der Kameralistik und Einführung der Doppik ab dem 1. Januar 2012 entfiele die Möglichkeit zur Übertragung von Haushaltsresten in das jeweils künftige Jahr:
Ich warne vor allzu großer Freude.
Der Gemeinderat stimmte darin überein, dass die Mehreinnahmen zunächst in die Rücklagen fließen sollten.
Begehrlichkeiten werden geweckt
Gemeinderat Peter Johe (FW) erklärte, dies sei allemal ein erfreuliches Ergebnis, auch wenn der Bürgermeister „nicht müde werde, Essig in den Wein zu gießen“. Deswegen hoffe er auf eine weitere Trainingshalle in der mittelfristigen Finanzplanung.
Dr. Jörg Boulanger (CDU) hoffte bei dem finanziellen Spielraum auf eine ganzheitliche Planung der Ortsmitte in Leutershausen. Dr. Horst Metzler (SPD) mahnte zum Sparen. Man müsse Prioritäten setzen, jetzt sei es die Feuerwehr gewesen, künftig müssten es die Schulen sein.
„Wir haben noch genug nicht abgeschlossene Aufgaben“, erinnerte Karl Heinz Treiber (GLH). „Zur Euphorie sehe ich keinen Anlass“, erklärte Hartmut Kowalinski (FDP).
Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2011 vom Hirschberger Gemeinderat angenommen.
Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011
Kämmerer Erich Schröder stellte auch das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2011 vor.
Der Wasserpreis blieb konstant bei 1,40 Euro pro Kubikmeter.
Das Wirtschaftsjahr, so Schröder, schließe mit einem Gewinn von rund 25.800 Euro ab und in diesem Ergebnis sei bereits die Steuerbelastung von rund 7.500 Euro und eine Konzessionsabgabe an die Gemeinde von rund 38.200 Euro gewinnmindernd berücksichtigt.
Da im Eigenbetrieb Wasserversorgung nach wie vor keine wesentlichen finanziellen Reserven vorhanden sind, können künftige Investitionen auch weiterhin weitestgehend nur mit Darlehen finanziert werden.
Die Verwaltung schlug deshalb vor, dass auch der Gewinn des Jahres 2011 nicht an die Gemeinde ausgeschüttet werden, sondern im Betrieb verbleiben sollte.
Der Gemeinderat nahm einstimmig das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Wasserversorgung an und stimmte auch dem Verbleib des Jahresgewinns im Betrieb ohne Gegenstimme zu.
Inklusion: „Kinder unserer Gemeinde“
20. Juli 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 20. Juli 2012. (red/sap) Ab dem kommenden Schuljahr gehen sechs Kinder mit Behinderung auf die Hirschberger Grundschulen. Der Gemeinderat stimmte für die Einrichtung gruppenbezogener Lösungen zur Schulischen Bildung von Menschen mit Behinderung.
Von Sabine Prothmann
Die schulische Bildung von jungen Menschen mit Behinderung ist Aufgabe aller Schulen. Die Frage der bestmöglichen Realisierung ist mit Blick auf jedes Kind und jeden Jugendlichen immer wieder neu zu klären.
Um solche Klärungsprozesse noch stärker als bisher in einer Verantwortungsgemeinschaft von allgemeinen Schulen und Sonderschulen sowie der Betroffenen selbst zu gestalten, hat ein Expertenrat Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Systems der schulischen Bildung von jungen Menschen mit Behinderungen, Beeinträchtigungen, Benachteiligungen und chronischen Erkrankungen vorgelegt.
Einer der Leitgedanken der Regelungen des baden-württembergischen Kultusministeriums ist es, die schulische Bildung von jungen Menschen mit Behinderung unter Berücksichtigung der UN-Behindertenrechtskonvention und unter Berücksichtigung pädagogischer Erkenntnisse und Erfahrungen weiter zu entwickeln.
Zielgruppe sind Kinder und Jugendliche mit Behinderungen, die einen Anspruch auf ein sonderpädagogisches Beratungs-, Unterstützungs- und Bildungsangebot haben.
Das Konzept sieht vor, dass auf Ebene aller Staatlichen Schulämter die bereits bestehenden Möglichkeiten des gemeinsamen Unterrichts ausgebaut und verstärkt inklusive Bildungsangebote realisiert werden.
Sechs Kinder mit Behinderung wurden an Hirschberger Schulen angemeldet
Für das Schuljahr 2012/2013 haben sich in der Grundschule Großsachsen vier Kinder und in Leutershausen zwei Kinder mit Behinderung angemeldet, berichtete Bürgermeister Manuel Just.
Die Verpflichtung ist im Schulgesetz zwar erst ab dem Schuljahr 2013/2014 verankert, aber Just sah keinen Grund es für dieses Schuljahr abzulehnen, denn:
Es sind Kinder aus unserer Gemeinde.
Die Kosten für das sonderpädagogische Lehrpersonal übernimmt das Land.
Zusätzlich wird jedem Kind ein Assistent für den pflegerischen Bereich zur Seite gestellt, wie zum Beispiel Um- und Anziehen, der Gang zur Toilette oder auch die Betreuung beim Essen.
Der Kostenträger ist hierfür die Gemeinde Hirschberg, was aber durch Sachkostenbeiträge vom Land wieder ausgeglichen werde.
Für den Transport müsse Hirschberg die organisatorischen Voraussetzungen schaffen, der Kostenträger sei aber hier der Kreis.
Die Kosten für die baulichen Maßnahmen, wie die Anpassung der Toiletten in Großsachsen, müsse die Gemeinde übernehmen, dies sei aber „überschaubar“.
„Für uns als Gemeinde ist es wichtig, für einen optimalen Start für die Schüler zu sorgen“, sagte der Bürgermeister und ergänzte, „es gibt so viele Fragen, die wir noch nicht belastbar beantworten können:
Im Verfahren müssen wir laufen lernen.
Die Inklusion bezeichnete der Bürgermeister als eine gemeinschaftliche Aufgabe, „die wir als Gesellschaft zu bewältigen haben“.
Gemeinschaftliche Aufgabe
Monika Maul-Vogt (GLH) bezeichnete es als große Herausforderung, „aber es wird sich einspielen und wir werden unsere Erfahrungen sammeln“ und fügte hinzu, es sei eine Möglichkeit der „Teihabe an einem Stück normalen Leben“.
„Alle Kinder werden von dieser Schulform profitieren“, sagte Thomas Thünker (FW). Dies führe zu einer Individualisierung der Unterrichtsform und zur sozialen Erfahrung.
Das Kindswohl müsse im Vordergrund stehen und bei der Entscheidung lägen die Verantwortung bei Eltern und beim Fachpersonal, so dass es für die Kinder Sinn mache, sagte Dr. Horst Metzler (SPD).
Hartmut Kowalinski bezeichnete die verordnete Inklusion als „Schnellschuss und undurchdachte Maßnahme“. Und mahnte an, die Eltern sollten ihre Kinder nicht überfordern. Als positives Beispiel für eine Einrichtung für Kinder mit Behinderung hob Kowalinski die Ladenburger Martinsschule hervor.
Just erinnerte daran, dass Eltern ihr Recht einklagen könnten.
Der Hirschberger Gemeinderat stimmte einstimmig der Einrichtung gruppenbezogener Lösungen zur schulischen Bildung von Menschen mit Behinderung an den Schulen ihrer Trägerschaft grundsätzlich zu.
Die erforderlichen Haushaltsmittel werden zur Verfügung gestellt, sofern die Sachkostenbeiträge den ganz überwiegenden Teil der zusätzlichen Ausgaben, bezogen auf den zu erwartenden Beschulungszeitraum, decken.
Taktverdichtung kostet Hirschberg viel Geld
18. Juli 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 18. Juli 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat stimmte den Zuschusssätzen für die Jahre 2013 und 2014 der RNV einstimmig zu. Taktverdichtung ab 26. Juli.
Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 24. April 2012 die Taktverdichtung auf der Linie 5. Ab Ende Juli 2012 fährt die Linie 5 in den Morgenstunden und am Nachmittag (6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr) im 10-Minuten-Takt.
Dem prognostizierten Zuschussbedarf für das Jahr 2013 wurde bei der nun umzusetzenden „Variante SB“ eine Kilometerleistung von 114.987 Kilometer pro Jahr (vorläufiger Wert) und ein Ausgleichssatz von 3,70 Euro pro Kilometer zugrunde gelegt.
Daraus ergaben sich für das Jahr 2013 gerundet 425.452 Euro. Für das Jahr 2014 wurde noch kein Betrag prognostiziert.
Im OEG-Beirat legte dann die RNV GmbH auf Grund zu erwartender ansteigender Kosten (Tarifsteigerungen, Strompreissteigerungen) für 2013 3,89 Euro (absolut gerundet 447.300 Euro) und für 2014 3,64 Euro (absolut gerundet 418.552 Euro) als errechnetem Zuschuss vor.
Als Verhandlungsergebnis wird nun ein (gleichbleibender) Ausgleichssatz von 3,75 Euro pro Kilometer für die Jahre 2013 und 2014 vorgeschlagen.
Für Hirschberg bedeutet dies, auf der Basis vorläufiger Kilometer-Werte von 114.987 Kilometer pro Jahr einen Zuschussbetrag für die Jahre 2013 und 2014 von jeweils gerundet rund 431.200 Euro.
Der Hirschberger Gemeinderat war sich einig, dass es sich hierbei um einen richtigen großen Betrag handle.
Fritz Bletzer (FW) sagte:
Wir haben zwar Bauchschmerzen und knirschen mit den Zähnen, aber wir können nichts anderes machen.
Dr. Jörg Boulanger (CDU) sagte:
Wir sind noch mit einem blauen Auge davon gekommen.
Hartmut Kowalinski (FDP) bemerkte, dass die Bahnen in Hirschberg oft leer seien, aber :
Wir sind am Ende einer Rundfahrt, in den Städten wird es voller.
Dr. Horst Metzler (SPD) bezeichnete den Zuschuss als „sinnvollstes Umweltförderprogramm“.
Der Rhein-Neckar-Kreis wird, vorbehaltlich des Beschlusses des Kreistages, die Aufwendung der kreisangehörigen Gemeinden ab 2013 mit 40 Prozent bezuschussen (zum Vergleich: 2012 35 Prozent, 2010 38 Prozent).
Der Gemeinderat stimmte den Zuschussätzen einstimmig zu. Die Mittel werden in den Haushalten 2013 und 2014 zur Verfügung gestellt.
Mobilfunkanlage bleibt auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle
24. Mai 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 24. Mai 2012. (red/sap) In der Gemeinderatssitzung in Hirschberg musste über die Vertragsverlängerung der Mobilfunkanlage auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen beraten und entschieden werden. In einer Pressemitteilung im Vorfeld der Sitzung forderte die GLH, die Gemeinde Hirschberg solle die Chance zur Neupositionierung der Mobilfunkmasten nutzen und den Vertrag für Standort Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen nicht verlängern.
Von Sabine Prothmann
Seit 1999 betreibt die Deutsche Telekom bzw. die Deutsche Funkturm GmbH auf dem Dach der Heinrich-Beck-Halle eine Mobilfunkbasis. Die Vertragslaufzeit wurde seinerzeit auf zehn Jahre festgelegt. Mit Ablauf verlängert sich die Vertragslaufzeit stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht sechs Monate vor Ablauf des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt wird.
Zusätzlich zu dem Vertrag über die Standortnutzung für die GSM-Technik, wurde mit der DeTe Immobilien im Mai 2001 ein Nachtrag zum Nutzungsvertrag abgeschlossen, der es der Telekom ermöglicht hätte, den Standort jeweils den aktuellen technischen Gegebenheiten auszubauen.
Im Jahr 2001 formierte sich eine Bürgerinitiative, die später den Agenda Arbeitskreis „Handymast“ bildete, gegen diese Anlage.
Die Gemeinde Hirschberg veranlasste daraufhin eine EMV-Messung (EMV = Elektomagnetische Verträglichkeit) durch ein unabhängiges Institut, um die reale Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Umkreis der Heinrich-Beck-Halle zu ermitteln.
Das Ergebnis belegte, dass die maximal gemessenen Werte (0,012 W/qm), die durch das Bundesimmissionsschutzgesetz erlaubten Grenzwerte (4,65 W/qm), um den Faktor 400 unterschritten. Der maximal gemessene Mittelwert lag mit 0,0047 W/qm sogar um den Faktor 989 unter den gesetzlichen und noch immer um den Faktor 9 unter den wesentlich strengeren Schweizer Anlagegrenzwerten für Wohnbereiche.
Trotzdem wurden in Zusammenarbeit mit T-Mobile seinerseits sowohl die Sendeleistung der Anlage insgesamt reduziert, als auch die östlichen Antenne so ausgerichtet, dass die Hauptstrahlungsrichtung über den evangelischen Kindergarten hinweg geht.
Eine Verlegung scheiterte an einem fehlenden, geeigneten, alternativen Standort und der in diesem Falle zu erwartenden Kosten.
Der Gemeinderat sollte jedoch zum Ablauf des Vertrages entscheiden, ob der Vertrag gekündigt oder verlängert werden sollte.
Aufgrund der unklaren Verhältnisse, verzichtete die Telekom, trotz des bestehenden Vertrages, auf den Ausbau der Anlage auf UMTS.
Der ATU hatte in seiner Sitzung im Februar 2008 über eine mögliche Kündigung beraten und empfahl dem Gemeinderat eine Fortführung des Vertrages, darauf beschloss der Gemeinderat den Vertrag nicht zu kündigen.
Standort soll auf den UMTS-Standard erweitert werden
Die Telekom möchte den Standort nun auf den UMTS-Standard (ggf später auf LTE – Long Term Evolution bzw. „Digitale Dividende“) erweitern.
Da die momentane Vertragslage eine jährliche Kündigung seitens der Gemeinde Hirschberg gestattet, sieht sich die Telekom nicht in der Lage, den Ausbau ohne eine vertragliche Standortsicherung durchzuführen.
Alle einschlägigen medizinischen Untersuchungen der vergangenen Jahre, konnten eine Schädlichkeit von Mobilfunk-Emissionen nicht belegen. Da außerdem alle anderen Netzbetreiber im Ortsteil Leutershausen bereits UMTS als mobile Datenverbindung anbieten, wäre es aus Wettbewerbsgründen bedenklich, der Telekom den Ausbau zu verweigern. Zu erwähnen gilt es ferner, dass eine Realisierung auf einem Privatgrundstück ohne größere Voraussetzungen ebenfalls möglich ist.
Der Wunsch der Telekom nach einer neuen Vertragslaufzeit von 20 Jahren wird jedoch von der Verwaltung kritisch gesehen. Die Verwaltung schlägt daher dem Verwaltungsausschuss vor, nur eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren mit einer Option auf weitere fünf Jahre anzubieten.
Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 09. Mai 2012 über diesen Sachverhalt beraten und empfiehlt dem Gemeinderat eine Verlänerung des Vertrages.
In ihrer Pressemitteilung hatte die GLH erklärt, sie sei schon bei der ursprünglichen Entscheidung mit diesem Standort nicht einverstanden gewesen und werde einer Verlängerung des Pachtvertrages ohne Änderungen auch dieses Mal nicht zustimmen. In der Begründung hieß es:
Ernstzunehmende Studien liefern deutliche Hinweise auf gesundheitliche Risiken.
Nachweislich gäbe es keine Schädigung für Gesundheit und Umwelt, erklärte jedoch Bürgermeister Manuel Just.
Durch eine Mastversetzung an den Standort Hilfeleistungszentrum, also an den Rand der Gemeinde, so Just, werde im Gegenteil die Gesamtbilanz der Strahlungsbelastung höher:
Je weiter der Mast wegsteht, desto mehr fahren die Endgeräte ihre Leistung hoch.
Zudem könne jede Privatperson einen Mast aufstellen, da spreche gesetzlich nichts dagegen. Auf die rund 6.000 Euro, die die Mobilfunkanlage der Gemeinde einbringt, zu verzichten, sei, so Just, „fahrlässig“.
Und auch Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger (CDU) erklärte:
Der BUND-Vorsorgewert ist kein gesetzlicher Grenzwert und ist wissenschaftlich nicht belegt.
Oliver Reisig (FDP) bezeichnete eine Standortversetzung als „Placebo-Effekt“, nach dem Motto, was man nicht sieht, schadet nicht:
Aber wenn wir die Strahlenbelastung gering halten wollen, ist die Nähe von Vorteil.
„Es gibt Effekte, aber keine medizinischen Effekte. Die Untersuchungen haben der wissenschaftlichen Prüfung nicht Stand gehalten“, so Dr. Horst Metzler (SPD). Man sei gut beraten den Standort zu behalten und den Prozess durchaus kritisch zu begleiten.
Es gäbe genau zwei Dinge, die ein Umdenken erforderlich machten, das seien zum einen neue wissenschaftliche Erkenntnisse und andere gesetzliche Grundlagen, sagte Just. Für ein Gutachten, dass 3000 bis 3500 Euro kosten würde, sehe er keinen Grund.
Thomas Herdner (GLH) ging den Bürgermeister an:
Sie können nicht beurteilen, ob Mobilfunk schädlich ist. Ich komme mir vor wie im Mittelalter und die Erde ist noch eine Scheibe.
Der BUND-Vorsorgewert sei der richtige Wert, so Herdner:
Die Schweizer und Wiener kümmern sich anders um ihre Bürger.
Bürgermeister Just reagierte gelassen und sagte:
Was Sie über mich gesagt haben, gilt auch für Sie. Sie lesen Fachliteratur, ich auch.
Bei drei Gegenstimmen (GLH) wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, den Vertrag mit der Deutschen Funkturm GmbH für den Standort Heinrich-Beck-Halle, für eine Laufzeit von zehn Jahren mit einer einmaligen Option auf weitere fünf Jahre angenommen.
Zehn weitere Plätze für die Kleinkindbetreuung
23. Mai 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 23. Mai 2012. (red/sap) Monika Maul-Vogt ist neue Vertreterin der Gemeinde Hirschberg im Vorstand des Vereins Volkshochschule und Musikschule Badische Bergstraße. Der Postilliion e.V. erweitert sein Krippenangebot in Leutershausen.
Martin Stöhrer war seit 1977 Mitglied im Vorstand des Vereins Volkshochschule und Musikschule Badische Bergstraße und seit 1995 dessen Vorsitzender. Martin Stöhrer bat nun aus Altersgründen ihn von diesem Ehrenamt zu entbinden.
Die Verwaltung der Gemeinde Hirschberg schlug nun vor die Gemeinderätin Monika Maul-Vogt GLH) als Vertreterin der Gemeinde in den Vorstand des Vereins zu bestellen.
Als 3. Vorsitzende des Hirschberger Kulturförderveins sei Monika Maul-Vogt besonders für diese Aufgabe geeignet, erklärte Bürgermeister Manuel Just.
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
Krippenangebot in Hirschberg wird erweitert
In der Bahnhofstraße 16 in Leutershausen werden künftig zehn weitere Kinder betreut. Foto: Hirschbergblog.
Als nächster Punkt stand die Erweiterung des Krippenangebots in Leutershausen in der Bahnhofstraße auf der Tagesordnung.
Seit Oktober 2007 betreibt der Postillion e.V. die Kinderkrippe in der Bahnhofstraße 16 mit 10 Plätzen. Dzrch das Freiwerden einer zusätzlichen Wohnung im ersten Stock des Gebäudes soll das Platzangebot auf 20 Plätze erweitert werden.
Diese zehn Plätze sollen zusätzlich zu den 30 geplanten Plätzen an der Rheinstraße das Hirschberger Krippenangebot, voraussichtlich zum 01. November 2012, erweitern und sind insbesondere durch ihre zentrale Lage im Ortsmittelpunkt von Leutershausen von besonderer Bedeutung.
Der mit dem Postillion e.V. abgeschlossene Betriebskostenvertrag vom 01. Januar 2011 wird durch einen neu abzuschließenden Betriebskostenvertrag über zwei Krippengruppen ersetzt.
Der Mietvertrag zwischen Vermieter und Postillion wird für die Dauer von 25 Jahren abgeschlossen – dies ist Voraussetzung für die Zuschussfähigkeit über das Regierungspräsidium Karlsruhe.
Zusätztlich soll ein Zusatzvertrag mit der Gemeinde Hirschberg abgeschlossen werden, dieser ist zur Klärung eventueller Ansprüche bei vorzeitiger Beendigung des Mietverhältnisses notwendig. Die erfolgt im nichtöffentlichen Teil und ist Voraussetzung für die Umsetzung der hier zu fassenden Beschlüsse.
Im Ausschuss für Kinderbetreuung am 15. März 2012 und in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 09. Mai wurde die Erweiterubg der Krippe um 10 Plätze befürwortet.
Bürgermeister Manuel Just erklärte, mit diesen zehn weiteren Plätzen in der Bahnhofstraße und den 30 Plätzen in der Rheinstraße liege Hirschberg mit künftig 103 Plätzen bei einer Versorgungsquote von 40,4 Prozent.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Beschlussvorschlag zu.
Vereinsförderung
Der Gemeinderat legte für das Haushaltsjahr 2012 für die Vereine Oldtimerclub Leutershausen e.V. und ebenfalls für den Förderverein der Katholischen öffentlichen Bücherei einen Grundzuschuss von 105 Euro fest.
Nach der Anregung durch Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) erklärte der Bürgermeister, dass man besonders bei Fördervereinen auch zukünftig darauf achten werde, dass die Vereine am öffentliche Leben teilnehmen.
Der Grundzuschuss wurde einstimmig beschlossen.
Weitere Berichte folgen.
Treppenanlage „Am Mühlgraben“ wird erneuert
25. April 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 25. April 2012. (red/sap) Im Gemeinderat, 24. April 2012, wurde über die Treppenanlage „Am Mühlgraben“, Großsachsen beraten. Auch die Auftragsvergabe für die Schlauchwaschanlage und die Funkanlage für das Kommunale Hilfeleistungszentrum stand auf der Tagesordnung.
Die Treppenanlage von der „Hintergasse“ in den „Mühlgraben“, Großsachsen, befindet sich in einem baulich sehr bedenklichen Zustand, berichtete der Bürgermeister.
Viele Stufen der Sandsteintreppe seien sehr stark abgenutzt und haben sich um mehrere Zentimeter verschoben und abgesenkt.
In den zurückliegenden Jahren wurden zwar einige Stufen ausgetauscht, die Anlage lasse sich aber mittlerweile aufgrund der starken Abnutzungen der Unebenheiten und der der großen Asymetrie der einzelnen Stufen zueinander, nur mit großer Vorsicht begehen.
Im zurückliegenden Winter war sogar eine Sperrung der Treppe aus Sicherheitsgründen vorgesehen. Die Treppe führt von der „Hintergasse“ über 25 Stufen hinunter in den „Mühlgraben“ und grenzt beidseits direkt an die Mauern der Nachbargrundstücke. Dadurch bedingt ist ein etwas größerer technischer Aufwand bei der Ausführung.
Für die Erneuerung der Anlage wurde über das Ingenieurbüro E. Schulz GmbH eine Kostenschätzung eingeholt, der zwei Varianten zu Grunde liegen.
Bei Variante 1 wurden Treppenstufen aus Betonfertigteilen mit Natursteinvorsatz gewählt, die Gesamtsumme beträgt 34.100 Euro.
Variante 2 beinhaltet in der Kalkulation Treppenstufen aus rotem Sandstein – wie im Originalzustand. Und liegt bei einer Gesamtsumme von 38.600 Euro.
Als Investititionsmaßnahme wurde im Haushalt 2012 ein Betrag von 39.000 Euro eingestellt.
Der Ausschuss für Technik und Umwelt empfiehlt die Erneuerung der Treppenanlage zu beschließen. Beide Varianten sollen optional ausgeschrieben werden. Auf eine Asphaltierung des Zwischenpotestes sollte zugunsten eines Pflasterbelags verzichtet werden.
Dieser Empfehlung wurde vom Gemeinderat, bei einer Enthaltung (Dr. Horst Metzler, SPD), zugestimmt.
Schlauchwaschanlage und Funkanlage für das Hilfeleistungszentrum
Die Arbeiten zur Lieferung und Montage einer Schlauchwaschanlage und Funkanlage für das Kommunale Hilfeleistungszentrum wurden beschränkt ausgeschrieben.
Für die Schlauchwaschanlage wurden drei Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert, zur Submission haben drei Firmen ein Angebot eingereicht, Für die Funkanlage wurden sechs Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert, drei haben ein Angebot abgegeben.
Der günstigste Anbieter für die Schlauchwaschanlage war die Firma Wilhelm Barth GmbH & Co. KG aus Fellbach mit rund 50.000 Euro und damit rund 46.300 Euro unter der Kostenberechnung.
Das günstigste Angebot für die Funkanlage war die Firma Michael Poloczek GmbH aus Uhingen mit rund 41.800 Euro und damit mit rund 1600 Euro über der Kostenberechung.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, den Auftrag an diese beiden Firmen zu vergeben.
Just: „Das Thema Kinderbetreuung zieht sich wie ein roter Faden durch die Sitzung“
29. März 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 29. März 2012. (red/sap) Das Thema Kinderbetreuung zog sich wie ein roter Faden durch die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung. Zudem wurde ein „historischer Haushalt“, so Just, verabschiedet und die Fraktionen hielten ihre Haushaltsreden.
Von Sabine Prothmann
Auf dem Marbacher Hof im Ortsteil Großsachsen ist die Einrichtung eines Bauernhof-Kindergartens im Herbst 2012 geplant. Dort möchten zwei berufstätige Erzieherinnen ihre Idee von dieser speziellen Einrichtungsart durch Anmietung von Räumlichkeiten und Unterstützung der Familie Kneier-Jost realisieren.
Offensichtlich waren auch viele Zuschauer gekommen, die sich für dieses Thema interessierten.
Doch wie Bürgermeister Just gleich eingangs der Gemeinderatssitzung betonte: „Der Gemeinderat hat noch erheblichen Beratungsbedarf“, so dass dieser Punkt von der Tagesordnung genommen wurde. In einer der nächsten Sitzungen wird sich der Gemeinderat mit dem Bauernhof-Kindergarten beschäftigen, kündigte Just an.
Auch im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Kinderbetreuung.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 31. Januar 2012 beschlossen, dass in der Rheinstraße, Ecke Karlsruherstraße, Ortsteil Leutershausen, der Bau einer Kinderkrippe mit 20 bis 30 Betreuungsplätzen realisiert werden soll.
Bis zum Bewerbungsschluss am 27. Februar 2012 waren vier Bewerbungen eingegangen, die der Bürgermeister vorstellte.
Beim ersten Bewerber handelte es sich, wie nicht schwer zu erkennen war, um den Postillion e.V., der jetzt schon Kinderkrippen in Großsachsen und Leutershausen betreibt.
„Eine Trägervielfalt ist damit nicht gegeben.“
Die Erfahrung und die einheitliche Struktur, vor allem bei den Elternbeiträgen, sprächen eindeutig für diesen Bewerber, so Just. Auch gäbe es hier wenig Unsicherheit bei den Betriebskosten. Nachteilig sei jedoch die Gefahr eines Monopols: „Eine Trägervielfalt ist damit nicht gegeben.“
Beim zweiten Bewerber handelt es sich um die Hirschbergerin Manuela Weiskircher. Sie hatte die Gemeinderäte nicht nur mit ihrem ansprechenden pädagogischen Konzept überzeugt, sondern auch durch ihre Identifikation mit Hirschberg.
Als Nachteil wurden jedoch die hohen Verwaltungskosten, resultierend aus Geschäftsführung plus Leitung, gesehen, die dann zu Lasten der Gemeindezuschüsse und der Elternbeiträge gehen würden.
Dem dritten Bewerber, das Heidelberger Kinderzentrum Kunterbunt, fehle die Identifikation mit Hirschberg sowie ein Ansprechpartner – neben der Leitung – vor Ort. Zudem waren die veranschlagten Baukosten sehr hoch.
Der vierte Bewerber zeige große Unsicherheitsfaktoren bezüglich der Bau- und Personalkosten, er habe nur Schätzwerte vorgelegt. Das spreche für keine große Verlässlichkeit, so Just.
Deshalb schlug die Verwaltung vor, den Zuschlag an Manuela Weiskircher aus Großsachsen zu vergeben, unter der Voraussetzung, dass sie die Verwaltungskosten reduziere. Die private Trägerin plante mit 30 Prozent, nun sollen die Verwaltungskosten aber 15 Prozent des Anteils am Bruttoarbeitslohn nicht übersteigen. Damit könnte auch der Gemeindezuschuss und die Elternbeiträge niedriger ausfallen.
Der zweite Teil des Beschlussvorschlags sieht vor, falls die Hirschberger Bewerberin die genannten Voraussetzung nicht erfülle, sollte der Zuschlag an den ersten Bewerber, also an den Postillion e.V. gehen.
Seine Fraktion sei sich nicht einig, erklärte Peter Johe (FW). Ein Teil sei für Manuela Weiskircher – und da nur mit 10-prozentigem Anteil am Bruttoarbeitslohn anstelle vo 15 Prozent – ein anderer Teil für den Postillion e.V.. Ferdinand Graf von Wieser (CDU) erklärte hingegen die Einigkeit seiner Fraktion und sagte, „wir wollen die Angebotsvielfalt“, die fehlende Erfahrung mache die Bewerberin mit ihrer guten Präsentation Wett.
Auch für die SPD-Fraktion ist die Notwendigkeit einer Vielfalt oberstes Gebot, sagte Dr. Horst Metzler. Deswegen habe sich die SPD auch für den dritten Bewerber entschieden, falls Manuela Weiskircher die Voraussetzungen nicht erfülle. Metzler forderte folglich eine getrennte Abstimmung.
Ähnlich argumentierte auch Monika Maul-Vogt für die GLH. Die Trägervielfalt, aber auch die Qualität, Öffnungszeiten, Sozialstaffelung, Schließtage, gesplittete Betreuungsplätze waren Kriterien an denen ihre Fraktion die Entscheidung fest machte und deshalb auch den dritten Bewerber an die zweite Stelle setzte. Bei dem dritten Bewerber handle es sich um ein großen, erfahrenen und zuverlässigen Partner, so Maul-Vogt.
Eingeschossige Bauweise und 30 Plätze wurden fixiert
„Ich möchte zunächst die eingeschossige Bauweise und die 30 Plätze fixieren“, erklärte Just und bekam dafür einstimmige Zustimmung.
Die Freien Wähler wollten als Erstes über die Reduktion der Verwaltungskosten von 15 Prozent auf 10 Prozent abstimmen, konnten damit aber die anderen Fraktionen nicht überzogen und so blieb es bei vier (FW) Ja-Stimmen.
Bei drei Gegenstimmen (ebenfalls FW) wurde der erste Teil des Beschlussvorschlags der Verwaltung, den Zuschlag, unter den genannten Voraussetzungen, an Frau Weiskirche zu vergeben, beschlossen.
Im zweiten Teil stimmten elf Ratsmitglieder für die Alternative Postillion e.V. und sieben (SPD, GLH und Oliver Reisig) für den dritten Bewerber, das Kinderzentrum Kunterbunt aus Heidelberg.
Thomas Herdner (GLH) wünschte sich für die neue Kinderkrippe ein Passivhaus und Metzler (SPD) meinte, diesen Rat könne man sicherlich dem Bewerber mitgeben.
„Wir haben innerhalb von fünf Jahren viele Plätze geschaffen“
Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder.
Durch die Einrichtung der Kinderkrippe Postillion e.V. in Leutershausen und Großsachsen, der teilweise Aufnahme von Kindern unter drei Jahren in den Kindergärten und der Kindertagespflege, die seit dem 01. Januar 2010 von der Kommune gefördert wird, werden unterschiedliche Betreuungsmöglichkeiten in Hirschberg angeboten, erklärte der Bürgermeister.
Die Regelung der Zuschusshöhe in der Tagespflege von 30.000 Euro pro Jahr wurde zunächst für die Jahre 2010 und 2011 getroffen. Für die Tagespflegepersonen wurde im Jahr 2010 ein Zuschuss in Höhe von 2,05 Euro pro Betreuungsstunde gezahlt, im Jahr 2011 reduzierte sich dieser auf Grund einer höheren Summe der Gesamtbetreuungsstunden auf 1,49 Euro pro Betreuungsstunde. Seit dem 01. Januar 2012 wird pauschal ein Zuschuss in Höhe von 1,50 Euro bezahlt.
Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben ist zu prüfen, ob der voraussichtliche Bedarf (42 Prozent der unter Dreijährigen) noch gedeckt werden kann.
Dies ist in Hirschberg nach Schaffung der Voraussetzung zur Errichtung einer weiteren Krippe in Leuterhausen mittelfristig zu bejahen.
Denn spätestens zur Jahreshälfte des kommenden Jahres ist von einem nachhaltigen Angebot von mehr als 100 Plätzen bei gegenwärtig 255 Kindern unter drei Jahren auszugehen.
„Wir haben innerhalb von fünf Jahren viele Plätze geschaffen“, sagte Ferdinand Graf von Wiser (CDU). Und Peter Johe (FW) meinte: „Die Tendenz zur Anspruchsnahme von Krippenplätzen wird steigen, wir haben ein hervorragendes Ergebnis.“
Insgesamt war den Ratsmitgliedern klar, dass sich die Kinderbetreuung ändern muss und wird. Der Wunsch nach Ganztagesplätzen und Betreuung für Kinder unter drei Jahren nimmt stetig zu.
Der Bestandsaufnahme und den geplanten Ausbaustufen für Kinder unter drei Jahren wurde einstimmig zugestimmt.
Der Haushalt im Schatten der Halle
4. März 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 04.März 2012. (red/sap) Die Fraktionen des Hirschberger Gemeinderates haben insgesamt zwölf Anträge gestellt. Die meisten Anträge wurden abgewiesen oder zurückgezogen. Eine heftige Debatte gab es um die „Dritte Halle“.
Von Sabine Prothmann
Der Entwurf des Haushaltsplans 2012 und des Wirtschaftsplanes wurden schon in der Gemeinderatssitzung am 18. Januar 2012 eingebracht und in ihren wesentlichen Inhalten und Schwerpunkten erläutert.
Gegenüber dem ursprünglichen Verwaltungsentwurf wurden in der Zwischenzeit einige Änderungen und Korrekturen erforderlich.
Die Korrekturen, die vorgenommen werden mussten, waren aber laut Bürgermeister Manuel Just marginal.
Das Gesamtvolumen von Ergebnis- und Finanzhaushalt beträgt rund 23,2 Millionen Euro. 7,5 Millionen entfallen auf Investitionen. Damit werde die Rücklage um rund 3,2 Millionen Euro erleichtert und es müssen Kredite in Höhe von über 1,5 Millionen aufgenommen werden.
Bei der Haushaltsberatung musste sich der Hirschberger Gemeinderat mit insgesamt zwölf Anträgen der Fraktionen beschäftigen, davon entfielen fünf auf die GLH, sechs auf die SPD und ein Antrag auf die FDP.
Schulung = rausgeschmissenes Geld?
„Das ist rausgeschmissenes Geld“, kommentierte Bürgermeister Just den Antrag der GLH, für die Durchführung einer qualifizierten Schulung der Gemeinderäte und der sachkundigen Bürger in den beratenden Ausschüssen zum doppischen Haushalts- und Rechnungswesen im Jahr 2012 einmalig den Betrag von 2.400 Euro einzustellen.
Die Verwaltung stehe jederzeit für Fragen bereit, erklärte Just.
GLH-Sprecher Jürgen Steinle wollte zum Beispiel wissen „wie muss man einen Antrag stellen?“ „Das bekommen Sie bei keiner Schulung vermittelt“, entgegnete der Bürgermeister.
Just bot eine weitere Schulung an, die die Kämmereimitarbeiter gemeinsam mit ihm gestalten könnten.
Aus Erfahrung wisse er, eine externe Schulung in diesem Bereich, „bringt nichts“, so Gemeinderat Peter Johe (FW) und schlug „Learning bby doing“ vor.
Learning by doing
Man müsse wohl demnach den Haushalt 2012 „als Übungshaushalt“ verstehen, meinte Dr. Horst Metzler (SPD).
Der Antrag wurde bei drei Gegenstimmen (GLH) abgelehnt.
Auf den Antrag der SPD, für eine Fahrradabstellanlage auf der Ostseite der Gleise am Bahnhof Heddesheim/Hirschberg zusätzlich 10.000 Euro einzustellen, entgegnete der Bürgermeister, die Verwaltung befürworte die Errichtung eines einfachen Fahrradunterstandes grundsätzlich.
Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Dementsprechend lautete auch der Beschlussvorschlag, dem Antrag werde zugestimmt, die Verwaltung wird mit der Planung beauftragt, zusätzliche Haushaltsmittel werden nicht eingestellt.
Dem wurde einstimmig zugestimmt.
Waldspielplatz hat schon 28.000 Euro gekostet
Der Antrag der SPD, den Mittelansatz für die Erneuerung des Waldspielplatzes in Leutershausen von 500 auf 5000 Euro aufzustocken, war nicht erfolgreich.
500 Euro seien viel zu wenig, wenn man den Spielplatz gesehen hätte, erklärte Dr. Horst Metzler den Antrag seiner Fraktion.
Die Verwaltung entgegnete, dass es sich bei den 500 Euro nur um den Materialaufwand wie Beton und Sand handle, Personalkosten entstünden nicht, da die Arbeiten vom Bauhof erledigt würden.
Manuel Just erklärten den Ausschussmitgliedern, dass für die Sanierung bislang schon 28.000 Euro ausgegeben wurden.
„Mehr geht immer“, so Just, und irgendwann „landen wir bei 40.000 Euro.
„Ich will mal wissen, was wir damit gemacht haben?“,
fragte deshalb Jürgen Steinle (GLH).
Dr. Horst Metzler (SPD) zog den Antrag zurück.
„Kein roter Faden bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung“
Die GLH stellte den Antrag, dass 10.000 Euro für die Erstellung eines Einzelhandelskonzepts eingestellt werden.
Thomas Herdner (GLH) bemerkte, das „Ausbluten der Geschäfte in der Breitgasse“ in Großsachsen. Er sehe keinerlei Aktivitäten des BDS und meinte „man kann keinen roten Faden bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung erkennen“. Der Gemeinderat sollte von der politischen Seite aktiv werden.
Just schlug eine „Low-Budget-Lösung“ vor, sprich er wolle die Akteure der Gemeinde integrieren und mit den beiden BDS-Ortsverbänden über Möglichkeiten und Lösungen sprechen.
Daraufhin zog die GLH den Antrag zurück.
Konkurriert die „Dritte Halle“ mit der Sanierung der bestehen Hallen?
Der Antrag der SPD zur Aufstockung des Mittelansatzes für die Prüfungen des vom Gemeinderat am 14. Dezember 2011 beschlossenen Vorgehens zur Entscheidung über die Trainingshalle um 10.000 Euro, trat im Gemeinderat eine heftige Diskussion los.
Sie wollte für 10.000 Euro den Bedarf für eine dritte Halle und den Sanierungsbedarf der bestehenden Hallen untersucht haben. Aus Sicht der Verwaltung ist der Bedarf für eine dritte Halle sowieso offensichtlich.
In der Stellungsnahme der Verwaltung heißt es, derzeit werde der Bedarf einer „Dritten Halle“ abgefragt und die baurechtlichen Möglichkeiten der vorgeschlagenen Standorte geprüft.
Eine weitergehende Untersuchung der Gebäude halte die Verwaltung in diesem Zusammenhang für verzichtbar, da Sanierungsbedarf insbesondere bei den Sporthallen und der Alten Turnhalle offensichtlich sei.
Die grobe Schätzung von 1 Million Euro umfassenden Maßnahmen scheine realistisch und solle zum jetzigen Zeitpunkt nicht durch Ausgaben für Gutachten erhöht werden. Bevor die Maßnahmen konkret ausgeführt würden, müssten diese Gutachten erstellt werden, in Verbindung mit dem Beschluss für eine Trainingshalle halte die Verwaltung dies aktuell für verfrüht.
Der Bürgermeister Just hatte erklärt, dass die Verwaltung zusätzlich zu den gewünschten 600.000 Euro im Jahr 2014 noch weitere 200.000 Euro im Jahr 2015 für das Projekt eingestellt hat.
Sanierungsbedarf ohne jedes Gutachten eindeutig
600.000 Euro seien für den Neubau einer Sporthalle unrealistisch. „Die 800.000 sind finanziert und darstellbar“. Zusätzliche Kosten könnte nur durch Kredite realisiert werden.
Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) wollte mit dem Antrag seiner Fraktion darauf hinweisen, dass man zunächst die Reparaturkosten für die bestehenden Hallen erkennen sollte.
Der Bedarf einer Sanierung sei so eindeutig, „dass wir kein Gutachten brauchen“, so der Bürgermeister.
Eine „Konkurrenz“ zwischen Neubau einer Halle oder Sanierung, schloss er nicht aus, da stelle sich die Frage, „Was ist wichtiger Sanierung oder Dritte Halle“.
Peter Johe (Freie Wähler) vermutete, dass der Antrag der SPD darauf abzielte, den Neubau einer Halle zu verhindern, wenn man feststellen sollte, dass die alten Hallen wegen des hohen Sanierungsbedarfs geschlossen werden müssten.
Die Standortfrage sei fraglich, „wenn man eh’ nicht bauen kann“, meinte Karl Heinz Treiber (GLH) und hielt deshalb ein Sanierungsgutachten für angebracht.
Die Frage der Sanierung mit dem Neubau zusammen zu werfen, sei falsch, argumentierte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).
Metzler zog seinen Antrag zurück.
Erweiterung des Pkw-Parkplatzes beim Gewerbepark
Für die Erweiterung des Pkw-Parkplatzes beim Gewerbepark stellte die SPD den Antrag 5.000 Euro in den Haushalt einzustellen.
Für die Verwaltung und die anderen Fraktionen war diese Maßnahme sinnvoll, jedoch aufgrund fehlender Finanzmittel wurde dies im Jahr 2012 zurückgestellt. Das Vorhaben soll nun im laufenden Jahr im Ausschuss für Technik und Umwelt beraten werden und die Mittelbereitstellung soll gegebenenfalls für 2013 erfolgen.
Der Antrag der GLH, den Posten Straßenunterhaltung von 128.000 auf 100.000 Euro zu kürzen wurde bei vier Gegenstimmen (GLH/SPD) abgelehnt.
„Wir liegen mit 128.000 Euro schon am untersten Limit“,
so Just.
Auch der Antrag der FDP, 20.000 Euro aus dem Umweltförderprogramm zu streichen oder für die Herrichtung von Ortsstraßen zu verwenden, wurde abgelehnt.
Keine Mittel für Ortsrandstraße
Ebenso der Antrag der SPD, einen Gemeindeanteil für eine Ortsrandstraße in die mittelfristige Finanzplanung 2014/15 aufzunehmen.
„Ich sehe es nicht ein, mit kommunalen Mitteln eine Lösung für ein Problem zu finden, das auf der Bundesstraße entstanden ist“,
erklärte der Bürgermeister.
Zur Erhalt und Pflege der Kulturlandschaft durch Baum- und Heckenpflanzung, stellte die SPD den Antrag 5.000 Euro in den Haushalt einzustellen.
Just verwies auf das Projekt „ILEK“ (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept). Dies sei noch nicht abgeschlossen von daher werde er keine weiteren Mittel zur Verfügung stellen.
Metzler erklärte, die SPD folge dem Vorschlag der Verwaltung, zog seinen Antrag aber nicht zurück. Daraufhin stimmten nur die GLH-Gemeinderäte mit für den SPD-Antrag.
Abgewiesen wurde auch der Antrag der GLH, für die Erstellung eines Solarpotentialkatasters 10.000 Euro einzustellen und der GLH-Antrag zur Fortführung des „ILEK“-Projekts im Haushalt 2012 Mittel von 4.000 Euro anzusetzen.
Am Ende der Haushaltsberatung gab es keinerlei Veränderungen am Entwurf.
Kinderkrippe im Ortsteil Leutershausen beschlossen
1. Februar 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Das Grundstück an der Rheinstraße. Hier waren bisher nur die Pfadfinder, jetzt soll auch die neue Kinderkrippe hier gebaut werden. Foto: hirschbergblog.
Hirschberg, 01.Februar 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat hat beschlossen, dass auf einem Grundstück an der Rheinstraße eine neue Kleinkinderkrippe errichtet werden soll. Die Gemeinde selbst wird nicht als Bauherr auftreten. Die Wahl der Feuerwehrkommandenten wurde vom Gemeinderat bestätigt. Auch weiterhin wird ein Ruftaxi innerhalb Hirschbergs und zu der Nachbargemeinde Heddesheim verkehren.
Von Sabine Prothmann
Bei der ersten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschberg am 28. Januar 2012 wurde neben vielen anderen Ämtern auch die Besetzung des Kommandos für die Dauer von fünf Jahren beschlossen. Gewählt wurde Peter Braun zum 1. Kommandanten, Olaf Sebastian zum 2. Kommandanten und Heiko Jost zum 3. Kommandanten.
Vor einer Bestellung des „Kommandos“ durch den Bürgermeister war noch die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich.
Nachdem alle Fraktionen nur positive Worte zu der Wahl der Kommandanten fanden, wurden diese einstimmig vom Gemeinderat bestätigt.
Bürgermeister Manuel Just wünschte eine „eine glückliche Hand“ und überreichte den Kommandanten den Bestellungsbeschluss.
Neue Kinderkrippe in Leutershausen
Um den ab dem 01. August 2013 gesetzlich gültigen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder zwischen ein und drei Jahren erfüllen zu können, ist es erforderlich, die Anzahl der Krippenplätze in Hirschberg weiter zu erhöhen. Die Bedarfsermittlung zum 31. Dezember 2011 hat ergeben, dass in Hirschberg immer noch etwa 30 zusätzliche Plätze benötigt werden.
Aktuell bezuschusst die Kommune die Krippe mit 68 Prozent der Betriebskosten, 32 Prozent der Kosten tragen die Eltern.
Ab dem Jahr 2014 werden 68 Prozent der Betriebskosten in der Krippe durch Landesmittel finanziert, die restlichen 32 Prozent sollen dann zwischen Kommune und Eltern aufgeteilt werden. Die Zuschussrichtlinien sind noch unklar.
Das Angebot wird für Eltern günstiger, demnach werden mehr das Angebot annehmen,
sagte Bürgermeister Just.
Da im Ortsteil Großsachsen bereits eine Kinderkrippe realisiert wurde, liege der Fokus jetzt auf dem Ortsteil Leutershausen.
Auf der Suche nach einem geeigneten Standort
Die Aufgabe des Gemeinderats war nun, einen geeigneten Standort zu wählen.
Für eine 3-gruppige Einrichtung mit je zehn Plätzen wären für das Gebäude 380 bis 440 Quadratmeter und für das Außengelände 240 bis 300 Quadratmeter (Gesamt 620 bis 740 qm) notwendig. Bei einem zweistöckigen Gebäude würde sich die benötigte Grundfläche entsprechend reduzieren. Für die Realisierung von zunächst 20 Plätzen in ebenerdiger Bauweise wäre eine Grundstücksfläche von 450 bis 500 Quadratmeter notwendig.
Zur Auswahl standen mehrere Gemeindegrundstücke: Weinheimer Straße, Großsachsener Straße (heutiger Bauhof) und Rheinstraße.
Das Grundstück an der Weinheimer Straße ist für die Realisierung von 30 Plätzen zu klein und liegt an einer Stichstraße, was ungünstig für die Bring- und Abholsituation ist. Das vom Bauhof zur Zeit genutzte Grundstück gegenüber des Rathauses ist wiederum zu groß und müsste geteilt werden, eine einheitliche Nutzung wäre sinnvoller.
Zudem müssen die Parkplätze davor erhalten bleiben und der Umzug des Bauhofes ins Hilfeleistungszentrum wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres stattfinden. Danach müssten die bestehenden Gebäude erst abgerissen werden und es wird voraussichtlich ein Bodengutachten erforderlich sein. Damit könnte ein Neubau für die Kinderkrippe erst mit einer zeitlichen Verzögerung realsiert werden.
Deshalb präferierte die Verwaltung das Grundstück an der Rheinstraße, das im Augenblick teilweise von den Pfadfindern genutzt wird. Das Grundstück ist groß genug, so dass auch weiterhin die Übungsstunden der Pfadfinder dort stattfinden können. Auch gäbe es dort keine Probleme mit dem Hol- und Bringdienst und zudem sei das Grundstück im Bebauungsplan schon für eine Schule oder einen Kindergarten vorgesehen gewesen.
In einem Bewerbungsverfahren (Bau und Betrieb) sollen nun die Bewerber je zwei Varianten mit 30 und mit 20 plus 10 Plätzen vorstellen. Dazu soll auch wieder ein Kinderbetreuungsausschuss gegründet werden.
In der Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde ebenfalls darüber diskutiert, inwiefern die Gemeinde selbst als Bauherr der Kleinkindkrippe auftreten könnte, um die Bewerbervielfalt zu erhöhen.
Die Gemeinde wird nicht Bauherr
Der Beschlussvorschlag sah nun vor, dass die Gemeinde die Kinderkrippe nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten werde.
Bei der Wahl des Grundstückes einigte man sich schnell auf die Rheinstraße, mit einer Gegenstimme wurde der Bau der Kinderkrippe dort beschlossen. Dagegen stimmte Matthias Dallinger (CDU), der, wie er erklärte, zwar für den Bau der Kinderkrippe, aber gegen die Standortwahl sei. Warum, führte er nicht aus.
Hartmut Kowalinski gab zu Bedenken, er hoffe nicht, dass sich Rentner an dem Bau einer Kinderkrippe in der Nachbarschaft stören könnten.
Einstimmig wurde der Punkt des Bewerbungsverfahren entschieden. Auch, wenn Dr. Horst Metzler (SPD) anmerkte, dass das Verfahren bei dem Bau der Kinderkrippe in Großsachsen nicht so erfolgreich gewesen sei, wie es jetzt dargestellt werde. Denn letztendlich sei nur ein Bewerber übrig geblieben.
Heftig diskutiert wurde der dritte Punkt des Beschlussvorschlags, der vorsieht, die Gemeinde als Bauherr auszuzschließen.
Wir sollten es nicht kategorisch ablehnen, der eigene Bauträger zu sein,
sagte Monika Maul-Vogt (GLH). Sie schlug vor erst einmal das Bewerbungsverfahren abzuwarten und dann eine Entscheidung zu treffen.
Diese Meinung teilten die anderen Fraktionen im Gemeinderat nicht.
Wir sollten den Bau nicht in Eigenregie durchführen, dies ist ein Projekt, das wir gut weitergeben können,
meinte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).
Wir haben so viele Aufgaben, wie zum Beispiel die Renovierung der Kindergärten,
pflichtete ihm Werner Volk (FW) bei.
Horst Metzler wollte wissen, ob es zwingend notwendig sei, dass der Betreiber und der Investor in einer Hand verbunden seien. Das verneinte der Bürgermeister:
Der Betreiber kann gerne einen Investor im Gepäck haben.
Zudem käme für Herrn Metzler nur eine Erbpachtlösung in Frage:
Denn die Gemeinde zahlt viel und hat dann letztendlich kein Eigentum.
Man müsse von 600.000 Euro Baukosten ausgehen, pro Kind gäbe es 12.000 Euro Landeszuschuss, aber damit blieben immer noch 240.000 Euro „an der Gemeinde hängen“, errechnete Just:
Dafür hat der Gemeindehaushalt kein Spielraum.
Schließlich beschloss der Gemeinderat bei vier Gegenstimmen (GLH), dass die Gemeinde das Gebäude nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten wird.
Zum 1. August 2013 soll die Kinderkrippe den Betrieb aufnehmen.
Das Ruftaxi fährt mit Weinheimer Unternehmer weiter
Der Ruftaxiverkehr Hirschberg – Heddesheim wurde vom ausführenden Unternehmen Taxi Foum aus Schriesheim zum 01. März 2012 gekündigt.
Die Verwaltung hatte fünf Taxiunternehmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Taxi Wolff aus Weinheim abgegeben.
Diese berechnet für Fahrten innerhalb Hirschbergs 11 Euro (bisher 7 Euro), zwischen Heddesheim und Hirschberg 14,50 Euro (bisher 9 Euro). Dies entspricht einer Preissteigerung von rund 57 Prozent innerhalb Hirschbergs und 61 Prozent zwischen Hirschberg und Heddesheim, dafür wird hier auf einen Sockelbetrag verzichtet, erklärte Just.
Unter Berücksichtigung des durchschnittlichen Aufkommens des letzten halben Jahres und der Erstattung des VRN, bedeutet dies für Hirschberg eine Erhöhung von rund 4.200 Euro bzw. 57,4 Prozent gegenüber dem bisherigen Anbieter.
Der Verwaltungsausschuss sprach sich grundsätzlich für eine Fortführung des Ruftaxiverkehrs sowie die Vergabe an den Taxibetrieb Wolff, Weinheim, aus.
Und auch der Gemeinderat stimmte der Weiterführung des Ruftaxiverkehrs einstimmig zu.
Der Fahrpreis innerhalb Hirschbergs soll nun auf 1,50 Euro je Fahrt und Person (vorher 1 Euro) erhöht werden. Just erläuterte, dass dies keine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation mit sich bringe, da aufgrund von Monatskarten oder Behinderungen die meisten Fahrgäste von der Zahlung befreit seien. Dennoch war man sich einig, dass die „moderate“ Erhöhung, bei der man noch unter dem Tarif der VRN bliebe, durchaus zumutbar sei.
Die Fahrt zwischen den Gemeinden soll bei dem Preis von 2 Euro bleiben.
Die Gemeinde Hirschberg beauftragt die Firma Taxi Wolff aus Weinheim zum 01. März 2012 den Ruftaxiverkehr durchzuführen.
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