Hirschberg, 16. Mai 2014. (red/csk) Vorbildich geht es in Hirschberg in Sachen „Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 im Netz“ zu. Alle in Hirschberg antretenden Parteien bieten den Wählern einen umfassenden Ãœberblick über ihre Wahlziele. Wir haben für Sie genauer hingeschaut: Wofür stehen die einzelnen Parteien, was wollen sie bewirken für Hirschberg? [Weiterlesen…]
Ortskerngestaltung, Verkehr und Betreuung fest im Blick
16. Mai 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Über die Hälfte des Strompreises sind Steuern
15. Oktober 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Der Strompreis steigt im kommenden Jahr mit der Anhebung der EEG-Umlage. Dabei ist der Strompreis an der Börse deutlich niedriger.
Rhein-Neckar, 15. Oktober 2013. (red/pm) Aus der heutigen Bekanntgabe der EEG-Umlage 2014 wird deutlich, dass die Belastungen für Stromkunden 2014 auf 23,6 Milliarden Euro steigen. Der Anteil von Steuern und Abgaben liegt mittlerweile bei rund 52 Prozent des Haushaltsstrompreises. [Weiterlesen…]
Schluss mit zweifelhaften Gaspreiserhöhungen
19. September 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Ihre Gasrechnung wird immer teurer? Im Falle von rechtswidrigen Preiserhöhungen können Sie sich Ihr Geld zurückholen. (Foto: CC-BY-SA-2.0, via Wikimedia Commons)
Rhein-Neckar, 19. September 2013. (red/aw) Nach dem juristischen Erfolg der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen vor dem Bundesgerichtshof steht fest: RWE und andere Gasversorger müssen Hunderttausenden von Kunden auf unzulässige Preiserhöhungen entfallende Beträge zurückzahlen – zum Teil über viele Jahre hinweg. Ein Test unter dreißig Anbietern zeigt, dass die Transparenz in dieser Branche aber immer noch nicht ausreichend ist. Die Verbraucherorganisation Stiftung Warentest hat für bereits Geschädigte Tipps veröffentlicht, wie Sie sich Ihr Geld zurückholen können. [Weiterlesen…]
Großkraftwerk verursacht jährlich 71 vorzeitige Todesfälle
4. April 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Der Block 9 des Großkraftwerk Mannheim soll 2015 in Betrieb gehen. Wissenschaftler der Universität Stuttgart haben im Auftrag von Greenpeace errechnet, dass rund 48 vorzeitige Todesfälle im Jahr auf sein Konto gehen werden. Foto: GKM AG
Mannheim/Rhein-Neckar, 04. April 2013. (red/pm) Laut einer Studie der Universität Stuttgart setzen Kohlekraftwerke neben Treibhausgasen wie Kohlendioxid und Kohlenmonoxid auch Feinstaub, giftige Metalle und Schwefeldioxid frei. Diese Stoffe seien verantwortlich für Atemwegserkrankungen, Asthma und verkürzen die Lebenszeit deutlich, und zwar deutschlandweit um 33.000 Lebensjahre pro Jahr. Bezogen auf die Bevölkerung entspricht das 3.100 frühzeitiger Todesfälle im weiten Umkreis von Kohlekraftwerken. 71 davon gehen laut der Studie auf das Konto des kohlebetriebenen Großkraftwerk Mannheim. Wenn der Block 9 in zwei Jahren in Betrieb geht, rechnen die Forscher mit etwa 48 vorzeitigen Todesfällen, allein für diese Anlage. Die Blöcke 3 und 4 werden dann abgeschaltet. Die Blöcke 6, 7 und 8 bleiben am Netz.
Hilfeleistung für den Klimaschutz – Genossenschaft plant Photovoltaik auf HLZ-Dach
23. November 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 23. November 2011. (red) In Hirschberg gibt es seit einigen Monaten eine Initiative von Bürgern mit dem Ziel der Gründung einer Energiegenossenschaft. Diese will sich der Umsetzung von Projekten widmen und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Als erstes Projekt soll eine Photovoltaikanlage auf den Dachflächen des neuen Hilfeleistungszentrums entstehen. Im Gemeinderat wurde das Projekt kontrovers diskutiert – es ging vor allem um die Pachthöhe.
Von Sabine Prothmann
Geplant sind dort etwa 360 Solarmodule mit 90 Kilowatt Peak (kWp) Leistung, was einem Jahresertrag von etwa 80.000 Kilowatt pro Stunde (kWh) entspricht, die dann in das öffentliche Stromnetz eingespeist werden sollen.
Photo-Zelle. Quelle: Wikipedia, GNU 1,2
Die Kosten einer Erstinstallation von 200.000 Euro sollen über Einlagen sowie über Darlehen von künftigen Genossenschaftsmitgliedern finanziert werden. An Einnahmen werden jährlich rund 20.000 Euro erwartet.
Bei schon länger bestehenden Anlagen ist für eine Dachverpachtung üblicherweise kein jährlicher Festbetrag vereinbart, sondern die Pacht einnahmeorientiert.
Üblich sind Sätze von einem bis acht Prozent jährlich. Bei Anfangsprojekten sollen nach Auffassung der Hirschberger Verwaltung maximal zwei Prozent angesetzt werden, bei geschätzten Einnahmen von 20.000 Euro wären dies 400 Euro pro Jahr.
„Ich halte dies für ein gutes und förderungsfähiges Projekt“, sagte Bürgermeister Manuel Just und bedauerte, „als Gemeinde haben wir nicht die Liquidität, um es selbst zu machen“. Den vorgeschlagenen Pachtpreis von zwei Prozent bezeichnete der Bürgermeister als äußerst fair.
„Wir sollten uns beteiligen.“ BM Just
„Wir sollten uns aus wirtschaftlichen Belangen und auch aus Imagegründen an der Energiegenossenschaft beteiligen“, sagte Just.
Tendenziell halte die Verwaltung einen Betrag in Höhe von 4000 Euro für angemessen. Dieser sei nach zehn Jahren bei einer Pacht von 400 Euro jährlich bezahlt und sogar noch schneller durch die Rendite.
Über die Verpachtung der Dachfläche an die Energiegenossenschaft herrschte bei allen Fraktionen positive Übereinstimmung.
Der Pachtpreis und die Höhe der Beteiligung wurden jedoch kontrovers diskutiert.
Kontroverse Diskussion.
Die Initiative betrachte auch die CDU-Fraktion insgesamt als gut, es stelle sich aber die „Frage nach der Wirtschaftlichkeit für die Gemeinde“, sagte Gemeinderat Matthias Dallinger.
Im Internet habe er ganz andere Pachtpreise gefunden.
Just entgegnete, der Pachtpreis für die Dachfläche der Karl-Drais-Schule liege bei Null. Insgesamt gäbe es 63 Energiegenossenschaften in Baden-Württemberg. Mit fünf Genossenschaften sei die Gemeinde im Gespräch gewesen.
„Wir bieten unseren Bürgern etwas an. Die Resonanz beim Bürgertag ist sehr gut gewesen“, so Just. CDU-Gemeinderat Matthias Dallinger: „Mir ist der Preis zu gering.“ Zudem wollte er wissen, wie das mit künftigen Pachtverträgen aussähe. „Jedes Gebäude ist ein Einzelfall“, und so bleibe es immer eine Einzelfallentscheidung. „Der Preis wird am Markt entschieden“, entgegnete Bürgermeister Just.
„Ich sag` meinen Enkeln, dass ich dabei war“, sagte Gemeinderat Fritz Bletzer (Freie Wähler). Aber auch er fand 400 Euro Pacht zu knapp bemessen. „Wir plädieren für 500 Euro.“
Bletzer bezeichnete es als „Pflicht“ hier mitzumachen, ergänzte aber „wir müssen noch mal über den Pachtvertrag reden“.
„Dies ist bisher das Geschäft der laufenden Verwaltung gewesen. Das soll auch in Zukunft so bleiben“, meinte der Bürgermeister und zeigte sich verwundert über den einen oder anderen Einwand.
Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Dies ist der richtige Schritt in die richtige Richtung“. Sie schlug vor, den Pachtpreis zunächst auf zwei Prozent festzulegen, ihn aber nach zehn Jahren zu erhöhen. Oliver Reisig (FDP) forderte einen Fixpreis von 500 Euro pro Jahr.
„Das sind keine Leute, die Geld verdienen wollen, da gehört Idealismus dazu und es ist nur zu hoffen und ihnen zu gönnen, dass es sich rentiert“, sagte Karl-Heinz Treiber (GLH).
Renditefragen: Höher, geringer, gestaffelt.
Die einen wollen den Pachtvertrag nochmals vorgelegt bekommen (FW), die anderen eine höhere Pacht (CDU und FDP) beziehungsweise eine geringere Beteiligung (FDP) und die SPD eine gestaffelte Pacht. „Ich weiß nicht, was ich jetzt tun soll?“, sagte Just. Gemeinderat Volk (FW) beschwichtigte, „wir liegen nur Nuancen auseinander.“
Letztlich wurde vom Gemeinderat die Verpachtung der 900 Quadratmeter der Dachfläche des Kommunalen Hilfeleistungszentrums an die noch zu gründende Energiegenossenschaft „Hohe Waid“ einstimmig beschlossen.
Bei fünf Gegenstimmen wurde als zweiter Punkt die Ausarbeitung eines Gestaltungsvertrags an den Verwaltungsausschuss gegeben. Hier soll dann auch die Pachthöhe festgelegt werden.
Der Beteiligung an der noch zu gründenden Genossenschaft mit einem Betrag in Höhe von 4000 Euro stimmte der Gemeinderat bei zwei Gegenstimmen (FDP) und einer Enthaltung zu.
Strom: Auf den Konzessionsvertrag folgt eine Netzverpachtungsgesellschaft
23. Februar 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Guten Tag!
Hirschberg, 23. Februar 2011. Die zwischen der Gemeinde Hirschberg und der EnBW über eine Laufzeit von 20 Jahren geschlossene Konzessionsvertrag läuft zum 31.März 2012 aus. Jetzt musste im Hirschberger Gemeinderat eine Grundsatzentscheidung bezüglich eines Beteiligungsmodells treffen.
Von Sabine Prothmann
Als verschiedene Modelle stellte Bürgermeister Manuel Just zum einen den herkömmlichen Konzessionsvertrag, sowie eine gemeinsame Netzverpachtungsgesellschaft, eine gemeinsame Netzbetreibergesellschaft, ein eigenes Gemeindewerk und die Beteiligung der Gemeinde an einem Stadtwerk vor.
Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile, auch der damit entstehenden unterschiedlichen finanziellen Risiken, bevorzuge der Verwaltungsausschuss für die Zukunft das Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft, so Just.
Das heißt, die Gemeinde vergibt die Stromkonzession an die gemeinsame „Netzgesellschaft Hirschberg“. Der Eigentümer des Netzes würde das örtliche Verteilnetz als „Sacheinlage“ in die Gesellschaft einbringen. Er gibt der Gemeinde die Möglichkeit, bis zu einer bestimmten Höhe Anteile an dieser zu erwerben. Die Gesellschaft würde das in ihrem Eigentum stehende Netz an den Betreiber verpachten und Pachtentgelte einnehmen.
Just bezeichnete eine gemeinsame Netzverpachtungsgesellschaft im Vergleich mit anderen Modellen als „eine gelungene Zwischenlösung“. Es gibt einen Konzessionsvertrag und gleichzeitig hat die Gemeinde die Möglichkeit, sich zu beteiligen und politischen Einfluss auszuüben.
Was genau mit der „Möglichkeit, sich zu beteiligen“ gemeint ist und in welcher prozentualen Höhe zu welchen Summen, wurde nicht gesagt und nicht nachgefragt.
Deshalb legte der Bürgermeister als Beschlussvorschlag vor, dass sich die Gemeinde für das (Beteiligungs-)Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft mit einem der anhand der Vergabekriterien auszuwählenden Anbieter entscheide.
Der Entwurf der Vergabekriterien sollten dann in einem weiteren Tagesordnungspunkt abgestimmt werden.
„Wir können uns jederzeit beteiligen.“ Sein Ziel sei es, die Möglichkeit zu haben währen der ganzen Vertragslaufzeit jederzeit einharken zu können.
Deshalb präferiere er es auch, den Vertrag breiter zu fassen und offener zu halten, so Just.
Das heißt, die Gemeinde wird zunächst nicht Teilhaber dieser Netzverpachtungsgesellschaft. Die Gemeinde kann sich stets mit einer gewissen Anzahl von Anteilen einkaufen und somit Einfluss nehmen. Dies können nach einem, nach zehn oder auch nach 18 Jahren geschehen, erklärte Just.
Gemeinderat Werner Volk (FW) stimmte dem zu: „Alle Optionen sind offen.“
Auch Gemeinderat Ferdinand Graf von Wiser (CDU) bezeichnete dieses Modell als das „Vernünftigste“. So habe man noch keine Entscheidung getroffen, aber die Option sich politisch daran zu beteiligen habe Charme.
Der Gemeinderat sollte die maximal mögliche Autonomie im Blick behalten, forderte Dr. Horst Metzler (SPD).
„Wir von der GLH könnten uns durchaus auch ein eigenes Gemeindewerk vorstellen“, sagte Jürgen Steimle (GLH), aber „der vorgeschlagene Weg ist für unsere Gemeinde machbar und kann von uns mitgetragen werden“.
Die Möglichkeit einer nachträglichen Übernahme von der Gemeinde hätte Hartmut Kowalinski (FDP) gerne im Vertrag fixiert. Doch Just unterstrich erneut, er möchte den Vertrag zunächst so offen wie möglich halten, denn ins Detail möchte er erst beim „Feintuning“ gehen.
Birgit Knoblauch (GLH) bezeichnete diese Entwicklung als „historischen Moment“. Und Manuel Just stimmte ihr zu, auch er sehe darin für Hirschberg eine große Chance und er möchte für die Gemeinde die verschiedenen Möglichkeiten offen halten.
Der Beschlussvorschlag wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.
Bei dem Tageordnungspunkt zu dem Beschluss über die Vergabekriterien sollte die Auswahlentscheidung der Gemeinde auf Basis einer objektiven Grundlage getroffen und allen Bewerbern die chancengleiche Teilnahme am Wettbewerb eröffnet werden. Somit müsse die Gemeinde vor Eröffnung des Auswahlverfahrens die Kriterien festlegen, nach denen sie die Angebote bewerten und ihre Entscheidung treffen will.
Der vorgestellte Kriterienkatalog der Gemeinde Hirschberg basiere auf einen „Gemeinsamen Leitfaden zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen“ des Bundeskartellamtes und der Bundesnetzagentur.
Die den Gemeinderäten vorgelegten Vergabekriterien sind in fünf Unterpunkte gegliedert, die wiederum in vier bis sechs Punkte unterteilt sind, insgesamt ergibt sich somit eine Summe von 100 zu erreichenden Punkten.
Diese können in den Bereichen „Unternehmensbezogenen Kriterien“, „Wirtschaftlich optimale Leistungserbringung“, „Qualität der Leistungserbringung“, „Technisch-wirtschaftliche Aspekte“ und „Sicherung des Einflusses der Gemeinde auf die Aufgabenerfüllung“ erreicht werden.
Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) kritisierte, dass ihm die Punkte zur Verbesserung des technischen Standards und der Modernisierungszusage zu wage gefasst seien, er schlug eine Ergänzung bezüglich des Zeitraums vor.
Just entgegnete, er möchte, dass die Anbieter die Angebote mit Leben füttern.
„Dann können wir die Anbieter bewerten“, so Just. Von den fünf sollten dann bis Juni noch zwei verbleiben und im Juli solle der „Gewinner“ feststellen. „Warum sollen wir deren Arbeit machen?“, fragte der Bürgermeister.
Die fünf Bewerber – Stadtwerke und Energiekonzerne – sollen in den nächsten Wochen die Möglichkeit erhalten, ihre Angebote noch einmal zu überarbeiten.
Der Entwurf der Vergabe- und Auswahlkriterien wurde ebenfalls einstimmig angenommen.
Kliba-Tipp: Dämmung von geneigten Dächern
25. Januar 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Guten Tag!
Heidelberg/Rhein-Neckar, 25. Januar 2011. Ab heute starten wir unsere Energietipps. Regelmäßig werden wir die Informationen der Klimaschutz- und Energieberatungsagentur Heidelberg, kurz Kliba, hier veröffentlichen. Dazu wird es weitere Artikel rund um Energieeinsparung geben.
Information der Kliba:
Schlecht gedämmte Dachwohnungen überhitzen im Sommer und sind im Winter ungemütlich kalt. Das macht sich vor allem bei kleinen Gebäuden bemerkbar. Bei ihnen ist die Dachfläche im Vergleich zum Rest des an die Außenluft grenzenden Hauses relativ groß. Schnee zeigt, wo Dämmung fehlt: Er schmilzt an unzureichend gedämmten Stellen schneller, als auf gut gedämmten Flächen.
Wirkliche Wohnqualität stellt sich im Dachgeschoss nur durch einen unbelüfteten Aufbau (Warmdach) ein. Gegenüber dem belüfteten Aufbau (Kaltdach) dämmt er bei gleicher Sparrenhöhe besser und braucht keinen chemischen Holzschutz.
Entscheidend ist auch die Platzierung der Dämmung. Bei nicht ausgebauten Dachräumen sollten Bodenflächen gedämmt werden. So wirken sich Temperaturschwankungen im Dach nicht auf darunter liegende Stockwerke aus. In Dachräumen ist eine Kombination mit einer Untersparrendämmung besser als eine reine Zwischensparrendämmung, da Letztere nicht ausreichend dämmt. Bei ausgebauten Dachgeschossen lässt sich die Aufsparrendämmung einfach von außen anbringen.
Dächer brauchen mindestens 20 cm Dämmung. So lässt sich bei geringen Mehrkosten viel Energie einsparen. Das zahlt sich aus, denn Dächer sind langlebig.
Seit 2009 legt die Energieeinsparverordnung darüber hinaus verbindlich fest, dass die obersten Geschossdecken (das sind Decken zwischen oberen Wohnetagen und nicht ausgebauten Dachgeschossen) gedämmt sein müssen. Ausgenommen sind selbst genutzte 1- und 2-Familienhäuser. Doch auch in diesen ist dämmen sinnvoll, da sich das Dämmen des Daches energetisch rechnet.
Weitere Informationen über Energienutzung, Wärmeschutz oder Fördermöglichkeiten geben die KliBA-Energieberater vor Ort – natürlich kostenlos und unverbindlich.
Wenden Sie sich einfach an Ihre Klimaschutz- und Energieberatungsagentur Heidelberg – Nachbargemeinden (KliBA) gGmbH, Wieblinger Weg 21, 69123 Heidelberg, Tel. 06221/603808. E-Mail: info@kliba-heidelberg.de.
Internet: Kliba
Hintergrund:
Die KliBA ist eine gemeinnützige GmbH. Gesellschafter sind die Sparkasse Heidelberg sowie 16 Städte und Gemeinden aus dem Rhein-Neckar-Raum. Darüber hinaus bestehen Kooperationsverträge mit fünf weiteren Kommunen. Durch einen nach Einwohnerzahl gestaffelten Jahresbeitrag finanzieren sie die Leistungen der KliBA für ihre Bürgerinnen und Bürger.
Zuletzt wurde der Gesellschafterkreis im April 2008 erweitert. Die notariell aufgenommenen Kommunen arbeiteten zuvor bereits anderthalb bis zwei Jahre als Kooperationspartner mit der KliBA zusammen. Durch die Neufassung des Gesellschaftervertrages gehören nun insgesamt 16 stimmberechtigte Mitglieder dem Kreis der Gesellschafter an. Mindestens einmal im Jahr kommen die Vertreterinnen und Vertreter zusammen, um unter dem Vorsitz von Dr. Eckart Würzner, Oberbürgermeister der Stadt Heidelberg, über die Belange der KliBA zu beraten und die Weichen für die künftige Arbeit zu stellen.
Energieausweis steigert Immobilienwert
19. Dezember 2009 veröffentlicht von 2 Kommentare
Guten Tag!
Hirschberg, 19. Dezember 2009. Damit Verbraucher künftig noch mehr Energie sparen, werden Häuser mit niedrigem Energiebedarf auch sofort als diese erkennbar sein. Sie werden mit dem neuen Gütesiegel „Effizienzhaus“ ausgezeichnet. Die deutsche Energieagentur (dena) in Berlin garantiert hier für Häuser mit einem niedrigen Energiebedarf.
Energieverbrauch wichtiges Kaufkriterium
Die Dena stellt an die neuen Energiesparhäuser Anforderungen im Hinblick auf Energieeffizienz der Gebäude, die den entsprechenden Standards der staatlichen Förderbank KfW gerecht werden. Diese wurden mit dem Bauministerium zusammen entwickelt. Bis dato gab es keine Regelungen, wann ein Haus als energiesparend gilt.
Energiesparhäuser für clevere Hausbesitzer
Das entwickelte Gütesiegel gibt es in den Stufen 70 und 55 für Neubauten und die Kennzeichen 100, 85 und 70 bei sanierten Altbauten. Je niedriger die angegebene Zahl, desto höher ist die Energieausnutzung. So benötigt ein gebautes oder auch saniertes Effizienzhaus 55 etwa 55 Prozent der Energie, die der Gesetzgeber als Höchstpunkt für Neubauten vorschreibt. So erhalten Mieter und Kaufinteressenten, sowie Bauherren ein verlässliches Auswahlkriterium. Für Eigentümer und Wohnungsunternehmen ist das neue Gütesiegel ein wichtiges Aushängeschild.
Link: Energie sparen: Neues Gütesiegel
EnergieSparCheck
Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog
„Handeln am Wohl der Bürger ausrichten“ – Jahresabschlussrede
16. Dezember 2009 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Guten Tag!
Hirschberg, 16. Dezember 2009. Der Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger (CDU) hielt für den gesamten Gemeinderat die diesjährige Jahresabschlussrede: „Unser Handeln sollte sich ausschließlich am Wohl der Bürgerinnen und Bürger orientieren“, fasste Boulanger seinen Jahresrückblick zusammen.
Beeindruckend ist die Statistik 2009: „Wenn ich richtig gerechnet habe, sind dies insgesamt 74 Gemeinderats- und Ausschussitzungen mit 293 Tagesordnungspunkten im Jahr 2009. Dieses Jahr dürfte damit in den Aktivitäten und Behandlungsthemen in der Geschichte der Gemeinde Hirschberg ganz vorne, wenn auch nicht an der Spitze liegen“, fasste Dr. Jörg Boulanger die Arbeit der Gemeinderäte zusammen.
Letzte Sitzung für 2009 des Hirschberger Gemeinderats im Feuerwehrhaus Großsachsen. Bild: hblog
Nach einem Jahresrückblick über die verschiedenen kommunalpolitischen Themen und Entscheidungen, äußerte Boulanger für 2010 den Wunsch: „Unser Handeln, beruhend auf unseren Ideen, sollte sich nicht an irgendwelchen, möglicherweise übergeordneten parteipolitischen Zielen orientieren, sondern ausschließlich am Wohl und den objektiven Belangen der Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde.“
Das hirschbergblog dokumentiert nachfolgend die Rede von Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger (CDU) in der Textfassung. Das gesprochene Wort kann davon abweichen. Einzelne Rechtschreibfehler bitten wir freundlich zu übersehen, es handelt sich um ein Redemanuskript und nicht um einen für den „Druck“ bestimmten Text. Die Redaktion hat vorhandenen Abkürzungen im Manuskript, soweit für das Verständnis erforderlich, ausgeschrieben.
Redetext:
„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Damen und Herren der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen:
Die ehrenvolle Aufgabe der Jahresabschlussrede fällt 2009 der CDU Fraktion zu. Sie ist – angesichts der Fülle bedeutsamer Ereignisse und Schwierigkeiten im fast vergangenen Jahr – nicht leicht zu erfüllen, im Hinblick auf die großen Aufgaben, deren Verwirklichung wir uns im kommenden und den Folgejahren stellen wollen, aber auch positiv zu bewerten.
Chronologie:
Der Gemeinderat hat im Jahr 2009 16 Gemeinderatssitzungen, davon 11 Sitzungen mit öffentlichem (ö) und nicht-öffentlichem (n.ö.) Teil, 2 Sitzungen nur mit n.ö.Teil und 3 Sitzungen nur mit ö. Teil durchgeführt. In allen Sitzungen wurden insgesamt 101 öffentliche TOPs behandelt und 49 n.ö.TOPs.
Hinzu kamen 11 Sitzungen des Ausschuss Technik und Umwelt (ATU) mit 38 öffentlichen TOP und 46 n.ö. TOP, 4 Sitzungen des Verwaltungsschuss A mit 5 öffentlichen und 16 n.ö. TOP, sowie 2 Sitzungen des Land- und forstwirtschaftlicher Ausschuss (LUFA) (7 TOP).
Die Partnerschaftskommission hat 1 mal getagt, die Jubiläumskommission (Juko) 5 mal. Die Arbeitsgruppe Kinderbedarfsplanung und die Kindergartenkuratorien sowie der Ausschuss für Kinderbetreung haben ingesamt 4 Sitzungen mit insgesamt 12 TOP abgehalten. Schließlich verbleiben der Erwähnung noch 4 Sitzungen des Baubegl. Ausschusses für das Hilfeleistungszentrum (HLZ) mit insgesamt 10 TOP.
Wenn ich richtig gerechnet habe sind dies insgesamt 74 GR- und Ausschussitzungen mit 293 TOPs im Jahr 2009. Dieses Jahr dürfte damit in den Aktivitäten und Behandlungsthemen in der Geschichte der Gemeinde Hirschberg ganz vorne, wenn auch nicht an der Spitze liegen.
Nicht nur numerisch, sondern auch inhaltlich hatten es die Sitzungen des GR, seiner Ausschüsse und Gremien in sich:
Im Januar 2009 haben wir den Beschluss für die Durchführung des Realisierungswettbewerbs für das HLZ – landläufig: Architektenwettbewerb – gefasst. In der gleichen Sitzung wurden die organisatorischen und personellen Voraussetzungen für die Abwicklung der Kommunalwahlen im Juni beschlossen.
Im Februar fand die Abwägung der Ergebnisse aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung für die beiden Baugebiete „Sterzwinkel“ statt mit der Beschlussfassung über die Anordnung der Umlegungen in diesen Gebieten. Für den Bauhof wurde ein notwendiger neuer Traktor zum Preis von ca. 122.500,00 -‚¬ angeschafft.
Im März haben wir den Baubeschluss für den gerade vor kurzem abgeschlossenen Ausbau der Hintergasse gefasst, ebenso denjenigen für die Gestaltung des Platzes an der alten Synagoge.
Im April mussten wir uns zum ersten Mal konkret mit der Finanzkrise auseinandersetzen: Wir haben die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II bzw. des Zukunftsinvestitionsgesetzes beraten und beschlossen. Es fand eine erste Beratung zur Entwicklung der Haupt- und Werkrealschule in Hirschberg statt. In der 2. Sitzung des GR im April wurden die Satzungsbeschlüsse für die Baugebiete „Sterzwinkel“ und der Beschluss über den Abschluss eines Erschließungsvertrages mit dem Erschließungsträger für dieses Baugebiet gefasst.
Die Junisitzung des GR nach der KW, aber noch in alter Besetzung des GR – hatte in ihren 12 TOP im wesentlichen administrative Angelegenheiten abzuarbeiten. Zu erwähnen ist der innovative Beschluss zur Neuanlage eines Rasenplatzes auf dem Gelände des Bisherigen Hartplatzes im Sportzentrum.
Im Juli setzte der alte GR noch einmal Zukunftsaspekte. Er beauftragte den Sieger des Architektenwettbewerbs für das HLZ, das Stuttgarter Architektenbüro Dasch und Partner mit der Planung und Durchführung des Baus des HLZ.
Nach den Ferien trat der neu gebildete GR in Aktion: In einer ersten Sitzung im September wurden die neu- bzw. wieder gewählten GRinnen und -räte verpflichtet, der Stellvertreter des BM gewählt, die Ausschüsse, Kommissionen , Kuratorien und Beiräte gebildet, sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde in Zeckverbänden, Vorständen und Vereinsbeiräten benannt.
In einer zweiten Sitzung im September wurde uns und der Öffentlichkeit das Fahrzeugkonzept der Hirschberger Feuerwehr für die nächsten 10 – 15 Jahre vorgestellt. Mit seiner Zustimmung hierzu würdigte der GR die verantwortliche und verdienstvolle Arbeit der Feuerwehrführung zur Erhaltung der feuerwehrtechnischen Sicherheit bei angemessener Berücksichtigung der vorhandenen finanziellen Spielräume.
Die Oktobersitzung brachte reichlich Arbeit: Beschlüsse ergingen zum Forstwirtschaftsplan 2010, zu den Abwassergebühren für 2010 und zur Auftragsvergabe für die Fachplanungen beim HLZ.
Der gemeinsame Antrag an das Kultusministerium für die neue Werkrealschule wurde beraten und beschlossen, ebenso wie einheitliche Beiträge für die Kindergärten in Hirschberg und der interkommunale Kostenausgleich für die Kindergärten.
Zentrales Thema für die GR Sitzung im November war die Beratung des Haushalts 2010 und der hierzu aus den Fraktionen gestellten Anträge.
Letztendlich haben wir in unserer Sitzung am 8. Dezember. über den Betreiber für das geplante Seniorenzentrum am Riedweg, die Förderung der Tagespflege für Kleinkinder, die Auswahl der Straßenleuchten im Baugebiet Sterzwinkel beraten und entschieden.
„Neuer GR“:
Mit der Kommunalwahl im Juni hat der GR durch den Einzug von insgesamt 6 neuen Mitgliedern ein „neues“ Gesicht erhalten. Die Verdienste der Ausgeschiedenen sind bei ihrer Verabschiedung und Ehrung für langjährige Arbeit im GR ausführlich und angemessen gewürdigt worden.
Unter Einbeziehung unseres BMs, der hierzu wesentlich beiträgt, ist eine deutliche Absenkung des Durchschnittsalters der Mitglieder des GR festzustellen. Allerdings aber auch – lassen Sie mich das als Angehörigem der Altersmannschaft erwähnen -, besteht der GR immer noch zu rd. 96.7 Prozent aus solchen Mitgliedern, die nach der schwäbischen Lebensweisheit, dass die Menschen erst ab 40 Lebensjahren „weise“ sind, zu den tatsächlich Weisen gehören. Diese weise Mehrheit ist gerne bereit, der Minderheit, also dem jungen Kollegen Reisig und Ihnen, lieber Herr BM, in den kommenden 5 Jahren aktiv zu helfen, auf dem Wege zu dieser Weisheit gut voran zu kommen.
Kommunale Aufgaben: Rückblick 2009; Ausblick 2010:
Die wesentlichen Arbeitsthemen des Jahres 2009 habe ich oben dargestellt. Sie haben das Bild unserer Gemeinde in starkem Maße geprägt.
Soweit sie Zukunftsprojekte in die Wege leiteten, werden sie uns auch 2010 noch in erheblichem Maße in Anspruch nehmen. Entscheidend ist, dass Gemeinderat und Verwaltung mit der Verwirklichung der Zukunftsprojekte unseren Einwohnerinnen und Einwohnern moderne und leistungsfähige Einrichtungen für ihre persönliche Sicherheit (HLZ) und für ihr Wohlergehen auch im sogenannten „3 Lebensabschnitt“ (Seniorenzentrum ) anbieten und zur Verfügung stellen werden.
Natürlich bedauern wir es, dass beim finanziellen und verwaltungsmäßigen Umfang der anstehenden Projekte manche wichtige Aufgaben und Anliegen noch nicht realisiert werden können.
Hierzu gehören die Entwicklung einer Ortsmitte in Leutershausen, der Bau einer Trainingshalle für unsere, vor allem in der Jugenarbeit aktiven, Sportvereine, aber auch eine Fortentwicklung im Bereich Klima- und Energie Einsparungsmaßnahmen. Aufgeschoben bedeutet hier nicht aufgehoben.
Wir haben diese Anliegen in unserer mittelfristigen Finanzplanung als Zukunftsaufgaben verankert und wollen sie realisieren, sobald es die Finanzsitation der Gemeinde verantwortlich erlaubt.
Danke sagen will ich, stellvertretend für alle Kolleginnen und Kollegen hier im Gemeinderat, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, voran ihrem Chef, Herrn BM Just.
Den aktiven Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde sage ich Dank für ihr ehrenamtliches Engagement. Diejenigen, die sich hierbei bisher zurückgehalten haben, möchte ich ermutigen, sich in die ehrenamtliche Arbeit für die kommunalen Aufgaben und die Menschen in unserer Gemeinde einzubringen. Die sozialen und persönlichen Beziehungen, die dabei geknüpft werden und wertvolle Erfolgserlebnisse bereichern jeden einzelnen.
Für 2010 möchte ich sinngemäß einige Wort wiederholen, die bereits Herr Kollege Johe in seiner Abschlussrede im Jahr 2006 vorgetragen hat:
Ich wünsche mir und uns, dem GR,
dass jeder die Möglichkeit hat, sich mit seinen Ideen einzubringen,
dass diese Ideen gleich und fair behandelt werden,
dass wir vor wichtigen Entscheidungen ausreichend Zeit haben, uns zu informieren und darüber zu diskutieren,
dass wir kompromissfähig und damit fähig sind, für unsere Bürger und deren nachhaltige Zukunft zu handeln.
Unser Handeln, beruhend auf unseren Ideen, sollte sich nicht an irgendwelchen, möglicherweise übergeordneten parteipolitischen Zielen orientieren, sondern ausschließlich am Wohl und den objektiven Belangen der Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde.
Uns und Ihnen allen wünsche ich noch einige schöne Adventstage, ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.“
Einen schönen Tag wünscht
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