Hirschberg, 29. November 2012. (red/pm) Bei der Mitgliederversammlung der Freien Wähler Hirschberg in der „Rose“ in Leutershausen blickten die Mitglieder zurück auf die Ereignisse des vergangenen Jahres. Der erste Vorsitzende Alexander May schloss die Totenehrung an: Herbert Krebs und Imtrude Bernhard waren in diesem Jahr verstorben.

Information der Freien Wähler Hirschberg:

„In seinem Bericht beleuchtete May die Ereignisse des vergangenen Jahres. Er berichtete vom Hilfeleistungszentrum, vom OEG – Ausbau und anderen Maßnahmen(wie Seniorenzentrum und Kinderkrippen). Der auf den Tischen liegende Flyer wurde von ihm ebenfalls angesprochen. Bei den Schwerpunkten der Freien Wähler verwies May auf das Internet. Kurz erwähnte er die Schwerpunkte „Bildung, Kirche, Brauchtumspflege“, „Ehrenamtliches Engagement“(Feuerwehrhaus Leutershausen für Vereine), „Familie“, „Finanzen“(Gewerbesteuer werde steigen, sie bleibe aber unter dem Kreisschnitt; die Schulden seien zwar gestiegen, aber es seien auch entsprechende Vermögenswerte dazu gekommen) und „Umwelt“(Sanierung der Kanäle sei wichtig, weiterer Ausbau der Photovoltaik werde unterstützt). Die Finanzen der Freien Wähler sieht May positiv, man habe ordentlich gewirtschaftet(auch wenn man mehr ausgegeben habe als eingenommen. Die Kosten für die an die Gemeinde übergebenen Bänke und den Flyer schlügen halt zu Buch). Beim Haushaltsplan der Gemeinde für 2013 sieht er es als bedenklich an, dass der geplante Ãœberschuss von 800.000 € nur durch Grundstücksverkäufe möglich sei. Es sei das Ziel, ausgeglichen zu wirtschaften. Für 2012 erwartet May, dass bei den Einnahmen ein Plus von etwa 800.000 € herauskommt.

Veranstaltungen 2012

Schriftführer Walter Brand nannte die Veranstaltungen der Freien Wähler in 2012 und zählte die vier Vorstandssitzungen, das Heringsessen, den Besuch bei ABB Heidelberg mit einer Klasse der Drais-Schule, die Teilnahme an der Versammlung des Landesverbandes in Wernau, den Besuch des Biomassekraftwerks der AVR in Sinsheim und des Schlossgartens Schwetzingen, die Übergabe der Bänke an die Gemeinde, den Vortrag mit Landrat Stefan Dallinger und die Veranstaltungen Neuer Wein und Zwiebelkuchen und das Martinsgansessen auf.

Petra Fading stellte die Kasse vor, demnach haben die Freien Wähler im zurückliegenden Jahr rd. 600 € mehr ausgegeben als eingenommen, sie nannte ebenfalls wie May die Investitionen für Bänke und Flyer sowie die Haftpflichtversicherung für Veranstaltungen. Fading regte an, das bestehende Jugendkonto wieder mit Spenden zu füllen.

Bei den Aussprachen zu den Berichten fragte Manfred Kopp, woher die zu erwartenden Mehreinnahmen für 2012 i.H.v. von 800.000 € kämen. Peter Johe verwies auf die höheren Einkommersteueranteile und die Schlüsselzuweisungen.
Volker Barzyk(2. Vorsitzender) bestätigte, dass die übergebenen Bänke sehr gut angenommen würden. Die am Tabakhof vor Jahren übergebene Bank sollte überarbeitet werden.

Kassenführung

Die Kassenprüfer Christoph Oeldorf und Dr. Gerd Ewald stellten eine saubere und ordentliche Kassenführung fest. Ewald betonte, dass nichts zu beanstanden sei. Die von ihm beantragte Entlastung der Kassiererin und des Gesamtvorstands wurde einstimmig von der Versammlung gewährt.

Bei TOP 6 beantragte May, dass der Beitrag für Ehepartner (25 €/Jahr) auch für Partnerschaften ab 2013 gelten soll. Der Antrag wurde einstimmig angenommen, die Satzung wird entsprechend geändert. – An der Stelle fügte May ein, dass der Newsletter an rd. 200 Empfänger versendet werde, er werde sehr gut angenommen.

Rückblick

Bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat ging Peter Johe zunächst auf die von den Freien Wählern geforderte Trainingshalle ein. Die auf den Weg gebrachte Standortanalyse prüfe den Anbau an der Sachsenhalle, eine Trainingshalle an einem anderen Standort und den Bau einer großen Halle mit 2000 Sitzplätzen. Das Ergebnis liege noch nicht vor. Johe hatte Zweifel an der großen Lösung(zu teuer). – Beim Vorhaben bezogenen Bebauungsplan Breitgasse/Drittelsgasse ging er auf den Gegenwind durch die Grüne Liste und die Bürgerinitiative Sterzwinkel ein. Sie wollten die Bebauung verhindern, weil eine zu große Baudichte erfolge, die Fallwinde beeinträchtigt seien, ein historischer Gewölbekeller zerstört werde und die Gebäude zu hoch seien. Die Kritik wies der deutlich zurück, die Vorstellungen des Bauherrn hielten sich in allen Punkten im Rahmen des Üblichen und passten sich der Umgebungsbebauung an. Der Keller stehe nicht unter Denkmalschutz.

Grüne Liste und die Bürgerinitiative wollten Innenverdichtung, wenn sie jedoch anstehe, dann seien sie dagegen. Er verwies i.d.Z. auch auf die Bebauung Lindenbrunnen in Leutershausen.

– Bei den Kindergartenplätzen habe es in 2011 einen Engpass gegeben, durch den Anbau am Katholischen Kindergarten in Leutershausen sei das Problem jedoch behoben worden. Dabei habe die politische Gemeinde 90 % der Kosten getragen. Nun seien ausreichend Plätze vorhanden. – Bei den Krippenplätzen für Kleinkinder haben die Eltern ab 01.08.2013 einen Anspruch auf einen entsprechenden Platz. Ende 2011 waren in Hirschberg 73 Plätze vorhanden, es fehlten 100 Plätze. Die Bundesregierung rechne mit einem tatsächlichen Bedarf von 34 % zum 01.08.2013. In Hirschberg würden in der Rheinstraße(Leutershausen-West) und in der Bahnhofstraße zusätzliche Plätze rechtzeitig gebaut werden bzw. dazu kommen, so dass in Hirschberg eine Bedarfsabdeckung von über 40 % erreicht werde(entspricht Durchschnittswert im Rhein Neckar Kreis). Sollte der Bedarf größer sein, könne man im Sterzwinkel weitere Krippenplätze errichten. Nach Johe wird 2014 das Land 68 % der Kosten für die Krippenplätze übernehmen, gegenüber dem jetzigen Zustand eine deutliche Verbesserung für die Eltern.

– Der Evang. Kindergarten in Großsachsen wird umgebaut/aufgestockt. Man will damit neuen Vorschriften entsprechen(neben einem Gruppenraum muss auch noch ein kleiner Raum vorgehalten werden). Außerdem erwartet man, dass die Ganztagsbetreuung steigen wird. Die Kosten für den Umbau werden auf 7 – 800.000 € geschätzt, die politische Gemeinde wird davon 90 % übernehmen. Energetische Maßnahmen sind dabei noch nicht berücksichtigt. – Für den angedachten Bauernhofkindergarten auf dem Marbacherhof bestand kein Bedarf, daher wurde er von Freien Wählern abgelehnt. Der Antrag pro Kindergarten fand keine Mehrheit. Die Gemeinde hat dadurch jährlich rd. 100.000 € gespart. Der Elternbeitrag wäre mit 240 € monatlich sehr hoch gewesen(normal sind 100 €).

– Das als Ärztehaus vorgesehene Feuerwehrhaus Großsachsen ist für Internisten, Kinderärztin, Allgemeinmediziner, Orthopäde, Apotheke und Physiotherapie gedacht. Der gegebene Bebauungsplan ist daher zu ändern. Nach Johe’s Auffassung sind mit Blick auf die erwartende Verkehrsentwicklung(insbesondere ruhender Verkehr) lenkende Maßnahmen notwendig, dabei ist auch die Tiefgarage beim Seniorenzentrum einzubeziehen. Die Verwaltung prüft gegenwärtig die nächsten Schritte. – Bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Sterzwinkel hatten die Freien Wähler die von BM Just vorgetragene Meinung übernommen. diese wurde von der Bürgerinitiative kritisiert. Die Verwaltung wird zur Aussage der Bürgerinitiative Stellung nehmen. – Johe berichtete weiter von der neuen Anzeigentafel in der Beck-Halle, von der im Werden begriffenen Toilettenanlage auf dem Friedhof in Großsachsen und vom inzwischen zweifelhaft gewordenen Autobahnanschluss Lützelsachsen. Evtl. soll der Standstreifen auf der A 5 zur Fahrbahn umfunktioniert werden. – Bei der Werkrealschule(Draisschule) wisse man noch nicht genau, wohin die Reise geht. Eine Arbeitsgruppe untersuche die Möglichkeiten, es könne die Gemeinschaftsschule dabei herauskommen.

54 Kommunen und 550.000 Einwohner

Fritz Bletzer stellte den Rhein Neckar Kreis vor (54 Kommunen und 550.000 Einwohner), der Sozialbereich schlucke rd. 250 Mio € im Jahr, das entspreche der Kreisumlage. Der im Gesamtetat 2012 zu erwartende Überschuss von 12 Mio €, gehe in die Schuldentilgung, in die Sanierung von Straßen, in Radwege und in den ÖPNV. – Bei der AVR(Tochter des Kreises) gebe es neue Entwicklungen. Das im Juni 2012 besichtigte Biomassekraftwerk habe momentan noch Verlust, da Sinsheim nicht genug Wärme abnehme. In Rauenberg sei eine Photovoltaikanlage(AVR) geplant. – Der Haushaltsplan des Kreises für 2013 werde am 11.12.12 beraten und danach verabschiedet.

Aus dem Arbeitskreis Jugend war von zwei Veranstaltungen zu berichten, die Sommerrodelbahn wurde im August besucht, im März hatten die Freien Wähler mit einer Klasse der Draisschule das Ausbildungscenter von ABB in Heidelberg besichtigt. Es wird das Ziel sein, ähnliche Veranstaltungen auch in 2013 durchzuführen.

Für 2013 planen die Freien Wähler wieder 4 Vorstandssitzungen und gesellige Veranstaltungen wie Heringsessen und Martinsgansessen sowie „Neuer Wein Zwiebelkuchen“ auf dem Obsthof Volk. Weitere Infoveranstaltungen(wie z.B. Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidaten) sind geplant, sie werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Unter Verschiedenes wurde kritisiert, dass die Ruhebänke beim Hilfeleistungszentrum fehl genutzt würden. Sie seien für Besucher gedacht gewesen. Sie sollten vorne an der Straße stehen (Klaus Peekel). Manfred Kopp kritisierte den Landesverband der Freien Wähler in Ba-Wü. Mit Blick auf die Kommunalwahlen müsse mehr in der Öffentlichkeit geschehen. May sah die Stärken der Freien Wähler mehr auf kommunaler Ebene.

Fahrt nach Straßburg

Volker Ehret sah im Verhalten des Landesverbandes Normalität, da kaum hauptamtliches Personal vorhanden sei. – Walter Brand berichtete, dass die Fahrt nach Straßburg am 16.12.12 ausgebucht ist. – Der Fußweg zwischen Evang. Kirche und dem Parkplatz am Friedhof in Leutershausen sollte nach Irmgard Ehret besser ausgeleuchtet werden. Werner Volk hatte dies im Gemeinderat vorgetragen, BM Just habe hierfür kein Erfordernis gesehen.

– Manfred Kopp warnte von der Installation einer Pelletsheizung im Rathaus, die Nachbarn würden Geruchsbelästigung ertragen müssen, er verwies auf die Sachsenhalle. May sah in der Verschiebung der Entscheidung über die Heizungsanlage eine richtige Vorgehensweise. May betonte, dass ihm die Arbeit als 1. Vorsitzender weiterhin Spaß mache und dankte den Vorstandskollegen für die Mitarbeit. Er wünschte eine gute Zeit.“