26. Mai 2014. (red/csk) Von 18 geht es hoch auf 20 Sitze im Hirschberger Gemeinderat. Das besagt das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahl. Zwei Ausgleichssitze sind es, die auf die Freien Wählern sowie die CDU entfallen. Die Freien Wähler werden mit sechs Sitzen zukünftig stärkste Partei sein. Die SPD gewinnt einen Sitz dazu aufgrund ihres Zugewinns an Wählerstimmen. Die Grünen können trotz leichter Zugewinne keinen weiteren Sitz ergattern. Sie werden weiterhin mit vier Sitzen vertreten sein. Die FDP behält trotz Verlusten zwei Mandate. [Weiterlesen…]
Zukünftig 20 Gemeinderäte in Hirschberg
26. Mai 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
„Beim Wiederlesen der Haushaltsrede 2013 war ich versucht, sie auch 2014 zu verwenden“
21. März 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 21. März 2014. (red/pm) Die SPD hat dem Haushalt 2014 zugestimmt. Ihre Forderungen gleichen zu großen Teilen denen, aus dem Vorjahr. Daher kritisieren sie Stagnation und wollen, was sie schon seit Längerem planen, endlich umgesetzt sehen: Eine Fahrradfahrerfreundlichere Gemeinde, bessere Gehwege und die Sanierung der Schule. [Weiterlesen…]
SPD Hirschberg stellt Liste für die Kommunalwahl auf
26. Februar 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 26. Februar 2014. (red/pm) Die SPD Hirschberg hat haben ihre Kandidaten für die Mannheimer Kommunalwahl am 25. Mai 2014 aufgestellt. [Weiterlesen…]
Politik kneift – Bürger sollen entscheiden
17. Juli 2013 veröffentlicht von 3 Kommentare
Ob sie tatsächlich im Dorf bleibt, sollen am 22. September die Hirschberger Bürgerinnen und Bürger entscheiden! Wird das Quorum nicht erreicht, muss am 24. September der Gemeinderat entscheiden.
Hirschberg/Heddesheim/Bergstraße, 17. Juli 2013. (red/pro) (Aktualisiert) Der Gemeinderat, das Hauptorgan der Gemeinde Hirschberg, hat in seiner Sitzung am Dienstagabend entschieden, dass die Bürger/innen per Bürgerentscheid über das Schicksal der Karl-Drais-Schule abstimmen sollen. Nicht aus Überzeugung, sondern aus Kalkül. Doch dürfte sich so mancher verrechnet haben. [Weiterlesen…]
Neugestaltung der Großsachsener Straße: Kanal- und Wasserversorgung
26. Juni 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 26. Juni 2013. (red/aw) Nach dem Gemeinderatbeschluss zur Neugestaltung der Großsachsener Straße zwischen der Vordergasse und dem Kapellenweg wurden die Arbeiten für die Kanal- und Wasserversorgung öffentlich ausgeschrieben. Nach Prüfung der Angebote erwies sich das Angebot der Firma Josef Schnell GmbH aus Hirschberg als das Wirtschaftlichste. [Weiterlesen…]
Ausweitung der Betreuung Hirschberger Schulen
16. Mai 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 16. Mai 2013. (red/ae) Das vom Gemeinderat vorgeschlagene Betreuungsangebot an den Hirschberger Schulen ist ab sofort deutlich sozialer. Beschlossen wurde ein Konzept zur Ausweitung des Betreuungsangebots an der Grundschule Großsachsen, ein Vorschlag für eine neue Beitragsstruktur für eine verlässliche Grundschul- und Nachmittagsbetreuung sowie eine Gehaltsangleichung der Betreuungspersonen an der Großsachsener Grundschule und der Karl-Drais-Schule. [Weiterlesen…]
Neue Technik für Grundschule und Rathaus
16. Mai 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 16. Mai 2013. (red/ae) Bald läuft der Leasingvertrag der EDV-Anlage im Rathaus aus. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit wird die Hardware zukünftig nicht mehr geleast, sondern gekauft. Da die Technik der Grundschule Großsachsen ebenfalls mittlerweile veraltet ist, soll auch sie neue Hard- und Software für rund 27.000 Euro bekommen. [Weiterlesen…]
Sanierungen und Endabrechnung
15. Mai 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 14. Mai 2013. (red/sap/ae) In Hirschberg wird einiges saniert. In der „Alten Schule“ sollen Kellerwände abgedichtet, ein öffentlicher Parkplatz erstellt und die Sandsteinmauer saniert werden. Des weiteren wurden Kanaluntersuchungen für ganz Hirschberg ausgeschrieben. Auch über den Neubau des Kommunalen Hilfeleistungszentrums konnte sich der Gemeinderat einig werden. [Weiterlesen…]
Kinder, Kinder
15. Mai 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 15. Mai 2013. (red/ae) Hirschbergs Kindertagesstätten brauchen neue und gut ausgebildete Erzieher und Erzieherinnen. Denn ab dem 01. August 2013 hat jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Deswegen hat die evangelische und katholische Verrechnungsstelle angekündigt, eine praxisintegrierte Ausbildungsform für Kinderbetreuer anzubieten. Doch nicht nur mangelnde Fachkraft ist ein Problem für Hirschbergs Kindergärten: Das Evangelische Verwaltungs- und Serviceamt beantragte eine komplette Leitungsfreistellung. [Weiterlesen…]
Viel Lob für den Entwurf des Ärztehauses
27. Oktober 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Vorentwurf für den Umbau des alten Feuerwehrhauses in Großsachsen. Quelle: Fa. Gebert & Mack GmbH
Hirschberg, 27. Oktober 2012. (red/sap) Mit dem Bau des Kommunalen Hilfeleistungszentrums Hirschberg und dem Umzug der Freiwilligen Feuerwehr wird das Feuerwehrhaus im Riedweg in Großsachsen frei. Zur Verwendung der frei werdenden Immobilie und zu Gunsten des Haushalts soll das Grundstück verkauft und das Gebäude umgestaltet werden. Es ist dort ein allgemeines Wohngebiet geplant, um eine Folgenutzung zu ermöglichen. Es wird angestrebt, das bestehende Gebäude zu einem „Ärztehaus“ umzunutzen, das im Umfeld von Pflegeheim und betreutem Wohnen eine sinnvolle Nutzung darstellt und im allgemeinen Wohngebiet möglich ist. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Vorentwurf zu.
Bürgermeister Manuel Just berichtete, dass es sich hier um eine Maßnahme der Innenentwicklung handle. Der Bebauungsplan könne im sogenannten „beschleunigten Verfahren“ ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt werden. Zudem werde man nicht und auf eine frühzeitige Beteiligung der Bevölkerung verzichten, auch wenn dies möglich wäre.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst eine Fläche von etwa 0,19 Hektar.
Da kein Neubau entstehen wird, ist ein Bebauung im Passivhausstandard nicht möglich. Denn das bestehende Feuerwehrgebäude soll nicht abgerissen, sondern erweitert und aufgelockert werden. Wie der Bürgermeister aber versicherte, werde der Investor und die Ärzteschaft über die Vorgaben von EnEV (Anmerkung d. Red.: Energieeinsparverordnung) hinausgehen. Auf dem Dach ist eine Solaranlage möglich.
Zunächst soll eine Offenlage des Entwurfs von 14 Tagen erfolgen, der Bebauungsplan soll dann über Weihnachten für einen Zeiterraum von vier bis sechs Wochen offen gelegt werden. Ende März, Anfang April, hofft der Bürgermeister, kann der Bebauungsplan beschlossen werden.
Thomas Thünker (FW) lobte den Entwurf als architektonisch äußerst gelungen. Zudem hätten es die Planer geschafft, durch einen Kunstgriff aus einem viergeschossigen Gebäude ein dreigeschossiges zu machen. Ebenso wie seine Ratskollegen Matthias Dallinger (CDU) und Dr, Horst Metzler (SPD), wies er auf die Verkehrs- und Parkproblematik hin, die ein Ärztehaus am Großsachsener Marktplatz mit sich bringen werde.
Metzler bezeichnete den Standort als ideal für ein Ärztehaus.
Als pfiffige und schöne Lösung wertete auch Thomas Herdner (GLH) den Entwurf.
Der Hirschberger Gemeinderat beschloss den Vorentwurf des Bebauungsplans „Im großen Garten-2“ sowie die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung einstimmig.
Respekt, Herr Bürgermeister!
27. September 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 27. September 2012. (red/sap) Im Hirschberger Gemeinderat gab es bei der Diskussion um die Bebauung in der „Breitgasse/Drittelsgasse“ einen heftigen Schlagabtausch. Mancher Gemeinderat verfehlte dabei den guten Ton. Der Bürgermeister blieb, wie so oft, souverän, kritisierte aber die emotionalen Schwingungen.
Kommentar: Sabine Prothmann
Akribisch und in klaren Worten, wie es nunmal seine Art ist, fasste Bürgermeister Manuel Just in der Gemeinderatssitzung vom 25. September zum wiederholten Mal die „Historie“ um den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“ zusammen. Beleuchtete Fragen und Argumente und stellte klar:
Ich als Bürgermeister komme zu dem Ergebnis, dass man alle Einwände ausräumen konnte.
Und klar war auch, dass sich ein Teil des Gemeinderates, die Fraktion der Grünen Liste Hirschberg (GLH), seiner Argumentationskette nicht würde anschließen können oder wollen.
Aber unterschiedliche Meinungen und Überzeugungen gehören nun mal in einen Gemeinderat. Das ist schließlich Demokratie. Und das ist gut so.
Weniger gut war die Art, wie ein Teil der Hirschberger Fraktionen – und das betraf eindeutig nicht die CDU und nicht die SPD – begann, Spitzen zu verteilen und unsachlich aufeinander rum zu hacken – teilweise unter der Gürtellinie.
Just sprach von Porzellan, das zu Bruch gegangen sei und von Grenzen, die überschritten wurden. Dennoch blieb der Bürgermeister ruhig und hörte sich mit einer von außen betrachtet bewundernswerten Disziplin an, was einzelne Gemeinderäte der anderen drei Fraktionen vom Stapel ließen. Als wäre er der Erfinder der „Politik des Gehörtwerdens“.
Da wurde polemisiert und beleidigt. Der eine redete sich in Rage, der nächste verteilte niveaulose Spitzfindigkeiten und der nächste begann am Ende der Diskussion wieder beim Anfang.
Dem anderen zuhören, stand eindeutig nicht auf der Tagesordnung. Und so kaute man wieder und blieb berechenbar. Das Ergebnis war demnach weder überraschend noch wirklich interessant und auch das ist anscheinend Demokratie, denn so macht man’s ja auch schließlich in Berlin. Bedauerlich, dass man auf der kleinen die große Bühne nachahmt – wo doch das bundespolitische Theater schon langweilig genug ist.
Wenig verwunderlich, dass Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) sagte: „Ich wollte zuhören und warten, ob ich was Neues höre, aber dies war nicht der Fall.“
Schade, wenn die Diskussion um ein Projekt in Grabenkämpfe ausartet. Dem möchte keiner wirklich zuhören, sicher auch nicht die wenigen Hirschberger Bürger, die gekommen waren.
Und so muss man Karl Heinz Treiber Recht geben, wenn er sagt: „Mancher wird sich nach dieser Sitzung als Gewinner fühlen, aber wir sind alle Verlierer.“
Doch, anders als er meinte, wurde nicht die „Schlacht“ um den Bebauungsplan, sondern die um den guten Ton verloren.
Respekt, Herr Bürgermeister! Ich hätte nicht so ruhig bleiben können. Mir wäre vermutlich die Hutschnur geplatzt.
Heftige Diskussion und wenig Neues
27. September 2012 veröffentlicht von 2 Kommentare
Hinter dieser Mauer wird demnächst gebaut. Foto: Hirschbergblog.
Hirschberg, 27. September 2012. (red/sap) Lange wurde darüber diskutiert, jetzt wurde es entschieden: In der Breitgasse/Drittelsgasse wird gebaut. Die Stellungsnahmen der Gemeinderatsfraktionen waren teils kontrovers und, wie Bürgermeister Just betonte, hoch „emotional“.
Von Sabine Prothmann
Vorsorglich hatte die Hirschberger Verwaltung den Besucherbereich bis ins Foyer des Ratssaal bestuhlt. Man hatte wohl mit viel Andrang, vor allem von der „Gegnerseite“ gerechnet.
Doch viele Stühle blieben leer und nur gut zehn Hirschberger Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um bei der Entscheidung um den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“ dabei zu sein.
Die „Historie“
Bürgermeister Manuel Just ging eingangs der Sitzung ausführlich auf die Historie des „vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ ein. In der Breitgasse/Drittelsgasse sollen vier Häuser mit 14 Wohneinheiten entstehen, dafür wurde ein vorhabenbezogener Bebauungsplan vorgelegt. Erstmals wurde dieser in nichtöffentlicher Sitzung am 29. Februar 2011 beraten.
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. Februar 2012 lag der erste Entwurf vor und wurde – vor allem auch im Hinblick auf die gewünschte Innenverdichtung – einstimmig beschlossen.
„Wir sind uns wohl einig, es geht hier um das ‚Wie‘ und nicht um das ‚Ob'“, erklärte Just.
Zwischen März und April diesen Jahres hatte eine Offenlage des Bauvorhabens stattgefunden. Die Einwände der Bevölkerung und der GLH konzentrierten sich zum einen auf die Höhe der Bebauung (bis zu 12,81 Meter), die Massivität und die damit verbundene Versieglung (60 Prozent). Zudem wurde kritisiert, dass das Ortsbild negativ beeinflusst würde, da die Bebauung von der Breitgasse abrücke. Ein weiterer Kritikpunkt war die Beeinträchtigung der innerörtlichen Belüftungsschleuse.
Am 18. Juni 2012 gab es eine Begehung
Aufgrund der eingegangenen Anregungen und Einwendungen hat der Bauträger (TreuGrund Bauträgergesellschaft Heddesheim) die Höhe des zurückversetzten Mehrfamilienhauses auf das Niveau der Bebauung in der Brunnengasse angepasst. Außerdem ließ er zur Beurteilung der klimatologischen Auswirkungen des Vorhabens auf den Ortsteil Großsachsen ein Klimagutachten erstellen.
Der Gemeinderat beschloss eine erneute Offenlage vom 02. bis zum 16. Juli 2012.
Das Ergebnis war, so Just, „noch mehr Kritik“.
60 Prozent Versiegelung seien viel, aber „die Baunutzungsverordnung lässt dies zu“, sagte der Bürgermeister. Die Bebauung selbst nehme dabei 35 Prozent ein, weitere 25 Prozent enstünden durch Gehwege, Parkplätze und Nebengebäude. Im Mittel käme man auf rund 60 Prozent:
Der Versieglungsgrad im alten Ortskern ist teilweise deutlich höher.
Die Firsthöhe des mittleren Gebäudes wurde auf die Höhe der Bebauung in der Brunnengasse angepasst, man habe jetzt noch eine Überschreitung von zwei Zentimetern.
Das Klimagutachten habe gezeigt, die Bebauung bringe eine mäßige Veränderung der Belüftungsschleuse mit sich. Und durch die Bebauung von Nachbargrundstücken (die nicht vom Gemeinderat entschieden werden müssen), kann „der Grüngürtel Morgen schon zunichte gemacht werden“, betonte der Bürgermeister.
Eins stehe außer Frage:
Das Ortsbild wird sich verändern.
Durch den Erhalt von Mauer und Toreinfahrt habe man aber wieder eine Hofsituation geschaffen und gleichzeitig auch, durch das Abrücken von der Breitgasse, auch eine bessere Wohnqualität.
Fragen und Antworten
„Warum haben wir nicht über die Alternativplanung der Grünen Liste beraten?“, fragte der Bürgermeister:
Wir haben über das zu entscheiden, was vorliegt.
Nebenbei bemerkte Just, dass in der Alternativplanung nur 11 Stellplätze im Gegensatz zu 20, ausgewiesen waren.
„Warum haben wir nicht an einen anderen Investor verkauft?“, fragte er weiter. „Wir haben uns mit dem auseinanderzusetzen, der erscheint.“
„Warum wurden die Anwohner und Anrainer nicht persönlich eingeladen?“ Alle Bürger wurden zur Gemeinderatssitzung eingeladen, erklärte der Bürgermeister und sagte:
Ich als Bürgermeister komme zu dem Ergebnis, dass man alle Einwände ausräumen konnte.
Dass die geplante Bebauung nicht „ortstypisch“ genug sei, ließ Just als einzigen Kritipunkt gelten.
Was die Fraktionen sagten
Gemeinderat Fritz Bletzer (FW) lobte das Erscheinungsbild der geplanten Bebauung, die im Gemeinderat via 3D-Animation gezeigt wurde. „Da ist nicht das entstanden, was man befürchtet hat“.
Dr. Jörg Boulanger (CDU) verwahrte sich gegen den Vorwurf eines Verfahrensfehlers, das Projekt wäre „eingehend in und mit der Öffentlichkeit diskutiert worden“. Der Gutachter habe die Befürchtungen hinsichtlich der Klimaauswirkungen widerlegt, so Boulanger. Es gäbe baulich keinen historischen Keller, nur einen Betonkeller und die Scheune sei auch nur gut 80 Jahre alt. Damit kritisierte Boulanger heftig die Einwände, eine historische Anlage werde zerstört. Dieses Argument sei eine Täuschung.
Zudem handle es sich um ein Privatgrundstück und nicht um eine Gebäude der Gemeinde zur Verschönerung des Ortes. Das Ortsbild bleibe durch Mauer und Hofeinfahrt erhalten:
Es ist gelungen Altes und Neues in Einklang zu bringen.
Ganz anders sah das die GLH. „Das Klimagutachten hat mich nicht besänftigt“, erklärte Karl Heinz Treiber (GLH). „Wir“, so Treiber, „fordern ein Gesamtklimagutachten.“ Und die Visualisierung habe ihn auch überzeugt und zwar davon, dass die Bebauung zu dicht sei:
Die Gebäude sind zu hoch und zu massiv.
Es seien 60 Prozent versiegelt und nicht „nur“ 35 Prozent überbaut. Denn schließlich sei es dem Regenwasser egal, ob es auf auf einen Gehweg oder auf ein Haus fällt:
Mancher wird sich nach dieser Sitzung als Gewinner fühlen, aber wir sind alle Verlierer.
Hartmut Kowalinski (FDP) nutzte seine Stellungsnahme dazu, seine Ratskollegen von der GLH heftigst zu kritisieren und Seitenhiebe zu verteilen: „Transparenz, wie die GLH sie versteht, ist Halb- oder Fehlinformation zum Thema Drittelsgasse. Sie titelt in Ihrem Blog „Denkmalzerstörung in Großsachsen“. Das Denkmalamt aber schreibt und stimmt zu, da vom Planvorhaben keine denkmalrechtlichen Belange betroffen sind.“ Wer, wie die Grünen, so Kowalinski weiter, in der Vergangenheit Innenentwicklung gefordert habe, müsse sich im Klaren gewesen sein, dass neue Bauherren sich den Bestand in den alten Ortskernen zum Vorbild nehmen würden.
Mit Blick auf die Zuschauerplätze meinte Kowalinski:
Der große Bürgerprotest bleibt aus.
Grenzen wurde überschritten
„Eine gewisse Emotionalität schwingt mit und ich hoffe, dass sie sich nicht fortsetzt“, kommentierte Bürgermeister Just die Stellungsnahmen der Fraktionen. Porzellan sei zu Bruch gegangen und Grenzen wurden überschritten.
„Ich wollte zuhören und warten, ob ich was Neues höre, aber dies war nicht der Fall“, meinte der SPD-Gemeinderat Dr. Horst Metzler.
„Wir sind keine bäuerlich geprägte Gemeinde mehr“, so Metzler. Früher sei Großsachsen ein Straßendorf gewesen und der Tabakanbau ein Kennzeichen der Region, „doch diese Situation ist ein für alle Mal Vergangenheit.“
Wir haben uns von einem bäuerlichen Ort zur Wohngemeinde mit unterschiedlichen Interessen entwickelt.
Abschließend sagte Bürgermeister Manuel Just, keiner habe wohl durch den Sachvortrag und oder die Stellungsnahmen sein Abstimmungsverhalten verändert und so war es das Ergebnis auch alles andere als verwunderlich: Der Gemeinderat verabschiedete mehrheitlich – gegen die vier Stimmen der GLH – den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Breitgasse/Drittelsgasse“.
„Historischer Haushalt“ verabschiedet
31. März 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 31. März 2012. (red/sap) Einstimmig wurde der erste doppische Haushalt vom Hirschberger Gemeinderat verabschiedet. Die Einnahmen liegen bei 15,67 Millionen Euro, insgesamt werden in diesem Jahr 7,54 Millionen Euro investiert – das ergibt ein Volumen von 23,2 Millionen Euro. Die dritteTrainingshalle „geistert“ durch die Haushaltsreden, obwohl sie nach den Zahlen in den kommenden Jahren nicht finanzierbar sein wird – außer man nimmt eine höhere Verschuldung in Kauf.
Bürgermeister Manuel Just sprach von einem „historischen Haushalt“, der bei der Gemeinderatssitzung am 27. März 2012 verabschiedet wurde. Das betraf zum einen die Großprojekte, wie das Hilfeleistungszentrum, ÖPNV-Ausbau und Kanalsanierung, wie auch die Umstellung in die doppische Buchführung.
Allen Beschlussvorschlägen der Tagesordnung stimmte der Gemeinderat einstimmig zu: Der Gliederung in fünf Teilhaushalte – Hauptamt, Kämmerei, Bauamt, Bürgeramt, Allgemeine Finanzverwaltung -, dem Ergebnishaushalt mit einem veranschlagten ordentlichen Gesamtergebnis von 318.370 Euro, dem Finanzhaushalt mit einem Minus von 3.170.430 Euro, der mittelfristigen Finanzplanung für den Zeitraum 2011 bis 2015 und ebenso dem Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung.
Johe: „Wir haben dieses Jahrhundertbauwerk relativ gut verkraftet“
„Den größten Brocken bei den Investitionen stellen die Ausgaben für das Hilfeleistungszentrum mit circa 3,5 Millionen für Baumaßnahmen und Einrichtungsgegenständen dar“, sagte Peter Johe (FW) in seiner Haushaltsrede. Weitere 4 Millionen waren schon in den vergangenen Jahren aufgebracht worden. Dies ergibt eine Summe in Höhe von 7,5 Millionen. Doch, so Johe, „wir haben dieses Jahrhundertbauwerk relativ gut verkraftet.“
Weiter betonte Johe, welchen Stellenwert der Sport vom Kleinkind bis zum Senior heute einnimmt, „gerade für ältere Menschen ist Sport der reinste Jungbrunnen“. Mit der Standortuntersuchung bezüglich einer Trainingshalle wurden 10.000 Euro in den Haushalt eingestellt und „wir finden es gut, dass im Haushalt, Vorsorge für eventuelle weitere Planungen getroffen wurde“, so Johe.
Graf von Wieser: Die fünf Anliegen und Ziele der CDU
Ferdinand Graf von Wiser (CDU) sprach in seiner Haushaltsrede von einem „Paradigmenwechsel“ bezüglich der Umstellung auf die Doppik.
Das in die Jahre gekommene Kanalsystem zwinge die Gemeinde zu einer nachhaltigen sukzessiven Erneuerung, mit der man 2012 beginne, „ein Ansatz von 800.000 Euro über die nächsten drei Jahre dürfte nicht zu großzügig bemessen sein“.
Auch der Ausbau einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung sei der CDU-Fraktion ein Anliegen und sei „ein wichtiger Bestandteil der Attraktivität“ Hirschbergs.
„Wir alle wissen, dass das Investitionsniveau außergewöhnlich ist“ und im laufenden Jahr seinen Höhepunkt erreicht habe „und von unserer Verwaltung professionell gemanagt wurde“, lobte Wiser.
Die geschrumpften Rücklagen müssten wieder aufgebaut werden.
Als wesentliche Anliegen und Ziele der CDU-Fraktion nannte Wiser, die Gestaltung einer attraktiven Ortsmitte in Leutershausen, die Nutzung des Gartens der Alten Villa als öffentliche Grünanlage, die Überprüfung der Funktionalität der Alten Turnhalle in Großsachsen, die Sanierung des Kanalsystems und die Straßenbeleuchtung in der Leutershausener Straße.
Herdner: Ein Goldesel mit Verdauungsproblemen
Die glückliche Kombination eines hohen Einkommensteueranteils, reichlich Gewerbesteuern und dem Erlös von dem Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken, habe es ermöglicht vieles zu realisieren, sagte Thomas Herdner (GLH) in seiner Haushaltsrede. „Doch von 2013 ab wird diese Art von Goldesel Verdauungsprobleme bekommen“, und damit würden die Gestaltungsräume enger.
Auch griff Herdner nochmals den Wunsch der GLH nach einer Schulung der Gemeinderäte für den Doppik-Haushalt auf, und betonte „es ist eine Bringschuld der Verwaltung“.
Die Forderung nach einer dritten Sporthalle bezeichnete Herdner im Kontext zu den explodierenden Betriebs- und Unterhaltskosten der gemeindeeigenen Gebäude als „schlichtweg rücksichtslos“ gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.
„Was halten Sie von einer klimaneutralen Kommune Hirschberg 2020?“, fragte Herdner. Und gab gleich die Antwort: „Wohl nicht allzu viel, wenn man an die notwendigen Maßnahmen denkt, die Sie bisher nicht unterstützt haben.“
Metzler: Bedarfs- und Finanzierungsprüfung der dritten Halle
Auch Dr. Horst Metzler (SPD) äußerte sich in seiner Haushaltsrede kritisch zu einer neuen Trainingshalle: In Zeiten einer nur geringen Rücklage dürfen zusätzliche umfangreiche freiwillige Maßnahmen, auch Baumaßnahmen, nach Überzeugung der SPD nicht Kredit finanziert geplant werden.“
Jahrzehntelang habe die SPD bei niedrigerer Verschuldung der Gemeinde eine Trainingshalle gefordert und schlug Standorte und den Bau unter aktiver Beteiligung der Vereine vor. „Doch es gab immer Ablehnung durch die beiden großen Fraktionen“, erinnert Metzler.
Umso überraschender sei es gewesen, dass durch Mehrheitsentscheidung eben dieser Fraktionen am 24. November 2009 600.000 Euro für den Bau einer Trainingshalle in die mittelfristige Finanzplanung für 2013 eingestellt wurde. Die im Haushalt 2012 „vollzogene und stillschweigend akzeptierte Verschiebung“ des Ansatzes von 2013 auf 2014, begrüße die SPD, ebenso die Ausweisung von weiteren Mitteln für die Trainingshalle in 2015.
Auf Antrag der SPD wurde im Dezember 2011 eine umfangreiche auch perspektivische Prüfung des Bedarfs und der Finanzierung der Trainingshalle beschlossen. „Die Ergebnisse werden wohl Ende 2012 vorliegen und dann kann die Planung beraten werden“, so Metzler.
Reisig: „Unser Erbe an die nächste Generation soll keine Finanzlast sein“
„Die Verwaltung hat uns für Hirschberg einen Haushalt vorgelegt, der geprägt ist von den Großprojekten der letzten und der kommenden Jahren“, sagte Oliver Reisig (FDP) in seiner Haushaltsrede.
Die Rücklagen seien durch Hilfeleistungszentrum, ÖPNV-Ausbau, Kanalsanierung und weitere Investitionstätigkeiten in Höhe von 7,4 Millionen aufgebraucht und „unser Tafelsilber ist verkauft“. Aus diesem Grund werden „die nächsten Jahre keine rosigen“.
Reisig mahnte, es sollte das Ziel aller sein, weitere Einsparpotentiale zu suchen und dabei gleichzeitig die Einnahmenseite kritisch zu betrachten.
Die Planung einer dritten Halle, sei, so der FDP-Politiker, bei der mittelfristig gegebenen Finanzlage der Gemeinde „verfrüht“. „Unser Haushalt gibt das in den nächsten fünf Jahren nicht her.“ Das Ziel sei Rücklagen für schlechtere Zeiten aufzubauen und die Verschuldung gering zu halten.
„Unser Erbe an die nächste Generation soll keine Finanzlast sein.“
Die Grundsatzfrage „Dritte Halle“
15. Dezember 2011 veröffentlicht von 1 Kommentar
Hirschberg, 15. Dezember 2011. (red) Eine dritte Sporthalle wird geprüft – das ist mehr oder weniger das Ergebnis der gestrigen Gemeinderatssitzung. Gegen den Willen des Bürgermeisters Manuel Just. Im Sinne von Freien Wählern und SPD – aber ohne zeitnahe Perspektive. Grundsätzlich gilt: Wer Beschlüsse aus „Prinzip“ erzwingt, muss auch mit den Konsequenzen leben.
Von Hardy Prothmann
Peter Johe (Freie Wähler) redet meist nicht, meist hält er „Plädoyers“. So auch gestern Abend wieder. Über eine Viertelstunde begründete der FW-Sprecher den Antrag:
„Beauftragung eines Planers zur Untersuchung geeigneter Standorte für die Errichtung einer Trainingshalle und die an den verschiedenen Standorten zu erwartenden Baukosten.“
Bürokratischer kann man so etwas nicht formulieren. Bürgermeister Just nahm dies zum Anlass, eine Liste von Standorten zu präsentieren und aus seiner Sicht nochmals klar zu machen, dass die Gemeinde in den kommenden Jahren keinerlei finanziellen Möglichkeiten hat, eine dritte Halle zu realisieren. Dementsprechend lautete sein Beschlussvorschlag,:
Der Gemeinderat beschließt, derzeit keine weiteren Planungen zum Neubau einer dritten Trainingshalle vozunehmen und das Thema im Kontext zu den notwendigen Pflichtaufgaben explizit unter den Vorbehalt einer möglichen Finanzierung zu stellen.
Merkwürdiges Abstimmverhalten der SPD
Die SPD stellte ebenfalls einen Antrag, der den der Freien Wähler erweiterte – um eine Bedarfsanalyse, eine Prognose des künftigen Bedarfs sowie Kostenabschätzungen.
Während der Verwaltungsantrag wegen Stimmengleichheit (9:9, Bürgermeister, SPD, Grüne und FDP vs. Freie Wähler, CDU) scheiterte, wurde der SPD-Antrag gegen die Stimmen von Bürgermeister, GLH und FDP angenommen.
Erstaunlich ist das Abstimmungsverhalten der SPD. Erst stimmt sie für den Verwaltungsvorschlag, das Thema nicht weiter zu verfolgen. Und dann für den eigenen Antrag, ebendiese Analysen vorzunehmen. Verstehen muss das niemand. Am wenigsten hat das Frau Pfefferle verstanden, die bei der Abstimmung über den Verwaltungsantrag erst dagegen stimmen wollte und dann nach Blick auf den Kollegen Metzlerdafür gestimmt hat.
Auch die gegenseitigen Anfeindungen muss niemand verstehen. Alle Fraktionen bekräftigten den Wunsch nach einer Trainingshalle – die GLH und die FDP mahnten aber in seltener Übereinstimmung die Kosten an, während vor allem die Freien Wähler „grundsätzlich“ unter Zustimmung der CDU die „Standortfrage“ geklärt haben wollen.
Es kann nur einen Standort geben
Genau das wiederum will Bürgermeister Just nicht, der „Begehrlichkeiten“ und „Empfindlichkeiten“ fürchtet oder ein „Auseinanderdividieren der Ortsteile“. Den klar ist: Wenn, kann es nur einen Standort geben.
Dafür stehen aus Sicht der Verwaltung nur ein Anbau an die Sachsenhalle, ein Bau auf den „roten Gummiplätzen“ oder nördlich des Jugendhauses zur Verfügung. Die für eine Planung vorgesehenen 10.000 Euro sollten nicht überschritten werden – laut Antrag der SPD werden diese Mittel sogar noch aufgestockt. Um wie viel, ist unklar.
Genauso unklar ist, was man mit der Planung erreichen will. Alle Analysen zu Kapazitäten und möglichen Szenarien kann man heute machen, das Papier in die Schublade stecken und in fünf bis sechs Jahren frühestens wieder herausholen um dann, ja was? Erneut eine Planung machen zu müssen.
Die „Begehrlichkeiten“ und „Empfindlichkeiten“ werden aber geweckt worden sein, denn Teil des SPD-Antrags ist die „Klärung des Standorts einer weiteren Halle“.
Damit ist das Thema ein Wahlkampfthema. Denn mal angenommen, die Vorplanung ist 2013 fertig, folgt 2014 die nächste Kommunalwahl.
Vielleicht ist dass auch Sinn und Zweck der Übung gewesen. Ob das aus Sicht der Freien Wähler, der CDU und der SPD klug war, wird die Zukunft zeigen.
Hat der Wahlkampf begonnen?
Hirschberg hat keine finanziellen Mittel von vermutlich 2,5 Millionen plus Unterhaltskosten für eine weitere Halle in den nächsten Jahren. Wer dies aktiv einfordert, muss sich als Schuldentreiber bezeichnen lassen. Wer sich dagegen ausspricht, ist ein Konsolidierer.
Die „Sportsfreunde“ werden vermutlich feststellen müssen, dass dieser Spielzug nicht zum Erfolg führt, denn man kann keinen vollen Angriff spielen (Ausgaben), wenn die Ersatzbank (Kasse) leer ist.
Gemeinderat fasst Grundsatzbeschluss zur Platzgestaltung Seniorenzentrum
26. Juli 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Planentwurf für den Platz zwischen Seniorenzentrum und Kinderkrippe. Klicken Sie auf die Grafik für eine größe Darstellung
Hirschberg, 26. Juli 2011. (red) Der Baubeschluss zur Platzgestaltung zwischen Seniorenzentrum und Kleinkindkrippe sorgte heute für Diskussionen. Vor allem GLH und SPD hatten viele Anregungen. Letztlich wurde der Verwaltungsantrag von der Mehrheit angenommen.
Während sich die Freien Wähler und die FDP rundherum zufrieden zeigten, monierte vor allem die Grüne Liste Hirschberg verschiedene Details der Planung.
Bürgermeister Manuel Just nahm die Kritik auf sich und die Verwaltung, vor allem, was die Zeitplanung angeht. Den verschiedene Gemeinderäte können an dem Begehungstermin in den Ferien am 16. August 2011 nicht teilnehmen: „Ich habe vorher keinen Termin mehr frei. Aber ichh bitte darum, die heutige Beratung dient nur der grunsätzlichen Beschlussfassung, nicht den Details, die beschließen wir am 27. September 2011. Bis dahin muss die Planung aber vorankommen.“
Auch die SPD hatte verschiedene Verbesserungsvorschläge, beispielsweise keine Fahrradständer vor dem Erdgeschoss des Seniorenzentrums anzubringen: „So sinnvoll die auch sind, so unschön ist es für die Bewohner, da dauernd draufschauen zu müssen“, sagt Dr. Horst Metzler.
Birgit Knoblauch (GLH) regte wie Karl Heinz Treiber einen Verzicht der Mauer zum TVG-Gelände an. Karin Kunz (CDU) sagte: „Wir haben so viel Aufregung gehabt und solche Kosten für Gutachten. Jetzt will ein Teil des Gemeinderats an diesem Kompromiss rütteln? Es ist genug.“ Bei der „Mauer“ handelt es sich um eine Wand in einer Höhe von 70 Zentimeter bis einen Meter, weshalb Gemeinderat Treiber meinte: „Die hat doch keine Funktion, dann kann man sie auch weglassen.“
Weiter wurde intensiv über den Standort der Sitzgruppe für die Außenbewirtschaftung, Sonnenständer und Bänke diskutiert.
In der Sitzung war auch der Planer Zimmermann, FWD GmbH Dossenheim, anwesend und sagte: „Machen Sie sich die Möglichkeiten nicht kaputt, je mehr Sie auf dem Platz installieren, desto mehr schränken Sie sich ein.“
Dieser Aussage schloss sich FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski an: „Je mehr da ist, umso mehr wird der Wert der Wohnungen gemindert.“
Der Gemeinderat stimmte der Vorlage der Verwaltung zu. Die GLH-Räte Birgit Knoblauch, Monika Maul-Vogt und Karl Heinz Treiber enthielten sich, GLH-Sprecher Jürgen Steinle stimmte zu.
Anmerkung der Redaktion:
Wir haben die Sitzung auf unserer Facebook-Seite mit den wichtigsten Aussagen protokolliert. Das können Sie natürlich nachlesen.
Bürgermeister Just zeigt sich mit Haushalt 2010 zufrieden – 3. Halle nicht realistisch
28. Juni 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
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Hirschberg, 28. Juni 2011. Bürgermeister Manuel Just zeigte sich bei der Vorstellung der Haushaltsrechnung 2010 insgesamt zufrieden. Die Planzahlen hätten sich leicht gegenüber dem Ansatz verbessert. Eine „Erinnerung“ der Freien Wähler, weiter eine dritte Sporthalle im Blick zu haben, wies der Bürgermeister zurück. Auch das Ergebnis der Wasserversorgung wurde angenommen – BM Just kündigte aber in Zukunft einen Wassserpreis von 1,70-2,00 Euro pro Kubikmeter an.
„Um klar zu sagen, wofür ich stehe: Ich sehe keinen Spielraum für eine dritte Halle“, sagte Bürgermeister Just auf die Stellungnahmen von Peter Johe (Freie Wähler), der die Suche nach einem Vorhaltgrundstück ins Spiel brachte.
Graf von Wiser schloss sich für die CDU den Ausführungen zum Haushaltsjahr und bedankte sich ohne weitere Worte („bin nicht vorbereitet“) den Ausführungen.
Jürgen Steinle (Grüne Liste) bedankte sich für die Arbeit der Verwaltung, kritisierte aber deutlich, dass es kaum möglich sei, innerhalb einer Woche die umfangreichen Unterlagen durchzusehen. Bürgermeister Just sagte dies zu und sprach von einer „Ausnahmesituation“.
Im Gegenteil hätten Gemeinderäte gefragt, ob es nicht ausreicht, die Unterlagen nur an die Fraktionsvorsitzenden zu senden. Dies sei aber nicht möglich, alle müssten die Unterlagen bekommen.
Kurz vor Sitzungsbeginn im Anbau der alten Turnhalle - einmal im Jahr tagt der Gemeinderat in Großsachsen. Bild: hirschbergblog.de
Steinle lobte viele Aktivitäten, warnte aber vor den Folgen des Sanierungsstaus, die noch viel Geld kosten werden.
Dr. Horst Metzler (SPD) stimmte für die SPD der Vorlage zu, bemängelte aber, dass immer noch über eine dritte Halle disktutiert werde, obwohl selbst die Vereine dies nicht forderten und auch nichts in der Sache unternommen hätten. Erfreulich sei der Haushalt 2010, „weil die Verwaltung an vielen Stellen Minderausgaben erzeugen konnte.“
Metzler zeigte sich verwundert: „Ich halte es für sehr intransparent, weil wir den Haushalt 2011 mit schlechteren Zahlen planen mussten, als es jetzt der Fall ist. Wieso haben wir das nicht schon im Herbst gewusst?“ Einer dritten Halle erteilte er eine klare Absage.
Hartmut Kowalinski (FDP) brauchte drei Ansätze, um in seiner Stellungnahme die Zahl von 2,2 Millionen Euro an Gewerbesteuer zu nennen. Seiner Auffassung nach hat Hirschberg kein „Einnahmeproblem“. Die Qualität der Hirschberger Unternehmen sei hoch, „denn große Unternehmen können die Gewerbesteuer besser rechnen als kleine Unternehmen, die das oft nicht können.“
Beim Ergebnis der Wasservorsorgung zeigten sich die Fraktionen kritisch. Grund seien mehrere Wasserrohrbrüche, die die Kosten nach oben getrieben hätten, sagte Bürgermeister Just. Graf von Wiser (CDU) sagte, er hoffe, dass der Wasserpreis gehalten werden könnte.
Bürgermeister Just sagte: „Das wird so nicht sein. Ich halte eine Preisspanne von 1,70 Euro bis zwei Euro für realistisch.“
Der Gemeinderat nahm die Genehmigung des Haushalts der Kommune und der Wasserversorgung einstimmig an.
Anmerkung der Redaktion:
Wir protokollieren große Teile der Sitzung live aus dem Gemeinderat mit – Sie finden die Einträge auf unserer Facebook-Seite und können dort, wenn Sie möchten, ebenfalls live kommentieren.
Diskussion um die Auftragsvergabe für die Fenster der Grundschule Großsachsen
5. Juni 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 5. Juni 2011. (red) Große Diskussion im Gemeinderat um die Auftragsvergabe für die Fenster der Grundschule Großsachsen. Nach neun Jahren scheidet Gemeinderat Manfred Kopp aus und Thomas Thünker rückt nach.
Sabine Prothmann
In der vergangenen Gemeinderatsitzung vom 31. Mai 2011, stellte Gemeinderat Manfred Kopp, Freie Wähler, den Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus Altersgründen.
Nach neunjähriger ehrenamtlicher Tätigkeit ziehe er es vor, eher beratend mitzuwirken.
Der Gemeinderat stimmte diesem Antrag zu, gleichzeitig wurde aber auch von allen Fraktionen tiefes Bedauern formuliert. „Wir erwarten, dass du dich auch weiter einbringst“, erklärte so auch Karl-Heinz Treiber.
Kopp werde am 19. Juli 2011 zum letzten Mal als Gemeinderat an der Sitzung teilnehmen und am 26. Juli werde sein Nachfolger sein Amt antreten.
Nachrücken wird Thomas Thünker (FW), der bei der letzten Gemeinderatswahl am 7. Juni 2009 mit knapp 200 Stimmen weniger in der Liste direkt hinter Manfred Kopp lag.
Auch dies wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.
Als weiterer Punkt stand auf der Tagesordnung die Ergänzung des Betriebskostenvertrages zwischen dem Postillion e.V. und der Gemeinde Hirschberg für den Betrieb und die Förderung der Kinderkrippe in der Bahnhofstraße in Leutershausen.
Bei der Zustimmung zum Betriebskostenvertrag mit der Kinderkrippe in Großsachsen im Gemeinderat am 19. April 2011 wurde die Ergänzung „Mitwirkung der bürgerlichen Gemeinde“ vorgenommen.
Zur Vereinheitlichung der Verträge sollte diese Ergänzung nun auch im Vertrag für die Kleinkindkrippe in Leutershausen vorgenommen werden. Dem wurde einstimmig zugestimmt.
Neue Fenster für die Grundschule in Großsachsen – noch in diesem Jahr?
Dagegen heftig diskutiert wurde die Auftragsvergabe für die Fenstererneuerung in Großsachsen.
Bürgermeister Manuel Just berichtete, dass bei der öffentlichen Ausschreibung nur sechs Firmen die Unterlagen angefordert hätten und nur eine Firma habe ein Angebot abgegeben.
Dabei handle es sich um die Firma MF Fassadentechnik GmbH aus Bautzen, die schon in der Karl-Drais-Schule in Leutershausen die Fenster erneuert habe.
Mit rund 253.000 Euro bleibe das Angebot deutlich im Kostenrahmen, man bleibe sogar um rund 17.000 Euro unter den bereitgestellten Mitteln, so Just.
Gemeinderat Jürgen Steinle (GLH) erinnerte an die gravierenden Mängel, nicht nur bei dem Einbau, sondern auch bei dem Material bei den Fenstern in der Karl-Drais-Schule.
„Die Fensterleisten fehlen immer noch oder wölben sich, die Kippfunktion geht teilweise gar nicht mehr und die Griffe wackeln wie ein Kuhschwanz.“
„Wir haben viel Geld für eine 3-fach-Verglasung ausgegeben und dennoch keine Isolierung“, ergänzte Steinle.
Es sei nicht die Aufgabe der Verwaltung und des Hausmeisters alles zu kontrollieren beziehungsweise auszubessern. Sondern die Firma solle dies zusammen mit dem Planer abschließen, erst dann könne man dem Angebot für das nächste Projekt zustimmen.
Bisher sei die Ausführung nur „mangelhaft“, so Steinle.
Just stimmte Steinle zu, dass etliche Mängel zu beheben seien. Dass die Oberlichter sehr schwer gehen, liege an der Dreifachverglasung. Die Beschläge seien deshalb einem stärkeren Druck ausgesetzt, dies liege aber nicht an falschen Beschlägen, sondern an falschen Schrauben und das „lässt sich einfach korrigieren“, so Just.
„Es ist kein schlechtes Produkt, aber man hat nicht mit der nötigen Sorgfalt gearbeitet“, und dies seien aber alles keine Mängel, die nicht zu beheben wären, betonte der Bürgermeister.
Just erinnerte auch an die fehlenden Alternativen und dass man der Firma die Möglichkeit geben müsse, die Mängel zu beheben.
„Ich bin sicher, dass es uns in Großsachsen nicht passiert“, sagte Just.
„Wenn wir heute die Vergabe nicht machen, kriegen wir in diesem Jahr keine Fenster und nicht zu diesem Preis“, meinte Gemeinderat Werner Volk (FW).
Gemeinderat Dr. Jörg Boulanger erklärte, die Unzuverlässigkeit sollte nicht mit einem zweiten Auftrag belohnt werden. „Wir sollten abwarten bis die Beseitigung der Mängel in der Karl-Drais-Schule ordnungsgemäß erfolgt ist, -€¦ die müssen sich anstrengen.“
„Dann kriegen wir in den Sommerferien keine neuen Fenster“, realistisch wird dann eher Ostern 2012 als Herbst 2011, gab Just zu Bedenken.
Auch Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD) erklärte, bei der Vorgeschichte falle es ihm schwer, der Vergabe zuzustimmen. Man sollte den Auftrag nicht auf „Biegen und Brechen“ vergeben. „Die Firma bekommt den Auftrag dann, wenn die Arbeiten prüffähig abgeschlossen sind.“
Just erinnerte daran, dass die Frist für die Mängelbeseitigung durch die Firma erst am 3. Juni ablaufe.
„Wir haben das Heft in der Hand“ – beseitigte Mängel erst dann erfolge der Auftrag, unterstrich Boulanger. Eine Verzögerung „müssen wir womöglich in Kauf nehmen“.
Vorort-Termin des Gemeinderats
Schließlich machte der Bürgermeister den Vorschlag, dass sich der Gemeinderat in der nächsten Woche, vor der ATU-Sitzung am Dienstag, 7. Juni 2011, bei einem außerordentlichen Termin, in der Karl-Drais-Schule treffe, um die Beseitigung der Mängel zu überprüfen.
Diesem Vorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
Einen schönen Tag wünscht
Das hirschbergblog
Kinderbetreuung: Katholischer Kindergarten bekommt zusätzliches Personal
19. April 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 19. April 2011. (red/dok/live) Der Gemeinderat hat der Änderung einer Regelgruppe in eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten im katholischen Kindergarten in Leutershausen heute zugestimmt.
Künftig wird es eine Regelgruppe, zwei Gruppen mit verlängerter Öffnungszeit und eine Mischgruppe. Auf die Gemeinde kommen neue Kosten in Höhe von rund 66.000 Euro für 1,54 neue Stellen zu.
Der Gemeinderat hat den Antrag einstimmig angenommen und die „sinnvolle Veränderung“ betont. Dr. Horst Metzler (SPD) sagte: „Die qualitative Änderung hilft allen. Langfristig kann es aber nicht sein, dass nur die öffentliche Hand drauflegt. Eltern müssen das Interesse haben, sich abgestuft zu beteiligen.“
Anmerkung der Redaktion:
Wir führen eine Neuerung ein. Künftig bemühen wir uns um eine noch bessere Dokumentation der Gemeinderatsvorlagen – und entscheidungen. Dazu bieten wir eine konsequente „live“-Berichterstattung aus dem Gemeinderat. Die Artikel werden im Anschluss nochmals überarbeitet.
Sie erkennen das im Vorspann an „dok“: Hier finden Sie eine Dokumenation der Sitzungsvorlage.
Sofern ein Artikel mit „live“ gekennzeichnet ist, ist dieser Artikel während der Sitzung entstanden und wird noch überarbeitet.
Dokumentation der Vorlage:
Im katholischen Kindergarten Leutershausen werden derzeit folgende Kindergartengruppen angeboten:
2 Regelgruppen (RG), 1 Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten (VÖ), 1 Mischgruppe (MG)
Aufgrund vermehrter Nachfrage für die verlängerte Öffnungszeit (und dem damit verbunden Mittagstisch) hat die katholische Kirchengemeinde mit Schreiben vom 01.02.2011 (Anlage 1) den Antrag gestellt, eine Regelgruppe in eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten zu ändern.
Durch Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes zum 28.10.2010 wurde zur qualitativen Weiterentwicklung der Kindergärten ein Mindestpersonalschlüssel festgelegt, der eine Erhöhung des Personalschlüssels in drei Stufen vorsieht, jeweils zum 01.09. in den Jahren 2010-2012.
Bei Anwendung des festgelegten Personalkostenschlüssels zum 01.09.2010 auf die im katholischen Kindergarten derzeit angebotenen Gruppen, müssten im katholischen Kindergarten 1,04 Stellen zusätzlich geschaffen werden. Durch die Anpassung an den Mindestpersonalschlüssel würden Mehrkosten von ca. 44.700,- Euro/Jahr entstehen.
Für die Berechnungen wurde ein Durchschnittsgehalt von ca. 43.000,- Euro/Jahr zu Grunde gelegt.
Bei Erteilung einer neuen Betriebserlaubnis für die Änderung einer Gruppe wird die Anpassung an den Mindestpersonalschlüssel für alle Gruppen vorausgesetzt.
Anhand des Stellenschlüssels ergibt sich durch die Veränderung einer Regelgruppe in eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten ein zusätzlicher Mehrbedarf von 0,5 Stellen, dies würde zusätzliche Mehrkosten von ca. 21.500,- Euro/Jahr bedeuten.
Insgesamt müssten demnach 1,54 Stellen mit entsprechenden Personalkosten von ca. 66.200,- Euro/Jahr zusätzlich geschaffen werden (Anlage 2).
Dies entspricht einer Personalkostensteigerung von 20,85%, zu Grunde gelegt wurde die Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2010.
Im Jahr 2011 würden bei einer Umsetzung der Anpassung des Mindestpersonalschlüssels und der Veränderung einer Regelgruppe in eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten zum 01.06.2011 Mehrkosten von ca. 38.600,- Euro für 7 Monate entstehen.
Bei einem Zuschuss von 93% bedeutet dies gegenüber den bisherigen Personalkosten eine Mehrbelastung von ca. 35.900,- Euro für den kommunalen Haushalt,
die allerdings bereits über den Haushalt des Jahres 2011 finanziert ist.
BESCHLUSSVORSCHLAG:
1.) Der Gemeinderat stimmt der Änderung einer Regelgruppe in eine Gruppe mit verlängerten
Öffnungszeiten im katholischen Kindergarten in Leutershausen zu.
2.) Der Vertrag für die Förderung und den Betrieb des katholischen Kindergartens wird
bzgl. der Kindergartengruppen mit Erteilung der Betriebserlaubnis geändert in:
1 Regelgruppe, 2 Gruppen mit verlängerter Öffnungszeit und 1 Mischgruppe.“
Download:
Beschlussvorlage
Anmerkung der Redaktion:
Wir erweitern unsere Berichterstattung.
Zum einen „live“ aus dem Gemeinderat. Sofern möglich erhalten sie direkt nach den Beschlüssen Zitate zu den Tagesordnungspunkten.
Im Anschluss aktualisieren wir diese Berichte. Schauen Sie also ruhig zwei Mal vorbei.
Außerdem bemühen wir uns, alle Beschlussvorlagen zur Dokumentation als Download bereit zu halten. Sie erkennen das ab sofort unter dem Kürzel „dok“ im Vorspann von Artikeln.
Zuschussexplosion: Hirschberg muss für die Linie 5 sehr, sehr tief in die Tasche greifen
1. April 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Guten Tag!
Hirschberg, 01. April 2011. (red/sap) Der Rhein-Neckar-Kreis und die VRN GmbH haben mit der RNV GmbH mit Wirkung vom 01. Oktober 2009 einen Konzessionsvertrag für den Schienenpersonennahverkehr auf der OEG-Schiene abgeschlossen. Gegenstand dieser Dienstleistungskonzession sind der Allgemeinheit zur Verfügung stehenden Eisenbahnverkehrsleistungen auf der Strecke Mannheim – Viernheim – Weinheim – Heidelberg – Mannheim, Linie 5, und der Strecke zwischen Mannheim-Käfertal und Heddesheim, Linie 4.
Jetzt wurde zur Finanzierung der beiden Linien eine Erhöhung des Zuschusses von 1,58 Euro je Kilometer im Jahr 2010 auf 3,55 Euro je Kilometer im Jahr 2011 gefordert.
Durch zähe Verhandlungen zwischen Landkreis, Kommunen und der Rhein-Neckar-Verkehr (RNV) GmbH konnte eine Reduzierung des Zuschusssatzes um 15 Cent je Kilometer auf 3,40 Euro erreicht werden und „mehr ging nicht“, erklärte Bürgermeister Manuel Just.
Als Gründe für die Zuschussentwicklung wurden angeführt: Geringere Verkehrserlöse durch den Erfolg der S-Bahn, steigender Instandhaltungsaufwand für Infrastruktur, Personalkosten- sowie Energie- und Materialkostensteigerungen, Zinsen und Abschreibungen von Neu- und Altinvestitionen in die Infrastruktur und die Neubeschaffung von elf Fahrzeugen, die Barrierefreiheit garantieren.
Nach einem Verteilerschlüssel entfallen somit auf Hirschberg für das Jahr 2011 314.000 Euro und für das Jahr 2012 351.000 Euro, so Just.
„Grundsätzlich begrüßen wir den ÖPNV“, erklärte Gemeinderat Dr. Horst Metzler (SPD). Es sei schön, wenn der mit der RNV GmbH geschlossene Vertrag für mehr Transparenz sorge und es sich dabei nicht nur um eine schöne Verabredung handle. „Wir stimmen schweren Herzens zu.“
Gemeinderat Alexander May (FW) betonte, es wäre erfreulich, wenn man in Zukunft mehr entscheiden und kontrollierend und steuernd eingreifen könne.
„Wir werden zustimmen und weiter mit den Zähnen knirschen“, sagte Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU). Er mache sich aber Sorgen um den Verteilerschlüssel in Bezug auf Schriesheim und Edingen.Neckarhausen.
Schriesheim beschwere sich über den Verteilerschlüssel, bestätigte Just, dabei habe die Nachbargemeinde einen 10-Minuten-Takt nach Heidelberg. „Ich bin nicht bereit über den Schlüssel zu verhandeln“, betonte der Bürgermeister.
„Es bringt nichts, um die verschüttete Milch zu weinen“, bemerkte Gemeinderat Hartmut Kowalinski (FDP) und wies darauf hin, dass man bislang viel billiger war und jetzt den durchaus „branchenüblichen Preis“ bezahle.
Die Finanzierungsvereinbarung wurde einstimmig beschlossen.
Steigender Bedarf bei der Kinderbetreuung – “eines unserer schönsten Probleme-€
1. März 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Guten Tag!
Hirschberg, 25. Februar 2011. (red) Der Bedarf der Kinderbetreuung wird in Hirschberg stetig wachsen. Bis 2013 müssen im Kindergartenbereich zwei weitere Gruppen geschaffen werden. Auch bei der Betreuung der unter Dreijährigen müssen noch Plätze geschaffen werden. Doch die wachsende Kinderzahl wurde vom Gemeinderat als nur positiv bewertet.
In Hirschberg lebten am 31. Dezember 2010 genau 294 Kinder zwischen drei und sechseinhalb Jahren und 261 unter drei Jahre alte Kinder.
Im Kindergartenbereich gibt es zurzeit 310 verfügbare Plätze und im Kleinkindbereich 20.
Diese verteilen sich auf 110 Plätzen im Evangelischen Kindergarten Leutershausen, 92 im katholischen Kindergarten Leutershausen und 108 im Evangelischen Kindergarten Großsachsen.
Das heißt mit dem Stand vom Dezember 2010 waren 16 Plätze im Kindergartenbereich übrig.
Zwei neue Gruppen müssen geschaffen werden.
„Das klingt zunächst sehr gut“, erläuterte Bürgermeister Manuel Just in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag. Doch bis zum Jahre 2013 sieht das anders aus, bis dahin werden voraussichtlich 30 Plätze fehlen. Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz bedeutet das für die Gemeinde Hirschberg, dass mindestens zwei weitere Gruppen geschafft werden müssen, um den steigenden Bedarf zu decken, erklärte der Bürgermeister.
„Das ist eines unserer schönsten Probleme.“
Die Gemeinderäte Hartmut Kowalinski (FDP) und Ferdinand Graf von Wiser (CDU) beurteilten die wachsende Kinderzahl als positiv, denn das zeige, dass Hirschberg attraktiv für junge Familien sei. Das ist „eines unserer schönsten Probleme“, so Kowalinski. Und Monika Maul-Vogt (GLH) betonte, dies sei eine Herausforderung, „der wir uns gerne stellen“.
Und auch Just meinte: „Noch mehr Kinder, das ist sehr erfreulich.“
Gemeinderat Dr. Horst Metzler gab zu bedenken, dass man sich nach kommunalen Alternativen umschauen müsste, wenn von den Kirchen nicht bald ein positives Signal komme, sonst müsse man Hirschberger Kinder in anderen Gemeinden unterbringen, was auch wieder Kosten verursache.
Just versicherte Metzler, er könne beruhigt sein, die Gemeindeverwaltung warte nicht ab, zwar seien die Kirchen der erste Ansprechpartner, aber „wir fahren immer zweigleisig“.
Der Bedarfsplanung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Aber auch für Kinder unter drei Jahren muss bis zum 1. August 2013 ein bedarfsgerechtes Angebot vorliegen.
Durch die Einrichtung der Kindergruppe des Postillion e.V., der teilweisen Aufnahme von Kindern unter drei Jahren in den Kindergärten und der Kindertagesstätte, die seit Januar 2010 von der Kommune gefördert würde, werden unterschiedliche Betreuungsmöglichkeiten angeboten.
Im Dezember 2010 lebten in Hirschberg 261 Kinder unter drei Jahren, 89 waren davon unter einem Jahr. Für diese Kinder gibt es momentan 57 Plätze, das ergebe eine Versorgungsquote von 21,9 Prozent. Der vom Gesetzgeber errechnete Bedarf belaufe sich bis 2013 aber auf 34 Prozent, das sind 89 Plätze.
In Großsachsen entsteht in diesem Jahr eine weitere Kleinkindkrippe mit 20 Plätzen und in Leutershausen sollen auch bis 2013 weitere 10 Betreuungsplatze geschaffen werden.
Zuschuss steigt für die Tagespflege im Jahr 2012 auf voraussichtlich 45.000 Euro.
Die Reglung für die Zuschusshöhe in der Tagespflege von jährlich 30.000 Euro wurde zunächst für die Jahre 2010 und 2011 getroffen. Dies bedeutete, dass im Jahr 2010 für die Tagesmütter ein Zuschuss pro 2,05 Euro ausgezahlt werden konnte. Dieser wird sich im Jahr 2011 voraussichtlich auf 1,50 Euro verringern, da aktuell mehr Tagespflegepersonen in Hirschberg tätig sind und somit mehr Hirschberger Kinder betreut werden. Bürgermeister Just erklärte, dass der gewährte Zuschuss 2012 voraussichtlich auf 45.000 Euro ansteigen werde.
Graf von Wiser betonte, die Tagespflege sei wirtschaftlich positiv zu bewerten und auch Gemeinderätin Monika Maul-Vogt sagte, die Tagespflege sollte gestärkt werden.
Die Vorlage zur Bedarfsplanung wurde einstimmig angenommen.
Bei den Anfragen regte Gemeinderat Manfred Kopp (FW) an, über die Möglichkeit von Heizstrahlern vor der Friedhofskapelle nachzudenken.
Bürgermeister Just sah keine Realisierungsmöglichkeit und meinte: „Es war schon vor 10 Jahren kalt, vor 20 Jahren und es wird noch in 10 Jahren kalt sein.“
Da müsse man sich eben warm anziehen, ergänzte Gemeinderat Fritz Bletzer (FW).
Einen schönen Tag wünscht
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