Donnerstag, 26. Mai 2022

Bürgermeister Just ehrt Gemeinderäte in Feierstunde

„Danke für Ihr Engagement“

Hirschberg, 24. September 2014. (red/ld) „Danke!“, wollte Bürgermeister Manuel Just am vergangenen Freitabend sagen: Für den Einsatz, den die langjährigen Gemeinderatsmitglieder gebracht haben. Dabei verabschiedete er auch die ausscheidenden Gemeinderäte und ernannte den langjährigen Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, Peter Johe, zum Ehrengemeinderat. [Weiterlesen…]

Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt

Fünf Bauvorhaben für Wohnhäuser in Leutershausen

Hirschberg, 17. Januar 2013. (red/tt/sap) Der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) hat allen Anfragen und Anträgen für Bau- und Aufstockungsvorhaben in Leutershausen zugestimmt.

Umbau einer Scheune zu einem Einfamilienhaus in der Großsachsener Straße

Eine Bauvoranfrage wurde am 13. Dezember 2012 beim Bürgermeisteramt für einen Umbau einer Scheune in der Großsachsener Straße 12 in Leutershausen gestellt. Um diese nach Wunsch der Angehörigen in einem Einfamilienhaus umbauen zu können, müssen mehrere baurechtliche Fragen geklärt werden: Die Zustimmung zur Errichtung des geplanten neuen Gebäudes mit zwei Vollgeschossen wird vom dem ATU empfohlen.

Bauliche Details zu Kniestock und Dachneigung werden differenzierter betrachtet. An das Baurechtsamt ergehen Hinweise zur einzuhaltenden Gesamthöhe, die 11,60 nicht überschreiten solle und zur bestehenden Denkmaleigenschaft des Gebäudes.  Auf dem rund 1.000 Quadratmeter großen Grundstück steht bereits ein Einfamilienhaus mit verschiedenen Nebengebäuden.

Zur Diskussion kam es wegen der Giebelmauer der Scheune, die unter Denkmalschutz steht.  Denn an dieser Stelle befinden sich die Reste des ehemaligen Stadttores von Leutershausen.

Das beratende Mitglied Egon Müller (GLH) schlug vor, im Beschlussvorschlag den Denkmalschutz stärker hervorzuheben. Und auch Thomas Herdner (GLH) forderte: „Die Mauer ist aus Denkmalgründen zu erhalten“.

Dies sei an dieser Stelle nicht zu diskutieren, betonte Bürgermeister Just, es handle sich schließlich nur um eine Bauvoranfrage.

Eva-Marie Pfefferle (SPD) zeigte sich zuversichtlich, dass der Bauherr, die Mauer in den Neubau integrieren werde.

Bei einer Enthaltung (Karlheinz Treiber, GLH) und einer Gegenstimme (Thomas Herdner, GLH) gab der ATU sein Einvernehmen zur Bauvoranfrage.

Teilaufstockung eines Wohnhauses im Beinweg

Ein Kenntnisgabeverfahren wurde am 20. Dezember 2012 beim Bürgermeisteramt zur Teilaufstockung eines Wohnhauses im Beinweg 1 in Leutershausen angezeigt. Mit zwei Wohneinheiten und einem Kosmetikstudio soll die Garage neben dem Wohnhaus aufgestockt werden. Die Verwaltung ist der Ansicht, dass die Voraussetzungen für die gewünschten Befreiungen vom Baurecht in Bezug auf Bauweise und -gestaltung möglich sind. Der ATU stimmte der Teilaufstockung einstimmig zu

Neubau eines Einfamilienhauses in der Vordergasse

Ein Bauantrag zum Abbruch eines massiven Gartenhauses und eines Schuppens sowie zum Neubau eines Einfamilienhauses in zweiter Reihe der Vordergasse 5b in Leutershausen wurde am 17. Dezember beim Bürgermeisteramt gestellt. Der Bauvoranfrage war am 02. Oktober 2012 zugestimmt worden. Die Bauweise in zweiter Reihe ist in der näheren Umgebung üblich. Der ATU stimmte auch diesem Bauantrag einstimmig zu.

Einfamilienhaus in der Bahnhofstraße

Ein Bauantrag im vereinfachten Verfahren zur Errichtung eines Einfamilienhauses in der Bahnhofstraße 10 b in Leutershausen wurde am 21. Dezember 2012 gestellt. Das betreffende Grundstück ist in drei Teilstücke unterteilt. Das Ortsbild wird davon nicht beeinträchtigt, so dass eine Prüfung positiv ausfiel. Der Bauvoranfrage warbereits am 11. Januar 2010 zugestimmt worden. Der ATU erteilte erneut einstimmig das Einvernehmen dazu.

Teilaufstockung eines Zweifamilienhauses im Burgweg

Ein Bauantrag zur Teilaufstockung eines Zweifamilienhauses im Burgweg 18 in Leutershausen wurde am 21. Dezember beim Bürgermeisteramt eingebracht. Eine Obergeschosserweiterung wurde bereits 2004 genehmigt. Bei der jetzt neu geplanten Teilaufstockung fällt die Überschreitung der zulässigen Geschossflächenzahl mit 7,5 Prozent gegenüber ursprünglich 12 Prozent wesentlich geringer aus. Insgesamt hat das Bauvorhaben nicht mehr den Umfang der Genehmigung von 2004 und beinhaltet auch nicht mehr die damals genehmigte Befreiung von der zulässigen Traufhöhe. Der ATU erteilte auch diesem Bauantrag einstimmig sein Einvernehmen.

Hilfeleistungszentrum soll weniger kosten

Guten Tag!

Hirschberg/Heddesheim, 15. September 2010. Am 14. September 2010 tagte der Ausschuss für Technik und Umwelt in Hirschberg. Fünf Bauvoranfragen bzw. Bauanträge standen auf der Tagesordnung, die alle einstimmig beschlossen wurden.

Der erste Tagesordnungspunkt, die Bauvoranfrage zur Errichtung eines 8-Familenhauses mit Tiefgarage und Stellplätzen in der Birkenstraße, wurde intensiv von den Gemeinderäten diskutiert.

Vor allem inwiefern sich der geplante Neubau harmonisch in die Umgebung mit überwiegend Ein- und Zweifamilien- und Reihenhäuser einfüge.

„Ich sehe hier städtebaulich keine Disharmonie“, so Bürgermeister Manuel Just. Zudem liege das Grundstück nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans. Das geplante Mehrfamilienhaus überschreite zwar mit seiner Traufhöhe von 8,80 Meter die Nachbarbebauung, ist aber mit einer Firsthöhe von 9,60 Meter sogar niedriger als die angrenzenden Reihenhäuser.

„Auch von meiner Seite sehe ich keine Disharmonie“, sagte Dr. Jörg Boulanger (CDU) und betonte positiv die altersgerechte Bauweise. Auch Werner Volk (Freie Wähler), Ulrich Schulz (SPD), Oliver Reisig (FDP) und Egon Müller (GLH) schlossen sich dem an und begrüßten nochmals das barrierefreie und altersgerechte Bauen.

„Hier war der Investor clever“, sagte Just. Er habe die Diskussion in Hirschberg um das Seniorenheim mitbekommen und gesehen, dass hier Bedarf für altersgerechtes Wohnen bestünde.

Bei der schwierigen Parkplatzsituation in der Birkenstraße wurde auch die Planung von 10 Stellplätzen positiv beurteilt.

Ob sich das Mehrfamilienhaus harmonisch in die Umgebung einfüge und ob die Kubatur so in Ordnung sei, war für Karl-Heinz Treiber (GLH) zweifelhaft, dennoch stimmte er der Bauvoranfrage zu.

Auch Fritz Bletzer (Freie Wähler) beurteilte das Gebäude kritisch und gab nur „mit schwerem Herzen“ seine Zustimmung.

Der zweite Tagesordnungspunkt war der Bauantrag der Gemeinde für das Kommunale Hilfeleistungszentrum, in das die Feuerwehr, das DRK und der Bauhof ziehen werden.

Bürgermeister Manuel Just teilte den Ausschussmitgliedern mit, dass es gelungen sei, Kosten einzusparen. Insgesamt 47 Stellplätze mussten für das Bauvorhaben nachgewiesen werden. 22 Alarmstellplätze für die Feuerwehr werden sich nun auf dem Gelände selbst befinden, weitere 27 Stellplätze – also sogar 2 mehr als erforderlich – kann die Gemeinde auf dem Grundstück des Sportgeländes nutzen.

Als einzigen „Wermutstropfen“ bezeichnete Birgit Knoblauch, dass man die Chance verpasst habe, mit dem Bau des Hilfeleistungszentrums als Passivhaus ein Prestigeobjekt für Hirschberg zu realisieren.

Insgesamt werden gut 6.000 Quadratmeter bebaut – das Grundstück ist rund 11.300 Quadratmeter groß – damit bleibt man unter der zulässigen Grundflächenzahl von 0,6 – eventuell ist hier eine Kosteneinsparung gegeben.

Einstimmig angenommen wurde auch die Bauvoranfrage für ein Reihenendhaus im Burgunderweg. In der Bauvoranfrage sollte eine Befreiung in drei Punkten von der Festsetzung des Bebauungsplanes zugestimmt werden. Zum einen der Überschreitung der Traufhöhe um 1,57 Meter, dem geplanten Dacheinschnitt über die gesamte Hausbreite und der Terrasse außerhalb des Baufensters.

In allen Punkten sei schon im Baugebiet eine Befreiung erteilt worden, so Just. Bletzer kritisierte ein Lichtband im Dach, damit entstehe schon wieder eine neue Bau-Variante. Sowohl Treiber als auch Schulz und Karin Kunz bezeichneten das Bauvorhaben hingegen als gelungen. Durch viel Glas würde die Massivität der Reihenhausbauweise reduziert, betonte Schulz.

Der nächste Tagesordnungspunkt behandelte den nachträglichen Bauantrag des TVG 1890 Großsachen zur Errichtung von 7 Tennisplätzen. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens zur Errichtung des Seniorenzentrums wurde festgestellt, dass für die Tennisplätze, die 1972/73 eröffnet wurden, keine Baugenehmigung vorliege.

„Damit korrigieren wir somit eine fehlende Formalie“, so Just. Aus Aktennotizen war zu entnehmen, dass die Errichtung der Tennisplätze im Einvernehmen und mit Kenntnisnahmen von der Gemeinde realisiert wurde. „Das hat man wohl einfach vergessen“, sagte Boulanger. Bei diesem Tagesordnungspunkt musste Karin Kunz als Vorsitzendes des TVG 1890 den Ratstisch verlassen.

Beim letzten Tagesordnungspunkt lag das Einvernehmen im Ermessen des Bürgermeisters. Das bestehende EvoBus-Service-Center im „Gewerbepark Hirschberg Süd“ soll durch einen zweistöckigen Anbau erweitert werden. Im Erdgeschoss werden ein Empfangs- und ein offener Bereich geschaffen. Im Obergeschoss entstehen weitere Büroräume. Zudem ist eine überdachte Abstellfläche für Omnibusse geplant. Daraus ergibt sich eine Überschreitung der Grundflächenzahl um 4,84 Prozent. Der Bürgermeister hat für diesen Bauantrag sein Einvernehmen erteilt.

Feststellung der Jahresrechnung: Glück gehabt

Guten Tag!

Hirschberg, 30. Juni 2010. Der Hirschberger Gemeinderat hat die Feststellung der Jahresrechnung in seiner Sitzung vom 29. Juni 2010 einstimmig beschlossen. Trotzdem gab es Diskussionsbedarf.

Die wichtigste Nachricht zuerst, die aber keinen „News“-Wert mehr hat, weil sie schon bekannt ist: Die Gemeinde kann gut eine Million Euro in den Vermögenshaushalt überführen.

Bürgermeister Manuel Just erläuterte in der Sitzung Eckpunkte der Jahresrechnung. Auch „Kleckerles“-Beträge wurden genannt – was gut ist, denn Geld ist schließlich Geld.

So hat die Grundsteuer 12.700 Euro mehr Einnahmen durch die Neubewertung von Grundstücken gebracht. Der „dicke Batzen“ aber kam „glücklich“ durch Gewerbesteuermehreinnahmen zustande: Rund 700.000 Euro mehr als erwartet füllten die Kasse 2009.

Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer fiel hingegen von 4,7 Millionen um 127.000 auf 4,6 Millionen Euro.

61.000 Euro weitere Einnahmen gab es durch Zinsen und Konsessionen.

Die Personalausgaben sind mit 2,6 nach 2,74 Millionen Euro geringer – bei einer nach Darstellung von Bürgermeister Just „höheren Arbeitsbelastung“ der Angestellten.

Der Schuldenstand betrug für 2009 insgesamt 1,7 Millionen Euro, das sind umgerechnet 180 Euro pro Einwohner. Im baden-württembergischen Durchschnitt von 335 Euro Schulden je Einwohner zeigt sich Hirschberg hier noch sehr solide.

Im Bereich der Ausgaben ist ein großer Posten auffällig: 4,95 Millionen Euro für Grundstücke. „Das ist eine Investition in die Zukunft und wird Liquidität bringen“, sagte Just. Die Ausgaben wurden um 1,7 Millionen Euro überschritten, da es höhere Erschließungskosten beim Sterzwinkel gegeben habe.

Die Fraktionen äußerten sich wie folgt:

FW Alexander May:
„Wir haben eine Million Euro als positive Zuführung zum Vermögenshaushalt. Dieser Erfolg ist wesentlich durch Gewerbesteuermehreinnahmen von rund 700.000 Euro mehr erzielt worden. Wir sollten Sorge dafür tragen, dass zu erweitern. 15,7 Prozent der Personalkosten am Gesamthaushalt spiegelt die hohe Leistung der Verwaltungsmitarbeiter. Sehr erfreulich ist, dass wir auf die geplante Entnahme aus der Rücklage verzichten konnen, so haben wir 4,9 Millionen Euro in der Rücklage. Wir sollten weiter sparsam und solide arbeiten.“

CDU Matthias Dallinger:
„Interessant ist an dem Ergebnis, dass wir nach den Befürchtungen, gerade mal auszugleichen, nun dem Vermögenshaushalt eine Million Euro zuführen können. Es kam nicht so hart wie befürchtet. Damit haben wir ein Höchststand bei den Rücklagen. Dieses Polster werden wir nicht so schnell wieder sehen. Wir sehen die Personalausgaben kritisch, aber wir sehen uns sehr gut gerüstet für unser Projekte.“

GLH Karlheinz Treiber:
„Wir danken für die Transparenz der Darstellung. Die Polster schaffen wir leider auch zu Lasten der Substanz bei den Mitarbeitern. Wir sollten trotz der positiven Bilanz, die uns freut, uns jetzt nicht Mut machen, sofort an eine neue Sporthalle zu denken. Der Kostendeckungsgrad bei den Gebäuden muss reduziert werden – dort sind die Kosten gestiegen, dort haben wir investive Maßnahmen gefordert. Dort haben wir mehr Mut gefordert, um dort die steigenden Kosten zu reduzieren. Wenn wir hier investieren, sparen wir in der Zukunft.“

SPD Dr. Horst Metzler:
„Wir schließen uns dem Lob für die Transparenz an, der Bericht ist sehr nachvollziehbar. Die Bewirtschaftskosten steigen, das ist verständlich, aber durch das Konjunkturpaket II werden diese Kosten durch energetische Maßnahmen reduziert. Was mich erschreckt, ist die teils stark schwankende Einkommensteuerzuweisung. Hier ist das Land gefordert. Bei den Personalkosten sehe ich einen Anstieg, sicher auch zum Teil durch die gewerkschaftlichen Einkommenserhöhungen, was aber gut und richtig ist.“

FDP Hartmut Kowalinski:
„Diese Feststellung ist ein gutes Zeugnis dafür, dass Gemeinderat und Verwaltung frühzeitig um die Posten gerungen haben. Dass sie so erfreulich ausgeht, ist glücklichen Ereignissen zu verdanken. Die Gewerbesteuer ist ein sehr wichtiger Posten – dieses Mal habe wir beim Gewerbesteuerroulette auf die richtigen Zahlen gesetzt.“

Neue Logistik im Gewerbegebiet – Umbau der Hass’schen Mühle – kurze Sitzung

Guten Tag!

Hirschberg, 16. Juni 2010. Nur 30 Minuten dauerte am Dienstag, den 15. Juni 2010, die öffentliche Sitzung des Hirschberger Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU). Vier Punkte standen auf der Tagesordnung, ein Bauantrag wurde schon im Vorfeld von der Liste genommen.

Von Sabine Prothmann

Die Bauvoranfrage von Karl Weingärtner, der das Restaurant und Hotel Haas-€™sche Mühle in der Talstraße betrifft, wurde einstimmig beschlossen.

Der Besitzer möchte die Nebengebäude abreißen lassen und durch einen größeren Neubau ersetzen, um sich damit auch neben der gastronomischen Nutzung auch Möglichkeiten im Hinblick auf Wohnraumnutzung zu ermöglichen. „Öffentliche Belange werden dabei jedoch nicht tangiert“, so Bürgermeister Manuel Just.

„Es ist schade um den Schuppen mit dem schönen Fachwerk“, bedauerte Birgit Knoblauch (Grüne), vielleicht gäbe es ja eine Möglichkeit, die Teile der alten Bausubstanz zu erhalten und in den Neubau zu integrieren. Auch Fritz Bletzer (FW) äußerte ähnliche Bedenken, ebenso Dr. Jörg Boulanger (CDU) und Oliver Reisig (FDP).

Der gemeinsame Tenor der Ausschussmitglieder war, man hoffe, dass der gastronomische Betrieb erhalten bleibe.

Der Bauantrag für die Errichtung einer Logistikhalle mit Büro- und Sozialräumen für die Firma Corteco (Freudenberg) wurde nur zur Information vorgelegt. Das Vorhaben soll zusätzlich zu dem bereits bestehenden Firmensitz in der Badener Straße 10 im Gewerbepark errichtet werden. Geplant ist ein Gebäude mit 110,5 Metern Länge und 73 Meter Breite. Das Hauptgebäude hat eine Höhe von 12,4 Metern.

Die Firma Corteco ist führend in Deutschland für Autoteile wie Dichtungsringe und Bremsschläuche.

Manfred Kopp von den Freien Wählern kritisierte den Standort des Sprinkler-Tanks: “Der ist an dieser Stelle sehr auffällig.“ Das könne man nur anmerken, aber nicht entscheiden, so Just.

„Was kommt in den Tank rein“, fragte Karlheinz Treiber von den Grünen. „Wasser“, antwortete Just.

„Unser Gewerbepark füllt sich, nur noch wenige Grundstücke sind frei“, freute sich in diesem Zusammenhang der Hirschberger Bürgermeister.

Der Änderung des Bebauungsplans Heidelberg-Wieblingen für den Umzug der Firma Hornbach wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt. Der neue „großzügige Standort“ soll über 800 Quadratmeter haben.

Manfred Kopp erinnerte bei den Anfragen daran, dass die Straßenmarkierungen im Bereich Breitgasse/Landstraße dringend erneuert werden müssten, „der Winter sei schließlich vorbei“.

„Dies wird nächste, aber spätestens übernächste Woche erledigt“, versprach Just.

Erfreulich sei, dass die Absenkungen in der Schillerstraße nach einem Anruf sofort behoben wurden: „Das wurde prompt erledigt“, merkte Karin Kunz (CDU) an.

Fragen über Fragen – Gemeinderat diskutiert Fragebogen zu Seniorenzentrum

Guten Tag!

Hirschberg, 20. Mai 2010. Der Hirschberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 18. Mai 2010 lebhaft über einen Fragebogen zum Seniorenzentrum diskutiert – obwohl gar nicht darüber entschieden werde konnte.

Von Hardy Prothmann

Der Hirschberger Gemeinderat diskutierte lebhaft den Tagesordnungspunkt (TOP) 4. Darüber sollte aber gar nicht abgestimmt werden – es handelte sich lediglich um eine Information.

Trotzdem wurde abgestimmt, weil Fritz Bletzer den Antrag stellte, den Fragebogen zurückzuziehen – obwohl das der Gemeinderat gar nicht entscheiden kann. Bletzers Antrag wurde vom Gemeinderat nicht angenommen.

Zurück auf Anfang:

Im Herbst 2009 wurde der „Runde Tisch Seniorenzentrum“ aus Vereinen und Organisationen im Bereich der Hirschberger Seniorenarbeit, dem Investor FWD Hausbau, der evangelischen Heimstiftung als Betreiber und dem Familienbüro gegründet. Das Ziel: Eine fachliche Begleitung bei der Planung und Realisierung des Seniorenzentrums.

Hier wurde der Wunsch nach umfassenden Informationen zum Seniorenzentrum entwickelt – FWD Hausbau entwickelte daraufhin mit dem Betreiber und dem „Runden Tisch“ einen Fragebogen, der an alle Hirschberger Bürger ab 58 Jahren versandt werden soll.

Bis zum 20. Juni 2010 soll die ausgefüllten Fragebögen im Rathaus abgegeben worden sein. Die Auswertung soll am 08. Juli 2010 beim Informationsabend Seniorenzentrum präsentiert werden.

„Wieso wird der Grundservice besonders gewichtet?“ Monika Maul-Vogt

Die Diskussion eröffnete Monika Maul-Vogt (GLH): „Wieso sollen die Fragen zum Betreuungskonzept besonders gewichtet werden? Eigentlich soll doch ein Grundservice angeboten werden?“ Sie vermutet, dass der „Grundservice“ eventuell kein Grundservice werden wird. Aus ihrer Sicht ist das nicht in Ordnung.

Peter Johe (FW) sagte: „Mir ist das egal“, und Frau Maul-Vogt hielt dagegen: „Mir ist das absolut nicht egal, Herr Johe.“

Hauptamtsleiter Ralf Gänshirt sah ebenfalls „Plausibilitäsprobleme in Nuancen“, während Bürgermeister Just eher keine Probleme sah: „Daran sehen Sie, dass es durchaus unterschiedliche Standpunkte in der Verwaltung gibt.“

Dr. Horst Metzler (SPD) kritisierte ebenfalls die Methodik des Fragebogens: „Der Fragebogen ist nicht besonders gut gemacht“, und sagte später in der Diskussion, dass es sich nur um eine „Marktumfrage“ handele und die nicht viel bedeute.

„Die Fragen sind unscharf.“ Alexander May

Auch Alexander May (FW) kritisierte den Fragebogen und sagte: „Die Fragen sind unscharf. Außerdem sehe ich Probleme beim Datenschutz.“ Und weiter: „Außerdem wird nicht nach Bedürfnissen zwischen Männern und Frauen unterschieden, wenn Eheleute den Bogen gemeinsam abgeben. Der Fragebogen hat jede Menge handwerkliche Fehler.“

Dem widersprach der Bürgermeister: „Jeder Ehepartner soll einen ausgefüllten Fragebogen abgeben“, sagte Manuel Just.

Daraufhin las ihm Herr May die betreffende Passage vor: „Ehepaare möchten wir bitten, nur einen Fragebogen gemeinsam abzugeben!“, woraufhin der Bürgermeister doch etwas verdutzt guckte.

Karlheinz Treiber (GLH) sagte: „Der Fragebogen ist nicht professionell – bei Grundservideleistungen muss man nichts „gewichten“, und sprang später Herrn Metzler bei und sagte: „Herr Metzler hat Recht – mal sollte den Fragebogen nicht so hoch halten“, woraufhin Gemeinderätin Maul-Vogt (GLH) in Richtung Treiber empört sagte: „Nein“, und den Kopf schüttelte.

Matthias Dallinger (CDU) hatte gar keine Probleme mit dem Fragebogen, Peter Johe sagte: „Weil wir hier einige Sachen nicht verstehen, sollten wir dem Investor die Chance geben, das zu erklären und nicht die Lanze zu brechen.“

Bürgermeister Just sagte: „Mein Vorschlag zur Güte: Ich spreche nochmals mit dem Investor. Man muss nicht vermuten, dass wir über den Tisch gezogen werden.“

Der Fragebogen wird nun leicht verändert an die ab 58-jährigen Hirschberger BürgerInnen verschickt. Beispielsweise entfällt die Frage nach der Altersgruppe 55-58 Jahre.

Dokumentation:
Der Fragebogen vor der „Veränderung in Nuancen“ (PDF, 3,5 MB)