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Hirschberg, 27. Januar 2010. Der Hirschberger Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung vom 26. Januar 2010 mehrere Punkte in Sachen Seniorenzentrum. Dabei kam es durch eine rege Diskussion zu Änderungen der Beschlussvorlagen. Diese wurde überwiegend einstimmig angenommen. Bis auf einen: Den Lageplan.

Der Gemeinderat hat sich mit acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung denkbar knapp für den Lageplan „C“ entschieden. Nach zwei anderen Entwürfen „A“ und „B“ wird damit der Bau von 27 Wohneinheiten vorgesehen. Plan „B“ sah nur 24 Wohneinheiten für das betreute Wohnen vor. Plan „A“ sah wie auch „C“ 27 Wohneinheiten vor, hätte aber zur „Ãœberschattung“ des Gebäudekomplexes für die Pflege geführt.

Beschlossen: Lageplan C hat das Rennen gemacht. Quelle: FWD

Bürgermeister Manuel Just bewarb zunächst das Projekt als „eierlegende Wollmilchsau“: „Wir werden hier gleich mehrere Projekte umsetzen können: Das Seniorenzentrum, eine Kinderkrippe, eine Tiefgarage, einen großzügigen öffentlichen Platz, den Erhalt des Wasserturms und können somit eine neue attraktive zweite Ortsmitte schaffen.“

Doch bis es soweit ist, werden noch viele Fragen geklärt werden müssen. Beispiel TVG: Der Verein befürchtet, dass es durch Lärmbelästigungen zu Problemen kommen könnte und will Rechtssicherheit, damit später nicht gegen den Betrieb der Sport- und Vergnügungsstätte Klagen kommen.

Der beauftragte Bauträger FWD versprach, sich mit dem Verein in Verbindung zu setzen und für passiven Lärmschutz zu sorgen. Anzunehmende Belästigungen gibt es zahlreich: Flutlichtanlage, Restaurantbetrieb, Feiern, Sportbetrieb und weitere vorstellbare „Probleme“ sollen im Vorfeld geklärt werden. Die FWD versprach: „Ein Lärmschutz ist machbar.“

„Es gibt kein Grundstück mit weniger Belastungen.“ Bürgermeister Just

Bürgermeister Just mahnte an, die Sitzung nicht mit Diskussionen zu belasten, die schon im baubegleitenden Ausschuss geklärt worden seien: „Ganz klar ist: Wir werden kein Grundstück finden, dass weniger Belastungen für die Anwohner mit sich bringt. Es gibt ganz klar Konfliktpotenzial, das gelöst werden muss.“

Damit wies er Detailfragen zurück: „Wir befinden uns hier in der Vorentwurfsplanung. Da geht es um grundsätzliche Angelegenheiten.“

Die Gemeinderäte diskutierten umfangreich über die Parkplatzsituation. Die Freien Wähler regten an, dass der „Laubengang“ vor dem betreuten Wohnen für Autos befahrbar sein sollte, was der Bauherr zurückwies, weil es sich hier um einen „Fußgängerbereich“ handle. Anlieferungen hätten nur kurze Wege.

Die GLH kritisierte besonders den neuen Entwurf „C“: „Das wird eine schattige Angelegenheit“, sagte Monika Maul-Vogt und meinte den „Würfel“ in der Mitte der „Parkanlage“. FDP-Gemeinderat Hartmut Kowalinski sagte: „Vielleicht sollte man statt Park „Garten“ sagen, weil es nicht wirklich ein Park ist.“ Gleichzeitig drückte er seine Unterstützung für den Entwurf aus und lobte die FWD mehr als deutlich als „guten Partner“.

„Regenerative Energien müssen sein.“ CDU

Beim Thema Energie ging es hoch her. Passivhausstandard oder nicht. Solaranlagen oder Geothermie als Zusatz zur geplanten „Pellets-Heizung“. Nicht die Grünen, sondern vor allem die CDU forderte nachhaltige Energiekonzepte: „Wir können regenerative Energien nicht ausschließen, weil es den Bauherren zu teuer ist.“

Blick von der Riedstraße auf das geplante Seniorenzentrum. Quelle: FWD

Deutliche Kritik kam von der SPD: „Der Entwurf A ist mit 8+1 eine deutlich bessere Lösung gewesen. Jetzt wird aus dem Park ein „Pärkle“. Der TVG muss lernen, dass man Rücksicht aufeinander nehmen muss“, sagte Eva-Marie Pfefferle (SPD). Sie zog zudem Zusagen der Evangelischen Heimstiftung (EHS) in Zweifel und sagte: „Der EHS kann man nicht mehr glauben, dass sie das Beste will.“

Die geplante Tiefgarage sorgte ebenfalls für Diskussionsbedarf. Alle Parteien begrüßten eine solche Lösung. Einig waren sich die Gemeinderäte, dass man wegen der Förderungen „so billig“ keine Tiefgarage mehr bekommen könnte: Rund 140.000 Euro muss die Gemeinde für 20 der insgesamt 36 Stellplätze aufwenden.

Doch daran schlossen sich viele Fragen an: Sind diese Plätze tatsächlich öffentlich oder werden sie vermietet oder von Anwohnern sowie Personal zugeparkt?

Auch einem mobilen Pflegedienst zeigte sich der Gemeinderat offen: Wegen des Angebots und der Arbeitsplätze. Doch wo sollen die mobilen, sprich „Auto fahrenden“ Pfleger parken? Darüber gab es erneut Diskussionen.

Problemzone Parken.

Wichtig war den Gemeinderäten auch die Funktion der künftigen Cafeteria. Diese soll „öffentlich“, also durch soziale oder andere Verbände wie der AWO genutzt werden können und einen offenen Zugang beispielsweise für Mittagstische bieten. Das wurde durch die Vertreter der EHS zugesichert: „Die Cafeteria kann angemietet werden.“

Im Bereich betreutes Wohnen sollen die Wohnungen zwischen 53 und 75 Quadratmetern groß sein. Im Pflegetrakt soll es drei „Gruppen“ á 16 Plätze, also insgesamt 48 Plätze geben. Weiter ist eine Tagespflegeeinrichtung und ein mobiler Dienst geplant.

Letztlich nahm der Gemeinderat alle Beschlüsse bis auf den Lageplan „C“ einstimmig an.

Aus Gründen der journalistischen Sorgfaltspflicht haben wir die Gemeinde um Übermittlung der tatsächlich-gültigen Beschlussvorlagen gebeten. Aus organisatorischen Gründen konnte die Gemeinde heute unserem Wunsch nicht nachkommen. Das hirschbergblog wird diese dokumtentieren, sobald diese vorliegen.

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Das hirschbergblog