Hirschberg, 02. August 2014. (red/csk) „Die Situation ist nicht länger haltbar“, sagte Bürgermeister Manuel Just deutlich. Gemeint sind die beengten Räume in der Großsachsener Grundschule insbesondere durch die weiter steigenden Zahlen der Ganztagsbetreuung sowie der sich in den letzten Jahren etablierten Inklusion. Auch die Lehrer brauchen mehr Raum für Vorbereitung und Beratungsgespräche. Der Gemeinderat ebnete dafür jetzt den Weg: Die Schule erhält Anbauten in nördlicher und östlicher Richtung. [Weiterlesen…]
Mehr Raum für Schüler und Lehrer
2. August 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Die „Wortklauberei“ der Freien Wähler
25. Juli 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 25. Juli 2014. (red/csk) Wird der Klimaschutzplan verabschiedet? Oder doch nur der Status Quo und die Ziele auf dem Weg zu eben jenem? „Wortklauberei“ nannte es Bürgermeister Manuel Just, was den Freien Wählern zu diesem Thema einfiel. Denn die wollten auf gar keinen Fall die Verabschiedung des Klimaschutzkonzepts, wie es die Agenda der Verwaltung vorsah. [Weiterlesen…]
Den Wandel gestalten. Die Identität bewahren.
5. Mai 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 05. Mai 2014 (red/csk) Was im Februar bereits etliche Hirschberger beschäftigte, kam nun auch im Gemeinderat zum Tragen: die Ortskernentwicklung. Auf Antrag der Freien Wähler und der CDU wurde das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. In einer Präsentation referierten Anja Göhringer und Phillip Dechow, beide vom Internationalen Stadtbauatelier Stuttgart, über die Möglichkeiten von Entwicklungskonzepten in historischen Ortskernen. [Weiterlesen…]
„Wir haben gefeilscht wie auf einem Basar“
25. März 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 27. März 2014. (red/csk) Die einen gehen, die anderen kommen. Gemeint sind die Parkplätze in der Gemeinde Hirschberg. Das Betreute Wohnen in der Mozartstraße wird mit Ausnahme von elf verbleibenden alle weiteren der 74 Parkplätze auf dem dortigen Gelände schlucken. Diese werden dezentral an der Fenchelstraße und um die Karl-Drais-Schule herum neu entstehen. Ohne Diskussion blieben die Pläne allerdings nicht. Stein des Anstosses waren: Bäume. [Weiterlesen…]
„Das könnte sarkastisch ankommen.“
25. März 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 27. März 2014. (red/csk) Die Sanierung der Karl-Drais-Schule soll in mehreren Bauabschnitten über einen mittelfristigen Zeitraum erfolgen. Eltern- und Schulvertreter sollen bei dem Projekt in die Planung miteinbezogen werden. Daher beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass jeweils drei Sachkundige aus Elternvertretung und Schulleitung in alle beteiligten Gremien bis zum Abschluss der Sanierungen mit einbezogen werden. Dort werden sie zwar nicht abstimmen dürfen, aber Rederecht haben und sollen eine beratende Funktion einnehmen. [Weiterlesen…]
Was Hirschberg von Münchingen lernen kann
18. Februar 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 18. Februar 2014. (red/csk) Das Hirschberger Forum für Ortsgestaltung und Ortserhaltung hatte eingeladen. Und gut 70 Gäste kamen. Die Entwicklung der Hirschberger Ortsteile – wo soll sie hingehen? Wie kann sie geplant und umgesetzt werden? Das waren die Fragen, mit denen sich die Bürger/innen – unter ihnen Gemeinderäte aller Fraktionen – an diesem Abend beschäftigten. Laut Philipp Dechow, einer der Referenten des Abends, sei es wichtig, für das Thema ein Bewusstsein zu schaffen. Das hat das Forum zweifelsfrei erreicht. So voll wie an diesem Abend war der Anbau der Alten Turnhalle wohl noch nie. [Weiterlesen…]
Wahlhelfer erhalten höhere Aufwandsentschädigung
30. Januar 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 30. Januar 2014. (red/csk) Es wird eine Mammutwahl und für die gilt es, eine angemessene Entlohnung zu finden. Das war die Sicht der einen Seite. Eine zu hohe Entschädigung beschädige das Ehrenamt, die andere. Letztlich fiel die Mehrheit zugunsten einer wesentlichen Aufstockung der Auswandsentschädigung für die Wahlhelfer/innen aus. Die lag sogar noch über dem Vorschlag der Verwaltung. Die Besetzung des Wahlausschusses war dagegen unstrittig. [Weiterlesen…]
Neue Technik für Grundschule und Rathaus
16. Mai 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 16. Mai 2013. (red/ae) Bald läuft der Leasingvertrag der EDV-Anlage im Rathaus aus. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit wird die Hardware zukünftig nicht mehr geleast, sondern gekauft. Da die Technik der Grundschule Großsachsen ebenfalls mittlerweile veraltet ist, soll auch sie neue Hard- und Software für rund 27.000 Euro bekommen. [Weiterlesen…]
Sanierung der Alten Turnhalle verzögert sich
27. Februar 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 27. Februar 2013. (red/aw) In der Gemeinderatsitzung am 26. Februar 2013 wurde ein Beschlussantrag für den Beginn der Sanierungsmaßnahmen an der „Alten Turnhalle“ zurückgestellt. Der Vorentwurf wurf bei den Fraktionen zu viele noch ungeklärte Fragen auf. Der Sanierungszeitraum verzögere sich daraufhin, teilte Bauamtsleiter Rolf Pflästerer mit. Finanzielle Mittel für den Austausch der Brandschutzklappen in der „Heinrich-Beck-Halle“ in Leutershausen wurden vom Gemeinderat bewilligt.
Der Beginn der Umbau- sowie Sanierungsmaßnahmen in der „Alten Turnhalle“, am Marktplatz in Großsachsen, kann nicht wie geplant erfolgen. In einer aktuellen Bestandsaufnahme zeigten sich erhebliche Mängel am Gebäude, die in drei Bauabschnitten behoben werden sollen. [Weiterlesen…]
Gemeinderat trägt die Mehrkosten für die Sanierung des ev. Kindergarten
31. Januar 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 31. Januar 2013. (red/aw/jkr) In der ersten Sitzung des Hirschberger Gemeinderats im Jahr 2013 konnten gleich zwei Sanierungsfinanzierungen abschließend beschlossen werden. Der Gemeinderat stimmte sowohl den Mehrkosten von rund 141.000 Euro für die Dachaufstockung und energetische Sanierung des evangelischen Kindergartens in Großsachsen zu, als auch den üperplanmäßigen Ausagben für die Sanierung des Pumpenturms von rund 9.5000 Euro. Allerdings erfolgten die Beschlüsse nicht ganz ohne Kritik an der generellen Kostenschätzung der Gemeinde und ihren beauftragten Unternehmern.
Um jeden Kind eine Betreuungsmöglichkeit ab dem vollendeten dritten Lebensjahr bieten zu können, musste die Gemeinde Hirschberg umdenken und die vorhandenen Angebote ausbauen. Dies geschah mit dem Beschluss des Gemeinderates im Sommer 2011, als der An- bzw. Ausbau des Kindergartens in Großsachsen bewilligt wurde. Jetzt stellt die Gemeinde fest, dass dieser Anbau zumindest derzeit nicht mehr benötigt wird.
Dank eines Ausbaus des katholischen Kindergarten in Leutershausen, hat die Gemeinde bereits die Möglichkeit zwei neue Kindergartengruppen zu schaffen. Eine Gruppe hat sich bereits im Herbst 2012 gebildet. Durch diese zusätzlichen Plätze wird ein Anbau an den evangelischen Kindergarten aktuell überflüssig. Der Gemeinderat beschloss daher von einem Anbau zum jetztigen Zeitpunkt abzusehen.
Hirschberg könnte mit einer zweiten Gruppe im katholischen Kindergarten in Leutershausen insgesamt 338 Betreuungsplätze schaffen,
so Bürgermeister Manuel Just. Zwar würde dann nicht jeder Familie ihr Wunsch-Kindergarten im bevorzugten Ortsteil zur Verfügung stehen, aber es könnten zukünftig auch ohne Anbau des evangelischen Kindergartens, alle Kinder untergebracht werden.
Alle Hirschberger Kinder hätten einen Betreuungsplatz
Die Dachaufstockung sowie die energetische Sanierung des evangelischen Kindergarten haben aber breits stattgefunden oder werden in naher Zukunft erfolgen. Die Dachaufstockung garantiert einen Raumgewinn, die Sanierung mit Steinwolle eine bessere Dämmung. Die Frage, ob denn teure Steinwolle nötig ist, wenn vielleicht auch Styropor als Dämmmittel reicht, wurde aufgrund der Brennbarkeit der beiden Stoffe zu Gunsten der teuren Steinwolle entschieden. Die Mehrkosten von rund 9.000 Euro für die nicht brennbare Steinwolle seien hier „gut investiert“.
Die maximalen Investitionen der Gemeinde wurden mit einem Kostenzuschuss von 90 Prozent, maximal allerdings 680.000 Euro festgelegt. Auch, wenn der Beschluss einstimmig erfolgte, blieb die ursprüngliche Kostenschätzung von 458.000 Euro nicht ganz ohne Kritik.
Ebenso, wie die Mehrkosten für die Sanierung des Pumpenturms. Fast 9.500 Euro mehr wurden dafür ausgebeben. Einem Beschlussantrag, diese Kosten mit eingesparten Kosten an Kanalbaumaßnahmen zu deckeln wurde zugestimmt. Der Gemeinderat sprach sich mehrheitlich für den Erhalt „dieses ortsprägenden Instrumentes“ (Matthias Dallinger, CDU) und „Wahrzeichens der Gemeinde“ (Jürgen Steinle, Grüne Liste Hirschberg) aus.
Der SPD bleibt die Notwendigkeit der Pumpenturm-Sanierung verborgen
Lediglich der SPD bleibt die „Notwendigkeit des Ausbaus verborgen“, so Eva-Marie Pfefferle, Fraktionssprecherin der SPD. Die Sanierung hätte nicht in diesem Umfang erfolgen müssen, zumal die Raumnutzung derzeit gar nicht möglich sei. Die SPD stimmte, wie bereits bei dem Beschluss der Sanierung des Pumpenturms im Sommer 2011, gegen den Beschlussantrag.
Die Mehrkosten bei der Sanierung kamen vor allem durch den zunächst nicht geplanten Erhalt von Fenstern sowie einer aufwändigeren Fassadensanierung zu stande. Mit der Deckung der zusätzlichen Ausgaben, durch Wenigerausgaben an anderer Stelle werden die zur Verfügung gestellten Mittel im Haushaltsplan 2012 nicht überschritten.
Erneuerung der elektronischen Anzeigetafeln
27. Oktober 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 27. Oktober 2012. (red/sap) In diesem Jahr ist die erste Herren-Handballmannschaft der SG Leutershausen in die zweite Handball-Bundesliga aufgestiegen. Die Spielberechtigung in dieser Liga setzt jedoch auch die unmittelbare Erfüllung einiger neuer Hallenstandards voraus, berichtete Bürgermmeister Manuel Just. Gemeinderat beschloss die Erneuerung der elektronischen Anzeigetafeln in der Heinrich-Beck-Halle.
In der Spielstätte muss unter anderem eine öffentliche Zeitmessalage eingebaut sein, die folgende Kriterien erfüllt: Der Betriebsmodus „vorwärts“ muss möglich sein, das heißt die Spielzeit muss von Minute 00 bis 60 hoch laufen, es muss ein Automatikhorn vorhanden sein, die Anlage muss von allen Zuschauerplätzen und insbesondere vom Zeitnehmertisch ohne Einschränkung gesehen werden können und auf der Anzeige soll mindestens zwei Hinausstellungen pro Verein angezeigt werden können.
All diese Einstellmöglichkeieten besitze die jetzige Anzeigentafel jedoch nicht und auch die Anzeigentechnik selbst sei schon sehr veraltet. Eine Reparatur oder ein Umbau der alten Anlage sei daher nicht wirtschaftlich, so der Bürgermeister.
Die Kosten für eine neue Anlagen liegen bei rund 11.000 brutto inklusive der Montage.
Natürlich hoffe man auf mögliche Spender, sagte Just. Das Logo eines eventuellen Sponsors könne sich zum Beispiel auf der Anzeigentafel befinden, meinte Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU).
„Wir werden nicht zustimmen“, erklärte Hartmut Kowalinski (FDP). Der Aufstieg in die zweite Bundesliga sei ja nicht plötzlich gekommen und von daher hätte sich die SG schon frühzeitig um einen Zuschuss des badischen Sportbundes kümmern können. Die Kosten lägen weit über dem Limit und die Gemeinde sei nicht verantwortlich.
Der Hirschberger Gemeinderat beschloss die Erneuerung der elektronischen Anzeigetafeln in der Heinrich-Beck-Halle und die außerplanmäßige Ausgabe bei einer Gegenstimme (Hartmut Kowalinski).
10-Minuten-Takt in den Morgenstunden und am Nachmittag beschlossen
28. April 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 28. April 2012. (red/sap) Im Gemeinderat, 24. April 2012, wurde über die Taktverdichtung der Linie 5 diskutiert und eine Mindestvariante beschlossen. Im 10-Minuten-Takt werden die Bahnen künftig von 6:30 bis 8:30 Uhr und von 15:00 bis 17:00 Uhr fahren. Mitarbeiter der RNV nahmen zu den Signalisierungsproblemen Stellung.
Bis Mitte des Jahres 2012 wird mit dem Abschluss der Arbeiten in Verbindung mit dem 2-gleisigen Ausbau (ZAB) der OEG-Strecke Schriesheim – Weinheim gerechnet. Damit ist der Ringschluss der Linie 5 beendet, sodass ab diesem Zweitpunkt auch ein neues Fahrplankonzept realisiert werden muss.
Mit der Bezuschussung des zweigleisigen Ausbaus und der Zustimmung aller Beteiligten war auch eine Realisierung der Angebotsverbesserung/Taktverdichtung verbunden. Die Mindestanforderung an eine zeitnah zu realisierende Taktverdichtung sind die Grunde gelegten Prämissen der so genannten Standardisierten Bewertung (SB), die dem Zuschussverfahren vorangestellt war.
Die RNV hat nun verschiedene Varianten der Taktverdichtung vorgestellt und monetär bewertet. Ursprünglich sollte bis spätestens Anfang März 2012 vom Rhein-Neckar-Kreis bzw. von den beteiligten Städten und Gemeinden die Zustimmung für eine Variante vorliegen, um die Fahrplananpassungen mit notwendiger Öffentlichkeitsarbeit realisieren zu können.
Zum Ende des Monats Juli 2012 soll eine Taktverdichtung umgesetzt werden. Durch das in den Sommerferien verminderte Fahrgast- und Verkehrsaufkommen kann somit in einer Art „Probephase“ bis zum Schuljahresbeginn im September Erfahrung gesammelt werden. Die RNV sieht ein, dass z.B. die Wiederaufnahme des Betriebes beim ZAB nach dem Schienenersatzverkehr nicht ausreichend vorbereitet war und man dadurch zu Recht viel Kritik bekommen habe.
Folgende Varianten der Taktverdichtung wurden zur Wahl gestellt:
Die Variante SB (Standardisierter Bewertung = Mindestvariante) sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim-Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:00 und 8:00 Uhr bzw. 15:00 bis 19:00 Uhr vor. Das entspricht einer Zusatzleistung gegenüber dem Ist-Stand von 119.000 Kilometer.
Variante A sieht eine zeitweise Verdichtung des Abschnitts Schriesheim – Weinheim auf 10-Min-Takt zwischen 6:30 und 9:00 Uhr bzw. 14:00 bis 19:00 Uhr vor sowie einen Spätverkehr zwischen Dossenheim – Schriesheim -Weinheim an allen Tagen im 30-Min-Takt. Das entspricht einer Zusatzleistung von 155.000 Kilometer.
Die Variante B kann nur zusätzlich zur Variante A realisiert werden und beinhaltet eine zeitweise Verlängerung der Linie 24 Rohrbach Süd – HD Hbf – Berliner Straße – Handschuhsheim bis Schriesheim. Sowie fünf Fahrten in der Hauptverkehrszeit zwischen 7:00 und 9:00 Uhr und 15:00 Uhr. Das entspricht einer Zusatzleistung von 179.000 Kilometer.
Die Variante C kann nur zusätzlich zu Variante A oder B realisiert werden. Sie geht von einer durchgehenden Bedienung der Linie 5 an Sonn- und Feiertagen ab 9:00 Uhr und im Spätverkehr alle 20 Minuten aus. Das entspricht einer Zusatzleistung von 220.000 Kilometer.
Bei der Wahl der zukünftigen Varianten müssen die Städte und Gemeinden (Dossenheim, Schriesheim, Hirschberg und Weinheim) sich letztlich mit dem Rhein-Neckar-Kreis auf ein Modell einigen.
Der Stadtrat der Stadt Schriesheim beschloss in seiner Februarsitzung eine Taktverdichtung nach der Variante SB kostenneutral, modifiziert um eine halbe Stunde am Vormittag, nämlich 6:30 bis 8:30 Uhr. Dem schloss sich der Weinheimer Stadtrat an.
Die Zustimmung der Gemeinde Hirschberg soll, laut Beschlussvorschlag, an das Beheben der Signalisierungsprobleme auf der Bundesstraße 3 geknüpft werden.
Wir haben uns 2007 zur Taktverdichtung entschieden
erklärte Bürgermeister Manuel Just. Für das 60 Millionen Projekt gab es Fördergelder des Bundes und wolle man diese nicht zurückzahlen „kommen wir an der Mindestvariante nicht vorbei“, so Just weiter. Über die Signalisierungsprobleme an der B3 sei er alles andere als erfreut.
In den Monaten November bis Februar wurde man in den Befürchtungen bestätigt, deshalb sei Hirschberg nur dann für eine Taktverdichtung, wenn die Signalisierungsprobleme behoben werden, sagte der Bürgermeister.
Denn seit Monaten beschweren sich die Hirschberger Autofahrer und auch Fußgänger über die langen Wartezeiten an Ampeln und Bahnübergängen, vor allem betroffen ist das Nadelöhr in Großsachsen. Nun befürchtet man, dass die Taktverdichtung zu noch größeren Verkehrsproblemen führe.
Norbert Buter von der RNV entschuldigte sich in der Gemeinderatssitzung: „Vieles hat am Anfang noch nicht funktioniert.“ Doch seit Dezember 2011 arbeite man an einer Optimierung, so habe man zum Beispiel in Leutershausen die Schließzeiten verkürzt, die Lichtsignalzeiten verbessert und nie seien drei Bahnübergänge gleichzeitig geschlossen.
In Großsachsen konnte man eine „Grüne Welle“ realisieren und weitere Optimierungsmaßnahmen seien in Planung.
Bei einem Ortstermin wurden am 14. Februar 2012 die Wartezeiten an den Ampeln gemessen, erklärte Felix Dmochowski, ebenfalls RNV, und präsentierte eine Grafik. Nur zweimal habe die Wartezeit mehr als zwei Minuten in Anspruch genommen und der Maximalwert habe bei 2,5 Minuten gelegen.
Diese Messung bezieht sich jedoch auf das erste Auto an der Ampel. „Mich interessiert, was mit dem 16. oder 17. Auto ist“, fragte Werner Volk (FW).
In der Breitgasse läuft es heute besser als früher
sagte Dmochowski.
„Ich möchte vor allem wissen, wie viele Autos können fahren“, erlärte Alexander May (FW) und forderte einen zweiten Auswertungstag. Der 14. Februar sei der Fasnachtsdienstag gewesen und dementsprechend wenig repräsentativ, so May.
Auch Karin Kunz (CDU) erklärte sie können sich nicht vorstellen, wie das funktionieren solle, wenn künftig alle fünf Minuten eine Bahn kommt.
Die Länge der Grünzeiten seien zugeteilt und würden nur zeitlich verschoben, so Dmochowski.
„Nehmen Sie das zu Lasten der B3?“, wollte Karin Kunz wissen. Zudem „die Stunde hat doch nicht plötzlich 120 Minuten“.
Matthias Dallinger (CDU) meinte: „Es hat sich spürbar was verbessert.“
Probleme im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel
Im Bereich Haagackerweg/Sterzwinkel und beim Autobahnzubringer gibt es noch Handlungsbedarf, das wurde auch von Seiten der RNV eingesehen. „Hier drückt noch der Schuh“, siebenmal gab es hier bei der Messung Wartezeiten zwischen drei und vier Minuten.
In den Anfangsmonaten habe es geknirscht und die RNV „kann uns die Befürchtungen nicht abnehmen, wenn es zur Taktverdichtung kommt“, so Just. „Doch wir können nicht unter die Mindestvariante zurückrudern“.
Den Beschluss zur Taktverdichtung von 2007, bezeichnete Jürgen Steinle (GLH) als gute Entscheidung. Die Taktverdichtung sei einer wichtiger Baustein für bessere Möglichkeiten im ÖPNV.
„Ein Mehrwert wird erzielt“, sagte auch Dr. Jörg Boulanger (CDU), dies überwiege die Nachteile. Wie Schriesheim und Weinheim solle man für die Mindestvariante stimmen. Zusätzlich schlug er vor, eine Verbesserung des Spätverkehrs einzuführen.
Man werde auch in Hirschberg die Mindestvariante, so wie Weinheim und Schriesheim schon beschlossen haben, zur Abstimmung geben, erklärte der Bürgermmeister. Eventuell könne man noch versuchen, den Spätverker noch zu ergänzen.
„Die Vorteile liegen auf der Hand, wir tendieren zu Variante A“, meinte Oliver Reisig (FDP).
Auch Peter Johe (FW) sagte: „Wir sollten mit dem kleinsten Nenner beginnen.“
„Ende der Debatte“
Nach dem Einwurf „Ende der Debatte“ von Fritz Bletzer (FW) wurde abgestimmt.
Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Taktverdichtung der Linie 5 und der Mindestvariante zu. Bei dem erweiterten Antrag von CDU und SPD soll im Spätverkehr zudem eine 30-Minuten-Taktung geprüft werden. Hier gab es von Seiten der Freien Wähler eine Enthaltung und drei Gegenstimmen. Bei dem Punkt, die finanzielle Beteiligung der Gemeinde Hirschberg von der zufriedenstellenden Lösung der Signalisierungsprobleme abhängig zu machen, gab es eine Gegenstimme (Thomas Herdner, GLH) und drei Enthaltungen (SPD und Oliver Reisig, FDP).
Chance vertan
26. April 2012 veröffentlicht von 1 Kommentar
Hirschberg, 26. April 2012. (red/sap) Glückliche Kinder, eins mit Tier und Natur – so stellten sich wohl die beiden Erzieherinnen ihren Bauernhofkindergarten auf dem Marbacher Hof im idyllischen Hirschberg, Ortsteil Großsachsen vor. Doch die Rechnung wurde ohne den Wirt gemacht. Der Gemeinderat Hirschbergs hat sich in seiner Sitzung, wenn auch äußerst knapp, aber dennoch klar, gegen die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedargfsplanung der Gemeinde Hirschberg entschieden.
Kommentar: Sabine Prothmann
Damit hat der Rat, mit größter Wahrscheinlichkeit, dem Bauernhofkindergarten den Todesstoß erteilt. Denn ohne die finanziellen Zuschüsse, wird das Projekt nicht finanzierbar sein.
Da konnte Bürgermeister Just noch so sehr auf Imagegewinn und Alleinstellungsmerkmal verweisen, Eva-Marie Pfefferle (SPD) von Kind, Tier und Natur schwärmen und das pädagogische Konzept loben oder Monika Maul-Vogt (GLH) auf den sicherlich kommenden Bedarf an weiteren Betreuungsplätzen pochen, die kühlen Rechner setzten sich durch.
Mit 9:9 scheiterte der Antrag und damit der Versuch, in Hirschberg den erst zweiten Bauernhofkindergarten in Baden-Württemberg zu realisieren.
Klare Position bezogen von Anfang die Freien Wähler, auch schon im ATU, dass sie diesem Projekt nichts abgewinnen konnten. Fritz Bletzer (FW) zeigte keinerlei Verständnis für diese Bauernhofnostalgie, dafür aber umso mehr für den benachbarten Landwirt, der ebenfalls auf dem Marbacher Hof ansässig ist.
Hartmut Kowalinski (FDP) ließ sich dazu hinreißen, das pädagogische Konzept anzuzweifeln, denn schließlich müssten die Kinder auch hier „nur basteln und nähen lernen“.
Karin Kunz (CDU) machte deutlich, dass man sparen müsste. Und Matthias Dallinger (CDU) schloss sich diesem Argument an. Und war damit das Zünglein an der Waage, der das Projekt scheitern ließ.
Hätte der entschuldigte Gemeinderat Karl Schnell, ebenfalls CDU, mit seiner Stimme ein anderes Ergebnis auf den Weg gebracht?
Matthias Dallinger wirkte bei seinem Statement, ganz zum Schluss der Diskussion, nicht wirklich überzeugend. Als er sich „schweren Herzens“ gegen den Bauernhofkindergarten entschied, hätte der nicht wohlwollende Zuschauer, darin eine Absprache vermuten können.
Aus finanziellen Gründen, hat der Hirschberger Rat wahrscheinlich sehr vernünftig entschieden, aber zeigen die Ablehner den gleichen finanziellen Weitblick bei anderen Projekten ihrer Wahl? Beispielsweise einer neuen Sporthalle?
In Bezug auf den tatsächlichen Bedarf an Kindergartenplätzen, hat der Gemeinderat bedarfsentsprechend entschieden, aber gilt das auch für die Zukunft?
Für eine Innovation hatte der Hirschberger Gemeinderat leider keinen Mut und hat damit wahrscheinlich auch eine gute Chance vertan.
Bauernhofkindergarten scheitert im Gemeinderat
26. April 2012 veröffentlicht von 1 Kommentar
Aus der Traum vom Bauernhofkindergarten. Foto: Hirschbergblog.
Hirschberg, 26. April 2012. (red/pro) Acht Gemeinderäte und Bürgermeister Manuel Just stimmten mit Ja – neun Gemeinderäte mit Nein zum Antrag, den geplanten privaten Bauernhofkindergarten in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Ein Unentschieden bedeutet, dass der Antrag abgelehnt ist. Damit ist fraglich, ob der Bauernhofkindergarten für die Betreiber finanzierbar ist. Heiße Diskussion bei der Gemeinderatssitzung.
Die Freien Wähler stimmten wie die FDP nach langer Diskussion geschlossen gegen das Projekt. GLH und SPD stimmten für den Kindergarten, ebenso Bürgermeister Manuel Just.
Angeblich war man sich in der CDU uneins: Ferdinand Graf von Wieser und Dr. Jörg Boulanger stimmten für den Kindergarten, Karin Kunz und Matthias Dallinger dagegen.
Weil CDU-Gemeinderat Karl Schnell fehlte, gab es nur 18 Stimmen. Mit 9:9 wurde der Antrag abgelehnt, den Stimmengleichheit zählt wie eine ablehnende Mehrheit.
Zur Vorgeschichte: Auf dem Marbacher Hof im Ortsteil Großsachsen war die Einrichtung eines Bauernhofkindergartens für den Herbst 2012 geplant. Dort wollten zwei berufstätige Erzieherinnen ihre Idee von dieser speziellen Einrichtungsart durch Anmietung von Räumlichkeiten und mit Unterstützung der Familie Kneier-Jost realisieren.
Am 29. März 2012 wurde ein gemeinnütziger Verein als Träger der Einrichtung gegründet. In Vorgesprächen mit dem KVJS (Kommunalverband für Jugend und Sport) und dem Gesundheitsamt wurde bereits geklärt, dass die Umsetzung und Genehmigung unter Einhaltung von bestimmten Voraussetzungen möglich ist.
Die Elternbeiträge sollten rund 240 Euro betragen und von der einheitlichen Staffelung der Elternbeiträge für die (konfessionellen) Hirschberger Kindergärten abweichen.
Bei der Aufnahme der Einrichtung in die Bedarfsplanung wäre ein Anspruch von 63 Prozent der Betriebskosten durch die Gemeinde entstanden. Die Betriebskosten sollten ca. 169.000 Euro im Jahr betragen, daraus hätte ein Gemeindeanteil von rund 106.470 Euro im Jahr resultiert. Die anteiligen Mittel stehen im Haushalt 2012 zur Verfügung.
Für jeden belegten Platz in einer Kindertageseinrichtung zum Stichtag 1. März eines Jahres erhält die Gemeinde einen FAG-Zuschuss, dieser beträgt im Jahr 2012 bei Gruppen mit verlängerten Öffnungszeiten 1.450 Euro pro Platz pro Jahr.
Das Defizit sollte durch Elternbeiträge und Zuschüsse der Sponsoren gedeckt werden. Das Risiko sollte der Verein tragen. Vorrangig sollten Hirschberger Kinder aufgenommen werden.
In der Gemeinderatssitzung am 27. März 2012 wurde die Beschlussfassung wegen weiteren Klärungsbedarfs von der Tagesordnung genommen. Im Verwaltungsausschuss wurde keine Beschlussempfehlung an den Gemeinderat abgegeben.
Schon in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 19. April 2012 (frühere Berichte hier) war ersichtlich, dass der Hirschberger Gemeinderat alles andere als einig ist bezüglich eines Bauernhofkindergartens auf dem Marbacher Hof. Nur knapp wurde die Zustimmung zum Bauantrag erteilt.
Bürgermeister Manuel Just erklärte gleich zu Beginn der Beratung, dass bei einem Defizit, der Kommune keine weiteren Kosten entstehen würden und listete die Vor- und Nachteile des Projektes auf.
Als klare Vorteile bezeichnete Just die Erweiterung eines qualitativen Angebots durch ein anderes pädagogisches Konzept sowie die Erweiterung eines quantitativen Angebots, was sich vorteilhaft für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren auswirken würde.
„Bisher gibt es in ganz Baden-Württemberg erst ein Bauernhofkindergarten“
„Bisher gibt es in ganz Baden-Württemberg erst ein Bauernhofkindergarten, Hirschberg wäre der zweite“, sagte Just und hob damit das Alleinstellungsmerkmal und den Imagegewinn für Hirschberg hervor. Zudem könne man dann auf den Anbau im evangelischen Kindergarten verzichten.
Klar als Nachteil bezeichnete der Bürgermeister, dass es dann keine Durchgängigkeit bei der Staffelung der Gebühren mehr gäbe, höhere Einzelplatzkosten sowie die grundsätzliche Frage, ob der quantitative Bedarf überhaupt gegeben sei.
Mit der Forderung, die Personalkosten durch die Anwendung des TVöD auf 152.620 Euro (anstelle von 169.000 Euro) zu reduzieren und die Gruppe auf 20 Kinder zu erweitern, betrüge der Zuschuss von 400 Euro pro Kind nur rund 40 Euro mehr als der teuerste konfessionelle Kindergarten am Ort, erklärte Just.
Für und Wider
Alexander May (FW) sehe bis 2014 überhaupt keinen Bedarf, neue Kindergartenplätze zu schaffen: „Wir müssten 70.000 Euro pro Jahr finanzieren.“ Und: „Sind Eltern denn überhaupt bereit, 240 Euro statt 100 zu zahlen?“
„Wir sind uns in der Fraktion nicht einig“, erklärte Ferdinand Graf von Wiser (CDU). „Ich halte das Projekt für die Gemeinde Hirschberg für sehr interessant. Ein Teil von uns sieht das als Chance.“
Zudem erinnerte er daran, dass die Gemeinde bei einer 5. Gruppe im Evangelischen Kindergarten auch noch die Betriebskosten übernehmen müsse.
„Der Bedarfsplan ist erfüllt, teilweise übererfüllt“, betonte Hartmut Kowalinski (FDP) und zeigte ganz klar, dass er gegen die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedarfsplanung ist.
Als attraktives Angebot, bezeichnete dagegen Monika Maul-Vogt (GLH) die Idee des Bauernhofkindergartens und zeigte sich davon überzeugt, dass dieses Angebot auch in Hirschberg angenommen würde. Zudem meinte sie: „Wir haben diesen Bedarf.“
Dies sei die Gelegenheit und Chance, Hirschberg das Gesicht und Profil einer nicht nur senioren-, sondern auch kinderfreundlichen Gemeinde zu geben, betonte Eva-Marie Pfefferle (SPD). „Die 40 Euro mehr sollten es uns wert sein“, denn der Bauernhofkindergarten sei eine Bereicherung in der Vielfalt der Kinderbetreuungsangebote.
„Ich stimme nicht zu, wir haben kein Geld und der quantitative Bedarf ist im Moment nicht da“, erklärte Karin Kunz (CDU).
„Ich habe für ihre Entscheidung dafür Verständnis“, meinte Just, „aber ich persönlich bin der Überzeugung, dass es eine Chance ist und ein außergewöhliches Konzept.“ Der qualitative Bedarf sei da und der quantitative werde kommen, sagte der Bürgermeister und erinnerte an die Betreuung der Kinder unter drei Jahren und die Ganztagsplätze.
„Ich bin komplett dagegen“, machte Fritz Bletzer (FW) unmissverständlich seine Haltung klar.
Auch Peter Johe (FW) kritisierte das Projekt: „Das sind unverhältnismäßige Kosten, die Eltern werden sich bei den Gebühren wehren.“
Und auch Gemeinderat Matthias Dallinger (CDU), lehnte, wenn auch „schweren Herzens“ den Bauernhofkindergarten ab. Da half es auch nicht, dass Monika Maul-Vogt daran erinnerte, „Wir hatten den Bedarf schon beschlossen.“
Mit dem Abstimmungsergebnis von 9:9 Stimmen wurde die Aufnahme des Bauernhofkindergartens in die Bedarfsplanung der Gemeinde Hirschberg abgelehnt.
Bauernhofkindergarten kommt nicht in die Bedarfsplanung
24. April 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 24. April 2012. (red/pro) Acht Gemeinderäte und Bürgermeister Manuel Just stimmten mit Ja – neun Gemeinderäte mit Nein zum Antrag, den geplanten privaten Bauernhofkindergarten in die Bedarfsplanung aufzunehmen. Ein Unentschieden bedeutet, dass der Antrag abgelehnt ist. Damit ist fraglich, ob der Bauernhofkindergarten für die Betreiber finanzierbar ist.
Die Freien wähler stimmten wie die FDP nach langer Diskussion geschlossen gegen das Projekt. GLH und SPD stimmten für den Kindergarten, ebenso Bürgermeister Manuel Just.
Angeblich war man sich in der CDU uneins: Ferdinand Graf von Wieser und Dr. Jörg Boulanger stimmten für den Kindergarten, Karin Kunz und Matthias Dallinger dagegen.
Weil CDU-Gemeinderat Karl Schnell fehlte, gab es nur 18 Stimmen. Mit 9:9 wurde der Antrag abgelehnt, den Stimmengleichheit zählt wie eine ablehnende Mehrheit.
Die Fifty-fifty-Haltung der CDU wirkte von außen wie abgesprochen, damit man eben nicht ganz dagegen ist. Als familienfreundlich hat sich die CDU damit nicht gezeigt – auch die Freien Wähler und die FDP haben sich sicherlich keinen guten Dienst im Ansehen der Bürger damit getan.
Weiterer Bericht folgt.
Kinderkrippe im Ortsteil Leutershausen beschlossen
1. Februar 2012 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Das Grundstück an der Rheinstraße. Hier waren bisher nur die Pfadfinder, jetzt soll auch die neue Kinderkrippe hier gebaut werden. Foto: hirschbergblog.
Hirschberg, 01.Februar 2012. (red/sap) Der Hirschberger Gemeinderat hat beschlossen, dass auf einem Grundstück an der Rheinstraße eine neue Kleinkinderkrippe errichtet werden soll. Die Gemeinde selbst wird nicht als Bauherr auftreten. Die Wahl der Feuerwehrkommandenten wurde vom Gemeinderat bestätigt. Auch weiterhin wird ein Ruftaxi innerhalb Hirschbergs und zu der Nachbargemeinde Heddesheim verkehren.
Von Sabine Prothmann
Bei der ersten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hirschberg am 28. Januar 2012 wurde neben vielen anderen Ämtern auch die Besetzung des Kommandos für die Dauer von fünf Jahren beschlossen. Gewählt wurde Peter Braun zum 1. Kommandanten, Olaf Sebastian zum 2. Kommandanten und Heiko Jost zum 3. Kommandanten.
Vor einer Bestellung des „Kommandos“ durch den Bürgermeister war noch die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich.
Nachdem alle Fraktionen nur positive Worte zu der Wahl der Kommandanten fanden, wurden diese einstimmig vom Gemeinderat bestätigt.
Bürgermeister Manuel Just wünschte eine „eine glückliche Hand“ und überreichte den Kommandanten den Bestellungsbeschluss.
Neue Kinderkrippe in Leutershausen
Um den ab dem 01. August 2013 gesetzlich gültigen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder zwischen ein und drei Jahren erfüllen zu können, ist es erforderlich, die Anzahl der Krippenplätze in Hirschberg weiter zu erhöhen. Die Bedarfsermittlung zum 31. Dezember 2011 hat ergeben, dass in Hirschberg immer noch etwa 30 zusätzliche Plätze benötigt werden.
Aktuell bezuschusst die Kommune die Krippe mit 68 Prozent der Betriebskosten, 32 Prozent der Kosten tragen die Eltern.
Ab dem Jahr 2014 werden 68 Prozent der Betriebskosten in der Krippe durch Landesmittel finanziert, die restlichen 32 Prozent sollen dann zwischen Kommune und Eltern aufgeteilt werden. Die Zuschussrichtlinien sind noch unklar.
Das Angebot wird für Eltern günstiger, demnach werden mehr das Angebot annehmen,
sagte Bürgermeister Just.
Da im Ortsteil Großsachsen bereits eine Kinderkrippe realisiert wurde, liege der Fokus jetzt auf dem Ortsteil Leutershausen.
Auf der Suche nach einem geeigneten Standort
Die Aufgabe des Gemeinderats war nun, einen geeigneten Standort zu wählen.
Für eine 3-gruppige Einrichtung mit je zehn Plätzen wären für das Gebäude 380 bis 440 Quadratmeter und für das Außengelände 240 bis 300 Quadratmeter (Gesamt 620 bis 740 qm) notwendig. Bei einem zweistöckigen Gebäude würde sich die benötigte Grundfläche entsprechend reduzieren. Für die Realisierung von zunächst 20 Plätzen in ebenerdiger Bauweise wäre eine Grundstücksfläche von 450 bis 500 Quadratmeter notwendig.
Zur Auswahl standen mehrere Gemeindegrundstücke: Weinheimer Straße, Großsachsener Straße (heutiger Bauhof) und Rheinstraße.
Das Grundstück an der Weinheimer Straße ist für die Realisierung von 30 Plätzen zu klein und liegt an einer Stichstraße, was ungünstig für die Bring- und Abholsituation ist. Das vom Bauhof zur Zeit genutzte Grundstück gegenüber des Rathauses ist wiederum zu groß und müsste geteilt werden, eine einheitliche Nutzung wäre sinnvoller.
Zudem müssen die Parkplätze davor erhalten bleiben und der Umzug des Bauhofes ins Hilfeleistungszentrum wird voraussichtlich erst Mitte des Jahres stattfinden. Danach müssten die bestehenden Gebäude erst abgerissen werden und es wird voraussichtlich ein Bodengutachten erforderlich sein. Damit könnte ein Neubau für die Kinderkrippe erst mit einer zeitlichen Verzögerung realsiert werden.
Deshalb präferierte die Verwaltung das Grundstück an der Rheinstraße, das im Augenblick teilweise von den Pfadfindern genutzt wird. Das Grundstück ist groß genug, so dass auch weiterhin die Übungsstunden der Pfadfinder dort stattfinden können. Auch gäbe es dort keine Probleme mit dem Hol- und Bringdienst und zudem sei das Grundstück im Bebauungsplan schon für eine Schule oder einen Kindergarten vorgesehen gewesen.
In einem Bewerbungsverfahren (Bau und Betrieb) sollen nun die Bewerber je zwei Varianten mit 30 und mit 20 plus 10 Plätzen vorstellen. Dazu soll auch wieder ein Kinderbetreuungsausschuss gegründet werden.
In der Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde ebenfalls darüber diskutiert, inwiefern die Gemeinde selbst als Bauherr der Kleinkindkrippe auftreten könnte, um die Bewerbervielfalt zu erhöhen.
Die Gemeinde wird nicht Bauherr
Der Beschlussvorschlag sah nun vor, dass die Gemeinde die Kinderkrippe nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten werde.
Bei der Wahl des Grundstückes einigte man sich schnell auf die Rheinstraße, mit einer Gegenstimme wurde der Bau der Kinderkrippe dort beschlossen. Dagegen stimmte Matthias Dallinger (CDU), der, wie er erklärte, zwar für den Bau der Kinderkrippe, aber gegen die Standortwahl sei. Warum, führte er nicht aus.
Hartmut Kowalinski gab zu Bedenken, er hoffe nicht, dass sich Rentner an dem Bau einer Kinderkrippe in der Nachbarschaft stören könnten.
Einstimmig wurde der Punkt des Bewerbungsverfahren entschieden. Auch, wenn Dr. Horst Metzler (SPD) anmerkte, dass das Verfahren bei dem Bau der Kinderkrippe in Großsachsen nicht so erfolgreich gewesen sei, wie es jetzt dargestellt werde. Denn letztendlich sei nur ein Bewerber übrig geblieben.
Heftig diskutiert wurde der dritte Punkt des Beschlussvorschlags, der vorsieht, die Gemeinde als Bauherr auszuzschließen.
Wir sollten es nicht kategorisch ablehnen, der eigene Bauträger zu sein,
sagte Monika Maul-Vogt (GLH). Sie schlug vor erst einmal das Bewerbungsverfahren abzuwarten und dann eine Entscheidung zu treffen.
Diese Meinung teilten die anderen Fraktionen im Gemeinderat nicht.
Wir sollten den Bau nicht in Eigenregie durchführen, dies ist ein Projekt, das wir gut weitergeben können,
meinte Ferdinand Graf von Wiser (CDU).
Wir haben so viele Aufgaben, wie zum Beispiel die Renovierung der Kindergärten,
pflichtete ihm Werner Volk (FW) bei.
Horst Metzler wollte wissen, ob es zwingend notwendig sei, dass der Betreiber und der Investor in einer Hand verbunden seien. Das verneinte der Bürgermeister:
Der Betreiber kann gerne einen Investor im Gepäck haben.
Zudem käme für Herrn Metzler nur eine Erbpachtlösung in Frage:
Denn die Gemeinde zahlt viel und hat dann letztendlich kein Eigentum.
Man müsse von 600.000 Euro Baukosten ausgehen, pro Kind gäbe es 12.000 Euro Landeszuschuss, aber damit blieben immer noch 240.000 Euro „an der Gemeinde hängen“, errechnete Just:
Dafür hat der Gemeindehaushalt kein Spielraum.
Schließlich beschloss der Gemeinderat bei vier Gegenstimmen (GLH), dass die Gemeinde das Gebäude nicht in Eigenregie als Bauherr und auf eigene Rechnung errichten wird.
Zum 1. August 2013 soll die Kinderkrippe den Betrieb aufnehmen.
Das Ruftaxi fährt mit Weinheimer Unternehmer weiter
Der Ruftaxiverkehr Hirschberg – Heddesheim wurde vom ausführenden Unternehmen Taxi Foum aus Schriesheim zum 01. März 2012 gekündigt.
Die Verwaltung hatte fünf Taxiunternehmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Taxi Wolff aus Weinheim abgegeben.
Diese berechnet für Fahrten innerhalb Hirschbergs 11 Euro (bisher 7 Euro), zwischen Heddesheim und Hirschberg 14,50 Euro (bisher 9 Euro). Dies entspricht einer Preissteigerung von rund 57 Prozent innerhalb Hirschbergs und 61 Prozent zwischen Hirschberg und Heddesheim, dafür wird hier auf einen Sockelbetrag verzichtet, erklärte Just.
Unter Berücksichtigung des durchschnittlichen Aufkommens des letzten halben Jahres und der Erstattung des VRN, bedeutet dies für Hirschberg eine Erhöhung von rund 4.200 Euro bzw. 57,4 Prozent gegenüber dem bisherigen Anbieter.
Der Verwaltungsausschuss sprach sich grundsätzlich für eine Fortführung des Ruftaxiverkehrs sowie die Vergabe an den Taxibetrieb Wolff, Weinheim, aus.
Und auch der Gemeinderat stimmte der Weiterführung des Ruftaxiverkehrs einstimmig zu.
Der Fahrpreis innerhalb Hirschbergs soll nun auf 1,50 Euro je Fahrt und Person (vorher 1 Euro) erhöht werden. Just erläuterte, dass dies keine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation mit sich bringe, da aufgrund von Monatskarten oder Behinderungen die meisten Fahrgäste von der Zahlung befreit seien. Dennoch war man sich einig, dass die „moderate“ Erhöhung, bei der man noch unter dem Tarif der VRN bliebe, durchaus zumutbar sei.
Die Fahrt zwischen den Gemeinden soll bei dem Preis von 2 Euro bleiben.
Die Gemeinde Hirschberg beauftragt die Firma Taxi Wolff aus Weinheim zum 01. März 2012 den Ruftaxiverkehr durchzuführen.
Hilfeleistung für den Klimaschutz – Genossenschaft plant Photovoltaik auf HLZ-Dach
23. November 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 23. November 2011. (red) In Hirschberg gibt es seit einigen Monaten eine Initiative von Bürgern mit dem Ziel der Gründung einer Energiegenossenschaft. Diese will sich der Umsetzung von Projekten widmen und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Als erstes Projekt soll eine Photovoltaikanlage auf den Dachflächen des neuen Hilfeleistungszentrums entstehen. Im Gemeinderat wurde das Projekt kontrovers diskutiert – es ging vor allem um die Pachthöhe.
Von Sabine Prothmann
Geplant sind dort etwa 360 Solarmodule mit 90 Kilowatt Peak (kWp) Leistung, was einem Jahresertrag von etwa 80.000 Kilowatt pro Stunde (kWh) entspricht, die dann in das öffentliche Stromnetz eingespeist werden sollen.
Photo-Zelle. Quelle: Wikipedia, GNU 1,2
Die Kosten einer Erstinstallation von 200.000 Euro sollen über Einlagen sowie über Darlehen von künftigen Genossenschaftsmitgliedern finanziert werden. An Einnahmen werden jährlich rund 20.000 Euro erwartet.
Bei schon länger bestehenden Anlagen ist für eine Dachverpachtung üblicherweise kein jährlicher Festbetrag vereinbart, sondern die Pacht einnahmeorientiert.
Üblich sind Sätze von einem bis acht Prozent jährlich. Bei Anfangsprojekten sollen nach Auffassung der Hirschberger Verwaltung maximal zwei Prozent angesetzt werden, bei geschätzten Einnahmen von 20.000 Euro wären dies 400 Euro pro Jahr.
„Ich halte dies für ein gutes und förderungsfähiges Projekt“, sagte Bürgermeister Manuel Just und bedauerte, „als Gemeinde haben wir nicht die Liquidität, um es selbst zu machen“. Den vorgeschlagenen Pachtpreis von zwei Prozent bezeichnete der Bürgermeister als äußerst fair.
„Wir sollten uns beteiligen.“ BM Just
„Wir sollten uns aus wirtschaftlichen Belangen und auch aus Imagegründen an der Energiegenossenschaft beteiligen“, sagte Just.
Tendenziell halte die Verwaltung einen Betrag in Höhe von 4000 Euro für angemessen. Dieser sei nach zehn Jahren bei einer Pacht von 400 Euro jährlich bezahlt und sogar noch schneller durch die Rendite.
Über die Verpachtung der Dachfläche an die Energiegenossenschaft herrschte bei allen Fraktionen positive Übereinstimmung.
Der Pachtpreis und die Höhe der Beteiligung wurden jedoch kontrovers diskutiert.
Kontroverse Diskussion.
Die Initiative betrachte auch die CDU-Fraktion insgesamt als gut, es stelle sich aber die „Frage nach der Wirtschaftlichkeit für die Gemeinde“, sagte Gemeinderat Matthias Dallinger.
Im Internet habe er ganz andere Pachtpreise gefunden.
Just entgegnete, der Pachtpreis für die Dachfläche der Karl-Drais-Schule liege bei Null. Insgesamt gäbe es 63 Energiegenossenschaften in Baden-Württemberg. Mit fünf Genossenschaften sei die Gemeinde im Gespräch gewesen.
„Wir bieten unseren Bürgern etwas an. Die Resonanz beim Bürgertag ist sehr gut gewesen“, so Just. CDU-Gemeinderat Matthias Dallinger: „Mir ist der Preis zu gering.“ Zudem wollte er wissen, wie das mit künftigen Pachtverträgen aussähe. „Jedes Gebäude ist ein Einzelfall“, und so bleibe es immer eine Einzelfallentscheidung. „Der Preis wird am Markt entschieden“, entgegnete Bürgermeister Just.
„Ich sag` meinen Enkeln, dass ich dabei war“, sagte Gemeinderat Fritz Bletzer (Freie Wähler). Aber auch er fand 400 Euro Pacht zu knapp bemessen. „Wir plädieren für 500 Euro.“
Bletzer bezeichnete es als „Pflicht“ hier mitzumachen, ergänzte aber „wir müssen noch mal über den Pachtvertrag reden“.
„Dies ist bisher das Geschäft der laufenden Verwaltung gewesen. Das soll auch in Zukunft so bleiben“, meinte der Bürgermeister und zeigte sich verwundert über den einen oder anderen Einwand.
Eva-Marie Pfefferle (SPD) sagte: „Dies ist der richtige Schritt in die richtige Richtung“. Sie schlug vor, den Pachtpreis zunächst auf zwei Prozent festzulegen, ihn aber nach zehn Jahren zu erhöhen. Oliver Reisig (FDP) forderte einen Fixpreis von 500 Euro pro Jahr.
„Das sind keine Leute, die Geld verdienen wollen, da gehört Idealismus dazu und es ist nur zu hoffen und ihnen zu gönnen, dass es sich rentiert“, sagte Karl-Heinz Treiber (GLH).
Renditefragen: Höher, geringer, gestaffelt.
Die einen wollen den Pachtvertrag nochmals vorgelegt bekommen (FW), die anderen eine höhere Pacht (CDU und FDP) beziehungsweise eine geringere Beteiligung (FDP) und die SPD eine gestaffelte Pacht. „Ich weiß nicht, was ich jetzt tun soll?“, sagte Just. Gemeinderat Volk (FW) beschwichtigte, „wir liegen nur Nuancen auseinander.“
Letztlich wurde vom Gemeinderat die Verpachtung der 900 Quadratmeter der Dachfläche des Kommunalen Hilfeleistungszentrums an die noch zu gründende Energiegenossenschaft „Hohe Waid“ einstimmig beschlossen.
Bei fünf Gegenstimmen wurde als zweiter Punkt die Ausarbeitung eines Gestaltungsvertrags an den Verwaltungsausschuss gegeben. Hier soll dann auch die Pachthöhe festgelegt werden.
Der Beteiligung an der noch zu gründenden Genossenschaft mit einem Betrag in Höhe von 4000 Euro stimmte der Gemeinderat bei zwei Gegenstimmen (FDP) und einer Enthaltung zu.
GLH kritisiert „Riesenhalle“ auf dem Gelände der Haas’schen Mühle
11. Oktober 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hirschberg, 11. Oktober 2011. (red) Das Hotel Haas’sche Mühle soll ein Wohnhaus werden. Weiterhin werden eine Reithalle und ein Longierplatz entlang der Talstraße 10 gebaut. Die GLH kritisierte die Veränderung des Landschaftsbild. Die Halle wird 60 mal 20 Meter groß sein und eine mittige Firsthöhe von 8,34 Metern haben. Die Versiegelung steigt von 2.210 auf 2.494 Quadratmeter. Dafür soll ein Grundstück des gegenüberliegenden Kelterberg als Ausgleich zur Verfügung stehen. Als „kritisch“ wird die Höhe der Halle angesehen sowie der Eingriff in die Natur.
Bürgermeister Manuel Just betonte bei der Vorstellung des Antrags, dass es dem Besitzer nicht gelungen sei, einen Pächter oder Käufer für das Anwesen zu finden: „Das Gebäude abzureißen und die Flächen zu renaturieren, ist aus wirtschaftlichen Gründen nicht tragbar.“
Eine zusätzlich beantragte Reitanlage bezeichnete Just als „problematisch“. Mit dem Landratsamt habe es intensive Diskussionen über den Antrag gegeben. Die geplante Reithalle reiche mit einigen Quadratmetern in ein Landschaftsschutzgebiet hinein, hier solle noch eine Lösung erarbeitet werden.
Just zeigte die Möglichkeiten auf: „Bekommen wir hier eine Wohnstätte, eventuell für Saisonarbeiter, eine Bauruine oder einen gewerblichen Betrieb mit einer sinnvollen Nutzung.“
Eine solche Nutzung sei im Randbereich der Gemeinde möglich.
GLH-Gemeinderätin Birgit Knoblauch kritisierte die Reithalle: „Dieser Riesenhalle direkt am Ortseingang ist städtebaulich nicht tragbar, dem können wir nicht zustimmen.“ Weiter wünscht sich die GLH ein Kataster über freie Flächen.
Bürgermeister Just sagte, es gebe kein solches Kataster. Die Kritik an der „Riesenhalle“ wies Just zurück: „Die Halle wird sich in den Hang eingraben.“
Matthias Dallinger (CDU) sagte: „Ich bedaure, dass Hirschberg eine weitere Gastronomie verliert. Ich begrüße die schnelle Umnutzung und dass das große Areal sinnvoll genutzt wird.“ In Richtung GLH sagte er: „Ich glaube, dass das Landschaftsbild gewahrt bleibt und eine größere Versiegelung von zehn Prozent scheint für uns vertretbar.“
Eva-Marie Pfefferle (SPD) schloss sich dem an: „Ich glaube, dass wir schön anzuschauen sein und von der Straße aus gesehen kaum bemerkt werden.“
Thomas Thünker (FW) hatte eine Reihe von Fragen und bezeichnete den Antrag als „hier wurde ein Weg aufgezeichnet“. Weiter kritisierte er die Versiegelung und den „Ausgleich“ durch eine nicht versiegelte Fläche.
Bürgermeister Just betonte, dass „alle Fragen abzuwägen und zu prüfen sind. Die Naturschutzbehörde wird das auf Herz und Nieren prüfen. Diese Aufgaben sind aber lösbar.“ Bürgermeister Just bestätigte: „Im westlichen Teil wird die Halle massiver erscheinen als weiter hinten, wo sie sich in den Berg eingräbt.“
Bauamtsleiter Rolf Pflästerer betonte, die Maße seien noch nicht fix, „es handelt es sich um eine Bauvoranfrage. Konkrete Zahlen haben wir noch nicht, es geht heute darum, ob der Gemeinderat den Umbau des Hauses und den Bau der Reithalle grundsätzlich mitträgt.“
Fritz Bletzer (FW) sagte: „Eigentlich wollte ich mich nicht melden. Aber mal ehrlich, wenn die Halle vorne 8,5 Metter ist, dann ist sie das hinten auch. Vielleicht sieht man da weniger. Insgesamt glaube ich aber, dass das schön werden kann.“
Karl-Heinz Treiber (GLH) sagte: „Warum beschließen wir nicht einfach die private Nutzung, dann bekommen wir auch das.“ Bürgermeister Just sagte: „Es geht nur um eine Anfrage. Und ich werde mich einer Reglementiertung hingeben. Ich weiß gar nicht, warum ich heute über etwas entscheiden soll, was nicht zur Debatte steht und die Zukunft nicht verändert.“
Herr Treiber spielte auf den „Sterzwinkel“ an, wo der Betrieb eines Feinkostladens in der vergangenen Sitzung untersagt worden ist.
CDU-Gemeinderat Karl Schnell: „Ich sehe die Versiegelung als das geringste Problem an, dass Regenwasser lässt sich in den Bach leiten.“
Der Gemeinderat beschloss den Antrag bei einer Enthaltung von Karl-Heinz Treiber und einer Gegenstimme von Birgit Knoblauch, das Hotel zum Einfamilienhaus mit Einliegerwohung umbauen sowie eine Reithalle und einen Longierplatz errichten zu können.
Gemeinderat beschließt mit großer Mehrheit Erhöhung der Gewerbesteuer
27. September 2011 veröffentlicht von 1 Kommentar
Hirschberg, 27. September 2011. (red) Nach langer Einführung ins Thema durch Bürgermeister Just und langer Diskussion hat der Gemeinderat die Anhebung des Hebesatzes von 300 auf 320 beschlossen. Dagegen stimmten die Gemeinderäte Matthias Dallinger (CDU) und Hartmut Kowalinski (FDP).
Bereits im Vorfeld der Gemeinderatssitzung war der Tagungsordnungspunkt „Gewerbesteuer – Änderung des Hebesatzes“ in die Öffentlichkeit gebracht worden. Bürgermeister Manuel Just erläuterte vier Gründen: Sowohl die Gemeindeprüfungsanstalt als auch das Kommunalrechtsamt hatten die Gemeinde aufgefordert, die Einnahmeseite, sprich Steuern zu erhöhen. Im Vergleich zieht die Gemeinde pro Einwohner rund 245 Euro ein, im Landesdurchschnitt sind es deutlich mehr: 363 Euro. Nach den Grundsätzen der Einnahmebeschaffung sind Gemeinden verpflichtet, entsprechende „Einnahmen“ zu erzielen. Die Grüne Liste Hirschberg hatte im Rahmen der Haushaltsberatung für 2011 den Antrag gestellt, die Gewerbesteuer zu erhöhen.
Zu Gast waren rund 15 Gewerbetreibende aus Hirschberg, überwiegend Mitglieder des BdS (Bund der Selbständigen), die im Vorfeld die Erhöhung massiv kritisiert hatten.
Tatsächlich gibt es in Hirschberg aktuell 1.441 Gewerbebetriebe. Davon zahlen allerdings nur 161 Betriebe Gewerbesteuer, also elf Prozent. Und davon nur 38 Betriebe mehr als 10.000 Euro.
Der Hebesatz war seit 1975 nicht mehr verändert worden. Durch die Erhöhung auf 320 v.H. bleibt man deutlich unter dem Kreisdurschnitt von 341 v.H. und im Land bei 358 v.H im Jahr 2011. Im Rhein-Neckar-Kreis sind nur Heddesbach, Rauenberg, St. Leon-Rot, Walldorf günstiger. St. Leon-Rot und Walldorf profitieren selbstverständlich durch den Weltkonzern SAP. Die Erhöhung wird erst zum Januar 2013 wirksam.
Insbesondere Hartmut Kowalinski (FDP) kritisierte, Hirschberg müsse „attraktiv bleiben“, was angesichts der Situation eine mehr als seltsame Auffassung darstellte. Die Freien Wähler trugen den Antrag voll mit. Die CDU stimmte „schweren Herzens“ zu. Die GLH betonte, dass über Grundsteuer, Hundesteuer und beispielsweise Kinderbetreuungskosten vor allem die Bewohner belastet worden seien. Jetzt würde auch die Wirtschaft ihren Anteil bringen müssen. Monika Maul-Vogt sagte: „Wir bleiben weiterhin fast konkurrenzlos im Kreis.“ Die SPD betonte die Aufgabenfülle der Kommunen, die auch wachsen werden und bezahlt werden muss.
Die Ankündigung von Gemeinderat Kowalinski, Gewerbetreibende würden von Hirschberg abwandern, konterte Bürgermeister Just: „Wo sollen sie den hin, die Gewerbetreibenden, wenn sie in der Region bleiben wollen?“
Die Gemeinde erhofft sich nach ihrer Modellrechnung eine Steuermehreinnahme von rund 167.000 Euro.
Stadtwerke Viernheim erhalten Zuschlag für das Hirschberger Stromnetz
21. Juli 2011 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Guten Tag!
Hirschberg, 21. Juli 2011. (red) Der Gemeinderat in Hirschberg gab den Stadtwerken Viernheim bei der Vergabe des Stromkonzessionsvertrags den Vorzug vor dem Großkonzern EnBW Regional AG. Vor allem die „Flexibilität und innovative Möglichkeiten“ überzeugten einen Großteil der Ratsmitglieder. Ein Antrag der Freien Wähler zur Sitzungsvertagung wurde abgelehnt.
Von Sabine Prothmann
Zwischen der Gemeinde Hirschberg und der Badenwerk AG (jetzt EnBW Regional AG) bestand in den vergangenen 20 Jahren ein Stromkonzessionsvertrag, der zum 21. März 2012 ausläuft.
Die Stadtwerke Viernheim werden künftig das Netz in Hirschberg betreiben. Bild: wikipedia/Magnus Manske
Seit Ende vergangenen Jahres beschäftigt sich der Hirschberger Gemeinderat mit der Vergabe an einen neuen Partner.
„Wir wollen wieder einen Vertrag für die Dauer von 20 Jahren schließen“, unterstrich der Bürgermeister. Der Hintergrund: Die Firmen wollen über eine lange Zeit eine „Investitionsicherheit haben. Wenn sie in die Netze investieren, soll auch die Nutzung garantiert sein.
Gleich fünf Stromkonzerne hatten sich um die Stromkonzession beworben, man sieht, „der Markt in Hirschberg ist besonders umkämpft“, so Just. Tatsächlich laufen in vielen Gemeinden die Konzessionen aus und überall gibt es meist mehrere Bewerber – aber tatsächlich sind fünf Gebote eine Ausnahme.
In einer nicht-öffentlichen Sitzung hatte sich der Gemeinderat im Februar 2011 grundsätzlich für das (Beteiligungs-)Modell einer gemeinsamen Netzverpachtungsgesellschaft entschieden. Anhand eines Katalogs von Vergabekriterien wurden letztendlich zwei Anbieter, die Stadtwerke Viernheim und die EnBW Regional AG, in die engere Auswahl genommen.
Sofort, innerhalb der 20 Jahre oder auch nie …
Entscheidend für den Gemeinderat war, dass neben dem Konzessionsvertrag auch ein Konsortialvertrag abgeschlossen werden kann, der es der Gemeinde Hirschberg ermögliche, sofort, innerhalb der 20 Jahren oder auch nie einzusteigen. Die Einflussnahme auf den Vertragspartner war ein wichtiges Kriterium in der Vergabeauswahl, berichtete der Bürgermeister. Ob diese „Einflussnahme“ aber ausgeübt wird, sofort, in einigen Jahren oder nie, steht in den Sternen.
Während die EnBW Regional AG sicherlich wirtschaftlich optimale Leistungserbringung garantiere und sich in den vergangenen 20 Jahren immer als verlässlicher Partner gezeigt habe, sei sie als Großkonzern unflexibler und das Angebot der Viernheimer Stadtwerke habe durch seine Flexibilität und innovative Gestaltung die Hirschberger Verwaltung mehr überzeugen können, deshalb hoffte der Bürgermeister in der Beschlussfindung des Gemeinderats auf ein positives Ergebnis für den möglichen Partner aus Hessen zu gewinnen.
Dies sei keine Entscheidung als Abwahl, sondern zugunsten eines „sensationellen Angebots“: „Uns wurde ein Angebot zur Mehrheitsbeteiligung mit einem geringen finanziellen Einsatz vorgelegt“, so Just.
Antrag auf Sitzungsvertagung
Seit gestern (Montag) liege dem Gemeinderat ein erweitertes Angebot der EnBW Regional AG vor, erklärte Gemeinderat Peter Johe (FW). Zwar sei dieses Angebot zu spät gekommen, aber um die beiden Angebote vergleichend bewerten zu können, beantrage seine Fraktion eine Sitzungsvertagung.
Beide Anbieter hätten als Abgabetermin, Montag, den 11. Juli bzw. spätestens Mittwoch, 13. Juli, gekannt, deshalb habe man das ergänzende Angebot der EnBW Regional AG nur unter Vorbehalt einer rechtlichen Prüfung angenommen, entgegnete der Bürgermeister.
„Der Gemeinderat könnte sagen, wir hatten nicht genug Zeit zur Prüfung.“ Zudem müsse man dann auch den Stadtwerken die Chance für eine Nachbesserung geben. „Wann zieht man den Schlussstrich?“, fragte Just. „Wir hatten objektive Kriterien“ und es bleibe bei der Fristsetzung.
Der Antrag der Freien Wähler zur Sitzungsvertagung, wurde bei einer Enthaltung von Alexander May (FW) und Gegenstimmen der SPD, der FDP und der GLH abgelehnt.
Auf Seiten der Viernheimer Stadtwerke überzeuge die „innovative Vertragsgestaltung“ und auf Seiten der EnBW Regional AG das bewährte Großunternehmen. „Man kann nicht sagen, das ist besser, das ist schlechter“, sagte Matthias Dallinger (CDU).
Es sei gelungen, das Ansinnen der Gemeinde zu realisieren, mehr Mitsprache und stärken Einfluss in der Netzwerkverpachtungsgesellschaft zu haben, so Dallinger.
„Weg vom Großunternehmen und hin zum kleinen“
Hirschberg sei in der glücklichen Lage, „beide Bewerber wollen intensiv investieren“, sagte Gemeinderat Oliver Reisig (FDP). Das letzte Entscheidungskriterium sei der maximale Einfluss als Gemeinde gewesen und da böten die Stadtwerke Vierheim die nachhaltigere Lösung. „Weg vom Großunternehmen und hin zum kleinen“, das stärke den Wettbewerb unterstrich der FDP-Politiker.
„Wir hatten klare Vergabekriterien und haben viele Stunden damit zugebracht“, erklärte auch Jürgen Steinle (GLH). Seine Fraktion sei froh, dass es sich nicht mehr um einen reinen Konzessionsvertrag handle, „vielleicht können wir irgendwann das Ortsnetz wieder übernehmen“.
„Wir werden ihrem Antrag nicht folgen“, sagte Johe (FW) und betonte, seine Fraktion bedauere die unschöne Entscheidungsfindung, einen Bewerber durch ein formales Kriterium auszugrenzen: „Das ist schwer zu vertreten.“ Es gehe den Freien Wählern um eine faire Entscheidung und nicht, weil man den einen für den besseren hielte.
Die Entscheidung sei an das Vergaberecht angelehnt, „wir haben formal alles richtig gemacht“, entgegnete der Bürgermeister.
Man wäre auch bei Berücksichtigung des nachgereichten Angebotes nicht zu einem anderen Ergebnis gekommen, sondern es wäre vielleicht nur noch knapper geworden, so Just.
„Wir haben das nachgereichte Angebot auch geprüft und sind zu dem selben Ergebnis gekommen wie die Verwaltung“, so auch Dr. Horst Metzler (SPD). Es sei wichtig, sich an die eigenen Spielregeln zu halten.
„Ein Elfmeterschießen sollten wir uns ersparen.“
Zwischen dem Konzessionsvertrag gäbe es kaum Unterschiede, aber die Zukunftsfähigkeit des Vertrags spreche eindeutig für das hessische Unternehmen. Der Vertrag enthalte innovative Elemente und die Gemeinde Hirschberg könnte zu jedem Zeitpunkt einsteigen, „den wir uns wünschen“. Bei Berücksichtung des nachgereichten Angebots würde das Ergebnis noch knapper ausfallen, aber ein „Elfmeterschießen sollten wir uns ersparen“, ergänzte Metzler.
Vier Freie Wähler sowie Matthias Dallinger (CDU) stimmten gegen den Antrag die Stromkonzession der Gemeinde Hirschberg an die Stadtwerke Viernheim bzw. die Netzwerkverpachtungsgesellschaft zu vergeben. Alexander May (FW), Jörg Boulanger (CDU), GLH, SPD, FDP und Bürgermeister dafür. Karin Kunz und Karl Schnell durften wegen Befangenheit nicht mit stimmen und Ferdinand Graf von Wiser fehlte (alle CDU) .
Einstimmig wurde beschlossen, dass die endgültige Formulierung der abzuschließenden Verträge (Konzessionsvertrag und ggf. Gesellschafts- und Konsortialvertrag) einer separaten Beschlussfassung des Gemeinderats vorbehalten wird. Ein wesentlicher Punkt soll sein, dass die Gemeinde auch ohne Beteiligung über die Aktivitäten des Netzbetriebs informiert wird.
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