Der Hirschberger Bürgermeister Manuel Just. Bild: hblog/hp

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Hirschberg, 18. Dezember 2009. Der Hirschberger Bürgermeister Manuel Just weiß, dass schwere Zeiten vor der Gemeinde liegen. Im Interview mit dem hirschbergblog spricht er über die wichtigsten „Baustellen“ und wie er sie zusammen mit dem Gemeinderat meistern will.

Interview: Hardy Prothmann

Herr Bürgermeister Just, 2010 wird eines der schwierigsten Jahre für die Gemeinde Hirschberg was die Finanzen angeht. Wie wollen Sie die Gemeinde durch diese Krise bringen?

Manuel Just: „Es liegen in der Tat ein paar schwierige Jahre vor uns. Das eint uns mit vielen anderen Gemeinden. Gleichwohl denke ich, dass unsere vorgesehenen Kreditaufnahmen sehr seriös geplant sind. Wir versuchen, über relativ hohe Tilgungsleistungen und Sondertilgungsmöglichkeiten in den Folgejahren, die aufgenommenen Kredite bis in spätestens 15 Jahren zurückgezahlt zu haben.“

„Als guter Demokrat nehme ich Mehrheitsentscheidungen an.“

Die FDP hat in ihrer Haushaltsrede eine zu große Eile angemahnt und gefordert, dass der Bau des Hilfeleistungszentrums doch um ein, zwei Jahre verschoben werden könnte? Was spricht dagegen?

Just: „Einerseits verringert sich durch das Verschieben ja keineswegs der Investitionsbedarf. Das heißt, Kreditaufnahmen werden so oder so notwendig sein. Andererseits kann man finanzpolitisch davon ausgehen, dass die Zinsbelastungen ab dem Jahr 2011 eher wieder ansteigen, so dass „günstigere Kreditaufnahmen“, wenn überhaupt, im Jahr 2010 zu erzielen wären, was aber nicht sicher ist. Zudem muss man einfach festhalten, dass ein Verschieben sich nicht gerade motivierend für den Verschmelzungsprozess der Wehren auswirken würde.“

Bei Thema „3. Turnhalle“ sind Sie mit der FDP wieder einer Meinung und wollten dafür keine Haushaltsmittel bereitstellen. Freie Wähler und CDU haben aber für die Aufnahme in die mittelfristige Finanzplanung gestimmt. Und jetzt?

Bürgermeister Just: "Wir haben ein straffes Programm vor uns." Foto: hblog/hp

Just (lacht): „Jetzt steht sie drin. Spass beiseite. Es gibt in jeder Sitzung einen Beschlussvorschlag von mir und der Verwaltung. Das heißt, der Gemeinderat sollte immer wissen, wo der Bürgermeister hin möchte. Ob dieser Weg dann mehrheitsfähig ist, muss man sehen. Und wenn ich dann – wie in diesem Fall – verloren habe, dann nehme ich die mehrheitliche Entscheidung des Gemeinderats als guter Demokrat so an. Ich hege deshalb keinen Groll gegen den Gemeinderat. Im Gegenteil: Ich kann die Bedürfnisse der Vereine nachvollziehen und bin auch nicht gegen die Halle. Nur im Zeitfenster 2010 bis 2013 halte ich sie für unrealistisch. Aber in spätestens drei Jahren sind wir schlauer-€¦“

„Wir haben ein straffes Programm vor uns.“

In der vergangenen Gemeinderatssitzung haben Sie angekündigt, dass die Kapazitäten für Großprojekte in der nächsten Zeit erschöpft sind – nicht nur bei den Finanzen. Auch die Arbeit an den Projekten wird die Verwaltung enorm beanspruchen – vielleicht zu stark?

Just: „Nein. Richtig ist aber: Wir haben ein straffes Programm vor uns. Ich sehe das sportlich. Bis Ende 2010 werden wir den „Sterzwinkel“ erschlossen haben. Mitte des neuen Jahres beginnen die planerischen Maßnahmen für das Seniorenzentrum und das Hilfeleistungszentrum. Sicherlich wird die Verwaltungskapazität damit immens gebunden. Wenn wir aber nicht davon überzeugt wären, dass wir das schaffen, hätten wirs nicht angefangen.“

Dass Sie und Ihre Mitarbeiter Arbeit nicht scheuen, hat der „Architektenwettbewerb“ gezeigt. 149 Bewerbungen waren eingegangen, 25 kamen in die engere Auswahl. Warum der Aufwand?

Just: „Wir haben es hier mit einem für die Gemeinde Hirschberg enorm wichtigen und großen Projekt zu tun. Wir geben hier inklusive der Architektenhonorare fast sieben Millionen Euro aus. Zwei Feuerwehren werden vereint, dazu kommen das Rote Kreuz und der Bauhof. Aus meiner Sicht musste hier keine gute, sondern die beste Realisierung gefunden werden. Wer das Beste will, muss auch etwas dafür tun.
Zudem muss man nüchtern und sachlich festhalten, dass die Form eines Architektenwettbewerbs im Kontext der Vergabevorschriften der einzig sichere Weg für die Auswahl der für dieses Projekt besten Architekten war.“

Seniorenzentrum: Schwere Entscheidung.

Für das Seniorenzentrum waren Sie vor kurzem noch auf „Erkundungsfahrt“, jetzt haben Sie eine Lösung gefunden: Die Firma FWD aus Dossenheim soll bauen, die evangelische Heimstiftung der Betreiber sein. Warum sind diese beiden die beste Wahl?

Just: „Für die FWD hatten wir uns ja bereits Mitte des Jahres entschieden. Im Hinblick auf die vorgelegten Referenzen handelte es sich dabei um den Investor, der von seinen städtebaulichen Philosophien am besten zu uns zu passen scheint. Was den Betreiber angeht, handelte es sich bei der Auswahl um die für mich schwierigste Entscheidung, seit ich in Hirschberg Bürgermeister bin. Am Ende waren für mich das risikoärmere Wohngruppenkonzept und die Möglichkeit einer Synergienutzung, wie zum Beispiel im Hinblick auf das Angebot eines Mittagstisches, ausschlaggebend für die Heimstiftung.“

Im Sanierungsgebiet Großsachsen „Ortskern 2“ könnten Eigentümer 20-30 Prozent Zuschüsse für Sanierungsmaßnahmen erhalten – tatsächlich fehlt es an Anträgen. Das ist doch ein Spitzenangebot, warum halten sich die Eigentümer zurück?

Just: „Die Gründe kann ich nur vermuten. Ich nehme an, dass die Eigentümer abwarten, wie sich das Seniorenzentrum entwickelt und deswegen Investitionsentscheidungen noch herauszögern. Das ist leider bedauerlich. Für mich aus der Sicht als „Privatperson“ aber nachvollziehbar.“

Wieso? Würden jetzt viele sanieren, sagen wir mal für eine Million und bekämen 30 Prozent Zuschuss, von dem die Gemeinde wiederum 40 Prozent bezahlten müsste die Gemeinde rund 130.000 Euro zuschießen. Die Kasse aber ist leer.

Just: „So kann man das nicht sehen. Einerseits ist die Summe über den Haushalt bereits finanziert – und das ohne Kreditaufnahme. Und andererseits ist das Landessanierungsprogramm ein wirklich gutes Investitionsprogramm, dass ich Eigentümern nur empfehlen kann. Diese Gelder erzeugen das 6-8fache an Investitionen, viele Aufträge verbleiben am Ort, was uns letztlich wieder Geld zuführt. Das heißt, für die Eigentümer ist es mehr als ein Anreiz und zudem ist eine der unmittelbarsten Wirtschaftsförderungen überhaupt.“

„Die Ortsumgehung sehe ich in den nächsten zwei bis drei Jahren nicht.“

Was waren die Gründe die Grundsteuer von 250 auf 270 vom hundert zu erhöhen?

Bürgermeister Manuel Just: "Die Finanzen werden enger." (rechts im Bild: Hardy Prothmann) Foto: hblog/hp

Just: „Natürlich die enger werdenden Finanzen. Man muss leider sagen, dass es längst überfällig war. Mit dem Hebesatz von 270 sind wir immer noch eine der günstigsten Gemeinden im Kreis. Das wird keinen „Häuslebauer“ abschrecken, sich bei uns niederzulassen, geschweige denn, uns zu verlassen.“

Ein Dauerproblem in Hirschberg ist der Verkehr. Sehen Sie in der kommenden Zeit die Ortsumgehung als realistisch an?

Just: „Zur Zeit eher nicht. Was in zwei, drei Jahren ist, werden wir sehen.“

Und ein eigener Autobahnzubringer? Gibt es dafür eine Chance?

Just: „Mit Weinheim sind wir in einem guten Gespräch gewesen, was wir sicher wieder aufnehmen können. Da gäbe es Möglichkeiten. Allerdings wäre auch die Gemarkung Heddesheim betroffen und dort sehe ich politisch keine großen Chancen, solch ein Projekt zu vermitteln.“

Ein anderes gemeinsames Thema mit Heddesheim ist die gemeinsame Werkrealschule. Hirschberg soll Hauptstelle werden, in Heddesheim der Zweckverband der Schulen angesiedelt sein. Die Gemeinden haben einen Antrag für die gemeinsame Schule gestellt, Staatsminister Wacker hat signalisiert, dass es dafür keine Chance gibt. Warum versuchen Sie es trotzdem?

Just: „Wir brauchen an beiden Standorten eine Schule und die ortsnahe Möglichkeit einen mittleren Schulabschluss anzubieten. Die gemeinsame Werkrealschule ist aus unserer Sicht die beste Lösung. Dafür treten wir ein. Zudem glaube ich, dass wir im Rahmen des gültigen Gesetzes ein Konzept erarbeitet haben, das für unsere Kinder die beste Entwicklungsmöglichkeit bietet.“

Fotos: hirschbergblog/Horst Pölitz

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