Samstag, 16. Oktober 2021

Krise? „Ich sehe das sportlich.“

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Der Hirschberger BĂŒrgermeister Manuel Just. Bild: hblog/hp

Guten Tag!

Hirschberg, 18. Dezember 2009. Der Hirschberger BĂŒrgermeister Manuel Just weiß, dass schwere Zeiten vor der Gemeinde liegen. Im Interview mit dem hirschbergblog spricht er ĂŒber die wichtigsten „Baustellen“ und wie er sie zusammen mit dem Gemeinderat meistern will.

Interview: Hardy Prothmann

Herr BĂŒrgermeister Just, 2010 wird eines der schwierigsten Jahre fĂŒr die Gemeinde Hirschberg was die Finanzen angeht. Wie wollen Sie die Gemeinde durch diese Krise bringen?

Manuel Just: „Es liegen in der Tat ein paar schwierige Jahre vor uns. Das eint uns mit vielen anderen Gemeinden. Gleichwohl denke ich, dass unsere vorgesehenen Kreditaufnahmen sehr seriös geplant sind. Wir versuchen, ĂŒber relativ hohe Tilgungsleistungen und Sondertilgungsmöglichkeiten in den Folgejahren, die aufgenommenen Kredite bis in spĂ€testens 15 Jahren zurĂŒckgezahlt zu haben.“

„Als guter Demokrat nehme ich Mehrheitsentscheidungen an.“

Die FDP hat in ihrer Haushaltsrede eine zu große Eile angemahnt und gefordert, dass der Bau des Hilfeleistungszentrums doch um ein, zwei Jahre verschoben werden könnte? Was spricht dagegen?

Just: „Einerseits verringert sich durch das Verschieben ja keineswegs der Investitionsbedarf. Das heißt, Kreditaufnahmen werden so oder so notwendig sein. Andererseits kann man finanzpolitisch davon ausgehen, dass die Zinsbelastungen ab dem Jahr 2011 eher wieder ansteigen, so dass „gĂŒnstigere Kreditaufnahmen“, wenn ĂŒberhaupt, im Jahr 2010 zu erzielen wĂ€ren, was aber nicht sicher ist. Zudem muss man einfach festhalten, dass ein Verschieben sich nicht gerade motivierend fĂŒr den Verschmelzungsprozess der Wehren auswirken wĂŒrde.“

Bei Thema „3. Turnhalle“ sind Sie mit der FDP wieder einer Meinung und wollten dafĂŒr keine Haushaltsmittel bereitstellen. Freie WĂ€hler und CDU haben aber fĂŒr die Aufnahme in die mittelfristige Finanzplanung gestimmt. Und jetzt?

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BĂŒrgermeister Just: "Wir haben ein straffes Programm vor uns." Foto: hblog/hp

Just (lacht): „Jetzt steht sie drin. Spass beiseite. Es gibt in jeder Sitzung einen Beschlussvorschlag von mir und der Verwaltung. Das heißt, der Gemeinderat sollte immer wissen, wo der BĂŒrgermeister hin möchte. Ob dieser Weg dann mehrheitsfĂ€hig ist, muss man sehen. Und wenn ich dann – wie in diesem Fall – verloren habe, dann nehme ich die mehrheitliche Entscheidung des Gemeinderats als guter Demokrat so an. Ich hege deshalb keinen Groll gegen den Gemeinderat. Im Gegenteil: Ich kann die BedĂŒrfnisse der Vereine nachvollziehen und bin auch nicht gegen die Halle. Nur im Zeitfenster 2010 bis 2013 halte ich sie fĂŒr unrealistisch. Aber in spĂ€testens drei Jahren sind wir schlauer-€©“

„Wir haben ein straffes Programm vor uns.“

In der vergangenen Gemeinderatssitzung haben Sie angekĂŒndigt, dass die KapazitĂ€ten fĂŒr Großprojekte in der nĂ€chsten Zeit erschöpft sind – nicht nur bei den Finanzen. Auch die Arbeit an den Projekten wird die Verwaltung enorm beanspruchen – vielleicht zu stark?

Just: „Nein. Richtig ist aber: Wir haben ein straffes Programm vor uns. Ich sehe das sportlich. Bis Ende 2010 werden wir den „Sterzwinkel“ erschlossen haben. Mitte des neuen Jahres beginnen die planerischen Maßnahmen fĂŒr das Seniorenzentrum und das Hilfeleistungszentrum. Sicherlich wird die VerwaltungskapazitĂ€t damit immens gebunden. Wenn wir aber nicht davon ĂŒberzeugt wĂ€ren, dass wir das schaffen, hĂ€tten wirs nicht angefangen.“

Dass Sie und Ihre Mitarbeiter Arbeit nicht scheuen, hat der „Architektenwettbewerb“ gezeigt. 149 Bewerbungen waren eingegangen, 25 kamen in die engere Auswahl. Warum der Aufwand?

Just: „Wir haben es hier mit einem fĂŒr die Gemeinde Hirschberg enorm wichtigen und großen Projekt zu tun. Wir geben hier inklusive der Architektenhonorare fast sieben Millionen Euro aus. Zwei Feuerwehren werden vereint, dazu kommen das Rote Kreuz und der Bauhof. Aus meiner Sicht musste hier keine gute, sondern die beste Realisierung gefunden werden. Wer das Beste will, muss auch etwas dafĂŒr tun.
Zudem muss man nĂŒchtern und sachlich festhalten, dass die Form eines Architektenwettbewerbs im Kontext der Vergabevorschriften der einzig sichere Weg fĂŒr die Auswahl der fĂŒr dieses Projekt besten Architekten war.“

Seniorenzentrum: Schwere Entscheidung.

FĂŒr das Seniorenzentrum waren Sie vor kurzem noch auf „Erkundungsfahrt“, jetzt haben Sie eine Lösung gefunden: Die Firma FWD aus Dossenheim soll bauen, die evangelische Heimstiftung der Betreiber sein. Warum sind diese beiden die beste Wahl?

Just: „FĂŒr die FWD hatten wir uns ja bereits Mitte des Jahres entschieden. Im Hinblick auf die vorgelegten Referenzen handelte es sich dabei um den Investor, der von seinen stĂ€dtebaulichen Philosophien am besten zu uns zu passen scheint. Was den Betreiber angeht, handelte es sich bei der Auswahl um die fĂŒr mich schwierigste Entscheidung, seit ich in Hirschberg BĂŒrgermeister bin. Am Ende waren fĂŒr mich das risikoĂ€rmere Wohngruppenkonzept und die Möglichkeit einer Synergienutzung, wie zum Beispiel im Hinblick auf das Angebot eines Mittagstisches, ausschlaggebend fĂŒr die Heimstiftung.“


Im Sanierungsgebiet Großsachsen „Ortskern 2“ könnten EigentĂŒmer 20-30 Prozent ZuschĂŒsse fĂŒr Sanierungsmaßnahmen erhalten – tatsĂ€chlich fehlt es an AntrĂ€gen. Das ist doch ein Spitzenangebot, warum halten sich die EigentĂŒmer zurĂŒck?

Just: „Die GrĂŒnde kann ich nur vermuten. Ich nehme an, dass die EigentĂŒmer abwarten, wie sich das Seniorenzentrum entwickelt und deswegen Investitionsentscheidungen noch herauszögern. Das ist leider bedauerlich. FĂŒr mich aus der Sicht als „Privatperson“ aber nachvollziehbar.“

Wieso? WĂŒrden jetzt viele sanieren, sagen wir mal fĂŒr eine Million und bekĂ€men 30 Prozent Zuschuss, von dem die Gemeinde wiederum 40 Prozent bezahlten mĂŒsste die Gemeinde rund 130.000 Euro zuschießen. Die Kasse aber ist leer.

Just: „So kann man das nicht sehen. Einerseits ist die Summe ĂŒber den Haushalt bereits finanziert – und das ohne Kreditaufnahme. Und andererseits ist das Landessanierungsprogramm ein wirklich gutes Investitionsprogramm, dass ich EigentĂŒmern nur empfehlen kann. Diese Gelder erzeugen das 6-8fache an Investitionen, viele AuftrĂ€ge verbleiben am Ort, was uns letztlich wieder Geld zufĂŒhrt. Das heißt, fĂŒr die EigentĂŒmer ist es mehr als ein Anreiz und zudem ist eine der unmittelbarsten Wirtschaftsförderungen ĂŒberhaupt.“

„Die Ortsumgehung sehe ich in den nĂ€chsten zwei bis drei Jahren nicht.“

Was waren die GrĂŒnde die Grundsteuer von 250 auf 270 vom hundert zu erhöhen?

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BĂŒrgermeister Manuel Just: "Die Finanzen werden enger." (rechts im Bild: Hardy Prothmann) Foto: hblog/hp

Just: „NatĂŒrlich die enger werdenden Finanzen. Man muss leider sagen, dass es lĂ€ngst ĂŒberfĂ€llig war. Mit dem Hebesatz von 270 sind wir immer noch eine der gĂŒnstigsten Gemeinden im Kreis. Das wird keinen „HĂ€uslebauer“ abschrecken, sich bei uns niederzulassen, geschweige denn, uns zu verlassen.“

Ein Dauerproblem in Hirschberg ist der Verkehr. Sehen Sie in der kommenden Zeit die Ortsumgehung als realistisch an?

Just: „Zur Zeit eher nicht. Was in zwei, drei Jahren ist, werden wir sehen.“

Und ein eigener Autobahnzubringer? Gibt es dafĂŒr eine Chance?

Just: „Mit Weinheim sind wir in einem guten GesprĂ€ch gewesen, was wir sicher wieder aufnehmen können. Da gĂ€be es Möglichkeiten. Allerdings wĂ€re auch die Gemarkung Heddesheim betroffen und dort sehe ich politisch keine großen Chancen, solch ein Projekt zu vermitteln.“

Ein anderes gemeinsames Thema mit Heddesheim ist die gemeinsame Werkrealschule. Hirschberg soll Hauptstelle werden, in Heddesheim der Zweckverband der Schulen angesiedelt sein. Die Gemeinden haben einen Antrag fĂŒr die gemeinsame Schule gestellt, Staatsminister Wacker hat signalisiert, dass es dafĂŒr keine Chance gibt. Warum versuchen Sie es trotzdem?

Just: „Wir brauchen an beiden Standorten eine Schule und die ortsnahe Möglichkeit einen mittleren Schulabschluss anzubieten. Die gemeinsame Werkrealschule ist aus unserer Sicht die beste Lösung. DafĂŒr treten wir ein. Zudem glaube ich, dass wir im Rahmen des gĂŒltigen Gesetzes ein Konzept erarbeitet haben, das fĂŒr unsere Kinder die beste Entwicklungsmöglichkeit bietet.“

Fotos: hirschbergblog/Horst Pölitz

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