Samstag, 16. Oktober 2021

Neuer Gemeinderat wurde verpflichtet

Thomas Herdner r├╝ckt f├╝r Birgit Knoblauch nach

Thomas Herdner (GLH) als neuer Gemeinderat verpflichtet.

Hirschberg, 19. Januar 2012. (red/sap) Thomas Herdner (GLH) wurde als neuer Gemeinderat verpflichtet – dadurch wurde eine ├änderung bei der Besetzung der Aussch├╝sse, Kommissionen, Kuratorien und Zweckverb├Ąnden erforderlich.

In der gestrigen Sitzungen des Gemeinderates wurde der bei der Wahl am 07. Juni 2009 gew├Ąhlte Thomas Herdner (GLH) verpflichtet. Er r├╝ckt f├╝r die Gemeinder├Ątin Birgit Knoblauch (GLH) nach, die Ende 2011 ihren Wohnsitz nach Guatemala verlegt hat.

Der B├╝rgermeister wies Thomas Herdner auf die Wichtigkeit und Bedeutung dieser Verpflichtung hin und belehrte ihn ├╝ber die ihm aus der ├ťbernahme dieses Amtes entstehenden Pflichten.

Zu den Pflichten geh├Âren laut B├╝rgermeister Manuel Just die Treue- und die Mitwirkungspflicht, die Verschwiegenheitspflicht, das Verbot der Mitwirkung bei Befangenheit, die Teilnahme an Sitzungen und Aussch├╝ssen und freie, nur an das Gewissen gebundene Entscheidungen.

Aber der Gemeinderat habe auch Rechte, wie das Rede- und Einsichtsrecht, das Recht auf Mitwirkung, den Ersatz von Verdienstausfall und die Unfallf├╝rsorge, erkl├Ąrte Just.

Im Anschluss las der B├╝rgermeister dem neuen Gemeinderat Herdner die Verpflichtungsformel vor. Nachdem er erkl├Ąrt hat, den Inhalt verstanden zu haben, wiederholte er die ihm vorgesprochenen Worte:

Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erf├╝llung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das der Einwohnerinnen und Einwohner nach Kr├Ąften zu f├Ârdern.

Hierauf wurde die Verpflichtung durch Handschlag bekr├Ąftigt und von Thomas Herdner unterschrieben.

Durch das Ausscheiden von Birgit Knoblauch aus dem Gemeinderat und das Nachr├╝cken von Thomas Herdner wurde auch eine ├änderung bei der Besetzung der Aussch├╝sse, Kommissionen, Kuratorien und Zweckverb├Ąnden erforderlich.

Auf Vorschlag der GLH soll Thomas Hochgesang als Vertretung von Egon M├╝ller als beratendes Mitglied in den Verwaltungsausschuss, Thomas Herdner als Mitglied in den Ausschuss f├╝r Technik und Umwelt (ATU) und in die Partnerschaftskommission.

Gemeinderat J├╝rgen Steinle wurde als Vertreter der Gemeinde im Zweckverband Gruppenwasserversorgung Obere Bergstra├če und Thomas Herdner als sein Stellvertreter best├Ątigt. Im Abwasserverband „Oberer Landgraben“ wird Thomas Herdner Stellvertreter von J├╝rgen Steinle.

Neu als Vertreterin der Gemeinde im Schulzweckverband Werkreal- und Grundschule Hirschberg/Heddesheim ist Monika Maul-Vogt.

Die Hirschberger SPD „nutze die Gunst der Stunde“, so Just, und tauschte die Funktion der Gemeinder├Ąte Dr. Horst Metzler und Eva-Marie Pfefferle in der Partnerschaftskommission. Ab sofort ├╝bernimmt Gemeinderat Dr. Metzler die Vertretung.

S├Ąmtliche Vorschl├Ąge wurden einstimmig angenommen.

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Hintergrund zur Rechten und Pflichten eines Gemeinderats